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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 05.06.2024

  • Ort: BigBlueButton
  • Datum: 05.06.2024
  • Zeit: 20:12 - 22:59
  • Leitung: JAN
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
  • Livestream: -

Präsenz

  • Anwesend: JAN, JSU, NRU, PHB, RSI
  • Entschuldigt: SSE
  • Gäste: PFO

Allgemeines

Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.

Genehmigung letztes Protokoll

Es fehlt Entscheid zu SIM-Karte
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8676
PFO ergänzt das.

Sektionen & andere Piratenparteien

PPAG

PPBB

PPBE

  • Hauptversammlung und Stammtisch waren am 30.05. in Bern. Neuer Vorstand: Präsident -JAN, Vize: ABL und PFO, Kassier: AZI und Beisitzer TWY (Tino Wymann)
  • Wahlen Zollikofen und Ostermundigen in Vorbereitung, Kandidatensuche läuft, Bern und Biel noch offen

PPZH

  • Der Stammtisch war sehr erfolgreich mit einigen Neumitgliedern
  • Stand Initiative für Digitale Integrität: Es gab einen Inside-IT Artikel zur DI in Neuenburg und zur Vernehmlassung "Digitale Dienste" in Zürich mit Erwähnung der Zürcher Initiative, ev. folgt noch was in der NZZ bezüglich KT-Tracking in Birmensdorf. Es gab diverse Sammeltage, aktuell haben wir ca 2200 Unterschriften im Haus.

International

  • Europaparlaments-Wahlen am 08. Juni, Chancen in verschiedenen Ländern auf Sitze

Berichte aus den Ressorts

siehe https://pad.planck.security/PPS:Ressortverteilung2024#)

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)

Innenkommunikation (NRU)

  • NRU: aus meiner Sicht fehlt hier noch die Vorstandssitzung, die auch zur Innenkommunikation gehört. Ich empfinde den Prozess und die Dokumentation immer noch nicht passend und würde dafür gerne die Verantwortung übernehmen. Dies bedeutet aber nicht, dass ich die Vorstandssitzung leiten muss. Zwingend zu berücksichtigen ist, dass die Art der Vorstandssitzung so gestaltet wird, dass das Dok gleichzeitig von mehreren Personen bearbeitet werden kann und das Protokoll mit wenig Aufwand auf Wiki veröffentlicht werden kann (als Text, nicht als PDF)
  • MV: Termine so setzen, dass 6-8 Wochen vor den Abstimmungen eine MV stattfindet (Rücksprache mit RSI bezgl. Statuten) und in Jahresplanung berücksichtigen

Politische Arbeit (PBU)

Aktuell kein Geschäft in der Sommersession, das zu einem Referendum führen würde

AG DI (JSU)

siehe unten

Backoffice (JAN)

  • JAN: Falls die Vorstandssitzung wie vorher erwähnt in ein Ressort reingehört ist dies eher Backoffice. Die Diskussion dazu kann aber ein andermal dazu weitergeführt werden.

Politisches

E-ID

  • Die RK-S wird das Geschäft in einer der nächsten Sitzungen traktandiert, https://www.parlament.ch/centers/documents/de/kommissionssitzungen-quartal.pdf
  • SR: aktuell Herbst geplant (Wenn unbestritten, kann das Geschäft auch schon im Herbst verabschiedet werden und in Kraft treten)
  • Info über die Praxisarbeit an der BFH
  • #8672 Öffentlichkeitsgesuch wurde abgelehnt (siehe mail). Wie nun weiter? Auch ÖG von AF und RV wurden abgelehnt. Kommunikation sobald es zum Schlichtungsantrag oder zur Schlichtungsverhandlung kommt.
  • Schlachtplan sollte erstellt werden.
    NRU: ich erwarte, dass wir hier MAM dazu nehmen und ordentlich einladen. Sie zeigt immer wieder, dass sie gute Medienarbeit leistet und einen Blick auf das Ganze hat. MAM hat mit mir zusammen eine sehr gute Medienmitteilung zur E-ID geschrieben und dieses Potenzial müssen wir zwingend nutzen. Wir sollten, so schnell wie möglich, eine erste Besprechung einberufen und ein Medienkonzept bezgl. E-ID ausarbeiten.

Politische Aktionen/Networking

  • Der Bericht der OSCE zu den Wahlen 2023 wurde publiziert, wir studieren ihn noch und nehmen dann Stellung. NRU: Übersetzung angefangen, Dok auf Nextcloud (Ordner Vorstand) https://www.osce.org/odihr/elections/switzerland/551819
  • 29.05. Parldigi Parlamentarierdinner zur E-ID
    • JAN, NRU und PFO waren anwesend
      NRU: es war spannend, dass alle ein Loblied auf die E-ID gesungen haben und dann ganz erstaunt waren, als sie bemerkten, dass das Referendum nicht vom Tisch ist. Ich sehe es als unsere Mission, dass die PPS sich weiterhin die Option für ein Referendum offen hält und schon mal mit möglichen Partner-Organisationen das Gespräch sucht.
  • 05.06. SwissIGF, https://igf.swiss/
    • Input-Referat von PFO zur E-ID und Socialscoring
    • Es waren anwesends: JAN, PFO
  • HackThePromise 27.-29.09.2024 Einreichung Themen - Veranstaltungstermin: 27.-29. September
    • Stimmen/verantwortliche Person: NRU schaut was möglich wäre
    • Entscheidung/Fälligkeit: 09.06.
  • DINAcon https://pretalx.com/dinacon-2024/cfp Einreichung Themen - Das Motto der diesjährigen DINAcon lautet Zukunftsmodelle für eine digital souveräne und (digital) nachhaltige Schweiz. Veranstaltungstermin Donnerstag, 21. November - EPD? - Datenschutz allgemein? - E-ID? - Digitale Integrität?
    • Stimmen/verantwortliche Person: PFO
    • Entscheidung/Fälligkeit 10.06. 12:00

Initiativen, Referenden, Politik

Admin/Finanzen/Orga/Ressort

  • Organisation und Leitung Strategieentwicklung
    • Meeting am 02.06.2024 durchgeführt
  • Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
    • verantwortliche Person: JAN
  • Webseite PPS
    • Stimmen/verantwortliche Person: NRU
    • Vielleicht müssen wir hier rechtliche Schritte einleiten -> PFO: Alle Dokumente, Offerte, Beschlüsse, Rechnungen zusammenführen bis ca 16.06.
    • Analyse der Sachlage und Vorschlag wie weiter: 19.06. NRU
    • Wir müssen uns wohl Alternativen suchen, Anforderungen sollten asap neu strukturiert werden. -> JAN
  • Grundsatzdiskussion «Parolenfassung»
    • unvorbereitet -> wenn PV zu früh stattfindet ist Vorbereitung bez. Abstimmung sehr aufwändig
    • Wenn die PV (begründet) zu früh stattfindet: Meinungsbild/Stimmungsbild PRO/KONTRA bei Cyberstammtisch
    • Entscheidung: Alle PV zukunftig 6-8 Wochen vor den Abstimmungsterminen setzen https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/va/vab_1_3_3_1.html

AG DI

Weitere Tickets & Beschlüsse

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues

Vernehmlassungen

Vernehmlassung zur Cybersicherheitsverordnung

  • in Vorbereitung
    • Stimmen/verantwortliche Person: PFO
    • Entscheidung/Fälligkeit: 13.09.

Verordnung über die Anschubfinanzierung zur Förderung von Digitalisierungsprojekten von hohem öffentlichem Interesse

  • in Vorbereitung
    • Stimmen/verantwortliche Person: PFO
    • Entscheidung/Fälligkeit: 16.07.

Varia

  • Campaign Camp 02.-06.09. - JSU darf teilnehmen. Vorabinfo: Teilnahmegebür noch unklar, PPS wird Gebühr übernehmen
  • PFO: https://digitale-selbstbestimmung.swiss/home/ PFO hat angefragt, Antwort hängig
  • PFO: summer:camp
    • Rahmenprogramm
konsultativ:
  • PFO: Kalender nextcloud - aktuelle Nutzung der Anwesenden?
  • PFO: Nostr-Account

Weitere Termine

  • PFO: TA-Suisse: Einladung zur Medienkonferenz - Deepfakes und manipulierte Realitäten. Dienstag, 18. Juni Zeit: 10:30-11:30 Uhr Ort: Polit-Forum Bern Anmeldung:
    • Stimmen/verantwortliche Person: JAN
    • Entscheidung/Fälligkeit: JAN und PFO gehen.

Diverses

  • Politupdates

Nächste Vorstandssitzungen:

Mittwoch 19.06.2024 20 Uhr

  • Fyrabig.

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