Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 27. Februar 2018¶

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 27. Februar 2018
  • • Anwesend
    • Abwesend
  • Berichte der Ressorts
    • Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN
    • Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO
    • Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR
    • Vernehmlassungen: GSA/STH
    • Politische Inhalte: GSA/STH
    • Website: DE STH/PHU
    • Website: FR GSA/EGE
    • Social Events: STH/GSA
    • Internationales: KBR/GSA
    • Finanzen: STH/PHU
    • IT: STH/PHU
    • Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU
    • Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL
    • Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH
    • Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO
    • Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA
    • Administrative Mitarbeiterin:
  • Präsidium der Piratenversammlung
    • Traktandenfrist
    • Sitzungen
    • Kandidatenbefragung Jim Rogantini
  • Berichte der Sektionen
    • Basel
    • Bern
    • Zürich
    • Vaud
    • Zentralschweiz
    • St. Gallen
    • Genf
    • Valais
    • Fribourg
    • Tessin
    • Assozierte Parteien: Aargau
• Traktanden
  • Annahme des Protokolls
  • Traktandum Anträge Piratenversammlung
  • Antrag Soutien financier à la conférence Thinktwice
  • Traktandum Wahlunterstützung
• Varia
  • Fragen der Mitglieder
• Schluss und nächste Sitzung

• Ort: Mumble
• Datum: 27.02.2018
• Zeit: 21:00 Uhr CET
• Ende: 22:43 Uhr CET
• Leitung: Stefan Thöni
• Stream: https://www.youtube.com/channel/UCATqZbCwSw_oFUKtE7H0deA/live
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesend¶

• Stefan Thöni (STH)
• Guillaume Saouli (GSA)
• Jorgo Ananiadis (JAN)
• Kilian Brogli (KBR)
• Alfred Blaser (ABL / BE)

Abwesend¶

• Philipp Hug (PHU) (entschuldigt)
• Jan Fader (JFA / BB) (entschuldigt)
• Carlos Polo (CPO) (unentschuldigt)

Berichte der Ressorts¶

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/JAN¶

Nichts neues.

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO¶

Nichts besonderes.

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR¶

• Nach diesem Abstimmungsweekend beginnt der Abstimmungskampf gegen das Geldspielgesetz mit Netzsperren. Ideen, Mithilfe und Spenden sind willkommen.
• Hernani (CCC) hat mit Franz Grüter und einigen anderen die Idee einer Volksinitiative gegen E-Voting lanciert ... jenachdem sollten wir in den nächsten Monaten Position beziehen. Wollen wir das Positionspapier zum E-Voting überarbeiten?
• Die Umfragen zu den eidgenössichen Abstimmungen am 4. März 2018 sind den Parolen der PPS entsprechend (Nein zu NoBillag, Ja zur FinVerordnung) bis jetzt auf erfolgreichem Weg.

Vernehmlassungen: GSA/STH¶

#7765 Position betreffend Änderung der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV)
#7773 Überführung der Verordnung über die Ausfuhr und Vermittlung von Gütern zur Internet- und Mobilfunküberwachung ins Güterkontrollgesetz

Politische Inhalte: GSA/STH¶

Debatte Position Waffenexporte: https://discourse.piratenpartei.ch/t/position-waffenexporte/573
Debatte Position diplomatische Konferenzen: https://discourse.piratenpartei.ch/t/position-zu-diplomatischen-konferenzen/572

Website: DE STH/PHU¶

Nichts neues.

Website: FR GSA/EGE¶

Nichts neues

Social Events: STH/GSA¶

Nichts neues.

Internationales: KBR/GSA¶

• PPI Board Meeting https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2018_02_25&action=edit&redlink=1
• PPEU hat am 13. März wieder Bord Meeting
• ThinkTwice Konferenz am kommenden Wochenende 3/4. März 2018. Die Vorbereitungen laufen gut und ein Podcast ist am laufen.

• PPNL: Die Regierung will Referendum wieder aus der Verfassung streichen.
• PPAT: An den Wahlen in Tirol nicht teilgenommen.
• PPIT: Nimmt nicht an den Wahlen am nächsten Weekend teil.

• EuropaParlament ist für GeoBlocking und UploadFilter. Julia Reda kämpft eisern dagegen.
• Syrien werden wieder neue Fronten geöffnet.
• Suprime Court in den USA will Zugriff auf MS Daten in Irland.

Finanzen: STH/PHU¶

• Revision hat stattgefunden.
  Zahlen wurden korrigiert:
  • wegen einem Problem im 2016, wo Mitgliederbeiträge fälschlicherweise dem Aargau zugewiesen worden. Nicht Überweisung, nur falsch verbucht.
  • wegen Abschreibung von verschenkten Servern und Säbeln und Lanyards die an den Shop gingen.
  • Bilanz wird noch formatiert.

• JAN hat schon eine Mahnung erhalten, obwohl die Frist noch nicht verstrichen ist.
  • STH schaut das an.

IT: STH/PHU¶

Kämpfen noch mit Problemen auf der Infrastruktur. Deshalb kam es zwischendurch zu Ausfällen. JFA ist dran.

Administration/Mitgliederdatenbank: STH/PHU¶

• Piratenpartei Schweiz: 1876 Mitglieder, 299 Stimmberechtigte, 29 Akkreditierte
  • Piratenpartei Zürich: 397 Mitglieder, 74 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
    • Piratenpartei Stadt Zürich: 73 Mitglieder, 20 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
    • Piratenpartei Winterthur: 41 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
  • Piratenpartei Bern: 225 Mitglieder, 40 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
    • Piratenpartei Stadt Bern: 4 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
  • Parti Pirate Vaudois: 216 Mitglieder, 42 Stimmberechtigte, 9 Akkreditierte
  • Piratenpartei SGARAI: 126 Mitglieder, 23 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
  • Piratenpartei beider Basel: 124 Mitglieder, 21 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
  • Parti Pirate Genevois: 110 Mitglieder, 11 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
  • Piratenpartei Zentralschweiz: 107 Mitglieder, 13 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte
  • Piratenpartei Wallis: 79 Mitglieder, 12 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
  • Parti Pirate Fribourg: 62 Mitglieder, 2 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
  • Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 6 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
  • Partito Pirata Ticinesi: 44 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶

Nichts Neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/STH¶

Nichts Neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO¶

Nichts Neues.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶

• Gestern war Sessionsbeginn. Voraussichtlich nächste Woche führe ich einige weitere Gespräche bez. Netzsperren im FMG. Donnerstag Sitzung diesbezüglich mit ISOC & DigiGes
• Frühjahresprogramm Nationalrat: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/sessionen/sessionsprogramme-nr?CouncilId=1&SessionId=2018+I
• Frühjahresprogramm Ständerat https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/sessionen/sessionsprogramme-sr?CouncilId=2&SessionId=2018+I

Evt. Interessant CyberStrategie https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20183003
Überwachung der IV-Bezüger https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20160479
Whistleblowing https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20120419

Administrative Mitarbeiterin:¶

Hat Brief zur Nachfrage wegen fehlender Mailadresse übersetzt.
Bearbeitet aktuell viele Mitgliederanfragen wegen Rechnungen, etc.

Präsidium der Piratenversammlung¶

mitgeteilt von MBR

Traktandenfrist¶

Bitte vergesst die Traktandenfrist für die PV nicht, sie ist am 4.3.2018 um 23:59 CET. Anträge müssen bis dann eingereicht sein und die nötige Unterstützung (Total 2 Piraten oder ein Organ) haben.

Sitzungen¶

Die nächste Sitzung des Televotiateams ist am 4.3. um 21:00 im NRW Mumble Raum Basisentscheid.
Die nächste Sitzung des PPV ist am 5.3. um 21:00 im PPS Mumble.
Beides steht auch im Discourse.

Kandidatenbefragung Jim Rogantini¶

Wie Jim bei seiner Kandidatur im Discourse bereits geschrieben hat, wird er vermutlich nicht an die PV kommen können. Deswegen organisiert das PPV am 13.3. um 20:00 eine Kandidatenbefragung, damit die Basis Jim befragen kann im Mumble. Info an alle Mitglieder erfolgt in Bälde.
Die restlichen Kandidaten (soweit sie bis jetzt bekannt sind) werden regulär an der PV befragt.

Berichte der Sektionen¶

Basel¶

• Einige Kontakte an der Basler-Fasnacht geknüpft für die PV181
• Freifunk Router in Betrieb und zur Spitzenzeit knapp 950 User
• Ab dem 1. März 2018 wird das neue Buepf scharf geschalten.
• Abstimmungen BL auf Twitter und FB am laufen.

Bern¶

• FreedomVote für die Grossrats-Kandidaturen WahlBE18 https://ktbe18.freedomvote.ch/candidates/
• Wiederum mehrere Medienberichte bez. kantonalen Wahlen
• Jorgo präsentierte am Winterkongress der DigiGes zwei Sessions, über Netzsperren und E-ID
• Das Freifunk-WLAN Angebot an die Stadt Bern wurde dankend abgelehnt. Wir planen die weiteren Schritte.

Zürich¶

• Wahlweekend in Zürich/Winterthur am 4. März 2018
  • Stellungnahmen PP Winterthur betreffend Pensionskassensanierung https://winterthur.zh.piratenpartei.ch/2017-157-pensionskassensanierung-auf-kosten-der-steuerzahler/
  • Marc Wäckerlin mit Votum und Smartspider https://www.nzz.ch/zuerich/diese-kandidaten-wollen-in-den-winterthurer-stadtrat-einziehen-ld.1355416
  • David Herzog, Präsident PP Winterthur, Schulpfleger und Spitzenkandidat im Interview http://www.toponline.ch/news/winterthur/detail/news/winti-waehlt-parteien-beantworten-fragen-von-neuwaehlern-0081686/
• Mehrere Piraten waren am Winterkongress der DigiGes, Präsentation von Patrick Stählin über die Digitalisierung der Polizeiarbeit

Vaud¶

Nichts neues

Zentralschweiz¶

• Duell mit dem Postenschacher geht weiter: https://zg.piratenpartei.ch/archives/396308

St. Gallen¶

Nichts Neues.

Genf¶

Nichts Neues

Valais¶

Nichts Neues.

Fribourg¶

Nichts Neues.

Tessin¶

Nichts Neues.

Assozierte Parteien: Aargau¶

• am 20. Februar 2018 war Stammtisch in Aarau

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-02-13

• Ja (5)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)
  Das Protokoll ist genehmigt!

Traktandum Anträge Piratenversammlung¶

eingereicht von: JAN

• Volksabstimmungen Juni:
  • Vollgeld-Initiative (BBl 2017 7895)
  • Referendum Geldspielgesetz, BGS (BBl 2017 6245)
• Positionspapiere:
  • Positionspapier E-ID (basierend auf Vernehmlassungsantwort) -> JAN
  • Positionpapier Media (anciennement LRTV) -> GSA
  • #7806 Positionspapier Nachhaltigkeit -> ist schon eingereicht.
• Initiativen & kommende Volksabstimmungen:
  • Selbstbestimmungsinitiative (SBI), https://www.svp.ch/kampagnen/uebersicht/selbstbestimmungsinitiative/
  • Hochpreisinsel Schweiz? https://www.fair-preis-initiative.ch/aktuell/

• Positionspapier Waffenexporte -> STH
• Positionspapier Diplomatische Konferenzen -> STH
• Positionspapier E-Voting (erst Fr-De übersetzen, dann eventuell aktualisieren) -> nicht PV!

• Ja (5)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)
  Der Antrag ist angenommen!

Antrag Soutien financier à la conférence Thinktwice¶

Un don de soutien de 250.- CHF pour le financement de la conférence Thinktwice à Jérusalem https://think-twice.co/

Der detailierte Budget wurde veröffentlicht: https://think-twice.co/budget/

Die Organisation wird vom PPIL und PPI unterstützt. Sachbearbeiter ist der PPI General Sekrätär Keith Goldstein

• Ja (JAN, STH, GSA)
• Nein (KBR)
• Enthaltung (ABL)
  Der Antrag ist angenommen!

Traktandum Wahlunterstützung¶

eingereicht von: JAN

Antragstext:
Siehe auch Antrag von letzter Woche, ich habe jetzt selbst was ausgearbeitet:
Die Piratenpartei Schweiz unterstützt ihre Sektionen bei Volkswahlen wie folgt:

Bei Wahlen mit > 100'000 Stimmbürgern CHF 200.- pro Wahltermin & Kandidat

Bei Wahlen mit > 10'000 Stimmbürgern CHF 150.- pro Wahltermin & Kandidat

Bei Wahlen mit <= 10'000 Stimmbürgern CHF 100.- pro Wahltermin & Kandidat

Zusätzlich können pro Wahltermin PPS-Werbeartikel über CHF 250.-- einmalig im Piratenshop bezogen werden, nur Lagerware (Prospekte, Plakate, Kleber, Kugelschreiber, Fahnen, Säbel, Lanyards).

Bedingungen:

• "pro Wahltermin" bedeutet, dass bei Mehrfachwahlen (z.B. Nationalrat + Ständerat kombiniert) der Betrag nur einmal vergütet wird. Folge-Wahlgänge sind ausgeschlossen
• Kandidaten müssen am Wahltermin Piraten sein, also den Mitgliederbeitrag bezahlt haben.
• Die Wahlkampagne muss Bezug nehmen auf Positionen und Themen der PPS
• Die Vergütung kann ausschliesslich von der betroffenen Sektion maximal frühestens 3 Monate vor der Wahl bis spätestens 3 Monate nach der Wahl eingefordert werden.
• Das Wahlbudget und die Schlussabrechnung sind offenzulegen.

• Kann nicht so einfach durchgerechnet werden, weil es so sehr von den verfügbaren Kandidaten abhängt.
• Kann sinnvoll nicht mehr als 246 Kandidaten geben, aber dann sind wir sehr sehr präsent.
• Stimmberechtigte in Zug ca. 70'000 also easy da nur 1 Kandidat.

KBR: Wenn nur ein Kandidat Antritt, könnte der Betrag z.Bsp. verdoppelt werden.
STH: Für dieses Jahr ist das kein Problem mit dem Budget, für nächstes Jahr muss die PV das entscheiden!
STH: Nächstes Jahr wäre das >20'000 Franken, dann muss das ins Budget. Säbel werden eh 2017 abgeschrieben.

• Ja (5)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)
  Der Antrag ist angenommen!

Varia¶

Keine Varias

Fragen der Mitglieder¶

Frage: Was wird aus den Briefpapierentwürfen , die ich dem Ressortverantwortlichen für Grafik vor 1.3 Jahren zur Verfügung gestellt habe?

eingereicht durch: *MBR"

• STH: Wenn einigermassen viel gedruckt wird, ist Briefpapier günstiger als Toner/Tinte. Aber wer druckt schon?
  • In PDF fürs Web finde ich dagegen ein Wasserzeichen schön. Das Design könnte man also mal bestimmen.
  • Ich kann das schon in LaTeX einbauen, aber wenn man keinen Randlosdrucker hat sieht das dann doof aus. Darum Briefpapier, wenn man wirklich tote Bäume schicken muss.
  • Ja, können wir für PDF machen.
  • Ich wollte das nur nicht noch kurz vor Ende der Amtszeit entscheiden.
  • Genau, schaut euch genau an und dann entscheiden wir.

Antwort
Wird für die nächste Sitzung traktandiert.

Frage: In der Infoqueue fliegen einige Tickets von CH-Open und Opendata.ch rum. Wer ist für deren Bearbeitung zuständig und kann sie bearbeiten oder mir sagen was zu tun ist?

eingereicht durch: MBR

Diskussion
Dies sind vor allem Veranstaltungshinweise von Organisationen. Bitte um Verbreitung deren.

Antwort
KBR wird sich diesen annehmen.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:43 CET.

Die nächste Sitzung ist am 13.03.2018 in Mumble um 21:00 CET.