Beschluss / Décision #6993
closedParolenfassungen Volksinitiativen Ref: 2. GST und VI:Nahrungsmittel
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Description
Es ist eingetroffen, worauf ich wiederholt hingewiesen habe:
Unsere Parolenfassungen von der PV stimmen nicht mit den Volksabstimmungen überein. Siehe auch
https://projects.piratenpartei.ch/issues/6943 und
http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2016/Seiten/2016-02-28.aspx
Wir müssen also 2 Parolen bis Anfang Januar (Bern/Schweiz) nachholen, Genf und andere sollen die Termine noch durchgeben.
Wann läuft die neue Urabstimmung? Ich wünsche ich eine zukunftstaugliche Lösung für alle Sektionen inkl. Terminen, nicht nur für Genf.
Updated by kilian. over 8 years ago
Kurz noch Ergänzung mit relevanten Infos.
https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-2015-09-19
https://projects.piratenpartei.ch/issues/6943#change-30418
Nach kurzer Durchsicht fehlt nur AbstEmpfehlung für Nahrungsmittelspek. auf
Updated by Exception over 8 years ago
- Tracker changed from Information / Varia to Beschluss / Décision
- Beschlussart / Forme set to Mumblesitzung / Reunion mumble
Antrag¶
Der Vorstand möge eine Parole zur Änderung vom 26. September 2014 des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (STVG) (Sanierung Gotthard-Strassentunnel) fassen.
Begründung¶
Die Urabstimmung wird erst Anfang 2016 in Betrieb gehen. Deshalb soll der Vorstand eine Parole fassen. Falls ein Referendum dagegen zustande kommt soll im November eine Extra-Piratenversammlung entscheiden.
Updated by kilian. over 8 years ago
- Subject changed from Parolenfassungen Volksinitiativen to Parolenfassungen Volksinitiativen Ref: 2. GST und VI:Nahrungsmittel
- Target version set to Vorstandssitzung 2015 10 27
- Ja (JAN, JFA, ABL, KBR)
- Nein (STH, PST)
- Enthaltung (0)
Hiermit verschoben auf nächste Sitzung.
Updated by Exception over 8 years ago
- Status changed from New to Angenommen / Accepté
2x Stimmfreigabe beschlossen.