Protokoll der Vorstandssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Berichte der Sektionen und Beauftragten

Sektionen

Beauftragte

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-04-22

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

#6386 aktuelle Flyer erstellen

eingereicht von: SBI

Ahoi Vorstand
In der Sektion SG AR AI wären wir froh um Unterstützung durch Werbematerial. Gibt es Möglichkeiten, dass die PPS z.B. einen allgemeinen Piratenflyer mit Anmeldetalon zur Verfügung stellt?
Am einfachsten wäre es wohl, den bestehenden Gesellschaft 2.0 Flyer auf den neuesten Stand zu bringen (Paypal entfernen, aktuelle Projekte einfügen...). Wir würden das auch selbst machen, können aber leider mangels Know How mit der Vorlage nichts anfangen.

Thx und Gruss
Monzambano

Diskussion Abstimmung

#6387 Die Jenischen unterstützen

eingereicht von: DSI

Ich ware letzten Freitag bei den Jenischen und habe viel über sie gelernt. Ich denke, die Piratenpartei sollte diese Menschen in ihrem Anliegen unterstützen.

Im Grunde sind die Jenischen Schweizerinnern und Schweizer wie wir alle auch. Sie haben eine Arbeit, sie bezahlen Steuern und AHV und sie bezahlen Miete. Der Unterschied ist, dass sie nicht an einem bestimmten Ort sesshaft sind, sondern als Fahrende durch die Schweiz reisen. Manchmal bleiben sie an einem Ort für einen Monat, manchmal nur für eine Woche. Das ist abhängig von ihrer Kundschaft. Sie fahren sozusagen zu ihren Aufträgen. Ist die Kundschaft erschöpft, fahren sie weiter. Oft sind die Familien alleine unterwegs und nicht in grossen Scharen, wie man es etwa von den Zigeunern her kennt.

Und genau hier liegt das Problem: Es sind keine Zigeuner und es sind keine Ausländer. Sie sind seit dem 11. Jahrhundert in der Schweiz und es sind Menschen mit einer anderen Art zu leben als die grosse Mehrheit. Sie sind als nationale Minderheit anerkannt und somit verfassungsmässig geschützt. Ihnen werden aber trotz Bundesgerichtsurteil und trotz Raumplanungsgesetz viel zu wenige Möglichkeiten geboten, Plätze zu mieten. Auf Campingplätze können sie nicht gehen, weil es dort verboten ist, einem Gewerbe nachzugehen. Sie haben also nur eine sehr eingeschränkte Möglichkeit, ihre Tradition zu leben.

Es gehört zu unseren Grundrechten, so zu leben, wie wir es für richtig halten. Offensichtlich besteht eine Lücke: Es gibt kaum Flächen, die so gezont sind, dass die Jenischen ihren Lebensstil weiterpflegen können. Es werden keine Flächen geschaffen, weil sie vorurteilsmässig als Ausländer, dreckig und Schmarotzer angesehen werden. Und sie werden nicht selten als Diebe wahrgenommen. Halt weil die Roma beispielsweise auch fahrende sind und es von diesen immer wieder in den Medien von solchen Zwischenfällen zu lesen gibt. Es werden alle Fahrenden in einen Topf geworfen.

Mehr Infos zu den Anliegen der Jenischen: http://bewegung-mouvement.ch

Diskussion Abstimmung

#6382 PPEU Wahlkampfplakate

eingereicht von: MBR / KBR

Antragstext:

Wenn ich mir die Vorschläge zu den Plakaten angucke, überzeugt mich keines, ich bin schon von den Motiven der deutschen Piraten nicht begeistert. Aber so wie dann da noch unser Logo völlig CD widrig eingebastelt wird. Ich wünsche über jedes Plakat das wir hängen eine Abstimmung, denn ich will zu nicht professionellen Plakaten wenigsten Nein stimmen können, da nicht mit verantwortlich sein möchte wenn wir uns blamieren mit mittelmässig bis schlecht gemachten Plakaten, und ich spreche hier alleine von der handwerklichen Ebene, von der künstlerischen ganz zu schweigen, vor allem die orangenen Entwürfe.

Ich beantrage:
  1. Dass klare Kriterien, die die Plakate erfüllen müssen definiert werden und dass klar aufgeschrieben wird was die Vorgaben ansonsten sind (Spender diktiert Motiv und so Sachen)
  2. Dass anhand der definierten Kriterien die zur Auswahl stehenden Motive und entwürfe begutachtet werden, es werden nur Motive und Entwürfe in die engere Auswahl genommen wo die Sourcen in ausreichender Auflösung und Qualität zur Verfügung stehen, diese sind mit den Motiven gleich mit einzureichen! Da entscheidet der Vorstand welche Motive genommen werden
  3. Dann werden die Motive wo nötig noch mit PPS Logo, CD konform!!!, bestückt und für unsere Druckerei passend exportiert.
Diskussion Abstimmung

#6388

Nach den regen Diskussionen an der PV in Genf im 2013 betreffend der Spendenlimiten empfinde ich es als meine Pflicht, Euch über ein Traktdandum an der nächsten PV der PP Zentralschweiz zu orientieren.
https://projects.piratenpartei.ch/issues/6301

Anpassung
Art. 9 (neu)
1-2 [...]
3 Spenden von juristischen Personen und solche von über CHF 10'000.-- pro Rechnungsjahr und Spender werden unter Nennung von Betrag und Spender publiziert.
3bis Von Spenden über CHF 500.-- wird eine Statistik über die Beträge und die Interessenbindungen der Spender publiziert.
3ter Spenden aus ethisch bedenklichen Quellen werden nicht angenommen.
3ter 4 [...]

Wenn der Antragsteller (Exception) für Erläuterungen an der Sitzung der PPS am 29. April 2014 teilnehmen könnte, würden evt. Fehlinterpretationen ausgeschlossen werden. (KBR sendet 16.40 Uhr Direktmail mit Anfrage)

Beauftragung an Jorgo als Kommunikator zwischen PPS und Sektion ZS?

Diskussion

Gegenantrag: Nichteintreten Bei Eintreten stelle ich den Ablehnungsantrag. Begründung: Geht die PPS nichts (mehr) an.

Abstimmung

Varia

Vertrag mit Aargau!

eingereicht von von: MBR

Variatext:

Vertrag mit Aargau Status? Jorgo möge uns bitte über den Status mit bezgl der Verhandlungen mit der Piratenpartei Aargau?

Diskussion

Ziel: Finale Version für nächste Sitzung vorlegen.

Fragen der Mitglieder

keine

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:44.

Die nächste Sitzung ist am 06.05.2014 in Mumble um 21:00.