Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 30.01.2023¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 30.01.2023
- Zeit: 21:10 - 23:23
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 30.01.2023
Präsenz¶
- Anwesend: JAN, NRU, SSE, PHB
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO
Genehmigung letztes Protokoll¶
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2024-01-16
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- PPAG
Nächste Stammtische siehe https://www.piraten-aargau.ch/termine.html
Dienstag 06. Februar 2024, 19 Uhr in Baden Restaurant Arcade, Bahnhofstrasse 1, 5400 Baden (PV)
Dienstag 20. Februar 2024, 19 Uhr in Zofingen im Wirtshaus zur Markthalle, https://www.markthalle-zofingen.ch
Dienstag 05. März 2024, 19 Uhr in Aarau im Frohsinn, https://frohsinn-aarau.ch/
Bez. Kameras im öffentlichen Raum gibts ein Projekt, Feedback willkommen bei NRU
- PPBB
Nächster Stammtisch am ?
Ort: Grand Café Bar, Clarastrasse 2, 4058 Basel
- PPBE
Interview Gymi Neufeld durch PFO
Jorgo war in Jury Regionalfinal Jugend debattiert (https://yes.swiss/programme/jugend-debattiert)
Nächster Stamm am
20.02. um 19:00 in Zollikofen Restaurant Bahnhof
29.02. um 18:00 in Bern https://www.erupt.ch/ im Bahnhof Bern
- PPZH
Vorbereitung PV 25.02. am laufen
VI Adresse ist definiert
Kontenzugriff noch offen
Öffentlichkeitsgesuch bezüglich Twitter "Verbot" für Behörden: Sie wollen "zensieren", also Kommentare löschen können,
Die Flyer zur Digitalen Integrität wurden geliefert. Start der Initiative voraussichtlich. Design etc in Arbeit. Leute werden aktiviert. 6 Mt für 6k Unterschriften. https://digitale-integritaet.ch/ Voraussichtlicher Sammelbeginn ca. April 24
Transparenzbericht Wahlen wurde eingereicht, fürs 2023 ist soweit fertig.
25.02.2023 nächste PV
- International
Pirate Secon 17.-18. Februar https://events.pirate-secon.net/en/the-pirate-security-conference-2024/
Pascal
jonas
Dringliches¶
- PV 2024.1 Termin 17.03. ZH Rahmenprogramm EU-Wahlen mit Anja Hirschel? * weitere Vorgehen Inkonsistenzen Statuten -> Versammlungsordnung - JAN bereitet es vor.
- E-ID
- Semesterarbeiten BFH (IT/WI)
Infos zu den Rahmenbedingunen:
Wirtschaft:
https://www.bfh.ch/de/forschung/studentische-projekte/
Informatik:
https://www.bfh.ch/dam/jcr:3806cac2-8da1-4a10-afce-776bcaf853ae/Projekte_Wirtschaftspartner_Informatik.pdf
Weitere Inputs sind herzlich willkommen bis spätestens Freitag 02. März 2024 / 12:00 Uhr
- SwissIGF Themenvorschläge bis am 31. Januar einreichen
* E-ID (es bizzeli verklausulisieren, ID-Zwang im Internet)
* Fake News
* Cybersecurity
* digitale Nachhaltigkeit
https://igf.swiss/swiss-igf-2024/call-for-issues-2024/ bitte jeder was einreichen.
- Termin Jahresplanung 2024 https://pad.planck.security/PPS:Jahresplanung2024?view 15.02. 19Uhr Arbeitssitzung
- Jahresberichte fertig bis Anfang Februar
https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=132751
https://pretalx.com/open-education-day-2024/cfp
deadline 11.02.
- Aufgabenverteilung/Verantwortung im neuen Vorstand -> verschoben
- Arbeitssitzungen tbd, vorläufig bei Bedarf und nicht fix.
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
PV¶
- Haupt-PV mit Vorstandswahlen, tbd. WE 16./17. März geplant, Basel oder Zürich
- Inkonsistenzen der Versammlungsordnung für nächste PV im März prüfen und dann traktandieren. - RSI hat Überarbeitung vorgenommen.
Initiativen, Referenden, Politik¶
- AHV-Abstimmung - Position der PP per MM kommunizieren, bez. Digitalisierung etc.?
- Wir haben gute Lösungsideen, die sollten wir kommunizieren, vor der Abstimmung und/oder am Abstimmungssonntag - Arbeitssitzung am 06. Februar 20:00
Digitale Integrität¶
- Petitionen o.ä. in möglichst vielen Kantonen.
- PPZH siehe Sektion oben
- Der NR hat die parlamentarische Initiative 22.479 («Das Recht auf digitale Unversehrtheit in die Verfassung aufnehmen») abgelehnt.
https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/abstimmungen/abstimmungs-datenbank-nr?BusinessNumber=22.479
https://www.parlament.ch/poly/Abstimmung/52/out/vote_52_27832.pdf
MM Sektion ZH: https://press-crm.piratenpartei.ch/civicrm/mailing/view/?id=608&reset=1
NE läuft ein parlamentarischer Vorstos, analog GE.
No-Socialscoring¶
Andere¶
- Referendum gegen IDG Zürich ist absehbar. https://www.oeffentlichkeitsgesetz.ch/deutsch/2023/09/in-zuerich-sollen-protokolle-der-behoerden-weggesperrt-werden/
Finance, Orga, Administratives¶
- Die Migration Hitobito ist mit Lukas in Arbeit, nächste Sitzung am 23.01.
- Die Adressdaten wurden validiert, JAN schaut mit Lukas, dass sie automatisiert im CiviCRM aktualisiert werden.
- Die Brief-Retouren werden danach gegen die upgedatete DB validiert, danach vernichtet, ausser jemand will z.B. telefonisch nachhaken.
- Newsletter-Abmeldungen immer noch mit Workaround
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
- Webseite PPS - Testmigration in progress
- StopBuepf ist noch in Arbeit bei JAN
- Flaschenpost Februar in progress (Versanddatum 02. Februar)
AG DI¶
- Es gibt Neuanmeldungen welche nicht als E-Mail im OTRS ankommen, nicht replizierbar, siehe #8587
- Server für Swiss Data Leaks wird neu SwissDigitalFail.ch wird aufgesetzt (siehe auch #8645 #8646). WP läuft, Fails sind schon erfasst, Theme ist aber noch nicht angepasst, DB resp. Datenstrukturierung offen
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing#EVD- Epidemiengesetz 22.3.
- Militärgesetz in Arbeit
- E-ID Botschaft wurde veröffentlicht, wir sollten unsere Forderungen für den parlamentarischen Prozess formulieren
- Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen.
- Wikipedia Überarbeitung ongoing (gleiche AG)
Varia¶
Termine¶
siehe auch: https://pad.planck.security/PPS:Jahresplanung2024?view
- 15.02. 19 Uhr Arbeitssitzung Jahresplanung
- 16.-18.02. Pirate Secon in München
- 01./02. März 2024 Winterkongress https://www.winterkongress.ch/2024/program/
Einreichungsfrist für Themen abgelaufen - 07.03. Parldigi Open Hearing DigiSanté
- 14.03.-15.03.24 GovTec Hackathon https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/digitale-transformation-ikt-lenkung/bundesarchitektur/api-architektur-bund/govtech-hackathon24.html
- 08.-09.03 Hitobito Hackathon in St.Gallen
- 04.05. https://openeducationday.ch/
Themeneinreichung bis 11. Februar 2024 / 18:00 Uhr
Möglichkeit auch mit einem Stand vor Ort zu sein - 29.05. Parldigi E-ID Anlass mit Dinner
- 05.06. SwissIGF
Frist für Ideeneingaben bis am 31. Januar 2024
Diverses¶
- Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz?
- Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) - https://twitter.com/adfichter/status/1641106250220929024/photo/1
https://www.argoviatoday.ch/schweiz/ruag-testet-eigenes-smartphone-betriebssystem-150802951 - Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab.
- politupdates
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Dienstag 13.02.2024 21 Uhr
Die Arbeitssitzungen werden ad-hoc einberufen.
- Fyrabig.