Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 09.10.2024¶
- Ort: BigBlueButton
- Datum: 09.10.2024
- Zeit: 20:03 - 00:01
- Leitung: JAN
- Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
- Livestream: -
Formelles¶
- Anwesend: JAN, NRU, SSE, JSU, PFO, PBU, RSI, JWI
- Entschuldigt:
- Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
PPAG¶
PPBB¶
- Sehr viel Piraten waren am HackThePromise, gute Gespräche
- Stammtischdaten sind aktuell, ev. wird per November noch angepasst
- JWI war an Digiges Herbsttreffen
- PPBB nimmt an GR-Wahlen (20. Okt) nicht Teil
- JWI: Öffentlichkeitsgesuch bez. Videoüberwachung wird ausgewertet, es ist viel geschwärzt.
- Ein Sektionsvertreter gibt es (noch) nicht
PPBE¶
- Wahlen Zollikofen: Werbemassnahmen, Flyer und Plakate
- Wahlen Stadt Bern: Flyer und Plakate geliefert, Aktivierung von Helfern im Wahlkampf
- Einladung an diverse öffentliche Auftritte
- Teilnahme an bsides in Bern
PPZH¶
- Winti Mäss Mi.13.-So.17. November steht an, falls wir 2-3 Helfer finden wie letztes Mal (ZOM).
- Säbel werden gewünscht! Teillieferung per Flugpost -> JAN
PPSG¶
International¶
- CZE: PP tritt aus Regierung aus
- Das 17. Council-Meeting der PPEU findet Ende November, am 23. und 24. November (das Datum wird in Kürze auf der Sitzung des Verwaltungsrats am 17. Oktober 18:30 MESZ bestätigt) in Prag statt, es wird ein Hybrid-Meeting (Präsenz und Online) sein, auf der Tagesordnung steht die Wahl von zwei Verwaltungsratsmitgliedern. Sie können (ab sofort) Ihre Delegierten über den PPEU Discourse nominieren/deklarieren: https://discourse.european-pirateparty.eu/t/delegates-for-the-17th-council-meeting/756
Delegierte werden wir an der nächsten Vorstandssitzung benennen
Berichte aus den Ressorts¶
Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)¶
Politisches, Aktionen/Networking¶
Wahlkampf/Merch¶
- PFO: Sattelschoner 2k wurden geliefert, restliche und Pavillon sind unterwegs per Schiff ETA 19.10. in Rotterdam
- JAN: Budget für Säbel CHF 5000 für 5000 Säbel Erstbestellung, Bestellung noch offen
- PFO: Tshirts "stay unique - be a pirate" wurden von PFO bestellt: 50 Schwarz (S-3XL) und 55 Weiss (S-5XL).
> ca 800. werden von PPS übernommen und an Sektionen verteilt.
- PFO: Drei Airdancer (Sektion Bern) wurde geliefert
- PBU: Feuerzeuge und Kugis werden von PPZH nachbestellt und auch an Sektionen verteilt.
Innenkommunikation (NRU)¶
- [x] Nächste (Budget-)PV planen, neu: 20. Oktober 2024, online, Parolen zu https://projects.piratenpartei.ch/versions/1109
- [ ] Anfrage an Komitees für Parolenfassung KVG > NRU
Budgetentwurf wurde von AZI am 2.10. gesendet, wird besprochen
- PBU würde Fixbetrag spenden, davon ein Teil in die Geschäftsstelle und Treuhandverwaltung für korrekte Lohn- und Sozialabrechnungen oder an externe Dienstleister.
- es wird vom Vorstand gewünscht, dass AZI effektive Zahlen 2023, prov. 2024 und Budget 2025 aufbereitet
- Geschäftsreglement soll die Weisungsbefugnis, Leistungsumfang ect regeln
- Für die Geschäftsstelle soll es ein Pflichtenheft mit Pensum und Spesenreglemt geben
- [ ] Flaschenpost wird am Freitag 08.11.2024 versendet
Politische Arbeit (PBU)¶
Chatkontrolle¶
Wurde wieder verschoben, am 10.10. öffentliche Debatte
Petition gegen Chatkontrolle - Text wurde erstellt. Warten auf Zeitpunkt für Lancierung, Text verfeinern, Medienmitteilung, ev. Bebildern
10. Oktober 2024: Beratung durch die EU-Innenminister (Rat „Justiz und Inneres“), Livestream ab 12.50 Uhr sowie Aufzeichnung hier https://video.consilium.europa.eu/event/de/27642
- Verantwortlich: PBU
- Fällig: 23.10.2024
Swiss-US Data Privacy Framework¶
UN Cybercrime Convention¶
Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)¶
Grundlagenarbeit Positionen Technologische Souveränität Digitale Selbstbestimmung, Nachhaltigkeit, Souveränität¶
- in Arbeit
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: Keine Fälligkeit
E-ID¶
- Es bestehen Differenzen zwischen NR & SR, Schlussabstimmung frühestens in Dezember-Session am 20.12.2024.
- #8672 Öffentlichkeitsgesuch Schlichtungsverhandlung war am 12.09. 10:00 - 12:30. Alle Dokumente werden öffentlich nach Ablauf der Beschwerdefrist der Ausschreibung. Wir bekommen vorher Einblick unter NDA
- Besprechung ob Referendum ergriffen wird am 11.10. 20:00
Luftfahrtgesetz Vernehmlassung¶
- Verantwortlich: PFO
- Fällig: 30.11.
Referenden (PFO)¶
Auf dem Radar: E-ID, NDG, EPD
Initiativen (PFO)¶
AG DI (JSU)¶
- Aktuell sind die API für Newsletter und Neumitglieder in Arbeit
- Listmonk-hitobito sync ist per Oktober geplant
- Listmonk Zugriffsberechtigungen sollten möglich sein
- security.txt -> Verbesserungen / Ausweitung auf Subdomains: https://projects.piratenpartei.ch/issues/8618
- OnlyOffice auf Nextcloud teilweise gefixt, sollte wieder laufen
Backoffice/Administratives (JAN)¶
- Rechnungen aus hitobito
** Zahlungseingänge werden laufend nachgeführt
** Manungsläufe für Papierrechnungen brauchen Patch
- Rückzahlung BG bez. PMT von Vigi, JAN -> Abrechnung und Rückzahlung
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Varia¶
informativ/konsultativ
- PFO: https://digitale-selbstbestimmung.swiss/home/ PFO wurde als "Einzelperson" aufgenommen. PPS nochmals nachlegen? Ja - noch kein feedback
- JSU: Feedback vom Campaign Camp folgt mit mehr Details später, JSU wird Termine für Wissensvermittlung im Rahmen eines separaten Meetings vorschlagen
** erste slides in FR erhalten, slides DE angefragt
** Rechnung an finance@ wird übernommen
Weitere Termine¶
Diverses¶
Nächste Vorstandssitzungen:¶
Mittwoch am Mittwoch 24.10.2024. 20 Uhr