Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 17.07.2024¶

• Ort: BigBlueButton
• Datum: 17.07.2024
• Zeit: 20:15 - 23:19
• Leitung: JAN
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
• Livestream: -

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 17.07.2024
  • Formelles
  • Sektionen & andere Piratenparteien
    • PPAG
    • PPBB
    • PPBE
    • PPZH
    • PPVS
    • PPSG
    • International
  • Berichte aus den Ressorts
    • Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)
      • Politisches, Aktionen/Networking
      • Wahlkampf/Merch
    • Innenkommunikation (NRU)
    • Politische Arbeit (PBU)
      • Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)
      • Referenden (PFO)
      • Initiativen (PFO)
    • AG DI (JSU)
    • Backoffice/Administratives (JAN)
      • Vergütung von Leistungen
  • Weitere Tickets & Beschlüsse
  • Varia
    • Weitere Termine
    • Diverses
    • Nächste Vorstandssitzungen:

Formelles¶

• Anwesend: JAN, JSU, NRU, PBU, PFO, SSE
• Entschuldigt: RSI

• Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.

• Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2024-06-19
  • Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien¶

PPAG¶

• Unterschriftensammlung für Grossratswahlen läuft. Derzeit 4 Kandidaten (Niggi, Markus, Lukas, Steff) (Eingetragen am 11.7.)

PPBB¶

PPBE¶

• Wahlen Ostermundigen aufgegleist, Listen wurden eingereicht, LV nur mit glp
• Wahlen Zollikofen: Wahlkampf-Coaching läuft, bisher 2 Kandidaten
• Wahlen Stadt Bern: Kandidatensuche ongoing

PPZH¶

• VI DI - nur ca. 4500 Unterschriften von mind. 6000. Es braucht Geld und Hilfe. Deadline: 23.08. Sammeltermine: https://digitale-integritaet.ch/sammlungen
  Einige Fragen / Anmerkungen von PFO:
  Wo sind Demos etc?
  Welche Newsletter kann man anzapfen?
  - SM bespielen
  Wo sind Mails/Kontakte verloren gegangen?
  Voreinreichung zur Überprüfung der Gültigkeit via Staatskanzlei

NRU: Ich verstehe nicht, wieso PFO an dieser Vorstandssitzung ca. 30 Min über die angebliche schlechte Umsetzung dieser Initiative der Sektion ZH spricht. Konstruktive Kritik und Anregungen sollten direkt an FWI und Vorstand ZH gehen. Abgesehen davon, sehe ich persönlich (soweit ich dies beurteilen kann) eine gute Organisation, Kommunikation und viel Engagement. Ich bin überzeugt, dass wenn alle mithelfen, diese Initiative erfolgreich zu Stande kommt.

PPVS¶

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8680

PPSG¶

Die PPS müsste die Kontrolle übernehmen. Beschlussantrag auf nächste Sitzung. https://sg.piratenpartei.ch/partei/statuten/
Art. 7 Punkt 6
Wird kein Vorstand gewählt, setzt sich der Vorstand aus den Mitgliedern des Vorstandes der Piratenpartei Schweiz zusammen.

International¶

PPS ist wieder Mitglied der PPEU

Berichte aus den Ressorts¶

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)¶

MM - Vernehmlassung Anschubfinanzierung Leuchtturmprojekte Digitalisierung

Politisches, Aktionen/Networking¶

Wahlkampf/Merch¶

• Budget für Sattelschoner (Bestellung 2023: 3000 Stück á USD 0.28 USD 840.00 + shipping = USD 1356) CHF 5000 für 10000 Sattelschoner
• Budget für Säbel CHF 5000 für 5000 Säbel Erstbestellung
• Budget CHF 1000 für 3 Air Dancer (3m,4m,5m) Bsp: https://www.alibaba.com/product-detail/Custom-made-inflatable-pirate-sky-dancer_1600229219639.html?spm=a2700.galleryofferlist.normal_offer.d_price.676627abUHXkxB

Verfügbar wohl gegen Ende August/Anfang Sept

Innenkommunikation (NRU)¶

• Flaschenpost (Adressen aus Hitobito in Listmonk importiert), Testmails verschickt, anschliessend Layout gestaltet, Kampagne erstellt und terminiert. Versand an 1707 Mailadressen war erfolgreich. 131 Mails waren unzustellbar. 7 Personen haben sich bereits aus der Liste ausgetragen. Die Liste in Listmonk und Mailadressen auf Hitobito werde ich zusammen mit LBI und JSU bereinigen.
  --> Liste der unzustellbaren und ausgetragenen an die Sektionen weiterleiten

NRU: ich habe die zukünftigen Versandtermin in meinem Kalender eingetragen.
Sektionen Stammtische immer prüfen lassen.

• PV wurde mit der Flaschenpost (12.07.2024) vorangekündigt
  Start 11:00 Uhr / BBB
  Antragsschluss festlegen? Ja (2 Wochen)
  Traktanden (1 Woche)

Die Einberufung per Mail und im offiziellen Publikationsorgan mind. 3 Wochen (bis anhin RSU)

• Verantwortlich: NRU
• Fallig: 21.07.2024

Politische Arbeit (PBU)¶

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)¶

Verordnung über die Anschubfinanzierung zur Förderung von Digitalisierungsprojekten von hohem öffentlichem Interesse¶

• verschickt
  • Verantwortlich: PFO
  • Fällig: 16.07.
  • aus der Bubble Feedback eingeholt, ausgearbeitet, eingereicht und MM versandt

Vernehmlassung zur Cybersicherheitsverordnung¶

• in Arbeit
  • Verantwortlich: PFO
  • Fällig: 13.09.

Revision des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente¶

• in Arbeit
  • Verantwortlich: PFO
  • Fällig: 12.09.2024

E-ID¶

• Die RK-S hat das Geschäft in den Sitzungen am 27.06. und 26.08 traktandiert. https://www.parlament.ch/centers/documents/de/kommissionssitzungen-quartal.pdf * Die Vorlage wurde verschlechtert https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-rk-s-2024-06-28.aspx?lang=1031
• SR: aktuell Herbst geplant (Wenn unbestritten, kann das Geschäft auch schon im Herbst verabschiedet werden und in Kraft treten)
• Praxisarbeit der BFH in der nextcloud und jira abgelegt
• #8672 Öffentlichkeitsgesuch wurde abgelehnt. Schlichtungsverhandlung am 12.09. 10:00, JAN: Anfrage zur Vorziehung da Dringlichkeit, 2. Person: HOE, UUT - HOE angefragt.

informativ/konsultativ:¶

• Der Bericht der OSCE wird analysiert -> PBU

Referenden (PFO)¶

Auf dem Radar: E-ID, NDG, EPD

Initiativen (PFO)¶

Wir wurden angefragt, ob wir die Initiative grundrechte-ja.ch unterstützen wollen oder Werbung dafür machen sollen. Wir besprechen es bei der nächsten Sitzung ob und in welcher Form eine Unterstützung möglich ist.

AG DI (JSU)¶

• Aktuell sind die API für Newsletter und Neumitglieder in Arbeit
• Listmonk-hitobito sync ist per August geplant
• JAN hat am 17.06. SIM bestellt, jetzt bei PFO und in Gebrauch für Tests
• Bridges Matrix -> Whatsapp in Tests
• Webseite PPS
  • Verantwortlich: NRU
  • Vielleicht müssen wir hier rechtliche Schritte einleiten -> PFO hat einige Dokumente geliefert. PFO hat heute noch ein Pad gezeigt, das präzisiert, wie der Umfang der HP werden sollte
  • JSU Planung nächster Schritte zu möglichem alternativen Vorgehen
• Domainübertrag angefragt, noch kein Feedback

Backoffice/Administratives (JAN)¶

• Rechnungen aus hitobito
• Aktuell sind viele Mutationen am tun, darum muss vor der Verwendung von Daten z.B. für Newsletter Rücksprache mit der Mitgliederverwaltung genommen werden
• Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung

Vergütung von Leistungen¶

Seit dem Abstimmungskampf zum Referendum PMT im 2021 zahlt PBU PFO in einem Mandat diverse Leistungen zugunsten der Piratenpartei in strategischer und operativer Hinsicht.
Zusätzlich waren in den letzten Jahren auch andere Mitarbeiter von PBU zeitweise für die Piratenpartei und ihre Sektionen entgeldlich engagiert, z.B. bei der Mitgliederverwaltung, Übersetzungsaufgaben, Transporten und ähnlichem.
Ein Grundlagenentscheid zu dieser Thematik wurde von der Piratenversammlung im 2022 gefällt, siehe https://projects.piratenpartei.ch/issues/8572
Der Vorstand der PPS bedankt sich bei PBU und allen Beteiligten für diese wertvolle Unterstützung und will diese auch zukünftig gerne nutzen.

Ziel ist, diese Aufgaben über die PPS laufende Mandate zu überführen.

Vorgehen:
1. Aufwand (Zeit/Kosten) müssen zuerst klar sein für die jeweiligen Aufgaben
2. Spenden an PPS --> Vorstand vergibt Aufträge gemäss Budget
3. Geschäftsreglement anpassen

Zeithorizont: 1. bis zur nächsten Sitzung & Grobbudget

Weitere Tickets & Beschlüsse¶

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues

Varia¶

• PFO: Korrektur Protokoll Vorstandssitzung 10.04.2024 -> Das von NRU erstellte Protokoll ist unvollständig. Beim Traktandum "Art der Vorstandssitzung" gab es eine Abstimmung, ob zur alten Protokollführung zurückgekehrt werden soll, was vom Vorstand so bejaht wurde. Dies fehlt. https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2024-04-10

NRU: es spielt gar keine Rolle, wie die Abstimmung am 10.04.24 ausgefallen ist. Denn ausschlaggebend ist, dass wir uns in diesem Protokoll vom 10.04.2024 auf keine Dokumentenform (pad planck, odt, md, cryptad) festgelegt haben, sondern dass wir die Bedingungen und Anforderungen festgehalten haben. Somit könnte auch Nextcloud für die Traktanden und Protokolle genutzt werden, um dann mit copy paste die Protokolle im Projects zu veröffentlichen.

informativ/konsultativ

• PFO: https://digitale-selbstbestimmung.swiss/home/ PFO wurde als "Einzelperson" aufgenommen. PPS nachlegen? Ja - noch kein feedback

Weitere Termine¶

Diverses¶

• Politupdates

Nächste Vorstandssitzungen:¶

Mittwoch am Dienstag 30.07. 20 Uhr (statt 31.07. wo Feiern und Unterschriftensammlungen laufen)

• Fyrabig.