Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 23. Januar 2018¶
- Ort: Mumble
- Datum: 23.01.2018
- Zeit: 21:00 CET
- Ende: 22:11 CET
- Leitung: Stefan Thöni
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR
Anwesende¶
- Stefan Thöni (STH)
- Guillaume Saouli (GSA)
- Jorgo Ananiadis (JAN)
- Kilian Brogli (KBR)
- Jan Fader (JFA/BS)
- Alfred Blaser (ABL/BE) ab 2130CET
Abwesende¶
- Carlos Polo (CPO)
- Philipp Hug (PHU)
Berichte der Ressorts¶
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN¶
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO¶
Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR¶
- Geldspielgesetz / Netzsperren sind über 50-64K Unterschriften zusammen. Die Übergabe erfolgte am Donnerstag, 18.01.2018 um 15:30 Uhr in Bern
- Piraten treten in Bern zur Regierungs- und Grossratswahl sowie im Kanton ZH für kommunale Ämter an.
Vernehmlassungen: GSA/STH¶
Nichts neues.
Politische Inhalte: GSA/STH¶
STH: Produkt-Obsoleszenz wird bald ein Positionspapier in den Discourse gesendet
Website: DE STH/PHU¶
Nichts neues.
Website: FR GSA/EGE¶
Nichts neues.
Social Events: STH/GSA¶
Nichts neues.
Internationales: KBR/GSA¶
- PPI Board Meeting
- PPEU Board Meeting
TT3 am 2-4 März 2018 in Jerusalem https://think-twice.co/
Piraten Sicherheitskonferenz am 17/18 Februar 2018 in München https://pirate-secon.net/
- PPDE: NetzDG ist seit dem 1.1.2018 vollumfänglich in Kraft. Auswirkungen auf ganzen deutschprachigen Raum
- PPCAT: Nicht an den Wahlen teilgenommen
- PPTU: Der PP Abgeordnete für die BRD wurde nicht in das Tunesisches Parlament gewählt
Wikileaks: J. Assange erhält Staatsbürgerschaft von Ecuador
Das WEF hat in Davos angefangen.
C35C mit Netzpolitik und PST https://media.ccc.de/v/34c3-8980-netzpolitik_in_der_schweiz
Finanzen: STH/PHU¶
Jahresabschluss 2017 muss noch gemacht werden.
IT: STH/PHU¶
Zahlungsprozess wurde repariert.
Rechnungsprozess muss noch nachgebessert werden.
Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU¶
- Piratenpartei Schweiz: 1893 Mitglieder, 294 Stimmberechtigte, 18 Akkreditierte
- Piratenpartei Zürich: 402 Mitglieder, 75 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
- Piratenpartei Stadt Zürich: 74 Mitglieder, 21 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
- Piratenpartei Winterthur: 41 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
- Piratenpartei Bern: 226 Mitglieder, 41 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
- Piratenpartei Stadt Bern: 3 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
- Parti Pirate Vaudois: 217 Mitglieder, 42 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
- Piratenpartei SGARAI: 127 Mitglieder, 23 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
- Piratenpartei beider Basel: 126 Mitglieder, 21 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
- Parti Pirate Genevois: 112 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
- Piratenpartei Zentralschweiz: 109 Mitglieder, 13 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte
- Piratenpartei Wallis: 78 Mitglieder, 11 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
- Parti Pirate Fribourg: 64 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
- Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 5 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
- Partito Pirata Ticinesi: 44 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶
Nichts neues.
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH¶
- Flaschenpost mit Vermerk für Ref. Netzsperren wurde versendet
Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO¶
- wird morgen gemacht FR-FP-18-01-24
Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶
- FMG Revision Feedback JAN: Momentan eher still, sind am Kontakte und Verbündete zu koordinieren.
- Änderung der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) ist in der Vernehmlassung
Administrative Mitarbeiterin:¶
Nimmt Neumitglieder auf. Bearbeitet Austritte, Adressänderungen, etc.
Neuer Vertrag ist unterschrieben. Arbeitet jetzt noch 10% für uns.
PPV Piratenversammlung:¶
Berichte der Sektionen¶
Basel¶
- letzte Sammelaktion GSG/BSG durchgeführt. Sammelziel dennoch verfehlt
- Stammtisch durchgeführt
- PV oder Sitzung Vorstand mit Parolenfassung am 3. Februar 2018 geplant
- 4. März kantonale Abstimmung BL zu Stimmrechtsalter16 sowie Ausländerstimmrecht
Bern¶
Zürich¶
- WintiWahl18 mit eigenständiger Liste und DHE und MWA als Spitzenduo
Vaud¶
- PV am 2. Februar
- Arbeit am kantonalen digitalpolitischen Programm beginnt
Zentralschweiz¶
St. Gallen¶
- kantonale BurkaVerbot hat GLP aktiv mit Referendum angegangen.
Genf¶
Vallais¶
N/A
Fribourg¶
N/A
Tessin¶
N/A
Assozierte Parteien: Aargau¶
N/A
Traktanden¶
Annahme des Protokolls¶
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2017-12-19
Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
- Ja (JAN, KBR ABL, STH, GSA, JFA)
- Nein (0)
- Enthaltung (0)
Das Protokoll ist genehmigt!
#7790 Antrag auf Finanzierungshilfe für die Pirate Secon 2018¶
eingereicht von: Thomas Gaul
Antragstext:
Die Piratenpartei Schweiz wird gebeten die Secon 2018 finanziell zu unterstützen. Es würde uns freuen, wenn von Euch 1.000 € als Zuschuss zur Veranstaltung zur Verfügung gestellt wird.
Diskussion
Thomas Gaul stellt den Antrag vor
Fragen rund um Transparenz, Orga und Finanzen sowie Tickets für Teilnehmende wurden beantwortet
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (KBR, GSA, ABL, JAN, STH)
- Nein (JFA)
- Enthaltung (0)
Der Antrag ist angenommen!
Varia¶
Unterstützung der Piraten beim Wahlkampf #WintiWählt¶
eingereicht von: KBR
Variatext:
Die Piratenpartei Winterthur tritt zu den Stadtratswahlen sowie den Grossen Gemeinderat an. Die Piraten würden sich auf Unterstützung bei den Wahlkampf-Ständen aber auch finanzielle Unterstützung freuen.
Diskussion
Bitte noch mehr konkretisieren wie die genauen Einsatzdaten usw. aussehen
Fragen der Mitglieder¶
Frage: Welche der anwesenden Vorstände werden wieder antreten?
eingereicht durch: MBR
Antwort
STH wird nicht wieder antreten.
JFA und ABL sind Sektionsvertreter und überlassen die Entscheidung der kantonalen PV
ABL ich weiss das jetzt noch nicht.
JAN würde gerne wieder als Vizepräsident antreten
Schluss und nächste Sitzung¶
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:11 CET.
Die nächste Sitzung ist am 30.01.2017 in Mumble um 21:00 CET.