vorstandsitzung 2014 03 04
closedProtokoll der Vorstandssitzung¶
- Ort: Mumble
- Datum: 04.03.2014
- Zeit: 21:00 CET
- Ende: 00:15 CET 05.03.
- Leitung: Alexis Roussel
- Protokoll: Moira Brülisauer
Anwesende¶
- Alexis Roussel (ARO)
- Marc Wäckerlin (MWA)
- Jorgo Ananiadis (JAN)
- Guillaume Saouli (GSA)
- Kilian Brogli (KBR)
- Philipp Hug (PHU)
- Denis Simonet [BE] (DSI)
- Moira Brülisauer [ZS] (MBR)
- Raffael Herzog [ZH] (RHE)
- Pilar Ackermann [VD]
- Severin Bischof [SG] (SBI) | Alex Arnold [SG] (AAR)
Abwesende¶
- (entschuldigt/unentschuldigt)
Information¶
Einführung ALexis¶
Alexis begrüsst alle Anwesenden und heisst alle willkommen. Während des Monats März können die Sektionen einfach einen Vorstand senden. Ab April braucht es einen formalen Beschluss durch Vorstand oder Versammlung.
Delegierter Bern #6193¶
Information von: Jorgo
Am 2014-03-03 11:15, schrieb jorgo.ananiadis@piratenpartei.ch:
Ebenso würde ich vorschlagen, dass wir zumindest die erste Sitzung
freihalten von (politisch) umstrittenen Themen und uns auf
organisatorisches konzentrieren.
Wir Berner haben aktuell Denis delegiert.Jorgo Ananiadis
Vizepräsident Piratenpartei Kanton Bern
Mein Wunsch ist dass wir uns in den ersten Sitzungen nicht mit umstrittenen Themen befassen.
ARO Die heute vorgestellten politischen Themen sind vor allem Anträge Dinge zu behandeln, nur eine ist eine Positionierung.
Neuer Tracker für Beschlüsse¶
Information von: Moira
STH hat für den Vorstand gestern Abend einen Neuen Tracker eingerichtet. Der nennt sich Beschluss/Decision und er wird für jegliche Beschlüsse verwendet.
Vertreter der Sektion Zentralschweiz im PPS Vorstand #6159¶
Information von: Moira
Die Sektion Zentralschweiz teilt auf ihrer Webseite mit, dass sie darüber befunden hat, wer Für die Sektion Zentralschweiz Einsitz nimmt im Vorstand der PPS.
Darüber hinaus haben wir unsere Statuten, welche in den letzten Jahren an verschiedenen Orten ergänzt wurden, totalrevidiert. So hat nun jede Sektion einen Delegierten im nationalen Vorstand. Nach kurzer Diskussion hat der Vorstand beschlossen, Moira Brülisauer als Abgeordnete der Zentralschweiz in den Vorstand der Piratenpartei Schweiz zu entsenden. Sie nimmt dieses Amt zusätzlich zu ihrem Amt als Vorstandsmitglied in der Piratenpartei Zentralschweiz an.
Die Piratenpartei Zentralschweiz setzt grosses Vertrauen in Moira Brülisauer und ist davon überzeugt, dass sie die Zentralschweizer Interessen in der Mutterpartei nach Kräften vertreten wird.
https://lu.piratenpartei.ch/archives/698
Berichte der Sektionen und Beauftragten¶
Sektionen¶
ARO: Die Sektionen sollen sich kurz halten und kurz umreissen was ihre wichtigsten Aktivitäten sind.
- Bern; Wir haben die kantonalen Wahlen verschlafen. Nun hat der Vorstand beschlossen die Sektion und die Stammtische wieder aufzubauen und uns auf die Nationalen Wahlen vorzubereiten. ARO: Noch ein kleiner Hinweis: Die neuen GR-Kandidaten nicht gleichberechtig behandelt, https://twitter.com/alexis_roussel/status/440057278302257152/photo/1. Jorgo: Einladung zur laufenden NR/SR Session in Bern siehe https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4798.0.html
- Zürich: RHE: Wir haben eine Stimmrechtsberschwerde eingelegt gegen das Ergebnis bei den Gemeinderatswahlen, wir möchten die 5% kippen. Wir haben einen Sitz als Schulpfleger durch die Wahl bekommen. Ich stehe auf der Liste. Wir sind bei der Kampagne für das Ausländerstimmrecht mit den Secondas+ dabei. Wir machen mit den Freidenkern eine Kampagne gegen die Kirchensteuer und wir wollen einen Stand am 1. Mai machen.
- St. Gallen: Wir führen immer noch regelmässig Stammtische durch. Ebenfalls machen wir regelmässig Politworkshops um zu allen wichtigen Fragen Antwort geben zu können. Wir machen regelmässig Pressemitteilungen, z.B. betr. Glasfasernetz in Gossau. Wir haben ein Auskunftsbegehren an die Wiler Behörden gestellt wegen der Kameraüberwachung am Bahnhof. Nationale Wahlen und Kantonsratswahlen. AAR: in der Gemeinde geht da Piratiges nicht viel. Ich musste mich um den Jahresabschluss kümmern und Wasserbauprojekte laufen bei mir.
- Genf: Wir haben die Währung Bitcoin vorgestellt letzten Donnerstag. Alexis hat die Sachverhalte zu Kryptowährung vorgestellt. Wir haben ein Podiums zu den Volkstabstimmungen vom 8. Mai gemacht. Die Resultate waren ähnlich wie an der PV am Samstag. Wir sind im Initiativkomittee fürs Wahlrecht für Ausländer auf Kantonaler Ebene. unsere nächste Versammlung ist am 17. März. Nächste Woche machen wir noch ein Podium für die Kantonalen Abstimmungen am 18. Mai. auch zur öV Initiative.
- Zentralschweiz: Wir machen jeden 2. Mittwoch Stammtisch. Diesen Mittwoch stammtisch. Am 8.3. ist Aufstellungsversammlung für die Kantonsrats und Regierungsratswahlen.
Valais- Vaud: Wir haben einen neuen Vorstand gewählt, Pilar, Gael, Joel, und Adrien. Wir haben einen Aktivitätsplan gemacht. Wir möchten die Pressekontakte wieder aufleben lassen. Einige Politikstudenten machen ein Podium am 19.3. ich werde hingehen. Wir möchten das Quorum killen. Adrien wird auf junge Leute zugehen. Ebenfalls Medienkompetenzworkshops für Eltern und Schulen, wir haben eine Lehrperson an der Hand. Verbesserungen der Internetanbindung im Kanton, zB bei der Swisscom und wir werden eine Position zu Drogen verabschieden.
Fribourg- inaktive Sektionen: Basel, Neuchâtel, Thurgau
- Assozierte Vereine: Aargau: Im Aargau wird sehr viel gemacht. Wir machen unsere Stammtische seit 2 Jahren regelmässig. Am letzten Stammtisch in Rheinfelden waren ca 11. Personen. Wir versuchen unsere Mitglieder mit Infos zu versorgen und ihre Themen aufzugreiffen. Daher haben wir auch das Tanzverbot weg Initiative (www.tanzverbot-weg.ch) lanciert. Die Juso ist da auch aufgesprungen, die haben über die SP einen Motion in den AG Grossrat eingebracht, die Antwort ist nicht zufriedenstellend. Wir haben ein Einsichtsgesuch bei einer Gemeinde gemacht wegen Überwachungskamera. Wir machen Leserbriefe. Wir äussern uns zu kantonalen Vernehmlassungen (http://www.piraten-aargau.ch/positionen-initiativen/vernehmlassungen/). Wir werden Kryptoparties organisieren, PV am 30.3. in Aarau.
Beauftragte¶
- International: STO: In 3 Wochen ca ist die Gründungsversammlung der PPEU, die PPS wird dort vertreten sein. ARO: da war noch die TT14 in Frankfurt. Die internationalen Parteien haben ein Statement zur Krim rausgegeben.
- Pressesprecher: Ich antworte auf Medienanfragen, es war sehr ruhig.
Diesen Monat akzeptieren wir noch Vorstandsmitglieder, ab April verlangen wir ein Protokoll.
Traktanden¶
Annahme des Protokolls
Link zum letzten Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2014-02-25¶
Abstimmung*Nehmen wir das Protokoll an?
- Ja (4) MBR, MRW, PAK, ARO
- Nein (0)
- Enthaltung (7) RHE, AAR, GSA, JAN, KBR, PHU, DSI
- Das Protkoll ist genehmigt!
Vernehmlassungsantworten. #6203 und #6208¶
eingereicht von: GSA
ANTRAGSFRIST unterschritten, müsste eigentlich nach noch aktuellem GR einstimmig nachtraktandiert werden.
Antragstext: #6203
Prenons-nous part à la consultation:
La présente révision réalise la motion 08.3790 Aubert du 9 décembre 2008 (Protection de l’enfant face à la maltraitance et aux abus sexuels). Celle-ci demande que les personnes qui travaillent avec des enfants aient l’obligation d’annoncer à l’autorité de protection des mineurs les cas de mauvais traitements infligés aux enfants ou d’abus sexuels envers les enfants dont ils ont eu connaissance dans le cadre de leur activité.¶
Nehmen wir teil an die Vernehmlassung "Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (ZGB; Kindesschutz)":
Die vorliegende Änderung stützt sich auf das Anliegen der Motion 08.3790 Aubert vom 9. Dezember 2008 (Schutz des Kindes vor Misshandlung und sexuellem Missbrauch). Diese verlangt, dass sämtliche Berufspersonen, die mit Kindern zusammen arbeiten, verpflichtet werden sollen der Kindesschutzbehörde zu melden, wenn sie im Rahmen ihrer Tätigkeit von einem Fall von Kindesmisshandlung oder -missbrauch Kenntnis erlangen.
Antragstext #6208¶
Deadline: 21.03.2014 (ref: http://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html - http://www.admin.ch/ch/f/gg/pc/pendent.html)
Participons-nous à la consultation "Reprise et mise en œuvre du règlement (UE) no 1052/2013 du Parlement européen et du Conseil du 22 octobre 2013 portant création du système européen de surveillance des frontières (règlement EUROSUR) (Développement de l’acquis de Schengen)"?
Le règlement EUROSUR (acronyme de European Border Surveillance System) constitue un développement de l’acquis de Schengen dans le domaine de la surveillance des frontières extérieures. Ce règlement institue un système d’échange d’informations et de coopération entre les Etats membres de Schengen et l’Agence européenne pour la gestion de la coopération opérationnelle aux frontières extérieures des Etats membres de l’Union européenne (FRONTEX). Cette innovation devrait se solder par une baisse de l’immigration illégale dans l’espace Schengen, par une diminution du nombre de décès en haute mer et par une réduction de la criminalité transfrontalière. Acte juridique détaillé de l’UE, le règlement EUROSUR est en grande partie directement applicable. Le règlement EUROSUR oblige la Suisse à mettre en place et à exploiter un centre national de coordination constituant l’interface avec le réseau EUROSUR.
Nehmen wir teil and die Vernehmlassung "Übernahme und Umsetzung der Verordnung (EU) Nr. 1052/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2013 zur Errichtung eines Europäischen Grenzüberwachungssystems (EUROSUR-Verordnung) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)"
Bei der EUROSUR-Verordnung (EUROSUR = European Border Surveillance System) handelt es sich um eine Schengen-Weiterentwicklung im Bereich der Aussengrenzüberwachung. Die Verordnung errichtet ein System für den gemeinsamen Informationsaustausch und Zusammenarbeit zwischen den Schengen-Staaten und der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Aussengrenzen der Schengen-Staaten der Europäischen Union (FRONTEX). Dadurch soll es weniger illegale Einwanderung in den Schengen-Raum, weniger Todesfälle auf hoher See und weniger grenzüberschreitende Kriminalität geben. Die EUROSUR-Verordnung ist ein detailliert ausgestalteter Rechtsakt der EU, der grösstenteils direkt anwendbar ist. Die EUROSUR-Verordnung verpflichtet die Schweiz zur Errichtung und Betrieb eines nationalen Koordinierungszentrums, welches die Schnittstelle zum EUROSUR-Netzwerk bildet.
Antragstext #6204¶
Prenons-nous part à la consultation "Modification du code civil (CC; Droit de l'adoption)"?
La présente révision consacre la volonté de mettre le bien de l’enfant au centre de la décision d’adoption. Elle donne une plus grande marge de manoeuvre aux autorités en leur permettant de déroger à certaines conditions d’adoption si cela sert le bien de l’enfant. La décision relative à l’aptitude du ou des adoptants prend dès lors mieux en compte les circonstances du cas concret. En outre l’avant-projet propose de permettre aux personnes vivant en partenariat enregistré d’accéder à ce type d’adoption. Une telle démarche permettrait d’éliminer les inégalités de traitement et de faire reconnaître juridiquement les relations déjà établies entre un enfant et le partenaire de son père ou de sa mère. L’avant-projet prévoit comme variante de permettre aux personnes menant de fait une vie de couple (indépendamment de leur orientation sexuelle) d’accéder à l’adoption de l’enfant du partenaire.
Nehmen wir teil and die Vernehmlassung "Änderung des Zivilgesetzbuches (ZGB; Adoption)"?
Mit der vorliegenden Revision wird das Anliegen, das Kindeswohl ins Zentrum der Adoptionsentscheidung zu stellen, weiter gestärkt: Die Ermessensspielräume werden erweitert, indem die Möglichkeit eingeräumt wird, von gewissen Adoptionsvoraussetzungen abweichen zu können, wenn dies dem Kindeswohl entspricht bzw. dieses nicht gefährdet wird. Dies führt vermehrt zu einer Beurteilung, die dem Einzelfall noch besser gerecht werden kann. Zudem soll die Stiefkindadoption für eingetragene Paare geöffnet und damit eine Gleichstellung von Kindern, die bereits heute in eingetragenen Partnerschaften aufwachsen, mit Kindern in ehelichen Gemeinschaften erreicht werden. Als Variante schlägt der Bundesrat zudem vor, die Stiefkindadoption auch für faktische, hetero- wie homosexuelle Lebensgemeinschaften zu öffnen.
- ARO: wenn es keinen dringendes Diskussionsbedarf gibt, stimmen wir alle gemeinsam ab.
- Wollen wir an der Vernehmlassung teilnehmen 6203, 6204, 6208 und geben der AG PPP das Mandat?
- Ja (11) MBR, RHE, AAR, GSA, MRW, PHU, JAN, PAK, DSI, KBR, ARO
- Nein (0)
- Enthaltung (0)
- Der Antrag ist einstimmig angenommen!
Ordnungsantrag.¶
MRW: Man fragt nicht mehr nach Zustimmung sondern nach Ablehnung. Wenn kein Einwand kommt ist's einstimmig angenommen.
Options for the servers #6164¶
eingereicht von: SRU
Dear board,
As discussed with Alexis yesterday, we prepared a list of options in the workgroup DI for the board to chose from:
a) Standort Init7 (300Fr/Monat für 3HE, 5HE für 333Fr/Monat, Mindestvertragsdauer 3 Monate)Vorteile:
- Kein Aufwand
- 24h Zugang
- Beziehung zu Adfinis SyGroup und der bestehende Vertrag
Vorteile:
- Hochsicherheits-RZ
- es besteht ein von der PPS abgeschlossener Vertrag
- Kompletter Umbau der IP-Adressen Struktur
- Setup-Fees Init7 von 500 Fr. sind verloren
- Simon does not have time to do the move to Berne, so other members of the DI would need to do it.
Vorteile:
- Kein Umbau der Infrastruktur nötig
- Zusaetzliche Kapazitaet fuer neue Services (evtl. Kostensharing mit anderer Org)
- Einzelne Services können redundant ausgelegt werden
- Offsite-Backup
- Kosten (Doppelte Betriebskosten, Anschaffung Hardware)
In all cases there would be the option for an additional /27 or /28 IP range to replace the current IP-range. This would reduce the workload of WG DI significantly and also helps the parties infrstructure to be future proof.
Please send us your preferred solution and we can prepare an estimated planning and get back to you.
Best,
Your Workgroup Digital Infrastructure
- ARO: Simon kann den Antrag vorstellen. Wir wollen heute eine endgültig Lösung finden.
- SRU: Stellt den Antrag vor
- ARO: Ich möchte klarstellen dass der Vorstand entschieden hatte die Server zur Adfinis SyGroup zu bringen. Ich habe den Vertrag selbst unterschrieben. Ich habe verschieden Leuten das Mandat gegeben das zu tun. Um weitere Unstimmigkeiten zu vermeiden werden wir die entstanden Kosten entnehmen. So würde ich nach vorne gehen.
- SRU: Bei der Adfinis haben wir nicht 24h Zugriff auf die Server. Wenn es "brennt" müssten wir natürlich kurzfristig rein.
- DSI: Gibt es einen Vertrag zwischen der PPS und der Init 7 AG?
- SRU: Nein, der Vertrag ist zwischen mir und der Init 7 AG und ich werde den Vertrag gerne überschreiben. Und ist bereits bezahlt.
- ARO: Wir nehmen option b), und die PPS zahlt die Auslagen von Simon.
- DSI: Also künden wir den Vertrag mit Init 7
- ARO Ja.
- SRU: Denkt Ihr nicht, dass die Adfinis daran interessiert sein könnte, einen Vertrag zu haben, der Ihnen keinen Aufwand verursacht.
- MRW: Ich unterstütze Alexis
- MBR: Ich unterstütze Alexis. Und was Simon uns da vorschlägt könnte, wenn man böse sein will, könnte man das als Einflussnahme auf die Partei ausgelegt werden.
- ARO: Es geht nicht ums Geld. Wir möchten die guten Beziehungen zur Adfinis SyGroup weiter nutzen, der Vertrag ist unterschrieben. Die Konditionen sind für uns sehr günstig.
- MRW: Ich habe noch ein Argument einzuwenden, die Init7 wird von einer Person kontrolliert. Der Inhaber ist ein Gemeindepolitiker, also ein direkter Konkurent von mir. Und bei AdfinisSygroup gehört mehreren Personen.
- DSI: Was du über die Besitzverhältnisse gesagt hast stimmt.
- SRU: http://www.init7.net/de/about/organigramm
- MRW: Simon: Zu Init7: «Fredy Künzler ist Gründer und roter Faden des Unternehmens ...» http://www.init7.net/de/about/team
- GSA: Unser Server ist ein wichtiges Asset, und wir dürfen jetzt nicht wieder überhastet was ändern. Die Sicherheit der Daten zu gewährleisten ist wichtig. Wir wollen den Datenschutz sicherstellen und danach die Konsequenzen ziehen. Das hin und her muss aufhören, es braucht eine ruhige Entscheidung. Dafür müssen wir jetzt einen Bestandsaufnahme in aller Ruhe machen.+1 KBR
- MBR Ich möchte nochmals in die Kerbe von Alexis schlagen. Er ist unser Präsident.
- JAN: Ich bin etwas überrascht das der Umzug noch nicht wirklich stattgefunden hat. Ich möchte mich Guillaume anschliessen, und in Ruhe entscheiden.
- DSI Die PPS hat sich schon für 1 Jahr bei AdfinisSygroup verpflichtet. Und dass der alte Vorstand hat das schon entschieden.
- GSA: Wir müssen erst eine klare Entscheidungsgrundlage erhalten. Dafür müssen wir einen Audit durchführen welche den jetzigen Zustand erfasst und den gewünschten Zustand definiert.
- ARO Es gibt zwei Punkte welche hier angesprochen wurden. Erstens das umziehen der Server und das zweite einen Audit des jetzigen Systems. Diese beiden Dinge kann man verbinden, sollte man aber nicht. Jetzt geht es erst einmal um den Umzug.
- MRW: Der Vorschlag ist. Wir ziehen zur Adfinis SyGroup und haben dann genug Zeit, den Umzug sauber vorzubereiten.
- ARO Wir haben die Zeit den Audit vor dem Umzug zu machen. Aber wir halten an unserem Vertrag mit der AdfinisSygroup fest. Wir werden die Kosten für Init7 tragen die Simon bei der Init hatte. Wir haben so 3 Monate Zeit den Audit zu machen und den Umzug durchzuführen.
- JAN: Frage 1: Haben wir jetzt noch einen Zeitdruck und Frage 2: Ist es richtig das die derzeitigen Verantwortlichen im Raum Zürich wohnen?
- PHU: Keinen Zeitdruck, Verantwortliche leben in Zurich: Ja.
- SRU: Ja die Mehrheit der Verantwortlichen ist im Raum Zürich. Ich ziehe bis Juli nach Wallisellen, bin dann noch näher am Datencenter der Layer 1 im Letzigraben 75.
- MRW: Wir haben keine Zeitdruck für den Umzug, aber die Entscheidung muss getroffen werden, weil man dann die Server vorbereiten muss.
- GSA: Der Audit sollte die aktuelle Lage der ganzen Infrastruktur aufnehmen und nicht mehr.
- Bestätigen wir den Beschluss des alten Vorstandes zur AdfinisSygroug zu gehen, wir tragen die Auslagen bei Init7 von SRU, und wir lassen erstellen einen Audit (IST-Aufnahme des Zustandes der Infrastruktur) der jetzigen Infrastruktur?
- Ja (6) RHE, MBR, GSA, MRW, DSI, ARO
- Nein (4) AAR, JAN, KBR, PHU
- Enthaltung (1) PAK
- Der Antrag ist angenommen!
PV 2014 #6165¶
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Hallo zusammen wir sollten über die restlichen PVs dieses Jahr befinden.
Die GL hatte letztes Jahr die 2. PV 2014 für den 24.-25.5.2014 in Chur angesetzt, Details habe ich bei mir in der Schublade. Die Location ist recht günstig, die Frage ist ob wir den Termin aufrecht erhalten wollen.
Dann war eine Weitere PV in St. Gallen oder Wil oder Gossau vorgesehen für den September oder Oktober. Wollen wir daran festhalten?
Wir sollten uns auch bei gelegenheit über das PV Konzept was noch wo im Redmine rumfliegt unterhalten.
- KBR: Aus meiner Sicht sollten die PV Termine mit den nationalen Abstimmungen/Ferien/Schulferien koordiniert sein
http://www.admin.ch/ch/d/pore/va/vab_1_3_3_1.html
http://www.schulferien.org/Ferien_Schweiz/2014/schulferien_schweiz_2014.html
http://www.edk.ch/dyn/15213.php
Semesterferien
UNI/ETH ZH: https://www.ethz.ch/de/news-und-veranstaltungen/akademischer-kalender.html
UNI BS: http://www.unibas.ch/index.cfm?F80734B53005C8DEA3C3A40B9EF54BE6
- Präsident der Versammlung: Chur ist für mich okay. Aber die 2. will ich dann nicht auch noch im Osten. Das ist nicht gerecht. Die Herbstversammlung muss mindestens nahe an der Westschweiz sein oder in der Romandie. In Chur werden nicht soviele Leute hingehen.
- ARO: Wir waren in Bern, Olten, Genf. Chur ist okay. Also sollten wir wieder in die Zentralschweiz.
- DDC: Luzern wäre für mich okay.
- RHE Ich sehe nicht ein warum wir PVs in den äussersten Ecken der Schweiz machen sollten.
- ARO Wir müssen auch die Ecken bedienen. Chur ist noch recht klar, da es schon entschieden wurde.
- JAN Ich finde mindestens eine pro Jahr (bei 3) in einer abgelegeneren Region ist gut. Biel wäre auch Zentral.
- MRW Sollten wir das nicht die Versammlungsleitung beauftragen den Ort zu finden, möglichst zentral gelegen, für die 3. PV.
- KBR Wie kommt man nach Luzern, über Luzern oder Bern. Ich möchte das obige Termine berücksichtigt werden könnten. Man sollte noch mit den Ferien koordinieren und den Abstimmungen.
- **
- XXX: XXX
Chur wird beibehalten und Daniel bekommt das Mandat die 3. PV festzulegen und das Datum zu fixieren.?
- Ja (11) RHE, AAR, MBR, JAN, KBR, MRW, PAK, DSI, ARO, GSA, PHU
- Nein (XXX)
- Enthaltung (XXX)
- Der Antrag ist einstimmig angenommen!
Government built malware made by Switzerland? #6154¶
eingereicht von: Monzambano
Antragstext:
I suggest to ask the Swiss government if Switzerland is planning to or participating in a program to manufacture and/or use government built malware for any information needs (see also http://www.theregister.co.uk/2014/02/28/governmentbuilt_malware_running_out_of_control_fsecure_tells_trustycon/).
You could make an Auskunftsbegehren gem. BGÖ, write an open letter to the Bundesrat or ask a Pirate-friendly member of the parliament to make a corresponding request (or all of them).
Diskussion- DSI: Man kann nicht einfach die Schweiz fragen (National- und Ständeräte können den Bundesrat fragen). Nächsten Montag wird im SR über das Büpf abgestimmt, man sollte am Montag eine Aktion machen und oder eine Reaktion planen.
- ARO: Ich würde einen Offenen Brief bevorzugen.
- DSI: Für micht ist einfach wichtig, am Montag ist die Büpf abstimmung.
- GSA: Diuuk ist was dran zu machen. Bitte mit ihm koordinieren.
- DSI: Montag ist der richtige Zeitpunkt was zu machen. Denn bei Büpf kommt auch das mit der Govware.
- DHE Ich habe nichts vorbereitet, weil PGL nicht mehr reagiert hat auf den verschiedenen Kanälen.
- GSA Diuuk du solltest dich mit Jorgo absprechen.
- MRW Gar nichts hat Diuuk nichts gemacht, die Zürcher haben ein PAD aufgemacht und Seegras hat was geschreiben was sie der Ständerätin schicken werden: https://ppzh.piratenpad.de/buepf-staenderaete
- GSA Könnt ihr das mit mir teilen? Damit andere Kantone das auch haben können.
1. lettres au Conseilers Nationaux Pad https://ppzh.piratenpad.de/buepf-staenderaete
2. demande au Conseil Federal de repondre au malware
3. Communiqué de presse Dimanche
4. actions réseaux sociaux
- Wir beauftragen David Herzog und Serenity und Jorgo (vom Vorstand) mit der Aktion für Montag und jede Sektion soll Briefe analog Zürcher Vorlage an die Ständeräte senden. Denis soll bis So die eine PM vorbereiten.
- Ja (11)
- Nein (0)
- Enthaltung (0)
- Der Antrag ist einstimmig angenommen!
Unterstützung von Kandidaten für den Vorstand der Europäischen Piraten #6143¶
eingereicht von: STO
Antragstext:¶
Das Präsidium möge beschliessen, die folgenden Kandidaten für den Vorstand der Europäischen Piraten zu unterstützen.
http://wiki.piratenpartei.de/PPEU/Board_Candidates
- Vorsitz: Amelia Andersdotter, Piratenpartei Schweden
- 1. stellvertretender Vorsitz: Martina Pöser, Piratenpartei Deutschland
- 2. stellvertretender Vorsitz: Anders Kleppe, Piratenpartei Norwegen
- Schatzmeister: Radek Pietron, Piratenpartei Polen
- Beisitzer: Gregory Engels, Piratenpartei Deutschland
- Beisitzer: Gilles Bordelais, Piratenpartei Deutschland/Frankreich
- Beisitzer: Paul Bossu, Piratenpartei Belgien
- Beisitzer: Maxime Rouquet, Piratenpartei Frankreich
- Beisitzer: Cristian Bulumac, Piratenpartei Rumänien
Begründung¶
Nach Diskussion der Schweizer Teilnehmer (Denis Simonet, Guillaume Saouli, Moira Brülisauer) an der Thinktwice Konferenz der PPI mit den Vertretern anderer europäischer Piratenparteien hat sich ergeben, dass die genannten Kandidaten fähig und gewillt sind, sich für die PPEU einzusetzen. Auch sind so im Vorstand viele verschiedene Piratenparteien aus ganz Europa vertreten.
Diskussion- MBR Ich war dabei, Martina Pöser hat das Wort um die Kandidaten vorzustellen und die Auswahl zu verteidigen. Paule Berrenitti von der PPFR hat noch etwas Einfluss auf die vorgeschlagene Liste genommen.
- MPO: Stellt die Kandidaten vor.. Amelia ist sehr gut international vernetzt, sie ist in ganz Europa unterwegs. Sie ist sehr intelligent und sehr gebildet. Grosse Reden sind noch nicht unbedingt ihre Stärke, sie ist dem italienischen Gegenkandidaten vorzuziehen. als StV würde ich kann ich mir Paul Bossu vorstellen und Maxime Rouquet. Ich kandiere auch. Bossu ist ein lebensfroher Aktivist, Bossu ist in Bruxelles vor Ort. Bossu ist der Mann der wilden Aktionien, ist ein Aktivist. Maxime ist schon seit vielen Jahren dabei, ist ein sehr ruhiger Vertreter und sehr zuverlässig, er war im Französischen Board, dort gab es aber Unstimmigkeiten im Board, aber Frankreich hat ihn nominiert. Bitte nicht Cedric wählen. Maxime ist ein ruhiger Verwalter. Kleppe hätte ich gerne drinn, ist Wirtschaftswissenschatler, weil er aus einem Nicht-EU-Land kommt. Für den Schatzmeister gab es erst nur Bastian Krone aber das Deutsche Board wollte eine Alternative, mit Radek ist uns eine Alternative gefunden worden, hat die Konferenz in Warschau organisiert, ich würde Radek nehmen weil Bastian umstritten ist in D. Es wird mit Aproval gewählt. FZQ ist so eine Notlösung, er ist in D eher etwas umstritten. Zu den einfachen Mitgliedern würde ich vorschlagen: Gilles: ist zwar nicht in der PPEU sache involviert gewesen, ist mehrsprachig, macht schon lange viel internationales. Stefan ist auch auf der Europaliste, wieder ein deutscher, war nicht aktive bei PPEU und war mehr bei den Jupis, würde ihn deswegen nicht vorschlagen. Hansen ist komisch, bitte nicht nominieren. Anders Kleppe hätte ich gerne drinn. Fabian von CAT ist auf der Liste der CAtalonen für PPEU, laut Myriel soll er gut sein. ABer ich würde den anderen Catalanen vorziehen: Dario Castanie. (Dürfte Moira nicht liegen, er ist für LD) Ich hätte gerne was mit LD im Board. ICh halte Bastian für angagiert und ist umstritten er wäre aber geeigent, ist kompliziert und schwierig, eigentbrödlerisch. Gregory kennt ihr alle. Gregory ist sicher ne gute Wahl, er ist halt noch in nem anderen Vorstand. aber er hat alle Vorbereitungen mitbe gleitet. Bulumac hat gute Kontakte in den Osten, er wäre für die Diversität von Vorteil. War nicht im PPEU Prozess involviert, die haben sich erst neu gegründet in Rumänien kann nicht viel zu ihm persönlich sagen. Stathis Leivaditis ist ein sehr aktiver Pirat, macht viel bei Piratetimes und gut für Pressearbeit, macht da auch international schon sehr viel. Louis ist bis jetzt so gut wie unbekannt und die Spanier haben ihn bis jetzt nicht speziell empfohlen. Die Italienischen Kandidaten kenne ich nicht, kann nichts dazu sagen. zu dne anderen polnischen Kandidaten kann ich nicht viel sagen. Der Estnisische Kandidaten macht nen netten eindruck, reagiert nur sehr sporadisch auf Kontaktaufnahmen. * MBR: Gilles kann super argumentieren. der Typ ist echt gut, habe den Live erlebt. Ich persönlich empfehle der PPS von LD KAndidaten abzulehnen, da auch die PPS dem eher Fern ist, aber das ist meine reinpersönliche Meinung.
- DSI Gregory möchte vor allem die Beziehung zur PPI stärken und von Anfang an gut stellen.
- ARO Danke. Wir haben hier schon einen Vorschlag im Pad. Gibt es irgendwo probleme zwischen den Kandidaten dass die persönlich nicht miteinander können?
- MPO Mir wäre da nichts speziell bekannt. Bulomac kenne ich nur flüchtig, bei den anderen rechne ich nicht mit Problemen.
- TBR Ich möchte noch eine kritische Stimme einbringen. Maxime ist sehr störrisch, er war ein Totalverweigerer am CAO im letzten Jahr bei der PPI.
- DSI Hast du da einen Gegenvorschlag für Rouquet?
- TBR Bossu oder Kleppe
- MPO Es ist richtig dass Rouquet im letzten Jahr nicht aktiv war. Früher war er sehr angenehm in der Zusammenarbeit.
- TBR Er hat sich geweigert zurück zu treten, als er nix getan hat, er will nicht.
- ARO Vorschläge?
- MBR nicht Bossu, ich möchte keinen Aktivisten im Vizepräsidium. Also Kleppe und Rouquet tauschen.
- ARO Also dann tauschen wir so. Hat Radek schon Erfahrung als Schatzmeister?
- MPO Kann ich nicht wirklich sagen, laut eigener Ansage hat Radek den beruflichen Hintergrund aber er war immer IntKoordi bei den Polen, war also vermutlich er war er nicht Schatzmeister gleichzeitig vermutlich.
- ARO Ist bei einem der Kandidaten auf der Liste die Chance dass er ins EU Parlament kommt.
- MPO Höchstens Amelia, aber da müssten selbst die Schweden noch stark zulegen in den Umfragen.
- KBR Gibt es einen Kandidatomat?
- MPO Nein
- KBR Ich möchte das nochmals um ne Woche verschieben
- MBR ICh wünsche jetzt eine Abstimmung, ein Resultat Herr Präsident!
- *Wer will dass es verschoben wird?
- Ja (4) JAN, GSA, RHE, KBR,
- Nein (3) MBR, MRW, DSI
- Enthaltung (1) , PHU, PAK, ARO
- Der Antrag ist angenommen!
Das Traktandum wird auf die nächste Sitzung verschoben.
ARO: Es gibt nächstes mal keine Diskussionen mehr, nur die Abstimmung.
- DSI: Antrag auf Vertagung auf das nächste mal.
Antrag ohne Abstimmung angenommen, da keine Gegenrede
Delegation Mitgliederverwaltung, OtRS, Archive, Redmine, Protokolle #6158:¶
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Hiermit biete ich an, dass ich folgende Aufgaben übernehme.- Die Mitgliederverwaltung, die Pflege der MdB und das Umsetzen/umsetzen lassen der Wünsche der Sektionen.
- Die Aufarbeitung und Publikation der Vorstandsprotokolle ab PV Olten, oder soweit zurück wie nötig.
- Aufarbeitung und Pflege des OTRS, Adminrechte für Antwortvorlagen und Co soweit vom Frontend aus möglich.
- Zusammentragung und Pflege der totholzarchive der Exekutiven der Piratenpartei Schweiz. (GPK und ANK gehen den Vorstand nix an).
- Pflege und Aufräumung des Redmine. Archivierung der Abgeschafften Projekte. Bleiben natürlich öffentlich verfügbar.
- Protokolle der Versammlung und der Vorstandssitzungen publizieren, sofern nicht schon durch andere erledigt.
Ich bitte den Vorstand mir diese Aufgaben und die dazugehörigen Rechte zu übertragen.
Ich werde Mitgliederverwaltung und den Vorstandsprotokollen die höchste Priorität zumessen.
Die Vorstandsprotokolle seit Mitte November bis Ende Februar sind publiziert, habe ich gestern und heute erledigt. Das eine GL Protokoll muss noch gemacht werden.
Diskussion- ARO: Ich habe Moira darum gebeten das zu machen.
- DSI: Ist jemand an den Arbeiten interessiert.
- KBR: Wurde dies schon einmal öffentlich ausgeschrieben?
- ARO: Wir haben oft genug dazu aufgerufen zu helfen, ohne Erfolg.
- PHU: Wirst du die Protokolle auch in Zukunft publizieren?
- MBR Ja werde ich und ich werde sie auch vorbereiteten.
- PHU Da könnten wir sie auch gleich als Aktuar wählen
- RHE Ich denke Moira wäre warscheinlich die beste für diesen Job, aber wegen den vergangenen Ereignissen müsste ich doch eher Nein sagen.
- MBR: Ich habe mit den hier beantragten Aufgaben nie Scheisse gebaut.
- JAN: Moira hat den nötigen Background und die Arbeit muss von jemandem gemacht werden. Wichtig ist ein Pflichtenheft dafür zu erstellen in dem steht wer für was verantwortlich ist.
- ARO Für mich ist das schon ausführlich genug im Ticket formuliert.
- JAN Es geht nicht nur um die Pflichten von Moira, sondern um die Pflichten von jedem von uns.
- ARO Wir werden das für uns organisieren.
- PAK Für mich ist es kein Problem wenn Moira das macht.
- KBR: Antrag auf Vertagung um eine Woche und eine öffentliche Ausschreibung dieses Posten.
- Beauftragen wir Moira wie oben beschrieben? Nein bedeutet Vertagung auf nächste Sitzung
- Ja (9) JAN, MBR, GSA, MRW, PHU, PAK, DSI, ARO.
- Nein (2) RHE, KBR
- Enthaltung (0)
- Der Antrag ist angenommen!
- MBR: ich nehme die Wahl an und danke herzlich für euer Vertrauen.
Vorstandsverteiler \ ML #6162:¶
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Simon teilte in der AG DI Sitzung eben mit dass er den Vorstandsverteiler dahingehend angepasst habe, dass die gestern von der Versammlung gewählten Vorstandskollegen drauf sind.
- Sollen die Kantonsvertreter ebenfalls auf den Vorstandsverteiler?
- Aktuell arbeitet der Vorstand mit einem Verteiler, dies hat den Nachteil dass man immer Reply to all machen muss damit alle eine Antwort erhalten. Daher stellt sich die Frage ob wir evt auf eine ML switchen wollen?
- ARO: Die Leute sollen alle drauf.
- ARO: Ja eine Mailingliste wollen wir.
- Wollen wir eine VorstandsML mit Archiv, wo alle Vorstandadressen drauf zeigen?
- Der Antrag ist ohne Abstimmung angenommen!
Varia¶
Schatzmeister update¶
eingereicht von: PHU
Varia:
Ich habe mich heute mit Oli getroffen und die Kasse abgeholt, Ich werde mich bald mit Lukas treffen um das weitere Vorgehen abzusprechen. Mahnungen sind noch ausstehend. Ich hätte gerne noch das Protokoll und die Statuten unterschrieben.
MWA: Ist geplant die Buchhaltung extern zu vergeben?
PHU: Mittelfristig ja um Kontinuitaet in der Buchhatlung herzustellen
Umsetzung und Durchsetzung der Beschlüsse bezügl. Sperrung auf ML #6176¶
eingereicht von von: Moira
Variatext:
Heute Morgen ging folgende Mail über die AG xx ML:
Am 2014-03-04 08:32, schrieb A________:
On Tue, 4 Mar 2014 08:06:10 +0100
A___________ <a______.a__________@piratenpartei.ch> wrote:auch wenn ich eine neue Entscheidung ok finde, so habe ich damals
absichtlich die Liste geschlossen, damit man sensible Informationen
auf der Liste diskutieren kann.Allerdings müsste man heutzutage noch Moira runterschmeissen, weil sie
ja den Betrieb erwiesenermassen überall stört, wo sie kann.PS: Damit es nicht wie pauschale Geflame aussieht: sie hat die Mails
hier benutzt gegen mich und versucht mich ausschliessen zu lassen.Die Mails wurden im Gerichtsverfahren als Beweise genutzt.
Wer so die AG DI schädigt, sollte nicht auf der Liste sein.
Schöne Grüsse
A_____
_______________________________________
DI mailing list
DI@lists.piratenpartei.ch
http://lists.piratenpartei.ch/mailman/listinfo/di
Danach erhielt ich um 9:54 einen Anruf von A________, den wies ich ab, weil ich am Telefon war auf Arbeit. Ich habe um 10:24 eine Pause gemacht und A________ zurück gerufen. A______ bat mich darum, zweck gutes Zeichen gegenüber der AG xx, dass ich mich freiwillig von der AG xx ML abmelden solle. Ich hätte die AG xx ML für das Verfahren geben A______ vor dem PGER missbraucht und ich würde beabsichtigen die AG xx zu zerstören. Mir sei die Zerschlagung der AG xx auch fast gelungen.
Ich bin auf diese Unterstellungen nicht gross eingegangen, ich habe nur angeführt dass ich im Auftrage von M______ getan habe was zu tun gewesen sei.
Der A_______ hat weiter versucht einfluss auf mich zu nehmen. Ich beendete dann das Gespräch damit, dass ich darauf hinwies dass ich mich von seinen Methoden, die an die eines Oliver H. aus dem AGH erinnern, mich nicht beeindrucken lasse und dass ich weiter tun werde was getan werden muss.
Ich betrachte dieses Intermezzo als eine weitere Bestätigung dass wir hinsichtlich A_______ vorsichtig sein müssen.
Ich beantrage dass Alexis dafür sorgt dass der Beschluss von den letzten beiden Sitzungen des Vorstandes umgesetzt wird und dass A_______ von den MLs, Insbesondere Coordination und AG xx, verbannt wird.
Und auf der coordination schrieb A________ heute auch:
Am 2014-03-04 13:46, schrieb A_____________:
Hallo zusammen,
ich würde euch in den Sektionen gerne aufforden PPS-Vorstände zu
entsenden. Heute Abend ist schon Vorstandssitzung und ihr könntet damit
beim Einrichten der neuen Strukturen euch einbringen.Die Sektion Zentralschweiz hat bereits jemand entsendet, Moira. Das ist
nach meinem Wissen bisher der einzige Kandidat aus den Sektionen.Es gibt nach unseren neuen Statuten auch keine AGs mehr, auch keine AG
DI. Da ist z.B. die Frage, wie das alles weitergehen soll.Ich denke, wir können im PPS-Vorstand den Sachverstand der Sektionen
gut gebrauchen.Schöne Grüsse
A__
_______________________________________
Coordination mailing list
Coordination@lists.piratenpartei.ch
http://lists.piratenpartei.ch/mailman/listinfo/coordination
Der VORSTAND hat am 25.2. den Beschluss vom 18.2. bestätigt, dass A_________ auf allen Mailingslisten die unter die Hoheit der PPS fallen zu sperren ist. Ticket #6138. Der Leiter der AG DI hat diesen Beschluss bis heute nicht umgesetzt.
MRW: Der Vorstand hat letztes und vorletztes Mal beschlossen, A______ die Zugriffsrechte auf die Mailinglisten zu entziehen, PHU, bitte in AG DI einbringen.
PHU: Wir werden Flag setzen auf ag-di und coordination, dass er keine Mails mehr posten kann, jedoch weiterhin Mails empfangen kann.
Varia Statuten der Sektionen
von RHE¶
- RHE Die Stauten der Sektionen sind jetzt nicht mehr in Sync mit der PPS und müssten umgeschrieben werden, wir sollten das koordinieren.
- Thomas Bruderer: Noch grösser ist das Problem mit Sektionen welche nur noch Kommissarisch geführt werden, Basel und Neuchatel müssten damit eigentlich aufgelöst werden. Da es keine Rechtsgrundlage mehr gibt für die Kommissarische Führung.
Fragen der Mitglieder¶
Frage: zum Thema Büpf. Gibt es ein Budget für solche Aktionen
eingereicht durch: Serenity
Diskussion
XXX
Antwort
XXX
Schluss und nächste Sitzung¶
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 00:15, 5.3.2014
Die nächste Sitzung ist am 11.03.2014 in Mumble um 21:00.
Tag der Vorstandssitzung #6160¶
eingereicht von: Moira
Ich werde an 25.3. bis Ende September jeweils Di. und Do. Schule haben, bis 22:00
Wenn also die Veostandssitzung am Di. bleibt werde ich an den Dienstagen nicht teilnehmen können.
Evtl sollten wir da eine rotierende Lösung finden oder so.
- ARO Der regelmässigen Sitzungen bleiben am Dienstag bis zum gegenteiligen Beschluss durch den Vorstand. ARO wird noch einen Doodle versenden.
vertagt auf nächste Sitzung¶
Message Concernant le soutien à l'adoption de la convention de Lanzarote avec réserves #6167¶
eingereicht von: GSA / AG PPP
Antragstext:
Pour faire suite à l'adoption de la prise de position de rejet de l'initiative de lutte contre la pédophilie, et après les débats déjà mener dans le courant 2013 sur la convention de Lanzarote "http://conventions.coe.int/Treaty/Commun/QueVoulezVous.asp?NT=201&CL=FRE".
Proposition de message:
Le Parti Pirate Suisse soutient les démarches menées par le Conseil Fédérale et les Chambres en vue d'harmoniser le droit suisse avec la convention. Il émet néanmoins des réserves concernant les formes de représentation graphiques, et la formulation, qui peut altérer la liberté d'expression en redéfinissant profondément le droit à l'image.
Pour rappel, le Conseil Fédéral et les Chambres ont déjà pris une série de mesures dans le sens de la ratification de la convention.
Le Conseil fédéral lui oppose une sorte de contre-projet indirect qui étend l'interdiction d'exercer une profession aux activités extraprofessionnelles et qui crée deux formes aggravées d'interdiction d'exercer une activité. Le projet de loi crée également une interdiction de contact et une interdiction géographique, notamment pour faire face aux violences domestiques et à la persécution obsessionnelle. A la différence de l’interdiction à vie exigée par l’initiative, ce projet de loi aménage un peu plus de marge de manœuvre aux tribunaux, suivant la gravité de l’infraction. L’interdiction de pratiquer à vie demeure néanmoins là aussi possible.
Afin de protéger les enfants contre des délinquants pédophiles, le parlement veut ainsi renforcer l’interdiction d’exercer à l’encontre de délinquants sexuels déjà avant la votation sur l’initiative populaire, sur laquelle peuple et cantons ne prononceront pas avant mai 2014. Par conséquent, le Conseil national a peaufiné le 26 novembre 2013 le contre-projet inofficiel du Conseil fédéral. Le Conseil des Etats y a adhéré le 2 décembre 2013. Par 115 voix sans opposition et 79 abstentions (Conseil national), et par 32 voix sans opposition et 9 abstentions (Conseil des Etats), ce projet de loi a été formellement adopté lors des votations finales du 13 décembre 2013. Il pourra entrer en vigueur assez rapidement.
Zusätzliche Informationen: #6220¶
Wir haben schon uber den Thema Lanzarotekonvention recherchierte:
https://ag-ppp-ch.piratenpad.de/lanzarote
Des informations concernant la convetion de Lanzarote sont disponibles ici:
https://ag-ppp-ch.piratenpad.de/lanzarote
- XXX: XXX
*Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (XXX)
- Nein (XXX)
- Enthaltung (XXX)
- Der Antrag ist angenommen/abgelehnt!
Antwort der Piraten zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative #6142¶
eingereicht von: Monzambabi
Antragstext:
Ahoi, ich möchte - anlehnend an diesen Post https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4772.msg45025.html#new , anregen, dass der Vorstand der PPS eine offizielle Stellungnahme zur geplanten Umsetzung der Ausschaffungsinitiative abgibt. Möglichkeiten wären:
- Medienmitteilung
- Petition an die Bundesversammlung (ähnlich wie bei Büpf)
- Gespräch mit Parlamentariern suchen
- ...
- XXX: XXX
*Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (XXX)
- Nein (XXX)
- Enthaltung (XXX)
- Der Antrag ist angenommen/abgelehnt!
Zugriffrechte und Zugriffsweisung #6163¶
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Der Vorstand sollte definieren welche seiner Mitglieder wo Zugang haben und wer wo sonst wo Zugang braucht.
Es gibt da die zugriffsweidung der GL die wieder zur Zugriffsweisung des Vorstandes gemacht werden kann.
Diskussion- XXX: XXX
*Nehmen wir den Antrag an?
- Ja (XXX)
- Nein (XXX)
- Enthaltung (XXX)
- Der Antrag ist angenommen/abgelehnt!
Varia¶
Interne Kommunikation #6199¶
eingereicht von GSA
Variatext:
Préparer le communiqué de presse et la communication interne
Interne kommunikation und pressemitteilung vorbereiten
- XXX: XXX
Tag der Vorstandssitzung #6160¶
eingereicht von: Moira
Ich werde an 25.3. bis Ende September jeweils Di. und Do. Schule haben, bis 22:00
Wenn also die Veostandssitzung am Di. bleibt werde ich an den Dienstagen nicht teilnehmen können.
Evtl sollten wir da eine rotierende Lösung finden oder so.
Diskussion- XXX: XXX
Tasks¶
Folgende Tasks haben wir zu erledigen.