Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 28. Mai 2018¶
Anwesende¶
- Guillaume Saouli (GSA)
- Kilian Brogli (KBR)
- Jorgo Ananiadis (JAN)
- Andreas Zimmermann (AZI)
- Alfred Blaser (ABL/BE)
- Jan Fader (JFA/BB)
Abwesende
- Carlos Polo (CPO)
- Ariane Beldi (ABE/VD)
- David Herzog (DHE/ZH)
- (???/VS)
- (???/ZS)
Berichte der Ressorts¶
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: KBR/JAN¶
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/???¶
- Aufgrund der Arbeitslast GSA leider nicht grosse Möglichkeiten. PPSVD hat einiges unternommen.
Referenden & Initiativen / Wahlen und Abstimmungen: JAN/KBR¶
- Geldspielgesetz
- Abstimmungskampf auf Zielgerade, alle bitte mithelfen, siehe E-Mails
- Das Arena-Bulshit-Bingo lief rund und wurde acuh von unserem Komitte adaptiert
- Flyers sind nun auch neu im Angebot. Bis jetzt aber niemand und keine Sektion was bestellt.
- #7846 Klage Update zum Status
- eVoting
- Donnerstag 31.5. erstes Treffen bez. Initiative NoEVoting
- Die PV 181 war sehr gespalten und das Votum betr. Technologiesperre ist unbedingt zu berücksichtigen.
- Referendum ATSG
- KBR ATSG: Die Unterschriftensammlungen sind am laufen und das Komitee hat den Stand mit 40K angegeben.
- Zusätzlich der Referendumsbogen auf Italienisch (PDF) https://t.co/uQb2x8FIkU
Vernehmlassungen: GSA/???¶
https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html
Politische Inhalte: GSA/???¶
- KBR: Alle Personen können sich engagieren und GSA unterstützen
Website: DE KBR/???¶
- #7892 Respect des RGPD au PPVD. Ticket weiterhin 2 Wochen offen gehalten.
Website: FR GSA/EGE¶
Social Events: ?/?¶
- Bis jetzt noch keine Meldungen für den Geburtstag der Piratenpartei am 12/14. Juli 2018
Internationales: KBR/GSA¶
PPIS: erfolgreiche Umfrageresultate in der Hauptstadt
PPDE: Aufstellungs- und BPT am 9/10. Juni in Sömmerau
PPMX: Am 1. Juli finden nationale Wahlen statt.
- Aussagen von Mark Zuckeberg (FB) waren im EUparl nicht sehr aussagekräftig
- DSGVO ab jetzt ist die Übergangsfrist abgelaufen.
- Irland hat Abtreibungsverbot gelockert
Finanzen: AZI/???¶
- Zahlungen sind per heute raus.
- Nachfrage bei Philipp betreffend Zwischenstand PostFinance ist raus.
- Wo finde ich die genauen Angaben (Vertrag) zu den Bedingungen für das Lohnbezahldienst.
- Besteht Bedarf das längerfristig eine interne Lösung für die Bezahlung und Administration der MA gefunden wird?
- Aufgabe an AZI: Abklären Status Quo, Abklären welche Kostenfaktoren würden bei einer übernahme durch das Präsidium entstehen, Abklären welche Administrative Arbeiten würden entstehen.
IT: JFA/???¶
- Probleme nach dem Upgrade auf die neuste CoreOS-Version am Samstag im Team untersucht. Ticket bei CoreOS hierzu erfasst. FYI: Hierdurch war das Mumble am Samstagvormittag einige Stunden nicht verfügbar.
- Upgrade OTRS auf neuere Version 5.0.X am Samstag durchgeführt.
- JOWI/PHU arbeiten am kompletten Umbau des OTRS-Containers zur Behebung der Restartprobleme. Anschliessend kann ein Update auf die neuste Version erfolgen.
- JOWI arbeitet an der Optimierung des Container-Images von Wordpress für die als Basis für die Civicrm-Instanzen.
Administration/Mitgliederdatenbank: KBR/???¶
Piratenpartei Schweiz: 1823 Mitglieder, 222 Stimmberechtigte, 35 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Bern: 4 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Parti Pirate Vaudois: 211 Mitglieder, 20 Stimmberechtigte, 9 Akkreditierte
Piratenpartei beider Basel: 120 Mitglieder, 12 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Partito Pirata Ticinesi: 44 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Zürich: 388 Mitglieder, 56 Stimmberechtigte, 5 Akkreditierte
Piratenpartei Wallis: 77 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Parti Pirate Genevois: 110 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei Bern: 222 Mitglieder, 35 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Piratenpartei Zentralschweiz: 101 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte
Parti Pirate Fribourg: 62 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 5 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Zürich: 70 Mitglieder, 12 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Winterthur: 40 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei SGARAI: 120 Mitglieder, 18 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/KBR¶
Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/???¶
- Aufruf GSG auch auf Franz geplant.
Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶
- Session hat begonnen. JAN & PFO werden einige Gespräche führen bezüglich FMG Netzsperren & Netzneutralität, Basis ist PPS Vernehmlassungsantwort und Regulierungsvorschlag von DigiGes & offenes-internet.ch
- Datenschutzgesetz: Stand ist abzuklären resp. mit Vernehmlassungsantwort abzugleichen
- Andere Themen? Bitte asap melden.
Administrative Mitarbeiterin:¶
Berichte der Sektionen¶
Basel¶
- Parolen veröffentlicht
- MaMS teilgenommen
- Unterschriften Referendum ATSG gesammelt
- VS Sitzung statt gefunden
Bern¶
- Debatte / Podium bei Mitgliederversammlung grundrechte.ch bez. Geldspielgesetz
- Debatte SchweizerzeitTV bez. eVoting
- Debatte Radio Rabe bez. Geldspielgesetz, siehe Öffentlichkeitsarbeit oben
- Referate und Podium Digitale Demokratie: Cyber Security und E-Voting am 2. Juni 2018, https://twitter.com/Sharity/status/1000749168900694016
- Standaktion am 9.6. in Ostermundigen
Zürich¶
Vaud¶
Zentralschweiz¶
- 2300 Flyer wurden für die Richterwahlen in Zug verteilt
- Die Plakatierung und weitere Flyer wurden am letzten Sonntag verteilt.
- Zeitungsbericht in der Zentralschweiz
St. Gallen¶
Genf¶
Vallais¶
Fribourg¶
Tessin¶
- Die Vorbereitungen für den Vortag an PV182 laufen
Assozierte Parteien: Aargau¶
Traktanden¶
Annahme des Protokolls¶
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-05-14
Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
- Ja (ABL/KBR/JAN/AZI, JFA)
- Nein (0)
- Enthaltung (GSA)
Das Protokoll ist genehmigt!
#7897 Lohn für Angestellte administrative Mitarbeiterin¶
eingereicht von: GSA
A la vue de l'irrégularité du travail du trésorier, je demande au comité de prendre la décision suivante. En effet, nos employés n'ont pas à subir les conséquences d'une irrégularité du paiement des salaires, sachant qu'il pourrait y avoir des situations personnelles, qui exigent que l'employeur pait de manière régulière et ponctuelle, afin que certains processus administratifs puissent aboutir! Tout retard dans l'exécution des paiements portant préjudice aux conditions de vie de nos employés, ce qui est totalement inacceptable pour un parti politique qui défend la justice sous toutes ses formes, y inclus la justice sociale, et le respect des relations de travail!
Antragstext:
Le comité décide que le trésorier a l'obligation de payer tout salaire d'employé du parti pirate suisse:
le dix-huitième jour de chaque mois si l'employé est rémunéré via une société de portage salariale (QITT)
le vingt-quantrième jour de chaque mois si il est rémunéré directement par le PPS
Diskussion
- AZI: Aktuell sind CHF 2'000 überwiesen. sollten 4-5 Monate reichen.
- AZI: Einrichten eines DA (Monatlich, Quartal) ist jederzeit möglich
- AZI: Klärt den Status ab und sucht die Verträge um alles ordentlich aufzugleisen in Absprache mit GSA.
Der Antrag ist verschoben auf die nächste Sitzung am 11. Juni 2018
#7895 GA Delegation Pirates without Borders am 15.06.2018¶
eingereicht von: KBR
Im Mumble findet am 15.06.2018 die General Assembly der Pirates without Borders statt.
https://pirates-without-borders.org/2018/05/17/einladung-zur-hauptversammlung-der-piraten-ohne-grenzen/
Die Piratenpartei Schweiz entsendet eine Delegation/Delgierten um die internationalen Kontakte weiter zu vertiefen. Mumble-Online-Sitzung
Antragstext:
Delegierte sind: KBR gesetzt als Leader. CPO, STH PMA werden auch angefragt.
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (JAN, GSA, ABL, JFA, AZI)
- Nein (0)
- Enthaltung (KBR)
Der Antrag ist angenommen!
#7894 Delegation für den Bundestag der PPDE am 9/10. Juni 2018 in Sömmerda¶
eingereicht von: KBR
Die Piratenpartei Schweiz entsendet eine Delegation/Delgierten um die internationalen Kontakte weiter zu vertiefen sowie mögliche Synergien für die Europawahlen zu eruieren.
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2018.1
https://bpt.piratenpartei.de/2018/02/23/bundesparteitag-181-und-aufstellungsversammlung-zur-europawahl-2019/
Antragstext:
KBR und GSA als Beauftrage erhalten die Kompetenz, diese Delegation weiter zu vergeben.
STH, ABL und CPO wären mögliche Kandidaten.
Diskussion
- ABL: hat eventuel Zeit (kläre noch ab)
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (JFA, JAN, AZI, ABL)
- Nein (0)
- Enthaltung (KBR)
Der Antrag ist angenommen!
Varia¶
Varium 1¶
eingereicht von: JAN
Variatext:
Habe einige Medienmitteilungen entworfen, könnten auch als Leserbriefe oder Blogposts verwendet werden.
1. Bezüglich Studie UniBE
2. Bezüglich Vetterliwirtschaft
3. Bezüglich Verordnungen
4. Kilians Secret-Idee
Diskussion
wird nach dem Stream weiter besprochen
Fragen der Mitglieder¶
Kein Mitglieder anwesend
Schluss und nächste Sitzung¶
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:33 CET.
Die nächste Sitzung ist am 11.06.2018 in Mumble um 21:00 CET.
Traktanden https://pps-orga.piratenpad.de/PRT-2018-06-11