Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 11. Oktober 2016¶
- Ort: Mumble
- Datum: 11.10.2016
- Zeit: 21:00 CEST
- Ende: 22:36 CEST
- Leitung: Stefan Thöni
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR
Anwesende¶
- Stefan Thöni (STH)
- Guillaume Saouli (GSA)
- Jorgo Ananiadis (JAN)
- Kilian Brogli (KBR)
- Philipp Hug (PHU)
- Alfred Blaser PPBE (ABL)
Abwesende¶
- Thomas Moret PPVD (TMO) (entschuldigt)
- Emmanuelle Germond (EGE) (entschuldigt)
- Jan Fader PPBB (JFA) (entschuldigt)
- Valentina Welser PPZS (VWE) (entschuldigt)
Berichte der Ressorts¶
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: STH/VWE¶
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/TMO¶
- Doppelseite im Lematin betreffend Wikileaks
- Betr. Windows10 auch in SoMe auf französischer Seite hohe Resonanz.
Referenden & Initiativen / Abstimmungen: JAN¶
- Quoten-Zusicherungen bez. Transparenz-Initiative kommen laufend rein, jetzt braucht es nur noch die entsprechenden Unterschriften.
- Buepf finden laufend noch weitere Sitzungen statt. StatusUpdates von JAN
- Betr. Abst16 AtomAusstieg wird noch Kampagnenteam gesucht.
Vernehmlassungen: GSA/PST¶
Politische Inhalte: GSA/STH¶
- STH: Positionspapier zum Wahlrecht wird weiter überarbeitet.
Website: DE VWE/STH¶
Website: FR GSA/EGE¶
Nichts neues.
Social Events: STH/GSA¶
Internationales: KBR/GSA¶
Finanzen: EGE/PHU¶
Lösung für Lohnabrechnung admin. MA kann weitergeführt werden.
IT: JAF/PHU¶
Ablösung der Hardware durch gehostete Lösung wird angedacht.
Administration/Mitgliederdatenbank: PHU/EGE¶
Ablösung SwissPostBox durch EPost-Office durch Post. PHU wird entsprechend Accounts anpassen.
Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL¶
ABL: Gab es Resonanz bezüglich T Shirts? Keine weiteren Feedback, daher bestelle ich die Shirts welche an der PPV geordet wurden.
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/VWE¶
- Letzter Newsletter machte Probleme mit Mehrfachversand. Ist das Problem gelöst?
- STH schaut sich das an.
Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/TMO¶
nichts Neues.
Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA¶
- JAN: War mit ISOC & DigiGes aktiv bezüglich Netzsperren im Geldspielgesetz. Am 13.10. ist wieder RK-NR Sitzung und wir hoffen auf viel Support.
Präsidum der PV¶
Das provisorische Protokoll der PV162 ist veröffentlicht:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-2016-09-17
Berichte der Sektionen¶
Basel¶
- 01.10 JFA nahm an LPT in BaWü teil.
- 03.10 KBR nahm als Gast an der Gründung von lokalen Operation Libero teil.
- 04.10 KBR als Gast am Stammtisch der PPAG in Rheinfelden. Nur RSO war anwesend.
- 06.10 Freifunk Stammtisch im Dreiländereck besucht.
- 13.10 Am kommenden DO ist der Stammtisch der PPBB in der Markthalle Basel.
- 15.10 Besuch und Unterstützung der Piraten Freiburg an AV
- 18.10 Pressekonferenz vom Regional Komitee der "Atomausstiegs Initative"
- 21.10 Vorstandssitzung PPBB in Basel
- 23.10 sind die Grossratswahlen in Basel ohne Piraten Beteiligung. Zurzeit Erarbeitung. Wahlempfehlung für Valio und andere Kandidaturen (Freifunk, StopNDG, etc)
Bern¶
- Diverse wichtige Vernehmlassungen laufen: Kirchengesetz, Polizeigesetz, Energiegesetz, Justivollzuggesetz.
- Wir suchen laufend motivierte und engagierte Piraten, welche uns in unseren Unternehmungen und Bestrebungen unterstützen.
Zürich¶
N/A
Vaud¶
- Le programme de formation média commence samedi prochain, les détails se trouvent ici: https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionvd/wiki/FormationMedia
- A partir du 22.10 stand Initiative transparence toutes les deux semaines
- A partir du 22.10 toutes les deux semaines l'après-midi comité de campagne #ECVD2017 -> 30 avril 2017
- Prochain conférence-débat le 20.10 le sujet sera les bloquages réseau/la neutralité du net
- le 17 novembre conférence-débat initative monnaie pleine
- Pastafariade de fin d'année le 8 décembre
- Les comité se tiennent toutes les deux semaines, le jeudi,à 19:00. (alternativement un comité court en prélude à la conférence débat, et une réunion longue avec ateliers de travail l'autre jeudi)
Zentralschweiz¶
St. Gallen¶
N/A
Genf¶
N/A
Valais¶
N/A
Fribourg¶
N/A
Tessin¶
N/A
Neuchatel¶
N/A
Assozierte Parteien: Aargau¶
Nichts neues.
Traktanden¶
Annahme des Protokolls¶
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2016-09-27
Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?
- Ja (STH, GSA, KBR)
- Nein (0)
- Enthaltung (JAN, ABL, PHU)
- Das Protokoll ist genehmigt!
#7510 Beitritt zum Komitee «Stop TiSA»¶
eingereicht von: JAN
Antragstext:
Die PPS tritt dem Bündnis bei http://gegen-ttip-tisa-co.ch/buen55555dnis/
Bedeutet aktuell keine Kosten oder oder sonstige Aufwände.
Weitere Webpräsenz zu TISA:
http://stop-tisa.ch/wordpress/
Diskussion
- JAN: An der Demo vom Samstag waren unser Trojanisches Pferd und nur wenige Piraten anwesend.
- KBR: War sich nicht sicher, inwiefern die PPS dabei ist und daher nicht breit gestreut.
- STH: Wir könnten beitreten, vor allem in Hinsicht der Transparenz bei den Verhandlungen ist mehr als fragwürdig und daher grundsätzlich eine schlechte Ausgangsposition.
- KBR: Die Piraten Schweiz könnten grundsätzlich ein Positionspapier erarbeiten und dies als Grundlage für weitere Entscheidungen treffen. Als Reminder die Position zu TTIP https://projects.piratenpartei.ch/issues/6326i
- GSA: Die verschiedenen Verträge auf verschiedenen Stufen müssten betrachtet werden. Ausgenommen sind die bilateralen Verträge von der Schweiz mit der EU.
- STH: Ein Positionspapier zum Thema "Freihandel" könnte als Grundlage für weitere Entscheide dienen.
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (ABL, JAN, KBR, STH, PHU;GSA)
- Nein (0)
- Enthaltung (0)
- Der Antrag ist angenommen!
JAN organisiert einen "Beitritt"
#7496 Anpassung Ressortverteilung¶
eingereicht von: STH
Antragstext:
Der Vorstand möge die Ressortverteilung anpassen.
Sitzungsleitung und -vorbereitung, Stv.: GSA (LTG) & KBR (AVOR)
Tickets info@ und presse@: STH
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz, Stv.: JAN
Referenden und Initiativen, Stv.: KBR
Vernehmlassungen, Stv.: STH
Website Deutsch: STH
Website Deutsch, Stv.: PHU
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch, Stv.: STH
Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (ABL, JAN, KBR, STH, PHU;GSA)
- Nein (0)
- Enthaltung (0)
- Der Antrag ist angenommen!
Varia¶
Sicherheitspolitischer Bericht¶
eingereicht von: JAN/GSA
Sicherheitspolitischer Bericht des Bundes:
Diskussion
- JAN: Wir sollten den "neuen Sicherheitspolitischen Bericht der Schweiz" (20. August 2016) mal überprüfen, siehe https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-63365.html
- GSA: alte Frameworks wie vor 10 Jahren werden darin als Szenarios angeschaut
- JAN: Da wird über "illegalen Aktivitäten und Missbrauch im Cyber-Raum" geschrieben, während die Bundesverwaltung von Windows Vista auf 10 migriert.
-> eine breite Diskussion zu diesem Thema soll und muss statt finden und wir sollten dies in 14 Tagen wieder thematisieren. JAN erstellte Ticket #7517
PPI¶
eingereicht von: GSA
Schluss und nächste Sitzung¶
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:36 CEST.
Die nächste Sitzung ist am 25.10.2016 im Mumble um 21:00 CEST.