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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 26. April 2016

  • Ort: Mumble
  • Datum: 19.05.2016
  • Zeit: 21:00 CEST
  • Ende: 22:47 CEST
  • Leitung: Stefan Thöni
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende

  • Stefan Thöni (STH)
  • Marc Wäckerlin (MWA)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Guillaume Saouli (GSA)
  • Philipp Hug (PHU)
  • Patrick Stählin (PST)
  • Jan Fader BB (JFA)
  • Alfred Blaser BE (ABL)
  • Biljana Lukic ZS (BAM) bis 22:00 CEST (nach Protokollabnahme)
  • Kilian Brogli (KBR)
  • Emmanuelle Germond (EGE)

Abwesende

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/BAM

Erwähnungen im Zusammenhang mit der Transparenzinitative:

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA

Referenden & Initiativen: JAN/PST

  • BÜPF: Gestern war Koordinationssitzung in Olten, nächste am 23.5.
    Am 1.Mai Sammeltag in Zürich. Basel im kleiner Rahmen auch am 1. Mai am sammeln.
    Sprach-Argumentarium für Strassensammlung wird noch erstellt. Die Homepage sowie Unterschriftsbogen werden noch auf italienisch übersetzt. (Mitarbeit erwünscht). JAN wird noch eine Flaschenpost mit Thema Buepf sowie Sammeln und Einsenden zusenden (Siehe Mitgliederkommunikation).
    Sammelevents bitte auf https://www.buepf.ch/koordination-sammelevents/ eintragen. Nächster grosser Zähl- und Versandtag ist der 7./8. Mai 2016 im CCC in Zürich.
    PPNE hat angefangen zu sammeln. PPVD hat auch die 2 Sammellocations und werden neu auf 5 ausgebaut. PPVS wird aktiviert sowie der francophone Teil durch GSA mobilisiert. https://www.lscpt.ch/coordination-et-information/ Mitarbeit weiter
    BUPF - Traduction du texte sur le jugement de la cour constitutionnelle allemande concernant l'équivalent allemand de la LSCPT et sa non-constitutionnalité. En cours.
  • Transparenzinitiative gestartet, Guillaume war an der Pressekonferenz im Bundeshaus Pressezentrum. GSA hat die französische Version des Unterschriftsbogen erhalten (inkl. Piraten Logo). Die deutsche Version ist noch in der Umsetzung, PST wird dem nachgehen.
  • Netzpolitiktreffen. Die Piratenpartei Schweiz ist Mitglied bei der Digitalen Gesellschaft (siehe Ticket # ).
    Feedback STH: Bitte diesen Anlass einmal an einem zentraleren Ort durchführen.

Vernehmlassungen: GSA/PST

GSA: Réponse à la consultation sur le renseignement fiscal de plusieurs pays avec le constat que le processus d'évaluation des accords d'échange n'est que superficiel et ne respecte pas un formalisme suffisant, entre autre il n'y a pas de mécanisme de réexamen régulier de la situation en terme de protection des données et de respect des normes légales.

Politische Inhalte: GSA/STH

GSA: Evaluiere die Digitalstrategie des Bundes. Ist sehr technokratisch und ist aus liberaler sowie wirtschaftlicher Seite schlecht.
GSA: Polititsche Evaluation aus dem Waadtland. Inhaltlich ist dies auf mit über 80% auf national resp. schweizerische Themen ausgerichteit und weniger auf den kantonale Fokus gelegt.

Website: DE BAM/STH

BAM: Neue Webseitenbeauftragte ist Valentina #7280

Website: FR GSA/EGE

GSA: Machen Sanierungsarbeiten und ergänzen weitere Informationen sowie Fotos.

Social Events: STH/GSA

STH: Hatten Social Event in Olten am 17. April mit viel Spass.

Internationales: KBR/GSA

KBR: Die Erstellung eines Konzeptes für die piratige internationale Vernetzung ist am laufen. Als weitere Zielsetzung ist eine erhöhter externer Blick und Statements zu geopolitischen Geschehnissen vorgesehen.
KBR: Ende Juli 2016 PPI GA in Berlin (siehe unter Traktanden)
KBR: Erstellt zurzeit ein Mailing zu Buepf an die Schweiz grenzenden regionalen Piraten-Gruppierungen für die Unterstützung im SoME Bereich sowie aktiven Unterschriftensammlung in grenznahen Gebieten.
GSA: Die Social Media Aktivitäten in den anderen Gruppen werden erhöht. Zudem noch Kontakt mit der PPI Presseverantwortlichen um die PPS vermehrt in den einzubringen.

Finanzen: EGE/PHU

PHU: Anfrage Stefan/Guillaume zu Finanzen, Antwort hier #7282:
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7282
EGE: En attente de devis Open-Net - en attente de devis de C. Marsens

IT: JAF/PHU

Nichts neues
GSA: Hat eine Person gefunden, welche die AG DI unterstützen will. PHU hat diese Anfrag bereits auf direktem Wege erhalten und wird Ihn an die nächste JF einladen.

Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE

PHU: Stefan hat Mahnungen versendet. Wir haben Zahlungen CiviCRM nachgeführt

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

ABL: Können wir in dieser Rubrik noch den Shop hinein nehmen?
-> Keine Einwände

ABL: Welches Logo auf die Shirts. Habe diverse Meinungen erhalten, dass das Logo das auf den Fahnen ist nicht für die T Shirts verwendet werden soll. Ich würde diese Woche gerne die Bestellung aufgeben und brauch daher noch ein mal das OK.
zur Diskusion stehen:

Nur Logo mit Piratenpartei, https://voyager11.pirates-without-borders.org/dmsf/files/1270/download
PST,
Logo mit Piratenpartei & URL, https://voyager11.pirates-without-borders.org/dmsf/files/1240/download
KBR, MRW
Logo mit Piratenpartei & Slogan https://voyager11.pirates-without-borders.org/dmsf/files/1210/download
PST, JFA, STH, JAN, KBR, BAM, GSA,PHU
oder Logo mit Piratenpartei DE und FR. http://www.piratenshop.ch/shop/main_bigware_34.php?bigPfad=25&items_id=89
KBR

ABL: Entscheid: Piratenpartei mit Logo. Wird so weiterverfolgt.
GSA: Die französische Material wird separat behandelt und daher ist dies auch ohne die Doppelnennung in Ordnung.

ABL: Im Shop sind eingetroffen die Anmeldungen von David, Stefan, Andreas und Moira. Will der Rest der Sektionen den Shop? Verlange ich mit einer Anmeldung zuviel? http://www.piratenshop.ch/shop/main_bigware_10.php
- JEDE Sektion sollte sich mit eMail Adresse sowie Vereinsadresse anmelden.

ABL: wäre es möglich den Shop zugänglich zu machen über shop.piratenpartei.ch? anscheinend werden die mails nicht recht gelesen und einige finden den shop nicht.
PHU: Soll stattdessen von www.piratenpartei.ch verlinkt werden. BAM/GSA zuständig.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/BAM

JAN: Flachenpost Newsletter betr. BUEPF in Bearbeitung. Weitere Inputs? Shop, Transparenz-Initiative, Abstimmungsparolen. Im Pad ist Mitarbeit erwünscht. https://pps-orga.piratenpad.de/Flaschenpost-201604 Versand im Verlaufe dieser Woche.

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA

GSA: Wurde am 7. April versendet.
GSA: Gibt diese Woche noch einen Newsletter mit Transparenzinitative und Shop.

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

JAN: Hatte heute einige Gespräche im/ums BH, auch bez. Geldspielgesetz und Netzsperren.

Mitteilung PPV

MBR: Das Präsidium der Piratenversammlung hat am 17. Mai seine nächste Sitzung. Diese wird im Mumble um 20:00 CEST stattfinden. Vorprotokoll

Berichte der Sektionen

Basel

KBR: Wir sind im Sammelmarathon im Buepf Bereich. Die Quote ist schon fast erreicht, aber wir können evtl. auch verdoppeln. Am 1. Mai sind wir in der ganzen Region unterwegs.
KBR: Vernetzung mit anderen Organisationen im netz- und politischen Umfeld für die Sammlungen sowie für weitere Aktivitäten.
KBR: Porträt der Piratenpartei sowie von KBR in der Tageswoche. http://www.tageswoche.ch/de/2016_16/schweiz/716645/

Bern

JAN: Haben wöchentlich 1-3 Sammelevents BÜPF Referendum.

Zürich

PST: Wir haben mit der Digiges einen Stand am 1. Mai (29. - 1. Mai), Sammeln fuers Referendum, Newletter verschickt mit falschem Absender

St. Gallen

Nichts Neues

Genf

Nichts Neues

Zentralschweiz

BAM: Wahlkampf für das Verwaltungsgericht ist am laufen.
Betreffend Wahlen wurden wir mehrmals in der Neuen Zuger Zeitung und Zentralplus erwähnt.
http://www.zentralplus.ch/de/news/politik/5429596/Studentin-Piratin-und-bald-Richterin.htm
BAM: Buepf wird gesammelt, aber der Hauptfokus liegt zurzeit auf den Wahlen.

Vallais

Nichts Neues

Vaud

  1. Le référendum contre la loi de surveillance LSCPT
  2. La mise en place d'un cycle de conférences-débats et autres activités
    1. 28 avril conférence débat à Pôle Sud sur les cryptomonnaies par Alexis Roussel
    2. détails disponibles ici: https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionvd/wiki/Conf%C3%A9rences-D%C3%A9bats
    3. 30 avril visite du MUDAC en particulier des expositions sur la société de surveillance et l'avenir du livre
  3. Le développement d'activités dans les districts
  4. La préparation des élections cantonales de 2017
  5. Informations politiques
    • Soutien à l'initiative 'Davantage de logements abordables'
    • Rappel des prises de positions pour les votations du 5 juin 2016

Fribourg

Nichts Neues

Neuchatel

GSA: Es wird eine Vorstandssitzung nach der aktuellen Sitzung geben.

Tessin

Nichts Neues

Assozierte Parteien: Aargau

KBR: Stammtisch war in Rheinfelden gut besucht. Betr. Buepf und Quote eine Anfrage per eMail erstellt.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2016-04-12

Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (8)
  • Nein (0)
  • Enthaltung JAN BAM,PHU (3)
  • Das Protokoll ist genehmigt!

#7281 Beauftragung Rechtsstreit Zoll

eingereicht von: Exception

Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, Rechtsanwalt Marc-Frédéric Schäfer mit der Vertretung in Sachen falsche Zollveranlagung der Überwachungsbooklets und Pressemappen zu beauftragen.

Marc macht das gratis für uns. Klärt noch ab, ob das Verfahren bei Misserfolg etwas kosten würde.

Diskussion
  • STH: Der schweizer Zoll hat uns bei der Einfuhr der Überwachungsbooklets und Pressemappen ca. 150 Franken zu viel an Mehrwertsteuer und Zöllen berechnet, weil sie die Rechnungen und Ursprungsbestätigungen des Lieferanten wir-machen-druck.de nicht akzeptiert haben. Ich habe Marc Schäfer konsultiert und er ist der Meinung, wir könnten das zurückfordern.
  • ABL: Die Rechnung ist in korrekter Form erstellt worden und zolltechnisch somit iO
  • KBR: Der Zollbeamte war "...". Eine Onlineanmeldung für die Verzollung wäre ideal.
  • GSA: Wäre für die nächste Sitzung zu traktandieren und über Details abzustimmen.
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (EGE, GSA, KBR, JAN, ABL, JFA, STH, MRW, PHU)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (PST)
  • Der Antrag ist angenommen!

#7279 Positionspapier Prostitution, deutsche Fassung/ Üebersetzung zur Abnahme

eingereicht von: vita8tiva, MBR

Antragstext:
Valentina hat das Papier übersetzt und möchte dass dies offiziell als deutsche Fassung des Positonspapiers zur Prostitution annehmt. Danach soll es natürlich publiziert werden.

https://projects.piratenpartei.ch/attachments/download/2462/1604_PositionspapierProstitution.docx

EGE: Une problematique cantonale, pas fédérale.
EGE: ce document une ligne de conduite unifiée pour le PPS - a transmettre aux sections cantonales

Diskussion
  • MRW: Bedanken uns bei Valentina für Ihre Bemühungen.
  • GSA: Je m'abstiens non pas parce que je ne soutiens pas la position mais parce qu'il s'agit de détails de la traduction sur lesquels je ne saurai me prononcer. Sur le fond, je suis tout à fait ok avec le fond.
  • JAN: Ich werde noch einige Rechtschreibefehler melden. JAN hat ein Pad im PPP erstellt, bei welchen noch diese Korrekturen eingefplegt werden können.
    https://ag-ppp-ch.piratenpad.de/PositionspapierProstitution
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (ABL,PHU, STH, JFA, KBR, MRW, JAN)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (PST, GSA EGE )
  • Der Antrag ist angenommen!

STH: Formal ist dies eine Position und somit untersteht die deutsche Fassung dem fakultativem Referendum.

#7277 Soutien action internationale - Defective by Design/FSF looking for Pirates to protest on Day Against DRM/May 3rd

eingereicht von: GSA

Antragstext:
Faisant suite au message reçu de la part du leader des pirates du Massachussets (US), je demande au comité de prendre position quant au soutien de cette action.

Our friends at Defective by Design/FSF hold International Day Against DRM protests around the world every year. This year it will be on May 3rd.
They asked the Massachusetts Pirate Party to reach out to Pirate Parties and ask if they want to hold events.

Their event page is at:
https://libreplanet.org/wiki/Group:Defective_by_Design/Day_Against_DRM_2016

Diskussion
Soutenons-nous cette action?
Participons-nous à cette action?
EGE: transmettre les infos au section et les laisser se débrouiller avec ça.
Si oui, qui prend en charge sa planification et sa communication?
EGE: Newsletter DE FR
De quelle façon la mettons-nous en oeuvre?

Antragstext:
Wir unterstützten diese Aktion und bewerben sie im Web und mit unserer Flaschenpost.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (KBR, JAN, EGE, MRW, PHU, STH)
  • Nein (PST)
  • Enthaltung (ABL, JFA)
  • Der Antrag ist angenommen!

h2.#7274 Consultations "Arrêtés fédéraux concernant l’introduction de l’échange automatique de renseignements relatifs aux comptes financiers avec..."

eingereicht von: GSA

Antragstext:
Est-ce que le comité désire que le PPS réponde à la série de consultations portant l'intitulé:
"Arrêtés fédéraux concernant l’introduction de l’échange automatique de renseignements relatifs aux comptes financiers avec..."
"Bundesbeschluss über die Einführung des automatischen Informationsaustauschs über Finanzkonten mit ..."
Et qui concerne les pays suivants:

la République de Corée

Le Canada

le Japon

Il faut en particulier mettre l'accent sur la méthode d'audit du respect de la confidentialité; où, à aucun moment, le gouvernement n'a diligenté d'audits propres dans le cadre de la mise en place de ces accords. Voir le point 4.4 des rapports respectifs à chaque arrêté.

Une autre consultation concernant Guernesey, Jersey, l’Île de Man, l’Islande et la Norvège est en cours mais son délai de réponse est plus court au 20.04.2016 et possède la même particularité. Nous y répondrons.

https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html

Diskussion
  • *EGE: *une présence est toujours positive et permet de se faire connaître
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (8)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (ABL, JFA,)
  • Der Antrag ist angenommen!

#7273 Consultation: Droit d'exécution concernant la loi fédérale sur le dossier électronique du patient (LDEP) - Entrée en matière

eingereicht von: GSA

Antragstext:
Est-ce que le comité veut entrer en matière et soutenir #7272 la réponse à la consultation sur le DEP

https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html

Diskussion
  • STH: Gibts eine Sitzung zum besprechen der Antwort?
  • GSA: Ja. Ich werde dazu alle noch einladen.
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (9)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (ABL)
  • Der Antrag ist angenommen!

#7271 Prise de position sur l'initiative populaire fédérale 'Oui à l’interdiction de se dissimuler le visage'

eingereicht von: GSA

Antragstext:
Est-ce que le comité du PPS soutient ou pas l'initiative 'Oui à l’interdiction de se dissimuler le visage' - 'Ja zum Verhüllungsverbot'

Texte de l'initiative en français https://www.admin.ch/ch/f/pore/vi/vis465t.html
Die Initiative im Wortlaut https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis465t.html

Est-ce que le comité désire publier cette prise de position?

Diskussion
  • MRW: Ein «Nein, aber» sollte für die Piraten selbstverständlich sein. Und «aber» beinhaltet, dass Staatsangestellte im Dienst keinerlei religiösen oder politischen Symbole tragen sollen, weder islamische, noch christliche, noch andere.
Abstimmung
  • Wollen wir die Initiative unterstützen?
    • Ja (0)
    • Nein (PST, JFA, EGE, JAN, MRW, PHU, ABL, KBR, STH)
    • Enthaltung (0)
  • Die Piratenpartei Schweiz unterstützt die Initiative nicht!

STH: Dies ist eine Position und untersteht dem fakultativem Referendum.

#7178 Vertreter der PPS an der PPI General Assembly in Berlin

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Dear leaders and international coordinators,

The board and members of Pirate Parties International and the Pirate
Party of Berlin are pleased to announce that the 2016 General Assembly
will be held in Berlin on the weekend of the 23rd to the 24th of July.
It will be open and everyone is welcome to attend. More details will follow.

The announcement is also on our web page.
http://www.pp-international.net/node/562

Diskussion
  • GSA: Ich schaue, inwiefern meine Verfügbarkeit ist.
  • STH: Ich wäre auch dabei.
  • KBR: Ich wäre auch dabei. Aus meiner Sicht sollte im Minimum eine 2er Delegation der PPS anwesend sein. Traktanden sind noch nicht bekannt, aber Vorstandswahl sowie evtl. neuer HQ in der Schweiz sicherlich.
  • GSA: Die Piraten in Berlin sind am Wahlkampf AGH und freuen sich über Unterstützung direkt vor Ort und im SoMe Bereich.
Abstimmung
*Delegieren wir STH, KBR, GSA, BAM, bei einem Budget von 0.-?
  • Ja (10)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen!

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:47 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 10.05.2016 im Mumble um 21:00 CEST.

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