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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 09. Juli 2018

  • Ort: Mumble
  • Datum: 25.06.2018
  • Zeit: 21:00 CEST
  • Ende: 22:31 CEST
  • Leitung: Kilian Brogli (KBR)
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende

  • Kilian Brogli (KBR)
  • Andreas Zimmermann (AZI)
  • Jan Fader (JFA/BB)
  • David Herzog (DVE/ZH)
  • Ariane Beldi (ABE/VD) ab 21:21 CEST

Abwesende

  • Guillaume Saouli (GSA)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Carlos Polo (CPO)
  • Alfred Blaser (ABL/BE)
  • (???/VS)
  • (???/ZS)
  • (???/TI)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: KBR/JAN

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/???

  • n/a

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR

  • Referendum ATSG
    • Übergabe mit Piratenbeteiligung in Bern
    • PP-Team laufend gesucht und wird noch zusammengestellt
    • KampaTeam sucht noch Campainer FR&DE sowie IT Support (siehe Varia)
  • Selbstbestimmungs-VI
    • Abstimmungstermin auch am 25. November 2018
  • Transparenz VI
    • keine weiteren News
  • eVoting
    • die Homepage des Komitees wurde aufgeschaltet. https://stop-evoting.ch/
    • Bis jetzt der Text noch nicht klar sowie ob allfälliges Referendum oder Initiative gestartet wird.
    • #7917 Übersetzung Posititonspapier der PPS von FR auf DE
  • Fairpreis-Initiative
    • keine weiteren News, erst in Behandlung im Parlament
  • Wahlen 2019
    • am aufgleisen. Kommunikation zu den Sektionen&Mitgliedern beginnen.

Vernehmlassungen: GSA/???

  • Vernehmlassung zum neuen Mediengesetz #7918 eröffnet
  • Vernehmlassung zum Strommarktgesetz eröffnet

Weitere interessante resp. piratenrelevante Vernehmlassungen wie elektronisches Grundbuchamt, Gesichtsverhüllung, Geschlecht, Terrorismusfinanzierung, FinTech Bewilligung für Schwarmfinanzierung/Crowdfunding/ICO usw - take a look and choose one https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html

Politische Inhalte: GSA/???

  • n/a

Website: DE KBR/???

  • kleine Anpassungen redaktioneller Natur gemacht. Grosse Verlinkung zu den statt gefunden Referenden müssten angepasst werden

Website: FR GSA/EGE

  • n/a

Social Events: ?/?

  • Am 12. Juli jährt sich das Jubiläum der PPS zum neunten Mal.

Internationales: KBR/GSA

  • PPEU im Parlament hat die Europaabeordnete Julia Reda mit Ihrem Team einen super Job gemacht und die UploadFilter plus TaxLinks (vorerst) gestoppt. Als Unterstützung wurde eine parteiunabhängige Petition mit über 750000 Unterschreibenden eingereicht, welche mit der Beteilgung von PFO der Berner Piraten zustande gekommen ist.
  • 24. Juni 2018 waren in der Türkei die Präsidentschaftswahlen und trat die neue Verfassung in Kraft.
  • Am 5. Juli 2018 wurden die Art11 und Art13 NICHT im EUparl nicht angenommen.
  • Am 01.07.2018 fanden die Wahlen in Mexico statt. Der Kandidat der Moreno Bewegung ist neuer Präsident.
  • Schweiz hat Präsidentschaft im Europarat.
  • Mittelmeer werden Rettungsboote und Beobachtunsflüge verboten.
  • Kim Dotcom wurde das Auslieferungsgesuch an die USA bestätigt.

Finanzen: AZI/???

  • Nichts neues.
  • PF ist noch am laufen
  • Grössere Abwesenheiten im August. Stellvertretung ist organisiert.

IT: JFA/???

  • AG DI: Keine Aktiväten
  • Piratenpad.de war kurzfristig/notfallmässig in Revision

Administration/Mitgliederdatenbank: KBR/???

Piratenpartei Schweiz: 1813 Mitglieder, 232 Stimmberechtigte, 36 Akkreditierte
Piratenpartei Wallis: 73 Mitglieder, 10 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Partito Pirata Ticinesi: 44 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Zürich: 385 Mitglieder, 57 Stimmberechtigte, 6 Akkreditierte
Parti Pirate Fribourg: 62 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Bern: 221 Mitglieder, 36 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Parti Pirate Genevois: 109 Mitglieder, 11 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei Aargau: 110 Mitglieder, 18 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei Zentralschweiz: 101 Mitglieder, 13 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Zürich: 69 Mitglieder, 14 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Piratenpartei Winterthur: 40 Mitglieder, 17 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei beider Basel: 119 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 5 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Parti Pirate Vaudois: 211 Mitglieder, 21 Stimmberechtigte, 9 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Bern: 4 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Piratenpartei SGARAI: 120 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

  • n/a

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/???

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/T???

  • n/a

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

  • FMG Revision aber betr. genauen Beschrieb der Definition von Netzneutralität nichts bekannt.
  • Fernmeldekommission des Nationalrates hat dem ReplyTV e
  • "Ehe für alle" ist auf einem guten Weg

Administrative Mitarbeiterin:

  • n/a

PPV

Piratengericht

Berichte der Sektionen

Basel

  • Teilnahme an digitaler Demokratie
  • Teilnahme an der Übergabe ATSG
  • Stammtisch der PPBB am 12.07.2018
  • evtl. Schlauchboot-Event am 14.07.2018
  • FF3L Mitgliederversammlung am 22.07.2018

Bern

  • KBR PolizeiGesetz

Zürich

Vaud

  • Vostandsitzungen abgehalten
  • Durch den Sommer wird jeden SA am Programm Strategie2050 gearbeitet.
  • Nachfrage betr. Cannabis-Projekten in der Schweiz

Zentralschweiz

  • Am 25. Juni 2018 war die PV182
  • Piraten treten zu Gemeinderats Wahlen in Steinhausen an

St. Gallen

  • n/a

Genf

  • n/a

Vallais

  • n/a

Fribourg

  • n/a

Tessin

  • n/a

Assozierte Parteien: Aargau

  • Morgen, 10.07.2018 Stammtisch der Piratenpartei im Aargau. Positive Signale für Gespräche um eine intensivere Zusammenarbeit erhalten.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-06-11

-> Da das Pad ausgefallen ist, wurde dieser Punkt nicht behandelt und auf nächste Sitzung vertagt.

#9716 Abstimmungen vom 23. September 2018

eingereicht von: KBR

Die eidg. Abstimmungen zu Wanderwege, FairFood Initiative und Ernährungssouverität mittels Urabstimmung durchführen, da die nächste Piratenversammlung PV182 findet erst am 29/30. September im Tessin statt und aus den bestehenden Positionen können meines erachtens dies Parolen nicht schlüssig abgeleitet werden.

Antragstext:
Beantragung für die PPV zur Durchführung einer Urabstimmung.

Diskussion
Wichtig, dass die Abstimmung nicht in den Sommerferien statt findet. Im weiteren ist der Abstimmungsmodus mit den Fragen (JA/NEIN/Stimmfreigabe) und der Parolenbekanntgabe noch genauer zu definieren.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (5)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen

KBR klärt mit der PPV den Abstimmungsmodus noch ab und informiert über den Vorstandsverteiler wieder den gesamten Vorstand.

#7840 Anpassung der Dechargen

eingereicht von: KBR

Welche Resorts und Departement sind sinnvoll?
Welche sollten zusammen gelegt werden?
Mit welchen neu ergänzt werden?

Antragstext:
Die neuen Dechargen sind wie auf dem Pad definiert zu übernehmen.
https://pps-orga.piratenpad.de/Resorts

Diskussion
Aufgrund der tiefen Anwesenheitszahl wurde dieser Punkt auf die nächste Sitzung am 23. Juli 2018 verschoben.

Bis dahin können im Pad die Inputs und Anregungen eingetragen werden.

  • Der Antrag ist verschoben

#7840 Verteilung der Dechargen

eingereicht von: KBR

Antragstext:
Die neuen Dechargen sind wie auf dem Pad definiert zu übernehmen.
https://pps-orga.piratenpad.de/Resorts

  • Der Antrag ist verschoben

Varia

Referendums-Komitee ATSG sucht noch Personen

eingereicht von: KBR

Variatext:

Projektkoordinator*in (60-100%): Du hast Spass an einem turbulenten Alltag, magst smarte Administration und siehst dich in der Rolle als Drehscheibe.
Campaigner*in für die Deutschschweiz (60-100%) und Campaigner*in für die Romandie (60- 100%): Du bist gerne Motor eines Projekts, kannst Menschen mobilisieren und hast vorzugsweise Erfahrung mit politischen Kampagnen.
Community-Verantwortliche*r (60-100%): Du kommunizierst mit Leidenschaft und auf Augenhöhe. Und die digitalen Kanäle kennst du aus dem Effeff.
Programmierer*in (60-100%)
Weitere Infos unter folgendem Link:
https://www.kampajobs.ch/job/campaigning-team-referendum-gegen-versicherungsspione

Diskussion
Die Piratenpartei Schweiz sucht auch ehrenamtlich Helfende, um auf den eigenen Kanälen das Referendum zu unterstützen. Interessierte schreiben bitte eine eMail an info(ät)piratenpartei.ch

Abwesenheiten

eingereicht von: Banker

Variatext:
Wie sieht es mit Ferienabwesenheiten während den nächsten 6-8 Wochen aus?

Diskussion
  • AZi: August: schwer erreichtbar da zum Teil Abwesend.

AZI: Vertrauliche Information betreffend meiner Person/Beruf

Variatext
Vertrauliche Information betreffend meiner Person/Beruf. Zur Kenntnisnahme.

Fragen der Mitglieder

Kein Mitglieder anwesend

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:31 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 23.07.2018 in Mumble um 21:00 CEST.

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