Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz am 1. Oktober 2018

Anwesende

Abwesende

Berichte der Ressorts

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: KBR/JAN

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/vakant

Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: JAN/KBR

Die Schweiz ist an den Abstimmungen 2018 am 21. September zu 2/3 den Empfehlungen der Piratenpartei Schweiz gefolgt.

Vernehmlassungen: GSA/vakant

Politische Inhalte: GSA/vakant

Website: DE KBR/vakant

Website: FR GSA/EGE

Social Events: vakant/GSA

Internationales: KBR/GSA

Finanzen: AZI/vakant

IT: JAN/???

Administration/Mitgliederdatenbank: vakant/vakant

Piratenpartei Schweiz: 1804 Mitglieder, 236 Stimmberechtigte, 37 Akkreditierte

Piratenpartei Stadt Bern: 4 Mitglieder, 3 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Piratenpartei SGARAI: 118 Mitglieder, 16 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei Bern: 218 Mitglieder, 34 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Piratenpartei beider Basel: 119 Mitglieder, 17 Stimmberechtigte, 3 Akkreditierte
Piratenpartei Stadt Zürich: 68 Mitglieder, 15 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Piratenpartei Aargau: 110 Mitglieder, 19 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Partito Pirata Ticinesi: 44 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Parti Pirate Neuchâtelois: 45 Mitglieder, 4 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Winterthur: 40 Mitglieder, 17 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Parti Pirate Genevois: 109 Mitglieder, 11 Stimmberechtigte, 2 Akkreditierte
Parti Pirate Vaudois: 210 Mitglieder, 22 Stimmberechtigte, 9 Akkreditierte
Piratenpartei Wallis: 73 Mitglieder, 9 Stimmberechtigte, 1 Akkreditierte
Piratenpartei Zürich: 383 Mitglieder, 59 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte
Parti Pirate Fribourg: 62 Mitglieder, 1 Stimmberechtigte, 0 Akkreditierte
Piratenpartei Zentralschweiz: 101 Mitglieder, 14 Stimmberechtigte, 7 Akkreditierte

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/KBR

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/vakant

Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA

Administrative Mitarbeiterin: vakant/vakant

Berichte der Sektionen

Basel

Bern

Zürich

Vaud

Zentralschweiz

St. Gallen AI und AR

Genf

Vallais

Fribourg

Tessin

Assozierte Parteien: Aargau

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum Protokoll vom 3. September 2018: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-09-03

Abstimmung

Nehmen wir das Protokoll an?

Das Protokoll ist genehmigt!

Link zum letzten Protokoll vom 17. September 2018 https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2018-09-17

Abstimmung

Nehmen wir das Protokoll an?

Das Protokoll ist genehmigt!

Umlaufbeschlüsse

eingereicht von: KBR

Die beiden Umlaufbeschlüsse #7938 sowie #7957 wurden angenommen.

#7840 Konstitutierung Vorstand

eingereicht von: KBR

https://pps-orga.piratenpad.de/Resorts

neues Resort: Community Management / Social Media: KBR/vakant
keine Gegenstimmen, so beschlossen.

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz: KBR/JAN
Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie: GSA/vakant
Referenden & Initiativen / Wahlen & Abstimmungen: KBR/JAN
Vernehmlassungen: GSA/JAN
Politische Inhalte: GSA/vakant
Website: DE DHE/KBR
Website: FR GSA/vakant
Social Events: vakant/GSA
Internationales: KBR/GSA
Finanzen: AZI/vakant
IT: JFA/vakant
Administration/Mitgliederdatenbank: AZI/KBR
Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: JAN/ABL
Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch: JAN/KBR
Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch: GSA/vakant
Vertreter im Bundeshaus: JAN/GSA
Administrative Mitarbeiterin: AZI/vakant

Antragstext:
Die Resorts und deren Verantwortliche sind so zu ernennen.

Diskussion
Diverse Korrekturen wurden diskutiert und vorgenommen.

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

Der Antrag ist angenommen!

#7936 Internationale Koordination

eingereicht von: KBR

Antragstext:
Die Piratenpartei Schweiz ernennt

für die kommende General Assembly der PPI am 3/4. November in München als die Delegierten zu ernennen. Der Delegation hat zudem die Entscheidungsgewalt, weitere Delegierte im Sinne der PPS zu ernennen und der PPI zu melden.

Diskussion

Abstimmung
Nehmen wir den Antrag an?

Der Antrag ist angenommen!

Varia

Rückblick Budget PV182

eingereicht von: KBR

Damit alle im Vorstand auf den gleichen Stand sind ein paar Worte zum Budget und der PV durch AZI sowie dem PiratenLAB von KBR

Diskussion
kleine Nachfragen von JAN

Suche nach Firmenspenden: Kriterien für Adressliste

eingereicht von: AZI

Variatext:
Wir brauchen dringend Spenden um langfristiges "Überleben" unserer Partei zu sichern.
Ich würde ein Auftrag an MFP geben zur Erstellung einer Liste mit potentiellen Unternehmen. Dazu muss der Vorstand Kriterien definieren nach welchen die Unternehmen sortiert werden.

Mein Vorschlag ist:
Prio 1: Unternehmen die für ICT/Open Data o.ä. stehen. + Internetprovider
Prio 2: Stiftungen und Vereine die für Politikvielfalt stehen o.ä.
Prio 3: Unternehmungen nach folgenden Sortierung: Branche: IT, ...,
Liste sortiert nach Kantone.

Diskussion

Diskussion Anpassung Veröffentlichung Spendern

eingereicht von: AZI

Lösung aus der PP ZS:

Spenden von juristischen Personen und solche von über CHF 10'000.- pro Rechnungsjahr und Spender werden unter Nennung von Betrag und Spender publiziert.

Von Spenden über CHF 500.- wird eine Statistik über die Beträge und die Interessenbindungen der Spender publiziert.

Spenden aus ethisch bedenklichen Quellen werden nicht angenommen.

Kommt eine solche Lösung auf PPS Ebene auch in Frage?

Diskussion

Referendum ATSG

eingereicht von: KBR

Die weiteren MeetUps zu den Versicherungsspionen sind am laufen. In Basel und Zürich waren Piraten anwesend und hoffentich auch an den kommenden Veranstaltungen in Bern (3.10.2018), Winterthur (9.10.2018) usw anwesend sein.

Die FlyerPakete können bestellt werden. Bis gestern, 30.09.2018 wurde von den Sektionen keine Meldung an KBR gemacht. Verpackung und Versand am 7. Oktober 2018 in Basel

Die neue Homepage ist aufgeschaltet: https://versicherungsspione-nein.ch/
1Mio Gespräche Aktion um das Umfeld aber auch weitere Kreise anzusprechen.
Ein entsprechende FAQ wird noch erstellt und später aufgeschaltet.

Lass Dich übewachen können sich Personen melden, welche evtl. mal in den Zielfokus der Versicherungsspione oder auch nur die Angst vor möglicher Überwachung spühren wollen. Die Gespräche aber auch die Verwertung der Daten durch das RefKomitee geschieht dann aber in Absprache mit den Betroffenen.
Mit dem Experiment möchten wir eine öffentliche Debatte starten: Was heisst es, willkürlich überwacht zu werden? Wie verändert es den Alltag? Und was sind die Folgen?
https://discourse.piratenpartei.ch/t/referendum-gegen-atsg-versicherungsspione/842/4

Bis auf weiteres keine nationalen Orga Sitzungen mehr geplant sondern direkte Kommunikation auf den verschiedenen Kanälen.
Die PPS wird nun auch direkter an alle Piraten komunizieren und das Discourse vermehrt nutzen.

Auf den 27. Oktober sowie den 19. November kann gespannt sein. Bei Interesse beim Mitwirken allgemein bei KBR melden.

Termine

2018 10 05 https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:WikiCon_2018, St. Gallen
2018 10 08 Gemeinderatswahlen PP Steinhausen
2018 10 19 DINAcon https://dinacon.ch/, Bern
2018 10 20 DigiGes Herbsttreffen, Bremgarten AG
2018 10 25 DigitalDay, https://www.digitaltag.swiss/ Schweiz
2018 10 30 Swiss Cyber Storm https://www.swisscyberstorm.com/, Bern

2018 11 03 PPI General Assembly, München
2018 11 15 KarlDigital, Zürich
2018 11 25 Abstimmungswochenende SBI RefATSG, Bern
2018 11 25 Verfassunsratswahlen PPSVS, Wallis

2018 12 xx Bundesratswahlen

Fragen der Mitglieder

keine Mitglieder anwesend

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:16 CEST.

Die nächste Sitzung ist am 15.10.2018 in Mumble um 21:00 CEST.