Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 16.01.2023¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 16.01.2023
- Zeit: 21:10 - 23:05
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
Präsenz¶
- Anwesend: JAN, NRU, SSE, PHB
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO
Genehmigung letztes Protokoll¶
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-12-12
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Die Sitzung vom 2.1.2024 ist ausgefallen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- PPAG
Nächste Stammtische siehe https://www.piraten-aargau.ch/termine.html
Dienstag 23. Januar 2024, 19 Uhr in Aarau im Frohsinn, https://frohsinn-aarau.ch/ (Parteiversammlung)
Dienstag 06. Februar 2024, 19 Uhr in Baden Restaurant Schwyzerhüsli, https://schwyzerhuesli.com/
Dienstag 20. Februar 2024, 19 Uhr in Zofingen im Wirtshaus zur Markthalle, https://www.markthalle-zofingen.ch
- PPBB
Nächster Stammtisch am ?
Ort: Grand Café Bar, Clarastrasse 2, 4058 Basel
- PPBE
Nächster Stamm am
25.01. um 18:00 in Bern https://www.erupt.ch/ im Bahnhof Bern
20.02. um 19:00 in Zollikofen Restaurant Bahnhof
- PPZH
Heute Stamm, nächster am 23.01. in Zürich
Kontenzugriff noch offen
Öffentlichkeitsgesuch bezüglich Twitter "Verbot" für Behörden: Sie wollen "zensieren", also Kommentare löschen können,
Die Flyer zur Digitalen Integrität wurden geliefert. Start der Initiative voraussichtlich im Januar. Design etc in Arbeit. Leute werden aktiviert. 6 Mt für 6k Unterschriften. https://digitale-integritaet.ch/ Voraussichtlicher Sammelbeginn ca. April 24
Transparenzbericht Wahlen wurde eingereicht, fürs 2023 ist soweit fertig.
25.02.2023 nächste PV
- International
Ivan Bartos wurde von der PP CZ als Präsi wiedergewählt
https://deutsch.radio.cz/ivan-bartos-als-chef-der-tschechischen-piratenpartei-wiedergewaehlt-8805558
Pirate Secon im Februar ist zu empfehlen, siehe Termine oder Chat.
Dringliches¶
- Kalender auf Website anpassen -> PFO
- Termin Jahresplanung 2024 https://pad.planck.security/PPS:Jahresplanung2024?view
- Jahresberichte fertig bis Anfang Januar
- SwissIGF Themenvorschläge bis am 31. Januar einreichen * E-ID (es bizzeli verklausulisieren, ID-Zwang im Internet) * Fake News * Cybersecurity
- Aufgabenverteilung/Verantwortung im neuen Vorstand -> verschoben
- Arbeitssitzungen tbd, vorläufig bei Bedarf und nicht fix.
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
PV¶
- Haupt-PV mit Vorstandswahlen, tbd. WE 16./17. März geplant, Basel oder Zürich
- Inkonsistenzen der Versammlungsordnung für nächste PV im März prüfen und dann traktandieren. - RSI hat Überarbeitung vorgenommen.
Initiativen, Referenden, Politik¶
Digitale Integrität¶
- Petitionen o.ä. in möglichst vielen Kantonen.
- PPZH siehe Sektion oben
- Der NR hat die parlamentarische Initiative 22.479 («Das Recht auf digitale Unversehrtheit in die Verfassung aufnehmen») abgelehnt.
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/abstimmungen/abstimmungs-datenbank-nr?BusinessNumber=22.479
https://www.parlament.ch/poly/Abstimmung/52/out/vote_52_27832.pdf
MM Sektion ZH: https://press-crm.piratenpartei.ch/civicrm/mailing/view/?id=608&reset=1
No-Socialscoring
- Es gibt neue Leute auf der Newsletterliste
- Newsletter soll noch im Januar verschickt werden
Andere¶
- Referendum gegen IDG Zürich ist absehbar. https://www.oeffentlichkeitsgesetz.ch/deutsch/2023/09/in-zuerich-sollen-protokolle-der-behoerden-weggesperrt-werden/
- E-Voting: Richard Koller hat uns kontaktiert, wir prüfen das.
Finance, Orga, Administratives¶
- Die Migration Hitobito ist mit Lukas in Arbeit, nächste Sitzung am 23.01.
- Die Adressdaten wurden validiert, JAN schaut mit Lukas, dass sie automatisiert im CiviCRM aktualisiert werden.
- Die Brief-Retouren werden danach gegen die upgedatete DB validiert, danach vernichtet, ausser jemand will z.B. telefonisch nachhaken.
- Newsletter-Abmeldungen immer noch mit Workaround
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
- Webseite PPS - Testmigration in progress
- Migration aller Kampagnenseitenseiten wurde durchgeführt
- StopBuepf ist noch in Arbeit bei JAN
- Flaschenpost Dezember versandt, merci an Niggi. Nächster Versand 02. Februar
AG DI¶
- Es gibt Neuanmeldungen welche nicht als E-Mail im OTRS ankommen, nicht replizierbar, siehe #8587
- Server für Swiss Data Leaks wird neu SwissDigitalFail.ch wird aufgesetzt (siehe auch #8645 #8646). WP läuft,Fails sind schon erfasst, theme ist aber noch nicht angepasst
- Hostingvertrag für Matrix/Element wurde auf die Piratenpartei übertragen
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing#EVD- Epidemiengesetz 22.3.
- E-ID Botschaft wurde veröffentlicht, wir sollten unsere Forderungen für den parlamentarischen Prozess formulieren
- Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen.
- Wikipedia Überarbeitung ongoing (gleiche AG)
Varia¶
Termine¶
siehe auch: https://pad.planck.security/PPS:Jahresplanung2024?view
- 28.-29.01 Datenschutzfestival https://www.zh.ch/de/news-uebersicht/medienmitteilungen/2024/01/festival-zum-datenschutztag-2024-kuenstliche-intelligenz-mitbestimmen-statt-mitlaufen.html
- 1./2. März 2024 Winterkongress
- 14.03.-15.03.24 GovTec Hackathon https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/digitale-transformation-ikt-lenkung/bundesarchitektur/api-architektur-bund/govtech-hackathon24.html
- 05.06. SwissIGF
Diverses¶
- Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz?
- Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) - https://twitter.com/adfichter/status/1641106250220929024/photo/1
https://www.argoviatoday.ch/schweiz/ruag-testet-eigenes-smartphone-betriebssystem-150802951 - Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab.
- politupdates
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Dienstag 30.01.2024 21 Uhr
Die Arbeitssitzungen werden ad-hoc einberufen.
- Fyrabig.