Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 19.06.2024¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 19.06.2024
• Zeit: 21:00 - 23:05
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 19.06.2024
  • Formelles
  • Sektionen & andere Piratenparteien
    • PPAG
    • PPBB
    • PPBE
    • PPZH
    • International
  • Berichte aus den Ressorts
    • Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)
      • Politisches, Aktionen/Networking
    • Innenkommunikation (NRU)
    • Politische Arbeit (PBU)
      • Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)
      • Referenden (PFO)
      • Initiativen (PFO)
    • AG DI (JSU)
    • Backoffice (JAN)
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Varia
    • Weitere Termine
    • Diverses
    • Nächste Vorstandssitzungen:

Formelles¶

• Anwesend: JAN, JSU, NRU, RSI, PFO, PHB (teilweise)
• Entschuldigt: SSE
• Gäste:

• Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.

• Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2024-06-05
  • Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien¶

PPAG¶

PPBB¶

PPBE¶

• Stammtisch am 18.06. in Ostermundigen, Hauptthema Motion Beschaffungen und Sicherheitskonzept Schulinformatik
• Vorstandssitzung am 18.06. in Ostermundigen, Budgets und Orga Wahlkämpfe
• Sektionsvertreter: PFO

PPZH¶

• offener Brief und Demo/Flashmob in Bern gegen Chatkontrolle durchgeführt
• Gesuch für Demo Chatkontrolle am Samstag ist hängig
• RSI teilt mit, dass MAM vom 30.6-14.7. in den Ferien ist. Am Freitag 5.7. ist ein Sammeltag geplant, ARU und Hxx kommen extra vorbei. Der Vorstand Sektion ZH versucht vor Ort zu sein. JAN ist an diesem Tag wegen einem Privatterimin in der Nähe und versucht es zu verbinden. NRU versucht es auch einzurichten.

International¶

• Europaparlaments-Wahlen am 08. Juni - wir haben leider nur noch eine Piratin (Marketa) im EU-Parlament.
• https://projects.piratenpartei.ch/issues/8599

Berichte aus den Ressorts¶

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)¶

• Jahresbericht wurde DE gedruckt, online gestellt und mit den Rechnungen versendet, DE & FR sind online: www.piratenpartei.ch/bericht2023
• MM Motion Polizeidatenaustausch
• Besuch im Bundeshaus, Details zu Gesprächen siehe Vorstands-Chat
• Chatkontrolle Demo in Bern (siehe oben)
• TA-Suisse: MK - Deepfakes und manipulierte Realitäten. JAN und PFO haben am 18.06. teilgenommen. https://www.ta-swiss.ch/deepfakes

Politisches, Aktionen/Networking¶

• HackThePromise 27.-29.09.2024
  • eingereicht wurden folgende Vorträge:
  • Die Erosion der Realität: Wie Technologie soziale Interaktion und Identität neu definiert (JSU & NRU)
  • Digitale Integrität (MAM)

• DINAcon 21.11.
  • eingereicht wurden folgende Vorträge:
  • E-ID von PFO
  • Sekundärnutzung von Daten von PFO
  • Digitale Integrität von JAN
  • Open Source, Transparenz, Infrastruktur von JSU und NRU

Innenkommunikation (NRU)¶

• Flaschenpost ist DE fertig, FR in Übersetzung
  JAN sagt, er habe bisher keine Einsicht in den Inhalt der Flaschenpost Mai erhalten. Da es aufgrund der laufenden Mutationen und des noch fehlenden neuen Mailing-Tools (siehe AG DI und Backoffice) einige Tage dauern kann bis zum Versand fragt JAN, ob irgendwas zeitkritisches in der Flaschenpost steht, wenn sie spätestens am Weekend versendet würde. NRU antwortet, dass erst die Stammtische am Dienstag 25.6. zeitkritisch sind. JAN erklärt, er koordiniere mit RSU die Mitgliedermutationen bevor sie den Versand mache.

• PV Ende Juli/Anfang August planen, online besser da viele Mitglieder in der Schweiz verteilt sind --> Wahl Revisionsstelle und Parolenfassung
• Texte in Hitobito prüfen / anpassen bei Zahlungserinnerung -> NRU erledigen bis 03.07.24

Politische Arbeit (PBU)¶

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)¶

Verordnung über die Anschubfinanzierung zur Förderung von Digitalisierungsprojekten von hohem öffentlichem Interesse¶

• in Arbeit
  • Verantwortlich: PFO
  • Fällig: 16.07.
  • Wir holen noch Feedback von Unternehmern ein

Vernehmlassung zur Cybersicherheitsverordnung¶

• in Arbeit
  • Verantwortlich: PFO
  • Fällig: 13.09.

Revision des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente¶

• in Arbeit
  • Verantwortlich: PFO
  • Fällig: 12.09.2024

E-ID¶

• Die RK-S hat das Geschäft in den Sitzungen am 27.06. und 26.08 traktandiert. https://www.parlament.ch/centers/documents/de/kommissionssitzungen-quartal.pdf
  Änderungsanträge werden eingereicht.
• SR: aktuell Herbst geplant (Wenn unbestritten, kann das Geschäft auch schon im Herbst verabschiedet werden und in Kraft treten)
• PFO: Info über die Praxisarbeit an der BFH
• #8672 Öffentlichkeitsgesuch wurde abgelehnt. Schlichtungsverhandlung am 12.09. 10:00, JAN: Anfrage zur Vorziehung da Dringlichkeit, 2. Person: HOE, UUT

informativ/konsultativ:¶

• Der Bericht der OSCE zu den Wahlen 2023 wurde publiziert, wir studieren ihn noch und nehmen dann Stellung.
  https://www.osce.org/odihr/elections/switzerland/551819
  NRU: Übersetzung angefangen, Dok auf Nextcloud (Ordner Vorstand)

Referenden (PFO)¶

Auf dem Radar: E-ID, NDG, EPD

Initiativen (PFO)¶

AG DI (JSU)¶

• Migration CiviCRM auf Hitobito Läuft (Zuständig: LBI)
• Aktuell sind die API für Newsletter und Neumitglieder in Arbeit
• Listmonk-hitobito Sync ist per Ende Juli geplant (Ausarbeitung durch JSU und LBI)
• JAN hat am 17.06. SIM für Matrix-{Whatsapp, Signal, ...}-Bridges bestellt, wir warten auf Lieferung
• Webseite PPS
  • NRU: Vielleicht müssen wir hier rechtliche Schritte einleiten, dafür müssen aber zuerst alle Dokumente geprüft werden.
    -> PFO hat ein Dokument und den damaligen Vorstandsbeschluss dazu geliefert. Dieses sagt aber nichts über den Umfang bzgl. Funktionen oder z.B Programmiersprache aus.
    PFO hat während der heutigen Sitzung nun noch ein Pad nachgeliefert, in welchem der Umfang der HP präzisiert aufzeigt wird
  • JSU Präsentiert Vorschlag für nächste Schritte:
    1. Zusammenstellung einer Prioritätenliste nach Wichtigkeit der Inhalte und Funktionalitäten
    2. Analyse Webseiten von ~7 anderen Parteien; was sind die wichtigsten Inhalte, wie die Strukturierung? Was ist gut/schlecht, hilfreich oder nicht für a) Potentielle Neumitglieder b) aktuelle Mitglieder c) Journalist\*innen
    3. Aufwand-Nutzen-Analyse der Prioritätenliste im Abgleich mit der Analyse anderer Parteiwebseiten
    4. Technische Umsetzung
    5. Ausarbeitung aktualisierter Textinhalte für wichtigste Seitenelemente der neuen Seite
  • JAN stimmt der Idee zu und definiert JSU als Verantwortlichen; Sitzung zwischen JAN und JSU für die ersten Schritte vorgesehen
  • PFO bleibt in Kontakt mit Chris für die ursprüngliche geplante Ausarbeitung

Backoffice (JAN)¶

• Rechnungen aus hitobito per Mail versandt
• Aktuell sind viele Mutationen am tun, darum muss vor der Verwendung von Daten z.B. für Newsletter Rücksprache mit der Mitgliederverwaltung genommen werden
• Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues

Varia¶

informativ/konsultativ

• PFO: https://digitale-selbstbestimmung.swiss/home/ PFO wurde als "Einzelperson" aufgenommen. PPS nachlegen? Ja

Weitere Termine¶

• 23.06 Council Meeting PPEU

Diverses¶

• Politupdates
• * PFO: Assange: Verhandlung am 09.-10. Juli - 06.07. Veranstaltung in Lugano
• * PFO: NDG update
• * PHB: Der BR hat heute folgendes zur Desinformation publiziert: https://www.vbs.admin.ch/de/nsb?id=101494

Nächste Vorstandssitzungen:¶

Mittwoch 03.07.2024 20 Uhr

• Fyrabig.