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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei beider Basel am 12. November 2020

  • Ort: Mumble #StayHome
  • Datum: 12. November 2020
  • Zeit: 19:20 CET
  • Ende: 22:00 CET
  • Leitung: JWI
  • Protokoll: KBR

Anwesende

  • Jowi (JWI)
  • Kilian Brogli (KBR)

Abwesende:

  • Barbara Seiler (BSE)

Informationen

Allgemein

Info KBR

  • Abschlussbuchungen für die Wahlen2020
  • Die PPDE Plakate wieder in DE eingelagert
  • Allgemein ein paar Redmine Tickets zH vom VS der PPS
    • #8444 Fehlende Sektionsbeiträge bei der PPS eingefordert
    • #8024 wurde auch nach den Wahlen noch nicht beantwortet, somit obsolet.
    • Keine Zusammenarbeit mit dem Vorstand oder nicht benannten Resortsverantwortlichen mit der PPS während den WahlBS20 spürbar. 1x einen Post geteilt, auf Twitter bis auf 2 Tweets selber retweetet, in der Flaschenpost anfangs Jahr 2020 wurde PPBB übergangen, usw.
    • #8447 Antrag auf PV wurde lapidar beantwortet um dann von Seiten vom VS der PPS ein eigenes Ticket zu erstellen.
  • Die Veranstaltung betreffend Stadtmitgestaltung am 11.11.2020 ist auf 2021 verschoben. SRO wird teilnehmen.

Info JWI

  • Digisev Workshop Planet13 / OpenSoure und Software befreien
  • Nächster Workshop 2.12.20 über Cloud
  • Hochoffizielle Einladung der Gemeinde für die Raumzonengestaltung in Münchenstein wahrgenommen.
  • Vorstellung des Referendums PMT an der MV sowie aktive Arbeitsgruppe PMT mit BastA

Traktanden

Abstimmungen

  • Am 29. November 2020 finden eidgenössche und kantonale Abstimmungen statt.
    h3. Basel-Land
  • Gesetz über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen an die Mieterinnen und Mieter von Geschäftsräumlichkeiten im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19) vom 27. August 2020
    (Finanzielle Unterstützung Corona Masnahmen)

https://www.baselland.ch/themen/p/politische-rechte/termine/pdf-29november2020/abstimmung-bl-29nov2020-web-def.pdf/@@download/file/abstimmung_bl_29nov2020_web_def.pdf

  • Abstimmung: JA 2 NEIN 0 ENTHALTUNG 0
  • Parole veröffentlichen: JA 2 NEIN 0 ENTHALTUNG 0

Basel-Stadt

  • Trinkgeldinitiative

https://www.trinkgeldinitiative.ch/

  • Abstimmung: JA 2 NEIN 0 ENTHALTUNG 0
  • Parole veröffentlichen: JA 2 NEIN 0 ENTHALTUNG 0

KBR: wird sich mit dem Komitee in Verbindung setzen. Evtl. noch weitere Aktionen und Posts.

Hafenbecken 3
https://www.staatskanzlei.bs.ch/politische-rechte/wahlen-abstimmungen/vorlage-4.html

Referendumskomitee https://www.hafenbecken3nein.ch/

- Verlagerung des Güterverkehrs
- Mehr Verkehr und weniger Naturfläche
- Platz für Jugendkultur und Freizeit
- Bodensanierung

  • Abstimmung: JA 0 NEIN 1 ENTHALTUNG 1
  • Parole veröffentlichen: JA 2 NEIN 0 ENTHALTUNG 0

Wohnraumfördergesetz (WRFG)
https://www.staatskanzlei.bs.ch/politische-rechte/wahlen-abstimmungen/vorlage-5.html

Referendumskomitee https://bschiss-gesetz.ch/

  • Abstimmung: JA 0 NEIN 2 ENTHALTUNG 0
  • Parole veröffentlichen: JA 2 NEIN 0 ENTHALTUNG 0

5. Grossratsbeschluss vom 23. April 2020 betreffend Änderung des Gesetzes über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG)

Schweiz

  • Kriegswaffeninitiative
  • Abstimmung: JA 2 NEIN 0 ENTHALTUNG 0
  • Parole veröffentlichen: JA 2 NEIN 0 ENTHALTUNG 0
  • Konzernverantwortungsinitiative
  • Abstimmung: JA 2 NEIN 0 ENTHALTUNG 0
  • Parole veröffentlichen: JA 2 NEIN 0 ENTHALTUNG 0

JWI: Fragt Regionalkomitee an

Wahlen

«Auf dem gemeinsamen Wahlvorschlag von SP, Grünen und BastA! stehen Heidi Mück (BastA!) und Kaspar Sutter (SP). Auf dem gemeinsamen Wahlvorschlag von CVP, FDP und LDP kandidieren Stephanie Eymann (LDP) und Baschi Dürr (FDP, bisher). Weiter kandidieren Esther Keller (GLP) und Eric Weber (VA). Fürs Regierungsratspräsidium kandidieren Beat Jans (SP), der bereits im ersten Wahlgang den Sprung in den Regierungsrat geschafft hat, Stephanie Eymann (LDP), Esther Keller (GLP) und Eric Weber (VA).»

Allgemeine Empfehlung weltoffene, progressive und nachhaltige Menschen zu wählen.

  1. PMT Referendum Druckkosten von Unterschriftsbogen

Die Arbeitsgruppe PMT in Basel hat getagt und weitere Aktionen beschlossen.
Eine Partei macht einen Massenversand an seine Mitglieder:innen und Sympatisantinnen. Dazu werden 1200 Unterschriftsbogen benötigt. Bis jetzt ist aber noch kein Feedack oder Bögen eingetroffen. Die Kosten sowie Druck sind somit noch offen. Falls diese nicht eintreffen, kann die PPBB dies übernehmen.

Antrag: Die Piratenpartei beider Basel übernimmt die Druckkosten für die Referendumsbogen.

  • Ja (2)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Das Traktandum ist angenommen

Varia

Flaschenpost

Themen:
- Abstimmnungen vom 29. November https://piraten-basel.ch/2020/11/parolen-fuer-die-abstimmungen-vom-29-november-2020/
- Danke und Resume WahlBS20
- Umfrage zur Wahl https://cloud.piratenpartei.ch/apps/forms/YTXZtsC6xogQCkAQ/results
- Aufruf für das PMT
- Aufruf das Mitwirken

https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/3/pad/edit/1eebea66ca1d67560cbc6cef6767904c/

Grossratswahlen Basel-Stadt WahlBS2020

Stammtisch Dezember

Regulärer Termin wäre am 31.12, eine Woche vorher ist der 24.12
Vorschlag für ein Spezialstammtisch z.B. mit Essen wie im 2019? Die Anwesenden befürworten dies.

Termine

26. November 2020 evtl. Stammtisch offline oder online
29. November 2020 14-18 Uhr
2. Dezember CryptoWorkShop, Planet13
10. Dezember 2020 Vorstandssitzung PP beider Basel
?? Dezember Jahresabschluss, Spezialstammtisch?
14. Januar PMT Referendum Einreichung

nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:38 CET.

Die nächste Sitzung ist am 10.12. im Mumble oder Grand Café Bar um 19:00 CET.

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