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Sitzung

  • Ort: Basel
  • Datum: 5. Mai 2012
  • Sitzungsbeginn: 12:00 Uhr
  • Sitzungsende: 18:00 Uhr
  • Sitzungsleitung: Moira Brülisauer
  • Protokoll: Marc Schäfer

Teilnehmer

  • Moira Brüllisauer (MBR) (Vorsitz)
  • Stefan Thoeni (STH)
  • Marc Frédéric Schäfer (MFS)
  • Patrick Mächler (PAM)

Traktanden:

Begrüssung:

MFS begrüsst die Anwesenden zum 1. Reallife Meeting.

Genehmigung der Protokolle

Beide Protokolle werden einstimmig angenommen.

Inhaltsdebatte zu Ende führen

Für die Diskussion sehen wir Inhalte als sämtliche Aussagen und Positionen der Partei an, welche nicht die Statuten betreffen und administrativer Natur sind. Die Antragskommission ist sich einig, dass ihre Arbeit eine rein administrative Arbeit ist und sie zu politischen Inhalten und Themen keine Positionen bezieht.

Bericht von STH von NEUMUENSTER 2012

Als Ideenliste wird aufgenommen:

  • Aus Neumünster hat Stefan mitgenommen, dass sie dort die Enthaltungen nicht mehr aufgenommen werden, da das Quorum in der Regel auf den abgegebene Stimmen berechnet wird. Der Unterschied ist einfach der, dass Enthaltungen eine Zusatzinformation geben, welche für die Abstimmung allerdings i.d.R. keine Auswirkung haben.
  • In Münster haben sie mehrere Versammlungsleiter.
  • Quroum für die Zulassung zur Wahl parteiinterner Ämter (Unterstützerunterschriften).
  • Kandidatenfragen wurden pro Kandidat ausgelost und die Kandidaten werden einzeln und nacheinander befragt.
  • Elektronische Abstimmungen und el. Auszählungen ist ein Problem. Wahlzettel sollen so gemacht sein, dass die Namen nicht mehr aufgeschrieben werden.
  • Wahlmodi sollten dahingehend überarbeitet werden, dass klar ist ob approval-voting oder sdv durchgeführt werden soll.
  • Abstimmungsglocken ist etwas, das dem Vorsitzenden gegeben werden sollte.

Ein Kandidaturbogen soll ausgearbeitet werden und es sollte eine Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, anhand derer man die Kandidaten vergleichen kann (gleiche Fragen an alle Kandidaten).

Antragszuständigkeit PV 2012Q2

Valio soll die Versammlungsleitung machen, da er aber am 27.5. noch abwesend ist, muss ihn an diesem Meeting einer von uns vertreten und über die entgültige Traktandenliste entscheiden. Die Vorbereitung wird an MFS delegiert.

Prozesse der Antragskommission definieren.

STH erstellt ein How-to, wie mache ich einen Antrag. Formularfelder werden von STH definiert. Der Prozess von Seiten der Antragskommission ist wie folgt: Eingangsbestätigung, Besprochen an der nächsten Sitzung, danach kommt eine Stellungnahme der Antragskommission. Ziel ist es einen Prozess für die Urabstimmungen zu definieren. Antrag How-to erstellen. Es geht darum ein Formular zu erstellen.

Interner Prozess: Der Antrag wird einer Person zugewiesen. Der Zuständige verschickt die Eingangsbestätigung und traktandiert den Punkt auf die Sitzung. Der Zuständige übergibt danach das Feedback an den Antragsteller. Der Vorstand ist für die Übersetzung besorgt. Wenn eine Übersetzungen beigefügt ist, werden wir diese prüfen. Falls die Übersetzung fehlerhaft ist, wird in der Regel zurückgewiesen. Wer für die Urabstimmung zustündig ist, muss auch für den Zirkularbeschluss besorgt sein.

Antragskommission beauftragt MBR mit der Erstellung einer Drupal Seite.

Zuständigkeiten innerhalb der Antragskommission

Es werden folgende Zuständigkeiten festgelegt:
  • PAM ist zuständig für die Urabstimmung, STH ist sein Stellvertreter.
  • MBR ist zuständig für die Verteilung der Zuständigkeiten für Anträge an die PV. MFS ist ihre Stellvertretung. Anregungen oder "Aufträge" an die Antkomm werden von MBR traktandiert.

Art 4 UAO anpassen #3112

MBR erstellt den Antrag an die PV. Die Antragskommission ist grundsätzlich mit dem vorgebrachten Antrag einverstanden.

Art 6 UAO Geheimnisverteilung #3107

Die Antragskommission ist der Meinung, dass Art. 6 der Urabstimmungsordnung sollte dahingehend geändert werden. MBR ist darfür besorgt, den Antrag im Namen der Antragskommission an die PV zu stellen.

Art 15 UAO Parolenfassung #3126

Die Antragskommission ist der Meinung, dass die Parolenfassung reglementiert werden sollte. Der Abstimmungstext für die Urabstimmungsordnung wird von der Antragskommission einstimmig angenommen. STH wird beauftragt die Nummerierung anzupassen und den Antrag entsprechend fertigzustellen.

Sinngemäss sollte ein ähnlicher Antrag in die Versammlungsordnung eingeführt werden. STH wird mit der Ausarbeitung beauftragt. Über den Antrag der Versammlungsordnung wird per Zirkularbeschluss bestimmt.

Art 8.4 StPPS PV Korrekturen #2855 #3030

Die Antragskommission ist einstimmig mit den Änderungen einverstanden. Der Antrag wird zu Handen der PV durch MBR im Namen der Antragskommission gestellt.

Art. 9 Abs. 4 der Statuten soll wie folgt genändert werden:
Der Aktuar ist verantwortlich für die Erstellung, PUblikation und Archivierung der Protokolle der Piratenversammlung, der Statuten und der Ordnungen innert 4 Wochen. Er ist zudem Verantwortlich für die Erstellung, Publikation und Archivierung sämtlicher Protokolle und Reglemente des Vorstandes und seiner Organe, der Verträge sowie der Weisungen und führt den Schriftverkehr mit Dritten.

Art 10 Wahl GPK Ämterkomulierung #2854

Die Antragskommission ist mit der Änderung einstimmig einverstanden. MBR wird mit der Fertigstellung und Traktandierung an der PV beauftragt.

Art 8 StPPS PV Vorzeitige Neuwahlen #2828

Die vorzeitige Neuwahl des Präsidiums, der Geschäftsleitung, der Geschäftsprüfungskommission und der Antragskommission mit einer Zweidrittelmehrheit. Für die Absetzung einzelner Mitglieder ist das Piratengericht zuständig.

Die Antragskommission ist mit der Änderung einstimmig einverstanden. MBR wird mit der Fertigstellung und Traktandierung an der PV beauftragt.

Art 14bis StPPS Wahlartikel #3129

In Abs. 2 einfügen: "An der letzten während der amtszeit stattfindenden ordentlichen Piratenversammlung."

In Abs. 5 "ordentlich Wahl und Ende der laufenden Amtzeit" vor Wahl einfügen; der "Neugewählte" anstatt "neue Gewählte", "nach und unbeschadet seiner Amtszeit." streichen. Ein Satz am Ende einfügen: "Seine Amtszeit beginnt mit der Übernahme des Amtes."
Absatz 3-5 wird neu hinter derzeit Abs. 8 gestellt.

Abs. 9: "Der Präsident des Vorstandes" ergänzen. Die Mitglieder mit Lit. auflisten zwecks Übersichtlichkeit.

Abs. 10: Die Vizepräsidenten des Vorstandes.

STH wird mit der Überarbeitung des Antrages beauftragt.

Art 13bis StPPS Machtbefugnis des Vorstandes, Fakultatives Referendum #2948

Abs. 1 lit. c: "Mitgliedschaft in anderen Vereinen."

Abs. 2: "im Parteiorgan inklusive Widerspruchsmöglichkeit an prominenter Stelle" Anregung an den Vorstand einen entsprechenden RSS-Feed einzurichten.

Abs. 3: "Widerspruch zu Handen der Antragskommission"

Abs. 6: "Der Beschluss bleibt gehemmt bis die Prüfung, ob das Referendum zustandgekommen ist, abgeschlossen wurde."

STH wird beauftragt die Änderungen entsprechend durchzuführen. Antragskommission nimmt den Artikel mit Änderungen an.

Art 16bis Ordnungsmassnahmen #2983

"Konventionalstrafe" wird durch "Geldstrafe" ersetzt.

Die Antragskommission stimmt dem Antrag einstimmig zu.

Art 16 StPPS Schiedsverfahren tilgen #3035

Die Antragskommission stimmt der Streichung einstimmig zu.

Mittgliederbeitrag

Erwünscht sind 0.5% des Jahreseinkommens. Min CHF 30 maximum CHF 500. Beträge darüber werden als Spenden zu Handen der Piratenpartei Schweiz verbucht und deklariert.

MFS arbeitet den Vertrag aus. Die Antragskommission nimmt den Antrag einstimmig an.

Mitgliedsarten #2960

Die Antragskommission kommt zu dem Schluss, dass keine neue Mitgliedsart eingeführt werden muss, da Mitglieder auf Information jederzeit verzichten können. MFS wird damit beauftragt Simon Rupf und Florian Mauchle entsprechend zu informieren.

Mandatsabgaben reloaded #2673

MFS überarbeitet den Antrag entsprechend den Vorgaben.

Prozess Parteiprogrammfassung

Weiter verfolgen und auf eine der nächsten PV bringen.

Varia

Abk. in Statuten

Sämtliche Abkürzungen aus den Statuten entfernen. MBR wird mit der Ausarbeitung der STatutenänderung beauftragt.

Abgabetermin Trakatenden für Antkommitglieder

Bis Samstag 20. Mai 2012 müssen die Anträge vollständig (Antrag, Übergangsbestimmungen, Begründung) im DMSF vorliegen.

Flattrantrag der Schatzmeister

An der PV in Lausanne wurde beschlossen, dass der Vorstand eine Reglementsänderung ausarbeiten muss, btr. FlatR => MFS hakt beim Vorstand nach und setzt Antkom in CC.

Abschluss

MFS schliesst die Sitzung um 18:00 Uhr.

Nächste Sitzungen

  • 5. Meeting 30. Juni 2012,
  • 6. Meeting 14. Juli 2012,
  • 7. Meeting 28. Juli 2012,
  • 8. Meeting 11. August 2012,
  • 9. Meeting 2. Sept 2012

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