Protokoll der PV der Piratenpartei Zentralschweiz¶

• Ort: Industrie 45, Zug
• Datum: 05.07.2015
• Zeit: 18:30 CEST
• Ende: 21:08 CEST
• Leitung: Valentina Welser (VL VWE)
• Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich Jolanda Spiess (JSP)
• Stimmzähler: Moira Brülisauer (MBR)

Anwesende¶

Mitglieder

• Bili BLU
• Jolanda JSP
• Moira MBR
• Stefan STH
• Florian FMA
• Alan ATI
• Alexander ABR
• Valentina VWE
• Philipp PLE

Gäste

• Renato Sigg (Rechtsberater der VL) RSI

Eröffnung und Formalia¶

Florian eröffnet die Piratenversammlung.

Wahl des Versammlungsleiters¶

Valentina Welser stellt sich als Versammlungsleitung für die heutige PV zur Verfügung.

Abstimmung

• Wählen wir Valentina als Versammlungsleitung?
  • Ja (8)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist einstimmig angenommen!

Bestimmung des Protokollanten und des Stimmzählers¶

Die Versammlungsleitung benennt Jolanda Spiess zum Protokollanten und Moira Brülisauer zum Stimmzähler.

Genehmigung der Trakandenliste¶

• Eröffnung der Versammlung durch den Präsidenten 18:30
• Wahl der Versammlungsleitung
• Bestimmung des Protokollanten
• Bestimmung des Stimmzählers
• #7352 Genehmung der Protokolle der PV und der Parleys
• Abberufung des Vorstandes / einzelner Vorstandsmitglieder
  • #7353 Antrag zur Abberufung des Vorstandes / einzelner Vorstandsmitglieder von Stefan
  • #7359 Gegenantrag von Alex auf Abwahl des Vorstandes
    *Neuwahl des Vorstandes / Egänzungswahlen
  • Wahl des Präsidenten
  • Wahl eines oder mehrer Vizepräsidenten
  • Wahl des Schatzmeisters (bei Bedarf)
• Statutenänderungsanträge
  • #7358 Statutenänderung betreffend Artikel 5 Urabstimmung
  • #7357 Statutenänderung betreffend Artikel 8 Ordnungsmassnahmen bei Pflichtverletzung
  • #7356 Statutenänderungen betreffend Artikel 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder und Artikel 7 Vorstand
  • #7355 Statutenänderungen betreffend Artikel 6 Präsident der Piratenversammlung
• #7354 Neuwahl des Präsidenten der Piratenversammlung
• Varia
• Ende der Versamlung

Abstimmung

• Nehmen wir die Tagesordnung an?
  • Ja (mehrheitlich)
  • Nein (-)
  • Enthaltung (-)
• Der Antrag ist angenommen!

Traktanden¶

#7352 Genehmigung der Protokolle¶

eingereicht von: STH, MBR

_Antrag zurück gezogen durch die Antragsteller. _

• Grund: Die Protokolle liegen nicht in einer genehmigbaren Form vor.

Abwahl des Vorstandes und Ergänzungs-/Neuwahl¶

Antrag #7353 Abwahl Abberufung/Neuwahl des Vorstandes¶

eingereicht von: STH, MBR

Antrag
Die Piratenversammlung möge beschliessen, den Vorstand gestützt auf Art. 65 Abs. 3 ZGB abzuberufen, weil er durch interne Streitigkeiten arbeitsunfähig ist und weil er seinen Aufgaben nicht inner nützlicher Frist nachgekommen ist, sich namentlich noch nicht konstituiert hat.
Eventualiter möge die Piratenversammlung beschliessen, Florian Mauchle gestützt auf Art. 65 Abs. 3 ZGB abzuberufen, weil er seinen Aufgaben nicht innert nützlicher Frist nachgekommen ist, namentlich nicht für die Konstituierung des Vorstandes gesorgt hat, und Biljana Lukic gestützt auf Art. 65 Abs. 3 ZGB abzuberufen, weil sie durch unbelegte Unterstellungen gegenüber einem anderen Vorstandsmitglied die Arbeitsfähigkeit des Vorstandes verunmöglichte.
Die Piratenversammlung möge in der Folge ausserdem den Vorstand bzw. die Präsidentin und mindestens eine Vizepräsidentin neu wählen.

Begründung
Ausführlichere Begründung im Bestreitungsfalle vorbehalten.

Antrag #7359 "Abberufung/Neuwahl des Vorstands"¶

eingereicht von: ABR, STH, MBR

Antrag:
Die Piratenversammlung möge beschliessen, den gesamten Vorstand gestützt auf Art. 65 Abs. 3 ZGB abzuberufen, weil er durch interne Streitigkeiten arbeitsunfähig ist und weil er seinen Aufgaben nicht inner nützlicher Frist nachgekommen ist, sich namentlich noch nicht konstituiert hat.

Begründung:
Das Präsidium der PPZS ist in sich zerstritten. Der gesunde Menschenverstand gebietet, dass dies nicht an Einzelpersonen festgemacht werden kann, sondern die Ursachen auf mehrere Faktoren gründen. Deshalb soll der gesamte Vorstand neu gewählt werden, um etwaigen künftigen Streitigkeiten vorzubeugen.

Antrag zurück gezogen

Diskussion

• STH: Stellt den Antrag vor.
• ATI: Ich möchte keine Neuwahl weil es verkompliziert.
• MBR: Ich bin für eine Komplettneuwahl weil es weniger Schlamschlacht gibt.
• ABR: Aus ähnlichen Gründen bin ich auch für eine komplette Neuwahl des Vorstandes.
• FMA: Ich möchte euch anbieten dass ich zurücktrete und ihr dann die anderen Wahlen und Abwahlen machen könnt.
• VL VWE unterbricht die Versammlung für 10 Minuten
• _Die Versammlung wird ab jetzt aufgezeichnet und dann ins Protokoll transkribiert, danach ist die Aufzeichnung zu vernichten
• MBR: Aufzeichnung läuft
• ATI: Alex, vielen Dank für die beiden Texte, die sind wirklich wunderbar, Kompliment...
• MBR: Läuter reden, alle
• JSP: Fenster schliessen, wegen audio
• VWE: Also ist jetzt audio
• FMA: Ich habe Audio beantragt, damit alles drauf ist
• MBR: Also, Punkt 1 annehmen, dann weiter zu Punkt 4
• RSI: Vorstand auflösen, dann Neuwahlen
• FMA: Was ist, wenn ich mein Amt abgebe, könnte man den Vorstand belassen? Dann wurde angemerkt, dass das nicht geht. Ich sei nicht der Einzige, der raus soll. Die Frage ist, wie dieser dann konstituiert sein soll. Wenn wir jetzt Valentina als Zürcherin als Präsidentin wählen und dann in Anführungszeichen nur einen Finanzler als Zuger haben und, sorry, einen Ausländer, der sich zur Verfügung stellt. Was machen wir, wenn wir das nächste Mal etwas Politisches machen wollen. Die beiden Damen sollen auch raus. Wie sieht das dann aus?
• ATI: Es geht nun zunächst darum, den Vorstand zu wählen, nicht darum, über die Arbeit zu reden
• MBR: Es ist alles besser, als wie es jetzt ist
• FMA: Ich bin dafür, dass die, die das traktandiert haben, jetzt sich auch zur Verfügung stellen. Es geht darum, dass nicht immer alle Hinterbänkler reinreden. Können wir das Präsidium neu wählen und dann den übrigen Vorstand belassen?
• BLU: Es ist einfach schwierig, wenn jedes Mal jemand reinredet.
• FMA: Man weiss nicht, wie es sonst rausgekommen wäre, wenn nicht alle reingeredet hätten . Meine Frage ist: Könnte der Antrag zurück gezogen werden, wenn ich mich zurück ziehe?
• STH: Nein, Antrag nicht zurückgezogen.
• MBR: Nein. Ich würde mich nicht fürs Präsidium zur Verfügung stellen, da ich genauso Ausländerin wär wie Valentina. Ich würde aber das Amt des PPV übernehmen. Oder Vizepräsidentin mit Verwaltungsaufgaben. Aber wer wär dann PPV? Hättet ihr einen? Ein Vorstand, der sich innert drei Monaten nicht konstituiert, ist nicht tragbar.
• FMA: Und wo genau steht, dass ein Geschäftsreglement schriftlich vorliegen muss und nicht einfach on the go? Du siehst immer Organisationsprobleme, kantonal und national. Es gab Probleme, das geb ich zu. Es war nicht sauber organisiert. Die persönlichen Angelegenheiten führten dazu, dass die politische Arbeit vernachlässigt wurde. Immerhin wurde aber ein Wahlkampf geführt. Es wurden Unterschriften gesammelt.
• BLU: Ihr habt nationale Aufgaben vernachlässigt und Euch bei den kantonalen zu stark eingemischt. Den Einsatz, den ich geleistet habe; und dann muss ich das lesen. Diese PV ist auch nicht perfekt organisiert. Nur, dass es nach Deinem Kopf geht, Moira. Dann kann man das ja auch umdrehen.
• FMA: Es ist sehr einfach, von der Basis her Kritik zu üben.
• MBR: Es geht hier nicht um meine Person.
• FMA: Wir haben Euch eine Konsiliere Rolle zugestanden und ihr habt Euch dann immerzu eingemischt. Und Interessenspolitik betrieben. Ich habe mich für eine einvernehmliche Lösung eingesetzt.
• JSH: Da muss ich auch was dazu sagen. Da wurde eine Notbremse gezogen. Diese Kritik ist nicht berechtigt. Da musste die Notbremse gezogen werden.
• FMA: Es wurde nicht lange genug nach einer einvernehmlichen Lösung gesucht. Die einzigen Personen, die sich neutral und fair geäussert haben, waren Alan und Alex. Die anderen waren voreingenommen. Ich wollte Beide behalten und Stefan und Moira finden das Kantonsratmandat wichtiger.
• MBR: Darüber zu urteilen, steht Dir nicht zu.
• ATI: Das ist Vergangenheitsbewältigung und wir haben die PV einberufen, um vorwärts zu gehen. Es geht nicht um Aufarbeitung. Alle haben eine Meingung, und die können wir kund tun.
• VL VWE: Dann haben wir jetzt den Redebedarf gedeckt und schreiten zur Abstimmung.
• FMA: Kurz und schmerzlos, ich stelle das Amt zur Verfügung
• ATI: Next
• MBR: Abstimmen
• ABR: Verständnisfrage. Wie stimmen wir das ab?
• RSI: Gesamtabwahl und nachher Einzelabberufung
• MBR: Jetzt geht es um Gesamtabwahl, dann Einzelabberufung und zuletzt um Ergänzungswahl
• STH: Antrag auf geheime Abstimmung
• ABR: Verständnisfrage. Wenn ich jetzt mit Nein stimme, dann wird nur Biljana aberrufen?
• ATI: Ja, nur Biljana
• MBR: Also nochmals klar sagen, worüber wir nun abstimmen
• VL VWE: Über Punkt 1
• MBR: Ja, nochmals klar sagen
• VL VWE: Variante 1, Gesamtabwahl des Vorstands
• ATI: Wer ist Stimmzähler?
• MBR: Ich. Ihr habts ja nicht geändert. Also: Ja, Ja, Nein, Nein, Ja, Ja, Ja, Ja. Ich hab 2 Nein und 6 ja. Das ist das Resultat. Will jemand noch nachzählen?
• VWE: Kleine Pause.
• MBR: Ok? lasst mich die Aufnahme pausieren.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an Modul 1?*
  • Ja (6)
  • Nein (2)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen!

VL VWEunterbricht die Versammlung für 5 Minuten

Diskussion

• MBR: Die Aufzeichnung startet jetzt
• VL VWE: Dann ist das erledigt. Dann kommen wir zu den nächsten Punkten auf der Tagesordnung. Ob wir überhaupt neu wählen?
• FMA: Das war ein Unterantrag. Das war im Antrag 5.3 enthalten
• STH: Du meinst, Du möchtest unbedingt noch 69c herbei führen
• ABR: Für alle Nichtjuristen; was ist 69c?
• VL VWE: Danke Renato, wir müssen nochmals über den Punkt befinden
• ATI: Was ist, wenn wir nein stimmen, haben wir dann keinen Vorstand? (...) Nordkoreanisch
• MBR: Einstimmig
• FMA: Das Wort nordkoreanisch hätte schon gereicht, hat ja Tradition
• JSH: Dann würde das nächste Protokoll nicht genehmigt...

Abstimmung

• Wollen wir den Vorstand neu wählen?*
  • Ja (alle)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist angenommen, nordkoreanisch grün!

Wahlen¶

Diskussion

• VL VWE: Also zum nächsten Punkt auf der Tagesordnung. Dann zu den Neuwahlen. Ich delegiere an Renato. Gegenstimmen?
• MBR: Du delegierst einfach
• VWE: Ok, es gab bisher zu jedem Punkt noch irgendwas. Dann übergeb ich jetzt Renato.

Die Versammlungsleitung übergibt die Leitung für die Wahlen an Renato Sigg

Wahl des Präsidenten¶

Kandidaten

• Valentina Welser
• Alan Timme

Diskussion

• VL RSI: Wir haben ein Problem: Einmal steht, immer geheim, einmal, geheime Wahl per Handwahl
• BLU: Ich beantrage geheime Wahl
• MBR: Muss man jedesmal, kann man aber machen
• BLU: Angesichts der Umstände fänd ich das sinnvoll
• ABR: Gegenantrag. Kann ich default geheime Wahl beantragen? Für alle Wahlgänge? Dass wir nicht einzeln beantragen müssen?
• FMA: sehe ich es richtig, für den Fall, dass wir irgendwann mehr als einen Wahlgang haben, haben wir ein Problem
• STH: Wir haben einen Drucker und ganz viel Papier
• VL RSI: Bewertungswahl haben wir.
• ATI: Relatives Mehr?
• MBR: Absolut
• VL RSI: Jeder muss von 0-9 Zahlen vergeben. Und wer die meisten Punkte erhält, ist gewählt
• ABR: Neeein
• ATI: What the hell? Wer war das Genie?
• MBR: Stefan, er hat wirklich Halle in die Schweiz geholt
• RSI: Zum Präsidialamt: Wer tritt überhaupt an?
• *VWE: Ich trete an, habe ich schon vorher bekannt gegeben.
• RSI: Nur Du?
• *ATI: Ja, es kandidiert nur sie. In Anbetracht der Umstände, stelle ich mich nur zur Verfügung wenn ich nominiert werde. . Aber ich würde sowieso delegieren...keine Zeit.
• FMA: Ich nominiere ihn
• BLU: Ich auch
• FMA: Ein Zuger
• VL RSI: Also demfall 2 Personen, dann Bewertungswahlen, und wir habe gesagt geheim.
• ABR: Also 9 ist maximal Punktzahl
• ATI: Nicht 10?
• VL RSI: Wir können auch sagen 0-10, ihr könnt es sagen, es steht nicht genau drin
• ATI: Hexadezimalsystem
• FMA: Nein...Binär, binär
• ATI: Ja, aso bis was?
• FMA: 1 - 0, 1 - 0
• ATI: Hexadezimal, 0 -11
• MBR: Leute, wir haben keine Nerds am Tisch. Schreibt auf den Flipchart
• STH: Ordnungsantrag auf Änderung des VAR. Und zwar machen wir einfaches Mehr
• ABR: Auf Proklamation?
• STH: Nein, Bundesratswahl!
• ATI: Ich möchte aber nicht Bundesrat werden!
• FMA: Also absolutes Mehr?
• STH: Absolutes Mehr, richtig
  VL RSI: Okay, dann brauchts 2/3 Mehrheit
• BLU: Also um das von Stefan annehmen?
• Alle: ja
• AT: Nordkoreanisch
• ABR: Gottseidank
• ATI: Jetzt darf man nur noch einen Namen aufschreiben
• MBR: Ja, beim Präsident
• VWE: Möcht eigentlich noch jemand was wissen?
• ABF: Valentina, Du gehörst doch schon zum Inventar, was will man denn von Dir noch wissen?
• ATI: Schuhgrösse...
• ABR: Also im grossen Kanton im Norden sind keine Fragen an Kandidaten sind ein schlechtes Zeichen
• ATI: Aso gibts keine Fragen?
• BLU: Macht uns doch ein paar Wahlversprechen und so
• ATI: Wenn ich Präsident werde, garantiere ich Euch, dass an der nächsten PV ein Rumfass auf dem Tisch steht.
• FMA: Eine Ergänzung, es muss voll sein und es muss dann auch geleert werden dürfen
• MBR: Die Frage ist, ist das in der Kompetenz des Vorstands, das zu entscheiden
• FMA: Aso ist das nicht fast schon...
• ATI: Ja, ist schon ein bisschen Pribe, aber ich habe das schon vom letzten Präsidium verlangt, und ich finde es nicht fair, etwas von jemand anderem zu verlangen, wenn man nicht selber auch hinsteht und nicht das gleiche Versprechen abgibt
• MBR: Und wie toppt Valentina das?
• VWE: Möcht eigentlich noch jemand was wissen?
• ABR: Valentina, Du gehörst doch schon zum Inventar, was will man denn von Dir noch wissen?
• ATI: Schuhgrösse...
• ABR: Also im grossen Kanton im Norden sind keine Fragen an Kandidaten sind ein schlechtes Zeichen
• ATI: Aso gibts keine Fragen?
• BLU: Macht uns doch ein paar Wahlversprechen und so
• ATI: Wenn ich Präsident werde, garantiere ich Eu
• VL RSI: Aso dann müssen wir einen zweiten Wahlgang machen
• ATI: Neeein, bitte!
  MBR: Was passiert mit denen, archivieren oder verbrennen? Valentina, hast Du mir nich einen Zettel
• ABR: Meine Damen und Herren ich will die Kekse nicht nach Hause nehmen.
  (...) sind wir schon beim zweiten Wahlgang?
• MBR: Hast Du mir nochmals ein Zettel?
• BLU: Es gibt noch Fragen...
• *ATI: Ich bin auch noch nicht so weit
• ATI: Bei Konflikten müssen sich die beiden Mitglieder live treffen, dann wird im Vorstand über das weitere Vorgehen befinden...situationsbedingt
• VWE: Du gingst relativ schnell
• AT: Im Fall dessen, dass ich gewählt werde, arbeite ich hauptsächlich mit Delegation, ich bin gut erreichbar, gebe rel. schnell Antwort, kann nicht immer überall dabei sein, wie schon bei der Wahl zum Quästoren gesagt, ich kann Zeit aufwenden, ich bin ein produktiver Mensch, peobiere kurz zu fassen, hat Moira auch schon gemerkt, ich versuche, Zeit zu optimieren. Ich bin sicher nicht der, der immer anreisst und trägt. Ich bin der Meinung, das ist nicht das Amt des Präsidenten. Wenn ich Georg Bush...blödes Beispiel... kein schlechtes Beispiel, der hat wegen Undähigkeit alles delegiert...Ich bin nicht komplett unfähig, ich möchte, dass mehr durch die Basis, dirch die Mitglieder kommt und es muss nicht immer jemand daneben stehen. Die Aufgabe des Präsidiums ist nachzufassen und sicherzustellen, dass es läuft. Aber es ist nicht das ausführende Organ.
• VW: Also bezüglich Ämterdelegation...wie würdest Du das angehen? Wie würdest Du das gewährleisten
• ATI: Da müsst ich in die Statuten schauen, was da überhaupt zulässig ist. Ob ein Mitglied wirklich sanktioniert werden kann, macht nucht viel Sinn. Da müsste man eher das Amt entziehen.
• ABR: Du kannst als Vorstand niemanden sanktionieren, das ist Aufgabe des PG.
• MBR: Ja, Wir sind ja nicht in Deutschland.
• BLU: Man kann ja einen Antrag...
• MBR: Nur als Gesamtvorstand...
• VWE: Wieviel politische Erfahrung hast Du?
• ATI: Null
  MBR: Frage an Valentina, wieviel politische Erfahrung hast Du?
• VW: Ich habe Erfahrung auf Vereinsebene...vor allem im Genderbereich...ich war 2 Jahre im Bereich Public Affairs beim Lebensversicherer und habe Treffen mit Parteien organisiert. In dieser Zeit hab ich mich nicht parteipolitisch organisiert. Das hätte nicht gepasst. Das nahm ich nach Beendigung auf.
  AB: Valentina, was hat Dich dazu bewogen, in der Zentralschweiz zu kandidieren?
• VW: Von Anfang an fand ich die PPZS eine sehr interessante Sektion, von den Personen und Themen her. In Zürich stehe ich dem young-zh vor und mach das sehr gern. Hier kann ich mich noch mehr einbringen. In der Kindheit hab ich in Zug gewohnt und kenne den Kanton dadurch ein bisschen. Ich finde die Themen spannend, Finanzen, Steuern, Themen, die es in Zürich auch gibt. Man kann hier sehr viel machen, grad auch wenn man politische Kultur anschaut, könnte man sehr viel machen. Man muss nicht immer so auftreten, wie bisher, gut fürs Erste. Man muss nicht ausschliessen, dass man auch mal Gspändli finden.
  AB: Ich würde Dir dieselbe Frage stellen...Du bist ja nominiert.... kann man nicht sagen, dass Du aus eigenem Antrieb kandidierst
• ATI: Ich kann sagen, dass ich die Wahlannwhem würd
• AB: Wenn Du dieWahl nicht annehmen würdest, würdest Du wohl nicht kandidieren
• ATI: Eben, ich wurde nominiert, trotzdem ein paar Worte noch zu meiner Motivation. Ich habe mich entschieden, politisch aktiv zu werden. Vor zwei Jahren zahlte ich erstmals den Mitgliederbeitrag bezahlt, wie an der letzten PV schon gesagt, vor einem Jahr besuchre ich erstmals die OV. Aus dem einfachen Grund, dass ich Änderungsbedarf sah im politischen System. Irgendwo muss man anfangen. Keine andere Partei vertritt meine Interessen so sehr und arbeitet so stark in diese Richtung wie diePirarenpartei. Progressiv. Weil ich Handlungsbedarf sehe, sagte ich mir, da muss man selber aktiv werden. In den Fonanzen zunächst. Ich komme nicht so oft an den Stammtisch, dafür an Parleys und PV, da es da politische Inhalte geht.
  MBR: Würdest Du regelmässig an Parleys und Stammtische kommen?
• VWE: Ja
• ABR: Antrag auf abschliessen der Diskussion, sag ich mal
• MBR: Dafür
  VL RSI: Also, wir kommen zur Abstimmung: Ein Name
• MBR: So, ich bitte nochmals um ein A4-Blatt (zählt aus)
• FMA: Gratuliere
• ATI: Ich habe nich eine Stimme gewonnen
• BLU: Gratuliere
• ABR: Habemus präsidento
• MBR: Aufzeichnung stoppt jetzt

1. Wahlgang

• Stimmen für Valentina: 4
• Stimmen für Alan: 4
• Kein Kandidat wurde gewählt!

2. Wahlgang

• Stimmen für Valentina: 4
• Stimmen für Alan: 5
• Alan wurde zum Präsidenten gewählt!

Wahl des Schatzmeisters¶

Kandidaten

• Alan Timme in Personalunion mit seinem Präsidenten Amt

Diskussion

• VL RSI: Mir wurde gesagt der Schatzmeister soll vor den Vizes gewählt werden.
• Diskussion durcheinander über die Reihenfolge der Wahl
• FMA: Dann müsste man einen Ordnungsantrag auf Änderung der Tagesordnung machen.
• ATK: Ich beantrage die Änderung der Tagesordnung.
• VL RSI: Wer nimmt die Änderung der Tagesordnung an?
• ATI: Nordkoreanisch angenommen
• MBR: fürs Protokoll, Nordkereanisch Grün.
• VL RSI: Dann kommen wir jetzt zur Wahl des Schatzmeisters
• ATI: Ich kandidiere als Schatzmeister, ich habe das bisher gemacht. Ich würde meine Arbeit in diesem Amt gerne weiter führen. Meiner Meinung nach braucht es für diese Abstimmung auch keine geheime Wahl.
• FMA: Ich schlage vor die Wahl per Akkalmation zu machen.
• Alle: Applaus
• ATI: Bedanke mich.
• VL RSI: Kann man denn so wählen?
• FMA: Haben wir hier auch schon so gemacht.

1. Wahlgang

• Stimmen für Alan: Applaus
• Alan wurde per Aklamation zum Schatzmeister gewählt!

Wahl der Vize-Präsidenten¶

Kandidaten

• Valentina Welser
• Jolanda Spiess
• Alexander Brehm
• Biliana Lukic
• Florian Mauchle

Diskussion

• VL RSI: Dann machen wir weiter mit den Vize.
• MBR: Ich nominiere die Jolanda.
• ABR: Ich melde mich als Kandidat.
• BAM: Ich auch.
• FMA: Den Alex oder dich selbst?
• BAM: Mich selbst. Ich melde mich selbst als Kandidat. Flo du kannst doch auch, komm.
• FMA: Ich mache auch noch mit.
• VWE: Ich kandidiere auch
• VL RSI: Darf ich vorschlagen, dass wir Bewertungswahl machen mit absolutem Mehr. Man kann für jeden Kandidaten eine Nummer von 0-9 vergeben. Wenn man den Namen gar nicht drauf schreibt, hat das die selbe Wirkung wie eine 0. Wenn ein Kandidat auf mehr als der Zettel nicht steht, dann fällt er raus.
• MBR: Formale Gegenrede, ich stelle den gegenantrag, dass wir den Wahlmodus so belassen wie er ist, wer das absolute mehr erreicht hat ist gewählt.
• VL RSI: So wie es ist, ist es eine Bewertungswahl.
• MBR: Nein, so das VAR wurde geändert.
• VL RSI: Für eine Wahl?!
• MBR: Nein
• Viele: Bin der Meinung dass es für einmal war.
• MBR: Stefan, wie war dein Antrag gemeint?
• STH: Ich bin der Meinung gewesen, dass die Änderung am VAR dauerhaft sei.
• MBR: Dann stellen wir halt den VAR-Änderungsantrag nochmals.
• STH: Wie ihr wollt, wir können auch Bewertungswahl machen.
• VL RSI: Sieht im VAR nach und zitiert "Der Antragsteller schlägt eine Änderung dieses Reglements vor."
• Diskussion über die Vor- und Nachteile der Bewertungswahl
• MBR: schlägt Bundesratswahl vor
• wird mehrheitlich verworfen
• VL RSI: Wir machen Bewertungswahl mit absolutem Mehr, Bewertung von 0-9.
• FMA: Um es dem Stimmzähler leichter zu machen, legen wir die Reihenfolge fest, Ich schreibe hier die Reihenfolge schon mal auf das Flipchart.
• MBR: Bitte schreibt die Namen AUF die Zettel und dann eure Bewertung dahinter.
• Alle füllen die Zettel aus. Diskussion über arabische und römische Ziffern. MBR merkt an dass Sie auch römische Ziffern beherscht
• MBR: Fordert Zettel für die Auszählung an und macht die Auszählung.
• MBR: Die Resultate lauten wie folgt: Alle Stimmzettel sind gültig. Total mögliche Punkte 81. Absolutes Mehr 41.

1. Wahlgang

• VWE ist mit 81 von 81 Punkten gewählt.
• ABR ist mit 53 von 81 Punkten gewählt.
• BAM ist mit 34 von 81 Punkten nicht gewählt.
• FMA ist mit 32 von 81 Punkten nicht gewählt.
• JSP ist mit 47 von 81 Punkten gewählt.
• Valentina, Alexander und Jolanda wurden als Vizepräsident gewählt

Annahme der Wahl

• VL RSI: Nehmt ihr die Wahl an.
• ABR: Ich nehme die Wahl an.
• VWE: Ich nehme die Wahl an.
• JSP: Ich nehme die Wahl an.
• Alle es wird den neugewählten Vizes und dem Präsidenten zur Wahl gratuliert und Diskussion über die Anzahl Hände die hier hypothetisch geschüttelt werden
• VL RSI: Übergibt die Versammlungsleitung wieder an VWE

Antrag #7358 Statutenänderung betreffend Artikel 5 Urabstimmung¶

eingereicht von: STH, MBR

Antrag¶

Die Piratenversammlung möge beschliessen, die Stauten wie folgt zu ändern:

Alt
Art. 5
1-4 ...
5 Die Piratenversammlung kann auch durch Urabstimmung, entweder online, offen und namentlich oder brieflich und geheim, entscheiden.
6-8 ...

Neu
Art. 5
1-4 ...
5 Die Piratenversammlung kann auch durch Urabstimmung, online oder brieflich, entscheiden.
6-8 ...

Begründung¶

Schon bald wird das neue Urabstimmungssystem der PPS zur Verfügung stehen, welche neu geheime Onlineabstimmungen ermöglichen wird.

Diskussion

• VL VWE: Wir kommen zu den Statutenänderungsanträgen. Wir kommen zum ersten der Statutenänderungsanträge. Stefan du hast das Wort.
• STH: Bei diesem Antrag geht es ganz einfach darum, dass uns das nationale PPV hoffentlich bald die Online-Urabstimmungslösung "Televotia" zur Verfügung stellen wird, wo man auch online geheim abstimmen kann. Irgendwie sind unsere Statuten hier diesbezüglich vermurkst. Ohne diese Änderung wäre der Einsatz von Televotia unmöglich, und mit dieser Änderung wird es möglich.
• ATI: Warum kann man nicht einfach hinzufügen, dass man Online auch geheim abstimmen kann?
• MBR: Weil dies nicht nötig ist, wenn es in den Statuten nicht definiert ist, dann definiert das VAR alles weitere, so halten wir uns die Statuten schlanker.
• VL VWE: Dann stimmen wir ab.
• ATI: Das ist nordkoreanisch.
• MBR: Die Statutenänderung wurde Nordkoreanisch angenommen.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (alle)
  • Nein (0)
  • Enthaltung (0)
• Der Antrag ist nordkoreanisch angenommen!

Antrag #7357 Statutenänderung betreffend Artikel 8 Ordnungsmassnahmen bei Pflichtverletzung¶

eingereicht von: MBR, STH

Antrag¶

Alt
Art. 8
1-2 ...
3 Schadet ein Mitglied in Verletzung seiner Pflichten dem Zweck oder den Positio-
nen der Piratenpartei Zentralschweiz, so kann das Piratengericht durch jedes Organ
oder fünf Piraten zur Verhängung einer Ordnungsmassnahme angerufen werden.
4-7 ...

Neu
Art. 8
1-2 ...
3 Schadet ein Mitglied in Verletzung seiner Pflichten dem Zweck oder den Positio-
nen der Piratenpartei Zentralschweiz, so kann das Piratengericht durch jedes Organ
oder drei Piraten zur Verhängung einer Ordnungsmassnahme angerufen werden.
4-7 ...

Begründung¶

Das Quorum von fünf Piraten für ein Ordnungsmassnahmenverfahren wegen Pflichtverletzung ist unrealistisch hoch, da wir aktuell keine 15 Piraten sind.

Diskussion

• VL VWE: #7357 nächster Antrag. Stefan bitte.
• STH: Ähm, genau. Hier haben wir etwas was in den Statuten beim Abschreiben von der PPS übersehen wurde. Und zwar braucht es aktuell gemäss den Statuten 5 Leute um jemanden wegen Pflichtverletzung am PGER zu verklagen. Bei der Piratenpartei Schweiz macht das perfekt Sinn, dies stellt aktuell eine Quote von 10-15% der aktiven Piraten auf nationaler Ebene dar. In der PP Zentralschweiz stellt diese Zahl jedoch die Mehrheit der aktiven dar. Die Mehrheit muss jedoch nicht klagen, diese hat andere Mittel ihren Willen durchzusetzen, Mittel wie wir sie heute hier gesehen haben.
• ATI: Warum brauchen wir eine absolute Zahl und nicht eine Relative?
• STH: Die Zahl ist dort als Trollbremse, damit nicht einer alleine alle möglichen Leute verklagt weil ihm grad nicht was passt und zahllose Verfahren anzettelt.
• ATI: Und warum nicht zum Beispiel 10% der Mitglieder oder Piraten?
• MBR: Es gibt durchaus Situationen, wo du als Basismitglied keine Möglichkeit hast feststellen zu lassen wieviele Mitglieder oder Piraten die Partei aktuell hat. Wenn zum Beispiel der Vorstand nicht mehr funktioniert und du daher auf keine Daten zugreiffen kannst, die dazu dienen diese Zahl festzustellen.
• ABR: 10% der Mitglieder währen um die 10-11 Leute.
• MBR: Das währen mehr Personen als hier Stimmberechtigte sind. Und wenn man Piraten nimmt, dann wäre es bei 10% ein bis zwei Personen.
• ABR: Ich bin der Meinung dass die 5 Piraten passend sind. Ich finde das sollte mann nicht ändern. Ich finde deshalb der Antrag ist deshalb abzulehnen.
• MBR: 5 Mitglieder sind deutlich zuviel, dann kannst auch gleich eine PV machen, so wie dies heute geschah.
• ABR: Ob da jetzt einer trollt oder drei, die können gleichviel anrichten.
• ATI: Also ich finde auch 5 sind fast zuviel, wenn ich jetzt hier in die Runde schaue, wen wir da alles haben, fünf Leute zusammen zu bringen die auch erreichbar sind, kann relativ schwer werden. Ich bin eigentlich dafür, dass wir es auf 3 reduzieren. Es kann immer noch gedroht werden. Trolle können wir wieder eindämmen in dem wir die Statuten per Urabstimmung oder Piratenversammlung wieder zurück ändern.
• RSI: Ich finde 5 vielleicht gleich auchh besser, weil drei ist so der kleinste Kollegenkreis, der jeder hat. Selbst unter Piraten bekommt jeder locker drei zusammmen.
• MBR: Man kann sich die 3 bzw. 5 nicht aus jeder Sektion zusammen ziehen. Es gehen nur die aus der Zentralschweiz.
• RSI: Bei 5 ist die Wahrscheinlichkeit schon einiges höher dass die Leute nicht einfach so zustimmen mitzuklagen.
• VL VWE: Persönliche Anmerkung zum Traktandum: Ich möchte noch anmerken, unabhängig von der Anzahl der Klageberechtigten, dass wir dafür sorgen sollten, dass wir Parteiintern unabhängig vom Schiedsgericht eine wirksame Schlichtung einrichten sollten. Damit man erst diese durchspielen bevor gleich jeder zum Piratengericht rennt.
• MBR: Das Piratengericht hat eine Schlichtung vorgeschalten, dies ist also bereits gegeben.
• VL VWE: Es mir wichtig dass dies ein wirksames Verfahren ist. Gibt es weiteren Redebedarf? – Das scheint nicht der Fall zu sein, dann kommen wir zu der Abstimmung. Die Frage ist, nehmen die den Statutenänderungsantrag an?
• MBR: Der Antrag braucht Zweidrittelmehr. Der Stimmzähler stellt fest, dass der Antrag abgelehnt ist.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja (Wenige)
  • Nein (Mehr)
• Der Antrag ist abgelehnt!

Antrag #7356 Statutenänderungen betreffend Artikel 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder und Artikel 7 Vorstand¶

eingereicht von: MBR, STH

Antrag¶

Die Piratenversammlung möge beschliessen, die Statuten wie folgt zu ändern:

Alt
Art. 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder
1-3 ...
4 Jedes Mitglied ist verpflichtet, den Zweck und die Positionen der Piratenpartei Zentralschweiz zu respektieren und Schaden davon abzuwenden sowie alle anderen Mitglieder mit Anstand und Respekt zu behandeln.

Art. 5
1 Die Piratenversammlung ist zuständig für:
a. den Beschluss von Parteiprogramm und Positionen;
b-m ...
2-8 ...

Neu
Art. 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder
1-3 ...
4 Jedes Mitglied ist verpflichtet, den Zweck und die Identität der Piratenpartei Zentralschweiz zu unterstützen und Schaden davon abzuwenden sowie alle anderen Mitglieder mit Anstand und Respekt zu behandeln.

Art. 5
1 Die Piratenversammlung ist zuständig für:
a. den Beschluss von Identität, Parteiprogramm und Positionen;
b-m ...
2-8 ...

Art. 7
1-4 ...
5 Der Parteipräsident vertritt die Piratenpartei Zentalschweiz gegen aussen. Er wird dabei von den Vizepräsidenten unterstützt. Die Parlamentsmitglieder sind in ihrer parlamentarischen Arbeit davon entbunden.

Begründung¶

Die aktuelle Regelung, dass jedes Mitglied sämtliche Positionen unterstützen soll ist weder realistisch noch wünschenswert im Sinne des Meinungspluralismus. Der Präsident und die Vizepräsidenten sollen jedoch die Partei vertreten. Dies ergibt aber ein besonderes Problem mit mit den Parlamentsmitgliedern, welche ihr Mandat frei ausüben sollen. Die noch zu erarbeitende Identität soll die verbindenden Grundhaltungen der Piratenpartei Zentralschweiz festhalten.

Diskussion

• VL VWE: Dann kommen wir zum nächsten Punkt. #7356. Der Antragsteller hat das Wort.
• STH: Bei diesem Punkt gehts darum, dass wir die Statuten der Realität anpassen. Aktuell besagen die Statuten dass sich kein Mitglied gegen Positionen äussernn darf und finde das masslos übertrieben. Es sind nicht alle Positionen für die Piratenpartei so zentral, dass man gar nicht davon abweichen dürfte als normales Mitglied, dass man nicht anderer Meinung sein dürfte und diese nicht promoten dürfte. Ich finde der Zweck ist das was uns zusammenbringt. Wir haben uns noch überlegt: Ist der Zweck in jedem Fall ausreichend zu definieren was wir als Piraten sein wollen. Da dies nicht in allen Belangen der Fall sein kann ist die Überlegung dass wir den Zweck durch eine Identität erweitern, die definiert was es bedeutet Pirat zu sein. Die Identität selbst schon zu schreiben, dazu sind wir nicht gekommen. Das bedeutet diese Aufgabe ist im Moment noch offen, und damit ist noch nicht genau definiert was da drin stehen wird. Da wären dann alle eingeladen daran mitzuwirken. Das wichtige ist im Moment an diesem Antrag, den Punkt zu ändern, dass nicht jedes Mitglied zwingend alle Positionen vertreten muss. Sondern nur die Positionen, die im Zweck explizit enthalten sind. Es wäre dann der Auftrag an alle in Laufe der kommenden anderthalb Jahre so eine Identität zu schaffen. Es gibt noch einen Spezialpunkt, dass wir beim Vorstand noch etwas ändern, da fehlt bis jetzt ein Punkt, dass der Parteipräsident und die Vizepräsidenten uns nach aussen Vertreten. Nach aussen Vertreten bedeutet natürlich auch die von der Versammlung beschlossenen Positionen zu vertreten. Jedoch würde wir von dieser Regel gerne eine Ausnahme machen, und zwar für diejenigen Vorstände, die ein Mandat bekleiden. So dass die Mandatsträger dass im Parlament abweichend von der Beschlusslage handhaben können. Im Parlament muss man auch manchmal Kompromisse eingehen und dort darauf zu beharren, dass man immer auf Linie sein soll, das sehen wir eher bei der SVP.
• einige lachen
• FMA: Entschuldigung, ich glaube es ist zu wenig umfangreich, was ist zum Beispiel mit Regierungsmitgliedern?
• VL VWE: Sorry aber es gibt eine Rednerliste und die gilt es einzuhalten.
• FMA: Ah es gibt eine Liste?
• ATI: Ich wollte noch kurz anmerken, unvollständige Statutenänderungen können immer zu Problemen führen. Ich würde vorschlagen, dass wir diesen Antrag aufsplitten. Ich glaube in diesem Antrag werden verschiedene Dinge miteinander verbunden, die eigentlich einzelne Anträge sein sollten. Wie zum Beispiel Vorstandsmitglieder und Parlamentarier und die Identität die noch nicht ausgearbeitet ist.
• VL VWE: Alex bitte, du wärst eigentlich drann.
• ABR: Meine Frage wäre: Wie ist geplant die Identität zu beschliessen? Mittels Anträgen oder in einem Diskussionforum?
• STH: Die Identität müsste natürlich schluss endlich wieder durch die PV beschlossen werden.
• ABR: Aber im Vorfeld, wie soll das erarbeitet werden, von einer Arbeitsgruppe?
• STH: Das soll der Vorstand organisieren.
• FMA: Ich kann das Statement vom Alan eigentlich nur unterstützen, die Einheit der Materie ist noch ganz knapp gewahrt. Das andere ist, es werden nur die Parlamentsmitglieder angeführt. Regierungsratsmitglieder jedoch sind nicht aufgeführt. Was ist mit diesen zum Beispiel? Was ist mit Gemeindevorstehern? Ich glaube der Antrag muss nochmals zurück ans Reissbrett.
• STH: Kurz zu den Regierungsmitgliedern, die sind absichtlich nicht aufgeführt. Und zwar weil bei diesen das Gesetzt über die Rechstellung der Regierungsratsmitglieder sowieso Vorang gegenüber unseren internen Rechtsnormen hat.
• FMA: Und was ist mit einem kleineren Gemeindsparlament?
• MBR: Ist auch ein Parlament.
• STH: fast gleichzeitig Ist auch ein Parlament.
• FMA: Ich frage mich, was wäre mit so Gemeinderatsmitgliedern wie zum Beispiel die in meiner Gemeinde, die sind offiziell ne Exekutive machen aber die halbe Zeit Legislativaufgaben.
• STH: Hm...
• FMA: Gerade wenn es um die Ausarbeitung von Verordnungen geht.
• MBR: Das ist einen Punkt den man prüfen müsste.
• STH: Ja das müsste wirklich geprüft werden.
• MBR: Man könnte es natürlich trotzdem schon annehmen. Um mal auf jeden Fall der Jolanda die nötigen Freiheiten zu geben, die sie zur Zeit streng nach Statuten nicht hat. Den Rest dann bei Gelegenheit ergänzen.
• VL VWE: Gibt es weiteren Redebedarf? Das scheint nicht der Fall zu sein, dann kommen wir zur Abstimmung.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja Einige
  • Nein Mehr
• Der Antrag ist abgelehnt!

Antrag #7355 Statutenänderungen betreffend Artikel 6 Präsident der Piratenversammlung¶

eingereicht von: MBR, STH

Die Piratenversammlung möge beschliessen, die Statuten wie folgt zu ändern:

Alt
Art. 6
1-2 ......
3 Der Versammlungspräsident wird von der Piratenversammlung für ein Amtsjahr gewählt werden. Verzichtet die Piratenversammlung darauf, einen Versammlungspräsidenten zu wählen, so nimmt der Parteipräsident dessen Aufgaben wahr.

Neu
Art. 6
1-2 ......
3 Der Versammlungspräsident wird von der Piratenversammlung für ein Amtsjahr gewählt werden. Ist das Amt vakant oder der Amtsträger handlungsunfähig, so nimmt der Vorstand dessen Aufgaben wahr.

Begründung¶

Wenn der PPV zurücktritt oder handlungsunfähig wird, muss trotzdem irgendwie eine PV zustande kommen.

Diskussion

• VL VWE: Dann kommen wir zum nächsten Antrag. Der letzte Punkt betreffend Statutenänderungen. Antragsteller bitte erläutern.
• STH: Bei diesem Antrag geht es darum, dass wir durch den Rücktritt des Präsidenten der Piratenversammlung in eine Situtation geraten sind, wo die Statuten Lücken aufgeweisen haben. Diese Lücken möchten wir mit diesem Antrag schliessen. Die Lücke wird geschlossen, in dem man sagt, der Vorstand übernimmt die Aufgaben des PPV wenn es keinen PPV gibt oder der PPV nicht handlungsfähig ist.
• VL VWE: Gibt es dazu Fragen?
• ABR: Kann es sein, dass wir vergessen haben einen PPV zu wählen.
• MBR: Nein das haben wir nicht vergessen, das steht als nächster Punkt auf der Tagesordnung.
• ABR: Ah
• VL VWE: Alan bitte.
• ATI: Ich unterstütze diesen Antrag, da wir ja durch den Rücktritt des PPV bemerkt haben, hm, wer ist denn jetzt genau zuständig und ich erst mal mit Stefan ein Telefonat führen musste um heraus zu finden wie wir aus dieser Situation herauskommen und wer es machen muss. Ich unterstütze den Antrag daher sehr stark.
• VL VWE: Gibt es weiteren Redebedarf?
• FMA: Es ist sinnvoller wenn das auf ein Organ übergeht als auf ein einzelnes Amt. Dann kommen wir zur Abstimmung.

Abstimmung

• Nehmen wir den Antrag an?
  • Ja alle
  • Nein (0)
• Der Antrag ist nordkoreanisch angenommen!

Neuwahl #7354: des Präsidenten der Piratenversammlung¶

Kandidaten

• Moira Brülisauer
• Florian Mauchle

Diskussion

• VL VWE: Dann schreiten wir zum nächsten Punkt, Neuwahl des Präsidenten der Piratenversammlung
• MBR: Wie bereits im Vorfeld bekannt gegeben stehe ich zur Verfügung.
• ABR: Ich schlage den Flo vor.
• VL VWE: Damit ist der Flo nominiert.
• alle: durcheinander wegen Wahlmodus, Wechsel in der Versammlungsleitung und weiteres unverständliches
• VL VWE: Ich übergebe die Versammlungsleitung an Renato
• VL RSI: Okay, ich übernehme.
• ABR: Im Sinnde der Gewalteilung gefällt es mir nicht wenn Valentina als PPV kandidiert.
• VWE: Ich stehe nicht zur Verfügung.
• MBR: Sie will nur mitstimmen, nicht gewählt werden.
• ABR: Sorry Missverständnis.
• VL RSI: Gibt es weiteren Redebedarf?
• VWE: Wie sieht es mit dem Erstellen, Publizieren und Versenden der Protokolle aus.
• FMA: Der Alex hatte das glaubs gut gemacht, bis er sein Amt niedergelegt hat. Das Protokoll zu führen mache im Pad, das Pad hat aber gewisse Formatierungnachteile. Ich würde das Amt nur für ein Jahr machen. Am Ende des Jahres steht mein Praxisjahr an, dann könnte ich mein Amt nicht mehr weiterführen. Aber ich denke es wäre eine gute Möglichkeit die offenen Ende sauber zu übergeben und meine Zeit als Funktionär in der Sektion sauber abzuschliessen. Die offiziellen Sachen machen wir über Projects wo mans versenden kann.
• MBR: macht Notizen
• FMA: sieht sie fragend an Machst du Wortprotokoll?
• MBR: Sprich weiter, ich mache mir nur Notizen für meine Gegenrede.
• *FMA:*Aha, okay, ich merke, ich habe eine harte Gegnerin. Ich habe das Votum von der voherigen Wahl durchaus zur Kenntnis, es ist eine Aussage über meine Person und über meine Arbeit. Einige Anwesende wollten mit den Nullen ein klares Statement machen. Es sind Meinungen Einzelner. Ich fände es lustig wenn meine Gegnerin den Job bekäme, weil wir sie dann offiziell kritisieren können. Also wir können wählen zwischen: Wollt ihr die Moira nicht, dann bekommt ihr halt mich, oder wir wählen sie und dann können wir sie schärfer Kritisieren. Ich würde es gerne weiter machen.
• MBR: Aaalssso, also Erstes, das Redmine ist nicht da um Protokolle oder Anträge zu versenden, dafür nimmt man die Mailingfunktion des CiviCRM oder die ZS Aktive Mailingliste. Einfach vorneweg als Richtigstellung. Ich weiss wie man das Civi bedient, ich bin auch in der nationalen Mitgliederverwaltung und damit habe ich bereits Zugriff auf die Datenbank und kann sofort anfangen zu arbeiten. Floh kann sich den Zugriff auf die Sektionsmitglieder im Falle seiner Wahl auch beschaffen, das ist dann sein Anrecht. Die Protokolle, die Flo in letzter Zeit geführt hat, sind bis heute nicht publiziert und nicht versendet worden, das sind jetzt über drei Monate. Er war vorher Vorsitzendes eines Gremium das sich innerhalb der letzten Monate NICHT konstituiert hat. Ich bin früher schon mal aus dem Vorstand der Piratenpartei Zentralschweiz zurückgetreten, weil die Disziplin des Herrn Kollegen sehr zu wünschen übrig liess und lässt. Die Abschlussrechnung vom 2015 liegt bis heute nicht vor. Naja.
• MBR: Und nun zu meiner Person, ja ich habe im Zusammenhang mit den Aufgaben des PPV einmal einen grossen Fehler gemacht, das darf jeder auf der Seite des Piratengerichts nachlesen, Aktenzeichen AE.2.2. Kann alles nachgelesen werden, Stefan hat die Klageschrift geschrieben, er hat sicher nicht unrecht. Das ist mein grösster Fail auf Bundesebene in Sachen PPV und verwante Ämter. Ich befasse mich schon länger mit dem Thema Versammlungen, Urabstimmung, Antragsstellung und so weiter. Ich führe diese Aufgaben in verschiedener Ausgestalltung eigentlich seit 2012 mit einem grösseren Unterbruch aus, beziehungsweise hat das eigentlich sogar 2011 mit der AG STAR zusammen mit dem Stefan und Marc Schäfer angefangen. Nach der AG STaR war ich circa zwei Jahre Vizepräsident der Antragskommission diese wurde im ersten Semester 2014 zu gunsten des PPV aufgelöst. Im PPV bin ich seit dem Sommer 2015 auch wieder Mitglied, wo ich in erster Linie die ganzen administrativen und organisatorischen Aufgaben vorantreibe. Und ich bin verantwortlich für die Entwicklung der Urabstimmungssoftware Televotia, ich mach da die Projektleitung. Tagesordnung schreiben und den ganzen Versand und Terminierung beherrsche ich, ich kann das und ich mache das regelmässig. Es können natürlich auch mir Fehler passieren, dass einige Anwesende dann beim Prüfen solche Fehler auch nicht aufdecken ist dann noch ne andere Geschichte. Da werde ich mich versuchen zu bessern, da gab es auch nach der letzten nationalen PV entsprechendes Feedback aus verschiedenen Ecken gegeben. Dies Mal haben wir die Zeiten bei der Einladung für die nächste Nationale PV die Zeiten korrekt angegeben, falls sich noch jemand an diesen Kritikpunkt erinnern mag. Ich bin immer für Kritik offen. Ich habe noch jede Menge zu lernen und bin dazu bereit. Es ist eine Aufgabe bei der man immer dazu lernen kann. Aber ich weiss dass man Protokolle genehmigen lassen muss. Fragen?
• ATI: Ich weiss nicht Flo, du hast es ja bis jetzt nicht geschafft die Protokolle zu publizieren, wie willst du das zukünftig machen? Und wie willst du das machen wegen den Protokollen und der noch immer nicht abgeschlossenen Rechnung 2015. Ich sehe nicht wie du das das Amt des PPV ausfüllen willst. Ich sehe deine Nomination als Protestnomination. Ich weiss nicht wie du das?
• FMA: Ich sehe den Vorteil vor allem darin, dass falls es nochmals zu einem Hähnekampf kommt, dass ich dann nicht mitten drinn bin, sondern die Zeit dann wirklich verwenden kann zum die Protokolle aufzuarbeiten. Das einzige was da drann nicht publik ist, ist dass sie noch in den Pads sind und es ist eigentlich bekannt, dass die Protokolle da sind. Die Pads waren nur für die Mitglieder offen und alle Anwesende wussten das. Wegen dem Finanzding. Die Zeit hat einfach gefehlt, ich habe privat zuviel zu tun, das innerparteiliche hat natürlich auch noch runtergezogen. Ich weiss nicht wie es im kommenden halben Jahr weiter geht mit der Zeit. Es ist eine Protestnomination und es ist auch als solche anzusehen. Würde ich nicht als Gegenkandidat antreten, würde wir kein klares Meinungsbild über die beiden Kandidaten erhalten. So sehen wir wenigstens wiewiel Vorschusslorbeeren Moira bekommen würde.
• VWE: Ich habe eine Frage an dich Moira, und zwar: Stellst du dich nur aus Sorge um die Funktionstüchtigkeit der Sektion zur Wahl oder hast du noch eine andere Motivation, reizt dich das Amt als solches?
• MBR: Mich reizt das Amt natürlich, da ich festgestellt habe, dass es Parteiweit die Aufgabe ist, die mich am besten geeignet ist. Ich habe mich auch auf anderen Posten versucht, dies kann gerne in den Protokollen der Nationalen Partei und bei den Sektionen nachgelesen werden. JA ich mache es aus der Motivation weil ich Spass an dieser Aufgabe habe. Ein angemessen pflichtebewusstes Verhalten kann nachvollzogen werden. Ich werde auch alles daran setzen, das weiter zu gewährleisten. Sachliche Kritik kann man gerne nan mich heran tragen. Sie wird auf jeden Fall beantwortet. Wir haben auch die Kritik vom Guillaume bezüglich der letzten nationalen PV beantwortet als PPV (national). Wer an der letzten PV war, hat das mitbekommen. Valentina, ich hoffe deine Frage ist so beantwortet. Zu der Publikation der Protokolle möchte ich noch anmerken, dass in den Statuten ganz klar definiert ist, dass die Protokolle im Publikationsorgan, also auf der Webseite, publiziert werden müssen. Und die Protokolle da nicht publiziert, damit kann man klar sagen, Aufgabe nicht erfüllt.
• ABR: Jetzt meine Wortmeldung, das mit Aufgabe nicht erfüllt bezüglich Protokollen, das ist der Bock den ich während meiner Amtzeit als PPV geschossen habe. Ich habe das einfach vergessen. Floh hat mir die Dinger gegeben. Man kann ihm das weiter ankreiden, aber das ist mein und nicht sein Fehler.
• MBR: Er hat gesagt sie seien publik und ich habe festgestellt, dass sie das offensichtlich nicht sind.
• ABR: Das ist ein Denkfehler vom Flo. Aber es bin ich der, der den Fehler gemacht hat und ihn deswegen zu verantworten hat.
• MBR: Dem widerspreche ich nicht.
• VL RSI: Gibt es weitere Wortmeldungen.
• einige: Nordkoreanisch nein, es gibt keine weiteren Wormeldungen.
• VL RSI: Dann machen wir die Bewertungswahl.
• ABR: Brauchen wir jetzt für die Zwei wirklich ne Bewertungswahl.
• MBR: Ja macht Spass.
• viele: diskutieren durcheinander über die Wahlmethode.
• MBR: Das Quorum liegt wieder bei 41. Es gilt weiterhin das absolute Mehr um gewählt zu werden. 81 ist das Maximum
• VL RSI: Also Ihr könnt wieder jedem der beiden Kandidaten 0-9 Punkte verteilen, ihr müsst euch nich für einen entscheiden. Es ist der gewählt, der mehr Punkte hat, falls beide über das Quorum kommt. Falls keiner über das Quorum kommt ist keiner gewählt.
• MBR wer schaut mir über die Schulter? Da es ja auch um meine Wahl geht.
• ABR Ich schreibe die Resultate auf und Renato liest vor.

1. Wahlgang

• MBR ist mit 57 von 81 Punkten gewählt.
• FMA ist mit 33 von 81 Punkten nicht gewählt.
• Moira Brülisauer wurde als Präsident der Piratenversammlung gewählt

Annahme der Wahl

• VL: Nimmst du die Wahl an?
• MBR: Ich nehme die Wahl an und danke euch für euer Vertrauen.

Varia¶

Nationdelegierte¶

eingereicht von von: BLU

Variatext:

• BLU Ich habe noch einen Posten zu vergeben. Ich bin ja nationale Delegierte. Ich mache diese Posten nicht mehr.

Diskussion

• VL VWE: Ich übernehme wieder die Leitung. Was müssen wir da machen bezüglich der Delegierten?
• MBR: Das ist Aufgabe des Vorstandes, der vergibt diesen Posten.
• VL VWE: Gibt es weitere Varia
• alle: Kopfschütteln
• VL VWE Dann schliesse ich die Sitzung um 21:08.

Schluss¶

Die Sitzungsleitung schliesst die Sitzung um 21:08 CEST.