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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 14.11.2023

Präsenz

  • Anwesend: PHB, JAN
  • Entschuldigt: SSE
  • Gäste: NRU

Genehmigung letztes Protokoll

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-10-31
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien

  • PPBB
    Nächster Stammtisch am 23.11.
    Ort: Grand Café Bar, Clarastrasse 2, 4058 Basel
  • PPBE
    Nächster Stamm am 30.11.
    Hatten Stand an Jugendsession am 11.11. und die Resonanz war ganz gut.
  • PPZH
    Die Flyer zur Digitalen Integrität wurden geliefert. Start der Initiative voraussichtlich im Januar. Design etc in Arbeit. Leute werden aktiviert. 6 Mt für 6k Unterschriften. https://digitale-integritaet.ch/

Wahlen, Wahlbeobachtung, E-Voting und

Arbeitsgruppen & Ressorts

PV

  • Finanz-PV: Samstag 2.12. ab 11 Uhr im Berner Käfigturm, ca 12 Uhr Vortrag Jean-Luc Beuchat zu E-ID 30min und ca 30 min Debatte. öffentlich. 30min Pause mit Imbiss Danach PV, Finanzen, Parolen, Ergänzungswahlen, möglichst kompakt innert max 2h, offen für Zuhörer und Neumitglieder, die nach dem Vortrag Sitzen bleiben.
  • JAN hat in den Statuten noch was feingeschliffen und das fehlt noch in der FR Version
  • Inkonsistenzen der Versammlungsordnung für nächste PV prüfen und traktandieren. - RSI hat Überarbeitung vorgenommen, Warten auf Feedback von Jorgo und dann gehts in die Übersetzung.
  • Event im Anschluss braucht Reservationen, wir haken nach

Initiativen, Referenden, Politik

Digitale Integrität

  • Petitionen o.ä. in möglichst vielen Kantonen.
  • PPZH siehe Sektion oben
  • Die SPK-N beantragt mit 13 zu 11 Stimmen, die parlamentarische Initiative 22.479 («Das Recht auf digitale Unversehrtheit in die Verfassung aufnehmen») abzulehnen. Da Kommissionssitzungen geheim sind, wissen wir nicht wer angehört wurde oder wie der Beschluss zustande kam.

No-Socialscoring

  • Team Meeting war am 8.11. Neue Postkarten werden produziert.
  • Vortrag an DINACON nächste Woche
  • neue Leute auf der Newsletterliste
  • PFO und JAN haben Eingabe für 37C3 gemacht
  • nächstes Meeting am Mittwoch 06.12. um 19:30 Uhr

Andere

Finance, Orga, Administratives

  • Jira / Confluence kommt voran, wir beginnen mit Socialscoring
  • Newsletter-Abmeldungen immer noch mit Workaround
  • Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
  • Nichts erhellendes wegen Website(s)
  • Flaschenpost -> ?
  • hitobito Migration in Arbeit. Wichtige Felder sind noch nicht gelöst. z.B. Mitglied seit oder letztes Zahlungsdatum. Neuanmeldungen via API zu testen.

AG DI

  • Es gibt Neuanmeldungen welche nicht als E-Mail im OTRS ankommen, nicht replizierbar, siehe #8587

Wahlen 2023

  • Interviews laufen, Review folgt in einigen Wochen

Weitere Tickets & Beschlüsse

Vernehmlassungen

  • Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen. Neue Vernehmlassung EPD
  • Wikipedia Überarbeitung ongoing (gleiche AG)

Varia

Termine

Diverses

Nächste Vorstandssitzungen:

Dienstag 28.11. 21 Uhr Vorstandssitzung
Die Arbeitssitzungen werden ad-hoc einberufen.
PPZH kann ev. mal einen Stamm schieben (gleicher Tag wie PPAG) damit es mit den Vorstandssitzungen passt.

  • Fyrabig.

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