Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 13. Oktober 2015¶

• Ort: Mumble
• Datum: 13.10.2015
• Zeit: 21:00 CEST
• Ende: 22:01 CEST
• Leitung: Stefan Thöni
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende¶

• Stefan Thöni (STH)
• Jorgo Ananiadis (JAN) (ab 21:30 CEST)
• Kilian Brogli (KBR)
• Patrick Stählin ZH (PST)
• Jan Fader BB (JFA)
• Alfred Blaser BE (ABL)

Abwesende¶

• (entschuldigt/unentschuldigt)
• Marc Wäckerlin (MRW) (entschuldigt)
• Philipp Hug (HUG) (entschuldigt)
• Guillaume Saouli (GSA) (entschuldigt)
• Christian Schnidrig VS (CSC)

Berichte der Ressorts¶

Vertreter i.S. Wahlbeschwerde¶

STH: Entscheid vom Aargauer Regierungsrat liegt seit Freitag vor: Nichteintreten wegen nicht zuständig für bundesweite Probleme. Weitergezogen ans Bundesgericht am Sonntagabend.
STH: Entscheid vom Zuger Regierungsrat liegt seit heute vor: Nichteintreten wegen nicht zuständig für bundesweite Probleme. Heute weitergezogen ans Bundesgericht

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/MRW¶

STH:
Medienmittelung zur Sicherheitslücke bei Vimentis, aufgenommen von Watson, Inside-IT
Pressemitteilung zur Wahlbeschwerde I, aufgenommen von SDA, Zuger Zeitung, Tagesanzeiger, 20min Online
Pressemitteilung zum Safe.Harbor-Urteil, aufgenommen von der Aargauer Zeitung aber nicht erschienen
Pressemitteilung zur Wahlbeschwerde II, aufgenommen von SDA, Aargauer Zeitung, 20min, Telebärn, Radio 24

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA¶

N/A

Wahlkampf: MRW/GSA¶

STH: Back to the future von Kilian ist super.
KBR: wird noch auf PPS-FB-Seite geschaltet.

Referenden: JAN/PST¶

PST: Es werden Unterschriften gesammelt.
Allg. zwischen 400-500 Unterschriften wurden bis jetzt gesammelt

Vernehmlassungen: GSA/STH¶

Nichts neues.

Politische Inhalte: GSA/STH¶

Nichts neues.

Website: MRW/PHU¶

ABL: Designfehler sind noch nicht bei PPBE behoben.
Ticket: https://projects.piratenpartei.ch/issues/6979

Social Events: STH/GSA¶

STH: Nächstes Social Event am 31. Oktober im Flörli Olten. Anmeldung erforderlich!
https://www.piratenpartei.ch/foundueplausch-socialevent/

Internationales: STH/GSA¶

STH: Nichts neues.
KBR: Österreichische Piraten in Wien wurden nicht gewählt.

Finanzen: PHU/STH¶

N/A

IT: JAF/PHU¶

Nichts neues. Urlaubsbedingt.

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/STH¶

Vermehrt Eintritte in letzter Zeit, MFP hat Brief vorbereitet fuer Neumitglieder.

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung: JAN/MRW¶

N/A

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: STH/JAN¶

STH: Nichts neues.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA¶

N/A

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶

N/A

Berichte der Sektionen¶

Bern¶

ABL: Hatten Standaktionen. Haben Unterschriften gesammelt.
JAN: Bericht in TeleBärn zur Wahlbeschwerde der Piraten. http://www.telebaern.tv/118-show-news/6775-episode-montag-12-oktober-2015#piratenpartei-will-nationale-wahlen-verschieben
Interview im Blick am Abend mit Jorgo und Denis. -> S.8 https://reader.ringier.ch/BE/20151013/8
ABL: Jeden Donnerstag wie gewohnt Stammtisch in der grossen Chance. Standaktion am Samstag am Kornhausplatz in Bern

Basel¶

JFA: Nichts neues

Zürich¶

PST: Sammeln fürs Referendum, letzten Samstag 150 Unterschriften gesammelt.

St. Gallen¶

N/A

Genf¶

N/A

Zentralschweiz¶

STH: Nichts neues.

Vallais¶

N/A

Vaud¶

N/A

Fribourg¶

N/A

Tessin¶

N/A

inaktive Sektionen¶

N/A

Assozierte Parteien: Aargau¶

KBR: bis jetzt erst 70 Unterschriften gg NDG.
Einzelne Aktionen durch Nationalratskandidaten.
Einige Neueintritte bei der PPAG.
Wahlkampf-Feier am 18. Oktober 2015 im Rest. Pulverturm, Asylgasse 1 in Aarau.
Kantonale Volksinitiative Tanzverbotweg wird am 28. Februar 2016 dem Stimmvolk zur Abstimmung unterbreitet.

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2015-09-29

• Ja (4)
• Nein (0)
• Enthaltung (1)

• Das Protokoll ist genehmigt!

#6991 Discourse¶

eingereicht von: Präsidium der Piratenversammlung

Antragstext:
Der Vorstand der Piratenpartei Schweiz möge beschliessen dass das Forum durch Discourse ersetzt wird, welches primär als Diskussionsplattform für Anträge vom Präsidium der Piratenversammlung betrieben werden wird. Das Forum wird als Read-Only-Version archiviert, sobald Discourse bereitsteht.

Diskussion
Begründung des PPV: Das Präsidium der Piratenversammlung hat auf seiner letzten Sitzung, nach vorgängiger Ankündigung über die Coordination ML und Rückfrage am letzten DI Meeting, beschlossen, dass es Discoure als Diskussionplatform für Anträge zusammen mit dem Rest der Urabstimmungssoftware bei der Piratenpartei Bayern betreiben will. Wie bereits auf der letzten PV präsentiert, wird sich mit der neuen Urabstimmungssoftware das Discourse als optimale Ergänzung anbieten.
Daher macht es Sinn, das alte Forum, das gegenwärtig kaum benutzt wird, zu archivieren und auch alle anderen Forendiskussionen zukünftig im Discourse zu führen.
Discourse bietet folgende Vorteile gegenüber dem alten Forum:

Teilnahme per E-Mail ist möglich.

Bessere Bedienbarkeit auf Mobilgeräten

Community-Moderationsfunktionen

Discourse zum anfassen gibts hier: http://discoursetest.piratenpartei-bayern.de

• JFA: Die PPS-IT unterstützt diesen Antrag
• PHU Ok aus Sicht IT, da Integration zwischen Discourse/Urabstimmung noetig und wir die noetigen Resourcen nicht haben.
• KBR: Wie hoch belaufen sich die Kosten?
• STH: 500 Euro pro Jahr. Inbetriebnahme Discourse geplant auf Nov/Dez. und Rest im 1.Q 2016

• Ja (JFA, KBR, STH)
• Nein (0)
• Enthaltung (PST, ABL)

• Der Antrag ist angenommen!

#6990 Eidgenössische Volksinitiative „Für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung (Transparenz-Initiative)¶

eingereicht von: STH

Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, die Eidgenössische Volksinitiative „Für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung (Transparenz-Initiative)“ zu unterstützen. Der Vorstand möge ferner darüber entscheiden, welcher Pirat ins Initativkomitee entsendet wird.

• Begründung: Es handelt sich hier um ein Kernthema, wo wir unbedingt dabei sein müsssen.
• PST: Der definitive Text wird noch genauer ausgearbeitet.
• JFA: * ABL:: Der Betrag mit 10K ist relativ hoch angesetzt, die Vertreter sollten einen tieferen Betrag ansetzen, zBs. 1000.-- pro Jahr / Abstimmung / Wahl.

• Ja (ABL, JFA, STH, PST, KBR)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

• Ja (6)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

#6993 Parole zur Änderung vom 26. September 2014 des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (STVG) (Sanierung Gotthard-Strassentunnel)¶

eingereicht von: KBR/STH

Antragstext:
Der Vorstand möge eine Parole zur Änderung vom 26. September 2014 des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (STVG) (Sanierung Gotthard-Strassentunnel) fassen.

• Begründung PPV: Die Urabstimmung wird erst Anfang 2016 in Betrieb gehen. Deshalb soll der Vorstand eine Parole fassen. Falls ein Referendum dagegen zustande kommt, soll im November eine Extra-Piratenversammlung entscheiden.

• MRW: Ich bin für die zweite Gotthardröhre (und ich wäre auch für den vierspurigen Betrieb). Da es aber kein Kernthema ist, bin ich für Stimmfreigabe seitens der PPS.
• JAN: Wenige Vorstandsmitglieder anwesend und daher auf Verschiebung sowie Gleichzeitige Abstimmung mit der Nahrungsmittel-Initiative (siehe Ticket)
• KBR: Grundsätzlich schon alle Kandidaten haben diese Frage auf Smartvote und in Statements beantworet, daher eher für eine Verschiebung.
• STH: Die PPGV hat bis im Januar ein Beschluss dazu gefordert. Mit dem Social Event am 31.10 leider nicht kombinierbar, da die Einladungsfrist von 3 Wochen schon abgelaufen ist.

• Ja (JAN, JFA, ABL, KBR)
• Nein (STH, PST)
• Enthaltung (0)
  Hiermit verschoben auf nächste Sitzung.

Varia¶

#6979 Design-Fehler auf der Webseite¶

eingereicht von: JAN

Variatext:
Einige Bugs auf dem Piratenkleider Swiss Edition sind weiterhin nicht gefixt.

• JFA: @STH: Bitte das Design-Ticket dringend anschauen.

Bin ich Pirat Aktion¶

eingereicht von: JAN

Variatext: "Bin ich Pirat" wurde auf dem Flyer der PPBE aufgeführt. Wie ist die Resonanz auf diese Aktion? Leider sind bis jetzt wenige Feedbacks betr. Fragen eingetroffen. Leider auch keine Statistik der Besucher vorhanden sowie Einbindung auf die HP der PPS könnte verbessert werden.

• JFA: Aus Datenschutzgründen bewahren wir keine Logs des nginx auf und können daher keine grosse Statistik erstellen.
• JAN: Auch diverse Punkte sind auf der Homepage schlecht auffindbar.
• KBR: Nach kurzer Durchsicht alle Positionsprogramme bis ins Jahr 2010 aufgeführt, Parteiprogramm ist auch auffindbar unter https://www.piratenpartei.ch/parteiprogramm/
• JAN: Grundsätzlich müsste alles einmal überarbeitet werden. Die Verantwortlichen für die Resorts Webdesign und Kommunikation sollten Ihre Aufgaben vermehrt auch wahr nehmen.

Wahlevent in Bern¶

eingereicht von: JAN

Variatext:
Bern lädt ein, muss aber wissen, inwiefern Personen anwesend sind. Ab einer Grösse von 20 Personen müssen wir eine andere Location suchen. Bitte bei JAN melden, wie viele Personen kommen.
PPZH, PPAG hat eigenen Events.
PPBB 1 Person, PPZS ca. 2 Personen, PPVD ist noch offen, GSA soll Bescheid geben.

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:01 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 27.11.2015 in Mumble um 21:00 CEST.