Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 03.12.2025¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 03.12.2025
- Zeit: 20:03 - 21:38
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
Formelles¶
Sektionen & andere Piratenparteien¶
PPAG¶
- Website piraten-aargau.ch wird aktualisiert und piratenaargau.ch geschlossen.
PPBB¶
PPBE¶
- Kandidaturen und Unterschriften für kantonale Wahlen im März 2026 laufen, Gespräche bez. Listenverbindungen laufen
- Community Event zu dem alle "aktiven" Berner der letzten Jahre eingeladen wurde durchgeführt.
- Kommunale Initiative in Ostermundigen zu ÖV wird in den nächsten Tagen zur Vorprüfung eingereicht
- PFO Interview mit Schüler der Berufsschule durchgeführt
PPZH¶
- Initiative abgelehnt
- Kostenübernahme -> ca. 450 Franken -> Rechnung an finance@
- Gespräche wegen IDG (Streichung Verbot automatisierte Gesichtserkennung) laufen
PPSG¶
PPOS¶
- Nächster Stammtisch 27.01.2026 (Umfrage gestartet, ob wieder einmal in Person)
- Memorialsantrag Digitale Integrität ist in Vorbereitung und Vorabklärung
International¶
Berichte aus den Ressorts¶
Besprechung Ressortverteilung¶
Aktuelle Ressorts: Aussenkommunikation (JAN, PFO, MHA), Innenkommunikation (MHA, JAN), Politische Arbeit (PFO, RSI), Digitale Infrastruktur (PMA, RSI), Backoffice (JAN, MHA, MBA)
Die erste Person ist Verantwortlich, die weiteren Stv. oder helfend.
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/506d50dd4c206ad32c90be49d366e9e7/
Bis zur nächsten Sitzung werden erneut Zugänge, Detailbeschreibungen und Ziele (https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/gnnjKzHXyp5YYhI9l-6A78JF/ und https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/QJMwOwnC178angZetYXZ+ntE/) vorbereitet.
Alle sind gebeten, selber ihr Resssort und die damit verbundenen Aufgaben und Ziele zu definieren und zu ergänzen.
TODO Ressort-Sheet
- Ergänzen: was gehört dazu?
- Fokus: welche Arbeitspakete, welche Prios verfolgen/machbar?
- Nicht: jede Aufgabe schon konkreten Personen zuweise
Wir planen eine extra Sitzung dafür, ev. anlässlich der nächsten PV.
AG DI (PMA, RSI)¶
Offen:
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)¶
Politisches, Aktionen/Networking¶
- Über Anlässe wird informiert.
Social Media¶
Jahresbericht 2024¶
- Ist erstellt, muss nur noch in die Webseite eingebaut werden, was aber durch den Editor immer verändert wird (Links & Bilder). Lösung per nächste PV wird gesucht.
Innenkommunikation (MHA, JAN)¶
- Eintritte/Austritte nichts Ausserordentliches - Status Begrüssungen?
Flaschenpost¶
- Nächste am ev. am 05.12.. Themen: Vernehmlassungssitzungen, im Chat noch nachfragen, Termine, Vernehmlassung Abgabe auf der Fahrleistung von Elektrofahrzeugen / Steuer auf dem Ladestrom für Elektrofahrzeugen
PV 2026.1 Finanz-Hauptversammlung¶
Wir versuchen was kostengünstiges, resp kostenloses zu organisieren, z.B. im Kaefigturm Bern (es gibt aktuell kein Budget mehr) -> JAN und MHA bereiten Vorschlag z.H. Vorstand vor.
Rechnungsversand¶
- Sind mit Hitobito am Verbesserungen zu erarbeiten
Rückblick und Cyberstammtisch¶
- Cyberstammtisch.ch ist on hold! Specials planen.
- (Wochen)rückblick ist offen
Politische Arbeit (PFO, RSI)¶
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)¶
Laufende (https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing)
Abgabe auf der Fahrleistung von Elektrofahrzeugen / Steuer auf dem Ladestrom für Elektrofahrzeugen
Frist: 09.01.2026
https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/27/cons_1
Zukünftig
- VÜPF
Folgeabschätzung und ev. 2. Runde
Referenden (PFO)¶
Initiativen (PFO)¶
- Service Citoyen wurde abgelehnt. Wir haben Kostendach von 2000.-. Für die Kampagnenarbeit des Komitees sollten aus dem Restbetrag max. 1000.- an die aufgelaufenen Kosten des Komitees beigesteuert, sofern Bedarf besteht. JAN macht dann einen Umlaufbeschluss.
Backoffice/Administratives (JAN/MHA)¶
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Das Ticket #8745 gab zu reden, muss weiterverfolgt werden.
Kein weiteres Ticket wird besprochen.
Varia¶
- 28.11.2025 Datenschutz-Festival in Zürich, RSI ging als Delegierter, PPZH zu dritt, war interessant, insbesondere die Praxis bei Datenauskunftsbegehren.
Weitere Termine¶
Diverses¶
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Nächste Vorstandsitzung am Mittwoch 17.12.2025 ab 20:00 Uhr. JAN, PFO entschuldigt sich, ev. gemäss Vorstandschat verschoben