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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 16.September 2019

Anwesende

  • Sylvia Oldenburg (SOM/CoP)
  • Jorgo Ananiadis (JAN/CoP)
  • Daniel Peter (DPE/VP)
  • Jan Fader (JFA/PPBB)
  • David Herzog (DHE/PPZH)
  • Steffen Oldenburg (SOL/PPAG)
  • Andreas Zimmermann (AZI/FI) ab 21:25
  • Loïc Arm (ARM/PPV) dès 21:28
  • Alfred Blaser (ABL/PPBE) ab 21:38

Abwesende

  • Ariane Beldi (ABE/PPVD) (ist zurücktgetreten)
  • Carlos Polo (CPO/VP)
  • entschuldigt:
  • unentschuldigt:

Gäste:

Berichte der Ressorts ( selbstständig zu lesen, ohne Rückfragen Übergang zu Traktanden)

Media DE: SOM/JAN/DPE/VMA pour FR: ABE

DPE: Pressemitteilung auf Deutsch und Französisch zu Demo Altersarbeitslosigkeit ü50 am 19.09.2019

DPE : Communiqué de presse sur la démo "Chômage des personnes âgées ü50" (19.09.2019) en allemand et en français

DPE: Radiointerview zur Thematik Altersarbeitslosigkeit ü50 und Altersarmut von DPE bei dem Berner Lokalradio Rabe.

DPE : Interview radiophonique sur le thème du chômage des plus de 50 ans et de la pauvreté des personnes âgées par DPE à la station de radio locale bernoise Rabe.

Newsletter DE: SOM/DPE pour FR: EGE

JAN: Ich wünsche noch diese Woche eine Flaschenpost mit allen Aktualitäten, danach alle 14 Tage zumindest bis zu den Wahlen. Bekommen wir das hin? Siehe Varia.

Community Management DE: SOM/DPE pour FR: CPO

Wahlen & Initiativen & Referenden & Abstimmungen: vakant/JAN

JAN:
  • PFO macht Wahlkampfkoordination wie in #8301 beschlossen, die PPBE übernimmt die Rechnung
  • Referendum Reform Urheberrecht steht an. Voraussichtlicher Beginn 8.10.
  • Referendum E-ID Gesetz steht an. Voraussichtlicher Beginn 8.10.
  • Warten auf Vernehmlassungsresultate Transparenz-Initiative

Politische Inhalte & Vernehmlassungen: vakant/vakant

  • JAN: zahlreiche Tickets erfasst, Umsetzung ist noch offen, siehe Tickets.
  • SOL: Wir sollten das Priorisieren, wir können nicht alle gleichzeitig machen

Vertreter im Bundeshaus: JAN/vakant

  • JAN: Besuch am 10.9. hat interessante Gespräche gegeben insbesondere bezüglich E-ID, rote Linie und Referendumswille

Website: DE DHE/vakant pour FR: LARM

  • SOL:
  • Vorstandsseite PPS aktualisiert
  • Wollen wir die Website auf das neue Theme wechseln? Es ist sicher etwas arbeit und einige Funktionen/Goodies werden dann nicht mehr vorhanden sein. Aber dafür wäre ein einheitliches CI gewährleistet, denn alle anderen Sektionen ( Ausnahme PPVD) haben auch das neue Design. Gefahr ist einfach, dass bestimmte "Gadgets" danach nicht mehr vorhanden sind und wir auch nicht die Zeit haben, diese noch extra einzubauen.

Finanzen: AZI/SOM
  • #8320 Stand PF: anscheinend neue Policy. *

IT: JFA/vakant
  • div. kleinere Tickets abgearbeitet.
  • Nextcloud aufgesetzt und Notfallmassnahmen zusammen mit PFO/PHU koordiniert

Administration/Mitgliederverwaltung: AZI/SOL

  • SOl: nichts neues

Administrative Mitarbeiterin: AZI/SOM

*

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: ABL/JAN/AZI

Der Shop steht, doch er wird aus personellen Gründen kaum bewirtschaftet.

PPV & Social Events: EGE/VWE/LARM

International, PPI, PPEU: GSA/CPO

Berichte aus Sektionen & Regionen

Aargau (PPAG)

SOM:
Mehrere Zeitungsartikel und Fernsehbericht zu Nancy Holten bez. Plakatvandale
Plakate hängen, wir werden noch nachbestellen
Werbung beim FC Aarau (Print und auf LED-Wand) läuft

Basel (PPBB)

Bern (PPBE)

  • JAN: Die PPBE hat eine Spende über CHF 100'000 für Wahlunterstützung erhalten. Wir finanzieren damit #8301 plus einen Freibetrag für Kampagnenarbeit
  • Die letztwöchigen Standaktionen waren sehr erfolgreich, wir konntan auch Neumitglieder gewinnen, aber waren leider häufig zuwenig Personal.

Zürich (PPZH)

  • DPE: Am 14. September fand eine Wahlveranstaltung der IP (Integrale Politik) statt. Es waren Vertreterinnen und Vertreter von JUSO, Grüne Partei, EVP, IP und Junge SVP anwesend. DPE vertrat die Piratenpartei. DPE leitete zwei Diskussionstische zum Thema Ehe für alle und nahm an der Podiumsdiskussion teil.
  • DPE: Un événement électoral sur la politique intégrée (IP) a eu lieu le 14 septembre. Des représentants de JUSO, du Parti Vert, du PPE, d'IP et de l'UDC étaient présents. La DPE représentait le Parti Pirate. La DPE a présidé deux tables de discussion sur le mariage pour tous et a participé à la table ronde.
  • DPE: Inserat im LGBTIQ+ Magazin Display in der Septemberausgabe, Interview mit DPE in der Oktoberausgabe.
  • DPE: Publicité dans le magazine LGBTIQ+ Display dans le numéro de septembre, interview avec DPE dans le numéro d'octobre.
  • DPE: Inserat im LGBTIQ+ Magazin Cruiser (Septemberausgabe) und eventuell Interview in der Oktoberausgabe.
  • DPE : Publicité dans le magazine LGBTIQ+ Cruiser (numéro de septembre) et éventuellement interview dans le numéro d'octobre.
  • DPE: Flyerversand in Zürich, Winterthur und diversen Städten und Gemeinden.
  • DPE : Distribution de prospectus à Zurich, Winterthour et dans diverses villes et communes.

Vaud (PPVD)

Andere Regionen / Assoziierte Parteien

  • JAN: Ein Neumitglied aus FR könnte möglicherweise bei der Reaktivierung der Sektion helfen. JAN bleibt dran.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: letzte Sitzung wurde abgebrochen aus techn. Gründen-> kein Protokoll!

Mitteilung des neuen Co-Präsidenten, JAN

Liebe Vorstandsmitglieder, liebe Gäste
Gestern wurde ich an der Piratenversammlung in Lausanne zum Co-Präsidenten gewählt. Dies war NICHT so geplant, doch der Ablauf der Versammlung hat mich dazu getrieben, selbst zu kandidieren.
Es gab für die Traktandenliste einen (spontanen) Antrag von FRO, den Gesamtvorstand abzusetzen! Die Traktandierung wurde knapp verhindert, da kein 2/3 Mehr (8/6/1).
Danach kam das Traktandum Vorstandswahlen (welches eigentlich Ergänzungswahlen Co-Präsidium und Vizepräsidium waren, k.A. wieso die PPV das nicht wie beantragt umbenennen wollte). ABL erklärte, dass er finde, das Co-Präsidium nicht notwendigerweise zu ergänzen sei, aber er sich ansonsten zur Verfügung stelle. FRO hat als Ersatz für sich selbst ebenso kandidiert. Aufgrund der vorangehenden Debatten und Abstimmungen, habe ich sehr spontan auch kandidiert, mit dem Ziel, dessen Wahl zu verhindern um die seit Monaten andauernde Blockade und Lösungs-Verweigerungshaltung zu durchbrechen. Nach dem ersten Wahlgang lag ich mit 6 Stimmen vor FRO mit 5 und ABL mit 2.
FRO hat daraufhin vor dem 2. Wahlgang seine Kandidatur zurückgezogen und ich habe die Wahl angenommen.
Bezüglich meinem Engagement für die Piratenpartei Schweiz wird sich wohl wenig verändern und ich habe mich diesbezüglich auch bereits mit einigen Vorstandsmitgliedern kurz abgesprochen.
Aber nun sollten wir endlich weniger taktieren und verhindern, sondern vorwärts auf einen produktiven, engagierten und erfolgreichnen Wahlkampf schauen. Und ich danke im Voraus für die ab sofort konstruktive Zusammenarbeit.

Traktandum Ticket 8318 "Express-Assessment durch Louis Perron"
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8318
eingereicht von: SOM

Diskussion
JAN: Herr Perron ist mir unbekannt und ich würde da gerne noch weiter recherchieren
PFO: Wir brauchen niemand mehr für Analysen oder Strategie, dazu haben Chris Binder und ich für unsere jetzige Situation ausreichend Vorarbeit geleistet. Wir brauchen Unterstützung im operativen, das Geld für so ein Assessment sollten wir lieber in produktive Mitarbeiter stecken, die Erfahrung in politischer Kampagne haben und Texte schreiben, Grafiken erstellen, recherchieren etc können. Und auch die Zeit, die wir aufwenden müssen um Herrn Perron ausreichend zu informieren, dass er überhaupt eine Analyse machen kann ist jetzt deutlich besser im operativen angelegt. So etwas hätte vor 2-6 Monaten passieren müssen.
JFA: Vorschlag: Umlaufbeschluss bis morgen Abend 23:59.

Der Vorschlag findet Zustimmung im Vorstand.

Bereinigung aller TICKET Traktanden

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Die Tickets werden individuell bereinigt und jeweils pro Sitzung ca 4 St. bereinigt.

Varia
h2. Varia Flaschenpost
eingereicht von: JAN

Variatext:
JAN: Ich wünsche noch diese Woche eine Flaschenpost mit allen Aktualitäten, danach alle 14 Tage zumindest bis zu den Wahlen. Bekommen wir das hin?

Diskussion
SOM: Klingt gut.
JFA: Zur Sicherstellung: Flaschenpost geht ja nur an die Mitglieder.
JAN: Ja, nur an Mitglieder. Bitte bringt Vorschläge für weitere Themen direkt an mich.

Themenvorschläge: Wahlen, neuer Co-Präsi, Referendum E-ID, Referendum Urheberrecht,

SOL: Habe mal was vorbereitet: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/KpE-+CjKOy8pden87RjzBjIT/

Würde es bis Dienstag abend zusammenschreiben, Freigabe/Versand durch: _
Übersetzung: _

Varia Piratenversammlungen

eingereicht von: JAN

Variatext:
Die nächste PV wird an einem der ersten zwei November-Weekends stattfinden. Wollen wir vom Vorstand Wunschtermine vorschlagen, möglichst für die nächsten 3-4 Daten im Bereich von ca. 4+ Wochen vor den nationalen Blanko Abstimmungsterminen, siehe https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/va/vab_1_3_3_1.html, also z.B.
  • 3.11.2019 (= ein, Finanz PV, Vorschlag PPV)
  • 12.1.2020 (t-4W)
  • 29.3.2020 (t-7W, aber im März noch ok für eine Hauptversammlung)
  • 30.8.2020 (t-4W)
  • 1.11.2020 (t-4W, Finanz PV)

Diskussion
SOL: 03.11. wäre gut für mich, 10.nicht
SOM: 03.11. geht mir auch, 10. nicht.
*JFA: Ich kann an den beiden ersten Novemberwochenenden nicht.
ABL: Sollte beide Termine können.(Nov und Dez)
DHE: 03.11. geht für mich. 09./10. bin ich verhindert.

Loïc als Zuhörer wird diese Vorschläge in die PPV Präsiduiumssitzung morgen mitnehmen und zur Diskussion stellen.

Varia Überarbeitung Templates

eingereicht von: SOL

Variatext:
  • AD-DI Ticket 8317 "Überarbeitung der Nachrichtenvorlagen im Civi CRM, Press CRM und OTRS"
  • Text:
  • Die Vorlagen für Flaschenpost, MM etc. müssen angepasst werden und sind teilw. veraltet (inhaltlich, BSp. Vorlage PPS Flaschenpost). Bei Members crm kann ich das übernehmen, bei Press crm oder otrs fehlt mir die Berechtigung. Müsste jemand anders machen oder mir die Berechtigungen geben

Diskussion
JFA: Account im Press-CRM für SO ist seit gerade erfasst. Für das OTRS brauch ich mehr Infos was angepasst werden soll. Rechte sind vorhanden.
SOL: Ich weiss es leider nicht, wass es für Vorlagen hat (OTRS) und ob diese genutzt werden. ABer ich schaue mal die im Members und press an.

Varia 2

eingereicht von: ABE
  • Ticket 8319
  • Information für dem Vorstand (Zur Kenntnisnahme)

Ariane tritt aus dem Vorstand und als Sektionsvertreterin PPVD zurück.

*ABL; SOL, : Zur Kenntnis genommen

Varia 3

eingereicht von: SOL
[#8274](https://projects.piratenpartei.ch/issues/8274)

Was machen wir mit diesem Ticket?
Wie ist hier die Sichtweise des Vorstandes?

Varia 4

eingereicht von: SOL

Können diese Tickets geschlossen werden?
[#8233](https://projects.piratenpartei.ch/issues/8233)

[#8249](https://projects.piratenpartei.ch/issues/8249)

[#8201](https://projects.piratenpartei.ch/issues/8201)

[#8232](https://projects.piratenpartei.ch/issues/8232)

Diskussion
ABL: Meiner meinung nach alle schliessen.
SOL: Ich werde jede Sitzung einige Tickets vorbzubringen, um sie wieder zu pushen.

Fragen der Mitglieder

Frage: XXX*
eingereicht durch: XXX

Diskussion
XXX

Antwort
XXX

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch die Sitzungsleitung geschlossen um 22:55 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 30.09.2019 um 21:00 CEST.

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