Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 30.September 2019¶
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 30.September 2019
- Berichte der Ressorts ( selbstständig zu lesen, ohne Rückfragen Übergang zu Traktanden)
- Media DE: SOM/JAN/DPE/VMA pour FR:
- Newsletter DE: SOM/DPE pour FR: EGE
- Community Management DE: SOM/DPE pour FR: CPO
- Wahlen & Initiativen & Referenden & Abstimmungen: vakant/JAN
- Politische Inhalte & Vernehmlassungen: vakant/vakant
- Vertreter im Bundeshaus: JAN/vakant
- Website: DE DHE/vakant pour FR: LARM
- Finanzen: AZI/SOM
- IT: JFA/vakant
- Administration/Mitgliederverwaltung: AZI/SOL
- Administrative Mitarbeiterin: AZI/SOM
- Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: ABL/JAN/AZI
- PPV & Social Events: EGE/VWE/LARM
- International, PPI, PPEU: GSA/CPO
- Berichte aus Sektionen & Regionen
- Traktanden
- Varia
- Schluss und nächste Sitzung
- Ort: Mumble
- Datum: 30.09.2019
- Zeit: 21:00 CEST
- Ende: hh:mm CEST
- Leitung: ? (?)
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich JFA
- Livestream/Channel: keiner
Anwesende
- Sylvia Oldenburg (SOM/CoP)
- Jorgo Ananiadis (JAN/CoP)
- Daniel Peter (DPE/VP)
- Andreas Zimmermann (AZI/FI)
- Jan Fader (JFA/PPBB)
- David Herzog (DHE/PPZH)
- Steffen Oldenburg (SOL/PPAG)
Abwesende¶
- entschuldigt: * Alfred Blaser (ABL/PPBE) * Carlos Polo (CPO/VP)
- unentschuldigt: * (???/PPVD) * (???/PPVS) * (???/PPTI)
Gäste:¶
Berichte der Ressorts ( selbstständig zu lesen, ohne Rückfragen Übergang zu Traktanden)¶
Media DE: SOM/JAN/DPE/VMA pour FR:¶
Medienmitteilungen
21.09. Petition Snowden Asyl
23.09. Unterstützunh E-ID Referendum
30.09. Volksinitiative für die Offenlegung der Politiker-Einkünfte (Transparenz-Initiative)
Newsletter DE: SOM/DPE pour FR: EGE¶
Flaschenpost am 22.09.
Community Management DE: SOM/DPE pour FR: CPO¶
Wahlen & Initiativen & Referenden & Abstimmungen: vakant/JAN¶
- E-Voting-Moratorium sollten die Piraten bis Anfang November noch 1000 Unterschriften liefern.
- E-ID Referendum ist aufgegleist und auf gutem Weg mit Wecollect und DigiGes
- URG Referendum zahlreiche Kontakte, siehe Ticket
- Lancierung neue Transparenz-Initiative
Politische Inhalte & Vernehmlassungen: vakant/vakant¶
Vertreter im Bundeshaus: JAN/vakant¶
- Mehrere Besuche im Bundeshaus, insbesondere bezüglich Referenden und neue Transparenz-Initiative
Website: DE DHE/vakant pour FR: LARM¶
*
Finanzen: AZI/SOM¶
*
IT: JFA/vakant¶
Administration/Mitgliederverwaltung: AZI/SOL¶
*
Administrative Mitarbeiterin: AZI/SOM¶
*
Marketing/Mitgliederförderung/Werbung/Shop: ABL/JAN/AZI¶
PPV & Social Events: EGE/VWE/LARM¶
*
International, PPI, PPEU: GSA/CPO¶
Berichte aus Sektionen & Regionen¶
Aargau (PPAG)¶
Teilnahme an Klimademo Bern durch Markus Amsler und Nancy Holten
Wahlanleitung durch Kilian Brogli
Div. SoMe-Aktionen
Plakate sind nachbestellt
*
Basel (PPBB)¶
Bern (PPBE)¶
- Teilnahme an Übergabe Massentierhaltungsinitiative
- Zahlreiche Wahlaktivitäten und Medienberichte, Portraits
- 20min Umschlag am 25.09.
- Stammtisch am Donnerstag, siehe Kalender
Zürich (PPZH)¶
*DPE: MM zu Rekurs Sozialamt Dübendorf, den Daniel Peter gewonnen hat. Toponline hat berichtet, Glattaler und Tagesanzeiger sind noch offen.
*DPE: MM au recours Sozialamt Dübendorf, que Daniel Peter a gagné. Toponline a signalé que Glattaler et Tagesanzeiger sont toujours ouverts.
SOM: Podium Hacker und Whistleblower am 16.10. - FB-Event sollte ab morgen gepusht werden
Aktion nächsten Sonntag, Stand?
Andere Regionen / Assoziierte Parteien¶
*
Traktanden¶
Annahme des Protokolls¶
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2019-08-19
Abstimmung
Nehmen wir das Protokoll an?- Ja (DHE, SOM, SOL, JFA, JAN, AZI)
- Nein (0)
- Enthaltung (0)
Das Protokoll ist angenommen !
TICKET Traktanden
Traktandum Ticket #8330 "Umsetzung Referendum URG"¶
eingereicht von: Jorgo
*Antragstext:
Ein Budgetentwurf für das Referendum URG liegt vor, die Ressourcen personell und finanziell fehlen im Moment.
Wollen wir- die Koordination übernehmen
- Unterschriftenbogen erstellen und verbreiten, inkl. Website
- Bogenversände organisieren
- Wir die Unterschriften entgegennehmen und zählen
Diskussion
SOL: Ich denke es ist sicherlich ein wichtiges Thema, aber offen gesprochen, ich habe grosse Bedenken, dass wir dies gestemmt bekommen.
JAN: Bereite Website, Formulare und Kontakte vor, damit wir dennoch starten können. Wir Piraten haben uns bereits mehrfach entsprechend geäussert und die PV hat uns einen Auftrag dafür erteilt.
Keine Abstimmung
Traktandum Ticket 8329 "Überarbeitung des Geschäftsreglements des Vorstandes der Piratenpartei Schweiz"¶
eingereicht von: Jorgo
Antragstext:
Dieses braucht eine Überarbeitung, da einige Teile veraltet sind und gewisse Sachen schlecht laufen. Einige andere Tickets gehen in dieselbe Richtung und würden somit ebenfall erledigt (z.B. #8274). Hier ein Entwurf zur Diskussion: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/A9IkHdpU80px2hoPmFtp0w2W/
JAN: Ich werde noch Feedback abwarten und das Traktandum zu einem späteren Zeitpunkt wieder einbringen.
Das Traktandum wird auf eine spätere Sitzung verschoben
Traktandum Ticket 8328 "Aktionen für Unteschriftensammlungen E-Voting-Moratorium"¶
eingereicht von: Jorgo
Antragstext:
Beim E-Voting-Moratorium läuft die Unterschriftensammlung wieder harziger, weil viele glauben, das Problem hat sich durch die Abschaltung der alten Systeme und die PR-Kommunikation der Post von selbst erledigt. Wir müssen den Druck aber aufrecht erhalten, damit die Debatte jetzt nicht abreisst. Am Meeting des Komitees vom 25.9. wurde beschlossen, dass jede beteiligte Gruppierung bis Anfang November mindestens weitere 1000 Unterschriften beiträgt.
Infos zur Initiative auf Website: https://e-voting-moratorium.ch/
Welche Aktionen für Unteschriftensammlungen E-Voting-Moratorium sollen wie umgesetzt werden?
Diskussion
SOL: Wir können sicher auch noch an einer Aktion mithelfen, wenn die anderen mitziehen, Thema für Stamm.
JAN: Wir machen sicher auch noch Sammelaktionen, einige hundert sollten drinliegen.
DPE: Wir würde unsere Sammler vom letzten mal eventuell reakivieren, wir klären das bilateral.
Keine Abstimmung
Varia¶
Varia Piratenversammlung & PPV¶
eingereicht von: SOL
- Die PPV wird demnächst zurücktreten. Laut letztem Protokoll vom 24.09. soll die Sektion Basel sich um einen Ort/ Datum? kümmern?
Ist dies den Baslern bekannt?
Der Rücktritt bedeutet auch, dass die Organisation der PPV inkl. Bekanntgabe, Buchung von Örtlichkeiten und Verpflegung sowie die Aufarbeitung der Anträge etc. vom Vorstand organisiert werden müsste. Auch wird das aktuelle PPV noch einige Änderungen vornehmen wie die Übersetzung von Anträgen auf D/FR auf die Antragsteller abdelegieren.
Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESession-2019-09-24
Übersetzung ins D: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/ExS+QEoK6DLq0UYks7-uVfbE/Diskussion
JAN: Solange wir keine verbindlichen Infos oder Rücktritte haben, macht es keinen Sinn sich darüber den Kopf zu zerbrechen.
Varia offene Tickets¶
eingereicht von: SOL
- 3 Tickets die besprochen werden sollten, ob und wie weiter
Alle 3 Tickets sind abgelaufene Vernehmlassungen......
Grundsatzentschied bei jedem Ticket : Schliessen oder bearbeiten?
#8280 -> "Vernehmlassung: Ablösung der Ausländerausweise in Papierform durch Ausweise im Kreditkartenformat"
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8280
SOL: Ist in meiner Verantwortung, aber ich denke ich kümmer mich besser um 8283: "Vernehmlassung: Bundesgesetz über elektronische Verfahren im Steuerbereich" -> https://projects.piratenpartei.ch/issues/8283 ( Frist 14.10)
#8281: -> "Vernehmlassung: Bundesgesetz über die Erstellung elektronischer öffentlicher Urkunden und elektronischer Beglaubigungen und Änderung der Grundbuchverordnung"
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8281
#8279 -> "Vernehmlassung: Bundesgesetz über den Jugendschutz in den Bereichen Film und Videospiele (JSFVG)"
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8279
Diskussion
*SOL: Ich denke, abgelaufene Sachen schliessen und sich auf diese, die aktiv sind, konzentrieren.
Varia 3¶
eingereicht von: SOL
- Neuer Text "Begrüssung neuer Mitglieder"
"
Ahoi Neupirat
Aufgrund Personalmangel in unserer DNA-Abteilung hat die Prüfung deiner Vergangenheit bis zu deiner ersten Zellteilung etwas länger gedauert als sonst. Das tut uns wirklich leid und wir sind dran, diesen Umstand zu beheben. Natürlich haben auch NSA, FBI und MI6 genug zu tun, sodass unsere Anfragen immer etwas länger dauern:)
In der Zwischenzeit haben wir deinen PC, dein Natel und deine pers. Cloud durchsucht nach belastendem Material.
Das dauert auch seine Zeit, aber wir haben nichts gefunden oder du bist dir über die Cyber-Gefahren im klaren.
Nun aber zum positiven :
Weder die NSA, FBI noch MI6 oder andere Geheimdienste haben negative Meldungen über dich in Ihren Akten gefunden und dein DNA-Abgleich mit Fahndungslisten und internationalen Haftbefehlen war auch unauffällig.
Von daher darf ich dich herzlich begrüssen in der Piratenpartei Schweiz.
Wenn du Infos suchst, wie du bei uns aktiv werden kannst, besuche unsere Website:
https://www.piratenpartei.ch/mitmachen/
"
Die franz. Version muss DRINGEND überarbeitet werden. Se hat noch die Falschen Co Präsidenten und wenn der neue Test Ok ist, sollte dieser Übersetzt werden ( MFP)
Diskussion
JAN: Ich finde den Textvorschlag sehr sarkastisch und bin unsicher, ob der überall gut ankommt. Ich hätte gerne ein Pad wo man diverse Versionen gegenüberstellen kann.
JFA: Ich bin ja für provokative Texte, aber der hier ist mir doch etwas arg "flapsig"
XXX: XXX
Varia 4¶
eingereicht von: JOWI
*Übersetzung Positionspapiere https://projects.piratenpartei.ch/issues/8334
Schon mehrfach als Varia eingebracht, hier nun auch als Ticket.
Die folgenden Positionspapiere sind auch auf der deutschen Seite nur auf Französisch verfügbar:
https://www.piratenpartei.ch/2013/06/08/verkehr/
https://www.piratenpartei.ch/2013/06/08/position-de-principe-sur-la-prostitution/
Diskussion
SOL: An MFP delegieren (meine Ansicht)
SOM: verschieben auf nach den Wahlen
*XXX: XXX
XXX: XXX
Varia 5¶
E-ID Referendum
eingereicht von: JAN
Am 12.10. ist nationaler Sammeltag Referendum E-ID, die DigiGes koordiniert und liefert Material. Welche Sektionen der Piraten machen allenfalls mit?
Diskussion
JAN: Es geht darum, Präsenz zu markieren, Fotos zu machen, und natürlich einige Referendums-Start-Unterschriften zu sammeln. Bern hat mal zugesagt.
Varia 6¶
eingereicht von: madhatter (Loic Arm)
*Opération Libéro
Demande d'un pirate vaudois:
"Je proposerais aussi d'étudier la possibilité de travailler avec l'Operation Libero dans les domaines où nos positions sont semblables. Notamment en ce qui concerne les droits de l'être humain."
Cela est-il faisable?
D:
"Ich würde auch vorschlagen, die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit der Operation Libero in Bereichen zu prüfen, in denen unsere Positionen ähnlich sind. Vor allem in Bezug auf die Menschenrechte."
Ist das machbar?"
Diskussion*
SOL: Operation Libero hat leider inzwischen ein gewisses Lobbyhaftes Verhalten... Ich bin eher für nein. Ticket schliessen?
JFA: Ich bin auch gegen eine grossartige Zusammenarbeit mit der Operation Libero. Gerade im laufenden Wahlkampf könnte das ein fatales Signal an die Wähler aussenden.
JAN: Es gibt ein Ticket dazu: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8185
JFA: Ticket ist jetzt ein Umlaufbeschluss.
SITZUNGSENDE
Schluss und nächste Sitzung¶
Sitzung wird durch die Sitzungsleitung geschlossen um 22:30 CEST.
Die nächste Sitzung ist am 14.10.2019 um 21:00 CEST.