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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 29.03.2023

Präsenz

  • Anwesend: PHB, JAN, SST
  • Entschuldigt:
  • Gäste: PFO, RSU

Genehmigung letztes Protokoll

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-03-22
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.

Sektionen & andere Piratenparteien

  • PPBB
    VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden weiterhin 7 Personen fürs Komitee gesucht.
    Stammtisch 30.03.
  • PPBE
    Stammtisch am Donnerstag 30.03. 18:00
  • PPZH
    Pendenzen von PV sind als Tickets drin
    Nächster Stammtisch am 04.04. in Winterthur, da werden auch Berechtigungen organisiert.
  • PPVD

-> alle Sektionsadmins bekommen PPS Login, für Stammtische u.ä.

International

Arbeitsgruppen & Ressorts

PV

  • Für die PV vom 30.4. planen wir dann wieder mal RL. Eine Location wird gesucht. Eventuell wieder in Olten. tbd. Niggi hat eine Liste mit 8 Locations, In Zürich gäbe es sehr zentral auch einige Sitzungszimmer. Wir fragen diverse Orte bis nächste Woche an und beschliessen dann -> niggi -> Malzlager 12-17 Uhr, PV Beginn ab 13 Uhr.
  • Versand Einladung bis am 08.04. (mail). Besser Anfang April via Briefpost.
  • Parolen: https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-93074.html
    PFO sucht Vertreter der Parolen für Debatte.
  • Nationale Wahlen als Hauptthema, Kandidatencomittment, Schwerpunktthemen -> Thema für Do. 19Uhr Meeting, PHB
  • Anpassungen bei den Statuten t.b.d. (Piratengericht, digitale Interität, ...)
  • Wahlen in den Vorstand PPS
  • Twitterhaken JA-NEIN

Initiativen, Referenden, Politik

Service Citoyen

No-Socialscoring

  • Eine Website mit Formular ist zum Vortrag am Winterkongress aufgeschaltet worden https://socialscoring-nein.ch/
  • Auf Matrix gibt es 2 Kanäle dazu
  • PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress - Übersetzung auf FR kommt
  • Hauptdomain wird no-socialscoring.ch
  • Nächstes Meeting am Sonntag 02.04. um 19:00 Uhr

Covid Referendum

  • Einreichung 30.03. ab 09:30
  • Anschluss an das liberale Komitee wurde angefragt, sie klären ab. Sonst schreiben wir unsere eigene MM bez. Zertifikat gem. PV Beschluss. Unsere alte Website von vor 1.5 Jahren ist immer noch aktuell: https://zertifikat-nein.ch/

Finance, Orga, Administratives

  • Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren. Die Aktualisierung wird auf die PV 2023.2 verschoben, da aktuelle Protokolle und Unterschriften benötigt werden.
  • Daten für Jahresabschluss 2022 wurden an AZI gegeben * Provisorischer Abschluss steht, Res macht eine Korrektur Abgrenzungen und dann ist fertig. -> Die korrigierte Version wird angefragt. * Die korrigierte Version des Budgets wird im Ticket hochgeladen und wurde an der PV 2022.4 bereits genehmigt
  • Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
  • Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
  • Chris, Reihenfolge und Kosten tbd.: Website Initiative, PPS Website, VaaS, FdS, UaaS, wir haben eine Offerte, diese wurde genehmigt.
  • Am Dienstag 28.2. war ein Meeting zur neuen PPS Website, in ca 2 Wochen erwarten wir weiteres ein Mockup
  • Wir haben scheinbar noch ein altes Pingen Konto, JAN hat abgeklärt und findet eine Migration aufs neue Pingen unnötig.
  • Unbedingt: Flaschenpost asap - danach monatlich

Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder

  • Status hitobito in Abklärung - Umlaufbeschluss:
  • Serienbriefe mit Rechnung 2023 sind vorbereitet
  • Jahresrückblick /-bericht aus PV
  • Beilagen Unterschriftenbogen etc. tbd.
  • https://projects.piratenpartei.ch/issues/8596: JAN enthält sich, PFO und Niggi bekommen Stimmrecht, Einstimmig JA

AG DI

  • Leider konnte der geplante Schlüsseltausch am WK nicht erledigt werden (die 2 Betroffenen sollen sich bilateral organisieren) - Status? -> Immer noch offen
  • Nextcloud, Jira, Confluence Instanzen stehen für Kampagnen zur Verfügung. PFO setzt alles auf für No-Socialscoring und macht bis Sonntag Info.
  • Jitsi oder BBB werden davon abgegrenzt (ressourcenintensiv)
  • Wir sollten uns grundsätzlich auch über eine eigene Matrix Instanz Gedanken machen: * https://etke.cc/de/order - keine konkreten Infos gefunden zu den Betreibern. Risiko eines kompromittierten Servers? * https://ossrox.org/store/matrix * https://ungleich.ch/u/products/hosted-matrix-chat/ * PFO holt noch 2-3 weitere Angebote ein
  • Jonas recherchiert was die Anforderungen wären.
  • Wir haben ein grösseres Problem mit den Neuanmeldungen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8587 Rahel kontaktiert AG DI

Wahlen 2023

Wird an PV thematisiert. Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe & separates Pad. -> Meetings immer vor dem Cyberstammtisch Donnerstags ab 19 Uhr.
PHB bereitet für PV ein Wahlprogramm und Commitment für Kandidaten vor.

Weitere Tickets & Beschlüsse

Vernehmlassungen

Varia

Termine

  • Am 24.3. war ISOC HV, JAN und PFO waren dabei.
  • https://www.cpdpconferences.org 24.-26.5.2023 -> ARO ist voraussichtlich dabei und PFO wäre ev. dabei.
  • SwissIGF am 13.6., 2 Eingaben von PFO, 1 von JAN, bisher keine News

Diverses

  • Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz wird asap aufgegleist, Ziel 9.3. oder danach
  • Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net)
  • Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab.
  • Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress)
  • Jahresplanung -> Montag 21 Uhr
    - Piratencamp
    - Einladung CZ für Wahlkampf
    - Podiumsdiskussion

Nächste Vorstandssitzungen:

Mittwoch 05.04. ab 21:00

  • Fyrabig.

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