Protokoll der Vorstandssitzung¶

• Ort: Mumble
• Datum: 19.08.2014
• Zeit: 21:00 CEST
• Ende: 22:08 CEST
• Leitung: Alexis Roussel
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich MBR

Anwesende¶

• Marc Wäckerlin (MWA)
• Kilian Brogli (KBR)
• Jorgo Ananiadis (JAN)

Abwesende¶

• Alexis Roussel (ARO)
• Guillaume Saouli (GSA)
• Philipp Hug (PHU)
• Denis Simonet BE (SDI)
• Etienne Schorro ZS (ESC)
• Raffael Herzog ZH (RHE)
• Jörg Abderhalden (JAB)
• Pilar Ackerman VD (PAC)
• Christian Schnidrig VS (CSC)

Beschluss¶

Wir sind nur zu zweit. MRW übernimmt von ARO die Sitzungsleitung. Wir werden das unbenutzte Protokoll vom 12.08. mit den bereits vermerkten Informationen übernehmen und ergänzen. Die Beschlüsse reduzieren wir auf das notwendige Minimum, namentlich muss die Vernehmlassungsantwort heute entschieden werden.

21.19: JAN kommt hinzu.

Information¶

Information von: KBR eVoting¶

Ein Event für eVoting findet am Freitag, 5. September 2014 im Grossratsgebäude Aarau, Schweiz statt. Anmeldeschluss ist der 30. August 2014. https://www.e-voting-cc.ch/index.php/de-DE/workshops/2014

MRW Lagercontainer¶

MRW hat einen Lagercontainer in Zürich gemietet mit ca. 3m³ zu CHF 87 pro Monat plus CHF 87 Depot. Werde den Vertrag scannen und mailen. Wir haben vorerst zwei Schlüssel. Mehr wären möglich (3 oder 4). Wir werden entscheiden müssen, wer alles ein Schlüssel braucht.

Berichte der Sektionen und Beauftragten¶

Sektionen¶

• Bern -
• Zürich PV ist am Donnerstag; Wir werden den Wahlkampf 2015 einspuren.
• St. Gallen -
• Genf -
• Zentralschweiz: MBR: Die Vertretung der PP ZS in der PPS wurde geändert, neu übernimmt diese Aufgabe Etienne Schorro, Mail mit Beschluss wurde an den CH Vorstand versandt. Wir haben alle Unterschriften zeitgerecht abgegeben: Menzingen Gemeinderat und Kantonsparlament (Florian Mauchle), Steinhausen Kantonsparlament und -exekutive (Stefan Thöni), Zug Stadt Stadtparlament und Kantonsparlament (Etienne Schorro). Jetzt können wir in den Wahlkampf gehen, Flyer, Plakate und so werden uns von David Herzog gerade erstellt. Wer diese haben möchte bitte bei mir oder exception anfordern.
• Vallais
• Vaud
• Fribourg
• Tessin
• inaktive Sektionen
• Assozierte Parteien:
  Aargau
• *die a.o. PV der Piratenpartei Aargau fand am 12. August 2014 statt
• *Presse wegen Speicherung von Autoschildern: http://www.aargauerzeitung.ch/aargau/aarau/big-brother-in-aarau-autos-werden-mit-kontrollschildern-erfasst-128203842?
• *Am 16. August 2014 fand vom 10.00 bis ca. 16.00 Uhr in Aarau, Igelweid, die nächste * *Standaktion für die Sammlung der Unterschriften zu www.tanzverbotweg.ch statt.

Wer schon einmal für das Referendum gegen das BUEPF ein bisschen Strassenerfahrung erhalten will, ist herzlich dazu eingeladen.

Beauftragte¶

• International
• Pressesprecher
• Verwaltung: MBR: Trotz des Wechsels in der Vertretung in der PP ZS für die PPCH, werde ich auch nach meiner Zeit im Nationalen Vorstand, meine Beauftragung für Verwaltung behalten. Ich hatte im Juli bekannt gegeben, dass ich im Sommer meinen Aufgaben nur sehr eingeschränkt werde nachgehen können. Ich habe das OTRS die letzte Woche mal wieder aufgeräumt. Ich hoffe dass ich am Redmine in meiner 1. Ferienwoche einiges machen kann. Die Grösseren Aufgaben werde ich ab Oktober, sobald meine Ausbildung abgeschlossen ist, in Angriff nehmen. Im Vorstandsprojekt habe ich mal die Versionen bis Anfangs September angelegt. Zwischen dem 17 und 23 August bin ich im Urlaub, offline. Die ROA-Liste habe ich zur Verwaltungsliste umfunktioniert.
• Schatzmeister
• Digitale Infrastruktur
• BÜPF: JAN: Die Koalition wird grundsätzlich breiter (UP, WilhelmTux) und im Nationalrat ist das Lobbying bereits aktiver als beim Ständerat, der Eintretensentscheid in der SK stiess bereits auf leichten Widerstand.

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-07-22

JAN: Ich habe mich Anfang Juli für den ganzen Monat wegen Ferienabwesenheit entschuldigt, bitte korrigieren.

Abstimmung

• Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (1)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (2)
• Das Protkoll ist genehmigt!

Traktandum 1¶

eingereicht von: MRW

Antragstext: #6503
Ich denke, der Vorstand sollte sich ein paar freiwillige Verhaltensregeln auferlegen:
- Keine Positionspapiere in den (Schul-) Ferien verabschieden (ausser es ist dringend).
- Positionspapiere nur nach vorgängiger Publikation und Diskussion im Forum verabschieden.

Vorschlag für das Verfahren der Veröffentlichung
- Termin für Referendumsablauf auf Homepage setzen (neuer Event)
- Die Mitglieder können den Termin als iCal abonnieren (Subscribe-Knopf)
- Gleichzeitig Veröffentlichung direkt als Positionspapier auf der Homepage, aber mit Publikationsdatum 2h nach Fristablauf
- Bei Eingang eines Referendums wird die automatische Publikation gestoppt

Diskussion

• KBR: Aus meiner Sicht sollten die Positionspapiere vor dem Referendum in DE/FR vorliegen. Desweiteren noch den Thread von letztem Febr.13 (Bildungspapier 2.0) sowie Sept. 2013 (Ernährungspapier) beachten. Desweiteren habe ich mir bei der Statutenänderung das Wort "Position beziehen" nicht mit "Positionspapier verabschieden" interpretiert Art. 7 Abs. 4 Pkt. 1

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (XXX)
  • Nein (XXX)
  • Enthaltung (XXX)
• Der Antrag ist angenommen/abgelehnt!

Beschluss: Vertagt.

Beschluss / Décision #6505: Genehmigung Vernehmlassungsantwort zum Spielbankengesetz¶

eingereicht von: MRW

Antrag: https://projects.piratenpartei.ch/issues/6505
Für Entwurf und Diskussion siehe Pad und Forum

Diskussion

• JAN: Die Vernehmlassungsantwort entspricht unseren Positionen, ist zwar in einzelnen Punkten extrem, dennoch als Antwort konsistent. Ebenso wird der Punkt der Internet-Zensur hervorgehoben.
• KBR: Aus meiner Sicht sind gewisse staatliche "Monopole" nützlicher (Polizei, Gerichte,etc) und vergleiche diese Spielgesetz mit der Alkohol- und anderen mit Suchtpotentialen vorhandenen Regelungen.
• MRW: Weist auf die Hinweise zur Sucht hin.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (2) JAN, MRW
  • Nein (0)
  • Enthaltung (1) KBR
• Der Antrag ist angenommen!

Beschluss / Décision #6506: Mandat für Vertretung der PPS bezüglich BÜPF¶

eingereicht von: MRW

Diskussion

• JAN: Könnte gar nicht so dringend sein, könnte sich ins nächste Jahr ziehen.
• (diverse): Thema Budget; Wir haben Budget für Aktionen, entscheiden von Fall zu Fall.

Beschluss:

1. Jorgos Zusatzantrag wird einstimmig angenommen, er bildet mit Stefan und Denis ein Team, das weitere Personen hinzuziehen kann.

2. Der Beschluss gilt bis auf Widerruf oder Erledigung des Geschäfts.

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (3)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

Varia¶

Varium 1¶

eingereicht von von: JAN

Variatext:
Der Ständerat diskutiert in der nächsten Session das Gesetz zum Whistelblowing. Die Rechtskommission des Ständerats sprach sich ohne Gegenstimme für das bundesrätliche Modell aus. Journalisten und Experten kritisieren die Vorlage (http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Kritik-an-engem-Korsett-fuer-Whistleblower/story/27049096).
Wer von den Piraten hat das Thema begleitet oder kann sich sonstwie einbringen?

Diskussion

• JAN: Ich erstelle ein Ticket mit Termin nächste Sitzung.

Fragen der Mitglieder¶

-

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:08.

Die nächste Sitzung ist am 26.8.2014 in Mumble um 21:00.