Protokoll PV 27. August 2011¶

Sitzung Start: 11:40¶

Wahl Versammlungsleitung:¶

Marc F. Schaefer wird grossmehrheitlich gewählt

Wahl Stimmzählleiter:¶

Patrick Mächler wird grossmehrheitlich gewählt

Stimmenzähler:

Jerry Weyer, Isabel Arreaza

Wahl Protokollführer:¶

Thomas Bruderer wird grossmehrheitlich gewählt.

Ordnungsanträge¶

Ordnungsantrag Jean-Marc Blanc¶

Jean-Marc Blanc: Ordnungsantrag auf Nichtbehandlung der beiden Positionspapiere. Traktanden Punkt 8, 12, 14, 17 streichen.

Ja / Oui: 14
Nein / Non: 23
Enthaltung / Blanc: 2
Antrag abgelehnt

Ordnungsantrag Jean-Marc Blanc¶

Ordnungsantrag auf Änderung der Tagesordnung:

Einführen eines neuen Traktandenpunkts 12a: Vorstellung der Wahlstrategie der Kantone.

• Ordnungsantrag grossmehrheitlich angenommen.

Rede von Valentin Abgottspon (Motion 1443)¶

Genehmigung des Protokolls der PV vom 11.06.2011¶

• Antrag grossmehrheitlich angenommen.

Rede von Rick Falkvinge (Motion 1443)¶

Antrag zur Annahme des Positionspapier: Überwachung (Motion 1438)¶

• Antrag wird mit 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung angenommen

Rede von Thomas Bruderer¶

Ersatzwahl des Aktuars (Motion 1258)¶

Vorstellung von Cassandra R. Ruppen¶

• Cassandra Ruppen ist mit 1 gegenstimme und 1 Enthalung als Aktuar gewählt

Rede von Victor Love (Motion 1443)¶

Antrag zur Annahme des Positionspapier: Transparenz (Motion 1441)¶

Ordnungsantrag Jean-Marc Blanc:¶

• Der Ordnungsantrag auf Transparenz im Gesetzgebungsprozess im Positionspapier einzufügen wird grossmehrheitlich angenommen.

• Das Positionspapier Transparenz wird ohne Ordnungsantrag, der aber bei der nächsten PV diskutiert wird, angenommen.

Rede von Nicole Cornu (Motion 1443)¶

Antrag Petition Sammelklagen (Motion 1273)¶

• Die Petition wird grossmehrheitlich angenommen,

Rede von Marcel Kolaja (Motion 1416)¶

Wahlstrategie der Kantonalen Sektionen (nachholen Punkt 12a)¶

Änderung der Spendenverrechnung auf Rechnungsjahr (Motion 1400)¶

• Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.

Präzisierung für transparente Spenden (Motion 1401)¶

• Der Antrag wird mit 3 Gegenstimmen angenommen

Varia¶

Schluss¶

Ende / Fin : 16:30¶

Für den Vorstand / Pour le comité¶

Denis Simonet

Uettligen, 27.08.2011

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal¶

Thomas Bruderer

Uettligen, 27.08.2011