Vorstandssitzung 2025 05 21
openProtokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 21.05.2025¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 21.05.2025
- Zeit: 20:00 - 22:28
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 21.05.2025
Formelles¶
- Anwesend: JAN, RSI, MBA, SSE, MHA, PFO, PMA
- Entschuldigt: JWI, IBU
- Gäste:
- Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt.
- Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle>2025-05-07
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt
Sektionen & andere Piratenparteien¶
PPAG¶
- Piratenversammlung wurde verschoben, ca. Juni
PPBB¶
- Heute Stammtisch, JWI ist im Lead, sicher 3 Teilnehmende gemäss Chat, PMA geht später
PPBE¶
- Von der BEA ist noch der Pirate Song Contest offen, den starten wir ASAP.
https://piratenpartei.ch/psc-pirate-song-contest
PPZH¶
- RSI gibt Statusupdate
PPSG¶
- nn.
PPOS¶
- 27. Mai Stammtisch in St. Gallen
Bislang keine Anmeldungen ich werde Ende Woche nochmals einen Aufruf starten und sonst den 2. Stammtisch absagen.
International¶
Berichte aus den Ressorts¶
Besprechung Ressortverteilung¶
Aktuelle Ressorts: Aussenkommunikation (JAN, PFO, MHA), Innenkommunikation (MHA, JAN), Politische Arbeit (PFO, RSI), Digitale Infrastruktur (PMA, RSI), Backoffice (JAN, MHA, MBA)
Die erste Person ist Verantwortlich, die weiteren Stv. oder helfend.
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/3/sheet/edit/506d50dd4c206ad32c90be49d366e9e7/
Bis zur nächsten Sitzung werden Zugänge, Detailbeschreibungen und Ziele (https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/gnnjKzHXyp5YYhI9l-6A78JF/ und https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/QJMwOwnC178angZetYXZ+ntE/) vorbereitet.
Alle sind gebeten, selber ihr Resssort und die damit verbundenen Aufgaben und Ziele zu definieren und zu ergänzen.
- Ergänzen: was gehört dazu?
- Fokus: welche Arbeitspakete, welche Prios verfolgen/machbar?
- Nicht: jede Aufgabe schon konkreten Personen zuweisen
AG DI (PMA, RSI)¶
Erste Gesprächsanfragen bereits seitens JWI u.a. aus der AG DI mit PMA & RSI
PMA: wird ASAP bearbeitet in Rücksprache mit RSI
- Erneut Formularspam - JAN hat notfallmässig das Formular deaktiviert. Bislang kein Feedback aus dem Maschinenraum, siehe auch https://projects.piratenpartei.ch/issues/8754
- Harmonisation aller Fremdsprachenvarianten (FR, IT, ENG) von piratenpartei.ch mit Multilanguage Plugin oder ohne: MHA bietet Unterstützung an, siehe VS Seite.
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN, PFO, MHA)¶
UN Cybercrime Convention¶
- nn.
Piratenquiz¶
- MHA hat einen neue Version erarbeitet: vs.piratenpartei.ch/bin-ich-pirat (https://projects.piratenpartei.ch/issues/8255#change-37656 , https://chdigital.atlassian.net/browse/PPS-48?atlOrigin=eyJpIjoiNzQ0YWFiY2I4YzI3NDI5MGJkNGZiZWY4ZTQ3ZTc4NzkiLCJwIjoiaiJ9)
- Die Texte für den Fragebogen sind hier: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/0r2HVwvgwrmAGtixh9v4p+de/
- Aufruf zur Teilnahme soll Teil der Flaschenpost sein.
Social Media Kampagne¶
- MHA hat Clips und Grafiken vorbereitet und bietet an, Tiktok zu bewirtschaften. (https://chdigital.atlassian.net/browse/PPS-237?atlOrigin=eyJpIjoiYWM1NTMzY2JmNTg0NDNjMjg1OWI4ZTdmMWY3ODEwZjUiLCJwIjoiaiJ9)
- Beispielclips und Kampagnenplan siehe: https://drive.google.com/drive/folders/19srkFNfAkeHP4ytMyRezidNf_M6-h0sT?usp=sharing
Jahresbericht 2024¶
- Ist erstellt, muss nur noch in die Webseite eingebaut werden.
Politisches, Aktionen/Networking¶
- Am 10.05. war Frühjahrstreffen Digiges, Themen waren E-ID Referendum, E-Collecting (-> Fachgruppengründung am 16.6.), Plattformregulierung Positionspapier u.v.m.
Wahlkampf/Merch¶
- Wir haben ca 5000 Säbel an Lager, neue Prospekte und ziemlich viel Kleinkram
Innenkommunikation (MHA, JAN)¶
Flaschenpost¶
- MHA bereitet Flaschenpost vom 06.06.2025 direkt in https://hedgedoc.infernovipa.ch/PPS:Flaschenpost?edit vor, bitte um Kontrolle.
Umfrage¶
- MHA empfiehlt Umfragen unter Mitgliedern, Sympathisanten, Ausgetretenen und Vorstand. (https://chdigital.atlassian.net/browse/PPS-232?atlOrigin=eyJpIjoiMDhiZWZhMDYxYzg2NGQxODk5NDBjNjZmZDg2NGM0YmMiLCJwIjoiaiJ9)
- Texte siehe: https://cloud.piratenpartei.ch/s/Q9c2MSQ95CKeRGa
- Aufruf zum Prüfen und Optimieren.
Rechnungsversand¶
- Texte sind vorbereitet (inklusive Aufgebot für Umfrage?) und Spendenaufruf: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DAAl5lJQsmMxTa6FNPkNVxpG/ (https://projects.piratenpartei.ch/issues/8728)
-> JAN, MHA und LBI schauen sich das asap gemeinsam an
Merch-Shop¶
- Vorschlag ist vorbereitet: vs.piratenpartei.ch/merch-shop (https://chdigital.atlassian.net/browse/PPS-188?atlOrigin=eyJpIjoiMTgwZTI3ZTgwYWM5NGJmYmFkMzQyMWIzMjY1ZjFlMzMiLCJwIjoiaiJ9)
Social Media Landing Page¶
- Aktualisiert: https://piratenpartei.ch/sm (https://chdigital.atlassian.net/browse/PPS-213?atlOrigin=eyJpIjoiNjlmMmI4MmE2ODhiNGRkMzgyNmExM2RlZWM2OTIyOWEiLCJwIjoiaiJ9)
Rückblick und Cyberstammtisch¶
- Was darf in der nächsten Flaschenpost bezüglich diesen Formaten stehen? Wie ist der Zusammenhang zum bisherigen Wochenrückblick? PFO erläutert das Konzept. Eventuell wird die Kadenz reduziert, t.b.d.
Nächste 2 Stammtische MHA.
PFO macht Aufrufe für "Cyberrückblick"
Politische Arbeit (PFO, RSI)¶
- Sondersession (nur NR) 05. – 07. Mai - gab keine relevanten Geschäfte
- Sommersession 02.06.-20.06. https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/sessionen/sessionsprogramme-nr?CouncilId=1&SessionId=2025+II https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/sessionen/sessionsprogramme-sr?CouncilId=2&SessionId=2025+II
- Chatkontrolle, pendent
- KI-Regulierung Schweiz, pendent
- Plattformregulierung verschoben
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO, RSI)¶
- Teilrevisionen VÜPF https://www.fedlex.admin.ch/de/consultation-procedures/ongoing/2025 - Stellungnahme eingereicht, MM und Text noch nicht publiziert.
- Mehr Transparenz bei Interessenbindungen im Gesundheitswesen: Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2025/8/cons_1
- Fällig: 16.05. - nichts eingereicht, da Aufwand/Ertrag in keinem lohnenden Verhältnis
- Verantwortlich: PFO
- https://www.digitale-gesellschaft.ch/2025/05/11/selbstbewusstsein-statt-ohnmacht-unsere-kommunikation-nicht-den-tech-giganten-ueberlassen-resolution-der-digitalen-gesellschaft/
- https://act.campax.org/petitions/demokratie-statt-uberwachungsstaat?source=digiges&bucket=digiges
Referenden (PFO)¶
- Auf dem Radar: NDG, EPD
E-ID (JAN ad interim)¶
- Über die E-ID wird am 28. September 2025 abgestimmt. https://www.news.admin.ch/de/newnsb/wW638We-ohT1DnafWM37S
- Webseite im Aufbau
- Div. Gespräche mit diversen Gruppen laufen.
- Rechnungen an Komititee werden zurückgewiesen oder weitergeleitet
Initiativen (PFO)¶
Backoffice/Administratives (JAN/MHA)¶
- Vollmacht E-Finance und Zugriff auf Buchhaltungssoftware hängig für MHA -> JAN macht Ticket für Umlaufbeschluss Vollzugriff MHA
- Fundraising Möglichkeiten prüfen: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/4vwSbDYZvckLhfDDF5qxmpqx/ Liste möglicher Stiftungen. MHA bietet an, ein Dossier zu erstellen.
- Übersicht von Services und Plattformen der PPS begonnen, Mithilfe erwünscht: https://cloud.piratenpartei.ch/s/PjWTqd7t6R86DCD
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
- Nächste Jahresrechnung via Abo, wurde nicht erledigt, da Testläufe und Texte fehlen
- An der PV gab es ca. 16 Neumitglieds-Anträge. Viele wollten ihr Geld zurück, nachdem sie nicht stimmberechtigt waren. Es verbleiben 9 Neumitgliederanträge. Die Mehrheit des Vorstandes beschliesst, die Mitgliedschaftsanträge abzulehnen, mit Ausnahme der einen Person, die bis zum Ende geblieben ist. JAN kontaktiert die verbleibenden 8 um das Geld zurückzuerstatten.
- Es gibt Listen mit den 2024-Überzahlungnen, d.h. Mitglieder, die zusätzlich zum Mitgliederbeitrag gespendet haben.
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Besprochen werden #8747, #8746, #8745, #8728
Varia¶
Weitere Termine¶
- 04.06. ParlDigi zur Mobilitätsdateninfrastruktur
- 03.-05.10. HackThePromise, jetzt CfP bis 31.05. https://hackthepromise.org/festival-2025/cfp/
- Anfang Oktober swissIGF, jetzt CfI bis 30.06. https://igf.swiss/swiss-igf-2025/call-for-issues-2025/
- 18.11.2025 Dinacon, jetzt CfP bis 06.06. https://pretalx.com/dinacon-2025/cfp
Diverses¶
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Mittwoch 04.06.2025 20:00 Uhr fällt aus, da zahlreiche Teilnehmer fehlen. Nächste Vorstandsitzung findet 18.06. statt, dazwischen machen wir projekt- oder themenspezifische Sitzungen.
- Fyrabig.