Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 14.08.2024¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 14.08.2024
- Zeit: 20:12 - 21:21
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
Formelles¶
- Anwesend: JAN, NRU, RSI, SSE (verspätet)
- Entschuldigt: PFO, JSU, PBU
- Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
PPAG¶
- Niggi und Steff treten für den Bezirk Aarau an. Flyer für Beilage Wahlunterlagen sind gedruckt und geliefert. Plakate sind auch in Produktion und werden am 25.08.2024 / 00:01 Uhr aufgehängt
- Wir haben die Flyer und das Plakat durch MAM erstellen lassen. Wir sind sehr zufrieden mit der Qualität, der Effizienz, dem Pragmatismus und der Kompetenz von MAM
- Die Protokolle werden auf Nextcloud erstellt und sind im Ordner AG abgelegt
PPBB¶
- Neu ist Stammtisch jeden 3. Montag im Monat
PPBE¶
PPZH¶
- VI DI - bei über 8000 Unterschriften und es kommen laufend noch mehr. Übergabe am 21.08. 10:30 Uhr, Einladungen für Fotosession wird vom Vorstand Sektion ZH gemacht
- ZOM Vorbereitungen laufen (4.-8.9.), Merch wird eingekauft, Flyer & Promomaterial wird durch MAM und PBU organisiert. Einsatzplanung wird noch gestreut.
- Es werden ca 500 Jahresberichte für ZOM benötigt. ->JAN
PPSG¶
- Schreiben an Bank geht diese Woche raus (tel. Kontakt aufgenommen)
International¶
UN Cybercrime Convention¶
Berichte aus den Ressorts¶
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)¶
Politisches, Aktionen/Networking¶
Wahlkampf/Merch¶
- PFO: Sattelschoner in Produktion
- JAN: Budget für Säbel CHF 5000 für 5000 Säbel Erstbestellung
- PFO: Budget CHF 1000 für 3 Air Dancer (3m,4m,5m) Verfügbar wohl gegen Ende August/Anfang Sept bestellt -> von Bern bestellt
- PFO: Pavillon in Produktion
Innenkommunikation (NRU)¶
- [x] PV Protokoll in Wiki publizieren
- [ ] Flaschenpost wird zwischen 02.-04.09.24 übersetzt und am Freitag 06.09.2024 verschickt
- [ ] Liste der unzustellbaren und ausgetragenen an die Sektionen weiterleiten --> erledigen bis 28.08.2024
- [ ] Nächste (Budget-)PV planen, ca Mitte Oktober - Termin?
NRU: ich habe die zukünftigen Versandtermine in meinem Kalender eingetragen.
Sektionen Stammtische immer prüfen lassen.
- Verantwortlich: NRU
- Fällig: 15.08.2024
- Ableichung Datenbank (CiviCRM/Hitobito) und Prozess bei Neu- und Austrittsmeldung
- Verantwortlich: NRU kontaktiert RSU
- Fällig: 28.08.2024
Politische Arbeit (PBU)¶
Swiss-US Data Privacy Framework¶
UN Cybercrime Convention¶
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)¶
Vernehmlassung zur Cybersicherheitsverordnung¶
- in Arbeit
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: 13.09.2024
Revision des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente¶
- in Arbeit
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: 12.09.2024
Grundlagenarbeit Positionen Technologische Souveränität Digitale Selbstbestimmung, Nachhaltigkeit, Souveränität¶
- in Arbeit
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: Keine Fälligkeit
E-ID¶
Referenden (PFO)¶
Auf dem Radar: E-ID, NDG, EPD
Initiativen (PFO)¶
AG DI (JSU)¶
- Aktuell sind die API für Newsletter und Neumitglieder in Arbeit
- Listmonk-hitobito sync ist per August geplant
- Bridges Matrix -> Whatsapp in Tests
- BernHäckt?
- Webseite PPS
- JSU Planung nächster Schritte zu möglichem alternativen Vorgehen
- Domainübertrag durch PFO angefragt, in der Zwischenzeit telefonisch erreicht. Ich soll mich Mitte August nochmals melden
Backoffice/Administratives (JAN)¶
- Rechnungen aus hitobito -> Zahlungseingänge wurden nachgeführt
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
- jira/confluence-Administrationsmeeting mit JAN, PFO, RGY wurde durchgeführt
Externe Leistungen¶
1. Aufwand (Zeit/Kosten)
- Leistungszusammenstellung (bzw. Leistungsübersicht) von PFO und allen anderen. Aufwand pro Monat wurde teilweise hinzugefügt.
NRU: meiner Meinung nach ist die Aufgabe von PFO nicht erfüllt
In einem zweiten Schritt sollten alle ehrenamtlichen die Aufgaben inkl. Aufwand aufschreiben. Vor allem für den Fall, wenn zB jemand länger abwesend ist, ausfällt oder austritt.
Für später:
1. * Grobbudget
2. Spenden an PPS --> Vorstand vergibt Aufträge gemäss Budget
3. Geschäftsreglement anpassen
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Varia¶
informativ/konsultativ
Weitere Termine¶
Diverses¶
- Audrey Tang - PFO und ARO waren in Zürich beim Vortrag von Audrey Tang und konnten auch die Digitale Integrität mit ihr bereden. Sie hörte zum ersten Mal davon und ist begeistert von dem Konzept.
- https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-sik-2024-08-13.aspx?lang=1031 Flugpassagierdatengesetz in SiK-N "erachten die neuen Überwachungsmechanismen als intransparent und bemängeln eine Vorratshaltung ohne Terrorismusverdacht. Ein Antrag auf Rückweisung der Vorlage an den Bundesrat wurde mit 22 zu 3 Stimmen abgelehnt. Mit 13 zu 11 Stimmen bei 1 Enthaltung wurde überdies ein Antrag abgelehnt, der die Verwaltung beauftragen wollte, einen Konzeptantrag für eine Vorlage ohne Vorratsdatenspeicherung auszuarbeiten."
- AHV Stimmrechtsbeschwerde wegen Rechenfehler
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Mittwoch am Mittwoch 28.08. 20 Uhr