Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei beider Basel am 13. August 2020¶

• Table of contents
• Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei beider Basel am 13. August 2020
  • • Anwesende
    • Abwesende
    • Gäste
  • Informationen
    • Allg. Informationen
    • Info JWI
    • Info KBR
• Traktanden
  • Protokoll
  • * #8403 PV202 Piratenversammlung *
• Varia
  • Stammtisch
  • Schlichtungsgespräch
• Pendente Tickets und Aufträge
  • #8413 Wahlen GRBS2020
  • #8425 PiratenLAB
  • #8407 Abstimmungen
  • #8421 Vernehmlassungen
  • #5104 GrosserRat BS und Landrat BL
  • #8431 Werbematerial
  • #8430 Lagerbestand
  • Allgemeine Aufträge zum weiterverfolgen
• Fragen und Informationen der Mitglieder:innen
• Termine und Veranstaltungen
• Schluss und nächste Sitzung

• Ort: Mumble, Neuland
• Datum: 2020-08-13
• Zeit: 19:00 CEST
• Ende: 20:22 CEST
• Leitung: JWI
• Protokoll: KBR

Anwesende¶

• Jowi (JWI)
• Kilian Brogli (KBR)

Abwesende¶

• Barbara Seiler (BSE)

Gäste¶

• keine

Informationen¶

Allg. Informationen¶

• Juli Flaschenpost mit PV Reminder
• PPS VS hat vermutlich die PV der PPS abgesagt (Protokoll vom 3.8.2020 nicht aufgeschaltet).
• Rechnungslauf der PPS wurde gestartet.
• Discourse der PPS ist seit 4 Monaten down resp. keine Anmeldung möglich 502 BadGateway

Info JWI¶

• PiratenLAB mit reger Beteiligung und gemütlichen Hock
• wieder offline Stammtisch der Piratenpartei beider Basel mit neuen Gesichtern
• Social Media Kampagnen am laufen
• Postfach geleert
• Mail von Staatskanzlei mit Erinnerung GR2020
• Blogpost SwissCovid-App (WIP)
• Wieder Cryptoparty in Basel ab September 2020 im 2 wöchentlichen Rhythmus geplant.
• AG DI der PPS ist stark dezimiert und besteht zZ alleine aus JWI.

Info KBR¶

• PiratenLAB wurde durchgeführt
• Ferienzeit
• freifunk3L wurde Mitgliederversammlung abgesagt und Stammtische finden zZ nicht statt
• KBR kandidert für den Grossrat im Aargau, Bezirk Laufenburg
• Wahlflyer für PPAG ist erstellt und weiterer Merch in der Pipeline.
• Synergieeffekt zu den WahlBS20 werden genutzt und Abklärungen/Anfragen im Namen beider Sektionen gemacht.
• DigitaleIntegrität sowie diesbezügliche kantonale Initiativen in BS&AG auf Eis gelegt.
• SocialMedia Kanäle am betreuen, zZ aber mit Fokus auf PPAG/Fricktal/usw
• Revision der PPBB Rechnung 2019 obsolet
• Rechnung für PPBB Domain bei Cyon einbezahlt. Achtung, alles was sonst kommt ist Phishing

Traktanden¶

Protokoll¶

letztes Protokoll der Vorstandssitzung:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Vorstandsprotokolle-%3E2020-07-09

Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja 2
• Nein 0
• Enthaltung 0

Das Protokoll ist angenommen

* #8403 PV202 Piratenversammlung *¶

Das Datum ist am 16. August 2020. Die Traktanden können bis am 9.8.2020 eingereicht werden. Definitive Traktanden wurden am 12. August 2020 versendet.

Die Agenda steht: https://projects.piratenpartei.ch/versions/1057
Einladung SaveTheDate am 21. Juni 2020 per eMail in der Flaschenpost versendet
Auf Homepage angekündigt. Social Medias wurden Events auch eingetragen.

ToDos:

[x] Ort definieren / SF an der Klybeckstr. 141, 4057 Basel

[ ] PV 2019 Protokoll der PPBB
Alte PV Protokolle 2019 sowie 2020 auch auf die Homepage verschieben.
von https://projects.piratenpartei.ch/projects/sectionbb/wiki/Protokolle%3E20200112
zu https://piraten-basel.ch/partei/dokumente/

[ ] Revision der Jahresrechnungen der PPBB der letzten Jahre findet Ihr unter:
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/Tr7nQQtKmxJyXwIGuntXxUjdvSaqbTlHKrA3pY99Wj8/

-> KBR wird dies nochmals an PMA senden. Revision der Rechnungen bis und mit 2018 wurden am 12. Juni 2019 durchgeführt, Revisorenbericht ist noch ausstehend.

[ ] Festsetzung Mitgliedsbeiträge und Annahme des ordentlichen Budgets
Antrag: Ordentlicher Beitrag bei 20.-- CHF

[ ] Budget für das Jahr 2020 ist abhängig, ob wir antreten oder nicht.
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/Tr7nQQtKmxJyXwIGuntXxUjdvSaqbTlHKrA3pY99Wj8/

[X] Facebook Event erstellt: https://www.facebook.com/events/217088073063538/
[ ] Twitter
[ ] Instagram

[ ] weitere KandidatInnen für die GrossratsWahlen
[ ] weitere KandidatInnen für den Vorstand
[ ] Wahlprogramm GRWahlBS20
[ ] Versammlungsleitung. KBR fragt Sabine an, Mail am 13.8 erledigt.

• Diskussion

KBR: Die Rechnung 2019 der Piraten beider Basel habe ich keiner Revision unterzogen und lege dies der Piratenversammlung direkt auf. Für Fragen stehe ich schon jetzt zur Verfügung.
JWI: Wir brauchen trotzdem noch einen Revisorenbericht
KBR: Werde nochmals mit Pat Kontakt aufnehmen. Dennoch werde ich auch die Rechnung 2019 direkt der Piratenversammlung vorgelegt.

Varia¶

Stammtisch¶

Wann und Wo soll der nächste Stammtisch statt finden?

• Diskussion

ALG: Klara und GrandCafe stehen zur Auswahl
JWI: Nach dem Start um 19Uhr könnten wir auch ab 21UHr wieder ins GrandCafe wechseln
KBR: Für die Sichtbarkeit wäre outdoor gut. Im Klara hat es noch eine grossen Wechsel der Gäste, somit würde die Fahne besser sichtbar sein.

Der nächste Stammtisch findet am 27. August 2020 um 19:00 Uhr im Klara statt.

KBR wird einen Tisch outdoor für 5-7 Personen reservieren.
JWI trägt Termin in Agenda auf Homepage ein.
Social Media announcen usw wie gewohnt.

Schlichtungsgespräch¶

Der Präsident ist zu einem Schlichtungsgespräch betreffend Auslagerung von Bundesdienstleistungen in ausländische Clouds eingeladen.

Weiterhin werden helfende Worte und Juristen im Öffentlichkeitsrecht für Rat&Tat gesucht. Bitte direkt bei Jowi melden.

Pendente Tickets und Aufträge¶

#8413 Wahlen GRBS2020¶

Kandidat:innen suche weiter am laufen. Bis jetzt noch keine aktiven Kandidaturen eingetroffen. Die Kampagne Schutz statt Überwachung inkl. Mitgliederwerbung ist gut am laufen.

Die Kandidat:innen bis jetzt noch nicht sehr ergiebig. Angesprochene lose Gruppierungen ohne Feedbacks.

https://www.staatskanzlei.bs.ch/politische-rechte/wahlen-abstimmungen/wahlen-2020.html

JWI: Anfrage von der Staatskanzlei bzgl. Eingabefrist
KBR: Fragt nochmal bei Personen nach.
ALG: Wäre top, wenn die Piraten wieder antreten können.

#8425 PiratenLAB¶

Neben der allgemeinen Diskussion sind auch folgenden Themen zum weitervefolgen eingetroffen

• Freies Flächendeckendes WLan
• Bürger:innen Stimmrecht für alle sowie Stimmrecht16
• digitalisierte Baugesuche einreichen
• usw

#8407 Abstimmungen¶

Parolen werden an der PV202 gefasst. Wollen wir eine Empfehlung ausarbeiten?
KBR: Bereitet etwas für die PPAG vor, das wir auch für die PPBB verwenden können.
JWI: Sieht sich die Vorlagen in BL an.

#8421 Vernehmlassungen¶

https://www.baselland.ch/themen/p/politische-rechte/vernehmlassungen
https://www.regierungsrat.bs.ch/geschaefte/vernehmlassungen.html

• Ratschlag zu einem Wildtier- und Jagdgesetz (WJG)
  Aufgrund der Situation auf dem Friedhof Hörnli
  Frist: 30. September 2020

Genaueres Einlesen in die Unterlagen bis zur nächsten Vorstandssitzung

• Entwicklungskonzept “Stadtraum Bahnhof SBB“
  Bahnprojekte und bedeutende Bauvorhaben von Grundeigentümern werden in den kommenden Jahren zu markanten Veränderungen im Umfeld des Bahnhofs SBB führen.
  Frist: 15. September 2020

Dies würde das pendenten Ticket #8427 für den Öffentlichen Verkehr gut ergänzen.
KBR erstellte Ticket #8429 mit allen Unterlagen.

#5104 GrosserRat BS und Landrat BL¶

Keine Sitzungen zurzeit

• GrossratBS Nächste Sitzung 9. September 2020
• LandratBL Nächste Sitzung 27. August 2020

#8431 Werbematerial¶

Werbematerial müssen wir nun wieder auffüllen. Dazu sind in erster Linie 3 Stickermotive mit den Themen ausgewählt. Die Produktion soll lokal und nachhaltig bei einem ortsansässiger Druckerei in Auftrag gegeben werden.

Update:
KBR: Maskenmaterial am PiratenLAB verteilt. Jene der PPNL wird evtl an der PV202 am 16.8 weiter verteilt

#8430 Lagerbestand¶

Lagerbestand von Promo-, Stand- und Werbematerial der PPBB/PPAG
Die Lager von Pat und Jan wurden übernommen und bei KBR und JWI zurzeit gelagert.
JWI: Muss die Liste noch ergänzen
KBR: Neu werden am Samstag, 15. August 2020 noch weiter Strassenplakate der PP LÖrrach ins Lager aufgenommen.
KBR: Ziel einen eigenen Lagerplatz im Dreiländereck zu finden, ist weiterhin am laufen
KBR: Hier die Liste zum Eintragen:
https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/tP1XU3S8GLPosEQPweaHxTpXN1-GfBei1QnJiS9H7r4/

Allgemeine Aufträge zum weiterverfolgen¶

2020 07 09 neu wurde KBR als Redakteur der FB Seite der PP Schweiz ohne Rücksprache entfernt.
2020 07 09 AnsichtsMaterial für die Wahlen2020 eingetroffen und am Stammtisch gezeigt.
2020 07 09 Auskunftsbegehren sei nicht beim NDG eingetroffen. Neu per Einschreiben versenden. Wird nach der PV mit den aktuellen Statuten sowie dem PV Protokoll versendet.

Fragen und Informationen der Mitglieder:innen¶

Fragen der Mitglieder:innen

KEINE Fragen der Mitglieder:innen eingetroffen.

Termine und Veranstaltungen¶

13.8 20:00 UHr online Cyber-Stammtisch der PPS
14.8 Gründungstreffen Netzwerk Frauen im Stellwerk Basel
16.8 13:15 Uhr Piratenversammlung der PPBB
18.8 19:00 Uhr Stammtisch der PP Aargau in Rheinfelden/CH
21.8 Sommerfest vom jGB Nordwestschweiz
26.8 19:00 Uhr Stammtisch im KlaraBasel
31.8 9:00 Uhr Einreichung Wahlvorschläge bei der Staatskanzlei

11.9 Standaktion tbd

25.10 Wahlsonntag

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:22 CEST.

Die nächste Sitzung wird vom neuen Vorstand angekündigt, vorraussichtlich am 10.09.2020 im Mumble oder Grand Café Bar um 19:00 CEST.