Datum / Date: 12. März 2013
Ort / Lieu: Mumble
Beginn / Début: 21:04 Uhr
Ende / Fin: 23:09 Uhr
Leitung / Présidence: Alexis Roussel
Protokoll / Procès-verbal: Mario Graf
Alexis Roussel begrüsst alle Teilnehmer der Sitzung und dankt für das Erscheinen.
http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-02-26
Abstimmung / Vote
Nehmt ihr das Protkoll vom 26.2.2013 an?
Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, PGL, ARO)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Protokoll einstimmig angenommen
Procès-verbal acceptée à l'unanimité
http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-03-05
Abstimmung / Vote
Nehmt ihr das Protkoll vom 5.3.2013 an?
Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, PGL, ARO)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Protokoll einstimmig angenommen
Procès-verbal acceptée à l'unanimité
eingereicht durch / déposée par: Abnaxos
Beschreibung / Description:
Ich beantrage hiermit, dass das Communiqué zu den Syrischen Asylbewerbern vom 6. März (de: http://www.piratenpartei.ch/node/1470; fr: http://www.piratenpartei.ch/node/1469) zurückgezogen wird.
Ob noch eine Berichtigung oder so gepostet werden soll, überlasse ich dem Vorstand. Aus Sicht der AG PR würde ich aber darauf verzichten.
Kommentar von / commentaire du Florian Mauchle
Nachdem ein Präsidiumsmitglied die Publikation auf der deutschen Seite zurückgezogen hat und auf dem Mailer darum bat, das im Französischen zu machen, habe ich das ausgeführt (wie ihr per Mail, dass dann gleich rausging, gesehen habt). Dies soll keine Aussage oder Voting sein sondern ich wollte nur dass französisch und deutsch gleich aussehen.
Diskussion / Discussion
Abstimmung / Vote
Seit ihr mit der Löschung aller Namen einverstanden?
Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, PGL, ARO)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité
eingereicht durch / déposée par: ARO
Beschreibung / Description
Politblog:
1. Jedes Vorstandsmitglied darf (und soll) Politblogs schreiben.
2. Es markiert «nicht veröffentlicht»
3. Review durch die AG-PR, wenn ok dann Markierung auf «veröffentlicht»
Communique:
1. Das Präsidium beschliesst ein Communique (mit Endtermin)
2. Information an AG-PI
3. Schreiben gemeinsam im Etherpad
4. Wenn fertig (Endtermin erreicht) veröffentlichen
Generell Webseiten mit technischem Inhalt:
1. Jeder kann Inhalte nach bestem Wissen korrigieren und ergänzen
2. Die Oberhoheit liegt beim Aktuar
Bemerkung / Remarque
Counter Proposal (_PGL):
Communiqué:
1) Some communiqué gets written (it does not really matter who wants and/or writes it).
2) AG PR is ready for publication and sends a mail to p@, pr@, press-releases@.
3) Once three members of the Presidency agree for publication, AG PR may publish.
4) AG PR may reject/refuse to publish, in that case it must inform p@ and file a motion for the matter to be voted at the next Presidency meeting.
Politblog:
1) Anyone can write a text and submit it to pr@
2) pr@ can publish or reject the text.
3) If the text is rejected, the author is informed.
4) If the author complains, AG PR will file a motion for the next Presidency meeting who will decide to publish or not.
Diskussion / Discussion
Abstimmung / Vote
Wollen wir den Gegenvorschlag von PGL annehmen?
Ja / Oui: 5 (CPA, FWG, MWA, ARO)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité
eingereicht durch / déposée par: diuuk
Beschreibung / Description
Der Bundesrat hat seinen Vorschlag für das neue Überwachungsgesetz BÜPF verabschiedet und an das Parlament überwiesen: http://www.ejpd.admin.ch/content/ejpd/de/home/dokumentation/mi/2013/2013-02-271.html
Als erstes wird nun die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates das Gesetz beraten: http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20130025
Das Gesetz befindet sich in einem Stadium, in dem man es noch am meisten beeinflussen kann. Ich finde, wir sollten die Kommissionsmitglieder auf eine geeignete Art auf unsere Anliegen aufmerksam machen. Ich habe die Domains büpf.ch, buepf.ch und lscpt.ch reserviert. Ich habe folgenden Vorschlag: Wir veröffentlichen darauf einen offenen Brief an die Kommissionsmitglieder. Er enthält eine Liste von z.B. 50 Fragen, die sich uns stellen, mit der Aufforderung an die Kommissionsmitglieder, diese Fragen gründlich zu eruieren und zu beantworten, bevor sie das Gesetz verabschieden. Hier mal so ein erster Ansatz: http://piratenpad.de/NjKbtDhzdc
Gut wäre es, wenn wir die Digitale Gesellschaft und deren Mitglieder ins Boot holen könnten.
Findet ihr, dass die Piratenpartei diese Idee weiterverfolgen sollte? Oder habt ihr andere Ideen, wie man die Parlamentsarbeit begleiten könnte?
Ich würde mich zur Verfügung stellen, das Projekt voranzutreiben.
Diskussion / Discussion
Abstimmung / Vote
wollen wir diese Aktion unterstützen?
Ja / Oui: 5 (CPA, FWG, MWA, PGL, ARO)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité
eingereicht durch / déposée par: PGL
Beschreibung / Description
Création du groupe de travail Organisation Relation Management qui est en charge des relations et de la communication entre le parti et des organisations dont nous sommes membre et d'autres organisations apolitiques.
Das Pflichtenheft:
AG ORM - Arbeitsgruppe Organisation Relation Management
Pflichtenheft und Reglement der Arbeitsgruppe Organisation Relation Management
Der Kern der Arbeitsgruppe ist der unterhalt der Beziehungen und den Informationsfluss zwischen der Piratenpartei Schweiz und apolitischen Organisationen in der Schweiz.
1. Bezeichnungen
1. Weibliche und männliche Bezeichnungen werden im Folgenden synonym verwendet.
2. Name
1. Unter dem Namen Arbeitsgruppe Organisation Relation Management abgekürzt AG ORM besteht eine Arbeitsgruppe der Piratenpartei Schweiz im Sinne von Artikel 12 der Statuten der Piratenpartei Schweiz.
3. Reglemente
1. Für die Arbeitsgruppe Organisation Relation Management gilt das Reglement der Arbeitsgruppen der Piratenpartei Schweiz soweit dieses Pflichtenheft nicht weitergehende Bestimmungen definiert.
4. Auftrag
1. Die Arbeitsgruppe pflegt Beziehungen mit Organisationen in denen die Piratenpartei Schweiz Mitglied ist und anderen apolitischen Organisationen.
3. Die Arbeitsgruppe informiert das Präsidium über relevante Aktivitäten solcher Organisationen.
4. Die Arbeitsgruppe informiert diese Organisationen über relevante Aktivitäten der Piratenpartei Schweiz.
5. Die Arbeitsgruppe vertritt die Piratenpartei Schweiz bei Versammlungen von Organisationen in welchen die Piratenpartei Schweiz Mitglied ist. Das Präsidium kann Ausnahmen definieren.
5. Abgrenzung
1. Die Arbeitsgruppe ist nicht zuständig für die Beziehungen zu anderen Parteien, internationale Organisationen der Piratenparteien und die Unterorgisationen vorgenannter Organisationen.
6. Inkrafttreten und Änderungen
1. Dieses Pflichtenheft kann durch das Präsidium der Piratenpartei Schweiz mit einfachem Mehr der anwesenden Mitglieder angepasst werden.
2. Dieses Pflichtenheft tritt durch Beschluss des Präsidium der Piratenpartei Schweiz vom 8. November 2011 am xx. xxxx 2013 in Kraft.
Diskussion / Discussion
Abstimmung / Vote
Soll eine AG ORM gegründet werden?
Ja / Oui: 5 (CPA, FWG, MWA, PGL, ARO)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité
eingereicht durch / déposée par: PGL
Beschreibung / Description
Afin que quelqu'un se sente responsable de notre droit de vote aux assemblées générales des organisations/associations dont nous sommes membre, il faudrait déléguer ce droit à la présidence, qui à son tour pourra déléguer ce droit au futur groupe de travail AG ORM.
Abstimmung / Vote 1
Voulons nous demander au comité cette délégation?
Ja / Oui: 5 (CPA, FWG, MWA, PGL, ARO)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité
Abstimmung / Vote 2
Voulons nous déléguer ce doit, une fois acquit à l'AG ORM?
Ja / Oui: 0 5 (CPA, FWG, MWA, PGL, ARO)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité
eingereicht durch / déposée par: Andreas Eigenmann
Die Flaschenpost ist tot.
Es werden dringend Artikel benötigt. Wie ihr vielleicht an der PV vernommen habt, sind die Mitglieder nicht wirklich informiert was ihr alles geleistet habt. Dies hängt einerseits damit zusammen das ihr nicht mit den Mitgliedern kommuniziert.
Genau hierfür ist die Flaschenpsot, damit ihr mit den Mitgliedern Kommunizieren könnt.
Ich bitte euch Zu allen Wichtigne Anlässen und Ereignissen einen Newsbeitrag zu verfassen. Und ihn unter http://projects.piratenpartei.ch/projects/news/issues abzulegen.
Sobald wir Artikel haben können wir die Flaschenpost wieder versenden.
Mögliche Themen:
- Minderinitiative
- BÜPF
- Nationale PV
- Strategie
- Gefasste Parolen
- Neue Positionspapiere
-...
Die Sprache ist egal. (Fr En De It)
Diskussion / Discussion
Abstimmung / Vote
Nehmt ihr diesen Vorschlag so an?
Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, MWA, ARO)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité
eingereicht durch / déposée par: Simon Rupf
*Beschreibung / Description *
The policy working group was conceived as the interface between the pirates and the political work of the board. Due to recent resignations this group is without leadership.
I propose to the chair to re-initiate this working group with some changes to its inner workings:
Since this should be a main political thinktank working with the presidents, I request you to propose a time and day of the week, where at least one or two presidents could participate at its meetings. My suggestions are tuesday or wednesday at 20:00 hours.
At each meeting the group should discuss a current political topic and publish a (short) "Polit-Blog" post on our website with the consensus or pro and contra arguments on the topic.
Each meeting may be used as an opportunity to present the current working state of position papers and request the opinions of the party members present at the meeting. The work on the papers should probably be done outside of the policy meetings.
At one of the future meetings a new working group leader should be elected. The coordinator shall prepare an updated working group specification and will lead the working group until a new leader is elected.
I invite you to change this proposal as you see fit, since its your working group after all.
Diskussion / Discuission
Abstimmung / Vote
Should the policy working group be continued with the above goals?
Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, MWA, ARO)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité
eingereicht durch / déposée par: Andreas Eigenmann
Beschreibung / Description
Ich bitte das Präsidium zusammen mit Simon die Pflichtenhefter eurer Arbeitsgruppen durchzugehen. Insbesondere muss das Pflichtenheft der AG PR genau geprüft und angepasst werden.
Diese Pflichtenhefter stammen noch aus einer Zeit als es kein Präsidium gab.
Wie sehen eure Pläne für die AG FUND und AG KAMP aus?
Diskussion / Discussion
eingereicht durch / déposée par: ARO
Beschreibung / Description
Dans le cadre de la tâche #4682
Présentation des objectifs et les valider pour permettre de travailler sur les besoins
Diskussion / Discussion
Keine Wortmeldungen.
eingereicht durch / déposée par: ARO
Beschreibung / Description
Projet SHARK?
Diskussion / Discussion
Abstimmung / Vote
Sollen wir die Strategie Project Shark nennen?
Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, MWA, ARO)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité
eingereicht durch / déposée par: ARO
Beschreibung / Description
Project Management officer
Diskussion / Discussion
Abstimmung / Vote
Soll ein Project Management Officer-Posten geschaffen und gesucht werden?
Ja / Oui: 3 (FWG, MWA, ARO)
Nein / Non: 1 (CPA)
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag angenommen
Requête acceptée
eingereicht durch / déposée par: Simon Rupf
Beschreibung / Description
Wir sollten wieder einmal ein Treffen der Vorstände durchführen. Jedes Gremium, also Sektionsvorstände, Präsidium und Geschäftsleitung sollten einen bis zwei Vertreter an das Treffen senden.
Ziel ist es, sich über politische Themen und organisatorische Anliegen auszutauschen, daher wäre auch die Teilnahme von Vertretern des Präsidiums sehr wichtig. Es wäre sehr interessant, wenn das Konzept des Sektionen-Verbunds der Romandie den Deutsschweizer Sektionen vorgestellt werden könnte.
Ich möchte Euch daher einladen, den Doodle dazu auszufüllen:
http://doodle.com/chm4qcz9gcuunpz9
We should have another meeting of the boards. Each body, section boards, chair and management should send one or two representatives to the meeting.
At the meeting, political topics and organisational issues should be discussed, therefore the participation of representatives of the chair would be very important. It would be interesting, if the concept for the pirate party romandie could be presented to the german language sections.
I would like to invite you, to fill out the Doodle for this meeting:
http://doodle.com/chm4qcz9gcuunpz9
Diskussion / Discussion
http://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4154.0.html
Beschreibung / Description
Wird die Piratenpartei wirklich mit Johannes Ponader Unterschriften sammeln gehen für das BGE?
https://twitter.com/JohannesPonader/status/308321325221572608
Ist das nach seinem Angekündigten Rücktritt nicht eine grosse Gefahr für die Schweizer Piraten?
Diskussion / Discussion
Abstimmung / Vote
Seit ihr mit diesem Vorgehen einverstanden?
Ja / Oui: 4 (FWG, MWA, ARO, CPA)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0
Antrag angenommen
Requête acceptée
SRF myschool - Diskussion um Urheberrecht Diskussion Thomas Bruderer und Poto Wegener
Der Ausstrahlungsdatum der Sendung «Piraterie, Copyright & Co.» ist am
Dienstag, 19.3.2013 um 09:30 Uhr auf SRF 1
Der Beitrag ist Teil des neuen Angebots zum Thema Medienkompetenz – mehr dazu finden man auf der Webseite http://srf.ch/myschool . Dort kann man sich die Sendung auch nach der Erstausstrahlung bis auf weiteres online ansehen.
Inklusive Diskussion zwischen Thomas Bruderer (Piratenpartei) und Poto Wegener (swissperform)
Eine Frage resp. Anregung an das Vorstandsmeeting. Wir wollten gestern eine Mitteilung schreiben und stellten fest, dass die Finanzdaten nicht aktuell sind. Da müsste bei der Geschäftsleitungnachgehakt werden, da sie nicht veröffentlicht sind. Wie sind die Prioritäten? Wann werden die Daten veröffentlicht?
Alexis Roussel
Genf, 5. März 2013
Mario Graf
St.Gallen, 5. März 2013