MFS begrüsst die Anwesenden zum 1. Reallife Meeting.
Beide Protokolle werden einstimmig angenommen.
Für die Diskussion sehen wir Inhalte als sämtliche Aussagen und Positionen der Partei an, welche nicht die Statuten betreffen und administrativer Natur sind. Die Antragskommission ist sich einig, dass ihre Arbeit eine rein administrative Arbeit ist und sie zu politischen Inhalten und Themen keine Positionen bezieht.
Als Ideenliste wird aufgenommen:
Ein Kandidaturbogen soll ausgearbeitet werden und es sollte eine Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, anhand derer man die Kandidaten vergleichen kann (gleiche Fragen an alle Kandidaten).
Valio soll die Versammlungsleitung machen, da er aber am 27.5. noch abwesend ist, muss ihn an diesem Meeting einer von uns vertreten und über die entgültige Traktandenliste entscheiden. Die Vorbereitung wird an MFS delegiert.
STH erstellt ein How-to, wie mache ich einen Antrag. Formularfelder werden von STH definiert. Der Prozess von Seiten der Antragskommission ist wie folgt: Eingangsbestätigung, Besprochen an der nächsten Sitzung, danach kommt eine Stellungnahme der Antragskommission. Ziel ist es einen Prozess für die Urabstimmungen zu definieren. Antrag How-to erstellen. Es geht darum ein Formular zu erstellen.
Interner Prozess: Der Antrag wird einer Person zugewiesen. Der Zuständige verschickt die Eingangsbestätigung und traktandiert den Punkt auf die Sitzung. Der Zuständige übergibt danach das Feedback an den Antragsteller. Der Vorstand ist für die Übersetzung besorgt. Wenn eine Übersetzungen beigefügt ist, werden wir diese prüfen. Falls die Übersetzung fehlerhaft ist, wird in der Regel zurückgewiesen. Wer für die Urabstimmung zustündig ist, muss auch für den Zirkularbeschluss besorgt sein.
Antragskommission beauftragt MBR mit der Erstellung einer Drupal Seite.
MBR erstellt den Antrag an die PV. Die Antragskommission ist grundsätzlich mit dem vorgebrachten Antrag einverstanden.
Die Antragskommission ist der Meinung, dass Art. 6 der Urabstimmungsordnung sollte dahingehend geändert werden. MBR ist darfür besorgt, den Antrag im Namen der Antragskommission an die PV zu stellen.
Die Antragskommission ist der Meinung, dass die Parolenfassung reglementiert werden sollte. Der Abstimmungstext für die Urabstimmungsordnung wird von der Antragskommission einstimmig angenommen. STH wird beauftragt die Nummerierung anzupassen und den Antrag entsprechend fertigzustellen.
Sinngemäss sollte ein ähnlicher Antrag in die Versammlungsordnung eingeführt werden. STH wird mit der Ausarbeitung beauftragt. Über den Antrag der Versammlungsordnung wird per Zirkularbeschluss bestimmt.
Die Antragskommission ist einstimmig mit den Änderungen einverstanden. Der Antrag wird zu Handen der PV durch MBR im Namen der Antragskommission gestellt.
Art. 9 Abs. 4 der Statuten soll wie folgt genändert werden:
Der Aktuar ist verantwortlich für die Erstellung, PUblikation und Archivierung der Protokolle der Piratenversammlung, der Statuten und der Ordnungen innert 4 Wochen. Er ist zudem Verantwortlich für die Erstellung, Publikation und Archivierung sämtlicher Protokolle und Reglemente des Vorstandes und seiner Organe, der Verträge sowie der Weisungen und führt den Schriftverkehr mit Dritten.
Die Antragskommission ist mit der Änderung einstimmig einverstanden. MBR wird mit der Fertigstellung und Traktandierung an der PV beauftragt.
Die vorzeitige Neuwahl des Präsidiums, der Geschäftsleitung, der Geschäftsprüfungskommission und der Antragskommission mit einer Zweidrittelmehrheit. Für die Absetzung einzelner Mitglieder ist das Piratengericht zuständig.
Die Antragskommission ist mit der Änderung einstimmig einverstanden. MBR wird mit der Fertigstellung und Traktandierung an der PV beauftragt.
In Abs. 2 einfügen: "An der letzten während der amtszeit stattfindenden ordentlichen Piratenversammlung."
In Abs. 5 "ordentlich Wahl und Ende der laufenden Amtzeit" vor Wahl einfügen; der "Neugewählte" anstatt "neue Gewählte", "nach und unbeschadet seiner Amtszeit." streichen. Ein Satz am Ende einfügen: "Seine Amtszeit beginnt mit der Übernahme des Amtes."
Absatz 3-5 wird neu hinter derzeit Abs. 8 gestellt.
Abs. 9: "Der Präsident des Vorstandes" ergänzen. Die Mitglieder mit Lit. auflisten zwecks Übersichtlichkeit.
Abs. 10: Die Vizepräsidenten des Vorstandes.
STH wird mit der Überarbeitung des Antrages beauftragt.
Abs. 1 lit. c: "Mitgliedschaft in anderen Vereinen."
Abs. 2: "im Parteiorgan inklusive Widerspruchsmöglichkeit an prominenter Stelle" Anregung an den Vorstand einen entsprechenden RSS-Feed einzurichten.
Abs. 3: "Widerspruch zu Handen der Antragskommission"
Abs. 6: "Der Beschluss bleibt gehemmt bis die Prüfung, ob das Referendum zustandgekommen ist, abgeschlossen wurde."
STH wird beauftragt die Änderungen entsprechend durchzuführen. Antragskommission nimmt den Artikel mit Änderungen an.
"Konventionalstrafe" wird durch "Geldstrafe" ersetzt.
Die Antragskommission stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Die Antragskommission stimmt der Streichung einstimmig zu.
Erwünscht sind 0.5% des Jahreseinkommens. Min CHF 30 maximum CHF 500. Beträge darüber werden als Spenden zu Handen der Piratenpartei Schweiz verbucht und deklariert.
MFS arbeitet den Vertrag aus. Die Antragskommission nimmt den Antrag einstimmig an.
Die Antragskommission kommt zu dem Schluss, dass keine neue Mitgliedsart eingeführt werden muss, da Mitglieder auf Information jederzeit verzichten können. MFS wird damit beauftragt Simon Rupf und Florian Mauchle entsprechend zu informieren.
MFS überarbeitet den Antrag entsprechend den Vorgaben.
Weiter verfolgen und auf eine der nächsten PV bringen.
Sämtliche Abkürzungen aus den Statuten entfernen. MBR wird mit der Ausarbeitung der STatutenänderung beauftragt.
Bis Samstag 20. Mai 2012 müssen die Anträge vollständig (Antrag, Übergangsbestimmungen, Begründung) im DMSF vorliegen.
An der PV in Lausanne wurde beschlossen, dass der Vorstand eine Reglementsänderung ausarbeiten muss, btr. FlatR => MFS hakt beim Vorstand nach und setzt Antkom in CC.
MFS schliesst die Sitzung um 18:00 Uhr.