Präsidiumssitzung vom / Séance du présidence du 08.01.2013¶

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 Anwesend / Présents: Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Charly Pache, Alexis Roussel
 Abwesend (entschuldigt) / Absents (excuse): Pascal Gloor
 Ort / Lieu: Mumble
 Leitung / Présidence: Thomas Bruderer
 Protokoll / Procès-verbal: Simon Rupf

Beginn / Début: 21:02¶

Mitteilungen / Communications¶

• Charly Pache: Nous avons créé le comité romand de soutien à l'initiative contre les rémunérations abusives avec le comité national superbonus2013.ch . Darüber wurde im Genfer Lokalfernsehen berichtet. Es wird Debatten über die Initiative im Fernsehen geben. Viele Politiker haben Angst zur Initiative Stellung zu beziehen, da sie Repressalien befürchten. Le parti pirate est très bien positionné dans le comité et nous nous faisons une très bonne réputation. Weitere Informationen findet Ihr hier: http://fr.partipirate.ch/

Traktanden / Ordre du jour Protokoll¶

Annahme vom Protokoll / Procès-verbal: Approbation du procès-verbal¶

[Anmerkung des Protokolls: Habe derzeit keinen Zugriff auf die Webseite, daher vorerst hier:]
http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3EPr%C3%A4sidium%3E2012-12-18

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 Ja / Oui: 4 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Charly Pache, Alexis Roussel)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4192: Einsicht in Strategie
eingereicht durch: Joseph Doekbrijder¶

• Joseph Doekbrijder: Ich habe dazu noch nichts neues und brauche dafür noch ca. zwei Wochen.

Motion #4247: Wahl Internationaler Koordinatoren
eingereicht durch: Thomas Bruderer¶

• Thomas Bruderer: Da es einige Rücktritte gab, müssen wir neue wählen. Es soll dafür in Zukunft eine Arbeitsgruppe geben, damit diese Handlungsfähig bleiben. In drei Monaten gibt es neue Wahlen für das neue Vereinsjahr. Es stellen sich zur Verfügung: Alexis Roussel und Stefan Thöni.

• Alexis Roussel: Ich würde den Posten temporär übernehmen, damit wir das aufbauen können.

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  Möchtet Ihr Alexis Roussel zum internationalen Koordinator ernennen.
  Ja / Oui: 4 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Charly Pache, Alexis Roussel)
  Nein / Non: 0
  Enthaltung / Blanc: 0
  Antrag einstimmig angenommen
  Requête acceptée à l'unanimité

  Möchtet Ihr Stefan Thöni zum internationalen Koordinator ernennen.
  Ja / Oui: 3 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Alexis Roussel)
  Nein / Non: 1 (Charly Pache)
  Enthaltung / Blanc: 0
  Antrag angenommen
  Requête acceptée

Motion #4259: Vereinsbeitritt «Nein zum Angriff auf die Fristenregelung»
eingereicht durch: Thomas Bruderer¶

• Thomas Bruderer: Wollen wir entscheiden, diesem Verein beitreten, das an der PV entscheiden oder via Urabstimmung? Zum Thema selbst haben wir noch nichts entschieden, aber mir scheint unsere Position hierzu klar zu sein.

Die anderen Präsidiums-Mitglieder würden eine Entscheidung durch die PV bevorzugen, da noch keine explizite Position in diesem Thema vorliegt. Alternativ beschliesst das Präsidium dies und die Mitglieder hätten die übliche Referendumsmöglichkeit. Es wird vorgeschlagen, dass das Präsidium eine Stimmabgabeempfehlung dazu an die PV abgibt.

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 Soll das Präsidium den Vereinsbeitritt an der PV zustimmend vertreten?
 Ja / Oui: 4 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Charly Pache, Alexis Roussel)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4261: wikileaks.ch
eingereicht durch: Thomas Bruderer¶

• Thomas Bruderer: Da Pascal Gloor fehlt, schlage ich vor, die Motion um eine Woche zu verschieben.

Motion #4275: PPI GA
eingereicht durch: Thomas Bruderer¶

• Thomas Bruderer: Leider ist die Frist bereits abgelaufen. Die PPI hat sich für Frankreich entschieden.

Motion #4281: SPO
eingereicht durch: Thomas Bruderer¶

• Thomas Bruderer: Da der SPO zurückgetreten ist, können abgelaufene Zertifikate (z.B. für admin.piratenpartei.ch) nicht mehr erneuert werden. Entweder verzichten wir auf diese Art der Authentifizierung oder wir bestimmen eine neue Person, welche sich um die CA kümmern. Wenn wir keinen Kandidaten haben, sollten wir vorläufig auf die Two-Factor-Autentifizierung verzichten. Meine drei Anträge:
1. Für unsere Domains ein Wildcard-Zertifikat erstellen.
2. Möchten wir Zugang zu admin.* auch ohne Zertifikat erlauben? Alternative 2-Wege-Identifizierung prüfen, ohne eigene CA.
3. Insbesondere wenn 1 und 2 abgelehnt wird: Entfernen des SPO aus den Reglementen und die Rechte dem Leiter der AG DI übertragen. (Antrag an den ganzen Vorstand stellen)

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   Möchten wir ein Wildcard-Zertifikat für alle unsere Domains erstellen?
   Ja / Oui: 4 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Charly Pache, Alexis Roussel)
   Nein / Non: 0
   Enthaltung / Blanc: 0
   Antrag einstimmig angenommen
   Requête acceptée à l'unanimité

   Wollen wir den Zugang zu admin.* auch ohne Zertifikat erlauben?
   Ja / Oui: 4 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Charly Pache, Alexis Roussel)
   Nein / Non: 0
   Enthaltung / Blanc: 0
   Antrag einstimmig angenommen
   Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4298: Ungültig erklärung aller Pi-Vote Beschlüsse von 2012
eingereicht durch: Joseph Doekbrijder¶

• Thomas Bruderer: Die GPK gibt uns eine Empfehlung ab, die letzte Abstimmung zu korrigieren.

• Joseph Doekbrijder: Ich finde wir haben ein System welches nicht über die notwendigen Prozesse verfügt. Wir sollten nicht riskieren, dass man uns vorwirft unsaubere Geschäftsführung zu betreiben, wegen der bewiesen falsch abgegebenen Stimmen (welche jedoch nicht zuweisbar und quantifizierbar sind) an einer unbekannten Anzahl Urabstimmungen im Jahr 2012. Daher schlage ich vor, die Resultaten für ungültig zu erklären. Ein Nichthandeln Seitens des Präsidiums, wäre meines Erachtens ein grobfahrlässiges Spielen mit unserer politischen Glaubwürdigkeit und ein garantierter Fall für das Gericht. (Wir machten uns, zu recht, verklagbar)

• Charly Pache: Könnten wir das überhaupt anders lösen.

• Thomas Bruderer: Ja, die GPK hat uns eine Lösung vorgeschlagen. Die Beschlüsse können von uns nicht aufgehoben werden, da sie von einem anderen Organ des Vereins stammen.

• Charly Pache: Ich finde trotzdem wichtig, wenn wir zeigen dass das Präsidium das Problem anerkannt hat und agiert.

• Joseph Doekbrijder: Dann sollten wir das Gericht bitten, diese Entscheidungen für ungültig zu erklären.

• Stefan Thöni: Der Prozess existiert nun.

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  Wollen wir dem Piraten-Gericht den Antrag stellen, alle Urabstimmungen von 2012 für ungültig zu erklären, aufgrund der Unregelmässigkeiten welche die GPK in Ihrem Bericht gefunden hat?
  Ja / Oui: 3 (Alexis Roussel, Charly Pache, Joseph Doekbrijder)
  Nein / Non: 1 (Thomas Bruderer)
  Enthaltung / Blanc: 0
  Antrag angenommen
  Requête acceptée

Motion #4304: Vousoyer les nouveaux membres lors de l'inscription au lieu de les tutoyer
eingereicht durch: Charly Pache¶

• Thomas Bruderer: Der Einladungstext war von mir. Wir hatten uns für die Du-Form entschieden. Ich würde dabei bleiben.

• Alexis Roussel: Das «Vous» hat im Französischen einen anderen Stellenwert. Wir können es daher gut im Französischen nutzen, während im Deutschen das «Du» bleiben kann.

• Thomas Bruderer: Da sich jemand über die französische Version beschwert hat, sollten wir das diskutieren.

• Charly Pache: Auch auf französischen Webseiten oder auf Twitter wird jeweils das «Vous» benutzt wenn man die Person nicht kennt.

Es wird diskutiert ob man das nur in der Einladung ändern möchte oder zur allgemeinen Vorschrift erklären möchte.

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 Wollen wir in unserer Französischsprachigen Einladung die «Vous»-Form benutzen?
 Ja / Oui: 4 (Thomas Bruderer, Joseph Doekbrijder, Charly Pache, Alexis Roussel)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Varia¶

Varia #4257: Swiss e-voting workshop 2013: pirate/pivote presentation?
eingereicht durch: Charly Pache¶

• Alexis Roussel: Charly Pache hatte vorgeschlagen, dass z.B. Stefan Thöni unser PiVote-System vorstellt. Er wird dazu mit ihm Kontakt aufnehmen.

• Stefan Thöni: Grundsätzlich gerne, ich möchte aber noch den Ausgang der Klage gegen PiVote abwarten.

Varia #4280: Pirate Bay Proxy
eingereicht durch: Thomas Bruderer¶

• Thomas Bruderer: Das war eine Frage eines Mitglieds im Forum. Habe dazu eine Antwort formuliert:

  Q: 1.) War der Schweizer Piratenparteivorstand in irgend einer Weise vorab informiert?
  A: Nein, es ging über keinen der bekannten Internationalen Kanäle.
  Q: 2.) Falls er informiert war, weswegen hat er nichts unternommen?
  A: Erübrigt sich zwar. Wir möchten hier aber klar stellen das wir eine politische Partei sind und keine Aktivisten, wir werden keinen Netzaktivisimus betreiben. Wir haben keinen Wikileaks mirror gehostet und wir werden auch keine Proxies hosten. Jegliche Unterstützung würde rein politischer Art sein.
  Q: 3.) Falls er nicht informiert war, was kann der Vorstand tun, damit solche Informationen unter den internationalen Piraten besser kommuniziert/koordiniert wird?
  A: Das ist nicht unsere Aufgabe. Die Kanäle um Internationale Dinge zu kommunizieren existieren und werden im allgemeinen auch genutzt. Auch von uns. Wenn die PP-UK internationale Unterstützung gewollt hätte, dann hätten sie dies auch kommuniziert.
  Das Präsidium sieht keinen Handlungsbedarf.

• Alexis Roussel: Mit wikileaks.ch haben wir solchen Aktivismus bereits betrieben.

• Thomas Bruderer: Ja, aber es wurden keine Mirror-Seiten betrieben. Es war damals schon an der Grenze, mit der Domäne.

Varia #4284: Unregelmässigkeiten Urabstimmung
eingereicht durch: Thomas Bruderer¶

• Thomas Bruderer: Redundant, haben wir bereits behandelt.

Varia #4309: PV der Piraten SG Alexis Roussel AI am 26. Januar 2013
eingereicht durch: Thomas Bruderer¶

Es wird vermutlich ein Präsidiumsmitglied anwesend sein und von der GL natürlich auch (Andreas Eigenmann).

Varia : Tessin
eingereicht durch: Charly Pache¶

• Charly Pache: Was genau ist da passiert und was machen wir da.

• Thomas Bruderer: Per 1. Januar sind sie automatisch ausgetreten, da Ihre Statuten nicht konform waren. Bevor ein neuer Antrag von Seiten Tessins gestellt werden kann, müssen deren Statuten korrigiert werden. Es ist umstritten, ob der Verein durch Ablauf der Frist als aufgelöst gilt oder nur nicht mehr als Sektion. Auf jeden Fall sollte vor einem zweiten Versuch besser kommuniziert werden.

Carlo Brancati aus dem Tessin ist zufällig anwesend, wird er in die Sitzung einbezogen und über die Situation der Sektion informiert. Er ist derzeit nicht mehr im Vorstand der Tessiner aktiv und erklärt dazu die Hintergründe aus seiner Sicht. Das Problem mit der Sektion scheint hauptsächlich ein Kommunikationsproblem zu sein. Man will versuchen, das im zweiten Anlauf klar besser zu machen. Die Geschäftsleitung muss nun an einer Lösung arbeiten.

Kandidat für Social Media Arbeit in der Romandie
eingereicht durch: Alexis Roussel¶

• Alexis Roussel: Wir haben in der Sektion Waadt eine Person, welche sich für die Kommunikationsarbeit eignen würden. An wen muss diese sich wenden?

• Thomas Bruderer: Diese könnte sich an die AG PR wenden und dort Mitglied werden.

Fragen aus dem Forum¶

Fragen von Marcel Baur¶

• Thomas Bruderer: Diese wurden von mir und der GPK beantwortet.

Fragen der Mitglieder¶

keine

Ende / Fin : 22:17¶

Für den Vorstand / Pour le comité¶

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 Thomas Bruderer
 Zürich, 08.01.2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal¶

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 Simon Rupf
 Winterthur, 08.01.2013