Wahlanalyse von CL wurde Piraten und Snowden erwähnt.
https://twitter.com/srfnews/status/780045899623903236
http://www.srf.ch/play/tv/redirect/detail/a264fbd5-9ab7-4a3e-8234-bf07b4209089
STH gab Interview mit Radio BEO zum NDG
Communiqué de presse dimanche sur le résultat de la LRens
Plus d'une dizaine d'interviews avec les médias suivants:https://www.letemps.ch/suisse/2016/09/25/demandez-src-quil-detient
Réponse concernant Revision des FMG: Bericht über das Vernehmlassungsverfahren
https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/ind2015.html#UVEK oder https://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/documents/2680/Bericht_FMG_de.pdf
Nichte neues.
Nichts neues.
Nichts neues.
Nichts neues.
MFP und STH arbeiten am Rechnungsversand.
Umzugspläne grob mit STH und PHU vorbesprochen. Detailplanung steht noch aus.
Über das Wochenende haben wir starken Mitgliederzuwachs DE&FR erhalten.
Nichts neues.
Montagsnewsletter zum NDG.
Wird einen Newsletter geben.
Prise de contact avec B Glättli et JC Schwaab concernant le dépôt d'une question urgente sur le rapport de politique de sécurité 2016 du Conseil Fédéral, pour connaitre les intentions concernant la protection de la population et de l'économie face aux cybermenaces.
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Wollen 300 Unterschriften für die VI Transparenzinitative sammeln
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Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2016-09-13
AbstimmungDas Protokoll ist genehmigt!
eingereicht von: Alexander Kohler
Antragstext:
Antrag auf finanzielle Beteiligung an der Pirate Security Conference
(SeCon) 2017 in Höhe von bis zu 500 – 1000 Euro.
Begründung:
Der (Bund= Piratenpartei Deutschland) kann diese Veranstaltung finanziell nicht alleine stemmen und so bitten wir euch, um eure Unterstützung.
Den Beträgen von bis zu 500 – 1000 Euro liegen folgende Überlegungen zu
Grunde:
1. von den kleineren Gliederungen erbitten wir bis zu 500 Euro, von
den größeren Untergliederungen bis zu 1000 Euro. Mit eurer
Unterstützung erhaltet ihr bis zu 5 freie Plätze (je 100 Euro – 1 freier
Platz) auf der Tagung. RK trägt die Untergliederung oder das Mitglied,
das den freien Platz von euch erhält.
2. Sollte mehr Geld eingeworben werden, als benötigt wird, werden wir
Euch anfragen, ob wir die überzahlten Beträge anteilsmäßig an Euch
zurückgeben sollen, oder, ob wir sie zur Vorausplanung der SeCon 2018
verwenden dürfen.
Das Finanzierungskonzept steht und es müssen insgesamt ca. 18 Teuro
gestemmt werden und dabei bitten wir, um eure Mithilfe. Das
Finanzierungskonzept kann bei Bedarf über Alexander Kohler eingesehen
werden.
Die Pirate Security Conference wird als zentrale Bundesveranstaltung
seit 2015 in München parallel und in Partnerschaft mit der Münchner
Sicherheitskonferenz durchgeführt und hat für die Piratenpartei
internationale Beachtung gefunden.
Die Ausrichtung dieser Konferenz wird 2017 zur 3. Mal stattfinden und
geht auf die Initiative von interessierten Piraten zurück.
Ansprechpartner und Beauftragter der SeCon 2017 (und auch der letzten
beiden Konferenzen) ist Alexander Kohler, 2V BezVerb Oberbayern.
Das Konzept für die PSC 2017 ist erarbeitet, der Veranstaltungsort (wie
letztes Jahr) ist vorbestellt, die Website ist online und die erste
Konzeption der drei Veranstaltungstage ist erstellt.
eingereicht von: STH
Antragstext:
Der Vorstand möge die Ressortverteilung anpassen.
Begründung:
Zwei Vorstandsmitglieder sind ausgeschieden.
eingereicht von: STH
Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, dass die Piratenpartei Schweiz zu TTIP wie folgt Position bezieht: "Die Piratenpartei lehnt die Beschränkung der demokratischen Rechte durch den Investorenschutz in TTIP ab. Wir befürworten grundsätzlich Freihandel, diesen aber nicht zulasten der demokratischen Mitbestimmung. Wenn man gemeinsame Umwelt- und Verbraucherschutzstandards haben möchte, so müssen demokratische Institutionen auf multinationaler Ebene geschaffen werden."
Begründung:
Die politische Partizipation ist nicht verhandelbar.
eingereicht von: STH
Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, dass die Piratenpartei Schweiz um Stabilisierungsprogramm 2017-2019 [1] wie folgt Position bezieht: "Die Piratenpartei lehnt jedes Sparen bei Bildung und Forschung und damit bei unserer Zukunft ab.
Begründung:
Bildung und Forschung sind der einzige Rohstoff der Schweiz.
Diskussion
[1] https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20160045
Traktandum ist verschoben.
eingereicht von: STH
Antragstext:
Der Vorstand möge beschliessen, dass die Piratenpartei zum Tintenkrieg wie folgt Position bezieht: "Das Gerätehersteller per Firmwareupdate die Funktionalität von Geräten nachträglich einschränken, wie dies jüngst der Druckerhersteller HP gegen billige Drittanbieterpatronen getan hat, darf nicht sein. Die Piratenpartei fordert, dass für Kunden offensichtlich nachteilige Soft- und Firmwareupdates als unlauterer Wettbewerb verboten werden."
Begründung:
Die Freiheit von Konsumenten darf nicht nachträglich beschränkt werden. Ausserdem ist solches Verhalten marktverzerrend.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:09 CEST.
Die nächste Sitzung ist am 11.10.2016 in Mumble um 21:00 CEST.