Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 14.06.2023¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 14.06.2023
• Zeit: 21:00 - 22:42
• Leitung: PFO
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -
• Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 14.06.2023
  • Präsenz
  • Genehmigung letztes Protokoll
  • Sektionen & andere Piratenparteien
    • International
  • Arbeitsgruppen & Ressorts
    • PV
    • Initiativen, Referenden, Politik
      • Service Citoyen
      • No-Socialscoring
      • Covid Referendum
    • Finance, Orga, Administratives
    • AG DI
    • Wahlen 2023
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Vernehmlassungen
  • Varia
    • Termine
    • Diverses
    • Nächste Vorstandssitzungen:

Präsenz¶

• Anwesend: PHB, SST, JAN
• Entschuldigt:
• Gäste: PFO

Genehmigung letztes Protokoll¶

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-05-31
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien¶

• PPAG
  Nächster Stammtisch siehe https://www.piraten-aargau.ch/termine.html
  OTRS Zugriff organisieren -> PFO gibt an Steff & Niggi Zugriff, aber die Domains & E-Mails sollten mittelfristig zusammengeführt werden.
  06.06 Feldschlösschen am Rhein, Rheinfelden
  20.06 Frohsinn, Aarau

• PPBB
  VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden weiterhin 7 Personen fürs Komitee gesucht.
  Nächster Stammtisch am 29.06.

• PPBE
  Nächster Stamm am 29.06.

• PPZH
  Stammtisch war am 13.06., nächster am 27.06. in Winti
  Pendenzen von PV sind, teilweise erledigt, siehe Tickets.
  Der Threema Eventfeed läuft gut!
  Zugriffsrecht auf Twitter ist jetzt bei PHB. FB, Insta etc. müssen neu beantragt werden.

• PPVD

• PPTI
  https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=127153
  -

International¶

• In Luxemburg gab es einige Wahlerfolge und eine Piraten Bürgermeisterin.
• Pirate Parties International General Assembly, July 29th 10:00 CEST - online
  https://ga.pp-international.net/

Arbeitsgruppen & Ressorts¶

PV¶

• Nächste Termine sind noch offen, -> Vorstand!
• Anpassungen bei den Statuten sind nachzuführt in De und Fr. Publikation folgt
• Protokoll ist publiziert
• Mastodon sollte auch auf https://www.piratenpartei.ch/chats-meetings/ drauf, auch im Header als Icon - geht nicht: https://www.piratenpartei.ch/wp-admin/themes.php?page=theme_options&tab=socialmedia - Eingriff am Theme? - in Arbeit.
• Inkonsistenzen der Versammlungsordnung für nächste PV prüfen und traktandieren. - warte auf RSU

Initiativen, Referenden, Politik¶

Service Citoyen¶

• Organisation Sammlung Gurtenfestival 12. – 16. Juli 2023

No-Socialscoring¶

• Hauptdomain ist https://no-socialscoring.ch
• Auf Matrix gibt es 2 Kanäle dazu
• PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress - Übersetzung auf FR kommt - mal nachfragen...
• Lancierung für Frühjahr 2024 geplant. Wir machen nur noch monatliche Meetings, nächstes am Mittwoch 05.07. um 19:30 Uhr

Covid Referendum¶

• nix neues

Finance, Orga, Administratives¶

• Zahlungen sollten jetzt wieder funktionieren, JAN testes es nach der Sitzung
• Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
• Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
• Neue PPS Website, wir haben Entwürfe erhalten, siehe Protokoll
• Flaschenpost monatlich -> PFO und Niggi Plan: Versand 1. Freitag im Monat in DE und FR - Mai wurde versendet. Juni pünkltich versandt.
• physischer Versand: Haben viele Rückläufe wegen veralteten Adressen. Wir machen einen Adressabgleich.
• hitobito Migration in Arbeit. Wichtige Felder sind noch nicht gelöst. z.B. Mitglied seit oder letztes Zahlungsdatum. Neuanmeldungen via API zu testen.

AG DI¶

• Leider konnte der geplante Schlüsseltausch am WK nicht erledigt werden (die 2 Betroffenen sollen sich bilateral organisieren) - Status? -> Immer noch offen
• Jira, Confluence Instanzen stehen für Kampagnen zur Verfügung. Nextcloud noch nicht, Abgrenzung zu Confluence ist zu klären.
• Jitsi oder BBB werden davon abgegrenzt (ressourcenintensiv)
• Matrix/Element läuft, wir richten eine E-Mail ein, SMTP an jonas legt die Accounts manuell an, mit Token, https://element.piratenpartei.ch/
• Im Auge behalten, nicht replizierbar: Problem mit den Neuanmeldungen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8587

Wahlen 2023¶

Sind im Rückstand. Meeting am 08.06. durchgeführt

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Vernehmlassungen¶

• Asylverordnung 3 https://pad.planck.security/PPS:Vernehmlassung-Asylverordnung3
• LSR-Vernehmlassung gestartet, Romandie einbeziehen
• Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen.
• Wikipedia Überarbeitung ist in Arbeit (gleiche AG)

Varia¶

Bei Assange wird es immer kritischer - Petition für Asyl in Vorbereitung

Termine¶

• SwissIGF war 13.6.: https://igf.swiss/swiss-igf-2023/programm2023de/ Grothoff und PFO waren dabei, weitere 2 Piraten vor Ort, war gutes Networking
• Summercamp-Termin ist 07.-09.07.2023, Orga via PFO & RSU
• https://kaufleuten.ch/event/gesichtserkennung/ 21.06.
• https://hackthepromise.org/ 15.-17.09.
• 40 Jahre GNU - 27.09.
• CyberstammtischAFK im Käfigturm Bern zum Thema (Videoident, Gesichtabgleich, E-ID... (später CBDC / Bargeld) -> PFO kontaktiert Leute und klärt ab wegem Raum. https://www.supersaas.de/schedule/kaefigturm/Veranstaltungsraum_Kaefigturm
• Urlaubsabwesenheiten werden gemeldet

Diverses¶

• Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz?
• Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) - https://twitter.com/adfichter/status/1641106250220929024/photo/1
  https://www.argoviatoday.ch/schweiz/ruag-testet-eigenes-smartphone-betriebssystem-150802951
• Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab.
• politupdates
  Ständerat - Donnerstag, 01. Juni 2023 Informationssicherheitsgesetz. Änderung ist durch (Einführung einer Meldepflicht für Cyberangriffe auf kritische Infrastrukturen) https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20220073
  Nationalrat - Mittwoch, 07. Juni 2023
  Chat-Kontrolle. Schutz vor anlassloser dauernder Massenüberwachung offen https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20224113
  Rahmengesetz für die Sekundärnutzung von Daten angenommen https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20223890
  Ständerat - Donnerstag, 08. Juni 2023 Unter-16-Jährige wirksam vor pornografischen Inhalten auf dem Internet schützen. #banporn4kids# https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20203374 Die Motion wird mit folgender Änderung angenommen: Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung die gesetzlichen Anpassungen vorzulegen, dass der Zugang zu legaler Pornographie für Personen unter 16 Jahren erschwert oder verunmöglicht wird. Hierzu sollen die Telekomanbieter verpflichtet werden, die Erziehungsberechtigten auf die technischen Möglichkeiten bei Endgeräten und Angeboten hinzuweisen sowie ihnen Tools und Apps anzubieten, mit denen Jugendliche wirksam vor pornografischen Inhalten geschützt werden können.
  Nationalrat - Freitag, 16. Juni 2023 Gewährleistung eines landesweit dichten Hochbreitbandangebots https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20160306
• Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
• DDOS & Hacks diverser Dienstleister, Erfahrungsaustausch und Planung einer MM.

Nächste Vorstandssitzungen:¶

Mittwoch 21.06. Arbeitssitzung bei Bedarf
Mittwoch 28.06. Vorstandssitzung

• Fyrabig.