Protokoll der Vorstandssitzung¶

• Ort: Mumble
• Datum: 20.01.2015
• Zeit: 21:04 CEST
• Ende: 22:53 CEST
• Leitung: Marc Wäckerlin
• Protokoll: Gemeinsam

Anwesende¶

• Marc Wäckerlin (MWA)
• Jorgo Ananiadis (JAN)
• Kilian Brogli (KBR)
• Daniel Ceskowski (DDC)

Abwesende¶

• Alexis Roussel (entschuldigt)
• Guillaume Saouli (entschuldigt)
• Denis Simonet BE (entschuldigt)
• Etienne Schorro (entschuldigt)
• Philipp Hug (entschuldigt)
• Raffael Herzog ZH (RHE)
• Jörg Abderhalden (JAB)
• Pilar Ackerman VD (PAC)
• Christian Schnidrig VS (CSC)

Information¶

Waadt¶

Information von: JAN

Hat Waadt einen gültigen Vorstand? Für die Rechnungstellung und PV sollten Vorstände in die Pflicht genommen werden.

Mindestkurs ist aufgehoben¶

Information von: KBR

In der letzten Woche wurde der Mindestkurs CHF/EUR aufgehoben und nach den ersten Turbulenzen ist diese Woche wieder ein bisschen Ruhe an der Börse eingekehrt.

Berichte der Sektionen und Beauftragten¶

Sektionen¶

• Bern Am 19.1. hat sich der Grossrat wiederholt gegen eine Änderung des Wahlsystems entschieden (gegen doppelten Pukelsheim und Beibehaltung von Hagenbach-Bischoff)
• Zürich Schwierigkeiten beim Unterschriftensammeln, zwei Bezirke wackeln.
• St. Gallen
• Genf Neuer Präsident: Sébastien Schopfer. Keine Teilnahme an den Gemeindewahlen (7%-Hürde).
• Zentralschweiz
• Vallais
• Vaud
• Fribourg
• Tessin
• inaktive Sektionen
  Basel: Heute Treff mit CCC und Freifunkern, 7.2. ist PV mit Neuwahl Vorstand.
  Neuchâtel:
  Freiburg: JAN hat mit Jean-Marc Kontakt aufgenommen für Reaktivierung, bisher noch offen.
  Thurgau/Schaffhausen:
• Assozierte Parteien: Aargau: PV am kommenden Dienstag, 27.01.15 in Aarau.

Beauftragte¶

• International
• Public Relations / Pressesprecher
• Verwaltung
• Mitgliederbetreuung
• Schatzmeister
• Digitale Infrastruktur
• Homepage inkl. Webshop
• Buepf
• Urabstimmung
• Versammlungsleitung

Termine: https://pps-orga.piratenpad.de/TerminePPS¶

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2015-01-13

KBR: Endzeit?Leitung?

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (3)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Das Protkoll ist genehmigt!

#6621 Nächste PV¶

Datum: 21.03.15 PV und nationales Wahlprogramm15 / evt. am 22.03.15
Ort: Weisser Wind, Zürich (Öffnungszeiten?, Sonntag geschlossen)

Diskussion: Zwei Tage oder ein Tag gestrafft (½ Tag PV + ½ Tag politische Organisation) - eventuell am Abend open End. Ev. 9 Uhr beginnen. Ev. Vorabendprogramm.

Ev. Räume des CCC? (Eng bei 30 Personen, daher eher weniger geeignet)

#6631 #NoPegida Schweiz¶

eingereicht von: SBI

Die ersten Ausläufer der Pegida Bewegung sind in der Schweiz spürbar. Am 16. Februar 2015 ist eine Demonstration an einem unbekannten Ort geplant. Die NoPegidaa wird am 26. Januar 2015 eine Kundgebung durchführen. Weiterführende Informationen unter www.nopegida.ch

Antragstext:
Ich beantrage hiermit, dass sich die Piratenpartei mit der #NoPegida-Bewegung assoziiert.
Falls mich der Vorstand entsprechend mandatiert, könnte ich dazu mit Marcel Baur Kontakt aufnehmen.

Der genaue Inhalt dieser Assoziation ist vom Vorstand zu bestimmen.
«Der Vorstand beschliesst, dass er keine Zeit mit der Pegida verschwenden will, sie ist es nicht wert. Die PPS steht der NoPegida-Bewegung nahe und bittet SBI, den Kontakt her zu stellen. Über weitere Aktionen wird situativ entschieden»

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (2) JAN, MWA
• Nein (0)
• Enthaltung (1) KBR

• Der Antrag ist angenommen!

#6633 #NousSommesCharlie¶

eingereicht von: KBR

Mit den Anschlägen in Paris fand ein barbarischer Akt auf die Grundsäulen der Demokratie statt.

An der letzten Sitzung wurde dieses Thema überraschenderweise nicht besprochen. Aus meiner Sicht kann dies immer noch nachgeholt werden, da dies aus meiner Sicht immer noch sehr wichtig ist und wir uns dazu äussern sollten.

Antragstext:
Die Piratenpartei Schweiz wird eine Stellungsnahme erstellen und dies auf den sozialen Kanälen publizieren.

Diskussion

• MWA: Es wurde in der Zwischenzeit eine "Heldengallerie" erstellt. Das habe ich schon geshared: https://www.facebook.com/PiratePartySwitzerland/posts/10152980062102836
• JAN: Text sollte eigentlich bereits vorliegen.
• MWA: Wenn Ihr etwas machen wollt, macht einfach, wenn Ihr denkt, dass es auf Parteilinie liegt. Schreibt z.B. in der Kategorie «Blog». Nehmt ein Pad, fragt noch einen zweiten oder dritten, wenn Ihr nicht sicher seid.

#6632 SR/NR Wahlen im Herbst 2015¶

eingereicht von: KBR

Das Wahljahr für Stände- und Nationalrat ist am laufen und wird im Oktober 2015 zu ende gehen. Im Wahljahr 2011 bemängelten viele Mitglieder das sehr sehr späte Anlaufen der internen Kommunikation.

Antragstext:
Eine Beauftragung vom Vorstand sei auszusprechen.

Beschluss 1
Wir schreiben alle Vorstände an, sie sollen sich Gedanken über den sinnvollen effektiven und effizienten Einsatz der nationalen Mittel machen (CHF 18.000) und per Mail Vorschläge schicken. Nächste Woche machen wir Kassensturz.

Mailtext:

Liebe Vorstände

Für den Nationalratswahlkampf 2015 hat der nationale Vorstand ein Budget von CHF 18.000. Nun stellt sich die Frage, wie wir das Geld am besten, sinnvollsten, effektivsten einsetzen. Soll der Vorstand alles an die Sektionen verteilen, wenn ja nach welchem Schlüssel, oder soll er zentrale Unterstützung liefern und in konkrete Ausgaben investieren, die den Sektionen indirekt zugute kommen? Vorschläge sind erwünscht! Was sind Eure Vorstellungen, was sind Eure Ideen?

Bitte schickt dem Vorstand in den nächsten Tagen eine Mail mit Euren Vorstellungen. Wir werden in einer Woche an der nächsten Sitzung darüber diskutieren.

Lg ...

#6627 Beteiligung an Crowdfunding für Whistleblower Art Project¶

eingereicht von: KBR

a public art project for freedom.
www.anythingtosay.com

Kunst soll zum Nachdenken angregen und komplexe Sachverhalte darstellbar machen.
Ein Künstler aus Rom hat sich Gedanken gemacht, wie die Whistleblower Snowden/Assange/Manning fassbarer für alle Leute gemacht werden könnte und hat dazu eine Kunstinstallation angedacht.Diese Kunstinstallation kann in der Schweiz zu einem späteren Zeitpunkt auch einmal temporär platziert werden. Carlo und der Künstler sind befreundet.

Die nächste PV (mit Verwendung der 18K für Wahlkampf) ist leider nach der Beendigung der Crowdfunding Phase. Aus diesem Grunde stelle ich diesen Antrag schon jetzt.

Antragstext:
Wird sich die Piratenpartei Schweiz an diesem Projekt finanziell beteiligen?
Wenn ja, in welcher Höhe?

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (1) KBR
• Nein (2) JAN, MWA
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist abgelehnt!

#6622 Beauftragungen¶

eingereicht von: KBR

Nach der Bennenung der Beauftragungen im Frühjahr 2014 wurde für Ende des Jahres durch eine AFK Meeting des VS der PPS eine Überprüfung deren eingeleitet. Bis am 6. Januar 2015 war nur das Feedback der Moderation eingetroffen.

An der Sitzung vom 6. Januar 2015 wurden der Entscheid über Neuausschreibungen auf den 20. Januar 15 vertagt. KBR wird nochmals einen Reminder den Beauftragen zumailen mit Frage nach kurzem Tätigkeitsbericht, auch z.H.d. PV

Weiterer Inhalt / Fragen:
Was lief gut, was weniger, was wurde getan, was blieb liegen?
Wo wäre Hilfe nötig, macht es Spass, willst Du weiter machen?

Antragstext:
Neuausschreibungen der Beauftragungen

Diskussion

• KBR: Ich habe eine Zusammenstellung.
• MWA: Bitte in einem Pad/Wiki zusammenstellen. Der Vorstand muss laufend die Arbeiten überprüfen.

Beschluss:
- KBR macht Liste
- Vorstand prüft laufend
- Auf Website wird ein Widget/Plugin mit Jobs erstellt

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (3)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist angenommen!

Varia¶

Neues Präsidium in Genf¶

eingereicht von von: MWA

Variatext:
Der Vorstand sollte eine nette Mail mit Gratulation schicken.

Probleme:

• Was ist die Mailadresse des Genfer Vorstands?
• Vorstandsliste Genf nicht aktuell
• Kontakt Genf nicht aktuell, falscher Link

Diskussion

• JAN: Gleichzeitig einen Delegierten für GE anfordern.

Pendenzen¶

#6578 RTVG auf PV traktandieren (JAN)
#6546 Verwaltungsassistenz (STT)
#6626 Wiederaufnahme Mitglieder (JAN)
#6613 Website Autoren-Anzeige (MRW)
#6612 Willkommensbrief Redesign (JAN)
#6543 Referendum gegen Schwarzfahrer-Datenbank (MRW)
#6450 Pressemitteilungen Tool und Optimiereung (JAN/MRW)
#6386 aktuelle Flyer erstellen
#6365 Mitgliedschaften der PPS in Vereinen & Organisationen (DSI)
#5876 Vertrag Piratenpartei Aargau (JAN)

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:53.
Die nächste Sitzung ist am 27.01.2015 in Mumble um 21:00.