Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 23.08.2023¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 23.08.2023
- Zeit: 21:02 - 22:27
- Leitung:
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
- Padlink Vorlage: https://pad.pep.security/PPS:Template-Vorstandssitzung
- Table of contents
- Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 23.08.2023
Präsenz¶
- Anwesend: PHB, SST, JAN,
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO, niggi, tegra4
Genehmigung letztes Protokoll¶
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2023-08-09
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- PPAG
Nächster Stammtisch siehe https://www.piraten-aargau.ch/termine.html > 29.08. ab 19.00 Uhr in Rheinfelden, 12.09. ab 19.00 Uhr in Aarau
OTRS Zugriff organisieren > ticket #8620 im projects.piratenpartei.ch erstellt
https://www.piraten-aargau.ch/aktuell.html
SR-Kandidat Steff (muss noch organisiert und eingereicht werden)
- PPBB
VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden weiterhin 7 Personen fürs Komitee gesucht.
Stammtisch am 31.08.
- PPBE
NR Liste 33
SR-Kandidatur gab diverse Nennungen, im Gegensatz zu anderen "unbekannten" Kandidaten
Fotoshooting durchgeführt und Flyer in Druck
Nächster Stamm am 31.08.
- PPZH
NR eingereicht, Liste 34
zweite Liste zh.digital für Listenverbindung tritt an.
Werbung in Prishtina läuft
Flyer für Winterthur 65'000
Plakate in Druck, hängen ab 9-11
Standaktionen etc am laufen, Kandidatenweekend ab 25.8.
Am 30.07. Open Primaries im https://ambossrampe.ch/ durchgeführt - Pipo ist Spitzenkandidat, Linda, Jorgo und Bostan folgen
- PPVD
tritt bei den NR an
- PPTI
https://info.piratenpartei.ch/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=127153
Bislang keine Rückmeldung gemäss SSE
International¶
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
PV¶
- Nächste Termine sind noch offen. Wir planen die Budget PV für Ende November
- Anpassungen bei den Statuten sind nachzuführt in De und Fr. Publikation folgt - Status warten auf RSU
- Inkonsistenzen der Versammlungsordnung für nächste PV prüfen und traktandieren. - warte auf RSU
Initiativen, Referenden, Politik¶
- Digitale Integrität-Petitionen o.ä. in möglichst vielen Kantonen.
Service Citoyen¶
- Momentan bessere Zahlen, doch es fehlen immer noch viele
No-Socialscoring¶
- Podiumsdiskussion am 27. September in Zürich, PFO nimmt teil, siehe Termine
- PFO und JAN hielten Vortrag am Winterkongress - Übersetzung auf FR kommt - PFO fragt nach
- Lancierung für Frühjahr 2024 geplant. Wir machen nur noch monatliche Meetings, nächstes am Mittwoch 06.09. um 19:30 Uhr
- Die PPS hat 200.- für die laufenden Kosten überwiesen.
- auf der Website Spendebutton einrichten IBAN, Twint, KK, Bitcoin -> PFO
Finance, Orga, Administratives¶
- Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
- Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung und Rückzahlung organisieren -> JAN
- Neue PPS Website, Schlussspurt
- Flaschenpost monatlich -> PFO und Niggi Plan: Versand 1. Freitag im Monat in DE und FR - August wurde diese Woche versendet
- hitobito Migration in Arbeit. Wichtige Felder sind noch nicht gelöst. z.B. Mitglied seit oder letztes Zahlungsdatum. Neuanmeldungen via API zu testen.
AG DI¶
- https://projects.piratenpartei.ch/issues/8627
Beschluss: tegra4 & jonas bekommen Root Zugriff auf exoscale server und ssh auf cyon > einstimmig angenommen.
JWI organisiert alles andere drumrum und alle alten Roots werden gleichzeitig überprüft. - Server überlastet, wir haben praktisch täglich Probleme. Mehr lässt sich Exoscale lässt sich hinzubuchen:
https://www.exoscale.com/pricing/
Antrag: Kurzfristig ist ein Upgrade für 85.-/mt die pragmatische Lösung. Machen wir das? Antrag einstimmig angenommen. > JWI bestellt und organisiert das asap. - Eigenes Hedgedoc: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8619 "Hedgedoc+MariaDB sind als Container verfügbar, für Upload kann Block- oder Object Storage konfiguriert werden. Zu Registrierung (Mail/SMTP) habe ist nichts dokumentiert. Unser Server ist mit dem Arbeitsspeicher am Anschlag, eine weitere Datenbank auf dem gleichen Host ohne Anpassung führt zu mehr Instabilitäten."
- Schlüsseltausch ist erfolgt und Einführung in die Infrastruktur durchgeführt
- Im Auge behalten, nicht replizierbar: Problem mit den Neuanmeldungen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8587
- Mastodon sollte auch auf https://www.piratenpartei.ch/chats-meetings/ drauf, auch im Header als Icon - geht nicht: https://www.piratenpartei.ch/wp-admin/themes.php?page=theme_options&tab=socialmedia - Eingriff am Theme? - in Arbeit, warten neue Website ab
Wahlen 2023¶
- Nächste Sitzung 24. August 19:00! Traktanden bitte asap an PFO
- Transparenzbericht muss bis 45 Tage vor der Wahl angemeldet werden -> Jede Sektion für sich & JAN für PPS
- We are SVP-Deepfake-Video auf
https://twitter.com/ppsde/status/1693987451377995802
https://chaos.social/@ppsde/110933520907292870
https://www.youtube.com/watch?v=M51yn_4RoZI
https://www.linkedin.com/feed/update/urn:li:activity:7099743813656539136
https://www.instagram.com/reel/CwP8riHIc_a/
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
- PolG Zürich, 25.08. https://www.zh.ch/de/politik-staat/gesetze-beschluesse/beschluesse-des-regierungsrates/rrb/regierungsratsbeschluss-507-2023.html
- LSR-Vernehmlassung gestartet, Romandie einbeziehen
- Jugendschutzverordnung https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-95691.html
- Bez. Sekundärnutzung von Daten sollten wir mal unsere Positionen darlegen. Neue Vernehmlassung EPD
- Vernehmlassung Datenschutzgesetz Kanton Bern, 29.09. https://www.be.ch/de/start/dienstleistungen/medien/medienmitteilungen.html?newsID=67d80e23-972d-4700-ac18-4f2ea5b23dac
- Wikipedia Überarbeitung ist in Arbeit (gleiche AG)
- Vernehmlassung zu Stalking https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/mm-rk-2023-05-26.aspx https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2023/33/cons_1
Varia¶
- Bei Assange wird es immer kritischer - Petition für Asyl in Vorbereitung
Termine¶
- 24.08. https://events.inside-it.ch/ PFO wurde eingeladen
- 01.09.2023 10:00 (UTC) DINACON CfP (https://pretalx.com/dinacon-2023/cfp)
- 31.08. - 03.09. PPZH an der ZOM
- 02.09. Stand Ostermundigen Märit
- 11.-29. September Herbstsession
- 15.-17.09. https://hackthepromise.org/ in Basel Frosch im heissen Wasser und SocialScoring angenommen
- 15.-17.09. https://digitalfestival.ch/ in Zürich
- 17.09. Demokratiefestival Bern (Volkinitiative neue Bundesverfassung von Dani Graf)
- 27.09. Paulus Akademie Zürich - Podiumsdiskussion (MHE) accepted: https://www.paulusakademie.ch/programm/?eid=32177&event-title=Klima+retten+mit+digitalen+Belohnungssystemen%3F+%E2%80%93+27.09.2023
- 27.09. 40 Jahre GNU
- 23. November DINACON
Diverses¶
- Cyberstammtisch Special mit Florian Gallwitz?
- Cyberstammtisch Special zu SCION? (https://scion-architecture.net) - https://twitter.com/adfichter/status/1641106250220929024/photo/1
https://www.argoviatoday.ch/schweiz/ruag-testet-eigenes-smartphone-betriebssystem-150802951 - Wir prüfen ein Positionspapier zum Jugendschutz, Loginpflicht, Plattformregulierung ... wobei die Dokumente vom Bakom nicht öffentlich sind und wir warten eher mal die die nächsten Vorstösse ab.
- politupdates
- Medienspiegel auf Website aktualisieren / Update Presseverteiler (PFO: in progress - vor Versand MM zur Vernehmlassung Jugendschutzverordnung nochmal 40 Journis eingepflegt)
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Donnerstag 24.08. 19:00 Wahlkampfsitzung
Mittwoch 30.08. Arbeitssitzung
Mittwoch 06.09. Vorstandssitzung
- Fyrabig.