Beschluss / Décision #7926
closedUrabstimmung zur eidg. Abstimmung am 23. September 2018 Gegenvorschlag zur Velo-Initiative
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Description
Der Vorstand der Piratenpartei Schweiz hat an der Sitzung vom 9. Juli 2018 beschlossen,
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-07-09#9716-Abstimmungen-vom-23-September-2018
den Antrag für eine Urabstimmung
https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/UA
für die 3 eidg. Abstimmungen bei der PPV zu beantragen.
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7916
Die genauen Abstimmungsfragen und 2 Phasen wie im Ticket #7601 Art 6 Abs3 Anfrage wurde durch KBR an die PPV per Mail vom 10.07.2018 gestellt.
Der Vorstand der PPS würde idealerweise die UA nach den Sommerferien (ab 13.08.2018) und vor dem Versand der Abstimmungsunterlagen durch die Bundeskanzlei empfehlen.
Die Vorstand der PPS bittet als Organ die PPV um die Durchführung Urabstimmung UA zu Parolenfassung zu eidg. Abstimmung am 23. September 2018:
Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]») (BBl 2018 1483);
https://bundesbeschlussvelo-ja.ch/
https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home/uvek/abstimmungen/velo-vorlage.html
Begründung:
Die nächste Piratenversammlung PV182 findet erst am 29./30. September im Tessin statt.
Asus den bestehenden Positionen können die Parolen nicht schlüssig abgeleitet werden.
Die Diskussion und Debatte soll vorgängig im Discours geführt werden.