Protokoll der Präsidiumssitzung¶

• Ort: Mumble
• Datum: 03.09.2013
• Zeit: 21:12 CEST
• Ende: 22.00 CEST
• Leitung: Pascal Gloor
• Protokoll: Fabien Wulff Georges

Anwesende¶

• Fabien Wulff Georges(FWG)
• Pascal Gloor (PGL)
• Marc Wäckerlin (MWA)
• Charly Pache (CPA)

Abwesende¶

• Alexis Roussel (ALR)
• Ralph Mattli (RMA)

• (entschuldigt/unentschuldigt)

Information
Ne validons pas le PV de la semaine dernière, car Pascal et Fabien absent. Repoussé à la semaine prochaine.¶

Traktanden¶

Weiterverarbeitung der Resultate der Urabstimungen #5769¶

eingereicht von: Pseudomonas

Antragstext:

Salut,

Wir haben 3 Abstimmungen durchgeführt, die Resultate sind unten Aufgeführt oder können selbst nach/Ausgezählt werden.

Ich empfehle dem Präsidium die Resultate zu analysieren und weiterzuverarbeiten. Dazu würde ich Vorschlagen, dass ihr ein Email mit Begründung und was ihr daraus machen werdet, an die Mitglieder zu versenden. Dort könnt ihr gerade auch noch die Abstimmungsempfehlungen für die Abstimmungen vom 22.September aufnehmen. Ausserdem sollte dies auch noch als Communique veröffentlicht werden.

Ich kann bei der Übersetzung vom Franzözisch ins Deutsche helfen.

Resultate Urabstimmungen:

https://www.piratenpartei.ch/node/1537

Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen
Total Stimmen 26
Gültige Stimmen 26
Ungültige Stimmen 0
Bist du für die Annahme der eidgenössischen Volksinitiative «Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen»?
Ja 14
Nein 12
Enthaltung 0
Soll die Piratenpartei Schweiz eine Parole zur eidgenössischen Volksinitiative «Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen» fassen?
Ja 17
Nein 6
Enthaltung 3
Parolenfassung zu der am 24. November 2013 stattfindenden Abstimmung über die Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes
Total Stimmen 24
Gültige Stimmen 24
Ungültige Stimmen 0

Bist du für die Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes?
Ja 12
Nein 11
Enthaltung 1

Soll die Piratenpartei Schweiz eine Parole zur Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes fassen?
Ja 14
Nein 10
Enthaltung 0

1:12 - für gerechte Löhne
Total Stimmen 29
Gültige Stimmen 29
Ungültige Stimmen 0
Bist du für die Annahme der eidgenössischen Volksinitiative «1:12 - für gerechte Löhne»?
Ja 10
Nein 19
Enthaltung 0

Soll die Piratenpartei Schweiz eine Parole zur eidgenössischen Volksinitiative «1:12 - für gerechte Löhne» fassen?
Ja 23
Nein 5
Enthaltung 1

Alle Abstimmungen dauerten von 25. - 31. August 2013.
Es existierten am 25. August 2013 103 gültige Zertifikate, das Quorum wurde somit in allen Abstimmungen erreicht.

Diskussion
FWG : Bonne proposition qui a évidemment tout son sens
PGL : Et même selon nos protocoles.

PROPOSITION
Est-ce que la présidence est d'accord à travailler sur un communiqué de presse et à argumenter les résultats selon la vision pirate ?

OBJECTIF
Réalisation du communiqué ASAP, avant la prochaine réunion de mardi prochain, 10 septembre 2013.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (FWG, PGL)
• Nein (-)
• Enthaltung (-)

• Der Antrag ist angenommen!

PP-EU Beitritt #5732¶

eingereicht von: Exeption

Antragstext:

Die PP-EU hat an den letzten zwei Konferenzen deutliche Fortschritte gemacht.
Das Manifest enthält einige politische Kernforderungen der Piraten und damit den gemeinsamen Nenner der europäischen Piratenparteien:
Original: https://eu.piratenpad.de/warsaw-2013-manifesto-revised
Deutsche Übersetzung: http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/2527?download=
Zur Ratifikation des Manifests läuft bereits der Urabstimmungsprozess.
Die Statuten sind ebenfalls weit fortgeschritten:
https://eu.piratenpad.de/statutes-draft-ppeu-consolidated-m1
Die wichtigsten Punkte sind:
Sitz ist Brüssel.
Piratenpartei aus allen Ländern Europas können Vollmitglied werden.
Die Stimmgewichte nach Wahlerfolgen in absoluten Wählern und Prozenten bestimmt. Die grösste Piratenpartei, die PP-DE käme aktuell auf 4 Stimmen und bei einem Einzug in den Bundestag mit 6% auf 8 Stimmen. Demgegenüber käme die PPS aktuell auf 1 Stimme und bei einem Nationalratswahlergebnis von 6% auf 3 Stimmen.
Für Statutenänderungen ist das doppelte Zweidrittelsmehr (Stimmen und Mitglieder) nötig.
Auf ein Schiedsgericht wird nach den Erfahrungen mit dem PPI Court of Arbitration verzichtet.
Das Präsidium möge beschliessen:
Seinen früheren Entscheid, beim PP-EU-Prozess nicht mehr mitzumachen, aufzuheben.
Dass die PPS der PP-EU beitritt, falls und wenn die Piratenversammlung das PP-EU Manifest ratifiziert.
Dass die Internationalen Koordinatoren ermächtigt werden, die PPS an der Gründungsversammlung am 4. September in Luxemburg zu vertreten und die Entscheide 1 und 2 zu kommunizieren.
Dass die PPS für die Reise der Internationalen Koordinatoren an die Gründungsversammlung der PP-EU die Kosten gemäss Finanzordnung trägt.

Diskussion siehe letztes Protokoll. Jedoch weitere Infos in der Motion zu lesen falls darauf eingegangen werden möchte bitte in Diskussion unten aufführen oder ganzes Traktandum löschen - Danke & Gruss SGA

Diskussion
Motion d'ordre (PGL) : Etant donné qu'Alexis est sur place et directement concerné, je propose qu'on repousse ceci à la prochaine réunion afin d'avoir son feedback.

Abstimmung
*Nehmen wir den Ordnungsantrag an?

• Ja (MRW, FWG, PGL)
• Nein (-)
• Enthaltung (-)

• Der Ordnungsantrag ist angenommen!

Charity Soccer Tourney Lugano #5678¶

eingereicht von: Simon Rupf

Antragstext:

Wir haben folgende Anfrage von der SVP Lugano erhalten:

Hello. I’m writing on behalf of the UDC Lugano District. We have an upcoming
mini-soccer match on September the 15th, and we would like the Swiss Pirate
Party to participate with its own team. So far we have teams from all the
other parties, and it’s going to be an interesting media event as well.

I’m attaching the official communiqué (open document format just for you
guys J). Unfortunately it’s in Italian only, please feel free to contact me
for further info.

Thanks for the attention and looking forward to hear from the Pirate Party.

Bitte besprechen und Eure Antwort an die E-Mail-Adresse im weitergeleiteten E-Mail schicken.

Merci

Gibt es hier News? Konnte im letzen Proti dazu nichts finden, bitte ggf. Traktandum löschen. Danke und Gruss SGA

Thread: https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4317 - No response

Diskussion
FWG : Je crois que Charly voulait tenter le coup d'un recrutement de Galactiques pirates.
PGL : Oui mais pas là.
FWG : Ok.
PGL : Ca paraît compromis, c'est dans 2 semaines.

Nous avons besoin d'avoir le feedback de Simon Rupf et/ou Charly Pache car pas de réponses au thread susmentionné. Mais ça paraît compromis.

CPA : Non, pas été assigné à ça de mémoire.

CONTRIBUTEUR ANONYME : le délai imparti était fixé au 1er septembre.

PGL: Ich wird antwort geben dass wir keine Mitglieder gefunden haben die interessiert sind.

Varia¶

Fragen der Mitglieder¶

Frage:*PP-EU
eingereicht durch: Apophis

Was ist der Stand zur PP-EU?

Das Protokoll ist unterwegs, leider noch nicht veröffentlicht. Wir nehmen an det Gründung teil.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:46

Die nächste Sitzung ist am 10.09.2013 in Mumble um 21:00.