Protokoll der AnK-Sitzung¶
- Ort: Mumble
- Datum: 10.Februar 2013
- Beginn: 20:20 CET
- Ende: 22:09 CET
- Leitung: Moira Brülisauer
- Protokoll: Marc Schäfer
- Table of contents
- Protokoll der AnK-Sitzung
- Traktanden
- #4299 Berichterstattung bei Veranstaltungen im nationalen Auftrag
- #4320 Vereinsbeitritt "Nein zum Angriff auf die Fristenregelung"
- #4422 Bewerbung als Koordinator
- #4484 Austritt aus der Pirate Parties International
- #4488 Eventualiter Parolenfassung für Abstimmungen des Bundes am 9. Juni 2013
- #4504 Kandidatur Mitglied ANK MBR
- #4508 Art 21.1 StPPS
- #4517 evtiter Ersatzwahl Aktuar
- #4525 Änderung Parteiprogramm Einschränkung aufheben
- #4539 Bericht der GPK
- #4540 Bericht der ANK
- #4542 Ersatzwahl Koordinator
- #4576 Ergänzung PGO
- #4544 Statutenänderung ANK unter Aufsicht der GPK
- #4545 Art 8.4 StPPS Wahl ANK ergänzen
- #4546 VO Antragsrecht Organe
- #4563 VO Art 23bis
- #4576 Ergänzung PGO
- #4580 Bereinigung Mitglieder Datenbank aussetzen
- #4581 Antrag auf Nichteintreten auf Motion #4578
- #4582 Redezeit GL
- #4584 Ergänzung URG PosPaper III
- #4585 Ergänzung URG PosPaper II
- #4586 Egänzung URG Pospaper I
- #4587 Kandidatur Aktuar Kosh
- #4589 evtiter Antrag Ersatzwahlen Präsidium
- #4592 Positionspapier Informationsnachhaltigkeit
- #4578 Delegierten Antrag
- Task
- Schluss und nächste Stizung
Anwesende¶
- Moira Brülisauer,
- Marc Schäfer,
- Patrick Mächler,
- Stefan Thöni.
Traktanden¶
#4299 Berichterstattung bei Veranstaltungen im nationalen Auftrag¶
Der Antrag ist in Ordnung, das einzige was fehlt ist wer den Antrag auszuführen hat, im Falle dass er angenommen wird. Antrag wird traktandiert.
#4320 Vereinsbeitritt "Nein zum Angriff auf die Fristenregelung"¶
Antrag ist in Ordnung und wird Traktandiert. Als Feedback an den Antragsteller: Kostenfolgen für die Partei noch vermerken, damit der PV klar ist worüber sie abstimmt (falls nicht eh schon im Budget enthalten).
#4422 Bewerbung als Koordinator¶
Kandidatur, wird sowieso traktandiert.
#4484 Austritt aus der Pirate Parties International¶
Der Antrag entspricht allen Regeln, wird traktandiert.
FolgeanträgeSind Kandidaturen, sind vollständig, werden traktandiert.
#4488 Eventualiter Parolenfassung für Abstimmungen des Bundes am 9. Juni 2013¶
Der Antrag ist problematisch, da nicht klar gestellt. Allerdings sind Abstimmungsfragen klar. Diese wurden alle schon zuvor beschlossen
es geht nicht hervor ob diese in Wiedererwägung gezogen werden sollen. Aber das ist nicht der Sinn des Antragstellers-
Konsens: traktandiert.
#4504 Kandidatur Mitglied ANK MBR¶
Kandidatur, wird sowieso traktandiert.
#4508 Art 21.1 StPPS¶
wurde leicht abgeändert (Ergänzt um Piratengericht). Antrag wird traktandiert.
#4517 evtiter Ersatzwahl Aktuar¶
Statutenkonform, wird traktandiert.
#4525 Änderung Parteiprogramm Einschränkung aufheben¶
Antrag ist vollständig und regelkonform, wird traktandiert.
#4539 Bericht der GPK¶
Ist ein Bericht, ist eh traktandiert.
#4540 Bericht der ANK¶
Ist ein Bericht, ist eh traktandiert
#4542 Ersatzwahl Koordinator¶
Wahl, von Statutenwegen traktandiert.
#4576 Ergänzung PGO¶
Antrag ist in Ordnung und Regelkonform, wird traktandiert.
Marc wird für elektronisch noch die "4-fache Ausführung" gegenantragsänderung stellen
#4544 Statutenänderung ANK unter Aufsicht der GPK¶
ANK unter Aufsicht GPK? Inhaltliche Diskussion aber korrekt. Die ANK ist sich nicht sicher ob diese Änderung aus Staatstheoretischer Sicht Sinn macht. Antrag ist aber ordentlich gestellt, wird also traktandiert.
#4545 Art 8.4 StPPS Wahl ANK ergänzen¶
Formal korrekt und regelkonform, wird traktandiert.
#4546 VO Antragsrecht Organe¶
Der Antrag ist in Ordnung und wird traktandiert. (Moira muss noch das Antragsbuch diesbezüglich updaten)
#4563 VO Art 23bis¶
traktandiert, da formell korrekt.
Ergänzungsantrag Pat/Marc: +Abs. 4 soweit gemäss Gesetz und Statuten zulässig? Wird noch verhandelt.
#4576 Ergänzung PGO¶
Regelkonform und vollständig, wird traktandiert
Frage in wie weit man bei laufendem Schiedsverfahren abgewählt werden kann? Stefan macht hier ggf. ein Ticket zwecks Diskussion an nächster ANK-Sitzung
#4580 Bereinigung Mitglieder Datenbank aussetzen¶
Ist statuarisch / FIO-technisch problematisch, da Verstoss gegen FIO und nur Motion (keine Ordnungssänderung beantragt.)
kann nicht mehr in einen FIOänderungsantrag umgewandelt werden, da dies die Einheit der Materie verletzen würde; da es über den aktuellen Rahmen klar hinausgehen würde. Kann eigentlich auch an PV nicht mehr nachtraktandiert werden. Antrag wird entsprechend zurückgewiesen, da nicht rechtens. Der Antragssteller wird von Marc informiert
#4581 Antrag auf Nichteintreten auf Motion #4578¶
Traktandiert, da rechtzeitig eingereicht (ist aber kein Ordnungsantrag, sondern hat einfache Mehrheit)
Nachtrag: allerdings hinfällig falls 4578 nicht in Nachtragsfrist geändert (siehe unten)
#4582 Redezeit GL¶
Ist traktandiert.
#4584 Ergänzung URG PosPaper III¶
Formal korrekt, wird traktandiert.
#4585 Ergänzung URG PosPaper II¶
Formal korrekt, wird traktandiert.
#4586 Egänzung URG Pospaper I¶
Formal korrekt, wird traktandiert.
#4587 Kandidatur Aktuar Kosh¶
Kandidatur, wird sowieso traktandiert.
#4589 evtiter Antrag Ersatzwahlen Präsidium¶
traktandiert, da Wahlen soweit traktandiert immer zulässig.
#4592 Positionspapier Informationsnachhaltigkeit¶
Formal korrekt und regelkonform, wird traktandiert.
#4578 Delegierten Antrag¶
bisher nicht traktandiert da formell nicht rechtmässig (Stimmrechtsgewichtung verstösst gegen BV), könnte aber im bestehenden inhaltlichen und formellen Rahmen der eigentlichen Intention und eingereichten Form bleiben (verglichen mit 4580, der von einem Beschluss zu einer Reglementsänderung führen würde und somit auf eine übergeordnete Ebene). Nachfrist gesetzt bis Freitag. Marc informiert den Antragsteller.
Task¶
An Marc: In der Einladung ist es ganz wichtig nochmals auf die Anmeldung hinzuweisen.
Schluss und nächste Stizung¶
Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:09
Die nächste Sitzung wird per Umfrage ermittelt.