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Protokolle


Protokoll der Präsidiumssitzung

Anwesende

Abwesende

Gäste / Visiteurs

Information

Mitteilungen / Communications I

von / par: Alexis Roussel

Mitteilungen / Communications II

von / par: Charly Pache

Mitteilungen / Communications III

von / par: Fabien Georges

Traktanden

Annahme des Protokolls

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3EPr%C3%A4sidium%3E2013-02-19

Die Abstimmung über das Protokoll vom 19.2.2013 wird auf die nächste Sitzung verschoben.

Information / Varia #4671: Übergabe an neues Präsidium

eingereicht von / déposée par: Patrick Stählin

Jos und ich werden an der Sitzung anwesend sein um noch allfällige Probleme zu lösen, fehlende information auszutauschen und fragen zu beantworten.

Hab das mit Alexis und Jos abgesprochen, wir machen das kurz am Anfang der Sitzung.

Diskussion

Task #4515: Mitgliederdaten

eingereicht von / déposée par: Thomas Bruderer

Am 1. April 2013 wird unsere Mitgliederzahl stark zusammenschrumpfen. Wir haben noch genug Zeit um eine sehr gute Pressemitteilung dafür zu verfassen. Wir sollten aber langsam damit anfangen.

Arbeitstitel:
Piratenpartei verliert über 1000 Mitglieder und ist stolz darauf

Zugehörige Tickets

Motion #4493: IPRED Vernehmlassung EU

eingereicht von / déposée par: Thomas Bruderer

Patrick Mächler

Thomas Bruderer:

Diskussions-Fazit

Das Präsidium ist derselben Meinung wie Thomas Bruderer.

Motion #4248: SUISA-Abgabe auf Tablets

eingereicht von von: Thomas Bruderer

Feedback SWICO? Pascal

gibt es da was neues?

http://abgabenterror.ch/

Mit der JFDP etwas machen
Unterschriften mal einreichen

Stellungnahme kommunizieren (Communiqué)

Sobald alle Infos da sind

Diskussion

Allgemeinde Diskussion über das Thema.

Fazit

Erstellen eines Tickets für Parscal Gloor in der kommenden Woche. Meeting durchführen.

Motion #3860: Livre offert pour les membres AGUR12

eingereicht von / déposée par: Alexis Roussel

idée: envoyer à tous les membre de AGUR12 une copie papier du livre "Free Culture" de Lawrence Lessig avec une lettre les invitant à nous rencontrer.

financement: crowdfunding avec http://www.ulule.com/

si le presidim est ok, renvoyer au GL pour déterminer les modalités de financement

Diskussion

Motion #4659: neue Strategie

eingereicht von / déposée par: Monzambano

Ahoi!

Ich möchte anregen, eine ausführliche Strategie und eine Roadmap zu deren Verwirklichung für die Piratenpartei Schweiz zu erarbeiten.

Abstimmung

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

Varia

Facebook-Foto

eingereicht von / déposée par: Marc Wäckerlin

Ein Foto im in der PPS-Gruppe sollte auf Wunsch der dargestellten Person gelöscht werden. Marc hat es nach Rücksprache und Einverständnis mit dem Vorstand erledigt.

Fragen aus dem Forum / Questions du forum

Wir möchten hier aber klar stellen das wir eine politische Partei sind und keine Aktivisten, wir werden keinen Netzaktivisimus betreiben. Wir haben keinen Wikileaks mirror gehostet und wir werden auch keine Proxies hosten. Jegliche Unterstützung würde rein politischer Art sein.

Antrag angenommen.

Requête acceptée.

Varia

Varium 1

eingereicht von / déposée par: Moira Brülisauer

Information: Tous les nouveaux membres ont ete ajouté.

Diskussion

Varium 2

eingereicht von / déposée par: Aaron Brülisauer

Être le plus reactif vers les medias, permet ensuite au médias de venir directement vers nous.

Diskussion

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:32.

Die nächste Sitzung ist am 5.3.2013 im Mumble um 21:00.

Für den Vorstand / Pour le comité

Alexis Roussel

Genf, 26.02.2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

Alexis Roussel

Genf, 26.02.2013


Ausserordentliche Sitzung des Präsidiums / Séance extraordinaire de la présidence

Datum / Date: 5. März 2013
Ort / Lieu: Mumble
Beginn / Début: 23:05 Uhr
Ende / Fin: 00:00 Uhr

Leitung: Alexis Roussel
Protokoll: Mario Graf

Anwesend / Présents

Gast / Visiteur

Abwesend / Absents

Ordentlicher Sitzungsbeginn / Début officiel de la séance: 23:05 Uhr

Alexis Roussel begrüsst alle Teilnehmer der Sitzung und dankt für das Erscheinen.

Mitteilungen

keine

Trakantenden

Protokoll

Allfällige Protokollannahmen entfallen infolge Spontaneinberufung dieser Sitzung

Pressemitteilung BÜPF #4708

http://projects.piratenpartei.ch/issues/4708

eingereicht durch: Reto Schneider

Die Digitale Gesellschaft würde allenfalls eine Pressemitteilung zum Thema herausgeben (aufbauend auf http://www.digitale-gesellschaft.ch/2013/02/28/12-monate-vorratsdatenspeicherung-trojaner-federal-imsi-catcher-das-neue-bupf/. Könntet ihr euch bitte so koordinieren, dass hier rasch ein OK gegeben werden könnte, falls wir den mitmachen dürfen?

Alexis Roussel: Fragen dazu?

(Explication de cas en français par Alexis Roussel)

Frage: Unterstützen wir das Communiqué?

Ja / Oui: 5 (Charly Pache, Fabien Georges, Marc Wäckerlin, Pascal Gloor, Alexis Roussel)
Nein / Non: 0
Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen
Requête acceptée à l'unanimité

Varia

Aktion in Lausanne (Alexis Roussel)

Frage:
Soll die PPS die Aktion unterstützen?

Ja / Oui: 1 (Charly Pache)
Nein / Non: 4 (Fabien Georges, Marc Wäckerlin, Pascal Gloor, Alexis Roussel)
Enthaltung / Blanc: 0

Antrag abgelehnt
Requête rejetée

Fazit: Die PPS unterstützt dies nicht.

Fragen/Information der Mitglieder:

Ordentliches Sitzungsende / Fin officielle de la séance: 00:00 Uhr

Für den Vorstand / Pour le comité

Alexis Roussel
Genf, 6. März 2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

Mario Graf
St.Gallen, 6. März 2013


Sitzung des Präsidiums / Séance de la présidence

Datum / Date: 12. März 2013

Ort / Lieu: Mumble

Beginn / Début: 21:04 Uhr

Ende / Fin: 23:09 Uhr

Leitung / Présidence: Alexis Roussel

Protokoll / Procès-verbal: Mario Graf

Anwesend / Présents

Gast / Visiteur

Abwesend / Absents

Ordentlicher Sitzungsbeginn / Début officiel de la séance: 21:04 Uhr

Alexis Roussel begrüsst alle Teilnehmer der Sitzung und dankt für das Erscheinen.

Mitteilungen / Notifications

Mitteilung / Notification I

Mitteilung / Notification II

Trakantenden / Points de l'ordre du jour

Protokoll vom 26.2.2013 / Procès-verbal du 26.2.2013

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-02-26

Abstimmung / Vote

Nehmt ihr das Protkoll vom 26.2.2013 an?

Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, PGL, ARO)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Protokoll einstimmig angenommen

Procès-verbal acceptée à l'unanimité

Protokoll vom / Procès-verbal du 5.3.2013

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-03-05

Abstimmung / Vote

Nehmt ihr das Protkoll vom 5.3.2013 an?

Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, PGL, ARO)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Protokoll einstimmig angenommen

Procès-verbal acceptée à l'unanimité

Motion #4782: Rückzug des Communiqué Syrische Asylbewerber

eingereicht durch / déposée par: Abnaxos

Beschreibung / Description:

Ich beantrage hiermit, dass das Communiqué zu den Syrischen Asylbewerbern vom 6. März (de: http://www.piratenpartei.ch/node/1470; fr: http://www.piratenpartei.ch/node/1469) zurückgezogen wird.

Ob noch eine Berichtigung oder so gepostet werden soll, überlasse ich dem Vorstand. Aus Sicht der AG PR würde ich aber darauf verzichten.

Kommentar von / commentaire du Florian Mauchle

Nachdem ein Präsidiumsmitglied die Publikation auf der deutschen Seite zurückgezogen hat und auf dem Mailer darum bat, das im Französischen zu machen, habe ich das ausgeführt (wie ihr per Mail, dass dann gleich rausging, gesehen habt). Dies soll keine Aussage oder Voting sein sondern ich wollte nur dass französisch und deutsch gleich aussehen.

Diskussion / Discussion

Abstimmung / Vote

Seit ihr mit der Löschung aller Namen einverstanden?

Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, PGL, ARO)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4765: Proposition for simple publication processes

eingereicht durch / déposée par: ARO

Beschreibung / Description

Politblog:

1. Jedes Vorstandsmitglied darf (und soll) Politblogs schreiben.

2. Es markiert «nicht veröffentlicht»

3. Review durch die AG-PR, wenn ok dann Markierung auf «veröffentlicht»

Communique:

1. Das Präsidium beschliesst ein Communique (mit Endtermin)

2. Information an AG-PI

3. Schreiben gemeinsam im Etherpad

4. Wenn fertig (Endtermin erreicht) veröffentlichen

Generell Webseiten mit technischem Inhalt:

1. Jeder kann Inhalte nach bestem Wissen korrigieren und ergänzen

2. Die Oberhoheit liegt beim Aktuar

Bemerkung / Remarque

Counter Proposal (_PGL):

Communiqué:

1) Some communiqué gets written (it does not really matter who wants and/or writes it).

2) AG PR is ready for publication and sends a mail to p@, pr@, press-releases@.

3) Once three members of the Presidency agree for publication, AG PR may publish.

4) AG PR may reject/refuse to publish, in that case it must inform p@ and file a motion for the matter to be voted at the next Presidency meeting.

Politblog:

1) Anyone can write a text and submit it to pr@

2) pr@ can publish or reject the text.

3) If the text is rejected, the author is informed.

4) If the author complains, AG PR will file a motion for the next Presidency meeting who will decide to publish or not.

Diskussion / Discussion

Abstimmung / Vote

Wollen wir den Gegenvorschlag von PGL annehmen?

Ja / Oui: 5 (CPA, FWG, MWA, ARO)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4829: BÜPF / LSCPT

eingereicht durch / déposée par: diuuk

Beschreibung / Description

Der Bundesrat hat seinen Vorschlag für das neue Überwachungsgesetz BÜPF verabschiedet und an das Parlament überwiesen: http://www.ejpd.admin.ch/content/ejpd/de/home/dokumentation/mi/2013/2013-02-271.html
Als erstes wird nun die Kommission für Rechtsfragen des Ständerates das Gesetz beraten: http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20130025

Das Gesetz befindet sich in einem Stadium, in dem man es noch am meisten beeinflussen kann. Ich finde, wir sollten die Kommissionsmitglieder auf eine geeignete Art auf unsere Anliegen aufmerksam machen. Ich habe die Domains büpf.ch, buepf.ch und lscpt.ch reserviert. Ich habe folgenden Vorschlag: Wir veröffentlichen darauf einen offenen Brief an die Kommissionsmitglieder. Er enthält eine Liste von z.B. 50 Fragen, die sich uns stellen, mit der Aufforderung an die Kommissionsmitglieder, diese Fragen gründlich zu eruieren und zu beantworten, bevor sie das Gesetz verabschieden. Hier mal so ein erster Ansatz: http://piratenpad.de/NjKbtDhzdc

Gut wäre es, wenn wir die Digitale Gesellschaft und deren Mitglieder ins Boot holen könnten.

Findet ihr, dass die Piratenpartei diese Idee weiterverfolgen sollte? Oder habt ihr andere Ideen, wie man die Parlamentsarbeit begleiten könnte?
Ich würde mich zur Verfügung stellen, das Projekt voranzutreiben.

Diskussion / Discussion

Abstimmung / Vote

wollen wir diese Aktion unterstützen?

Ja / Oui: 5 (CPA, FWG, MWA, PGL, ARO)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4826: Gründung AG ORM

eingereicht durch / déposée par: PGL

Beschreibung / Description

Création du groupe de travail Organisation Relation Management qui est en charge des relations et de la communication entre le parti et des organisations dont nous sommes membre et d'autres organisations apolitiques.
Das Pflichtenheft:

AG ORM - Arbeitsgruppe Organisation Relation Management

Pflichtenheft und Reglement der Arbeitsgruppe Organisation Relation Management

Der Kern der Arbeitsgruppe ist der unterhalt der Beziehungen und den Informationsfluss zwischen der Piratenpartei Schweiz und apolitischen Organisationen in der Schweiz.

1. Bezeichnungen

1. Weibliche und männliche Bezeichnungen werden im Folgenden synonym verwendet.

2. Name

1. Unter dem Namen Arbeitsgruppe Organisation  Relation Management abgekürzt AG ORM besteht eine Arbeitsgruppe der Piratenpartei Schweiz im Sinne von Artikel 12 der Statuten der Piratenpartei Schweiz.

3. Reglemente

1. Für die Arbeitsgruppe Organisation Relation Management gilt das Reglement der Arbeitsgruppen der Piratenpartei Schweiz soweit dieses Pflichtenheft nicht weitergehende Bestimmungen definiert.

4. Auftrag

1. Die Arbeitsgruppe pflegt Beziehungen mit Organisationen in denen die Piratenpartei Schweiz Mitglied ist und anderen apolitischen Organisationen.
3. Die Arbeitsgruppe informiert das Präsidium über relevante Aktivitäten solcher Organisationen.
4. Die Arbeitsgruppe informiert diese Organisationen über relevante Aktivitäten der Piratenpartei Schweiz.
5. Die Arbeitsgruppe vertritt die Piratenpartei Schweiz bei   Versammlungen von Organisationen in welchen die Piratenpartei Schweiz   Mitglied ist. Das Präsidium kann Ausnahmen definieren.

5. Abgrenzung

1. Die Arbeitsgruppe ist nicht zuständig für die Beziehungen zu anderen Parteien, internationale Organisationen der Piratenparteien und die Unterorgisationen vorgenannter Organisationen.

6. Inkrafttreten und Änderungen

1. Dieses Pflichtenheft kann durch das Präsidium der Piratenpartei Schweiz mit einfachem Mehr der anwesenden Mitglieder angepasst werden.
2. Dieses Pflichtenheft tritt durch Beschluss des Präsidium der Piratenpartei Schweiz vom 8. November 2011 am xx. xxxx 2013 in Kraft.

Diskussion / Discussion

Abstimmung / Vote

Soll eine AG ORM gegründet werden?

Ja / Oui: 5 (CPA, FWG, MWA, PGL, ARO)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4827: Délégation du droit de vote aux organisations membres

eingereicht durch / déposée par: PGL

Beschreibung / Description

Afin que quelqu'un se sente responsable de notre droit de vote aux assemblées générales des organisations/associations dont nous sommes membre, il faudrait déléguer ce droit à la présidence, qui à son tour pourra déléguer ce droit au futur groupe de travail AG ORM.

Abstimmung / Vote 1

Voulons nous demander au comité cette délégation?

Ja / Oui: 5 (CPA, FWG, MWA, PGL, ARO)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Abstimmung / Vote 2

Voulons nous déléguer ce doit, une fois acquit à l'AG ORM?

Ja / Oui: 0 5 (CPA, FWG, MWA, PGL, ARO)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4761: Flaschenpost

eingereicht durch / déposée par: Andreas Eigenmann

Die Flaschenpost ist tot.

Es werden dringend Artikel benötigt. Wie ihr vielleicht an der PV vernommen habt, sind die Mitglieder nicht wirklich informiert was ihr alles geleistet habt. Dies hängt einerseits damit zusammen das ihr nicht mit den Mitgliedern kommuniziert.
Genau hierfür ist die Flaschenpsot, damit ihr mit den Mitgliedern Kommunizieren könnt.

Ich bitte euch Zu allen Wichtigne Anlässen und Ereignissen einen Newsbeitrag zu verfassen. Und ihn unter http://projects.piratenpartei.ch/projects/news/issues abzulegen.

Sobald wir Artikel haben können wir die Flaschenpost wieder versenden.

Mögliche Themen:

- Minderinitiative

- BÜPF

- Nationale PV

- Strategie

- Gefasste Parolen

- Neue Positionspapiere

-...

Die Sprache ist egal. (Fr En De It)

Diskussion / Discussion

Abstimmung / Vote

Nehmt ihr diesen Vorschlag so an?

Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, MWA, ARO)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4830: Reboot of the policy working group

eingereicht durch / déposée par: Simon Rupf

*Beschreibung / Description *

The policy working group was conceived as the interface between the pirates and the political work of the board. Due to recent resignations this group is without leadership.
I propose to the chair to re-initiate this working group with some changes to its inner workings:

Since this should be a main political thinktank working with the presidents, I request you to propose a time and day of the week, where at least one or two presidents could participate at its meetings. My suggestions are tuesday or wednesday at 20:00 hours.

At each meeting the group should discuss a current political topic and publish a (short) "Polit-Blog" post on our website with the consensus or pro and contra arguments on the topic.

Each meeting may be used as an opportunity to present the current working state of position papers and request the opinions of the party members present at the meeting. The work on the papers should probably be done outside of the policy meetings.

At one of the future meetings a new working group leader should be elected. The coordinator shall prepare an updated working group specification and will lead the working group until a new leader is elected.

I invite you to change this proposal as you see fit, since its your working group after all.

Diskussion / Discuission

Abstimmung / Vote

Should the policy working group be continued with the above goals?

Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, MWA, ARO)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4763: Pflichtenhefte AG's

eingereicht durch / déposée par: Andreas Eigenmann

Beschreibung / Description

Ich bitte das Präsidium zusammen mit Simon die Pflichtenhefter eurer Arbeitsgruppen durchzugehen. Insbesondere muss das Pflichtenheft der AG PR genau geprüft und angepasst werden.
Diese Pflichtenhefter stammen noch aus einer Zeit als es kein Präsidium gab.

Wie sehen eure Pläne für die AG FUND und AG KAMP aus?

Diskussion / Discussion

Motion #4695: Construire la Stratégie: Validation des objectifs

eingereicht durch / déposée par: ARO

Beschreibung / Description

Dans le cadre de la tâche #4682

Présentation des objectifs et les valider pour permettre de travailler sur les besoins

Diskussion / Discussion

Keine Wortmeldungen.

Motion #4696: Construire la Stratégie: Validation du nom du projet

eingereicht durch / déposée par: ARO

Beschreibung / Description

Projet SHARK?

Diskussion / Discussion

Abstimmung / Vote

Sollen wir die Strategie Project Shark nennen?

Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, MWA, ARO)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4697: Construire la Stratégie: Recrutement d'un Project Shark Management Officer

eingereicht durch / déposée par: ARO

Beschreibung / Description

Project Management officer

Diskussion / Discussion

Abstimmung / Vote

Soll ein Project Management Officer-Posten geschaffen und gesucht werden?

Ja / Oui: 3 (FWG, MWA, ARO)

Nein / Non: 1 (CPA)

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag angenommen

Requête acceptée

Varia

Information / Varia #4831: Vorständetreffen / Reunion du comités / Meeting of the boards

eingereicht durch / déposée par: Simon Rupf

Beschreibung / Description

Wir sollten wieder einmal ein Treffen der Vorstände durchführen. Jedes Gremium, also Sektionsvorstände, Präsidium und Geschäftsleitung sollten einen bis zwei Vertreter an das Treffen senden.

Ziel ist es, sich über politische Themen und organisatorische Anliegen auszutauschen, daher wäre auch die Teilnahme von Vertretern des Präsidiums sehr wichtig. Es wäre sehr interessant, wenn das Konzept des Sektionen-Verbunds der Romandie den Deutsschweizer Sektionen vorgestellt werden könnte.

Ich möchte Euch daher einladen, den Doodle dazu auszufüllen:
http://doodle.com/chm4qcz9gcuunpz9

We should have another meeting of the boards. Each body, section boards, chair and management should send one or two representatives to the meeting.

At the meeting, political topics and organisational issues should be discussed, therefore the participation of representatives of the chair would be very important. It would be interesting, if the concept for the pirate party romandie could be presented to the german language sections.

I would like to invite you, to fill out the Doodle for this meeting:
http://doodle.com/chm4qcz9gcuunpz9

Diskussion / Discussion

Fragen aus dem Forum / Questions du forum

http://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4154.0.html

Beschreibung / Description

Wird die Piratenpartei wirklich mit Johannes Ponader Unterschriften sammeln gehen für das BGE?

https://twitter.com/JohannesPonader/status/308321325221572608

Ist das nach seinem Angekündigten Rücktritt nicht eine grosse Gefahr für die Schweizer Piraten?

Diskussion / Discussion

Abstimmung / Vote

Seit ihr mit diesem Vorgehen einverstanden?

Ja / Oui: 4 (FWG, MWA, ARO, CPA)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag angenommen

Requête acceptée

Information der Mitglieder / Information par mêmbres

Information durch / par: Thomas Bruderer

SRF myschool - Diskussion um Urheberrecht Diskussion Thomas Bruderer und Poto Wegener

Der Ausstrahlungsdatum der Sendung «Piraterie, Copyright & Co.» ist am

Dienstag, 19.3.2013 um 09:30 Uhr auf SRF 1

Der Beitrag ist Teil des neuen Angebots zum Thema Medienkompetenz – mehr dazu finden man auf der Webseite http://srf.ch/myschool . Dort kann man sich die Sendung auch nach der Erstausstrahlung bis auf weiteres online ansehen.

Inklusive Diskussion zwischen Thomas Bruderer (Piratenpartei) und Poto Wegener (swissperform)

Information durch / par: Patrick Stählin

Eine Frage resp. Anregung an das Vorstandsmeeting. Wir wollten gestern eine Mitteilung schreiben und stellten fest, dass die Finanzdaten nicht aktuell sind. Da müsste bei der Geschäftsleitungnachgehakt werden, da sie nicht veröffentlicht sind. Wie sind die Prioritäten? Wann werden die Daten veröffentlicht?

Ordentliches Sitzungsende / Fin officielle de la séance: 23:09 Uhr

Für den Vorstand / Pour le comité

Alexis Roussel

Genf, 5. März 2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

Mario Graf
St.Gallen, 5. März 2013


Sitzung des Präsidiums / Séance de la présidence

Datum / Date: 19.3.2013
Ort / Lieu: Mumble
Beginn / Début: 21:03 Uhr
Ende / Fin: 22:47 Uhr
Leitung / Présidence: Alexis Roussel
Protokoll / Procès-verbal: Mario Graf

Anwesend / Présents

Gast / Visiteur

Abwesend / Absents

Ordentlicher Sitzungsbeginn / Début officiel de la séance: 21:03 Uhr

Alexis Roussel begrüsst alle Teilnehmer der Sitzung und dankt für das Erscheinen.

Mitteilungen

Allgemeine Diskussion

Vorschlag: Verschiebung von Dienstag auf Mittwoch.

Zustimmung aller Anwesenden

Trakantenden

Protokoll vom 12. März 2013

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-03-12

Frage:
Nehmt ihr das Protkoll an?

Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, PGL, ARO)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Protokoll einstimmig angenommen

Procès-verbal acceptée à l'unanimité

Motion #4860: Strategy

eingereicht durch / déposée par: ARO

Présentation par ARO avec des commentaires concernent les changes faites car la séance de la comitée.

Allgemeine Diskussion, insbesondere bezüglich Thematik Federal Initative Project (u.a. Zeitplan, Finanzierung und Mobilisierung)

Voulions nous adopter le strategy shark a la présidium?

Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, PGL, ARO)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Motion #4880: Teilnahme Copyright vs. Internet

eingereicht durch / déposée par: packi

Von Valio bei der PR gelandet, ich denke es macht Sinn wenn ihr das behandelt:

Es wäre sehr wichtig wenn hier genug Leute von uns gehen könnten. Wer kann? Sollte es noch öffentlich ausgeschrieben werden?

http://www.swisscopyright.ch/de/die-verwertungsgesellschaften/news/newsdetail/artikel/2013/feb/tagung-copyright-vs-internet-am-12-april-2013.html

Présentation du sujet par ARO.

Motion #4881: Communique zu den aktuellen Urabstimmungen

eingereicht durch / déposée par: packi

Die Piratenpartei hat die Positionsrichtlinie zur Virtuellen Pornographie akzeptiert und bezieht öffentlich Stellung für das revidierte Epidemiengesetz.

Fragen:

1) Soll die AG PR dazu noch was veroeffentlichen? Die Urabstimmungsresultate sind bereits veroeffentlicht: http://www.piratenpartei.ch/node/1480 und http://www.piratenpartei.ch/node/1479
2) Wenn bei 1) ja: was sollen wir genau dazu schreiben?

Diskussion mit grundsätzliche Zustimmung als Resultat.

Epidemiengesetz:

Nachträgliche Klärung allgemeiner Punkte bezüglich Argumentation.

Task #4862: Programme activité politique PV June

eingereicht durch / déposée par: ARO

theme: Sicherheit

Présentation par ARO à base de la réunion de la commitée.

- intèrne: Identität
- einladung lokal-politiker

Theme sur la securité doit etre reelement innovant.

Allgemeine Diskussion

Kommentare:

Information / Varia: International Day for Privacy 2013

eingereicht durch / déposée par: diuuk

Am 1. Juni (eine Woche vor der PV) ist "Internationaler Tag für Deine Privatsphäre". Es ist ein weltweiter Aktionstag in Planung. Beteiligen wir uns in irgendeiner Form daran? Würde sich ja gut treffen so in Sachen BÜPF, Nachrichtendienstgesetz, FATCA, usw.

http://protestwiki.de/wiki/Hauptseite

Frage:
Wollen wir uns in irgendeiner Form daran beteiligen und in welcher Form?

Ja / Oui: 4 (CPA, FWG, PGL, ARO)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Nächste Woche wird FWG diesbezüglich Vorschläge präsentieren.

Information / Varia #4882: Pro Juventute - Stopp Cybermobbing

eingereicht durch / déposée par: Florian Mauchle

Pro Juventute hat die PPS letzten November um Mitengagement bei der Kampagne gegen Cybermobbing angefragt (siehe Mailauszug unten). Wurde das jemals traktandiert und entschieden?

Da die Kampagne bereits voll am Laufen ist ist es für dieses Mal wohl zu spät dass sich die PPS hier noch engagiert. Da ich aber ein T-Shirt von der Kampagne gewonnen habe bitte ich darum, dass die PPS sich offiziell hinter die Kampagne stellt damit ich auch sagen kann "Florian Mauchle, Piratenpartei Schweiz"

http://projects.piratenpartei.ch/issues/4882

http://www.facebook.com/l/rAQEwVLCCAQFp-VKY6G_gZJfRIggf99F8p1j1vUzIyhY5Fg/www.projuventute.ch/medien/stoppcybermobbing/

Allgemeine Diskussion

Frage:
Unterstützen wir die Kampagne gegen Cybermobbing?

Ja / Oui: 4 (CPA, FWG,_PGL_, ARO)

Nein / Non: 0

Enthaltung / Blanc: 0

Antrag einstimmig angenommen

Requête acceptée à l'unanimité

Information / Varia #4771: Internetpranger

http://projects.piratenpartei.ch/issues/4771

Erlaubt die Piratenpartei Schweiz einen Internet-Pranger in ihrem eigenen Forum?
Sperrung mit Name öffentlich im Forum dürfte klar als Pranger durchgehen.
Ist das mit den Werten der Piratenpartei kompatibel?
http://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4161.msg37620.html

Info durch Patrick Mächler:

Wir informierten über die Sperrung des Nutzers. Es wäre wohl schwieriger gewesen dies allen Teilnehmer mitzuteilen, anstelle eines Forum-Eintrags. Zudem ist die Beschwerde widersprüchlich, da der User selbst Personen der PPS namentlich angriff. Mit seiner Zustimmung, können wir den Thread gerne entfernen. Es handelt sich jedoch klar nicht um eine öffentliche Anprangerung.

Das Präsidium kann sich gerne dazu äussern. Morgen findet eine Sitzung der AG Mod mit Simon Rupf statt.

Fazit:

Reposté le ticket à la GL, et ferme (déja exist: #4770)

Information / Varia #4831: Vorständetreffen / Reunion du comités / Meeting of the boards

eingereicht durch / déposée par: Simon Rupf

Wir sollten wieder einmal ein Treffen der Vorstände durchführen. Jedes Gremium, also Sektionsvorstände, Präsidium und Geschäftsleitung sollten einen bis zwei Vertreter an das Treffen senden.

Ziel ist es, sich über politische Themen und organisatorische Anliegen auszutauschen, daher wäre auch die Teilnahme von Vertretern des Präsidiums sehr wichtig. Es wäre sehr interessant, wenn das Konzept des Sektionen-Verbunds der Romandie den Deutsschweizer Sektionen vorgestellt werden könnte.

Ich möchte Euch daher einladen, den Doodle dazu auszufüllen:
http://doodle.com/chm4qcz9gcuunpz9

We should have another meeting of the boards. Each body, section boards, chair and management should send one or two representatives to the meeting.

At the meeting, political topics and organisational issues should be discussed, therefore the participation of representatives of the chair would be very important. It would be interesting, if the concept for the pirate party romandie could be presented to the german language sections.

I would like to invite you, to fill out the Doodle for this meeting:
http://doodle.com/chm4qcz9gcuunpz9

Task #4761: Flaschenpost

Die Flaschenpost ist tot.

Es werden dringend Artikel benötigt. Wie ihr vielleicht an der PV vernommen habt, sind die Mitglieder nicht wirklich informiert was ihr alles geleistet habt. Dies hängt einerseits damit zusammen das ihr nicht mit den Mitgliedern kommuniziert.
Genau hierfür ist die Flaschenpsot, damit ihr mit den Mitgliedern Kommunizieren könnt.

Ich bitte euch Zu allen Wichtigne Anlässen und Ereignissen einen Newsbeitrag zu verfassen. Und ihn unter http://projects.piratenpartei.ch/projects/news/issues abzulegen.

Sobald wir Artikel haben können wir die Flaschenpost wieder versenden.

Mögliche Themen:
- Minderinitiative
- BÜPF
- Nationale PV
- Strategie
- Gefasste Parolen
- Neue Positionspapiere
- ...

Die Sprache ist egal. (Fr En De It)

Task #4493: IPRED Vernehmlassung EU & Task #4829:BÜPF / LSCPT

présente par: PGL

Pascal va relancer Philippe Nantermod.

Thème: Position de la loi du asile?

Zitat Abstimmung par Exception:https://pps-orga.piratenpad.de/3

Abstimmung Asylgesetz vom 16.11.2012

Total Stimmen 32

Gültige Stimmen 32

Ungültige Stimmen 0

Bist du für die Annahme des Bundesbeschluss "Asylgesetz (AsylG) (Dringliche Änderungen des Asylgesetzes)"?

Ja 6

Nein 25

Enthaltung 1

Soll die Piratenpartei Schweiz eine Parole zum Bundesbeschluss "Asylgesetz (AsylG) (Dringliche Änderungen des Asylgesetzes)" fassen?

Ja 23

Nein 6

Enthaltung 3


Referendum Asylgesetz (17.12.2012)

Total Stimmen 19

Gültige Stimmen 19

Ungültige Stimmen 0

Soll die Piratenpartei Schweiz das Referendum gegen die Änderung des Asylgesetzes vom 28. September 2012 unterstützen?

Ja 14

Nein 5

Enthaltung 0

Fragen aus dem Forum / Questions du forum

keine / aucunne

Fragen der Mitglieder

Ordentliches Sitzungsende / Fin officielle de la séance: 22:47 Uhr

Für den Vorstand / Pour le comité

Alexis Roussel

Genf, 19. März 2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

Mario Graf

St.Gallen, 19. März 2013


Protokoll der Präsidiumssitzung / Procès-verbal de la séance de la présidence

Anwesende / Présents

Gäste / Visiteurs

Abwesende / Absents

Information

Suspension des transferts vers l'italie

Information von / par: CPA

Co-crit une interpellatpion parlementaire pour demander la suspension des transferts vers l'italie (http://www.parlament.ch/f/suche/pages/geschaefte.aspx?gesch_id=20133190).

Wahlen in Zürich

Information von / par: MWA

Wir hatten in Zürich Wahlen. Ich bin der neue Präsident und zudem haben wir zwei weitere Boardmember gewählt. Dies sind David Herzog und Patrick Stählin.

Allseits herzliche Glückwünsche zur Wahl.

Traktanden

Annahme des Protokolls vom 19.3.2013

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-03-19

Abstimmung

Protokoll einstimmig angenommen.

Procès-verbal acceptée à l'unanimité.

Information / Varia #4901: Strategie PPS > Sektionen?

eingereicht von / déposée par: Patrick Mächler

Fragen an das Präsidium:

Bemerkung:

Information:

Task #4906: Support for Anti-DRM day and "no DRM in HTML5"

eingereicht von von: Patrick Mächler

Motions:

Diskussion

Abstimmung

Frage: Unterstützen wir die Punkte gemäss Eingabe?

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

Fazit

Dies ist der AG PR zu übertragen, damit diese zusammen mit FWG eine vom International Privacy Day getrennte Aktion lanciert werden kann.

Information / Varia #4940 (resp. #4939): Vertretung PP-Suedtirol

eingereicht von von: Aaron Brülisauer

Ich wurde eingeladen an Ihrem Parteitag teil zu nehmen. Ich hatte am letzten Parteitag die Versammlung geleitet. Sie möchten mich wieder dabei haben, damit sie sich etwas von der Schweiz "abschneiden" können. PP-Suedtirol ist nicht(!) PP-Italien. Sie arbeiten vollkommen unabhängig. Mit dem GA komme ich bis nach Mals. Von da an würde mich die Reise 40€ kosten (Hin- und Rückreise). Übernachtung würde die PP-Suedtirol für mich organisieren. Ich würde mich freuen wenn ihr mich daher entsenden würdet, denn die Piratenpartei Suedtirol könnte so von meiner Erfahrung sicherlich profitieren. Ich würde dann auch einen Bericht schreiben, damit die PPS weiss was im Suedtirol so läuft.
Vieleicht finde ich auch noch jemanden der mich mitnehmen kann, aber die Chancen werden kleiner.. :(

Bemerkung

Diskussion

Abstimmung

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

Zusatz-Abstimmung

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

Task / Tâche #4761: Flaschenpost

eingereicht von von: Andreas Eigenmann

Die Flaschenpost ist tot.
Es werden dringend Artikel benötigt. Wie ihr vielleicht an der PV vernommen habt, sind die Mitglieder nicht wirklich informiert was ihr alles geleistet habt. Dies hängt einerseits damit zusammen das ihr nicht mit den Mitgliedern kommuniziert.

Genau hierfür ist die Flaschenpsot, damit ihr mit den Mitgliedern Kommunizieren könnt.

Ich bitte euch Zu allen Wichtigne Anlässen und Ereignissen einen Newsbeitrag zu verfassen. Und ihn unter http://projects.piratenpartei.ch/projects/news/issues abzulegen.

Sobald wir Artikel haben können wir die Flaschenpost wieder versenden.

Mögliche Themen:

Die Sprache ist egal. (Fr En De It)

Diskussion

Das Ziel ist ein Versand bis zum 1.4. und danach jeweils am Monatsbeginn. Inhaltlich über kommende Themen resp. Veranstaltungen. Die PR-Gruppe wurde durch mich diesbezüglich informiert.

Task / Tâche #4872: International Day for Privacy 2013

eingereicht von / déposée par: diuuk

Am 1. Juni (eine Woche vor der PV) ist "Internationaler Tag für Deine Privatsphäre". Es ist ein weltweiter Aktionstag in Planung. Beteiligen wir uns in irgendeiner Form daran? Würde sich ja gut treffen so in Sachen BÜPF, Nachrichtendienstgesetz, FATCA, usw.

http://protestwiki.de/wiki/Hauptseite

Bemerkung:

Diskussion

Task #4907: Urabstimmung / Ballot Voting Issue

eingereicht von / déposée par: Alexis Roussel

I noted yesterday (Sunday) at 11:35h that i could no longer vote on the issues at hand. Voting was to close yesterday, but unfortunately it was not mentioned at what time. It appeared to have been closed early in the day.

Please communicate times when noting deadlines.

I was not able to e-vote last sunday. (please note text below). I ask the presidium to declare the vote invalid and to order a technical review on what happened.

Diskussion

(CPA: Disconnect Mumble: 21:43)

Abstimmung

Frage: Fordern wir bei der Geschäftsleitung einen Bericht an, um bei kommenden Wahlen den strikten Prozessen folgen zu können und somit solche Fehler vermeiden?

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

Motion #4932: Prise de position sur la prostitution

eingereicht von / déposée par: mous_tik

Sébastien Schopfer souhaite une prise de position rédigée par le Parti Pirate Suisses sur le thème de la prostitution.

Diskussion

Abstimmung

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

Task #4515 Mitgliederdaten

eingereicht von / déposée par: Thomas Bruderer

Am 1. April 2013 wird unsere Mitgliederzahl stark zusammenschrumpfen. Wir haben noch genug Zeit um eine sehr gute Pressemitteilung dafür zu verfassen. Wir sollten aber langsam damit anfangen.

Arbeitstitel: Piratenpartei verliert über 1000 Mitglieder und ist stolz darauf

Bild vorbereiten

Zugehörige Tickets

Diskussion

Abstimmung

Antrag einstimmig angenommen.
Requête acceptée à l'unanimité.

Fragen aus dem Forum / Questions du forum

Keine / Aucune

Fragen der Mitglieder / Questions des membres

Zahlende Mitglieder

Budget Internationaler Koordinator

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:08.

Die nächste Sitzung ist am 2.4.2013 im Mumble um 21:00.

Für den Vorstand / Pour le comité

Alexis Roussel

Genf, 26. März 2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

Mario Graf

St.Gallen, 26. März 2013


Protokoll der Präsidiumssitzung / Procès-verbal de la séance de la présidence

Anwesende / Présents

Gäste / Visiteurs

Abwesende / Absents

Beginn / Début

Alexis Roussel begrüsst alle Teilnehmer der Sitzung und dankt für das Erscheinen. Tickets von letzter Woche wurden auf die heutige Sitzung gebucht.

Information

Information I

Information von / par: CPA

Diese Woche am Freitag findet in Bern eine Tagung copyright vs internet statt. Anscheinend bin ich der einzige Teilnehmer des Vorstandes.

Link: http://www.swisscopyright.ch/de/die-verwertungsgesellschaften/news/newsdetail/artikel/2013/feb/tagung-copyright-vs-internet-am-12-april-2013.html

ARO: Bitte vergleich mit Ticket #4880. Ich wurde eingeladen, werde vertreten sein und wurde vor ca. 6 Monaten diesbezüglich interviewt.

Information II

Information von / par: PGL

Wir hatten mehrere Meetings mit David bzgl. BÜPF. Wir beschlossen eine öffentliche Petition zu starten. Das Projekt läuft. Teilnahme möglich bis zum 13. April 2013. Treffen digitale Gesellschaft. Wie benötigen Unterstützung zum sammeln. Philippe Nantermod wäre da wichtig. In der Woche um den 15. April findet ein Treffen mit Lukas Raymann statt. Geplant ist der 19. April. Damit alles bereit ist zum Aktionsstart. Die Idee: Email an alle Mitglieder um möglist viele Unterstützer zu finden.

Allgemeines: Zentrale Datenbank und Voratsdatenspeicher werden thematisiert. Nach der Sitzung wird dies mit ARO zusammen fertig gestellt. Dann per Email an MWA, allenfalls bis Samstag, inkl. Anfrage ob eine Hilfestellung bzgl. Übersetzung möglich ist?

keine Meldungen

Information III

Information von / par: ARO

Nächste Woche gehen wir nach Kazaan mit dem internationalen Team. Wir haben wohl davor noch eine Sitzung, sind jedoch fertig vorbereitet. Das Visum-Gesuch ist nicht gerade das einfachste und schnellste Verfahren!

Information IV

Information von / par: ARO

Es wird ein Nachrichten-Beitrag ausgestrahlt, bezüglich Überwachung / Kameras, da dies in Genf geplant ist. Es handelt sich um einen sehr kurzen Beitrag. Doch sie fragen uns diesbezüglich jeweils an. Die journalisten benennen uns als einzige Partei, die dies kritisch betrachtet.

Motion #4989: Urheberrechtsgespräch Bern

eingereicht von / déposée par: MRW

Beschreibung / Description

Gemäss Mail vom 2.4. 18.17 Uhr:

Einladung des IGE zum diesjährigen
Urheberrechtsgespräch am 24.04.2013. Anmeldeschluss ist am 19.04.2013.

Nimmt jemand für die PPS teil?

Information

Keine Wortmeldung

Motion #4881: Communique zu den aktuellen Urabstimmungen

eingereicht von / déposée par: packi

Beschreibung

Die Piratenpartei hat die Positionsrichtlinie zur Virtuellen Pornographie akzeptiert und bezieht öffentlich Stellung für das revidierte Epidemiengesetz.

Fragen:

1) Soll die AG PR dazu noch was veroeffentlichen? Die Urabstimmungsresultate sind bereits veroeffentlicht: http://www.piratenpartei.ch/node/1480 und http://www.piratenpartei.ch/node/1479
2) Wenn bei 1) ja: was sollen wir genau dazu schreiben?

Diskussion

Task #4906, Support for Anti-DRM day and "no DRM in HTML5" und Task #4872, International Day for Privacy 2013

Task #4906: Support for Anti-DRM day and "no DRM in HTML5"

Motions:

Task #4872:International Day for Privacy 2013

Am 1. Juni (eine Woche vor der PV) ist "Internationaler Tag für Deine Privatsphäre". Es ist ein weltweiter Aktionstag in Planung. Beteiligen wir uns in irgendeiner Form daran? Würde sich ja gut treffen so in Sachen BÜPF, Nachrichtendienstgesetz, FATCA, usw.
http://protestwiki.de/wiki/Hauptseite

Task / Tâche #4862: Programme activité politique PV June

eingereicht von / déposée von: ARO

Beschreibung / Description

theme: Sicherheit

Bemerkung / Remarque

Information

2tag. politischer natur. positonspapiere, meinungsbildung. yadda yadda

es gibt auch 1 sehr wichtigen punkt. dies machen wir am samstag morgens. Statutenänderung (zur zeit in arbeit) status der piratenpartei. wir müssen in den statuten verankern, dass wir eine politsichwe partei sind. die grundlage davon ist. wir werden die statutenänderung noch vor der pv behandeln. die idee ist nun: besprechung, klärung von fragen. nächste vorstandssitzung soll das programm bestätigt/ abgesegnet werden. kommentare?

Diskussion

keine Wortemldungen

Abstimmung

Frage: sind wir einverstanden, dies an die nächste Vorstandssitzung zu traktandieren?

Antrag einstimmig angenomment.

Requête acceptée à l'unanimité.

Traktanden

Protokoll vom / Procès-verbal du 19.2.2013 (nachträglich / ultérieur)

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3EPr%C3%A4sidium%3E2013-02-19

Abstimmung

Protokoll einstimmig angenommen.

Procès-verbal acceptée à l'unanimité.

Protokoll vom / Procès-verbal du 26.3.2013

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-03-26

Abstimmung

Protokoll einstimmig angenommen.

Procès-verbal acceptée à l'unanimité.

Information / Varia #5027: Einladung zum Breakfast-Seminar zum Urheberrecht

eingereicht von / déposée par: ARO

Beschreibung / Description

Wir möchten Sie gerne nochmals auf das Breakfast-Seminar: “Zukunft des Urheberrechts im digitalen Umfeld“ aufmerksam machen. Gegenstand des Seminars sind Referate und ein Panelgespräch zu den aktuellen Entwicklungen und Reformansätzen zur Anpassung des Urheberrechts an das digitale Zeitalter. Details können Sie dem beiliegendem Programm entnehmen.

Datum: Freitag, 19. April 2013

Ort: Gotthardsaal, Belvoirpark, Seestrasse 125, 8002 Zürich

Zeit: 08.30 – ca. 12.15 Uhr

Wir würden uns freuen, wenn Sie am Breakfast - Seminar teilnehmen könnten. Dürfen wir Sie freundlich bitten, uns bis am Dienstag, 9. April 2013 über Ihre Teilnahme (Zusage / Absage) Bescheid zu geben. Besten Dank!

Kurze Diskussion über den Inhalt - Informationstraktandum.

Task / Tâche #4761: Flaschenpost

eingereicht von / déposée par: Andreas Eigenmann

Die Flaschenpost ist tot.

Es werden dringend Artikel benötigt. Wie ihr vielleicht an der PV vernommen habt, sind die Mitglieder nicht wirklich informiert was ihr alles geleistet habt. Dies hängt einerseits damit zusammen das ihr nicht mit den Mitgliedern kommuniziert.
Genau hierfür ist die Flaschenpsot, damit ihr mit den Mitgliedern Kommunizieren könnt.

Ich bitte euch Zu allen Wichtigne Anlässen und Ereignissen einen Newsbeitrag zu verfassen. Und ihn unter http://projects.piratenpartei.ch/projects/news/issues abzulegen.

Sobald wir Artikel haben können wir die Flaschenpost wieder versenden.

Mögliche Themen:
- Minderinitiative
- BÜPF
- Nationale PV
- Strategie
- Gefasste Parolen
- Neue Positionspapiere
-...

Kurze Diskussion über den Inhalt - Informationstraktandum.

Varia

Information / Varia

eingereicht durch / déposée par: CPA

Am Donnerstag ist um 18:15 Uhr in Bern ein Flashmob gegen die Asylabstimmung vom 9. Juni. Organisatoren sind ein wohl das Unterstützungskomitee und Sympathisanten. In Genf findet ebenfalls einer statt.

Link zum Video und Erklärung:http://www.bleiberechtbern.ch/Aktuell/articles/flashmob-1500-tote-jaehrlich-sind-zu-viel.html

Information / Varia

eingereicht durch / déposée par: MWA

Von der Stadt Winterthur erhielt ich auswertbare Daten der Standortförderungung. 12 Stunden nach meiner Anfrage habe ich diese bereits erhalten.

Information / Varia

eingereicht durch / déposée par: Jos Doekbrijder

Ich erhielt letztes Jahr eine Einladung zu einer Veranstaltung in Zürich. Dieses Jahr wurde ich wieder angeschrieben. Die Anmeldefrist läuft bis heute Abend. Geht jemand von der PPS? Denn ich wurde als Vize-Präsident eingeladen.

Diskussion

Fragen aus dem Forum / Questions du forum

Thema: Studiengebühren (offene Diskussion) UNIZH soll gratis sein

eingereicht von / déposée par: XXX

http://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4189.msg37994.html#new

Thema: Fehlende Protkolle

eingereicht von / déposée par: Kormoran

http://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4181.0.html

Keine Wortmeldung.

Fragen der Mitglieder / Questions des membres

keine

Schluss und nächste Sitzung / Fin et séance prochaine

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:11.

La Séance est fermée par le gestionnaire à 22:11.

Die nächste Sitzung ist am 16.4.2013 im Mumble um 21:00.

La séance prochaine aura lieu dans Mumble le 16.4.2013 à 21:00.

Für den Vorstand / Pour le comité

Alexis Roussel

Genf, 9.4.2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

Mario Graf

St.Gallen, 9.4.2013


Protokoll der Präsidiumssitzung / Procès-verbal de la séance de la présidence

Anwesende / Présents

Gäste / Visiteurs

Abwesende / Absents

Beginn / Début

Alexis Roussel begrüsst alle Teilnehmer der Sitzung und dankt für das Erscheinen.

Information

Information I

Information von: MRW

Information II

Information von: MGR

Les protocoles ne sont pas finis - quelle surprise. Je propose de repousser l'acceptation jusque à la prochaine fois.

Information III

Information von: PGL

Am Sonntag wird Petition gegen BÜPF gestartet. Die Homepage ist inhaltlich fertig, das Design erfährt evtl. noch Änderungen. Unterstützer sind die Mitglieder der Digitalen Gesellschaft. Weitere Verbreitung via Parteien und der Öffentlichkeit. Für die heutigen Zuhörer wird die Webiste evtl. polemisch wirken. Doch wenn man mit der Maus auf den Text geht, ist der rechtliche Hintergrund bezüglich der Aussgae ersichtlich. Das Parlament wird diese Petition erhalten. Die Kontakte werden allenfalls für das weitere Vorgehen (Referendum) benötigt.

Information IV

Information von: ARO

Ich war mit CPA in Bern. SSA hat mit anderen Organisationen (u.a. SUISA) ein Event organisiert. Thema: Zukunft der SSA.

Zwei lustige Anekdoten:

CPA soll uns nächstes Mal über die seine Teilnahme bei den Workshops berichten.

Trivia: Am Donnerstag gehen wir nach Kazaan. Ich war heute in Bern und darf morgen bezüglich Visa nochmals hin!

Traktanden

Protokoll vom / Procès-verbal du 9.4.2013

repousser à la prochaine auf den 30.4.

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-04-09

Motion #4959: Restrukturierung der AG Pirate Party Policy

eingereicht von / déposée par:: Simon Rupf

Beschreibung / Description

Die AG Pirate Party Policy (PPP) hat nach dem Rücktritt von Jos keinen Leiter mehr. Das Präsidium hat einen Neustart dieser AG als direkte Schnittstelle für die politische Arbeit zwischen Präsidium und der Basis beschlossen. Neben Alexis hat sich besonders Guillaume Sauli sehr dafür eingesetzt. Sie haben auch bereits das Pflichtenheft überarbeitet. Guillaume würde sich als Leiter der AG zur Verfügung stellen.

Alle diese vorgeschlagenen Änderungen müssen gemäss Statuten (Änderung des Pflichtenheftes), beziehungsweise dem derzeit gültigen Pflichtenheft (Wahl des Leiters) an den Gesamtvorstand traktandiert werden. Meine Antrag an Euch ist daher:

Soll die Geschäftsleitung die Anpassung des Pflichtenheftes und die Wahl eines neuen Leiters der AG PPP an den Gesamtvorstand traktandieren?

Bemerkungen / Remarques

ARO: https://ag-ppp-ch.piratenpad.de/6

2 Questions par ARO:

- do you accept the new Pliftenheft/Cahiers des Charges of AG-PPP
- do you accept Leiter: Guillaume Saouli and Stv Leiter: Simon Rupf

Diskussion / Discussion

Das ehemalige Pflichtenheft war eine Mischung einer politischen Partei und einer Arbeitsgruppe. Da keine Entwicklung in Richtung Arbeitsgruppe, die die Politik unterstützt möglich war, wurde ein neues Pflichtenheft erstellt. Damit die Arbeitsgruppe PPP das Präsidium unterstützen kann, und deren Pflichten auch definiert sind. Falls notwendig, können die Pflichten ergänzt werden. Der Sinn ist festzulegen was zu tun ist und wer wem unterstellt ist.

Arbeiten:

Die Themen werden jeweils diskutiert. Die AG PPP bildet von sich aus keine Meinung. Sie gibt den Start für die jeweilige Debatte. Sie ist ebenfalls dafür zuständig, dass der Focus auf dem Thema bleibt und für die Auswertung und Darlegung der Resultate. Alle Mitglieder der AG PPP mümsen Parteimitglieder sein und mindestens 10 Arbeitsstunden pro Monat leisten können. Für das Kernteam wird der Zeitaufwand höher sein. Die Mitglieder sind verpflichtet erreichbar zu sein, mitzuarbeiten, etc.

Diskussion / Discussion

Abstimmung

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

Motion #5057: Vernehmlassungen

eingereicht von / déposée par:: Andreas Eigenmann

Beschreibung / Description

Wir haben eine negativen bescheid von der Bundeskanzlei bekommen.

https://projects.piratenpartei.ch/issues/4852

Als Vorschlag haben sie gebracht:

Sie können allerdings die "Behördenmitteilungen" per Email wie folgt erhalten:
1. Site 'www.news.admin.ch' aufrufen
2. Register 'Dienstleistungen' anklicken
3. Benutzer anmelden oder neues Benutzerkonto erstellen
5. Register 'nach Themen' anwählen
6. Thema 'Behörden' abonnieren
7. Anklicken: 'Nur Medienmitteilungen und Referate zusenden'
8. Speichern

Ausserdem könntet ihr fest in eure Sitzung einbauen, jedesmal ier vorbeizuschauen ob eine neue Vernehmlassung gestartet wurde: http://www.admin.ch/dokumentation/gesetz/pc/index.html?lang=de

Diskussion / Discussion

Antrag einstimmig angenommen.

Requête acceptée à l'unanimité.

Task / Tâche #4515: Mitgliederdaten

eingereicht von / déposée par:: Thomas Bruderer

Beschreibung / Description

Am 1. April 2013 wird unsere Mitgliederzahl stark zusammenschrumpfen. Wir haben noch genug Zeit um eine sehr gute Pressemitteilung dafür zu verfassen. Wir sollten aber langsam damit anfangen.

Arbeitstitel:
Piratenpartei verliert über 1000 Mitglieder und ist stolz darauf

Bild vorbereiten

Diskussion / Discussion

Task / Tâche #4761: Flaschenpost

eingereicht von / déposée par:: Andreas Eigenmann

Beschreibung / Description

Die Flaschenpost ist tot.

Es werden dringend Artikel benötigt. Wie ihr vielleicht an der PV vernommen habt, sind die Mitglieder nicht wirklich informiert was ihr alles geleistet habt. Dies hängt einerseits damit zusammen das ihr nicht mit den Mitgliedern kommuniziert.
Genau hierfür ist die Flaschenpsot, damit ihr mit den Mitgliedern Kommunizieren könnt.

Ich bitte euch Zu allen Wichtigne Anlässen und Ereignissen einen Newsbeitrag zu verfassen. Und ihn unter http://projects.piratenpartei.ch/projects/news/issues abzulegen.

Sobald wir Artikel haben können wir die Flaschenpost wieder versenden.

Mögliche Themen:
- Minderinitiative
- BÜPF
- Nationale PV
- Strategie
- Gefasste Parolen
- Neue Positionspapiere
- ...

Die Sprache ist egal. (Fr En De It)

Diskussion / Discussion

Varia

keine / aucun

Fragen aus dem Forum / Questions du forum

keine / aucun

Fragen der Mitglieder / Questions des membres

keine / aucun

Schluss und nächste Sitzung / Fin et séance prochaine

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:30.
La Séance est fermée par le gestionnaire à 22:30.

Die nächste Sitzung ist am 30.4.2013 im Mumble um 21:00.
La séance prochaine aura lieu dans Mumble le 30.4.2013 à 21:00.

Für den Vorstand / Pour le comité

Alexis Roussel
Genf, 16.4.2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

Mario Graf
St.Gallen, 16.4.2013


Protokoll der Präsidiumssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Information I

Information von: PGL

Die BÜPF-Petition läuft erfolgreich. Gestern erschien im 20Minuten-Online ein Artikel dazu. Dies brachte uns rund 1'000 Unterschriften ein. Zur Zeit sind wir bei: 3'587!

Übermorgen ist die Ständeratskommssionssitzung. Danach werden wir relativ umgehend informiert. Wenn jemand eine Idee hat, her damit! Wir würden gerne auf die Ständeratsitzung im Sommer resp. die Nationalratssitzung im Herbst eine Demo machen. Dazu haben wir uns ein ca. 4 Meter hohes trojanisches Pferd gedacht, sofern sich dies umsetzen lässt.

Danke an alle Mitglieder, Vorstände, Teilnehmer und sonstige Unterstützer!

Information II

Information von: ARO

Am Vorständetreffen im Flörli, Olten - PGL und FWG waren ebenfalls vor Ort - haben wir einen halben Tag an Themen und Positionen gearbeitet. Wir danken Simon Rupf für die Organisation. Eine erneute Durchführung wird begrüsst.

Traktanden

Annahme des Protokolls vom 9.4.2013

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-04-09

Abstimmung

Das Protkoll ist genehmigt

Annahme des Protokolls vom 16.4.2013

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-04-16

Abstimmung

Das Protkoll ist genehmigt

Task #4761: Flaschenpost

eingereicht von / déposée par: Andreas Eigenmann

Beschreibung

Die Flaschenpost ist tot.

Es werden dringend Artikel benötigt. Wie ihr vielleicht an der PV vernommen habt, sind die Mitglieder nicht wirklich informiert was ihr alles geleistet habt. Dies hängt einerseits damit zusammen das ihr nicht mit den Mitgliedern kommuniziert.
Genau hierfür ist die Flaschenpsot, damit ihr mit den Mitgliedern Kommunizieren könnt.

Ich bitte euch Zu allen Wichtigne Anlässen und Ereignissen einen Newsbeitrag zu verfassen. Und ihn unter http://projects.piratenpartei.ch/projects/news/issues abzulegen.

Sobald wir Artikel haben können wir die Flaschenpost wieder versenden.

Mögliche Themen:
- Minderinitiative
- BÜPF
- Nationale PV
- Strategie
- Gefasste Parolen
- Neue Positionspapiere
-...

Die Sprache ist egal. (Fr En De It)

Diskussion

Ticket closed.

Information / Varia #5151: Mitteilung an Sektionen wegen Mitgliderndaten und MDB

eingereicht von / déposée par: Moira Brülisauer

Beschreibung

Hallo Liebe Sektionen

Die Geschäftleitung hat folgende Punkte bezüglich dem Umgang und Zugang zu Mitgliederdaten entschieden.

Jene Mitglieder die ausgetreten, werden komplett gelöscht. Aber die Mailadressen werden nach Sektion sortiert behalten. Jede sektion darf diese Mailadresse zweck Newsletterversand anfordern. (nein die sind nimmer in der DB). Der Newsletter muss eine automatische Optout Funktion haben! (z.B. Mailingliste). Mitglieder die normal austreten werden gefragt ob sie auf dem Newsletter verbleiben möchten. Die Daten werden aber auf jeden Fall gelöscht.

Für den Zugang zur MDB wird das ganze wie folgt neu geregelt: Jeder Sektionsvorstand hat weiterhin, so er es wünscht Zugang zu seinen Mitgliederdaten. Sektionswechsel können nur von Leuten vom Bund mit ausreichend Rechten vorgenommen werden und müssen in jedem Fall dem Registrar gemeldet werden. Um Zugang zu den Mitgliederdaten zu haben, wird per 31.5.2013 wieder zwingend ein Zertifikat benötigt. Diesmal ist das ganze aber einiges Benutzerfreundlicher gestaltet, es werden Browserzertifikate verwendet, die direkt im Browser angelegt werden können.

HowTo:

Es funktionieren folgende Browser: Firefox, Chrome, Chromium, Safari und Opera. Internet Explorer geht NICHT. Weitere Browser wie Iceweasel und Epiphany oder Konqueror wurden nicht getestet.

Ihr geht mit eurem Browser auf folgende Adresse: https://my.piratenpartei.ch/memberservice, dort loggt ihr euch mit eurem Parteilogin ein. Dann klickt ihr auf Zertifikate: Bearbeiten. Dann auf Zertifikat erstellen. Wenn ihr das geklickt habt, wird euch ein alphanumerischer Code angezeigt den ihr mir durchgeben müsst: Per Telefon (+41798738184) oder Mumble oder Skype (westernis). Nur ich oder einer meiner Stellvertreter darf diese Zertifikate akzeptieren.

Wenn ihr meherer Browser oder mehrere Computer mit mehrer Browser habt, dann müsst ihr entweder für jeden Browser eins erstellen und freischalten lassen, was ausdrücklich erlaubt ist, oder ihr nehm das eine und fügt es in jeden Browser ein. Mobile Endgeräte wie Tabletts und Smarthphones haben wir noch nicht getestet.

Die Mitgliederverwaltung wird zukünftig unter folgender Adresse sichbar sein: https://my.piratenpartei.ch:9999

Bis zum 31.5.2013 sind sowohl admin.piratenpartei.ch wie auch https://my.piratenpartei.ch:9999 erreichbar. Ab dem 31.5.13 nur noch https://my.piratenpartei.ch:9999.

Ich bitte um Kenntnisnahme und bitte euch euch ein Zertifikat zu organisieren, wenn ihr die Mitgliederdaten regelmässig braucht.

Liebe Grüsse

euer Registrar

Moira Brülisauer

Diskussion

Ticket closed.

Motion #5108: Antrag auf eine Ausserordentliche PPI GA

eingereicht von / déposée par: Thomas Bruderer

Beschreibung

Ich habe den Zweiten Tag per Stream und mit den Remote delegates verbracht. Es ist in der tat undiskutabel wie das gehandelt wurde. Eigentlich wurde das Quorum nicht mehr erreicht und offenbar muste eine "Emergency Motion" gemacht werden um überhaupt Beschlussfähig zu bleiben.

Es ist nun offensichtlich dass die PPI keinen ausreichenden Support hat und das die PPI nicht dazu in der Lage ist. Die Remote Delegates möchten daher innerhalb von 7 Wochen eine Ausserordentliche GA online abhalten. Wenn 1/3 der Piratenparteien diese verlangen muss das Board eine durchführen.

Ich denke das ist nötig und ich stelle daher den Antrag:

Will die PPS eine ausserordentliche Online GA so schnell wie möglich beantragen?

Diskussion

Abstimmung

Der Antrag ist einstimmig angenommen.

Varia

Varium 1

eingereicht von: FWG

Am 27. Mai findet die PV Waadt in Lausanne statt. Spezifischere Informationen folgen noch.

Varium 1

eingereicht von: PGL

Damit mehr Leute mitmachen können, machen wir mit David Herzog jeden zweiten Sonntag um 21 Uhr Sitzungen bezüglich BÜPF. Durchführung am kommenden Sonntag.

Fragen aus dem Forum / Questions du forum

keine

Fragen der Mitglieder / Questions des membres

keine

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 21:50.

Die nächste Sitzung ist am 7.5.2013 im Mumble um 21:00.

Für den Vorstand / Pour le comité

Alexis Roussel

Genf, 30.4.2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

Mario Graf

St.Gallen, 30.4.2013


Protokoll der Präsidiumssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Information I

Information von: CPA

La semaine prochaine j'étais présent à la réunion é Rom. J'ai rencontré Rasha, les gens du change.org et Carlo Biancetti. On a discuté best practice etc et du projet du 2015 à suisse.

Information II

Information von: ARO

Á Genève nous avons fasser le recours contre l’initaitve été accepté du tribunal contonale .

Traktanden

Annahme des Protokolls vom 30.4.2013

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-04-30

Abstimmung

Das Protkoll ist genehmigt

Task #5198: Support to day against homophobia

eingereicht von / déposée par: ARO

Beschreibung

http://www.dayagainsthomophobia.org/-IDAHO-english,41-

Does the Pirate Party support day against homphobia?

if yes ticket is tranfered to AG PR

Diskussion

Abstimmung

Der Antrag ist angenommen.

Ticket#10003897: Forum

eingereicht von / déposée par: ARO

Beschreibung

vgl. Emailverkehr (nicht öffentlicher Inhalt)

Diskussion

Allgemeine Diskussion zum Thema - rechtlicher Art.

Mögliche vorgehen: Umzug der Forum-Server wurde diskutiert. Da Problematik eintreffen könnte, dass allfällige ausserjuristische Konsequenzen eintreten (Abschaltung durch Provider auf Antrag des rechtlichen Vertreters. Auf ein Urteil zu gehen lassen, und hoffen wir erhalten Recht.

Weitere Diskussion

Motion #5108: Antrag auf eine Ausserordentliche PPI GA

eingereicht von / déposée par: Thomas Bruderer

Beschreibung

Ich habe den Zweiten Tag per Stream und mit den Remote delegates verbracht. Es ist in der tat undiskutabel wie das gehandelt wurde. Eigentlich wurde das Quorum nicht mehr erreicht und offenbar muste eine "Emergency Motion" gemacht werden um überhaupt Beschlussfähig zu bleiben.

Es ist nun offensichtlich dass die PPI keinen ausreichenden Support hat und das die PPI nicht dazu in der Lage ist. Die Remote Delegates möchten daher innerhalb von 7 Wochen eine Ausserordentliche GA online abhalten. Wenn 1/3 der Piratenparteien diese verlangen muss das Board eine durchführen.

Ich denke das ist nötig und ich stelle daher den Antrag:

Will die PPS eine ausserordentliche Online GA so schnell wie möglich beantragen?

Diskussion

Antrag zurückgezogen

Varia

Varium I

eingereicht von / déposée par: FWG

Die AG PR hatte am Montag Sitzung. Der 1. Strategiepunkt war eine neue Website zu erstellen. Es geht jedoch nicht im die technischen Aspekte sondern rein um die Darstellung. Zudem ist am 21. Mai 2013 die Versammlung der parti pirate voudois. Ihr seid alle herzlich eingeladen daran teilzunehmen.

Varium II

eingereicht von / déposée par: FWG

We still need help with the Swiss French part. On 1th June our communications results in a Video. Cinetics with a little bit of text. Quiete a lot of work to do. Graphics for facebook, or a small flyer which we can send to friends and medias. Of course we’re still working on the Flaschenpost. We’ll get it built up with answers from questions asked by members. (PPI Kazaan-Trip, feedback on the cantonale commitee meeting two sundays ago, feedbacks on BÜPF, eventualy CPAs activities for the Asylgesetz-Abstimmung this June. An idea we had: Some short tipps on pirate communication, to invite people to spread it over social and local medias.

Fragen aus dem Forum / Questions du forum

Statistik

eingereicht von / déposée par: Kormoran

http://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4218.0.html

Keine Wortmeldung

Fragen der Mitglieder / Questions des membres

Frage/Information I

Frage:dataCore

Bezüglich Abmahnthema der Mitglieder könnt ihr mich bei Bedarf gerne kontaktieren. Wir werden dies intern ohnehin besprechen.

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 21:46.

Die nächste Sitzung ist am 12.5.2013 im Mumble um 21:00.

Für den Vorstand / Pour le comité

Alexis Roussel

Genf, 7.5.2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

Mario Graf

St.Gallen, 7.5.2013


Protokoll der Präsidiumssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Information I

Information von: CPA

Itv Anfrage Studie über ACTA diese Woche.

Information II

Information von: PGL

BÜPF-Update: Die Website wurde redesigned, Slider mit bekannten Politikern und ein gültiges SSL-Certifikat wurden eingebaut. Aktueller Unterschriftenstand: 5'417!

Traktanden

Annahme des Protokolls vom 07.5.2013

https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-05-07

Abstimmung

Das Protkoll ist genehmigt

Information / Varia #5206: Forum - Talk Fusion Inc. & Ticket#10003897: Forum

eingereicht von: ARO

Beschreibung

https://projects.piratenpartei.ch/issues/5206

eingereicht von / déposée par: ARO

Task

Abstimmung

Der Antrag ist angenommen

Zusatzabstimmung I

Der Antrag ist abgelehnt

Zusatzabstimmung II Zusatzabstimmung III

Der Antrag ist angenommen

Varia

Varium I

eingereicht von: CPA

CH-Open Vorstand sucht ein online conference tool. Könnten sie von CH-OPEN einen Chat Salon in Mumble haben?

Diskussion

Fragen / Informationen der Mitglieder

Frage/Information I

Information von: Abnaxos

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:03.

Die nächste Sitzung ist am 21.5.2013 im Mumble um 21:00.

Für den Vorstand

Alexis Roussel

Genf, 14.5.2013

Für das Protokoll

Alexis Roussel

Genève, 14.5.2013


Protokoll der Präsidiumssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Information I

Information von: MWA

Die Piratenpartei Winterthur hat eine Info bezüglich der Finanzproblem der Stadt Winterthur herausgegeben. Zudem wurde für ein Radio-Interview angefragt (vgl. Email). Zufinden ist der Text unter: http://winterthur.zh.piratenpartei.ch/analyse-der-angeblichen-finanzprobleme-der-stadt/.

Information II

Information von: ARO

Wir waren mit Guillaume Saouli letzte Woche am Stammstisch St.Gallen und Zürich. Wir sprachen über die Piraten-Identität. Das soll auch an der nächsten PV präsentiert werden. Nächsten Samstag gehen wir nach Basel für den stammtisch. Damit sind noch Wallis, Waadt, Aarau und Bern ausstehen. Dies soll noch vor der PV erfolgen.

Traktanden

Annahme des Protokolls vom 14.5.2013

http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-05-14

Abstimmung

Das Protkoll ist genehmigt.

Information / Varia #5206: Forum - Talk Fusion Inc.

eingereicht von: ARO

Varia

Varium I

eingereicht von: FWG

Variatext

We have done a lot of studies about all the other swiss websites and a lot foreign as well. We look if we could eventually gather some people (ex. Thomas Bruderer, D7-Project - http://d7.piratenpartei.ch/). I discussed with ARO yesterday a little. We're planing meetings every second week. In general we found something very interessting.

https://docs.google.com/document/d/1pGYhIaDU_12TaR63god3VI3bSH9bE5CkIAiOLMhgqAg/edit?usp=drive_web
https://docs.google.com/presentation/d/1R3f3jfalRpRoEmryat8An88aIa8NnLNniH2-coianXs/edit#slide=id.pes

Diskussion

Varium II

eingereicht von: FWG

Variatext

Jemand hat versucht sich neu zu registieren und bekam eine Fehlermeldung. Dies ist in Abklärung. Exception, arbeitest du an einem neueu Script für neue User?

Varium III

eingereicht von: PGL

Variatext

BÜPF: 5'800 Unterschriften. Wir haben jetzt die erste Nicht-Jungpartei an Bord. Die alternative Liste Zürich (nicht die alternative Linke trotz selber Liste). Die Antwort der Jung-CVP ist noch ausstehend. Heute haben wir die Stiftung für Konsumentenschutz SKS angeschrieben, da diese bereits bei der Vernehmlassung teilnahm.

Varium IV

eingereicht von: ARO

Variatext

Motion für nächste woche: Sponsorship für die Arbeitsgruppen. Jeder des Präsidiums wird Sponsor einer Gruppe. Dieser dient als Kontaktperson des Präsidiums mit den AGs.

Einteilung:

Fragen aus dem Forum / Questions du forum

keine

Fragen der Mitglieder / Questions des membres

keine

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 21:49.

Die nächste Sitzung ist am 28.5.2013 im Mumble um 21:00.

Für den Vorstand / Pour le comité

Alexis Roussel

Genf, 21.5.2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

Mario Graf

St.Gallen, 21.5.2013


Sitzung des Präsidums

Datum / Date: 04.06.2013
Ort / Lieu: Mumble
Beginn / Début: 21:08 CEST
Ende / Fin: 21:52 CEST

Leitung: Pascal Gloor
Protokoll: Charly Pache

Anwesend / Présents

Gast / Visiteur

Abwesend / Absents

Ordentlicher Sitzungsbeginn / Début officiel de la séance: 21:08 Uhr

Informationen

Information I: Revenu de base

CP est devenu membre de l'association BIEN-CH, a donné un interview à ce sujet pour le journal régional L'Objectif.

Information II: Nouveau site Internet

FG recherche de designs pour le nouveau site, il a complété un document avec des propositions (e.g. http://winterthur.zh.piratenpartei.ch -> adressée aux externes).

Information III

MW hat heute das Werbekonzept für die Wahlen mit einer Firma bearbeitet.

Information IV: buepf.ch

PG buepf.ch wird jetzt auch von der SKS unterstützt. FRC gibt noch diese Woche Antwort. Die parlamentarische Gruppe für eine nachhaltige Entwicklung organisiert eine Sitzung über BüPF, in der Einladung wird erwähnt, dass es Dank unserer Petition aufgerufen wurde. Nächste Woche wird eine Pressemitteilung darüber geschrieben.

Trakantenden / Points de l'ordre du jour

Motion #5327: Vernehmlassung Nachrichtendienstgesetz (NDG)

eingereicht durch: diuuk:

Beschrebung

Was: Task #5086

Das Nachrichtendienstgesetz ist in Vernehmlassung. Die Frist läuft Ende Juni ab. Siehe http://www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html

Christian Thommen von grundrechte.ch wird bis (Mitte?) Mai eine Vernehmlassungsantwort erstellen und sie uns zur freien Verwendung und Weiterbearbeitung zur Verfügung stellen. (Quelle: Treffen der Digitalen Gesellschaft)

(Vorschlag wurde von David per email an p@ geschickt)

Abstimmung

Der Antrag ist einstimmig angenommen

Motion #5284: Droit d'accès SPO

eingereicht durch / déposée par: tengu

Beschrebung

Bonsoir,

Depuis ma nomination en tant que Security and Privacy Officer (SPO), je lutte pour ainsi dire tous les jours pour obtenir les accès à l'infrastructure de manière à m'assurer que les données sont correctement sécurisées, et que le maximum est fait du côté de l'AG-DI pour éviter les problèmes.

Or, comme vous le savez sans doute, une migration est en cours, et la DI a décidé1 de repoussé la mise en place de mes accès à 2 semaines.

Ce n'est tout simplement pas acceptable :
- je n'ai aucun moyen de savoir où sont les données, ni comment elles sont sécurisées
- le PPS tourne sans SPO depuis un bon moment maintenant, dieu sait dans quel état est la sécurité
- l'AG-DI en était même à débattre de savoir si je pouvais ou non demander ces accès... alors que c'est le SPO qui définit justement les droits (au final, ils ont vu que oui, je peux).

Comment puis-je faire mon job sans accès ?

La raison invoquée par l'AG-DI :
- Oliver veut me faire une introduction complète à l'infrastructure, ce qui prendra pas mal de temps (ce que je comprends). Seulement, je sais me débrouiller pour trouver les informations, et je ne pense pas avoir de problème à découvrir comment ça marche. Ça fait partie de mon job.

- Ils ne veulent pas que je casse tout par erreur - détail : je suis administrateur système depuis 10 ans, je sais quand même faire en sorte de ne pas casser (et ils le savent).

- Me créer un utilisateur limité semble être super-compliqué - or, pour faire du puppet (système de configuration centralisé) depuis 5 ans, je peux dire que ça demande deux définitions pour créer un user et poser sa clef; l'accès VPN demande maximum 10 minutes à mettre en place.

Bref.

Quant à moi, aucune des raisons invoquées n'est recevable. J'ai plutôt l'impression d'être perçu comme un empêcheur de danser en rond qui pourrait mettre en péril leur situation et leur statuts de "roi".

Merci de faire le nécessaire pour que je puisse avoir accès rapidement à cette infrastructure.

Cordialement,

C. Jeanneret, SPO (sur le papier, mais pas dans les faits)

[1] http://projects.piratenpartei.ch/pad/show/3
Vote: Should we provide the SPO with root access today?

Yes: Exception, Cedric
No: LuckyLuke, Oli, Simon, Aaron
Abstain: Corvus

Vote: Should we provide the SPO with root access in two weeks?

Yes: Corvus, LuckyLuke, Oli, Aaron, Simon
No: Exception, Cedric
Abstain:

Oli: This would be probably take more time, at least an hour.

Vote: Should we give the SPO access with a limited accessed user?

Yes: Cedric,
No: Corvus, LukyLuke, Oli, Simon
Abstain: Aaron

Diskussion

PG: Ordnungsantrag nicht-eintreten. Dieser Punkt wurde letzt Woche an der Vorstandssitzung erarbeitet.

Abstimmung

Der Antrag ist einstimmig angenommen

Motion #5242: AG - Sponsor

eingereicht durch / déposée par: alexis

Beschrebung

Sponsorship für die arbeitsgruppen. jeder des präsidiums wird sponsi einer gruppe. dies dient als kontaktperson des präsidiums zu einer ag.

AG PPP - Alexis

AG Kamp - Charly

AG PR - Fabien

AG ORM - Pascal

AG MMD - Marc

Diskussion

PG: Donne les détails sur les parrainages.

FG: Qu'est-ce qu'on attend d'un sponsor exactement?

PG: Contact privilégié pour les groupes de travail, rien d'officiel, formel mais soutien.

Abstimmung

Der Antrag ist einstimmig angenommen

Motion #5240: AG PPP Mitglieder

eingereicht durch / déposée par: alexis

Beschrebung

Approval for AG PPP members:

Diskussion

CP: Est-ce que ça veut dire que les autres membres du PPS sont exclus de l'AG PPP?

PG: Ce sont les organisateurs du groupe de travail, la rédaction du contenu est possible par tous les membres.

Abstimmung

Der Antrag ist einstimmig angenommen

h1 Varia

T-shirt Bestellung

eingereicht von von: FG

Diskussion

FG : Il est possible de commander ses t-shirts 'Parti Pirate' avec logo auprès de FG à un prix entre 20 (50pc) et 23 CHF (definitive Offerte kommt Morgen). Es ist möglich eine deutsche Version des T-Shirts zu produzieren.

MW : Quelle qualité? Quelle quantité minimale?

FG : Marque 'fruit of the loom', 50pc, on peut aussi faire des autres articles (chapeaux, sacs en tissus, badges, stylo)

Es wird auch über das Piratenshop diskutiert. Le PPS achèterait pour les sections, qui rembourseraient après vente.

Prochaine étape: FG à discuter avec Lukas concernant le budget et éventuellement "process". Le groupe s'accorde sur le fait que l'ancien "online shop" est à éviter dans la mesure ou celui-ci n'a pas été concluant (4 fois en projet, non réalisé).

MW : Zurich section has a supplier we might want to work with. Will inform of further potential "offers" in 1-2 weeks of this supplier.

PG : Beware that if we do margin on that, we will need to do a fiscal declaration. To check with our cashier.

Fragen aus dem Forum / Questions du forum

keine

Fragen der Mitglieder / Questions des membres

keine (kein Mitglied anwesend)

Bezugstitel

Ordentliches Sitzungsende / Fin officielle de la séance: 21:52 Uhr

Für das Präsidium / Pour la présidence

Pascal Gloor

Biel, 04.06.2013

Für das Protokoll / Pour le procès-verbal

Charly Pache

Fribourg, 04.06.2013


Sitzung des Präsidiums

Anwesende

Abwesende

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll: 21.05.2013 und 04.06.2013
http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-05-21
http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-06-04

Abstimmung in Globo

Abstimmung

Asyl für Edward Snowden #5355

eingereicht von: barbara seiler

Antragstext

Liebes Präsidium

Im Vorstand beider Basel haben wir beschlossen zu fordern, dass Edward Snowden in der Schweiz Asyl erhalten soll, falls er es wünscht.
Ich bitte euch, es uns gleich zu tun und dies ebenfalls mit allem Nachdruck auf allen Kanälen zu fordern, auch in Anbetracht der Asyl-Abstimmung von gestern.

liebe grüsse
barbara

Diskussion

Erklärung: Wir glauben nicht dass wir dem Bundesrat in dem Punkt vertrauen können und vermutlich hat dieser Mann ein Spionage verbrechen innerhalb der Schweiz begangen.

Abstimmung

Antrag auf Demo gegen PRISM #5362

eingereicht von: Stefan Thöni

Antragstext

Ich benatrage hiermit, dass die Piratenpartei Schweiz eine Demonstration
gegen den PRISM genannten kriegerischen Lauschangriff vor der
amerikanischen Botschaft organisiert.

gemäss Mail vom 10.06.2013

Diskussion Abstimmung

AG Kamp - Veränderung der Aufgabenbeschreibung #5348

eingereicht von: Barbara Seiler (Leitung AG Kamp), Charly Pache

Antragstext

NEU: ALT:

Diskussion

Abstimmung

Anzeige gegen amerikanische Firmen in der #5363

eingereicht von: Stefan Thöni

Antragstext

Weiter beantrage ich, dass die Piratenpartei Schweiz gegen die bekanntermassen beteiligten amerikanischen Firmen und deren schweizer Niederlassung bzw. deren Führungspersonal Strafanzeige wegen wegen Verbotenem Nachrichtendienst (Art. 272 StGB) sowie, sofern sie einen Kommunikationsdienst betreiben, wegen Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses (Art. 321ter StGB) einreicht.

Anmerkung #1: Die Piratenpartei Schweiz und die Piraten sind meiner Meinung nach Geschädigte gemäss Art. 105 Abs. 1 lit a StPO.

Anmerkung #2: Verbotener Nachrichtendienst ist gemäss Art. 4 StGB auch dann strafbar, wenn er im Ausland gegen die Schweiz, ihre Einwohner oder Organsationen verübt wird.

Anmerkung #3: Art. 23 Abs. 1 lit h StPO könnte die Bundesantwaltschaft zuständig sein, da sich das Verbrechen auch gegen eine politische Partei auf Bundesebene und damit gegen den Volkswillen bei eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen sowie Referendums- und Initiativbegehren richtet. Ist noch abzuklären.

Diskussion Abstimmung

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 21:54.

Die nächste Sitzung ist am 18.06.2013 in Mumble um 21:00.


Protokoll der Präsidiumssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Information I

PGL: hat ein paar Interwiews betreffen BÜPF gegeben.
PGL: Bern ist für eine Demo gegen PRISM am 29.06.2013 motiviert. Die Bewilligungen werden eingeholt. Eine Durchführung ist noch nicht definitv.
ALR: war sehr aktiv in der Presse mit PRISM und auch über Obamas Besuch in Deutschland und die Deutsche Piraten Partei macht eine Demo gegen Obama.
ALR: In Genf wurde eine PV gemacht und es wurden die Kandidaten aufgestellt. Aktuell sind das 17 Kandidaten.

Traktanden

Annahme des Protokolls
http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-06-11

Link zum letzten Protokoll:

Abstimmung

AG Kamp - Veränderung der Aufgabenbeschreibung #5348

eingereicht von: _Barbara Seiler (Leitung AG Kamp), Charly Pache _

Antragstext

NEU:
Unser Auftrag der AG Kampagnen und Strategie

http://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-ks/wiki

ALT:

Diskussion
MRW: Hat bereits einen Kalender den man verlinken könnte. Er schlägt weiter vor, den Kalender auf den Webseiten der Sektionen weiter oben zu verlinken. Filter mit Abstimmungen (Winterthur): http://winterthur.zh.piratenpartei.ch/aktuell/calendar/action:posterboard/cat_ids:25/
CPA: Möchte ein Wiki und nicht einen Kalender haben.

Abstimmung

Vernehmlassungsantwort Nachrichtendienst Gesetz #5390

eingereicht von: packi

Antragstext:

An der CoSin habe ich mit dem CCC an einer Vernehmlassungsantwort (Frist 30.6.2013) für das Nachrichtendienst Gesetz (NDG) gearbeitet. In Absprache mit Pascal Gloor werde ich eine von grundrechte.ch abweichende Antwort verfassen brauche dazu aber noch ein paar Inputs: Diskussion

Wird auf nächste Sitzung vertagt und Informationen gesammelt..

Auswahl des Vice-Präseidenten der Section Neuchâtel - Sélection du Vice-président par défaut, section Neuchâtel #5391

eingereicht von: PGL

Antragstext:
Es gibt keine Kandidaten für den Vorstand. Die Sektion ist im Moment inaktiv und muss nicht aufgelöst werden. Es wurde eine Default Lösung gefunden. dabei muss eine PV pro Jahr abgehalten werden.

Diskussion
PGL: stellt sich als Vice-Präsident zur Verfügung!

Abstimmung

Initiative Privatsphärenschutz (FDP) #5364

eingereicht von von: PGL

Antragstext:
Geschätzter Herr Simonet
Wie mit xxx vereinbart sende ich an seiner Stelle die Informationen zur Initiative „Ja zum Schutz der Privatsphäre“.
Angehängt sind der Unterschriftenbogen und das Kurzargumentarium, beide Dokumente, sowie weitere Infos sind auch auf der Homepage http://www.privatsphaere-schuetzen.ch/ abrufbar.

Diskussion
PGL: Wir sind nicht eingeladen worden und daher ist es nicht notwendig voll Gas zu geben. Wir sollten dies aber unterstützen
ALR: Meint der Test ist nicht ganz optimal verfasst worden.
*MRW
Ändern kann man nichts mehr. Wir sollten offiziell ins Unterstützungskommitee gehen, damit unsere Logos publiziert werden!

MRW: Unbedingt darauf hinweisen, dass wir künftig von Anfang an gefragt werden sollten!

Abstimmung

Komuniques gegen LEX USA!

eingereicht von: PGL

Antragstext: Beschluss eines Komuniques gegen Lex USA #5394

Begründung: 1. Der Rechtsstaat 2. Privatsphäre der Bankmitarbeiter!

MRW: Wir sind dagegen, dass die Daten ausgehändigt werden und wir sind dafür, dass die Banken bestraft werden wenn sie es trotzdem tun.
PGL: Wir wollen damit ein Zeichen setzen, dass die USA nicht so weiter machen kann und die suvrenität der Schweiz akzeptieren und respektieren sollen!

Abstimmung

Varia


Anzeige gegen amerikanische Firmen in der Schweiz #5363

eingereicht von von: St. Thöni

Variatext
Gemäss Mail vom 10.06.2013
Update vom 11.06.2013: Wir vermuten, das amerikanische Firmen in der Schweiz zum Teil Daten in die USA ausgelagert bzw. geliefert haben.
Weiter beantrage ich, dass die Piratenpartei Schweiz gegen die bekanntermassen beteiligten amerikanischen Firmen und deren schweizer Niederlassung bzw. deren Führungspersonal Strafanzeige wegen wegen Verbotenem Nachrichtendienst (Art. 272 StGB) sowie, sofern sie einen Kommunikationsdienst betreiben, wegen Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses (Art. 321ter StGB) einreicht.
Anmerkung #1: Die Piratenpartei Schweiz und die Piraten sind meiner Meinung nach Geschädigte gemäss Art. 105 Abs. 1 lit a StPO.
Anmerkung #2: Verbotener Nachrichtendienst ist gemäss Art. 4 StGB auch dann strafbar, wenn er im Ausland gegen die Schweiz, ihre Einwohner oder Organsationen verübt wird.
Anmerkung #3: Art. 23 Abs. 1 lit h StPO könnte die Bundesantwaltschaft zuständig sein, da sich das Verbrechen auch gegen eine politische Partei auf Bundesebene und damit gegen den Volkswillen bei eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen sowie Referendums- und Initiativbegehren richtet. Ist noch abzuklären.

Diskussion
Wird auf nächste Woche verschoben, da St. Thöni in den Ferien ist.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:16.

Die nächste Sitzung ist am 25.06.2013 in Mumble um 21:00.


Protokoll der Präsidiumssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Veranstaltung Open Hearing zur Totalrevision des BÜPF

PGL: an Veranstaltung mit CPA zu open hearing gewesen. Nur 5 Parl. anwesend rest Lobbyisten. Die Informationen dieser Veranstaltung waren sehr gut.

http://www.digitale-nachhaltigkeit.ch/2013/06/buepf-videos/

Begrüssung und Einführung
http://youtu.be/T05XEuTJoZE

Diskussion
http://youtu.be/rbY-HTzgl6A

Traktanden

Annahme des Protokolls
http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-06-18

Link zum letzten Protokoll:

Abstimmung

Vernehmlassungsantwort Nachrichtendienst Gesetz #5390

eingereicht von: packi

Antragstext:

An der CoSin habe ich mit dem CCC an einer Vernehmlassungsantwort (Frist 30.6.2013) für das Nachrichtendienst Gesetz (NDG) gearbeitet. In Absprache mit Pascal Gloor werde ich eine von grundrechte.ch abweichende Antwort verfassen brauche dazu aber noch ein paar Inputs: Diskussion aus dem Protokoll vom 18.06.2013

Wird auf nächste Sitzung vertagt und Informationen gesammelt..

Diskussion

*PACKI: *
http://piratenpad.de/p/ndg-vernehmlassung-pps
http://www.parlament.ch/d/suche/seiten/geschaefte.aspx?gesch_id=20093559

Es wird eine Stelle gefordert, die nicht dem VBS angesiedelt ist!

PGL: Fragt ob der Vernehmlassungstext fertig ist.
PACKI: Der Text ist nicht abschliessend fertig und die Diskussion dazu noch nicht beendet.
PGL: Berichtigt, wir möchten nicht dass es einen solchen Dienst nicht gibt, er soll sich aber Transparent verhalten!
PGL: Antwort wird mit ergänzungen von Paki an Präsidium geschickt. Sollte nach 12h Vetorecht kein Einwand kommen gilt es als genehmigt.

Abstimmung

Antiprism.eu beitreten #5401

eingereicht von: Patrick Mächler

Antragstext:

Dem Präsidium wird beantragt der Aktion unter http://antiprism.eu/ beizutreten.

Alternativ sollte das Präsidium die Betreiber bitten das Signet der Piratenpartei Österreich in einer weniger missverständlichen Form aufzuschalten.

Diskussion
keine Diskussion, es folgt sofort die Abstimmung!

Abstimmung

Einladung zur Demo #5404

eingereicht von: Marc Wäckerlin

Antragstext:
Die Piratenpartei Schweiz schickt allen Mitgliedern per Mail eine Einladung und ruft im Facebook zur Teilnahme an der Demo auf.
Mail von Andreas Zimmermann:

Liebe Kolleginnen und Kollegen

Wir Berner veranstalten am nächsten Samstag zwischen 14 und 15 Uhr eine
Demo gegen Prism, wir würden uns freuen wenn ihr diese Nachricht in
eurer Sektion verbreitet und wenn der eine oder andere friedlich mit
demonstrieren will ist er herzlich willkommen. Ein grosses Danke gilt an
Manfred Pürro welche das wichtigste Organisiert hat.

Gruess, Res
--
Präsident Piratenpartei Bern

Diskussion
MRW: Das Mail wurde an die Sektionen gesendet und er hat es dann hier traktandiert, da nur eine Einladung der PPS Sinn macht!
PGL: Es sollen alle Mitglieder eingeladen werden und wenn die Sektionen noch amehr machen wollen ist da ihnen überlassen!
PGL: Zusätzlich wird eine Medienmitteilung gemacht. Hat zusätzlich an jungparteien bereits eine Info geschickt. Jung SVP zeigt klar Intersse. Flyer ebenfalls vorhanden.
Siehe:https://fbcdn-sphotos-g-a.akamaihd.net/hphotos-ak-prn1/943252_10201088187144228_987086319_n.jpg

PGL: Ruft nochmals alle auf ihre Freunde einzuladen und an der Demo teilnehmen. Es können noch ca. 5- 10 Redner gebraucht werden.

Abstimmung

Varia

Anzeige gegen amerikanische Firmen in der Schweiz #5363

eingereicht von von: St. Thöni

Variatext
Gemäss Mail vom 10.06.2013
Update vom 11.06.2013: Wir vermuten, das amerikanische Firmen in der Schweiz zum Teil Daten in die USA ausgelagert bzw. geliefert haben.
Weiter beantrage ich, dass die Piratenpartei Schweiz gegen die bekanntermassen beteiligten amerikanischen Firmen und deren schweizer Niederlassung bzw. deren Führungspersonal Strafanzeige wegen wegen Verbotenem Nachrichtendienst (Art. 272 StGB) sowie, sofern sie einen Kommunikationsdienst betreiben, wegen Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses (Art. 321ter StGB) einreicht.
Anmerkung #1: Die Piratenpartei Schweiz und die Piraten sind meiner Meinung nach Geschädigte gemäss Art. 105 Abs. 1 lit a StPO.
Anmerkung #2: Verbotener Nachrichtendienst ist gemäss Art. 4 StGB auch dann strafbar, wenn er im Ausland gegen die Schweiz, ihre Einwohner oder Organsationen verübt wird.
Anmerkung #3: Art. 23 Abs. 1 lit h StPO könnte die Bundesantwaltschaft zuständig sein, da sich das Verbrechen auch gegen eine politische Partei auf Bundesebene und damit gegen den Volkswillen bei eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen sowie Referendums- und Initiativbegehren richtet. Ist noch abzuklären.

Diskussion
Wird auf nächste Woche verschoben, da St. Thöni in den Ferien ist.

Diskussion 25.06.2013:
STH: Hat ein E-Mail dazu verschickt muss jedoch noch weiter abklären. Wird auf nächste Woche (02.07.13) verschoben.

Kanton Aargau - Vernehmlassungsantwort der PPAG zum Thema Asylunterkünfte

eingereicht von von: Christian Tanner

Variatext
Der Kanton Aargau sieht grössere Änderungen in der Organisation der Unterbringung von Asylsuchenden vor. Diese Änderungen wurden in die Vernehmlassung gegeben. sämtliche Unterlagen sind unter http://www.ag.ch/regierungsrat/de/pub/geschaefte_des_regierungsrats/vernehmlassungen/laufende_vernehmlassungen.php abrufbar.
Eine Zusammenfassung als Mindmap wurde durch den Vorstand der PPAG erstellt und ist hier abrufbar: https://mm.tt/285991324?t=MZytb8yu6b
Die Vernehmlassungsantwort wurde vorbereitet und ist im PDF an dieses Ticket angehängt.
Wir bitten das Präsidium, diese (kursorisch) zu sichten und auf eventuelle Widersprüche zu nationalen Positionen zu prüfen.
Eingabefrist ist der 05.07.2013

Diskussion
PGL: Wer möchte sich die Dateien welche von Christian hochgeladen wurden nach der Sitzung genauer anschauen?
CPA: Schaut es sich an.
CTA: Wenn dazu etwas gesagt werden möchte, nimmt Christian dies gerne auf. Kontakt am besten direkt

Fragerunge aus dem Forum
keine

Fragerunde aus dem Chat
RMA: Benötigt noch die ausstehenden Berechtigungen für die Webseiten (an GL weiterleiten).

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 21:54.

Die nächste Sitzung ist am 02.07.2013 in Mumble um 21:00.


Protokoll der Präsidiumssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Besuch in Frankreich

Information von: ALR

War in Frankreich. Hat mir der Lokalen Sektion vom Montpellier gesprochen. Er hat die einfache Identität vorgestellt. Sie waren begeister und werden dies evtl. übernehmen!
http://ge.partipirate.ch/wp-content/uploads/2013/06/Flyer_pirate_mq2.pdf

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-06-25

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

Aufhebung der Verpflichtung #5479

eingereicht von: xyname

Antragstext:

AGPPP Vorschlag:

Hat nicht eine Position taken on:
Die Trägerstrukturen Katastrophe, Katastrophenschutz oder Fürsorge.
Die Strukturen der aktiven und passiven Verteidigung des Landes
Citizenship

Welches sind alle Fächer durch eine Aufhebung der Verpflichtung zu dienen betroffen.

Die Piratenpartei braucht nicht eine Position auf der Volksinitiative und ließ alle seine Mitglieder eine freie Wahl in ihrer Seele und Gewissen.

Proposition AGPPP:
N'ayant pas pris de position sur:
Les structures d'aide en cas de catastrophe, de protection civile, ou de service d'aide sociale.
Les structures de défenses active et passive du pays
La citoyenneté
Qui sont l'ensemble des sujets impactés par une abrogation de l'obligation de servir.
Le Parti Pirate ne prend pas de position concernant l'initiative populaire, et laisse l'ensemble de ses membres libre d'un choix en leur ame et conscience.

Diskussion

Der Antrag wird an die AGPP übergeben um dikuriert zu werden.

Abstimmung

#5480

eingereicht von: xyname

*Antragstext
Dans le cadre de l'initiative parlementaire demandant, l'ouverture étendue des shops de station service, le Parti Pirate doit se positionner.
Au regard des prises de position cantonale déjà votées, qui soutenaient l'extension des heures d'ouverture, et que cette position s'affirme dans la droite ligne des tenants de nos valeurs, le Parti Pirate soutient le "Oui" à l'initiative.
Celà permettra aux personnes possédant des heures de travail étendues de pouvoir également faire des achats, sans compter l'opportunité accrue de petits boulots permettant d'offrir des passerelles vers le monde du travail, ainsi que des opportunités pour des jeunes qui désirent un gain accessoire lors de leurs études.
Il ne faut toutefois pas oublier l'importance du droit des travailleurs, et que ce dernier soit respecté. Nous veillerons à ce que dans la loi d'application les éléments nécessaires pour préserver et protéger les travailleurs soient également en bonne place.

Diskussion: Abstimmung:

Communique NDG #5481

eingereicht von: ALR

Antragstext:
Gestern ist die Vernehmlassungsfrist fuer das NDG zu Ende gegangen und auch wir Piraten haben was dazu gesagt2. Dies sollte jetzt sicher noch als Communique auf die Website, und evtl. auch noch an die Medien verschickt werden. Ich hab den einleitenden Text Der Antwort als Grundlage genommen und unser gekuerztes Fazit als Lead2.
[2] https://projects.piratenpartei.ch/attachments/1777/NDG_Vernehmlassung_v3.pdf
[1] http://piratenpad.de/57cIN3j8D6

Diskussion Abstimmung

Varia

Anzeige gegen amerikanische Firmen in der Schweiz #5363

eingereicht von von: St. Thöni

Variatext
Gemäss Mail vom 10.06.2013
Update vom 11.06.2013: Wir vermuten, das amerikanische Firmen in der Schweiz zum Teil Daten in die USA ausgelagert bzw. geliefert haben.
Weiter beantrage ich, dass die Piratenpartei Schweiz gegen die bekanntermassen beteiligten amerikanischen Firmen und deren schweizer Niederlassung bzw. deren Führungspersonal Strafanzeige wegen wegen Verbotenem Nachrichtendienst (Art. 272 StGB) sowie, sofern sie einen Kommunikationsdienst betreiben, wegen Verletzung des Post- und Fernmeldegeheimnisses (Art. 321ter StGB) einreicht.
Anmerkung #1: Die Piratenpartei Schweiz und die Piraten sind meiner Meinung nach Geschädigte gemäss Art. 105 Abs. 1 lit a StPO.
Anmerkung #2: Verbotener Nachrichtendienst ist gemäss Art. 4 StGB auch dann strafbar, wenn er im Ausland gegen die Schweiz, ihre Einwohner oder Organsationen verübt wird.
Anmerkung #3: Art. 23 Abs. 1 lit h StPO könnte die Bundesantwaltschaft zuständig sein, da sich das Verbrechen auch gegen eine politische Partei auf Bundesebene und damit gegen den Volkswillen bei eidgenössischen Wahlen und Abstimmungen sowie Referendums- und Initiativbegehren richtet. Ist noch abzuklären.

Diskussion

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 21:29.

Die nächste Sitzung ist am 09.07.2013 in Mumble um 21:00.


Protokoll der Präsidiumssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Rechtskommission Ständerat

Information von: PGL

Letzte Woche war die Sitzung der Rechtskommission Ständerat über Büpf. Medienmitteilung war kurz. Sie haben Dienst ÜPF besucht und Anhörungen gemacht.
26.08.2013 ist der nächste Sitzungstermin. Folgedessen wird es im Herbst nicht sein. Wir sind auf: http://slashdot.org/submission/2785283/switzerland-say-no-to-a-surveillance-stateww.faw

Medienpräsenz

Information von: ALR

Zwei Interwies gemacht auf rts journal über die Google Brille über die Radio und Kamera überwachung. Die Medienpräsenz ist immer sehr hoch.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll:
http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-07-02

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

Flyer Identity - Geneva 1st draft #5413

eingereicht von: ALR

Antragstext:
http://ge.partipirate.ch/wp-content/uploads/2013/06/Flyer_pirate_mq2.pdf

Diskussion

Wir haben eine Strategie über die Identität gemacht:
http://projects.piratenpartei.ch/attachments/1762/strategy.pdf
Das Papier beinhaltet die Strategische Vorgehensweise!

Varia

Rücktritt Registrar

eingereicht von von: Kormoran

Variatext:
Liebe GL,

1.) Warum tritt Moira Brüllisauer nicht per sofort zurück?

2.) Wieviele Stunden Arbeit investiert Moira Brüllisauer direkt in ihr Amt was sie nicht delegiert hat? (Nur das was von ihrem Amt verlangt wird, ohne die Sitzung selbst)

3.) Wieviele Stunden Arbeit investiert Florian Mauchle in das Amt von Moira Brüllisauer?

4.) Falls 3 > 2 - Nimmt Moira Brüllisauer ihre verantwortung ausreichend wahr?

5.) Wird die GL einen Ausschluss von Moira Brüllisauer beantragen wie das die Statuten für eine "schwere Missachtung der Statuten" vorsieht?

6.) Falls ihr keinen Aasschluss beantragt, wird sich wegen dem offensichtlichen Interessenskonflikt auch der Rest der GL zur Neuwahl an der nächsten PV stellen?

Diskussion

Soll darüber ein Vorstnadmeeting machen und dies so schnell wie möglich?

Fragen der Mitglieder

Frage: Die digitale Gesellschaft*

eingereicht von von: MRW

http://www.bernerzeitung.ch/schweiz/standard/Schweizer-Aktivisten-reichen-Anzeige-wegen-Prism-ein/story/31395689

Diskussion

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:03.

Die nächste Sitzung ist am 23.07.2013 in Mumble um 21:00.


Protokoll der Geschäftsleitungs-Sitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Information GL

Information von: Simon

Da MBR zurckgetreten ist, haben wir in der GL eine Abstimmung betreffend Mitgliederverwaltung und Pivot. Floh wird die Pivot weiterhin erledigen und MBR wird die Mitgliederverwaltung weiterhin betreuen

Information GL

Information von: ALR

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll:
http://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2013-05-28

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

Rücktritt Registrar

eingereicht von: Präsidium

Variatext:
Liebe GL,

1.) Warum tritt Moira Brüllisauer nicht per sofort zurück?

2.) Wieviele Stunden Arbeit investiert Moira Brüllisauer direkt in ihr Amt was sie nicht delegiert hat? (Nur das was von ihrem Amt verlangt wird, ohne die Sitzung selbst)

3.) Wieviele Stunden Arbeit investiert Florian Mauchle in das Amt von Moira Brüllisauer?

4.) Falls 3 > 2 - Nimmt Moira Brüllisauer ihre verantwortung ausreichend wahr?

5.) Wird die GL einen Ausschluss von Moira Brüllisauer beantragen wie das die Statuten für eine "schwere Missachtung der Statuten" vorsieht?

6.) Falls ihr keinen Aasschluss beantragt, wird sich wegen dem offensichtlichen Interessenskonflikt auch der Rest der GL zur Neuwahl an der nächsten PV stellen?

Diskussion

h2.Proposition Initiative abrogation obligation de servir #5479

eingereicht von: ALR

Antragstext:
Proposition AGPPP:
N'ayant pas pris de position sur:
Les structures d'aide en cas de catastrophe, de protection civile, ou de service d'aide sociale.
Les structures de défenses active et passive du pays
La citoyenneté
Qui sont l'ensemble des sujets impactés par une abrogation de l'obligation de servir.
Le Parti Pirate ne prend pas de position concernant l'initiative populaire, et laisse l'ensemble de ses membres libre d'un choix en leur ame et conscience.

http://www.admin.ch/ch/d//pore/vi/vis391.html

Diskussion Abstimmung 1
*Geben wir eine Freiwahl? Abstimmung 2
*Sollen wir die JA Parole fassen? Abstimmung 3
*Sollen wir die JA Parole fassen oder eine Freiwahl geben?

h2.Die AG DI #5510

Ralph Mattli und Moira Brülisauer beantragen dass der Gesamtvorstand über PiVote 2.0 berät.

Javascript Applikation

http://projects.piratenpartei.ch/issues/5507

Apophis: Das Problem ist, dass es in Javascript geschrieben wird. Dadurch wird dies vom Server nicht akzeptiert.
Selbst in der Forschung wird dies abgelehnt, da es nicht signiert werden kann.

SRU: Auch jetzt vertrauen unsere Wähler unserm Server. Darum kann es für die User die mit dem Browser arbeiten eine Version geben, aber es soll auch eine Offlineversion vorhanden sein.

MRW: Antrag: Dere Vorstand nimmt zur Kenntnis, dass dieses Projekt läuft und befürwortet dies.

ALR: Wür brauchen ein System das für alle funktioniert und es muss einfach sein. Es muss für alle Computeranwender anwendbar sein.

SRU: Gerade nach der aktuellen NSA-Geschichte können wir doch gar nicht mehr paranoid genug sein. Wir sollten noch viel vorsichtiger werden.

RMA: Finde dass das System einfach

Abstimmung
*Soll die AGDI diese Projekt vorantreiben?

h2.Entscheide bei GL anfechten #4896

Antrag:
Das Pflichtenheft der AG Mod ist wie folgt anzupassen
alt
Entscheide der Arbeitsgruppe können beim Vorstand mit Begründung angefochten werden.

neu
Entscheide der Arbeitsgruppe können bei der Geschäftsleitung mit Begründung angefochten werden.

AEI: Dies wurde bereits innerhalb der GL entschieden. Die AGMOD ist bereits der GL unterstellt.

Varia

Infos vom Frühjahrstreffen der Digitalen Gesellschaft (Netzpolitik-Synergie-Treffen)

eingereicht von von: diuuk

Variatext:
Ich war am Netzpolitik-Synergie-Treffen der Digitalen Gesellschaft. FYI:
Kampagne "Meine Vorratsdaten jetzt!" – Weiteres Vorgehen:
- Wir möchten mit Hilfe von B. Glättli mit einem Spezialdeal an einen Beispieldatensatz von Sunrise gelangen.
- Wir bitten als DigiGes den EDÖB um eine verbindlichere Empfehlung zu Handen der Provider.
- Simon Rupf verfolgt das Datenauskunftsbegehren beim Dienst ÜPF weiter.
- Vorläufig (noch) keine Klage auf Herausgabe der Daten.
Verschiedene Infos:
- grundrechte.ch möchte einen Grundrechte-Kongress organisieren und macht dafür erste Abklärungen.
- Norbert brachte den Input, dass die Schweiz dazu prädestiniert wäre, auf internationaler Ebene eine vernünftige Internet Governance auf den Weg zu bringen und zwischen Interessen zu vermitteln.
- Die Plattform digitale-gesellschaft.ch kann und soll auch von uns benutzt werden, um Informationen breit zu streuen.

Diskussion

SPO - AG-DI #5301

eingereicht durch Exception

Discussion on recent issues that raised between SPO, AG DI, GPK and AnK.
As there are many side discussion concerning unclear responsibilities, this should be discussed in full Vorstand
All concerned team should be present at the meeting.
This motion is requested by Alexis and Moira.

Asylgesetz «NEIN am 9. Juni»

Abstimmungskomitee www.asyl.ch möchte eine Spende über Sfr. 100.00

ALR: Der Schatzmeister ist nicht anwesend. Haben wir Budget für dies? Er soll bei positiver Abstimmung einen Vorschlag machen!

Abstimmung
*Sollen wir eine Spende machen?

Wann findet die nächste PV statt und wann?

eingereicht von MRW

Patrik und ich haben uns gefragt, wann die nächste PV stattfindet. Auf den Events ist nichts eingetragen.

AEI: Die nächste PV ist in Genf

Fragen der Mitglieder

Frage: XXX*
eingereicht durch: XXX

Diskussion
XXX

Antwort
XXX

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:34.


Protokoll der Präsidiumssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Pirat Party Switzerland Law Federal Level

Information von: ALR

19.07 send. We ask for code source public, structure in public. 2 days later, a hacker in geneva found a solution to go in to the server via Java.
Statement: Our proposition was better than the propotion from the green.
Feedback: We need to change the law, and we stop until we have a proper system.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll:
http://pps-orga.piratenpad.de/200130716

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?


Promote prostitution position #5573

eingereicht von: Valio

Antragstext:

Motions
[1] The board votes whether the declaration of the rights of European Sex Workers should be supported ( http://www.sexworkeurope.org/resources/declaration-rights-sex-workers-europe ).
[1a] If supported, the board decides whether the Pirate Party of Switzerland shall apply for membership at the ICRSE.
[2] The board assures a message is been written to http://www.sexworkeurope.org/ that we more or less verbatim copied their manifesto (+ probably [1]) as party position
[2a] In aforementioned message the board notes that the Pirate Party of Switzerland is open for collaboration and support.
[3] The board assures that a communique is written and released on the website.
[3a] The board assures that the communique is send out as a press release.
[4] The board assures that it invests a sufficient amount of resources in order to attempt getting the position covered by the PirateTimes; this could be done by a press release, but probably better on a more communicative base (e.g. an offer for an interview).

Reasoning in general
I consider the adoption of the position was badly promoted up to now; it could have been a PR "hit" due to it's societal controversy and also be established by networking at a level that doesn't make it quasi obsolete within a short timespan as hardly anyone remembers or even mentions it. Furthermore at the moment the media is rather willing to publish such stories due to the silly season (called "Sommerloch" in German).
Reasoning in particular
[1] Given our adopted positions on prostitution and civic rights, I assume that we cover (almost?) all positions in the declaration, but lack the formal endorsement of it.
[1a] The application criteria for membership eligibility are:
Support sex worker self-organising
Oppose criminalization of sex work
Endorsement of the [ICRSE] Declaration and the Manifesto
Given our adopted positions on prostitution and civic rights, I assume that we fulfill all criteria except the one formal endorsement of the declaration. The ICRSE-membership is without any fee and would facilitate future networking, monitoring of relevant information and establish the PPS as a Swiss organization that truely wants to improve the situation.
[2] Even if [1] and/or [1a] won't be approved - thus not becoming ICRSE member - this would be an opportunity for networking and information monitoring.
[2a] The commitment and visibility of the PPS to the issue, can only be guaranted in the longterm by showing a minimal amount of willingness to at least consider supporting the cause at an organized level. Thus it makes sense to directly mention that the PPS would be willing to collaborate and support to the extend that is feasible. E.g. recently we could have directly promoted protests that were in some European cities, but Switzerland.
[3] Given we are to adopt positions of interest, we should be interested into making them visible to a broader audience of our website visitors.
[3a] Given that we missed to advertise the slightly controversial topic in an obvious way to the media previously, we may now take advantage of the current the silly season in order to gain more media visibility.
[4] Given we deem positions we agreed upon to be in accordance with the pirate spirit, to be of international relevance and to be novel on a certain scale in the field of politics and/or the pirate movement, we should be spreading them as well inside the movement; simply because pirates share the view that good ideas should be copied, and we naturally deem our ideas within the PPS to be "good" in general. The PirateTimes appears to be the best place for doing that because it tries to address the whole pirate movement and aims to be on a rather journalistic "neutral" level (e.g. in contrast to falkvinge.net which is rather aiming to be a propaganda website).

Diskussion Abstimmung
*Did we take point Membership and the discussion "deklaration of rights" to the next meeting ?

Varia

Referendum

eingereicht von von: PMA

Variatext:
Motion zu Abschaffung der Wehrpflicht. Referendum kam zustande.

Diskussion

AG PR

eingereicht von von: ALR

Variatext:
Übersetzung des Communiques wurde auf Website publiziert jedoch wurde diese nicht an die Jounalisten geschickt. Die nächste Sitzung der AG PR ist am Mo dabei soll eine neue Vorgehensweise gefunden werden damit dies nicht nochmals passiert.

Fragen der Mitglieder

Frage: Ist das Referendum zustande gekommen*
eingereicht durch: Thomas

Diskussion
Guillaume: Form, Inaltlich war ok und wird weiter betreut.

Antwort
Ja

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:38.

Die nächste Sitzung ist am 30.07.2013 in Mumble um 21:00.


Protokoll der Präsidiumssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Sitzung musste aus technischen Problemen abgesagt werden!
Die Traktanden werden an der nächsten Sitzung behandelt!

Die nächste Sitzung ist am 06.08.2013 in Mumble um 21:00.


Protokoll der Präsidiumssitzung

Anwesende

Abwesende

Information

derniere reunion probleme de connection tous les objets sont bougés aujourd'hui

Information von: ARL

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-07-30
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-07-23

ARL : en raison des problèmes techniques lors de la réunion du 30 juillet 2013, il n'a pas été possible de mener les discussions, proposition de laisser tomber complètement le procès-verbal du 30 juillet 2013.

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll vom 23. Juli 2013 an?

Promote prostitution position #5573

eingereicht von: Valio

Antragstext:
Antragstext siehe Ticket https://projects.piratenpartei.ch/issues/5573. Manifesto wird bereits von uns unterstützt. Für dieses Meeting wurde im Letzten entschieden, nach Erhalt der Rückmeldung von AG PPP welche zum heutigen Meeting erwartet wurde, der Punkt Membership zu besprechen und die Diskussion zu "deklaration of rights" zu führen.
Sidenote gemäss Ticket: Valio wird bis kommenden Freitag abwesend sein.

Diskussion

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an? Voulez soumettre la Declaration de droits des SexWorker Europe à la Base. http://www.sexworkeurope.org/resources/declaration-rights-sex-workers-europe

PPI Vote on next GA location #5605

eingereicht von: Exeption

Antragstext:

The presidium should decide on the vote of PPS concerning the next General Assembly of the Pirate Parties International.

Information from: http://wiki.pp-international.net/GA-2014_Call_for_Hosts

Voting deadline is 07.08.2013 24:00h CEST.

Options are:
1 - Warszawa (Warsaw), Rzeczpospolita Polska (Republic of Poland)
Dates not yet determined
Venue not yet determined
Budget not yet determined
2 - Paris, République française (French Republic)
Dates April 5th & 6th or April 12th & 13th or April 19th & 20th
Venue École Jacques-Decours, rue des Rosiers, 92 000 Nanterre
Budget EUR 840 + Options (whole Conference)
3 - Istanbul (Istanbul), Türkiye Cumhuriyeti (Republic of Turkey)
Dates not yet determined
Venue not yet determined
Budget not yet determined

4 - none of the above

Exception : best choice Istanbul to support new parties where it is politically difficult.
Aaron: Paris, pas loin, mais l'idee de soutenir le PPTurc est bonne idée.

Diskussion

ARL : prendre décision pour que les coordinateurs internationaux puissent communiquer au PPI la préférence du PPCH. Les Polonais sont de bons organisateurs, Paris serait intéressant, Turquie intéressant au niveau de l'actualité mais ils n'ont pas soumis de salle.

CPA: les pirates turcs se sont bien engagés ces derniers mois

FW : dommage pour la Turquie effectivement, mais Paris semble la meilleure candidature

Abstimmung
*Nehmen wir Vorschlag 1/2/3/4 an?

CPA: Paris
FGE: Paris
ARL : Paris

Varia

Lettre au President de la confédération

eingereicht von von: ARL

ARL : lettre a bien fonctionné, repris dans l'AGEFI, passé sur RTS puis dans Le TEMPS, et cela risque de déclencher d'autres choses. Bonne action pour la visibilité.

Attendre la réponse.

FGE : initiative à venir ?

ARL : Déjà prise de conscience du peuple, de bons contacts ont été fait déjà avec des politiques comme au PLR. Initiative nécessite d'avoir des épaules larges. A suivre.

Retour AG PR

eingereicht von von: ARL

Variatext:
FGE: probleme ressources, réactiver la TnT
- 24/48 pour reaction - laisser le temps

Diskussion

https://projects.piratenpartei.ch/pad/show/378

- un point de contact avec un numéro de téléphone

- texte communiqué dans une langue, mieux que rien ou trop tard

ARL : utiliser le swarm, mettre à disposition un pad pour les différents gens actifs externes (twitter, etc..) pour les traductions. à géométrie variable selon les objectifs, soit public ou seuls les membres pirates.

Moira : il faut un type comme moi, qui peut diriger les gens, un leader dur, disponible 10h par jour, qui est prêt à réagir tout le temps, prendre des téléphones même à l'étranger.

FGE se charge de communiquer cela à l'AG PR.

ARL : éviter de relancer des news d'agence, plutôt rester dans nos thèmes.

Questions du Forum

Aucune question.

Fragen der Mitglieder

Keine Frage.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:52.

Die nächste Sitzung ist am 13.08.2013 in Mumble um 21:00.


Protokoll der Präsidiums-Sitzung

Anwesende

Abwesende

Information

BÜPF Petition

Wir haben 10000 Unterschriften erreicht. Wir werden diese der Rechtskommission des Ständerats übergeben.

Information von: PGL

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-08-06

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

Charity Soccer Tourney Lugano #5678

eingereicht von: Simon Rupf

Antragstext:

Wir haben folgende Anfrage von der SVP Lugano erhalten:

Hello. I’m writing on behalf of the UDC Lugano District. We have an upcoming
mini-soccer match on September the 15th, and we would like the Swiss Pirate
Party to participate with its own team. So far we have teams from all the
other parties, and it’s going to be an interesting media event as well.

I’m attaching the official communiqué (open document format just for you
guys J). Unfortunately it’s in Italian only, please feel free to contact me
for further info.

Thanks for the attention and looking forward to hear from the Pirate Party.

Bitte besprechen und Eure Antwort an die E-Mail-Adresse im weitergeleiteten E-Mail schicken.

Merci

Diskussion Abstimmung

Varia

Aufbau Website ZH

eingereicht von von: MWA

Variatext:
Wir sind in ZH im Aufbau des Wahlkampfs und arbeiten derzeit an einer Website: binichpirat.ch wir sind noch nicht fertig, jedoch könnte dies in Zukunft auch an anderer Stelle nutzen.

Diskussion

Varia

Wahlkampf Freiburg

eingereicht von von: ARU

Variatext:
Leider gab es keine Kandidaten für den Wahlkampf.

Varia

PiVote

eingereicht von von: ARU

Variatext:
Wir hatten mehere PiVote Abstimmungen: (Syrien, Abwehr, Positionspapier Prostituion) Wir versuchen diese so schnell wie möglich abzuwickeln. Die Tendenz zeigt, dass die Wählerzahl via PiVote gestiegen ist.

Fragen der Mitglieder

Frage: Wollen wir gegen die Durchsuchung einspruch erheben? *
eingereicht durch: Guillaume
http://www.lematin.ch/suisse/perquisition-aube-domicile-prive-dun-journaliste-matin/story/20941001

Diskussion

Antwort
Es sind alle damit einverstanden diese Frage nach der Sitzung zu diskutieren.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:39.

Die nächste Sitzung ist am 20.08.2013 in Mumble um 21:00.


Protokoll der Präsidiums-Sitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Protokolle

Information von: RMA

GL hat entschieden Ihre Sitzungen ebenfalls am Di zu machen um 21h00.

RMA sucht jemanden der fürs Präsidium schreiben kann. Bis dahin muss jeder selbständig schreiben!

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-08-13

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

Charity Soccer Tourney Lugano #5678

eingereicht von: Simon Rupf

Antragstext:

Wir haben folgende Anfrage von der SVP Lugano erhalten:

Hello. I’m writing on behalf of the UDC Lugano District. We have an upcoming
mini-soccer match on September the 15th, and we would like the Swiss Pirate
Party to participate with its own team. So far we have teams from all the
other parties, and it’s going to be an interesting media event as well.

I’m attaching the official communiqué (open document format just for you
guys J). Unfortunately it’s in Italian only, please feel free to contact me
for further info.

Thanks for the attention and looking forward to hear from the Pirate Party.

Bitte besprechen und Eure Antwort an die E-Mail-Adresse im weitergeleiteten E-Mail schicken.

Merci

Wurde ins Forum gesetzt https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4317.msg39006.html#msg39006. News?

Diskussion

Freedom Not Fear Anlass organisieren #5721

eingereicht von: MWA

Antragstext:

Wir wurden im Chat angefragt, ob wir am 7. Sept. einen Anlass, eine Demo «Freedom Not Fear» organisieren wollen.

Infos:

http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Freedom_Not_Fear_2013#Join_us:_Freedom_not_Fear_2013
https://fnf.piratenpad.de/Ahoy

Frage:
- Wollen wir?
- Wenn ja: Wie?
- Wenn ja: Wer macht was?

Chat:

[13:53] <zby> hi guys - I have not seen any answer from PP-CH about your plans for Freedom not Fear 2013 - are you joining?
[13:54] <mrw> zby: where have you asked for an answer?
[13:54] <zby> on the PPI and PP-ops mailing lists
[13:55] <zby> and today out of desperation I just spammed all international contacts
[13:56] <mrw> I see; Responsible for PPI is Valio, AFAIK - and he seems not to be in chat actually
[13:56] <zby> it is not that much about PPI
[13:56] <zby> it is a simple question do you plan to organize some anti-surveillance events
[13:57] <zby> and if yes
[13:57] <zby> then why not on Sep 7
[13:57] <mrw> as far as I know not - we had our demonstration against PRISM a month ago
[13:58] <zby> OK - thanks for the answer
[13:58] <mrw> Was Samstag, 29. Juni 2013 um 14:00 Uhr
[13:58] <mrw> https://www.facebook.com/events/585107284867235/
[14:03] --> Abnaxos hat den Kanal betreten (~rherzog@212.55.znk.hgm).
[14:09] <packi_> mrw: maybe you could take that up in the board this evening. with the obvious question on who would organize that
[14:11] <mrw> I am missing the background information ...
[14:14] <packi_> mrw: http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Freedom_Not_Fear_2013#Join_us:_Freedom_not_Fear_2013
[14:15] <zby> The Germans organize demonstrations on Sep 7
[14:15] <zby> https://fnf.piratenpad.de/Ahoy
[14:16] <mrw> thx, I'll open a ticket - problem will be time/ressources ...
[14:16] <zby> OK - I can quite understand that if you had another demonstration just a month ago
[14:16] <zby> then it's kind of depleted

Diskussion Abstimmung
*Verschieben wir den Antrag auf nächste Woche?

Varia

Varium 1

keine

Fragen der Mitglieder

Frage: Forums Frage betr. Statistik wurde noch nicht beantwortet*
eingereicht durch: Lukas

Diskussion Antwort

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:29.

Die nächste Sitzung ist am 27.08.2013 in Mumble um 21:00.


Protokoll der Praesidium

Anwesende

Abwesende

Information

Kantonal initiative

Kantonal initiative "Bildungsinitiative" http://bizh.ch/ nur 2000/6000 unterschriften bis oktober, sicher schaffen wir es nicht.

Information von: MRW

Marc ist Stadtratskandidat in Winterthur.

Information von: MRW

Erste Runde 3 Flyer & 1 Plakat wird in Zürich verteilt

Wahlkampf in Genf

7-6 leute die acitv sind, am 1 september gib es in Onex zu die bbq,

ich war eingeladet durch FDP genf, um datenschutz und cybercriminalitaet zu erklaren.

1 flyer mit identitaet, 1 plakatte fur 22 september abstimmung

Didier hat verandung gesetz fur einfacher wahl regeln

Information von: ARL

PGL
Petition Transparenz Muhlberg, versamllung bald in strasse.

BUPF, petition is am standerat commission geshcickt.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll:
https://pps-orga.piratenpad.de/20130820

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

Traktandum 5721

eingereicht von: MRW

Antragstext:
Freadom Not Fear

Manfred ist ok um zu hilfe. um zuorganiseren auf das bundesplatz
Lukas ist mit budget , 200 CHF zu spenden

MRW ok GUT

Abstimmung
*Organisieren wir (CPA und Mafred) das demo, mit 200chf budget?

Traktandum 5736

eingereicht von: Valio

Antragstext:
"Die 10 Verbote"

Viele piraten habe schon gespenden.

500 CHF spenden
Producersagt ok als sponsor aber nicht Associate producer

Abstimmung
*Wollen 500 CHF spenden um sponsor von diese film werden?

Traktandum 5734

eingereicht von: Exception

Antragstext:
Zug Walhkampf

Piraten fragen fur flyer action

Abstimmung
*Exception kann das bericht senden?

Traktandum 5732

eingereicht von: Exception

Antragstext:
PPEU Beitritt

gib conference in Luxemburg
Statuten werden fertig gestellelt selbe tag.

Mitgleid : 1 stimme fur PPS (3 stimmen fur PPDE)
betirag: ung. 300 euro

Denis, Stefan und ARL gehen als delegation.

Process war nicht zo gut bis Warsaw meeting.

Plan:
statuten werden fertig gemacht.
-unterschrieben durch delegation
ratifiziert durch Praesidium in sitzung 10 september (mit referendum moglichkeit)

ein paar spesen fur die delegation ( grosse max 500chf)
delegation macht ein eintrag zum schatzemaster.

Abstimmung
*Wollen mit machen in PPEU folgen das plan ?

Varia

Varium 1 Brief an Maurer

wir mussen weiter gehen, antworten.

Fragen der Mitglieder

Frage: kein

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:32.

Die nächste Sitzung ist am 03.09.2013 in Mumble um 21:00.


Protokoll der Präsidiumssitzung

Anwesende

Abwesende

Information
Ne validons pas le PV de la semaine dernière, car Pascal et Fabien absent. Repoussé à la semaine prochaine.

Traktanden

Weiterverarbeitung der Resultate der Urabstimungen #5769

eingereicht von: Pseudomonas

Antragstext:

Salut,

Wir haben 3 Abstimmungen durchgeführt, die Resultate sind unten Aufgeführt oder können selbst nach/Ausgezählt werden.

Ich empfehle dem Präsidium die Resultate zu analysieren und weiterzuverarbeiten. Dazu würde ich Vorschlagen, dass ihr ein Email mit Begründung und was ihr daraus machen werdet, an die Mitglieder zu versenden. Dort könnt ihr gerade auch noch die Abstimmungsempfehlungen für die Abstimmungen vom 22.September aufnehmen. Ausserdem sollte dies auch noch als Communique veröffentlicht werden.

Ich kann bei der Übersetzung vom Franzözisch ins Deutsche helfen.

Resultate Urabstimmungen:

https://www.piratenpartei.ch/node/1537

Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen
Total Stimmen 26
Gültige Stimmen 26
Ungültige Stimmen 0
Bist du für die Annahme der eidgenössischen Volksinitiative «Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen»?
Ja 14
Nein 12
Enthaltung 0
Soll die Piratenpartei Schweiz eine Parole zur eidgenössischen Volksinitiative «Familieninitiative: Steuerabzüge auch für Eltern, die ihre Kinder selber betreuen» fassen?
Ja 17
Nein 6
Enthaltung 3
Parolenfassung zu der am 24. November 2013 stattfindenden Abstimmung über die Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes
Total Stimmen 24
Gültige Stimmen 24
Ungültige Stimmen 0

Bist du für die Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes?
Ja 12
Nein 11
Enthaltung 1

Soll die Piratenpartei Schweiz eine Parole zur Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes fassen?
Ja 14
Nein 10
Enthaltung 0

1:12 - für gerechte Löhne
Total Stimmen 29
Gültige Stimmen 29
Ungültige Stimmen 0
Bist du für die Annahme der eidgenössischen Volksinitiative «1:12 - für gerechte Löhne»?
Ja 10
Nein 19
Enthaltung 0

Soll die Piratenpartei Schweiz eine Parole zur eidgenössischen Volksinitiative «1:12 - für gerechte Löhne» fassen?
Ja 23
Nein 5
Enthaltung 1

Alle Abstimmungen dauerten von 25. - 31. August 2013.
Es existierten am 25. August 2013 103 gültige Zertifikate, das Quorum wurde somit in allen Abstimmungen erreicht.

Diskussion
FWG : Bonne proposition qui a évidemment tout son sens
PGL : Et même selon nos protocoles.

PROPOSITION
Est-ce que la présidence est d'accord à travailler sur un communiqué de presse et à argumenter les résultats selon la vision pirate ?

OBJECTIF
Réalisation du communiqué ASAP, avant la prochaine réunion de mardi prochain, 10 septembre 2013.

Abstimmung
*Nehmen wir den Antrag an?

PP-EU Beitritt #5732

eingereicht von: Exeption

Antragstext:

Die PP-EU hat an den letzten zwei Konferenzen deutliche Fortschritte gemacht.
Das Manifest enthält einige politische Kernforderungen der Piraten und damit den gemeinsamen Nenner der europäischen Piratenparteien:
Original: https://eu.piratenpad.de/warsaw-2013-manifesto-revised
Deutsche Übersetzung: http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/2527?download=
Zur Ratifikation des Manifests läuft bereits der Urabstimmungsprozess.
Die Statuten sind ebenfalls weit fortgeschritten:
https://eu.piratenpad.de/statutes-draft-ppeu-consolidated-m1
Die wichtigsten Punkte sind:
Sitz ist Brüssel.
Piratenpartei aus allen Ländern Europas können Vollmitglied werden.
Die Stimmgewichte nach Wahlerfolgen in absoluten Wählern und Prozenten bestimmt. Die grösste Piratenpartei, die PP-DE käme aktuell auf 4 Stimmen und bei einem Einzug in den Bundestag mit 6% auf 8 Stimmen. Demgegenüber käme die PPS aktuell auf 1 Stimme und bei einem Nationalratswahlergebnis von 6% auf 3 Stimmen.
Für Statutenänderungen ist das doppelte Zweidrittelsmehr (Stimmen und Mitglieder) nötig.
Auf ein Schiedsgericht wird nach den Erfahrungen mit dem PPI Court of Arbitration verzichtet.
Das Präsidium möge beschliessen:
Seinen früheren Entscheid, beim PP-EU-Prozess nicht mehr mitzumachen, aufzuheben.
Dass die PPS der PP-EU beitritt, falls und wenn die Piratenversammlung das PP-EU Manifest ratifiziert.
Dass die Internationalen Koordinatoren ermächtigt werden, die PPS an der Gründungsversammlung am 4. September in Luxemburg zu vertreten und die Entscheide 1 und 2 zu kommunizieren.
Dass die PPS für die Reise der Internationalen Koordinatoren an die Gründungsversammlung der PP-EU die Kosten gemäss Finanzordnung trägt.

Diskussion siehe letztes Protokoll. Jedoch weitere Infos in der Motion zu lesen falls darauf eingegangen werden möchte bitte in Diskussion unten aufführen oder ganzes Traktandum löschen - Danke & Gruss SGA

Diskussion
Motion d'ordre (PGL) : Etant donné qu'Alexis est sur place et directement concerné, je propose qu'on repousse ceci à la prochaine réunion afin d'avoir son feedback.

Abstimmung
*Nehmen wir den Ordnungsantrag an?

Charity Soccer Tourney Lugano #5678

eingereicht von: Simon Rupf

Antragstext:

Wir haben folgende Anfrage von der SVP Lugano erhalten:

Hello. I’m writing on behalf of the UDC Lugano District. We have an upcoming
mini-soccer match on September the 15th, and we would like the Swiss Pirate
Party to participate with its own team. So far we have teams from all the
other parties, and it’s going to be an interesting media event as well.

I’m attaching the official communiqué (open document format just for you
guys J). Unfortunately it’s in Italian only, please feel free to contact me
for further info.

Thanks for the attention and looking forward to hear from the Pirate Party.

Bitte besprechen und Eure Antwort an die E-Mail-Adresse im weitergeleiteten E-Mail schicken.

Merci

Gibt es hier News? Konnte im letzen Proti dazu nichts finden, bitte ggf. Traktandum löschen. Danke und Gruss SGA

Thread: https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4317 - No response

Diskussion
FWG : Je crois que Charly voulait tenter le coup d'un recrutement de Galactiques pirates.
PGL : Oui mais pas là.
FWG : Ok.
PGL : Ca paraît compromis, c'est dans 2 semaines.

Nous avons besoin d'avoir le feedback de Simon Rupf et/ou Charly Pache car pas de réponses au thread susmentionné. Mais ça paraît compromis.

CPA : Non, pas été assigné à ça de mémoire.

CONTRIBUTEUR ANONYME : le délai imparti était fixé au 1er septembre.

PGL: Ich wird antwort geben dass wir keine Mitglieder gefunden haben die interessiert sind.

Varia

Fragen der Mitglieder

Frage:*PP-EU
eingereicht durch: Apophis

Was ist der Stand zur PP-EU?

Das Protokoll ist unterwegs, leider noch nicht veröffentlicht. Wir nehmen an det Gründung teil.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:46

Die nächste Sitzung ist am 10.09.2013 in Mumble um 21:00.


Protokoll der Präsidiums-Sitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Bildungsinitiative Kanton Zürich: Stimmen gesammelt in Winterthur

Information von: MRW

http://bizh.ch Kostlose Bildung für alle: Unterschriften gesammelt am Samstag (sammeln nochmals kommenden Samstag). Wir haben zuwenig Unterschriften, Zustandekommen ist kritisch. Piraten haben relativ viel beigetragen.

Reaktionen Stadtratskandidatur Winterthur

Information von: MRW

Viele Medienreaktionen auf Stadtratskandidatur in Winterthur:

http://winterthur.zh.piratenpartei.ch/medienreaktionen-auf-die-stadtratskandidatur-von-marc-wackerlin/

Bewerbungstext: http://winterthur.zh.piratenpartei.ch/stadtratskandidatur-marc-wackerlin/

campagne genevoise

quelques articles moyens dans la presse, mais sinon la campagne avance bien.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link zum letzten Protokoll:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-presidium/wiki/Protokolle%3E2013-09-03

Abstimmung
*Nehmen wir das Protokoll an?

Varia

Varium 1
forum -

eingereicht von von: MRW

Variatext:
Auseinandersetzung im Forum, an der ich und Apophis nicht unbeteiligt waren, scheint sich einem glücklichen Ende zu nähern. Die Termine für die Aussprachen bleiben bestehen, die Klage kann damit zurückgezogen weden. Details dürften am Donnerstag besprochen werden, dieser Termin bleibt.

Varium 2 Uberwachung - NSA- SRC

http://www.rts.ch/video/info/journal-19h30/5213480-la-nsa-aurait-passe-un-accord-avec-les-services-secrets-suisses-pour-avoir-un-acces-direct-a-certaines-donnees.html

http://www.rts.ch/video/info/journal-19h30/5219963-la-relation-entre-la-nsa-et-nos-services-de-renseignements-suscite-des-interrogations.html

http://www.rts.ch/video/info/journal-19h30/5219975-le-marche-de-la-cybersurveillance-connait-une-croissance-sans-precedent.html

http://www.rts.ch/video/info/journal-19h30/5219961-cybersurveillance-les-precisions-de-geraldine-savary.html

Lien de PGL : http://www.podcast.de/episode/219675370/Les%2Bantennes%2Bde%2BLo%25C3%25A8che%2B%2528VS%2529%2Bpourraient%2B%25C3%25AAtre%2Butilis%25C3%25A9es%2Bpar%2Bl%2527espionnage%2Bam%25C3%25A9ricain%2B-%2B17.06.2013/

Action: FGE créée un communiqué et PGL et ARO participeront alors après pour corrections et ajouts.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:00

Die nächste Sitzung ist am 24.09.2013 in Mumble um 21:00.


Wiki