Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 21.05.2025¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 18.06.2025
- Zeit: 20:45 - 22:46
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 21.05.2025
Formelles¶
- Anwesend: JAN, RSI, SSE, MHA
- Entschuldigt: JWI, IBU, MBA, PMA, PFO
- Gäste: Numero6
- Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt.
- Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle>2025-05-21
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt
Sektionen & andere Piratenparteien¶
PPAG¶
- Piratenversammlung wurde verschoben, 24. Juni, Aarau, Rest. Frohsinn, ab 19.00 Uhr
PPBB¶
- Heute Stammtisch
PPBE¶
- Von der BEA ist noch der Pirate Song Contest offen, den starten wir ASAP.
https://piratenpartei.ch/psc-pirate-song-contest
PPZH¶
- Eine neue Website läuft, nachdem die alte von FWI gelöscht wurde.
- Threema Kanäle sind gekündigt, es ist offen, ob die PPS diese weiter betreiben wollen.
https://broadcast.threema.ch
PFO & RSI klären die Übernahme ab, Stimmungsbild ist positiv, sofern es nicht viel mehr als die gebotenen 5.- p.M. kostet.
PPSG¶
- nn.
PPOS¶
- 24. Juni Stammtisch (Online)
- Juli Sommerpause
- Nach Sommerferien Vorbereitung Memorials Antrag Digitale Integrität
International¶
Berichte aus den Ressorts¶
Besprechung Ressortverteilung¶
Aktuelle Ressorts: Aussenkommunikation (JAN, PFO, MHA), Innenkommunikation (MHA, JAN), Politische Arbeit (PFO, RSI), Digitale Infrastruktur (PMA, RSI), Backoffice (JAN, MHA, MBA)
Die erste Person ist Verantwortlich, die weiteren Stv. oder helfend.
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/506d50dd4c206ad32c90be49d366e9e7/
Bis zur nächsten Sitzung werden erneut Zugänge, Detailbeschreibungen und Ziele (https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/gnnjKzHXyp5YYhI9l-6A78JF/ und https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/QJMwOwnC178angZetYXZ+ntE/) vorbereitet.
Alle sind gebeten, selber ihr Resssort und die damit verbundenen Aufgaben und Ziele zu definieren und zu ergänzen.
- Ergänzen: was gehört dazu?
- Fokus: welche Arbeitspakete, welche Prios verfolgen/machbar?
- Nicht: jede Aufgabe schon konkreten Personen zuweisen
AG DI (PMA, RSI)¶
Erste Gesprächsanfragen bereits seitens JWI u.a. aus der AG DI mit PMA & RSI
PMA: wird ASAP bearbeitet in Rücksprache mit RSI
JAN: Es gab in der Zwischenzeit wieder einige Probleme, OTRS oder Tickets.
- Harmonisation aller Fremdsprachenvarianten (FR, IT, ENG) von piratenpartei.ch mit Multilanguage Plugin oder ohne: MHA bietet Unterstützung an, siehe VS Seite.
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)¶
UN Cybercrime Convention¶
- Zeremonie 25./26. Oktober https://www.unodc.org/unodc/en/cybercrime/convention/home.html https://hanoiconvention.org
Piratenquiz¶
- MHA hat einen neue Version erarbeitet: vs.piratenpartei.ch/bin-ich-pirat (https://projects.piratenpartei.ch/issues/8255#change-37656 , https://chdigital.atlassian.net/browse/PPS-48?atlOrigin=eyJpIjoiNzQ0YWFiY2I4YzI3NDI5MGJkNGZiZWY4ZTQ3ZTc4NzkiLCJwIjoiaiJ9)
- Die Texte für den Fragebogen sind hier: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/0r2HVwvgwrmAGtixh9v4p+de/
- Aufruf zur Teilnahme soll Teil der Flaschenpost sein.
- MHA prüft Varianten zur Umsetzung
Social Media Kampagne¶
- MHA hat Clips und Grafiken vorbereitet und bietet an, Tiktok zu bewirtschaften. (https://chdigital.atlassian.net/browse/PPS-237?atlOrigin=eyJpIjoiYWM1NTMzY2JmNTg0NDNjMjg1OWI4ZTdmMWY3ODEwZjUiLCJwIjoiaiJ9)
- Beispielclips und Kampagnenplan siehe: https://drive.google.com/drive/folders/19srkFNfAkeHP4ytMyRezidNf_M6-h0sT?usp=sharing
Jahresbericht 2024¶
- Ist erstellt, muss nur noch in die Webseite eingebaut werden.
Politisches, Aktionen/Networking¶
- JAN: Teilnahme an diversen Events, ParlDigi u.a.
Innenkommunikation (MHA, JAN)¶
Flaschenpost¶
- MHA bereitet Flaschenpost vom 04.07.2025 direkt in https://hedgedoc.infernovipa.ch/PPS:Flaschenpost?edit vor, bitte um Kontrolle.
Umfrage¶
- MHA empfiehlt Umfragen unter Mitgliedern, Sympathisanten, Ausgetretenen und Vorstand. (https://chdigital.atlassian.net/browse/PPS-232?atlOrigin=eyJpIjoiMDhiZWZhMDYxYzg2NGQxODk5NDBjNjZmZDg2NGM0YmMiLCJwIjoiaiJ9)
- Texte siehe: https://cloud.piratenpartei.ch/s/Q9c2MSQ95CKeRGa
- Aufruf zum Prüfen und Optimieren.
Rechnungsversand¶
- Texte sind vorbereitet (inklusive Aufgebot für Umfrage?) und Spendenaufruf: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DAAl5lJQsmMxTa6FNPkNVxpG/ (https://projects.piratenpartei.ch/issues/8728)
-> JAN, MHA und LBI sind dran
Merch-Shop¶
- Vorschlag ist vorbereitet: vs.piratenpartei.ch/merch-shop (https://chdigital.atlassian.net/browse/PPS-188?atlOrigin=eyJpIjoiMTgwZTI3ZTgwYWM5NGJmYmFkMzQyMWIzMjY1ZjFlMzMiLCJwIjoiaiJ9)
Rückblick und Cyberstammtisch¶
- Cyberstammtisch.ch wurde geupdated, MHA ist meistens dabei, aber Unterstützung ist willkommen!
- (Wochen)rückblick ist offen.
Politische Arbeit (PFO, RSI)¶
- Sommersession 02.06.-20.06. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/sessionen/sessionsprogramme-nr?CouncilId=1&SessionId=2025+II https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/sessionen/sessionsprogramme-sr?CouncilId=2&SessionId=2025+II
- Chatkontrolle, pendent
- KI-Regulierung Schweiz, pendent
- Plattformregulierung verschoben
- E-Collecting Pilotbetrieb, NR hat zugestimmt, https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/amtliches-bulletin/amtliches-bulletin-die-verhandlungen?SubjectId=68421
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)¶
- Bundesgesetz über die Förderung des Ausbaus von Breitbandinfrastrukturen https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/4/cons_1
- Fällig: 23.06.
- Verantwortlich: PFO
Referenden (PFO)¶
- Auf dem Radar: NDG, EPD
E-ID (JAN ad interim)¶
- Über die E-ID wird am 28. September 2025 abgestimmt. https://www.news.admin.ch/de/newnsb/wW638We-ohT1DnafWM37S
- Webseite im Aufbau
- Div. Gespräche mit diversen Gruppen laufen.
Initiativen (PFO)¶
Backoffice/Administratives (JAN/MHA)¶
- Vollmacht E-Finance und Zugriff auf Buchhaltungssoftware ok für MHA
- Fundraising Möglichkeiten prüfen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/4vwSbDYZvckLhfDDF5qxmpqx/ Liste möglicher Stiftungen. MHA bietet an, ein Dossier zu erstellen.
- Übersicht von Services und Plattformen der PPS begonnen, Mithilfe erwünscht: https://cloud.piratenpartei.ch/s/PjWTqd7t6R86DCD
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
- Nächste Jahresrechnung via Abo ist in Prüfung, asap
- An der PV gab es ca. 16 Neumitglieds-Anträge. Viele wollten ihr Geld zurück, nachdem sie nicht stimmberechtigt waren. Es verbleiben 9 Neumitgliederanträge. Die Mehrheit des Vorstandes beschliesst, die Mitgliedschaftsanträge abzulehnen, mit Ausnahme der einen Person, die bis zum Ende geblieben ist. JAN kontaktiert die verbleibenden 8 um das Geld zurückzuerstatten.
- Es gibt Listen mit den 2024-Überzahlungnen, d.h. Mitglieder, die zusätzlich zum Mitgliederbeitrag gespendet haben.
- Es folgt eine Diskussion zur Steuerbefreiung bei Spenden an die Piraten: In BE ja, in anderen Kantonen meistens erst bei kantonalen Mandatsträgern.
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Besprochen werden #8745, #8728
Varia¶
Weitere Termine¶
- 25.06. ParlDigi zur Public Cloud und Datenschutz
- 03.-05.10. HackThePromise, jetzt CfP bis 31.05. https://hackthepromise.org/festival-2025/cfp/ eingereicht haben JAN und PFO
- 24.09. ParlDigi zu Swiss LLM
- 09.10. swissIGF, jetzt CfI bis 30.06. https://igf.swiss/swiss-igf-2025/call-for-issues-2025/ -> Cybercrime Convention, Identifikationspflichen online
- 18.11.2025 Dinacon, CfP vorbei https://pretalx.com/dinacon-2025/cfp
Diverses¶
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Nächste Vorstandsitzung am Mittwoch 02.07.2025 20:00 Uhr.
- Fyrabig.