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Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

  • Ort: Office Lab Coworking Space Baslerpark, Baslerstrasse 60, 8048 Zürich
  • Datum: 29.01.2018
  • Zeit: 16:11 CET
  • Ende: 17:00 CET
  • Leitung: Moira Brülisauer
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich MBR

Anwesende

PPV Mitglieder
  • Daniel Ceszkowski DCE
  • Alexander Brehm ABR
  • Moira Brülisauer MBR
Beauftragte
  • Renato Sigg (Jus) RSI
  • Stefan Thöni (Jus, Tech) STH

Abwesende

  • (entschuldigt/unentschuldigt)

Informationen und Tasks

#7787 Zirkularbeschluss Location PPV-Sitzung 29.01.und Auszählung UA.

eingereicht von ABR

Antragstext
Ich habe endlich einen Meetingraum gefunden.

Office Lab Coworking Space Baslerpark
Baslerstrasse 60
8048 Zürich

Die Miete für 2h beträgt inkl. MwSt 55,35 CHF.

Abstimmung
  • Nehmen wir den Antrag an?
    • Ja ABR, MBR, DCE
    • Nein 0
    • Enthaltung 0
  • Der Antrag ist angenommen/abgelehnt!

Einzelbeschluss Daniel: #7785

Ein Mitglied hat uns die Folgende Information gesendet:

[....] Inhalt der Nachricht des Mitglieds nicht öffentlich

Der Nachricht war eine Kopie seiner notarielle Signatur-Authentifizierung beigefügt.

Wenn seine Adresse nicht auf dem Briefumschlag stand, kann es eine Weile dauern, bis er es von der Post zurückbekommt. Deshalb, da die Unterlage echt scheint, soll er für die Abstimmung bis zum 24.01.2018 abstimmen können, gemäss unser E-Mail vom 11.01.2018. Das Abstimmungsmaterial ist ihm zuzusenden.

Einzelbeschluss
  • Daniel hat beschlossen, dass diesem Mitglied die verlängerte Abstimmungsfrist zusteht, gemäss der Information die wir an die Mitglieder versendet hatten.

Lessons Learned Urabstimmung 18.1 (17.2)

mitgeteilt von: MBR

Ich würde gerne eine Runde Lessons Learned machen zur Urabstimmung die wir Anfangsjahr durchgeführt haben.

Diskussion
  • MBR: Das mit dem Abstimmungsfragen ging so ziemlich schief, dazu habe ich auch schon einen Antrag formuliert, damit wir da ein Template machen für Parolenfassungen und damit wir uns Art B. Abs. 3 VAR vorknöpfen. S. Ticket #7781. Ich habe das Thema auch im Discourse zur Diskussion gestellt
  • MBR: Bei dem Akkreditierungsprozess gab es viele Rückfragen und einige Kritik. So scheint die Akkreditierung via Einwohnerkontrolle in manchen Kantonen nicht zu funktionieren. Und die Übersetzung des Akkreditierungsformulars hatte einen Fehler drin, habe ich am 22.1. behoben, anhand dem Input von Daniel.

Tasks

Daniel

  • Statuten unterschreiben Daniel PPV ist. Auf Papier in 3facher Ausfertigung Exception übergeben zur Archivierung, falls die Exekutive diese braucht für Behörden und Finanzinstitute. todo
  • Einladung für PV18 übersetzen done
  • Invitationreminder für PV18.1 und PV18.2 übersetzen
    • 18.1 done
    • 18.2 todo
  • TO Mails übersetzen für PV18.1. und PV18.2 done
  • Akkreditierungsaufruf erstellen und übersetzen bis:21.12.17 done
  • Urabstimmungsankündigung erstellen und übersetzen bis:29.12.2017 done
  • Abstimmungsmaterial erstellen und übersetzen bis:7.1.2018 done

Alex

  • Stempel nachbestellen #7758 done/Finanzgeschichte hängig
  • Briefkopf und Email/Newsletter Signaturen entwerfen und zur Abstimmung unterbreiten. pending warten auf Briefpapier PPS
  • Räumchen für Meeting vom 29.1. finden. done
  • Akkreditierungsaufruf erstellen und übersetzen bis:21.12.17 done
  • Urabstimmungsankündigung erstellen und übersetzen bis:29.12.2017 done
  • Urabstimmungsankündigung publizieren und versenden bis:3.1.2018 done
  • Schlitz von der Wahlurne vergrösern
  • eingegangene Stimmen auszählen und Auszählungsprotokoll erstellen und publizieren ab: am: 29.01.2018 done

Moira

  • Televotia Entwicklung in Progress
  • Briefpapier designen (Warten auf Anregungen von Alex) pending
  • Invitationreminder für PV18.1 und PV18.2 erstellen in progress
    • Aufruf Übersetzer mit rein done
    • Angabe Antragsquorum mit rein done
  • TO Mails vorbereiten für PV18.1. und PV18.2 done
  • Invitationreminder Übersetzen lassen
    • 18.1 done
    • 18.2 todo
    • TO Mails übersetzen lassen done
  • Akkreditierungsaufruf erstellen und übersetzen bis:21.12.17 done
  • Akkreditierungsaufruf publizieren und versenden bis:22.12.17 done 23.12.17
  • Urabstimmungsankündigung erstellen und übersetzen bis:29.12.2017 done
  • Abstimmungsmaterial erstellen und übersetzen bis:7.1.2018 done

Stefan

  • Abstimmungsmaterial per Pingen an Personen ohne verifiziertes GPG versenden bis:8.1.2018 done
  • Abstimmungsmaterial per GPG verschlüsselten E-Mails versenden bis: 10.1.2018 (ganz früh Morgens) done

Renato

  • Antwort bezüglich Anfrage eines Mitglieds formulieren todo
  • Einschätzung zum Antrag des Abstimmungsbüros formulieren todo

Traktanden

Genehmigung des Protokoll

Protokoll der Sitzung vom 18. Dezember 2017

Abstimmung
  • Genehmigen wir das Protokoll der letzten Sitzung?
    • Ja 3
    • Nein (0)
    • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen

#7782 Umgang mit Identifikationsmethode "Einwohnergemeinde"

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Es begab sich, dass im Vorfeld der Urabstimmung 18.1 Rückmeldungen zur Akkreditierungsmethode "Einwohnergemeinde"/"Einwohnerkontrolle" an uns heran getragen wurde. Einerseits war da die Rückmeldung von einem Mitglied aus der Romandie, dass die Gemeindeverwaltung es ablehnte der Person die Identität zu bestätigung und diese Person deshalb zu einem Notar gehen musste und dies dann 40 CHF kostete. Eine andere Person hat uns jedoch die Rückmeldung gegeben, dass es dank der Identitätsbestätigung durcbh die Einwohnerkontrolle die Akkreditierung kostenlos vornehmen lassen konnte.

Es gilt nun zu entscheiden wie wir mit dieser Situation weiterhin umgehen und welche Massnahmen getroffen werden sollen.

Als soforte Massnahme auf die negative Rückmeldung wurde die Methode
"Einwohnerkontrolle" Anfang Januar aus dem Wiki, der Anleitung und dem Formular entfernt. Durch die spätere positive Rückmeldung stellt sich diese Massnahme dann wiederum in Frage. Deshalb hier dieser Antrag.

Diskussion
  • DCE: Da es in manche Gemeinde möglich ist und anderen nicht, könnte die Methodebeschreibung "Einwohnerkontrolle" als "Einwohnerkontrolle (wo verfügbar)" eingetragen werden.
  • ABR: Daniels Vorschlag ist gut, da bin ich für.
  • TMO (_Thomas Moret_: ) Je n'ai pas réussi a validé mon accréditation, Aucune personnes de l’accréditation pour les romands m'ont recontacté ou proposer un rendez-vous après mes divers appels (facebook, e-mail et téléphone). Je me rendu à la poste et il est aussi pas possible de validé, je me rendu au contrôles des habitants de Lausanne et la aussi pas possible de validé le papier. Il faut mettre en place un bureau de vote ou les pirates peuvent se rendre pour valider les documents et voter. Le dépouillement pour des raisons de transparence doit être réaliser en publique. Donc il devient utile de mettre en place ce bureaux de vote.
  • MBR: Guillaume hat mir noch mitgeteilt, dass die Methode mit der Einwohnerkontrolle im Kanton Waadt nicht zu funktionieren scheint:
  • MBR: @maurice809 Ich habe bei Guillaume und Daniel nachgefragt hinsichtlich deiner Behauptung, dass du Sie mehrfach angefragt hättest. Guillaume hat mir geantwortet, dass du ihn nur einmal hast versucht zu kontaktieren ab dem 23.12.2017. Und zwar am 13. Januar 18. per Telefon. Du hast ihm aber weder eine Nachricht auf der Voicemail hinterlassen noch hast du auf seinen Rückruf reagiert. Guillaume konnte somit nicht wissen worum es ging. Daniel hat mir mitgeteilt, dass du ihn einmal hast versucht per Facebook zu erreichen und zwar am 4. Januar 2018. Aber bei Daniel ist Facebook kein prioritärer Kommunikationskanal. Im Wiki mit den Akkreditierungsberechtigten ist bei Daniel Facebook auch nicht als Kontaktmöglichkeit aufgeführt. Weitere Versuche hast du auch dort nicht unternommen. Eine Anfrage per E-Mail haben beide von dir nicht erhalten, haben sie mir auf meine Nachfrage hin gesagt. Guillaume hat zudem angemerkt, dass du am 22.12. an der AO PV der Sektion Waadt warst.
  • ABR: Bei den deutschen Botschaften funktioniert das nicht mehr, da das an die deutsche POst AG ausgelagert wurde
Abstimmung
  • Beauftragen wir Renato die Akkreditierungsmethoden zu prüfen und passende, unverfängliche Formulierungen dafür zu finden?
    • Ja 3
    • Nein (0)
    • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen!
Tasks
  • Es sei das Formular wie folgt anzupassen: Die gelisteten Akkreditierungsautoritäten werden überprüft und werden später nach Vorlage von Renato angepasst

#7783 Vereinsadressse des PPV für alles in Zusammenhang mit PPV

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Ich beantrage hiermit, dass wir über all unsere eigene Vereinsadresse verwenden, was direkt mit uns im Zusammenhang steht wie:
  • Akkreditierungen
  • Urabstimmungsmaterial was an uns gesendet wird
  • Verträge mit Locations, wenn Papier verwendet wird
  • u. a. m.

Zudem beantrage ich, dass Stefan mit der unbegrenzten Verlängerung der Vereinsadresse beauftragt wird und dies seinem Nachfolger so übergibt.

Diskussion
  • STH: Es gibt noch ein Problem mit der Übersetzung des Formulars:Deutsch "Die Kontaktdaten sind nicht Gegenstand der Identitätsprüfung." Franz: "Les données de contacts ne contredisent pas la pièce d'identié." Da ist es einigermassen verständlich, dass die Post nicht unterschreiben will.
  • MBR: Die übersetzung wurde gem. Daniels neuer übersetzung im Signal verbessert und hochgeladen. Sollten nun aktuell sein.
  • ABR: Wir hatten ursprünglich nur einen Vertrag für ein Jahr, das müsste man wohl verlängern, wenn ich mich recht entsinne.
  • STH: Das ist richtig, ich muss das verlängern. Das läuft nur über den Vorstand.
Abstimmung
  • Nehmen wir den Antrag an?
    • Ja 3
    • Nein (0)
    • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen

#7781 Abstimmungsfragen bei Offline UA gem. Art B.3 VAR

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Es hat zu diversen Verwirrungen, Unklarheiten und hin und her geführt. Deshalb soll für die Parolenfassungen ein Fragentemplate geschaffen werden, damit das zukünftig klar ist,
Desweiteren soll Art B.3 nochmals in Erwägung gezogen weren, ob er so richtig gestaltet ist oder eine andere Formulierung vielleicht mehr Klarheit und Vereinfachung bringt.

Diskussion
  • RSI:
    Ich möchte einfach 3-4 Punkte anmerken
    1. Das Problem ist nur entstanden, weil die Vorgaben in einer bestimmten Art interpretiert wurden, um mehr Optionen zu bieten ;)
      Nach VAR genügt es zuerst JA/NEIN nach Abstimmungsfrage einzuholen und danach zu fragen, ob die Parole vertreten werden soll. Da steht nichts davon, dass die Option "Nur Ja bei einem Ja/Nein zur Parole" o.ä. angeboten wird oder werden soll.
    2. Man fragt imo sicher nicht eine negativ formulierte Frage ("soll ... nicht vertreten?") wenn die positiv formulierte möglich ist und nicht weniger bzw. mehr Sinn ergibt. ("Soll die PPS die Parole vertreten?") Wir fragen schliesslich auch nicht: "Nimmst du die No-Billag-Initiative "Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren" nicht an?", weil das unnötig verwirrt.
      Das kann aber durch eine Änderung von B3 nicht behoben werden (vielleicht mit einem Template, ja)
    3. ists ein "hin und her", wenn die Verbesserungsvorschläge offensichtlich schlicht ignoriert werden? Da hilft eine Änderung von B3 nicht. :P
    4. nur indirekt mit dem hier zu tun: ich hab meine Vorschläge als Einzel-Auswahl- und nicht als Zustimmungswahl-Fragen aufgeschrieben (wenn auch entsprechend angemerkt), hätte ich besser machen sollen, sorry für die Verwirrung daraus.
  • STH:
    Stimmt schon. Ich glaube die Verwirrung kam durch "Wahl durch Zustimmung", was in dem Kontext keinen Sinn ergibt. (Wohl aber bei anderen Fragestellungen.) Und die negative Frage ist wirklich Unsinn, mea culpa.
    Hingegen bin ich der Meinung, dass je eine Frage für den Fall eines Ja oder Nein dem Problem, dass das Resultat der ersten Frage noch nicht bekannt ist etwas abhelfen kann. Denn mit den Fallweisen Fragen kann man ausdrücken:
    • Ich möchte auf jeden Fall eine Parole
    • Ich möchte auf keinen Fall eine Parole
    • Ich möchte eine Parole höchstens in die eine oder andere Richtung
  • MBR: Ich bin an der Verwirrung zu dieser Angelegenheit sicher auch mitschuldig, unter anderem wegen "Lost in Translation". Weil ich bei Renato einen Vorschlag angefordert habe und diesen dann mit Stefan besprach und die Formulierung von Stefan ohne weitere Prüfung übernahm. Renato Sorry, dass ich dein Feedback hier nicht richtig gehandhabt und eingebaut habe. Ich war hier, weil ich mich irgendwie wieder mal überfordert fühlte, nicht in der Lage richtig zu reagieren. Deshalb habe ich nun vorgeschlagen Templates für Parolen zu machen, dann kann ich einfach abschreiben das nächste Mal. Stefan danke für die Erläuterungen.
  • MBR: @Renato und Stefan, wie sollten wir nach dieser Feedbackrunde und Erkenntnissen den Art B. Absatz 3 Anpassen? @Renato und Stefan: wie müssen die Fragen für Parolenfassen bei postalischer UA zukünftig korrekt lauten?

Renato überarbeitet artikel B Ziffer 3 und stellt dazu einen Antrag

Fragen:

Stimmst du staatlicher Vorlage XY zu?

Soll die PPS die Ja-Parole vertreten?
Soll die PPS die Nein-Parole vertreten?

Abstimmung
  • Nehmen wir dieses Fragen Template an?
    • Ja 3
    • Nein (0)
    • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist angenommen

#7780 Accreditations pour les votations pirates

eingereicht von: TMO

Antragstext:
Bonjour,
Je disponible pour accréditer les cartes de votes, Je trouve que seulement deux personnes qui peuvent faire ce travail pour la suisse romande et un peux faible.
Je me mets a votre disposions pour effectuer se travail, je peux également me déplacer facilement dans toutes la romande pour cela.

Diskussion
  • DCE: Bis das Piratengericht über den anhängigen Fall entschieden hat. Nach dem Urteil könnte sich meine Position je nach Urteil ändern.
  • ABR: Da ich das Gefühl habe, der Antragsteller trollt aufgrund der aktuellen UA bin ich ebenfalls der Meinung, wir müssen hier abwarten. Bis zur Klärung des anhängigen Verfahrens und unter Berücksichtigung der daraus möglicherweise resultierenden Konsequenzen für den Antragsteller muss ich hier leider ebenfalls NEIN stimmen.
  • *TMO:*Je prend acte de la décision.
  • MBR: La décision formale sera prise lors de la prochaine réunion du PPV, le 29.1.2018 a Zürich
  • MBR: Ich habe lange überlegt wie ich mich in dieser Angelegenheit äussern soll. Ich muss etwas weiter ausholen:
    • Bis anhin war die Praxis des Präsidiums der Piratenversammlung, dass dieses einzelne Personen, die es für geeignet hielt, anfragte, ob diese Akkreditierungsberechtigter sein möchte. So gibt es bis anhin noch keine an uns herangetragene Anfrage die wir entscheiden mussten, sondern es waren formale Beschlüsse, etwas zu bestätigen, wo uns bereits klar war, dass wir diese Person haben wollten.
    • Deshalb gibt es keine formalen Anforderungen, die man einfach abhaken könnte. Also habe ich mir die Frage gestellt, was sind für mich die Kriterien, nach denen ich entscheide ob ich eine Person als Akkrediterungsberechtige haben möchte.
    • Das wichtigste ist, dass ich dieser Person in Sachen Akkreditierungsprozedere voll und ganz Vertrauen können muss, dass sie dieses mit der selben Gewissenhaftigkeit und Ernsthaftigkeit ausführt wie ich es von einem Mitglied des Präsidiums der Piratenversammlung erwarte. Das ist und bleibt natürlich eine subjektive Einschätzung, deshalb wird ein solcher Beschluss auch immer vom gesamten Gremium und nicht von einem einzelnen (V-)PPV getroffen.
    • Desweiteren muss ich davon überzeugt sein, dass die fragliche Person die Vorgänge mit GPG so ausführen kann, wie dies in der Anleitung zur Akkreditierung niedergeschrieben ist, also weis wie man einen Key vom Keyserver holt, einen Fingerprint kontrolliert, einen Key signiert und weiss was die verschiedenen Levels bedeuten, einen Key an den Keyserver sendet, und einen Key exportiert und per E-Mail versendet.
    • Desweiteren muss ich davon überzeugt sein, dass die Person jede Person, die sie akkreditiert, unaghängig davon ob sie diese kennt oder nicht, sorgfältig die Identität prüft an Hand eines amtlichen Lichtbildausweises.
    • Und schlussendlich muss ich voraussetzen können, dass die Person eine Akkreditierung unverzüglich an das PPV weiterleitet oder, falls so abgesprochen, direkt in der Mitgliederdatenbank korrekt einträgt inklusive aller notwendiger Dokumente.
    • Und Aufgrund obiger Überlegungen ziehe ich den Schluss, dass es mir bei Thomas bereits beim Vertrauen nicht ausreicht um mit Ja stimmen zu können.
Abstimmung
  • Nehmen wir den Antrag an?
    • Ja (0)
    • Nein (3)
    • Enthaltung (0)
  • Der Antrag ist abgelehnt!

#7786 Création d'un bureau de vote pirate

eingereicht von: TMO

Antragstext:
J'ai remarqué un problème de validation de mon document de vote.
Je demande la mise en place d'un bureau de vote pirate, qui a pour tache de valider les documents et d'effectuer la votation.
Il serai intéressant de faire le dépouillement le même jour publiquement pour garantir une votation transparente.

Diskussion
  • ABR: Wenn er die Kosten inkl. Raum und Personal inkl. Ausfallsicherheit dauerhaft trägt, können wir das gerne so machen.
  • RSI: Das wäre dann sowieso eine Übergangslösung bis Televotia läuft
  • DCE: Ordnungsantrag auf Nichteintreten, da der Antragssteller das dafür vorgesehene Procedere nach Artikel 8 Absatz 1 Reglement des Präsidiums der Piratenversammlung nicht beachtet hat
Abstimmung
  • Nehmen wir den Ordnungsantrag auf Nichteintreten an?
    • Ja 3
    • Nein (0)
    • Enthaltung (0)
  • Der Ordnungsantrag ist angenommen

#7784 PV Vorbereitungen

eingereicht von: MBR

Tasks bis zur PV:

  • Stimmmaterial
    • erstellen MBR
    • drucken DCE
  • Streaming mit Streamer besprechen/klären/planen ABR
  • Präsentation für PV (STH klärt wegen openslides ab) MBR/STH
  • Reminder versenden MBR
  • Akkreditierung STH organisierts
  • Tagesordnung
  • Material besorgen/mitnehmen
    • Stimmzettel DCE
    • Akkreditierungsunterlagen MBR
    • Stempel und -kissen, -ständer ABR (Stempel jeder selbst)
    • Steckerleiste all together
    • Diverse Videokabel all together
    • Adapterlis all together
    • Schreibgeräte all together
    • Statuten und VARs je 3x FR, 4x DE
    • Wahlurne ABR
    • Rednerpult ABR (falls es bis dahin fertig ist)
    • Blankopapier
    • Laserdrucker Mini
  • JVD bereitet sich auf querulatorische Fragen vor.

Varia

Signet Rednerpult #7766

eingereicht von von: MBR

Variatext:
Alex hatte mich beauftragt ein "Seal of the President of the Swiss Pirate Assembly" zu bauen. In Ticket #7766 findet ihr einige Vorschläge dazu.

Material Jorgo

MBR: Bei Jorgo steht noch Material, das PPS-Eigfentum ist, da müssten wir uns bald mal drum kümmern

ABR: Hab seit heute die Schlüssel vom Lagerraum, von mir aus Attacke Bonnanza, ich schreibe Jorgo an.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 17:00.
Die nächste Sitzung ist am 05.03.2018 in Mumble um 21:00 CET online

Also available in: PDF HTML TXT