Geschäftsleitungssitzung vom / Séance du gérance du 11.10.2012¶

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 Anwesend / Présents: Andreas Eigenmann, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede
 Abwesend (entschuldigt) / Absents (excuse): Aaron Brülisauer
 Ort / Lieu: Mumble
 Leitung / Présidence: Andreas Eigenmann
 Protokoll / Procès-verbal: Simon Rupf

Beginn / Début: 21:00¶

Mitteilungen / Communications¶

• Simon Rupf: Bin dieses Wochen (13. + 14. Oktober) reduziert erreichbar.

• Lukas Zurschmiede: Die Fin AG wird sich dieses Wochenende zur Erarbeitung des Budgets treffen. Es sind einige interessante Budgetanfragen eingetroffen. Ausserdem hat die Sektion Freiburg keinen Schatzmeister mehr. Wir wurden zurechtgewiesen, dass wir Englisch statt Französisch geschrieben haben, aber leider nicht erfahren, wer nun der Ersatz ist. Es scheint aber bereits eine PV in Freiburg geplant zu sein.

• Florian Mauchle: Die PV-Einladungen für den 11. November wurden mit A-Post versendet.

• Moira Brülisauer: Ein Vorschlag zu den PV-Einladungen: Wir könnten alle Einladungen für die drei geplanten PVs 2013 in einem Mal versenden.

Traktanden / Ordre du jour Protokoll¶

Annahme vom Protokoll / Procès-verbal: Approbation du procès-verbal¶

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 Ja / Oui: 4 (Andreas Eigenmann, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3817: Budgetposten besprechen
eingereicht durch: Lukas Zurschmiede¶

• Lukas Zurschmiede: Laut FIO müssten wir die Budgets per Ende Oktober erstellt haben. Die FIO ist zwar noch nicht in Kraft, aber falls sie angenommen wird, müssen wir das Rückwirkend beschliessen.

https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/pps-direction?folder_id=234

Das Budget 2012 wurde um zwei Zeilen erweitert. Wir sind dort noch relativ gut dran. Allerdings fehlen dort noch ca. CHF 5000 Mitgliederbeiträge. Es werden noch etliche weitere Details angeschaut und erklärt. Die Versammlungen waren zwar deutlich teuer als geplant, allerdings wurde dabei dank Essen und Sachspenden sogar wieder Einnahmen erzielt. Die Zahlen sind noch ohne Gewähr und werden noch korrigiert werden. Neu werden auch Personalkosten und -Anlässe budgetiert. Für die Reallife-Meetings fallen Raummieten, etc. an. Bei den AGs werden nur noch die Kosten für die AG selber budgetiert. Z.B. werden die Servermieten über die Partei und nicht die AG DI budgetiert. Zudem gibt es nun noch Reisekostenaufwände (z.B. für die internationalen Koordinatoren) und Werbeaufwände (z.B. den Pressespiegel, welcher bereits an der letzten PV besprochen wurde). Die politische Geschäftsstelle wird noch budgetiert werden müssen. Die Mitgliederbeiträge beziehen sich auf die Vereinsmitgliedschaften der Piratenpartei selbst. Mit Jorgo, dem Leiter der AG Shop, wird Rücksprache bezüglich dem von der AG beantragten Budgetposten gehalten. Es werden Überlegungen zur Budgetierung für an die Sektionen zu vermietende Materialien angestellt. Es sind dazu aber noch Abklärungen nötig.

Motion #3766: formulaire nouveau membre
eingereicht durch: Alexis Roussel¶

Wir haben von Alexis Roussel noch kein Feedback erhalten.

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 Sollen wir das Traktandum auf unbestimmte Zeit verschieben?
 Ja / Oui: 4 (Andreas Eigenmann, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3816: Unterschriftsberechtigung bei Verträgen
eingereicht durch: Lukas Zurschmiede¶

• Andreas Eigenmann: Wer darf bei uns Verträge unterzeichnen? Aktuell geht es um den Housing-Vertrag der AG DI.

• Simon Rupf: Wir könnten eine Schwelle festlegen, unter der die AGs innerhalb ihres Budgets selber entscheiden dürfen. Präsident und Geschäftsleiter dürfen ansonsten sicher unterzeichnen.

• Andreas Eigenmann: Präsident oder Geschäftsleiter je nach Bereich. Wenn wir einer Arbeitsgruppe das Ok für ein Geschäft geben, dürften die Personen welche die jeweilige AG leiten unterzeichnen. Wir sollten das auch in unserem Teil des Geschäftsreglements festhalten.

Vorschlag: "Wenn nicht anders definiert, ist der Geschäftsleiter für Unterschriften zuständig. Arbeitsgruppen kann ein Budget zur Verfügung gestellt werden. Bei Verträgen im Rahmen dieser Budgets sind die Arbeitsgruppenleiter unterschriftsberechtigt."

Es wird diskutiert, ob die Vollmachten für die AGs im Geschäftsreglement aufgeführt werden sollen oder ob der Beschluss im Protokoll ausreicht. Eine weitere Diskussion entspinnt darüber, ob AG-Leiter diese Vollmacht an andere AG Mitglieder abgeben dürfen. Lukas Zurschmiede und Simon Rupf vertreten die Meinung, dass dies mit einer Unterschrift i.V. möglich ist.

Vorschlag zur Anpassung des Geschäftsreglements:

=Unterschriftsberechtigung=

• Unterschriftsberechtigt sind der Präsident, Geschäftsleiter und der Schatzmeister.
• Die Leitung der folgenden AGs sind im Rahmen ihrer Budgets unterschriftsberechtigt: / Die Leitung der folgenden AGs sind für die aufgeführten Budgets unterschriftsberechtigt:
  • AG ROA
  • AG Shop für das Budget yyy
  • AG DI für das Budget zzz und aaa

Lukas Zurschmiede erbittet sich Zeit um abzuklären, welche Budgetposten das betrifft.

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 Soll Andreas Eigenmann den Housing-Vertrag unterschreiben?
 Ja / Oui: 4 (Andreas Eigenmann, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité 
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 Soll das Traktandum auf die nächste Sitzung verschoben werden?
 Ja / Oui: 4 (Andreas Eigenmann, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

Vorstandssitzung einberufen
eingereicht durch: Andreas Eigenmann¶

• Andreas Eigenmann: Wir brauchen eine Vorstandssitzung für die Festlegung der PV-Termine und die Sektion Tessin. Ich schlage den 23. Oktober vor.

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  Sollen wir auf den Dienstag, den 23. Oktober 2012 auf 21 Uhr eine Vorstandssitzung im Mumble einberufen?
  Ja / Oui: 4 (Andreas Eigenmann, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
  Nein / Non: 0
  Enthaltung / Blanc: 0
  Antrag einstimmig angenommen
  Requête acceptée à l'unanimité

An alle Vorstände: PV Termine 2013
eingereicht durch: Andreas Eigenmann¶

• Andreas Eigenmann: Wir sollten die drei Daten für die PVs festlegen und dem Vorstand zum Beschluss vorlegen. Geplant sind bisher:

22-24. Februar Winterkongress mit Ordentlicher PV in Aarau, Auenhalle.
7-9. Juni Sommerkongress mit ausserordentlicher PV in Winterthur, MZA Teuchelweiher
Und im Oktober eine Budget PV 1 Tag in Yverdon oder so, dies ist noch nicht vorreserviert, wird aber kommende Woche passieren.

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 Sollen wir die drei Termine an den Vorstand traktandieren?
 Ja / Oui: 3 (Lukas Zurschmiede, Simon Rupf, Andreas Eigenmann)
 Nein / Non: 0
 Enthaltung / Blanc: 0
 Antrag einstimmig angenommen
 Requête acceptée à l'unanimité

An alle Vorstände: Fristverlängerung Ticino
eingereicht durch: Andreas Eigenmann¶

• Andreas Eigenmann: Da die Sektionsstatuten aufgrund, unter anderem, von Ferienabwesenheiten noch nicht angepasst werden konnten, erbittet sich die Sektion Tessin eine Fristverlängerung bis Ende Jahr.

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  Sollen wir diese Fristverlängerung an den Vorstand traktandieren?
  Ja / Oui: 4 (Andreas Eigenmann, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
  Nein / Non: 0
  Enthaltung / Blanc: 0
  Antrag einstimmig angenommen
  Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3814: Hausverbot: culturaldiplomacy.org
eingereicht durch: Thomas Bruderer¶

• Simon Rupf: Es waren im Laufe des letzten Jahres bereits mehrere Einträge dieser Organisation in unserem Forum drin. Es waren längere, werbende Texte. Die AG Mod hatte diese jeweils recht rasch entfernt.

• Andreas Eigenmann: Gab es bereits eine Verwarnung? Wie sollen wir das beschliessen? Im Internet finden sich noch andere Opfer dieser Organisation.

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  Sollen wir der AG Mod die Kompetenz erteilen, diesem Account nach vorausgehender Warnung ein Hausverbot zu erteilen?
  Ja / Oui: 4 (Andreas Eigenmann, Florian Mauchle, Simon Rupf, Lukas Zurschmiede)
  Nein / Non: 0
  Enthaltung / Blanc: 0
  Antrag einstimmig angenommen
  Requête acceptée à l'unanimité

Motion #3797: inscription des nouveaux membres
eingereicht durch: Alexis Roussel¶

• Florian Mauchle: Die Sektionen erhalten die Anmeldungen in Ihre Queue im OTRS und werden somit benachrichtigt.

• Andreas Eigenmann: Somit ist das bereits gelöst. Ich werde das Ticket in diesem Sinne beantworten.

Varia¶

Varium #3803: Reiseunterstützungs"fonds" Regelungen
eingereicht durch: Andreas Eigenmann¶

Wer entscheidet über die Auszahlung des Reisekostenunterstützungsfonds und welche Kriterien diese Personen erfüllen müssen? Bisher ist das noch nicht geregelt. Falls noch Zeit ist, könnten wir das als Varium an der Vorstandssitzung diskutieren.

Varium: Vortrag an der PV
eingereicht durch: Lukas Zurschmiede¶

Ich wurde von Pascal Gloor angefragt, ob wir noch Budget haben für eine Vortrag einer Professorin aus Wien an der PV in Biel am 11.11.2012. Da der Posten schon ausverkauft ist, habe ich eine Anfrage an die AG KAMP gestellt, da dort noch nichts gebraucht worden ist uns man das evtl. das ja als Kampagne zum Datenschutz (was das Präsentationsthema sein soll) ansehen kann. Eure Meinungen, Ideen, etc.?

Möglicherweise könnte das über den Reisekostenunterstützungsfond gelöst werden. Allerdings ist dieser eher für Piraten aus anderen Nationen gedacht, die unsere PV besuchen möchten. Die Lösung über die AG KAMP wird von der GL favorisiert.

Varium: Haftpflichtversicherungen
eingereicht durch: Lukas Zurschmiede¶

Ich habe in den alten Unterlagen Offerten für die Haftpflichversicherungen gefunden. Diese beinhalten eine Mitgliederanzahl. Wer ist zuständig für die Sachversicherungen/Haftpflichversicherungen? Diese sollten wohl angepasst werden auf 2500.

Die Originale der Verträge liegen beim Aktuar. Simon Rupf klärt das ab und meldet das an Lukas Zurschmiede.

Fragen der Mitglieder¶

keine

Fragen aus dem Forum¶

Wo befinden sich Budget und Jahresrechnung?¶

• Lukas Zurschmiede: Es wurde gefragt, wo sich Budget und Jahresrechnung befinden. Die Frage konnte beantwortet werden: http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Buchhaltung

Ende / Fin : 22:51¶

Für den Vorstand / Pour le comité¶

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 Andreas Eigenmann
 Rorschacherberg, 11.10.2012

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal¶

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 Simon Rupf
 Winterthur, 11.10.2012