Protokoll der GPK-Sitzung vom 04.06.2012¶
- Ort: Mumble
- Datum: 04.06.2012
- Zeit: 19:51-20:40
- Anwesend: Stefan Thöni, Pat Mächler, Rüedu Sommer, Sara von Salis
- Entschuldigt: -
- Unentschuldigt: -
- Leitung: Stefan Thöni
- Protokoll: Sara von Salis
Formalia¶
Genehmigung des Protokolls vom 05.10.2011¶
http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/1348?download=
Abstimmung: Nehmen wir das Protokoll an?
Pat Mächler: Ja
Rüedu Sommer: Enthaltung
Sara von Salis: Ja
Stefan Thöni: Ja
Entscheid: Ja
Genehmigung des Protokolls vom 12.03.2012¶
https://projects.piratenpartei.ch/projects/gpk/wiki/Protokolle%3E2012-03-12
https://projects.piratenpartei.ch/doc_pu/open/101?project_id=gpk
Stefan Thöni hat Änderungen an den Protokollen vorgenommen, damit Personen und Organe im Index auftauchen.
Abstimmung: Nehmen wir das Protokoll an?
Pat Mächler: Ja
Rüedu Sommer: Ja
Sara von Salis: Ja
Stefan Thöni: Ja
Entscheid: Ja
Genehmigung des Protokolls vom 02.04.2012¶
https://projects.piratenpartei.ch/projects/gpk/wiki/Protokolle%3E2012-04-02
https://projects.piratenpartei.ch/doc_pu/open/143?project_id=gpk
Abstimmung: Nehmen wir das Protokoll an?
Pat Mächler: Ja
Rüedu Sommer: Ja
Sara von Salis: Ja
Stefan Thöni: Ja
Entscheid: Ja
Genehmigung des Protokolls vom 06.05.2012¶
https://projects.piratenpartei.ch/projects/gpk/wiki/Protokolle%3E2012-05-06
Abstimmung: Nehmen wir das Protokoll an?
Pat Mächler: Ja
Rüedu Sommer: Ja
Sara von Salis: Ja
Stefan Thöni: Ja
Entscheid: Ja
Information¶
Status der Urabstimmung #2931¶
http://projects.piratenpartei.ch/issues/2931
Stefan Thöni: Status Urabstimmung: 1. Urabstimmung nach mehreren Neustarts endlich erfolgreich beendet. Grund für die Verzögerung: Einige Authoritäten hatten keine Zertifikate, einige Nicht-Authoritäten hatten Zertifikate und die französische Übersetzung war nicht sinngemäss. Anzahl Zertifikate nimmt stetig zu.
Pat Mächler: Gibt es da Zahlen?
Stefan Thöni: Ja.
Zahlen vom 2.6.2012
Authorities
Valid: 7
Revoked: 6
Outdated: 9
NoSignature: 9
Notaries
Valid: 11
NoSignature: 1
Swiss Pirate Party
NoSignature: 144
Valid: 101
Revoked: 12
Pirate Party Zurich
Valid: 8
NoSignature: 8
Pirate Party of both Basels
NoSignature: 2
Revoked: 1
Valid: 1
Pat Mächler: Aufschlüsselung von Zürich und Basel: Ist hiermit gemeint, dass nur soviele Leute aus Zürich und Basel ein Zertifikat haben? Kann ja nicht sein...
Stefan Thöni: Man hat ein Zertifikat National und kantonal, wobei zweiteres von erstem abgeleitet werden kann. Wenn man zügelt wird das kantonale revoked und man kann ein neues kantonales im neuen Kanton beantragen.
Status der Buchhaltung #3292¶
http://projects.piratenpartei.ch/issues/3292
Rüedu Sommer: Es ist immernoch ein ziemliches Puff. Ich habe Lukas Zurschmiede letzte Woche Fragen gestellt, die er mir alle beantwortet hat. Sein Problem ist, dass ihm ziemlich viele Papiere, wie Belege und Kasse von PV Visperterminen von Pascal Vizeli fehlen.
Habt ihr dies im Ticket gelesen? Ich gebe den Link [1]
[1] https://projects.piratenpartei.ch/issues/3292
Stefan Thöni: Das Problem ist, dass wir alle ausser Sara von Salis sehr darin involviert waren bei der Kasse.
Pat Mächler: Mann muss evtl. gegen Pascal Vizeli vorgehen (zivilrechtliche Klage) und evtl. in Zukunft Verträge mit dem Vorstand abschliessen und alles über Rechnungen machen.
Rüedu Sommer: Vorschlag: Wir warten bis nach der PV Aarau, dann habe ich mit Lukas Zurschmiede geredet und ich stelle einen Antrag an GPK aufgrund den neuen Informationen wie wir weiter vorgehen wollen.
Anträge¶
Seite der GPK #3188¶
http://projects.piratenpartei.ch/issues/3188
Stefan Thöni: Es geht um die Unterseite auf der Hauptseite, dass wir dort etwas über uns schreiben und zwar [2] hier müssten wir auch aufgeführt sein.
Die Frage ist, wer das machen kann.
Rüedu Sommer: Ich kenne mich mit Drupal nicht aus.
Stefan Thöni: Man muss einen Text schreiben und zweitens online stellen. Muss aber nicht die gleiche Person sein.
Pat Mächler: Ich werde das machen, aber nicht einen Roman schreiben. GPK ist ja selbsterklärend.
Stefan Thöni: Ich finde es wichtig, dass man unser Redmine Projekt verlinkt.
Abstimmung: Wollen wir uns dort vorstellen?
Pat Mächler: Ja
Rüedu Sommer: Ja
Sara von Salis: Ja
Stefan Thöni: Ja
Entscheid: Ja
[2] https://www.piratenpartei.ch/node/1230
Rüge Aktuar #3258¶
http://projects.piratenpartei.ch/issues/3258
Stefan Thöni: Habe mich aufgeregt, dass die Parolen, die wir in den Visperterminen gefasst haben immer noch nicht online sind. Rügen geht evtl. allerdings etwas zu weit. Wie wollen wir vorgehen?
Rüedu Sommer: Ich vermute, dass niemand weiss, wer was macht. Deswegen sollten wir sicher jemandem in den Arsch treten.
Stefan Thöni: Klar, wir können GL fragen wessen Aufgabe das ist. Auch wenn es aus meiner Sicht klar dem Aktuar seine ist.
Machen wir eine Aufforderung draus, dies online zu stellen, da es ziemlich wichtig ist, dass eine Partei die gefassten Parolen online gestellt hat.
Abstimmung: Fordern wir den Aktuar auf dies online zu stellen?
Pat Mächler: Ja
Rüedu Sommer: Ja
Sara von Salis: Ja
Stefan Thöni: Ja
Entscheid: Ja
Sara von Salis übernimmt dies.
Transparente Buchhaltung auf der Hauptseite #3280¶
http://projects.piratenpartei.ch/issues/3280
Stefan Thöni: Ich habe auf unserer Seite Spenderliste, Jahresrechnung und Bilanz nicht gefunden, was ich sehr schlecht finde, da wir Transparenz propagieren. Bei Kantonen fand ich dies nur zum Teil. Habe bei gewissen das Buchungsjournal gefunden, was ich nur mässig sinnvoll finde. Man kann auch intransparent sein, wenn man zuviel Infos online stellt.
Rüedu Sommer: Im Forum gabs eine Diskussion, bei welcher Leute fanden, sie würden jede einzelne Rechnung sehen wollen. Es gibt Programme wo man alles ohne grosse Informatikkentnisse darstellen kann. Könnte aber national komplizierter sein.
Pat Mächler: Art. 17 Abs. 3: Mindestanforderung, dass man Jahresrechnung letzten Jahres inkl. Spender publiziert.
Stefan Thöni: Für PPS sowieso, auch für Kantone imho
Pat Mächler: Gilt eigentlich auch für Kantone.
Rüedu Sommer: Lukas hat deswegen auch ein Problem. Von Waadt, Genf und Fribourg hat er keine Angaben. Von Basel fehlen die Kontaktdaten und wer zuständig ist für Finanzen und welches ihre Bankverbindung [3] ist.
Stefan Thöni: Wir sind uns einig, dass dies publiziert werden muss, inkl. Budget für das nächste Jahr. Spenderliste und vorherige Jahresrechnungen müssen sogar nach Statuten publiziert werden. Wie gehen wir vor? National und bei den Sektionen.
Pat Mächler: Wir bitten Vorstand darum dies zu machen, und wenn das nichts nützt den Sektionen einzeln auf die Fingern klopfen. Brauchen eine interne Deadline.
Stefan Thöni: Was ist vernünftig, weil diese Daten sollten alle da sein, da sie an den Versammlungen hätten publiziert werden müssen?
Pat Mächler: Kommt drauf an wann Sektionen angeschrieben werden. Würde aber 2 Wochen setzten. Wenn sie innert 2 Wochen nicht reagieren werden sie dies auch später machen.
Stefan Thöni: Wir sagen GL PPS, dass sie die Daten für PPS publizieren sollen und kantonale Sektionen auffordern sollen. Nächste Sitzung schauen wir was passiert ist. Wenn bis dann national nichts geschehen ist, dann kommt die nächste Stufe an GL, aber Sektionen können wir dann noch nicht kontaktieren. Das geht auf nächste ordentliche Sitzung GPK und Sektionen die bis dann nicht nach sind, schreiben wir dann direkt an.
Rüedu Sommer: Ich kann das übernehmen.
Abstimmung: Gehen wir wie besprochen vor?
Pat Mächler: Ja
Rüedu Sommer: Ja
Sara von Salis: Ja
Stefan Thöni: Ja
Entscheid: Ja
[3] http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-finance/wiki/Kreditinstitute
Antrag auf Änderung des Geschäftsreglements der GPK betreffend Abwesenheiten¶
Stefan Thöni: Gibts noch Fragen/Kommentare/Änderungswünsche zum versandten Antrag?
Pat Mächler: Nein
Abstimmung: GR-GPK entsprechend abändern?
Pat Mächler: Ja
Rüedu Sommer: Ja
Sara von Salis: Ja
Stefan Thöni: Ja
Entscheid: Ja
Hiermit ist das Geschäftreglement GPK geändert.
Vertretung der GPK während des Piratensommerkongress¶
Stefan Thöni: Spezielle Situation, da alle etwas beschäftigt sind. Ich habe 30 internationale Gäste zu unterhalten, Pat Mächler noch mehr, Rüedu Sommer ist mit Sicherheit und Organisation beschäftigt.
Rüedu Sommer: Ich bin einfach Security Man. Hätte also auch Zeit und würde mithelfen. Bist du einverstanden Sara?
Sara von Salis: Ja
Stefan Thöni: Ihr müsst zu meisten Anträgen nichts sagen. Es geht mehr darum Fragen nach Reglementen usw. Dann wärt ihr evtl gefragt dort Antworten zu haben. Ich empfehle euch das Wahlprozedere GPK und Versammlungsordnung zu studieren.
Abstimmung Seid ihr einverstanden, dass die GPK durch Sara von Salis und Rüedu Sommer an der PV Aarau '12 vertreten wird?
Pat Mächler: Ja
Rüedu Sommer: Ja
Sara von Salis: Ja
Stefan Thöni: Ja
Entscheid: Ja
Varia¶
Diskussion Sitzungskultur¶
Pat Mächler: Ich habe beide soweit gehabt, dass sie Mediation zugestummen haben und hatte einen Mediator aus DE. Dann kam es dazu, dass Thomas den Abwahlantrag an Simon gestellt hat. Damit war für mich und den Mediator klar, dass die Mediation nicht so sinnvoll wäre.
Ich habe beiden noch persönlich noch je ein Buch zu Konfliktmanagement geschickt. Ich werde wahrscheindlich nichts mehr in diesem Bereich machen. Werde an der Versammlung schauen, dass dies sachlich behandelt wird, falls nicht werde ich nicht vor Mitteln zurückschrecken, die ich als Wahlleiter habe.
Antrag auf geheime Protokollierung:
Grund: Versammlung nicht beeinflussen.
Abstimmung:
Pat Mächler: Ja
Rüedu Sommer: Ja
Sara von Salis: Ja
Stefan Thöni: Ja
Entscheid: Ja
PV-Antrag Finanzordnung¶
Stefan Thöni: https://piratenpad.de/p/DCqBEmtLV5 Einige Vorstände planen einen Änderungsantrag zum Mitgliederbeitrag zu bringen. Ich finde den Antrag unmöglich. Ich will hier auf die Konsequenzen hinweisen. Das heisst, dass man Informationen zum Stimmrecht bei den Sektionen holen müsste und weil sie das jetzt schon nicht gut führen bin ich dagegen.
Rüedu Sommer: Ich habe die gleichen Befürchtungen wie du. Wir haben eine Mitgliederdatenbank, die gut geschützt ist und plötzlich sollen das mehr Leute einsehen können und das andere ist die Verknüpfung mit dem Stimmrecht. Klar möchten wir mehr Geld, aber so ein Antrag geht nicht. Er ist unausgegoren.
Pat Mächler: Die Unzufriedenheit von Zürich ist natürlich mit dem Schatzmeister, aber so wird das Problem nur auf mehr Schatzmeister verteilt.
Stefan Thöni: Mir ist auch noch nicht klar, wie man das rein organisatorisch machen sollen, da es einen Steuerwettbewerb zwischen den Sektionen geben wird.
Rüedu Sommer: Was ich gut finde ist, dass es heisst, dass Sektionen mehr eingebunden werden sollten beim "Geldeintreiben". Aber das ist ziemlich das Einzige.
Stefan Thöni: Von mir aus gesehen ist unklar, wieso dass man es nach oben delegieren kann. Also wenn eine Sektion den Bund beauftragt, dann kann dieser dies abweisen oder nicht?
Pat Mächler: Wer ist genau beim Vorstand zuständig für neue Sektionen? Es ging um Tessiner Statuten. Es hiess dann Pascal Gloor sei zuständig und zuletzt landete es bei Andreas Eigenmann.
Stefan Thöni: Imho ist es dem Vorstand zugeteilt, aber Vorstand kann dies an seine Teile weitergeben. Frage: Was steht im GR des Vorstandes? Nach Statuten Art. 20 Abs 1 ist dies der Vostand. Allerdings finden wir kein GR des Vorstandes. Unschön.
Art. 9 Abs 7: Ist dies erfüllt?
Wenn sie es nicht machen und dann hin und her schieben?
Pat Mächler: Ja, dies sollte irgendwo publiziert werden. Also nicht erfüllt.
Stefan Thöni: Erstens nicht erfüllt und der gelesene Entwurf sagt nichts über Kompetenzen.
Pat Mächler: Schreibt jemand ein Mail?
Sara von Salis: Ich übernehme das.
Pat Mächler: vA dass auch im Entwurf nicht drinnsteht, was drinn sein sollte.
Nachtrag: Entwurf Geschäftsreglemen Vorstand ist hier zu finden: http://projects.piratenpartei.ch/pad/show/109
Schluss¶
Für die Sitzungsleitung¶
Stefan Thöni
Steinhausen, 4.6.2012
Für das Protokoll¶
Sara von Salis
Winterthur, 4.6.2012