Protokolle der Vorstandssitzung¶

• Ort: Mumble
• Datum: 31.03.2015
• Zeit: 21:00 CEST
• Ende: 22:58 CEST
• Leitung: Stefan Thöni
• Protokoll: Gemeinsam

Anwesende¶

• Marc Wäckerlin (MWA)
• Jorgo Ananiadis (JAN)
• Guillaume Saouli (GSA)
• Kilian Brogli (KBR)
• Philipp Hug (PHU)
• Patrick Stählin ZH (PST)
• Pilar Ackerman VD (PAC)
• Stefan Thöni (STH)

Abwesende

• Christian Schnidrig VS (CSC)
• Alfred Blaser BE (ABL)

Information¶

Berichte der Sektionen und Beauftragten¶

Sektionen¶

• Basel: Am 26.03.2015 haben JWI, JFA und KBR an der Gründungsversammlung der Dreiländer Freifunk teilgenommen.
• Bern: neuer Delegierter ABL
• Zürich: PV; 2 neue Vorstandsmitglieder,neuer Delegierter für PPS: PST
• St. Gallen: -
• Genf: Une couverture de presse importante suite au retrait d'Alexis et l'élection à la co-présidence de Guillaume, 3x intervention en En Ligne Directe, plusieurs publications dans la tribune de genève, 24 heures et Le Matin, le comité du PP GE a décidé de faire une pétition concernant le e-voting https://projects.piratenpartei.ch/issues/6675 Assemblée Générale du PP GE le 24 avril.
• Zentralschweiz: Aktionen gegen Kürzungen im Busverkehr in Zug, bald Urabstimmung über kantonale Themen
• Valais: -
• Vaud Réunion le 12 avril concernant les élections nationales
• Fribourg:Guillaume trifft sich im April mit restlichen Vorständen der Sektion Fribourg.
• Tessin: -
• inaktive Sektionen: -
• Assozierte Parteien: Aargau: Teilnahme Veloinitiative, 29. Mai 2015 Cryptoparty und wie gewohnt Stammtisch und Vorstandssitzung.

Beauftragte¶

• International (STH,ARO,DSI): STH und DSI waren an der online GA der PPI. Beschlossen wurde ein möglicher Beitrag von ca. 100 Euros pro Mitglied. Dazu wurde weiter beschlossen, dass es Plattformen gibt, welche Themenspezifsch tagen. Weitere Details werden dazu später bekannt gegeben.
• PPEU Delegierte (ARO, GSA):
• Public Relations (MRW)
• Pressesprecher (DSI): JAN: In der Deutschschweiz werden unsere Pressemitteilungen konsequent ignoriert, als Beispiel die PM der PV.
• Verwaltung (MBR): - Mitgliederaufnahmen erledigt, Mitgliedermails angepasst, neue Aenderungen mit Ticket an MBR, MDB Berechtigungen an MBR melden
• Moderation (SBI):
• Digitale Infrastruktur (zV): Die Vakanz der AG DI Leitung wurde innerhalb besprochen und mögliche Kandidaten kristalisieren sich heraus. Real-Life Arbeitstreffen durchgeführt mit neuem Mitglied.
• Homepage (MRW):
• Webshop (JAN): -
• Urabstimmung (MRW):
• Policy (GSA):
• Wahlen CH15: noch nicht bestimmt
• Netzgruppe:
• Buepf (JAN): Treffen 24.6. Olten
• NDG (JAN): Treffen 8.6. Olten. Es gibt ein Komitee in der Romandie, Treffen 8.4. Lausanne Die Romand Vorstand sind darauf hingewiesen worden. VS, VD, und GE sektion werden anweseden sein.
• Urheberrecht: noch nicht bestimmt
• Netzneutralität: noch nicht bestimmt / GSA hat Anfrage von Studien betreffend Netzneutralität erhalten und beantwortet dies

andere Organe durch PV

• Versammlungsleitung:
• Piratengericht:

Termine:
https://pps-orga.piratenpad.de/TerminePPS¶

Traktanden¶

Annahme des Protokolls¶

Link zum letzten Protokoll:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2015-03-17

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

• Ja (6)
• Nein (0)
• Enthaltung (STH, PST)

• Das Protokoll ist genehmigt!

#6738 Ressortverteilung¶

https://projects.piratenpartei.ch/issues/6738

eingereicht von: STH & GSA

Antragstext:

Der Vorstand verteilt die Ressort auf die Vorstandsmitglieder. Die verantwortlichen Vorstände und ggf. deren Stellvertreter sorgen eigenverantwortlich für die Erledigung der Aufgaben und benennen ihre Beauftragten. Alle Beauftragungen des Vorstands gehen auf die entsprechenden Verantwortlichen über.

Sitzungsleitung und -vorbereitung

• Verantwortlich: Stefan
• Stellvertreter: MRW

Tickets info@ und presse@

• Verantwortlich: Stefan
• Stellvertreter: Guillaume

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Deutschschweiz

• Verantwortlich: Stefan
• Stellvertreter: MRW

Öffentlichkeitsarbeit/Presse Romandie

• Verantwortlich: Guillaume
• Stellvertreter: ?

Wahlkampf

• Verantwortlich: MRW
• Stellvertreter: Guillaume

Referenden

• Verantwortlich: Jorgo
• Stellvertreter: Packi

Vernehmlassungen

• Verantwortlich: Guillaume
• Stellvertreter: Stefan

Politische Inhalte

• Verantwortlich: Guillaume
• Stellvertreter: Stefan

Website

• Verantwortlich: MRW
• Stellvertreter: Philipp

Social Events

• Verantwortlich: Stefan
• Stellvertreter: Guillaume

Internationales

• Verantwortlich: Stefan
• Stellvertreter: Guillaume

Finanzen

• Verantwortlich: Philipp
• Stellvertreter: Stefan

IT

• Verantwortlich: Vertreter Basel
• Stellvertreter: Philipp

Administration/Mitgliederdatenbank

• Verantwortlich: Philipp
• Stellvertreter: Stefan

Marketing/Mitgliederförderung/Werbung

• Verantwortlich: Jorgo
• Stellvertreter: MRW

Mitgliederkommunikation/Newsletter Deutsch

• Verantwortlich: Stefan
• Stellvertreter: Jorgo

Mitgliederkommunikation/Newsletter Französisch

• Verantwortlich: Guillaume
• Stellvertreter: ?

Vertreter im Bundeshaus

• Verantwortlich: Jorgo (de) ev. Guillaume (fr)
• Stellvertreter: ?

Vorstandsprotokolle publizieren

• Verantwortlich: Kilian
• Stellvertreter: Jorgo

Abstimmung

*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (7)
• Nein (0)
• Enthaltung (KBR)

• Der Antrag ist angenommen!

#6739 Anpassung Geschäftsreglement¶

https://projects.piratenpartei.ch/issues/6739

eingereicht von: STH & GSA

Antragstext:
Neues Geschäftsreglement wie folgt.

Grundsätze:

Möglichst schlank

Was nicht drinsteht, kann trotzdem gemacht werden

Was nicht um- und durchsetzbar ist, gehört nicht rein

Was keine rechtliche Wirkung hat, gehört nicht rein

Geschäftsreglement

Art 1 Mitglieder
1 Die Benennung eines Vertreters einer kantonalen Sektion erfolgt schriftlich an die Co-Präsidenten. Es ist das Protokoll des Beschlusses der Kantonalen Sektion beizufügen.
Ein Wechsel ist ab angegebenen Datum oder, falls dieses fehlt, ab dem Datum der Mitteilung wirksam.
2 Alle Vorstandsmitglieder haben das gleiche Stimmrecht.
3 Unterschriftsberechtigt sind die Co-Präsidenten und der Schatzmeister jeweils einzeln.

Art 2 Ressorts
1 Der Vorstand beschliesst für jedes Ressort ein verantwortliches Vorstandsmitglied und einen Stellvertreter.
2 Der Verantwortliche sorgt eigenständig dafür, dass alle mit dem Ressort zusammenhängenden Aufgaben erfüllt werden und trifft die dazu notwendigen Beschlüsse, soweit in seiner Kompetenz.
3 Der Verantwortliche kann Beauftragungen aussprechen und entziehen.
4 Der Verantwortliche dokumentiert seine Beschlüsse.

Art 3 Finanzkompetenz
1 Die Ausgabenkompetenz liegt grundsätzlich beim Gesamtvorstand.
2 Jedes Vorstandsmitglied hat innerhalb des Budgets Ausgabenkompetenz bis 100 Franken pro Monat, die Co-Präsidenten und der Schatzmeister jeweils bis 500 Franken pro Monat. Mehrere Vorstandsmitglieder können ihre Ausgabenkompetenz kumulieren.
3 Der Schatzmeister führt Zahlungen und Erstattungen gemäss Beschlusslage autonom aus.

Art 4 Personal
1 Über die Anstellung, Entlassung und Entlöhnung des Personals entscheiden die Co-Präsidenten mit dem Schatzmeister in nicht-öffentlicher Sitzung.
2 Der Schatzmeister ist der Vorgesetze des gesamten Personals.

Art. 5 Abmeldung
1 Abgemeldete Mitglieder des Vorstandes werden bei der Berechnung von Mehrheiten und Quoren nicht berücksichtigt.
2 Es gilt als abgemeldet, wer per E-Mail oder Telefon nicht innerhalb von 5 Tagen erreichbar ist.

Art 6 Allgemeine Beschlussfassung
1 Die Entscheide werden grundsätzlich mit einfachem Mehr der Anwesenden gefasst.
2 Gibt es keine Gegenrede, so gilt an der Sitzung als beschlossen, was der Sitzungsleiter vorschlägt.

Art 7 Sitzungen
1 Die Sitzung muss mindestens eine Woche im Voraus unter Angabe von Ort, Zeit und Datum bekannt gegeben werden.
2 Mit Zustimmung aller nicht abgemeldeten Vorstandsmitglieder kann jederzeit eine ausserordentliche Sitzung abgehalten werden.
3 Die regelmässige Sitzung des Vorstandes findet online jeden zweiten Dienstag statt. Zur regelmässigen Sitzung muss nicht eingeladen werden.

Art 8 Umlaufbeschluss
1 Ein Umlaufbeschluss wird im Projects gefasst und per Email angekündigt.
2 Der Umlaufbeschluss gilt als gefasst, wenn die Mehrheit der Vorstandsmitglieder zustimmen.

Art 9 Antragsrecht
1 Anträge an den Vorstand sind vorgängig mit dem zuständigen Ressortleiter zu besprechen und dann im Project einzugeben.
2 Der Vorstand behandelt in der Regel nur Anträge, welche 24 Stunden vor der Sitzung gestellt wurden.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (8)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist einstimmig angenommen!

#6740 Vorstandsklausur¶

https://projects.piratenpartei.ch/issues/6740

eingereicht von: STH & GSA

Antragstext:
Der Vorstand trifft sich einen ganzen Tag im Real-Life, um für die Zukunft zu planen. Der Termin wird noch festgelegt.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (7)
• Nein (0)
• Enthaltung (MRW)

• Der Antrag ist angenommen!

#6726 Vernehmlassung Geldwäschereigesetz¶

eingereicht von: GSA

Antragstext:

Afin de pouvoir présenter une réponse à la consultation concernant la loi sur le blanchiment d'argent.
Im Jahr 2012 wurden die Empfehlungen der Financial Action Task Force (FATF), welche die international anerkannten Standards zur Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorimusfinanzierung bilden, teilrevidiert. In der Folge wurde am 12. Dezember 2014 das entsprechend revidierte Geldwäschereigesetz (GwG) von den Eidgenössischen Räten verabschiedet. Der vorliegende Entwurf der GwV-FINMA trägt dem revidierten GwG Rechnung und konkretisiert dessen Bestimmungen. Ferner berücksichtigt er die angepassten Empfehlungen der FATF, die vom bisherigen gesetzlichen Rahmen bereits abgedeckt wurden. Daneben fliessen gewonnene Erkenntnisse aus der Aufsichtspraxis der FINMA und neuere Entwicklungen seitens des Marktes mit in die überarbeitete Verordnung ein.

Les recommandations du Groupe d’Action Financière (GAFI), lesquelles constituent les standards reconnus à l’échelle internationale en matière de lutte contre le blanchiment d’argent et le financement du terrorisme, ont été partiellement révisées en 2012. La loi sur le blanchiment d’argent (LBA) révisée en conséquence a été adoptée par l’Assemblée fédérale le 12 décembre 2014. Le projet de l’OBA-FINMA tient compte de la LBA révisée et en concrétise les dispositions. En outre, il tient compte des recommandations adaptées du GAFI qui étaient déjà couvertes par la législation jusqu’ici en vigueur. Ont également été intégrés à la nouvelle ordonnance les enseignements tirés de la pratique de la surveillance de la FINMA ainsi que les dernières évolutions observées sur les marchés.
je vous propose de lancer la consultation qui est préparée ici:
https://projects.piratenpartei.ch/issues/6726
https://projects.piratenpartei.ch/issues/6728

Diskussion

• JAN: Wir sind spät dran, Termin 7.4.
• STH: ARO und GSA sollen das fertigtellen, MRW schaut rein.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

• Ja (8)
• Nein (0)
• Enthaltung (0)

• Der Antrag ist einstimmig angenommen!

• JAN: Bitte zukünftig: Ressortverantwortlicher soll Vernehmlassungen selektieren, Ticket & Pad eröffnen, zur Mitarbeit einladen und wenn fertig, Entscheid einfordern.

#6706 Online-Anmeldung der PPS mit/ohne PPAG¶

https://projects.piratenpartei.ch/issues/6706

eingereicht von: KBR

Antragstext:
Im elektronischen Anmeldeprozess der PPS ist die Piratenpartei Aargau seit März 2015 nicht mehr auswählbar.
Ein Vorstandsbeschluss diesbezüglich habe ich keinen gefunden. MBR fordert nun zuerst einen Vorstandsbeschluss, um dies wieder anzupassen und KBRs Inputs im ganzen alten Jahr wurden alle ignoriert resp. überhört/-lesen.
Desweiteren wurden gem. JAN auch ein Vertrag ausgearbeitet, welcher die PPAG zu Zahlungen für die Nutzung der Infrastruktur und Zusammenarbeit definiert.

Begründung:
Die PPAG weisst bei der Anmeldung von anderen interessierten Personen auf die Piratenpartei Schweiz und zeigte somit das ganze Jahr eine Bereitschaft zur Zusammenarbeit mit der Schwesterpartei. Ein entsprechender Beschluss könnte als positiv gewertet werden.
Bei den Wahlveranstaltungen der PPAG würden dann auch Flyer der PPS auch aufgelegt werden.

Antrag:
Die Piratenpartei Aargau ist im Anmeldeprozess zu integrieren.

Diskussion
Siehe auch Kommentare im Ticket.

• JAN: Ist das ein Vorstandsentscheid der Aargauer-Piraten oder ein Vorstoss von KBR als PPS Vizepräsident?
  *KBR: dies ist in meiner Funktion als Wahlkampfleiter PPAG mittels eMail in die Runde der PPAG eingebracht worden sowie in einer Brückenfunktion zwischen PPS / PPAG.
• MRW: Ich stelle den Antrag, das wir die Piraten-Aargau voll integrieren, soweit administrativ handlebar.
• STH: Können wir generell machen, sofern das auf Gegenseitigkeit beruht. Ich möchte eine Zusage vom Vorstand Aargau.
• PHU: technisch ist alles zu lösen, aber es gibt keine Extrawurst.

Gegenantrag GSA und STH: Wir sprechen uns in zwei Wochen mit dem Vorstand der PPAG ab und behandeln das Traktandum danach erneut.

Abstimmung
*Nehmen wir den Gegen-Antrag an?

• Ja (7)
• Nein (0)
• Enthaltung (1) KBR

• Der Antrag ist angenommen!

Varia¶

Tickets ins richtige Projekt¶

eingereicht von: MBR

Bitte Tickets in den auführenden Projekt erstellen. Aufträge bitte im Verwaltungsprojekt erstellen damit die Leute notifiziert werden und diese Leute dann auch die Tickets bearbeiten können.

Umlaufbeschluss CHopen¶

eingereicht von: JAN

Umlaufbeschluss des VS der PPS war positiv zu einem Beitritt der PPS.
https://projects.piratenpartei.ch/issues/6707
JAN hat an der /ch/open GV dies angesprochen und eine Teilnahme der PPS würde begrüsst werden. PHU wird die Anmeldung als Kollektivmitglied vornehmen und allfällige Teilnahmen an den Versammlungen in Bern und Zürich werden von JAN, PHU oder PST wahrgenommen.

https://projects.piratenpartei.ch/issues/2367

Social Event Olten¶

Information von: MBR

https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4980.msg46226.html#new Details da.

Falls der Vorstand die Gelegenheit beim Shopf packen will, da was zu diskutieren/Besprechen mit der anwesenden Basis? Nur zu.

Fragen der Mitglieder¶

Keine Fragen der Mitglieder

Schluss und nächste Sitzung¶

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:58.
Die nächste Sitzung ist am 14.04.2015 in Mumble um 21:00.