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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 1. Oktober 2018

  • Ort: Mumble
  • Datum: 01.10.2018
  • Zeit: 21:06 CEST
  • Ende: 22:16 CEST
  • Leitung: Kilian Brogli (KBR)
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich KBR

Anwesende

  • Kilian Brogli (KBR)
  • Jorgo Ananiadis (JAN)
  • Andreas Zimmermann (AZI)
  • David Herzog (DHE/ZH)

Abwesende

  • Guillaume Saouli (GSA, entschuldigt)
  • Carlos Polo (CPO)
  • Alfred Blaser (ABL/BE, entschuldigt)
  • Jan Fader (JFA/BB)
  • Ariane Beldi (ABE/VD)
  • (???/VS)
  • (???/ZS)
  • Carlo Brancheti (CBR/TI)

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: KBR/JAN

  • MM mit Parolen für die November Abstimmung

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/vakant

  • n/a

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR

Die Schweiz ist an den Abstimmungen 2018 am 21. September zu 2/3 den Empfehlungen der Piratenpartei Schweiz gefolgt.

  • Transparenz-Initiative
    • Orga Sitzung
  • Fairpreis-Initiative
    • Bundesrat hat einen Gegenvorschlag in die Vernehmlassung gegeben
  • Wahlen:
    • 8. Oktober 2018: Gemeinderatswahlen Steinhausen
    • 25. November 2018 die Wahlen in den Verfassungsrat Wallis mit ListeZukunft

Vernehmlassungen: GSA/vakant

  • #7962 Das zuständige Departement hat der PPS eine Einladung zur Vernehmlassung der Verordnung zu ATSG zukommen lassen.

Politische Inhalte: GSA/vakant

  • n/a

Website: DE KBR/vakant

  • keine weiteren Anpassungen gemacht.

Website: FR GSA/EGE

  • n/a

Social Events: vakant/GSA

  • n/a

Internationales: KBR/GSA

  • PPFR: Die Suche nach Kandidaturen für die EP2019 ist gestartet
  • PPCZ: Am nächsten Wochenende finden kommunale Wahlen statt. Die PPCZ hat knapp 16% Stimmanteil
  • PPDE: In Bayern (14.10.2018) und Hessen (28.10.2018) finden die Landtagswahlen statt
  • UNGA war in NewYork

Finanzen: AZI/vakant

  • Budget 2019 wurde akzeptiert

IT: JAN/???

  • n/a

Administration/Mitgliederdatenbank: vakant/vakant

Piratenpartei Schweiz: 1804 Mitglieder, 236 Stimmberechtigte, 37 Akkreditierte

Piratenpartei Stadt Bern: 4 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Piratenpartei SGARAI: 118 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei Bern: 218 Mitglieder, 34 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Piratenpartei beider Basel: 119 Mitglieder, 17 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Zürich: 68 Mitglieder, 15 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei Aargau: 110 Mitglieder, 19 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Partito Pirata Ticinesi: 44 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 4 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Winterthur: 40 Mitglieder, 17 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Parti Pirate Genevois: 109 Mitglieder, 11 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Parti Pirate Vaudois: 210 Mitglieder, 22 Stimmberechtigte, 9 Akkreditierte
Piratenpartei Wallis: 73 Mitglieder, 9 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Piratenpartei Zürich: 383 Mitglieder, 59 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte
Parti Pirate Fribourg: 62 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Zentralschweiz: 101 Mitglieder, 14 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

  • n/a

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/KBR

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/vakant

  • n/a

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

  • FMG: Der NR hat als Erstrat die Netzsperren durchgewunken, aber zumindest Löschen wurde ebenso aufgenommen. Für die Netzneutralität wurde eine akzeptable Formulierung gefunden. Bei anderen Artikeln wurden teilweise PPS-Positionen übernommen, andere aber völlig ignoriert. Dennoch kann wegen Netzneutralität und Löschen und (nicht statt) Sperren und den diesbezüglichen Versprechen dazu als grosser Erfolg gewertet werden.
  • URG: Die Kommissionen für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) haben sich bereits im Frühling positiv zum Gesetz geäussert, nun ist der Ball bei der RK-N.

Administrative Mitarbeiterin: vakant/vakant

  • n/a

Berichte der Sektionen

Basel

  • Besuch Stammtisch der PPAG, SoliKonzert am Hafen, Infoanlass zur SBI von OperationLibero, usw
  • 24.09.2018 Teilnahme RefATSG mit Versicherungsspionen MeetUp in Basel
  • 27.09.2018 Vorstandssitzung
  • 29.09.2018 aktiv die PP Lörrach bei UnderTheBridge unterstützt
  • 11.10.2018 Stammtisch in Basel
  • eKD / ePD wird genauer analysiert
  • weiterhin aktiv in den SoMedias und in der Region

Bern

  • nichts Neues

Zürich

  • nichts Neues

Vaud

  • n/a

Zentralschweiz

  • Am 8. Oktober 2018 sind die Gemeinderatswahlen in Steinhausen. Stefan Thöni kandidiert.
  • Die PPZS hat ihre Facebook Präsenz abgeschaltet.

St. Gallen AI und AR

  • n/a

Genf

  • gem. President ad interims DZC bis jetzt keine Aktivtäten geplant.

Vallais

  • Für die Wahlen Verfassungsrat im Wallis im November kandidieren auch Piraten auf der #ZukunftWallis

Fribourg

  • Eine akademische Interview Anfrage erhalten.

Tessin

  • leider keine Anwesende an der PV 182 in Locarno

Assozierte Parteien: Aargau

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum Protokoll vom 3. September 2018: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-09-03

Abstimmung

Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (4)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Das Protokoll ist genehmigt!

Link zum letzten Protokoll vom 17. September 2018 https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-09-17

Abstimmung

Nehmen wir das Protokoll an?
  • Ja (3)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (1)

Das Protokoll ist genehmigt!

Umlaufbeschlüsse

eingereicht von: KBR

Die beiden Umlaufbeschlüsse #7938 sowie #7957 wurden angenommen.

#7840 Konstitutierung Vorstand

eingereicht von: KBR

https://pps-orga.piratenpad.de/Resorts

neues Resort: Community Management / Social Media: KBR/vakant
keine Gegenstimmen, so beschlossen.

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: KBR/JAN
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/vakant
Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: KBR/JAN
Vernehmlassungen: GSA/JAN
Politische Inhalte: GSA/vakant
Website: DE DHE/KBR
Website: FR GSA/vakant
Social Events: vakant/GSA
Internationales: KBR/GSA
Finanzen: AZI/vakant
IT: JFA/vakant
Administration/Mitgliederdatenbank: AZI/KBR
Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/KBR
Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/vakant
Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA
Administrative Mitarbeiterin: AZI/vakant

Antragstext:
Die Resorts und deren Verantwortliche sind so zu ernennen.

Diskussion
Diverse Korrekturen wurden diskutiert und vorgenommen.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

  • Ja (4)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen!

#7936 Internationale Koordination

eingereicht von: KBR

Antragstext:
Die Piratenpartei Schweiz ernennt

  • Kilian Brogli

für die kommende General Assembly der PPI am 3/4. November in München als die Delegierten zu ernennen. Der Delegation hat zudem die Entscheidungsgewalt, weitere Delegierte im Sinne der PPS zu ernennen und der PPI zu melden.

Diskussion

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

  • Ja (4)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)

Der Antrag ist angenommen!

Varia

Rückblick Budget PV182

eingereicht von: KBR

Damit alle im Vorstand auf den gleichen Stand sind ein paar Worte zum Budget und der PV durch AZI sowie dem PiratenLAB von KBR

  • Budget
    • Fokus der Geldmittel auf die Wahlen
    • Aktionen der PPS
    • Mittelbeschaffung professionalisieren
    • administrative MA
  • PiratenLAB wurde von den Teilnehmenden der Hauptfokus auf die Wahlen2019 sowie die Finanzen gelegt.
    • Wahlen2019 wurden grobschematisch die Meilensteine sowie weitere wahltechnische Punkte gelegt.
    • Das Wahlkampf-Kommunkationstool ist zurzeit noch in Abklärung. Bis auf weiteres wird auf die bewährten Mittel auf Discourse / Redmine / eMail / Signal zurück gegriffen.
    • Hauptfokus im 2018 sind die Mitgliederaktivierung sowie Gewinnung, Team Wahlen2019 mit Vertretenden aus den Sektionen und den KampaPlan zu verfeinern
    • Anfangs 2019 Kandidaturen sowie Wahlprogramm zu definieren und abstimmungsreif durch ein Mitmachtool für die PV 191 zu gestalten.
  • Für die kommende PV wäre das Mittelland ideal. Vorschläge für Lokalitäten nimmt die PPV entgegen.

Diskussion
kleine Nachfragen von JAN

Suche nach Firmenspenden: Kriterien für Adressliste

eingereicht von: AZI

Variatext:
Wir brauchen dringend Spenden um langfristiges "Überleben" unserer Partei zu sichern.
Ich würde ein Auftrag an MFP geben zur Erstellung einer Liste mit potentiellen Unternehmen. Dazu muss der Vorstand Kriterien definieren nach welchen die Unternehmen sortiert werden.

Mein Vorschlag ist:
Prio 1: Unternehmen die für ICT/Open Data o.ä. stehen. + Internetprovider
Prio 2: Stiftungen und Vereine die für Politikvielfalt stehen o.ä.
Prio 3: Unternehmungen nach folgenden Sortierung: Branche: IT, ...,
Liste sortiert nach Kantone.

Diskussion
  • JAN: kleinere und mittlere ISP betr. Thema Netzneutralität und Netzsperren im FMG und anderen Gesetzen wären als "Partner" für die PPS interessant. Das Bakom hat hier gute Listen da noch eine Meldepflicht besteht. Ausserdem bez. OpenData / OSS bei den einschlägigen Verbänden, IGs oder Anlässen die Sponsoren oder Teilnehmer durchforsten.
  • AZI: Ich gehe die Westschweizer Sektionen an ob sie noch Ideen/Vorschläge haben. Resp. ich werde alle Sektionen Anfragen für Kriterien in der ersten Prio.
  • KBR: Interessant evtl. auch für Stiftungen, welche für FOSS und andere Produkte/Hardware stehen (WauWau, EFF, PeP, usw)

Diskussion Anpassung Veröffentlichung Spendern

eingereicht von: AZI

Lösung aus der PP ZS:

Spenden von juristischen Personen und solche von über CHF 10'000.- pro Rechnungsjahr und Spender werden unter Nennung von Betrag und Spender publiziert.

Von Spenden über CHF 500.- wird eine Statistik über die Beträge und die Interessenbindungen der Spender publiziert.

Spenden aus ethisch bedenklichen Quellen werden nicht angenommen.

Kommt eine solche Lösung auf PPS Ebene auch in Frage?

Diskussion
  • JAN: Ich habe in meinen 8 Jahren als Pirat Transparenz bei Spendern nie als ein Problem wahrgenommen. Deshalb empfinde ich eine Änderung unnötig.
  • DHE: Die Diskussion betr. diesem Punkt wurde auch am Tag vor der PV angesprochen. Ein Kompromis wäre, dass die Spenderlisten nicht von/in Suchmaschinen gefunden werden könnten.
  • KBR: Dieses Diskussion wird immer wieder geführt. Ich denke mir, dass wenn wir unzählige viele Spender haben, werden einzelne Firmen nicht mehr so im Fokus stehen. Eine Anpassung ist meines Erachtens nicht notwendig.

Referendum ATSG

eingereicht von: KBR

Die weiteren MeetUps zu den Versicherungsspionen sind am laufen. In Basel und Zürich waren Piraten anwesend und hoffentich auch an den kommenden Veranstaltungen in Bern (3.10.2018), Winterthur (9.10.2018) usw anwesend sein.

Die FlyerPakete können bestellt werden. Bis gestern, 30.09.2018 wurde von den Sektionen keine Meldung an KBR gemacht. Verpackung und Versand am 7. Oktober 2018 in Basel

Die neue Homepage ist aufgeschaltet: https://versicherungsspione-nein.ch/
1Mio Gespräche Aktion um das Umfeld aber auch weitere Kreise anzusprechen.
Ein entsprechende FAQ wird noch erstellt und später aufgeschaltet.

Lass Dich übewachen können sich Personen melden, welche evtl. mal in den Zielfokus der Versicherungsspione oder auch nur die Angst vor möglicher Überwachung spühren wollen. Die Gespräche aber auch die Verwertung der Daten durch das RefKomitee geschieht dann aber in Absprache mit den Betroffenen.
Mit dem Experiment möchten wir eine öffentliche Debatte starten: Was heisst es, willkürlich überwacht zu werden? Wie verändert es den Alltag? Und was sind die Folgen?
https://discourse.piratenpartei.ch/t/referendum-gegen-atsg-versicherungsspione/842/4

Bis auf weiteres keine nationalen Orga Sitzungen mehr geplant sondern direkte Kommunikation auf den verschiedenen Kanälen.
Die PPS wird nun auch direkter an alle Piraten komunizieren und das Discourse vermehrt nutzen.

Auf den 27. Oktober sowie den 19. November kann gespannt sein. Bei Interesse beim Mitwirken allgemein bei KBR melden.

Termine

2018 10 05 https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:WikiCon_2018, St. Gallen
2018 10 08 Gemeinderatswahlen PP Steinhausen
2018 10 19 DINAcon https://dinacon.ch/, Bern
2018 10 20 DigiGes Herbsttreffen, Bremgarten AG
2018 10 25 DigitalDay, https://www.digitaltag.swiss/ Schweiz
2018 10 30 Swiss Cyber Storm https://www.swisscyberstorm.com/, Bern

2018 11 03 PPI General Assembly, München
2018 11 15 KarlDigital, Zürich
2018 11 25 Abstimmungswochenende SBI RefATSG, Bern
2018 11 25 Verfassunsratswahlen PPSVS, Wallis

2018 12 xx Bundesratswahlen

Fragen der Mitglieder

keine Mitglieder anwesend

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:16 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 15.10.2018 in Mumble um 21:00 CEST.

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