Protokoll des Parley vom 25. Januar 2016¶

Anwesend: MBR, FMA, STH, JSP
Sitzungsleitung: MBR (stimmt nicht mit)
Protokoll: FMA

Beginn um 18:51

#7071 Vernehmlassung VideoV¶

FMA: umdrehen mindestens am Eingang statt
STH: So geändert
JSP: Zur Form. Ich bin fraktionslos, habe drum auch wenig Macht/Möglichkeiten mitzureden. Seit ich angefangen habe im Rat vor
einem Jahr habe ich mich haptsächlich mit meinem Fall beschäftigen müssen. Wie man vorgeht für Interpellation etc weiss ich nicht so
STH kennt GO, wird helfen
Weiterer Diskussionsbedarf?
Antrag einstimmig angenommen

#7073 Nachbarrecht¶

Kein Diskussionsbedarf?
Einstimmig angenommen

Diskussion über wie JSP im Kantonsrat stimmt, dass sie Stimmfreiheit hat
und wir nur empfehlen

#7072 Deutschkenntnisse Ausländer¶

Kein Diskussionsbedarf
Einstimmig angenommen

#7077 Publikation von Gemeindereglementen¶

FMA erklärt
STH schlägt aus taktischen Gründen (länger brauchbares Thema)
schrittweises vorgehen
FMA stimmt zu und zieht seinen Änderungsantrag zurück
STH zu Vorgehen: Wäre sinnvollerweise eine Motion.
FMA: Wieviele Unterschriften?
Diskussion darüber verschoben
STH wird JSP bei technischen/juristischem helfen
Abstimmung
Einstimmig angenommen

Varia¶

Keine

Schluss¶

Sitzung geschlossen 19:09