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Bearbeitung

Die Antragskommission entscheidet innert wochenfrist über den Antrag und gegebenenfalls über ein Eilverfahren. Dann sorgt die Geschäftsleitung, falls nötig, für eine Übersetzung. Danach schaltet der Registrar die Abstimmung auf und informiert die Mitglieder über die Urabstimmung.


Anträge an PiVote


Anträge an Pivote>10 Jahre Fristenregelung

von Pat Mächler / Valio

Deutsche Version

1. Soll die PPS eine Parole zur VI „Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache“ fassen? 2. Sofern die PPS eine Parole zur VI „Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache“ fasst, wie soll diese lauten? 3. Eine überparteiliche Arbeitsgruppe hat eine Resolution gegen die VI „Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache“ und die Petition „Gegen die Sexualisierung der Volksschule“ zur Unterzeichnung vorgeschlagen. Soll die PPS diese Resolution unterstützen? Weiterführende Unterlagen

Version français

1. Est-ce que le PPS à considérer une parole par le IP "financement de l'avortement est une affaire privée"? 2. A condition que le PPS à une parole par le IP "financement de l'avortement est une affaire privée,« comment peut-il être? 3. Un groupe de travail au-dessus des partis politiques a proposé une résolution à la signature contre le IP "financement de l'avortement est une affaire privée" et contre la pétition «contre la sexualisation de l'école publique" . Est-ce que le PPS appuyer cette résolution? Plus d'informations

Informationsnachhaltigkeit

Das Recht auf Information und diese einzusetzen

Während physische Güter endlich und begrenzt sind, vermehrt sich Wissen, wenn es geteilt wird. Wann immer möglich sollten deshalb Geschäftsmodelle bevorzugt werden, welche nicht darauf angewiesen sind, Wissen über die Funktionsweise des Produktes oder der Dienstleistung als Geheimnis schützen zu müssen. Auch wissenschaftliche Forschung entsteht nicht in einem luftleeren Raum, sondern ist darauf angewiesen, auf früheren Erkenntnissen aufbauen zu können. Ganz allgemein sollte eine freiheitliche Gesellschaft wann immer möglich freien Zugang zu Wissen bevorzugen. Wissen soll als Allgemeingut von allen genutzt und gepflegt werden können. Wird das Wissen der Allgemeinheit vorenthalten indem es monopolisiert und die Nutzungsrechte zersplittert werden, stagniert der Fortschritt und die Entwicklung der Gesellschaft. Digitale Nachhaltigkeit stellt sicher, dass Wissen nicht verloren geht.

Dieses Positionspapier befasst sich mit den Freiheiten in der Nutzung von Wissen, welches Personen und Unternehmen die Nutzung von Produkten und wissenschaftlichen Erkenntnissen vereinfacht. Es werden alternative Lizenzmodelle für Software und physische Produkte vorgestellt, welche Ihren Nutzern gewisse Freiheitsrechte in deren Nutzung und Weiterverwendung garantieren. Ausserdem wird aufgezeigt, wo in staatlichem Auftrag mit Steuergeldern Datenbanken erstellt und Wissenschaft betrieben wird, deren Ergebnisse der Allgemeinheit einen grossen Nutzen bringen würden, wenn diese offenen Zugang dazu besitzen würde.

Freie Entwicklung und Weiterentwicklung

Free/Libre Open Source Software

Um ein Computerprogramm zu erzeugen, schreibt man die Befehle die ausgeführt werden sollen in einer Programmiersprache in ein Dokument. Dieser Quelltext wird mit einem entsprechendem Programm in eine vom Computer ausführbare Maschinensprache umgewandelt. Die Maschinensprache kann von Menschen nur sehr schwer gelesen oder geändert werden. Um Fehler in Programmen zu beheben oder diese weiterzuentwickeln, ist daher der Quelltext eine praktisch zwingende Voraussetzung. Traditionell befindet sich der Quelltext des Computerprograms beim Hersteller der Software. Somit hat nur er die Möglichkeit Änderungen am Programm vorzunehmen. Dies schafft ein Abhängigkeitsverhältnis zwischen dem Käufer eines Programms und dem Hersteller.

Unter freier Software versteht man Computerprogramme, welche unter «freien» Lizenzen vertrieben werden. Diese Lizenzen räumen den Benutzern in der Regel vier Freiheits-Rechte ein:

  1. Die Freiheit, das Programm zu jedem Zweck auszuführen.
  2. Die Freiheit, das Programm zu untersuchen und zu verändern.
  3. Die Freiheit, das Programm zu verbreiten.
  4. Die Freiheit, das Programm zu verändern und diese Änderungen zu verbreiten.

Insbesondere das Verändern des Programms setzt die Verfügbarkeit des Quelltextes des Programms voraus. Aus Marketing-Gründen wird für freie Software oft der neutralere Begriff «Open Source Software» (OSS) verwendet, welcher jedoch von Vertretern von Organisationen von freier Software, z.B. der Free Software Foundation (FSF), abgelehnt wird. Der Begriff der Free/Libre Open Source Software (FLOSS) umfasst alle diese Arten von Software. Wir beziehen uns in diesem Papier auf jegliche FLOSS.

Auch wenn man als reiner Software-Anwender nicht alle vier Freiheiten selber nutzen kann, kann man doch vom Einsatz von FLOSS profitieren. Während private Anwender an FLOSS hauptsächlich die nicht vorhandenen Lizenzkosten schätzen, profitieren gewerbliche und staatliche Nutzer hauptsächlich von den Synergie-Effekten. Die Piratenpartei unterstützt die Arbeit der Parlamentarischen Gruppe zur digitalen Nachhaltigkeit. FLOSS bietet im Detail viele Vorteile gegenüber proprietärer Software:

Forderungen

Open Hardware

Unter dem Begriff Open Hardware versteht man Geräte, welche als ganzes die vier Freiheiten, wie im Kapitel FLOSS aufgeführt, auf sich selbst anwenden. Hier sind die Baupläne der Geräte offen, für die Geräte selbst darf aber durchaus Geld verlangt werden. Abgeleitete Werke müssen wiederum ihre Baupläne offen legen. Open Hardware bezieht sich auf alle Arten von Geräten, sowohl elektronische wie auch mechanische.
Obwohl Käufer von Geräten in der Regel davon ausgehen, dass sie mit den Produkten nach dem Kauf im gesetzlichen Rahmen machen können, was sie wollen, ist dies in den letzten Jahrzehnten bei immer weniger Produkten der Fall gewesen. War es noch in den 1970er Jahren üblich, dass man entweder beim Kauf zusammen mit dem Gerät oder zumindest auf Rückfrage beim Hersteller eine technische Dokumentation erhielt, welche es z.B. ermöglichte die Geräte zu reparieren, so ist dies heute leider die Ausnahme.

Viele Geräte werden den Kunden heute zusammen mit einem Lizenzvertrag verkauft, welcher die Manipulation am Gerät einschränkt. Obwohl viele Artikel der Unterhaltungselektronik oder Kommunikationstechnik universell programmierbare Mikroprozessoren enthalten, ist es den Kunden oft nicht gestattet beliebige eigene Programme darauf auszuführen. Die Anbieter möchten dadurch verhindern, dass künstliche Funktionseinschränkungen, z.B. zwischen unterschiedlich teuren Modellen, welche sich jedoch nur in der aufgespielten Software unterscheiden, umgangen werden oder sie wollen sich dadurch abgeschottete Märkte für eigene Anwendungen (z.B. Spielekonsolen oder Smartphone-Apps) aufbauen. Die Tatsache, dass man einen physischen Gegenstand erwirbt und immer noch vom Hersteller abhängig ist, um diesen benutzen zu dürfen, ist absurd.

In den letzten Jahren ist eine Gegenbewegung entstanden welche erkannt hat, dass sich Geräte nicht nur kaufen, sondern auch reparieren oder gar verbessern lassen. Diese «Maker»-Subkultur lebt den Austausch von Ideen und Wissen. Ein Projekt kann und soll von jedem gebaut und verbessert werden können. Dazu müssen auch die Baupläne für alle Teile veröffentlicht werden. Von der Bewegung der 3D-Druck-Enthusiasten werden zudem immer mehr Baupläne zum Druck von nichtelektronischen Gebrauchsgegenständen verfügbar gemacht.
Die Vorteile und Nachteile von FLOSS treffen auch auf Open Hardware zu.

Forderungen

Open Standards

Damit nicht jedes Produkt oder jedes Werk ein Unikat bleibt, sondern viele Menschen von derselben Qualität profitieren können, werden Bestandteile, Werkstoffe und Arbeitsmethoden definiert. Somit kann deren Einhaltung geprüft und sichergestellt werden, dass jedes so erstellte Gut den gleichen Anforderungen entspricht. In der Software-Entwicklung oder bei Anwenderprogrammen stellen solche Standards sicher, dass verschiedene Computer mit den gleichen Programmen oder Dateien umgehen können. Damit solche Standards aber nicht nur für einzelne Unternehmen gelten, gibt es in vielen Branchen Bestrebungen sich auf gemeinsame Standards zu einigen und diese in Normen festzuschreiben. Eine der bekanntesten Organisationen in diesem Bereich ist die «International Organization for Standardization» (ISO) welche so unterschiedliche Dinge wie Schrauben, Papier- oder Office-Dateiformate genormt hat.

Nicht nur bei Software und Geräten können grosse Synergieeffekte entstehen, wenn man sich auf gemeinsame Formate einigt, sondern auch im Bereich der Standards für Bauteile, Kommunikationsprotokolle, Masseinheiten und vielem anderen mehr. Historisch gesehen haben sich jeweils diejenigen Standards durchgesetzt, welche unter den geringsten Einschränkungen zugänglich waren. Auch die Industrie hat diese Vorteile schon früh erkannt, bereits 1917 wurde das Deutsche Institut für Normung gegründet. Leider sind jedoch viele der heutigen Standards zwar anerkannt, aber nicht kostenlos verfügbar. Einige Standards sind nur für Organisationen die diese mitentwickelt haben oder sich später eingekauft haben zugänglich. Und schliesslich gibt es auch heute noch, gerade in der Softwareindustrie, viele De-Facto-Standards, welche exklusiv von einer Firma genutzt werden können.

Unter Open Standards versteht man Normen die einfach und kostenlos zugänglich sind. Zudem müssen Open Standards auch frei von Patenten jeglicher Art sein oder diese einem Standardisierungs-Gremium zur Verwaltung übergeben. Derzei sind jedoch die Bemühungen, Standards einfach zugänglich zu machen leider noch die Ausnahme. In den letzten Jahren haben viele Firmen versucht Patente für breit genutzte Technologien zu sammeln, um Lizenzgebühren dafür verlangen zu können. Dies erschwert oder verunmöglicht die Entwicklung von FLOSS und Open Hardware. Es erschwert auch Unternehmen den Einstieg in neue Märkte, welche von den Standards eines Konsortiums oder eines Quasi-Monopolisten gehalten werden. Unter Standards fallen insbesondere auch Dateiformate für Text, Audio und Video und Protokolle zur Datenübertragung.

So gibt es Beispielsweise die Firma MPEG-LA, welche Patentpools zu den Bereichen Multimedia, Unterhaltungselektronik und Funknetzwerken hält. Wer Beispielsweise ein Gerät zum Abspielen von MP3-Dateien herstellen möchte ist auf den Erwerb von entsprechenden Lizenzen zur Nutzung der davon tangierten Patente angewiesen. Die Verbraucher zahlen diese Lizenzgebühren indirekt mit, wenn sie diese Produkte erwerben. Die Firma Google fördert das WebM-Videoformat in dem sie einen Patentpool dazu halten und allen Nutzern des Standards verspricht, dass die Lizenz kostenlos ist.
Das bekannteste Beispiel für einen Open Standard ist das Internet selbst und die verschiedenen darüber genutzte Kommunikations-Protokolle. Alle Computer, welche ans Internet angeschlossen sind, sprechen dieselbe Sprache, um Daten auszutauschen: TCP/IP. Dieses Protokoll ist heute in einem sogenannten «request for comment» (RFC) festgehalten. Waren diese öffentlichen Publikationen Ende der 1960er Jahre tatsächlich als Diskussionsgrundlage gedacht, bilden sie mitlerweile die Quelle für Standards zur Übertragung von Dateien, E-Mails und Webseiten. Nur dadurch, dass sich alle E-Mail-Programme und Browser weitestgehend an diese Standards halten, ist es möglich, dass wir heute selbstverständlich Nachrichten und Webseiten aus und mit der ganzen Welt austauschen können.

Forderungen

Freier Zugang zu Information

Open Data

Wir sind der Meinung, dass die Daten, die im Gemeinwesen anfallen, den Bürgern gehören und ihnen deshalb nicht vorenthalten werden dürfen.

Bei vielen staatlichen Stellen fallen grosse Mengen von Daten an, welche nach einer Anonymisierung problemlos der Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden könnten. Dies geschieht aber nur sehr selektiv oder nur auf Nachfrage. Diese Daten haben oft ein hohes gesellschaftliches wie wirtschaftliches Nutzenpotenzial: Offen zugängliche Behördendaten können von Firmen und Privatpersonen zur Realisierung neuer, innovativer Dienstleistungen genutzt werden. (Daten-)Journalisten, Programmierer und Designer können mehr Transparenz schaffen und so erreichen, dass die öffentliche Hand sich verstärkt auf aktuelle Bedürfnisse der Bürger ausrichtet. Auch können Kosteneinsparungen erzielt werden, indem die Auswertung von Daten Private übernehmen. Kurz: Daten sind eine wertvolle Ressource der Informationsgesellschaft, deren Nichtnutzung eine vergebene Chance darstellt. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Wertschöpfung überwiegt bei weitem mögliche Verkaufs- oder Lizenzeinnahmen. Es ist unangebracht, der produktiven Weiterverwertung durch Private und Wirtschaft, Politik und Medien hier Schranken zu setzen.

Aus diesen Gründen muss in den Verwaltungen ein Umdenkprozess in die Wege geleitet werden, so dass anonymisierte Daten immer veröffentlicht werden, ausser es gibt zwingende Gründe dies nicht zu tun. Verarbeitete und bereits analysierte Daten sind für verschiedene Bereiche bereits verfügbar, aber für private Nachforschungen oder der Verifikation der Ergebnisse sind diese Daten häufig ungeeignet. Nötig ist ein sowohl in technischer, in organisatorischer wie auch in rechtlicher Hinsicht niederschwelliger, offener Zugang und freie Verwendungsmöglichkeit. Es braucht auch eine Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden, damit eine kombinierte Nutzung der Daten ermöglicht bzw. vereinfacht wird. Neben dem enger definierten Open Government Data könnten diese Prinzipien teilweise auch auf staatliche, staatsnahe und öffentlich-rechtliche Unternehmen ausgeweitet werden.

Ein Beispiel sind die Geodaten, welche von jeder Gemeinde und jedem Kanton erfasst werden. Das neue Geoinformations-Gesetz schreibt den Ämtern zwar vor, dass die Geodaten der Bevölkerung zur freien Nutzung abgegeben werden müssen. Dies wird aber als kostenlose Nutzung verstanden, webhalb die Daten nur in verarbeiteter Form vorliegen. Das Auswerten der Daten und viele Anwendungsmöglichkeiten dadurch verhindert.

Forderungen

Open Access

Ein Grossteil der wissenschaftlichen Grundlagenforschung wird vom Staat finanziert. Die Ergebnisse dieser staatlich finanzierten Forschung werden in kommerziellen wissenschaftlichen Fachzeitschriften veröffentlicht, wobei der Qualitätssicherungsprozess wiederum von anderen staatlich finanzierten Wissenschaftlern durchgeführt wird. Nach der Publikation der Forschungsergebnisse durch den wissenschaftlichen Fachverlag, müssen die staatlichen Institutionen (Universitäten und Forschungseinrichtungen) erneut für den Zugang zu den Forschungsergebnissen in Form von Fachzeitschriften bezahlen. Dies führt zu der absurden Situation, dass staatliche Institutionen auf der einen Seite grundsätzlich dreimal für die Erstellung der Forschungsergebnisse bezahlen und auf der anderen Seite hochprofitable wissenschaftliche Fachzeitschriftenverlage entstanden sind.

Die Möglichkeiten des Internets würden es allerdings erlauben, dass wissenschaftliche Forschungsergebnisse, die ohnehin bereits durch staatliche Mittel finanziert wurden, kostenfrei an jedermann verteilt werden. Die Open Access Initiative hat sich daher zum Ziel gemacht, dass staatlich finanzierte Forschung als kulturelles Erbe der Menschheit angesehen wird und als solches für jedermann elektronisch frei zugänglich sein soll. Diese Zielsetzung entspricht dem Geiste der Informationsfreiheit und den Grundwerten der Piratenbewegung.

Forderungen

Metainformationen

Widmung

Gewidmet allen Hackern von Software, Hardware und Informationen, die sich für deren Befreiung und einfache Nutzung eingesetzen.

Autoren


Archiv


Beauftragte

Dals Präsidium der Piratenversammlung hat einige Beauftragte benannt, die es bei seinen Aufgaben unterstützen. Die Beauftragten sind in chronologischer Reihenfolge:

Für all diese Beauftragungen wurden einzelne Umlaufbeschlüsse gefasst. Den Beauftragten werden auf den Systemen die nötigen Rechte verteilt.


Einladung zum Urabstimmungssoftwaretestevent 28.11.2015

Liebe Piraten

Das Präsidium der Piratenversammlung und das Social-Event OK möchten euch ganz herzlich zum Urabstimmungssoftwaretestevent am 28.11.2015 in Aarau einladen. Wir beginnen um 10h CET. Dort werden wir auch für Urabstimmungen akkreditieren.

Die Vertragsverhandlungen mit dem Landesverband Piratenpartei Bayern machen gute Fortschritte und wir sind sehr zuversichtlich, dass wir Ende November mit dem öffentlichen Testbetrieb unserer neuen Urabstimmungslösung beginnen können. Zum 27.11.2015 soll es nach Möglichkeit bereits online gehen.

Am Testevent werden wir den ganzen elektronischen Beschlussfassungprozess durchspielen und testen.Auch können wir dort direkt den nötigen Support bei auftretenden Schwierigkeiten bieten. Tobias Stenzel, unser Entwickler, ist am 28.11. in der Schweiz und wird am Event zugegen sein, so können allfällige Fragen bei Bedarf auch direkt mit Tobias geklärt werden.

Eckdaten:

Mitbringen:

Die Akkreditierung kann via Formular oder mittels reinem Keysigning und per Email erfolgen. Ihr benötigt dazu den Fingerprint eures Publickeys und einen amtlichen Lichtbildausweis (ID, Pass, Ausländerausweis, Führerschein) (GA und co werden NICHT akzeptiert).

Die Verpflegung werden wir dieses mal einfach machen, wir werden gemeinsam Pizza bestellen. Wer lieber selbst was zu essen mitnehmen will, darf dies natürlich machen. Für Getränke wird gesorgt sein. Wir haben KEINE Küche.

Wir freuen uns, euch alle in Aarau zu sehen und hoffen auf zahlreiche Teilnahme.

Freundliche Grüsse
Für das Präsidium der Piratenversammlung und das OK Socialevent
Moira Brülisauer

Pirate Party Switzerland
CH-3000 Bern

+41798738184 | moira.bruelisauer@piratenpartei.ch


Info nach UA-Testevent 28.11.2015

Das UA Software Test Event hat heute in Aarau stattgefunden. Ich möchte einen Kleinen Überblick geben was so gemacht wurde und wie es weiter geht. Als erstes möchte ich mich bei allen Anwesenden herzlich für die Teilnahme bedanken, es hat Spass gemacht mit euch. Ganz besondern möchte ich Tobias Stenzel danken, dass er den weiten Weg zu uns gefahren ist und unsere Fragen ganz geduldig beantwortet hat, vielen lieben Dank Tobias für die gute Erläuterung der Systeme.

Was haben wir heute gemacht?

Mit nur einer kleinen Verspätung haben wir am Morgen mit einer Einführung in das System Discourse begonnen, alle erhielten einen Testaccount zum Spielen und haben dann sich über den Test-ID Server das erste mal eingeloggt. Daraufhin hat Tobias die verschiedenen Funktionen von Discourse erklärt und die Teilnehmer haben selbst Hand angelegt.
Danach wurde kurz der ID Server gezeigt und die Passwortresetfunktion. Nun konnte der magische «Antragseinreichebutton», der doch recht viel Entwicklungszeit kostete, live von allen Teilnehmern getestet werden, und es hat funktioniert, jedenfalls bei den meisten. Dieses kleine Feature wurde mit Genugtuung aufgenommen. Nun wurde das Antragsportal vorgestellt und der aktuelle Entwicklungsstand erklärt. In der Diskussion mit den Teilnehmern, hat sich herausgestellt, dass am Portal noch mehr gemacht werden muss, als gehofft, seine Indienststellung wird sich daher noch etwas hinziehen.
Nach der Mittagspause wurde das Votingtool VVVote noch vorgestellt und ausprobiert, es hat leider noch nicht vollständig funktioniert in Zusammenarbeit mit dem ID Server. Von den Usern wurde viel Feedback und Verbesserungsvorschläge gemacht. An diesem System muss auf jeden Fall noch gearbeitet werden.

Als Kurzfazit lässt sich sagen, es geht voran, doch es bleibt noch einiges zu tun.

Akkreditierung Urabstimmung:

Ab heute kann man sich Akkreditieren lassen. Alle Informationen dazu habe ich euch im Wiki zusammengefasst: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/UA. Ich habe auch die Seite des PV-Projekt etwas angepasst, so dass ihr darüber die Infos zur Urabstimmung(-Akkreditierung) direkt findet: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda

Ausblick UA Software Entwicklung:

Es wurde heute viel Feedback gesammelt zu den einzelnen Komponenten des Urabstimmungssystem. Dieses könnt ihr in folgendem Ticket nachlesen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/7037

Wir werden nun priorisiert am ID Server und am Discourse arbeiten, diese möchten wir zu erst in Betrieb stellen, da das Discourse das Forum ablöst, dies kann es auch ohne die anderen Systeme tun. Die Anträge für die PV im Februar, können auch da schon vorbereitet werden, bis das Portal live geht. Paralell arbeiten wir am Portal weiter, das voraussichtlich noch ein neues Antlitz verpasst bekommt. Eventuell gelingt uns sogar eine Italienisch-Übersetzung. Das Votingsystem muss auf jedenfalls noch überholt werden, eventuell wird es vielleicht sogar in Python neugeschrieben, dies werden die Entwickler entscheiden.

Ich hoffe euch mit dieser Mail etwas Tranzparenz zu gewährleisten, was grad so abgeht in Sachen Urabstimmung.

Moira Brülisauer


Mitgliederportal

Es wurde an der PV in Bern am Mittagstisch kurz angeschnitten, dass es sinnvoll wäre ein Mitgliederportal in einem Wordpress einzusetzen wo alle für Mitglieder relevanten Informationen zusammen laufen. Bezüglich der Domain hat man sich auf die Folgende geeinigt.

my.piratenpartei.ch / my.partipirate.ch

Anschliessend wurde festgehalten, dass ein Konzept erstellt werden muss, dazu ist dieses Pad da.

Arbeitsweise in diesem Pad

bitte kursive Anweisungen kurz lesen in jedem Kapitel (h2)

bitte jeden Absatz mit Initialen anfangen, z.B.:

MBR: blablablabla

Zweck

Hier alles notieren was mit dem Zweck des Portal zu tun hat

MBR: Das Portal richtet sich an alle Mitglieder der PPS, es dient zur Information und Transparenz. Es wird zur zentralen Anlaufstelle für Mitglieder. Von hier aus kommt man überall hin.

Inhaltskategorien / -komponenten

Hier alles notieren was mit dem Inhalt des Portal zu tun hat

MBR: Folgende Kategorien an Inhalt könnte/sollte es geben. MBR: Folgende Komponenten an Inhalt könnte/sollte es geben. *DDC:*Andere Komponente

Technische Aspekte

Hier alles notieren was mit der Technik hinter der Portal zu tun hat

MBR: Wird mit einem Wordpress realisiert zum Beispiel

Antrag an den Vorstand:

Mitgliederportal

eingereicht von: Präsidium der Piratenversammlung

Das Präsidium der Piratenversammlung beantragt, der Vorstand möge beschliessen, dass eine Wordpressinstanz für ein Mitgliederportal aufgesetzt wird, mit den folgenden Zweck, Umfang und Konditionen.

Idee und Ziel

Das Portal richtet sich an alle Mitglieder der Piratenpartei Schweiz, es dient zur Information und Transparenz. Es wird zur zentralen Anlaufstelle für Mitglieder. Der Vorstand und das Präsidium der Piratenversammlung betreiben das Portal gemeinsam, da beide Mitteilungen an die Mitglieder zu machen haben die wichtig sind.

Das Portal soll den Einstieg in die Piratenwelt ermöglichen, ohne dass man sich mit Redmine vertraut machen muss. Von hier aus kommt man überall hin und kann hier den Zugang zu allen relevanten Informationen finden. Auf dem Portal sollen sowohl politische Aktivitäten wie auch organisatorische Informationen publiziert werden. Es dient auch als Einstieg in die verscheidenen Archive und Datensammlungen. Das Portal soll soweit möglich in zwei Sprachen betrieben werden.

Verantwortliche

Das Portal wird vom Vorstand und dem Präsidium gemeinsam betrieben, also benennen beide einen Hauptverantwortlichen, der auch bereit ist die nötige Zeit, Engagement und Aufmerksamkeit für das Portal aufzubringen. Es muss jedoch keine starre Trennung der Staatsgewalten beim erstellen der Informationen da sein, das wichtigste ist der rasche Aufbau des Portal.

Inhalte

Weitere Inhaltspunkte detaillierter gelistet.

Technisches

Technisch soll das Portal mit einem Wordpress je Sprache realisiert werden.

Informationen soll man per Push (RSS / Mail) erhalten können.

Das Portal erhält eine eigene, gut einprägsame Subdomain. Beispiele wären

Antwort des Vorstandes

Der Vorstand möchte kein stand-alone-Mitgliederportal sondern dies in die Hauptwebseite integriert haben.
Wordpresstheme muss wohl Piratenkleider bleiben.


Parolenfassung

korrekte Fragenstellung bei Parolenfassung

Template zu Art. 3bis:

Frage 1:
Nimmst du die Vorlage/Initiative «NAME_DER_VORLAGE/INITIATIVE» an? JA/NEIN

Frage 2:*
Soll die Piratenpartei Schweiz die in Frage 1 gefasste Parole bei einem Ja vertreten? JA/NEIN
Soll die Piratenpartei Schweiz die in Frage 1 gefasste Parole bei einem Nein vertreten? JA/NEIN

*2x Ja = generelle Stimmempfehlung, 2x Nein = generelle Stimmfreigabe

Prise de position

libellé des questions correct lors de la prise de position

Modèle pour l'art. 3bis :

Question 1 :
Acceptez-vous la loi / l'initiative populaire "NAME_DER_VORLAGE/INITIATIVE" ? OUI/NON

Question 2:*
Le Parti pirate suisse devrait-il représenter la prise de position formulée à la question 1 lors d'un vote positif ? OUI/NON
Le Parti pirate suisse devrait-il représenter la prise de position formulée à la question 1 lors d'un vote négatif ? OUI/NON

2x oui = recommandation générale de vote, 2x non = libérté générale de vote.


Protokolle


Protokolle>Session-2019-04-16

Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 2019-04-16
Heure : 07:00
Fin : 07:45
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Tout le monde est là pour la première!!

Communication

Moira a laissé une boîte de contenu (chez Daniel) contenant plein de matériel pour la bonne marche de la PPV.

Il existe un espace PPV dans le Redmine https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda
Les accès ne sont pas encore débloqués.

Demande OTRS sur la publication des résultats de la votation de base de 2018 (ce qui a été fait).

Par ailleurs, il y a eu des problèmes par le passé sur l'impossibilité de certains pirates de farie entendre leur voix. Il est important pour le processus démocratique que TOUS les pirates puissent voter, et donc que tous aient un accès assuré aux moyens de vote.
Un outil de vote (Congressus) a été développé par le PPF (parti pirate France) pour pouvoir faire des votations. Cet outil est utilisés dans d'autres Parti Pirates, y compris le PPI. Cet outil ne possède pas de vote à bulletin secret.
Lien vers le logiciel: https://congressus.partipirate.org/index.php usage au PPF et code source: https://github.com/PartiPirate/congressus
Dans un deuxième temps, il semble congruent de demander à l'Etat de Genève de pouvoir utiliser le système qui avait été développé pour voter à l'échelle du canton.

Tâches et information

Répartition des rôles

Attendons de mieux connaître nos tâches et d'avoir accès au règlement de l'assemblée pirate pour effectuer ce point.
En attendant, les meetings sont programmés tous les mardis de 0700 à 0800

Agenda 2019

La PPV recommande au PPS d'organiser deux évènements dans le courant de l'année:
- en juin
- en septembre

Volonté d'organiser plusieurs évènements:
- Célébration du jubilé
- Piratenlab
- Séminaire (workshop) pour les candidats pirates aux EF2019

Piratenlab

Le piratenlab sera organisé dans sa prochaine édition en Pays de Vaud, à Lausanne

Possibilité de faire tous les évènements sur un week-end avec une formule "clef en main", où repas et lits sont compris. Option abri PC toujours envisageable.
Parmi les lieux envisagés, on pense à Bienne, Berne ou Vaumarcuz.
Des propositions de budget et de dates dans ces trois lieux sont attendus.

Jubilé des 10 ans

Le Jubilé serait organisé plutôt à un autre moment que le 12 juillet, à cause des personnes qui sont en vacances. Il est donc proposé de déplacer cet évènement en juin ou en septembre.
Un hub central de la Suisse est requis pour optimiser l'affluence.

Divers

L'aile libertarienne du PPS-ZH refait des sienne. Il faudra se rappeler de présenter un consensus de position lorsque ses propositions seront débattues.

Plusieurs sommités de plusieurs partis pirates souhaitent mettre en place des mesures contre le harcèlement (sexuel, idéologique, bullying).

La PPV se doit de soutenir les sections lors de l'organisation des différentes assemblées générales cantonales, notamment en cas de problème interne nécessitant une présidence neutre.

La PPV pourrait aussi organiser des activités fun pour les pirates.

La PPV pourrait donner des conseils sur les modalités de coopération durant les élections. L'idée est de développer un argumentaire sur le pourquoi et le comment des collaboration avec certains partis politiques. Cela pourrait même faire l'objet d'un espace dédié dans le wiki du PPS, de sorte que les raisons de faire des collaborations soient couchées par écrit.

Il est nécessaire et indispensable d'activer plus régulièrement MFP pour nous aider dans les traductions et d'éventuels procédés de communication.

Il faudra organiser une PV en septembre pour rendre compte des différentes stratégies choisies pour les EF2019. Lieu encore à discuter.

Les informations nous permettant d'être efficaces dans notre travail à l'échelle de parti politique doivent être réunies et centralisées, de sorte que nous n'ayons pas à souffrir de notre incompétence dans ce domaine.
On peu notamment penser à la boîte à outils Framasoft.
Ces outils peuvent d'ailleurs être utilisés dans un but associatif pour communiquer avec les citoyens.

Clôture et séance suivante

La séance est close à 07:45
La prochaine séance se tiendra le 23.04.2019 à 07:00 sur Zoom


Protokolle>Session-2019-04-23

Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 2019-04-23
Heure : 07:00
Fin :
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Communication

OTRS

Rien de nouveau

Redmine

Rien de nouveau

Sections

Rien de nouveau

Tâches et information

Procès-verbal
Le lien vers le dernier procès verbal:
https://mypads.framapad.org/p/prt-pv-ppv-2019-04-16-0012lc7k0
Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Reporté à la prochaine séance

Suivi des tâches

Les documents de Moira chez DCZ

EGE - doit recontacter DCZ pour avoir les documents d'ici mi-mai

Accès Redmine

Toujours rien
La pression sera mise lors du prochain comité du PPS
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8067

Votation de base

Congressus - PP-FRance a été contacté et est disposé à nous aider pour l'installation du logiciel
Lien vers le logiciel: https://congressus.partipirate.org/index.php usage au PPF et code source: https://github.com/PartiPirate/congressus

Agenda 2019

Piratenlab

Entre juin et septembre, selon disponibilité des salles.

Proposition:
Bienne:
https://www.j3l.ch/fr/Z10481/hebergements-collectifs?regionFilters[]=2

Pfadfinderheim ORION - EGE
https://www.j3l.ch/fr/P36812/pfadfinderheim-orion

Chalet des Amis de la Nature - EGE
https://www.j3l.ch/fr/P36549/chalet-des-amis-de-la-nature?regionFilters[]=2

Les tarifs sont sensiblement les mêmes que ceux de Vaumarcus

Berne:

Vaumarcus: EGE
https://www.lecamp.ch/fr/
Pension complète: 120.- / personne
Location: 650.-

Réfléchir à louer les salles pour une demi-journée afin de favoriser les contacts informels.

Jubilé des 10 ans

Olten: préférée, car plus centrale
Une vieille maison avec grandes salles et cuisine est préférée.

Berne:

Assemblée du PPS

En juin, selon disponibilité de salle.
La date doit être choisie de concert avec le comité du PPS.

Divers

Divers 1 - Suivi PPZH

La presse a rapporté l'intervention du pirate. Le PPZH s'est distancé de cette intervention.
Un programme commun sera établi pour le PPZH, qui sera la grande ligne directrice de l'ensemble des candidats.

Divers 2 - Corporate design pour les élections

Moira a préparé quelque chose de très complet, laissant beaucoup de liberté aux sections. Il serait de bon ton de l'utiliser.

Clôture et séance suivante

La séance est close à 07:28
La prochaine séance se tiendra le 30.04.2019 à 07:00 sur Zoom


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 2019-04-30
Heure : 07:00
Fin : 07:37
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Communication

OTRS

1 message de steffen.oldenburg@mst.com
System benötigt -> Was wird damit gemaxht? Letzte Eintrag von 2017!!
Zentralschweiz Pirates sind weg, zuweisung auf Sie legen?
Adresse PPS ?
EGE essaie de répondre -> VWE corrige avant l'envoi

Redmine

Accès disponibles depuis hier soir

Reste une vieille demande à traiter

VWE doit encore créer des accès Redmine

https://projects.piratenpartei.ch/issues/7861

Decision de fermer la demande qui date de 2018 et qui ne sera probablement plus valable

Sections

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal:
https://mypads.framapad.org/p/prt-pv-ppv-2019-04-16-0012lc7k0
Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Le lien vers le dernier procès verbal:
https://mypads.framapad.org/p/prt-pv-ppv-2019-04-23-1ns837od

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

ARM les publie sur le wiki du PPV
https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle

Répartition des tâches

Mise en place de Congressus EGE
Le comité du PPS a accepté d'utiliser Congressus. Le programme va être installé et un test sera réalisé lors de la prochaine assemblée pirate.
Alternative PP France:
https://congressus.partipirate.org/index.php
Source:
https://github.com/PartiPirate/congressus
ARM fait une demande à la DI pour les délais d'installation
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8076

Si les délais ne sont pas suffisants une demande de fond sera faite au PPS pour financer un serveur en Suisse pour le test. Et organiser par le PPV.

Agenda 2019

Piratenlab

début septembre + AG
Week-end entier
Samedi PiratenLab
Samedi soir Jubilé
Dimanche PV

Assemblée Pirate

23 juin
Olten
VWE donne les adresses

Jubilé des 10 ans

La communication est gérée par le PPS
Le jubilé peut-être intégré au week-end PiratenLab - PV

Texte français du programme des élections

La traduction est terminée, il reste encore quelques tours de relecture.
Le travail restant est un travail de structuration.

Texte FR: https://mypads.framapad.org/p/app-vf-programme-pps-2019-pj54w37rh
Traduction DE-FR: https://mypads.framapad.org/p/app-trad-programme2019-de-fr-qwhhu7vw

A lire pour la prochaine fois

Divers

Design problème réglé

Clôture et séance suivante

La séance est close à 7:37
La prochaine séance se tiendra le 7 mai 2019 à 7h


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 7 mai 2019
Heure : 7h00
Fin :
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Communication

OTRS

Un e-mail au nom de la PPV a été rédigé et envoyé au nom de la PPV sans que personne n'ait été consulté. Il faut donc que les accès à cette partie d'OTRS soit audité pour que ceux qui n' ont pas droit se voient retirer cet accès.
Demande a été faite au PPS de régler l'usurpation d'identité
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8081

Le 30 avril:
1 message de steffen.oldenburg@mst.com
System benötigt -> Was wird damit gemaxht? Letzte Eintrag von 2017!!
Zentralschweiz Pirates sind weg, zuweisung auf Sie legen?
Adresse PPS ?
EGE essaie de répondre -> VWE corrige avant l'envoi
Le 7 mai: EGE a oublié, elle s'en occupe

Redmine

Une demande a été faite à la DI pour l'accès OTRS de ARM ainsi que l'accès de la personne concernée.
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8080

Sections

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal:
https://mypads.framapad.org/p/prt-pv-ppv-2019-04-30-sk13d7ax

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Répartition des tâches

Agenda 2019

Piratenlab

Jubilé des 10 ans

Programme des élections 2019

Il est judicieux de procéder à un vote de chaque point, l'un après l'autre. De cette manière, chacun peut s'exprimer sur chaque point.
Selon les statuts le document doit être disponible le 9 juin

La lettre de convocation sera rédigée par VWE.

répartition

outil

Congressus / Redmine / discourse
Un mail sera fait à la DI afin d'installer Congressus.
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8076
Congressus est gratuit, comme il s'agit d'un développement du PPF
Comme Congressus n'a jamais été testé, la procédure de vote sera préparée en parallèle sur Redmine et sur Congressus afin que par l'un ou l'autre des moyens, tous les pirates puissent voter le 23 juin prochain.

Divers

Accès à Discourse

Une demande d'accès à Discourse a été faite pour VWE, qui n'y arrive pas... https://projects.piratenpartei.ch/issues/8082

Carnet de porte-parole

Un carnet d'adresse des différents porte-parole compétents pour les média sera préparé pour pouvoir diriger vers ces personnes en cas de demande d'informations.

Clôture et séance suivante

La séance est close à 07:45
La prochaine séance se tiendra le 14.05.2019 à 07:00 sur Zoom


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 14 mai 2019
Heure : 7:00
Fin : 8:00
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Préambule

Il est nécessaire de mieux discuter des fonctions et des prérogatives de chacun au sein des organes du PPS. Toutes les fonctions doivent être explicitées afin que des problèmes du même type que ceux arrivés la semaine précédente ne se reproduisent plus.
Ceci doit être fait dans la bienveillance afin que le PPS puisse fonctionner de manière correcte et que les membres puissent rester unis.
Il faut dans le même temps encourager les personnes qui s'investissent pour faire bouger les choses. La transmission des savoirs et savoir-faire doit être assurée par ceux qui possèdent ces savoirs, afin que tout se déroule pour le mieux. On rappelle que le parti doit survivre à ses membres, et non l'inverse.

https://projects.piratenpartei.ch/projects/rechtssammlung/wiki
Ce lien contient le recueil juridique de l'assemblée pirate et du comité du PPS. On y trouve les statuts de la PV, le réglement interne de la PV, le tableau de calcul des quorum, les règles d'engagement du tribunal pirate et les statuts du PPS.
Certains de ces fichiers doivent être plus accessibles. On en profitera pour expliciter les fonctions de chaque organe et section.

Communication

Les droits des comptes publics "Piratenversammlung" ne sont pas disponibles pour les membres actuels de la PPV. Ceci pour Redmine et pour d'autres plateformes (Youtube). Ceci doit être modifié, via la DI.

OTRS

E-mail reçu de J.A. qui fait valoir un certain nombre d'arguments contre la possibilité de la PPV de s'exprimer durant les réunions de comité du PPS.
Une réponse formelle sera formulée.

E-mail reçu de S.T. qui signale que le Tribunal Pirate peut formuler une "opinion dissidente", lorsqu'un juge rompt la collégialité et émet une déclaration publique qui s'additionne à celle du collège des juges.

Redmine

Pas de nouvelle demande sur Redmine.

Sections

Rien de particulier

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-05-07-0d15d7lm

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Répartition des tâches

AG PPS

Il faut prévoir à manger.

Invitations

Cher/ Chère XY

Le comité du Parti Pirate t'invite à notre deuxième assemblée nationale 2019, PV PPS.
C'est une bonne occasion d'avoir un échange avec les membres et votre appui est en tout cas très apprecié. On est ravi de savoir ce qui te bouges a l'instant et quelle attentes tu as lors de cette année d'élection. Voici l'adresse et la date:

Date: Dimanche, 23 Juin 2019, 10h00 - 17h00
Accreditation: dés 9h
Lieu: Tannwaldstr. 62, 4600 Olten,
https://www.sitzungszimmer- olten..
L'ordre du jour provisoire
1. Statutaire
2. Propositions diverses
2. Programme parti pirate national 2019
3. Varia

Vous pouvez transmettre une motion, selon le règlement d'assemblée, afin que ce point soit traité lors de la prochaine assemblée.
Vous trouverez le lien vers les règlements d'assemblée et de votation à l'adresse suivante:
FR: https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3661/view
DE: https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3579/view

Congressus

Le programme permet de réunir les possibilités offertes par Discourse et Redmine (Discussions + vote)

La DI ne souhaite pas installer Congressus pour le moment.
Nous allons installer Congressus sur un serveur indépendant basé en Suisse. De cette manière, Congressus peut être préparé pour la prochaine assemblée indépendamment de la volonté de la DI. Ceci est nécessaire afin que la PPV soit prête pour la prochaine AG.

Agenda 2019

Piratenlab

Jubilé des 10 ans

Divers

Accès aux informations organisationnelles

Grace à VWE, la PPV constate que les information liées à l'organisation comme, les statuts et règlements intérieurs, les commissions, les compétences et centres d'intérêts des Pirates actifs, les accès et les informations de connexion, ne sont pas toujours facilement accessible. Une des missions de la PPV sera de mettre à disposition sur le wiki, un recueil le plus complet possible des projets, outils et compétences pour permettre aux Pirates de s'intégrer plus facilement au fonctionnement du Parti.

La PPV devra aussi réorganiser des ateliers pour la prise en mains des outils pirates.

Clôture et séance suivante

La séance est close à 08:00
La prochaine séance se tiendra le 21.05.2019


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 28.05.2019
Heure : 07:00
Fin : 07:50
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Préambule

La majorité du travail prévu a été effectuée par EGE.

Les accès au projet PV ont été donnés à tous les membres du comité. Les motions pour l'AG peuvent être déposées sur ce projet. Elles doivent être déposées en deux langues parmi les langues nationales et l'anglais, puis soutenues par 5 pirates.
La PPV a la possibilité de refuser ou reporter des motions en cas de programme trop chargé. Le délai pour le dépôt des motions est fixé au 10 juin, de sorte que l'ordre du jour soit envoyé au 17 juin.

Communication

OTRS

Redmine

Sections

Les sections VD et ZH avancent bien leur préparation respective pour les élections fédérales 2019.

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-05-14-gk13e375i

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Répartition des tâches

Texte d'invitation

Version française

Cher/ Chère XY

L'assemblée du Parti Pirate Suisse t'invite à notre deuxième assemblée nationale 2019.
C'est une bonne occasion d'avoir des échanges avec les membres et votre appui est en tout cas très apprécié. Nous sommes intéressés à savoir ce qui te motive maintenant et quelle attentes tu as lors de cette année d'élection. Voici l'adresse et la date:

Date: Dimanche, 23 Juin 2019, 10h00 - 17h00
Accréditation: dés 9h
Lieu: Tannwaldstr. 62, 4600 Olten
https://www.sitzungszimmer-olten.ch
L'ordre du jour provisoire
1. Statutaire
2. Propositions diverses
2. Programme parti pirate national 2019
3. Varia

Vous pouvez transmettre une motion sur le projet Redmine de l'assemblée pirate (Piratenversammlung) https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/issues, selon le règlement d'assemblée, jusqu'au 10 juin afin que ce point soit traité lors de la prochaine assemblée. Les motions doivent être soutenues par au moins 5 pirates.
Les contre-projets aux motions pourront être déposés sur Redmine jusqu'au 17 juin.
L'ordre du jour définitif vous sera transmis ultérieurement.

Vous trouverez le lien vers les règlements d'assemblée et de votation à l'adresse suivante:
FR: https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3661/view
DE: https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3579/view

Version allemande

Einladung PV Piratenversammlung Piratenpartei Schweiz, 23. Juni 2019, Olten

Liebe/r XY

Das Präsidium und der Vorstand der Piratenpartei lädt Dich herzlich zur zweiten Piratenversammlung PV PPS 2019 ein. Eine gute Gelegenheit, um uns im Wahljahr mit auf den Weg zu geben, welche Themen Dich bewegen und was für Erwartungen Du als geschätztes Mitglied an uns hast:

Datum: Sonntag, 23. Juni 2019, 11h00
Lieu: Tannwaldstr. 62, 4600  Olten
https://www.sitzungszimmer-olten.ch

Tagesordnung
1. Protokoll
(lien)
2. Nationales Wahlprogramm Piratenpartei 2019
(lien)
3. Varia

Für die Eingabe einer Motion ist Folgendes zu tun. Die Eingaben erfolgen via Redmine der Piratenversammlung Schweiz:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/issues, Gemäss dem Reglement der Piratenversammlung, sind Motionen bis zum 10. Juni 2019 einzureicgen, damit das Anliegen an der nächsten Versammlung behandelt werden kann: Die Motionen müssen durch 5 Piraten unterstützt werden. Einspruch kann bis zum 17. Juni erhoben werden.
Der Link zu den einschlägligen Reglementen findet sich hier:
DE: https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3579/view
FR: https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3661/view

Agenda 2019

Piratenlab

Jubilé des 10 ans

Divers

Divers 1

Les documents rédigés uniquement en allemand (règlements, etc) seront transmis à MFP pour traduction.

Clôture et séance suivante

La séance est close à 07:50
La prochaine séance se tiendra le 04.06.2019

Texte de démonstration:
Invitation à l'assemblée:
Afin de vous permettre de participer à notre prochaine assemblée pirate, nous vous communiquons quelques informations essentielles. En particulier, sur les modalités d'enregistrement pour la plateforme de vote électronique du Parti Pirate Suisse. Vous trouverez également dans ce courrier quelques rappels sur des points importants concernant les délais, et les procédures vous permettant une pleine participation à notre assemblées, et à la démocratie interne du parti avec notre platforme Televotia, qui sera prochainement disponible:

Les dates    
Rappels importants:        
Les délais de disponibilités des ordres du jour        
Le dépôt et traitement des motions        
Le dépôt  et traitement des  amendements ou des contre propositions aux motions déposées    
Accréditation pour le vote électronique durant l'assemblée

Date de l'assemblée

Quand:  Dimanche 3 septembre 2017    
Où:        Salle de réunion, Buffet de la Gare, Olten    
Horaire: 10:30-18:00 CEST

Quelques rappels importants
Les ordres du jours:
L'ordre du jour vous parviendront respectivement au plus tard au 29 août 2017.
Motions
Les motions à l'Assemblée Pirate doivent être soumises dans le délais du 13 août 2017 à minuit.

Les demandes doivent être soumises dans Redmine.
Pour vous connecter veuillez utiliser votre Login pirate ou du forum.
Les exigences pour une motion sont:

Elle contient le texte d'une motion    
Elle contient une question à mettre aux votes    
Elle contient un exposé des motifs    
Une modification de statuts doit indiquer clairement ce qui doit être changé (de préférence le texte exact à mettre en œuvre)    
Si une implémentation est nécessaire, ce serait un avantage de nommer l'entité ou la personne qui l'implémentera    
Les demandes doivent être présentées à temps

La présidence de l'Assemblée Pirate décide de la validité des motions. Les motions rejetées feront l'objet d'une justification quand c'est possible.
Les amendements ou les contre-propositions aux motions déposées:
Il vous est possible de demander des amendements aux propositions mais également faire des contre propositions aux motions déposées. Afin de permettre le meilleur traitement possible, et une bonne diffusion, les amendements ou les contre propositions devront être déposées si possible avant l'assemblée. Nous vous prions de préparer un résumé de votre motion dans une deuxième langue officielle (de préférence) ou en anglais, de façon à ce que chacun puisse comprendre. Les motions ainsi que les motions de changement et les contre-motions doivent être soutenues par un organe du parti ou par cinq pirates. Elles devront parvenir de préférence respectivement au plus tard au 31 août 2017.
Accréditation pour le vote électronique Televotia durant l'assemblée:
Afin de permettre une participation accrue de votre part à la démocratie interne du Parti Pirate, afin de permettre le lancement de notre plateforme de vote électronique Televotia (en allemand) dans de bonnes conditions, quelques minutes de votre temps sont nécessaires, car pour pouvoir l'utiliser, vous devez être accrédté.
L'accréditation peut se faire au-moyen du formulaire ad-hoc ou par E-mail au moyen d'une signature de clé (Keysigning) authentifiée.
Il vous faut pour ça l'empreinte digitale (Fingerprint) de votre clé publique (pgp/gpg) et une pièce d'identité officielle (permis de conduire, livret pour étrangers). Les abonnements de transports publics et autres ne sont pas reconnus comme tels. Des informations supplémentaires pour l'accréditation peuvent être trouvés dans le wiki du Redmine.

Cette invitation se trouve aussi sur le site web.
Procès-verbal
Pour finir, le procès-verbal de la dernière Assemblée Pirate est à votre disposition, prenez en connaissance ici.
Nous profitons de vous adresser nos meilleurs vœux pour les fêtes de fin d'année et nous réjouissons de vous retrouver tous à Olten,
Meilleures salutations,
Daniel, Alex et Moira
Présidence de l'Assemblé Pirate
Parti Pirate Suisse CH
-3000 Berne
contact: ppv@partipirate.ch
Président: Daniel Ceszkowski, FR, daniel.ceszkowski@partipirate.ch
Vice-président: Alexander Brehm, DE, alexander.brehm@piratenpartei.ch
Vice-président: Moira Brülisauer, DE, moira.bruelisauer@piratenpartei.ch

Vous avez reçu ce message en tant que membre du Parti Pirate Suisse. Ceci est une notification officielle ou une invitation. Pour en savoir plus sur l'Assemblée Pirate vous trouvez des information complémentaire dans le Redmine. Si vous ne souhaitez plus de recevoir des invitations officielles, s'il vous plaît contactez nous par e-mail sous: ppv@piratenpartei.ch

Meilleures salutations,
Emmanuelle, Valentina et Loïc
Présidence de l'Assenblée Pirate
Parti Pirate Suisse CH
-3000 Berne
contact: ppv@partipirate.ch
Président: Emmanuelle Germond, FR, emmanuelle.germond@partipirate.ch
Vice-président: Valentina Wesler, DE, FR
Vice-président: Loïc Arm, FR

Vous avez reçu ce message en tant que membre du Parti Pirate Suisse. Ceci est une notification officielle ou une invitation. Pour en savoir plus sur l'Assemblée Pirate vous trouvez des information complémentaire dans le Redmine. Si vous ne souhaitez plus de recevoir des invitations officielles, s'il vous plaît contactez nous par e-mail sous: ppv@piratenpartei.ch


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 04.06.2019
Heure : 07:00
Fin : 08:00
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Préambule

Courriel de STH qui informe la PPV que tenir à jour les statuts fait partie de ses rôles. Les changements de règlement doivent être soumis à référendum facultatif et doivent donc être publiés sur Redmine.
De plus STH informe au sujet de la procédure d'opposition des juges pirates.

Une journée de formation aux outils du PPS sera organisée dans le courant de l'été pour optimiser le travail de la PPV.

Liste des accès

Le droits/outils:

Redmine
Assemblée Pirate
Présidence de l'assemblée Pirate
Gemeinsame Rechtssammlung
Site web
Langue
Section FR
Section DE
Niveau
Auteur
Editeur
Administrateur
Discourse
Création de section?
Création du sujet
Facebook
Assemblée pirate FR/DE
Twitter
Assemblée pirate FR/DE

Pad avec les demandes d'accès: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/hmvcC6D7SG7W5jVkFfLqM64S/

https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki
Le lien vers l'ordre du jour et PV: Si vous acceder wiki?

Réunion de travail

Assemblée Pirate du 23.06.2019

La PPV doit valider les motions proposées, à savoir qu'elles ne doivent pas entrer en contradiction avec des lois ou règlements supérieurs aux statuts du PPS. Si c'est le cas nous devons le signaler à l'assemblée pour modification.

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-ppv-2019-05-28-ge1gxa7ou

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Divers

Divers 1

Il serait judicieux de remercier d'une manière ou d'une autre de transmettre nos remerciements aux membres de comités précédents ayant largement contribué à la bonne marche du PPS.
Notamment, les membres de la PPV.

Clôture et séance suivante

La séance est close à 08:00
La prochaine séance se tiendra le 11.06.2019


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 11.06.2019
Heure : 10:00
Fin :
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Communication

OTRS

OTRS en panne

Redmine

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8112
Positionspapier Gesundheit, Prise de Position santé
Demande complète/questions aux auteurs: De créer une prise sur le sujet, demande à l'AG (pouvant déboucher sur une modification du programme)
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour: Demande de pirates (modification du programme)
Qui présente: ARM

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8113
Themenreihenfolge, Ordre des sujets
Demande complète/questions aux auteurs: Point complémentaire au Programme
Comment on voit les priorités des sujets: par appréciation du public, par priorités pirate ou autres?
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour: Après les modif du programme
Qui présente: EGE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8114
AG BGE, neg. Einkommenssteuer / RBI
Demande complète/questions aux auteurs: Appel aux auteurs pour la création d'un papier de position - mettre en commun ce qui a déjà été fait
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour: Demande au pirates
Qui présente: EGE - motionnaire (DHE)

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8115
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8116
Unterstützung Massentierhaltungsinitiative
Demande complète/questions aux auteurs: Demande de prise de position sur l'initiative en cours contre l'élevage de masse
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour: Prise de position
Qui présente: EGE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8119
Kommunikation, Kampagne, Themenfügrerschaft
Demande complète/questions aux auteurs: Organisation des élections - demande au Pirates leur avis sur les moyens de communication à utiliser durant la campagne, ainsi que la manière de les utiliser.
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour: Information varia
Qui présente: ARM

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8121
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8130 doublon - à supprimer
Positionspapier Gleichstellung; Egalité femmes, prise de position
Demande complète/questions aux auteurs: Papier de position
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour: prise de position
Qui présente: EGE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8131
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 1.2d taxe média
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8132
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 1.3 service secret
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8133
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 2.4a parrainage de chaires
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8134
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 1.5 Autodetermination
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8135
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 2.4 Recherches: financement privé/publics
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8136
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 2.4b Théologie et ésotérisme
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8137
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 7c sauvetage en mer
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8138
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 3.1 Marché: pas d'intervention de l’État
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8139
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 3.1b importations parallèles
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8140
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 7b coopération
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8141
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 3.2c financement
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8142
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 5.1d mobilité
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8143
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8144
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8145
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8146
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8147
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8148
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8149
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8150
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8151
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8152
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8153
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8154
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8155
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8156
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

https://projects.piratenpartei.ch/issues/8157
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE

Sections

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-06-04-bjj327ot

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Ordre du jour

09:00 accréditation
10:00 début de AG
13:00 pause repas
14:30 reprise de AG
17:00 Soft Stop
19:00 Hard Stop

PRT AG

Cadeaux pour les anciens de la PPV 500g de läckerli Thank you
Moira / Alex / Daniel
https://www.laeckerli-huus.ch/fr/BaslerLackerliOriginalTHANKS500g/artdet/1367

Diapos EGE
Redmine Ordre du jour EGE
Relecture VWE / ARM

Agenda 2019

Piratenlab

Jubilé des 10 ans

Divers

Clôture et séance suivante

La séance est close à
La prochaine séance se tiendra le 18.06.2019


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 18.06.2019
Heure : 07:00
Fin : 07:20
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-06-11-5914uz7aq

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Réunion de travail

Les emplois du temps des membres du comité étant particulièrement chargés, le travail restant à faire pour l'organisation de la PV sera dilué sur la semaine en cours.

Les plages de disponibilité de chacun sont les suivantes:
EGE - mardi après-midi, mercredi
VWE - Vendredi après-midi
ARM - Mardi après-midi, jeudi

Ordre du jour

L'ordre du jour sera concocté par EGE mardi après-midi avec le soutien de ARM. Les motions d'ordre soumises seront traitées à ce moment-là.
VWE se chargera des points de traduction mercredi matin.

Réservation de restaurant

www.aarebistro.ch est sélectionné par VWE. Une négociation pour un menu de groupe est en cours afin d'être à la portée des bourses de chacun.

Clôture et séance suivante

La séance est close à 07:20
La prochaine séance se tiendra le 25.06.2019


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 25.06.2019
Heure : 07:00
Fin : XX:XX
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-06-18-r2sjv7sa

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Réunion de travail

Retour sur l'AG

Points à améliorer

Gestion du temps de parole
L'auteur de la motion doit pouvoir expliquer le but de sa motion.
Il faudra mettre en place des règles de temps de parole précises, notamment pour différencier des prises de position et des motions. Ceci sera implémenté lors de la prochaine PV.

Les délais pour les dépôts de motions et commentaires doivent être strictement respectés. Un petit rappel sera fait sur le PPS Chat 48 heures avant la limite. Les dates limites seront bien mises en évidence dans le mail de convocation.

Mise en doute de conformité

Lors de l'AGE du PPS de juin, l'élection de la co-présidence.
Si quelqu'un se plaint, 2 solutions:
1. ça a été demandé pendant l'AG de mars
2. possible de faire confirmer par une votation de base

Problème d'adressage e-mail

Un des problèmes lors de la convocation de la dernière AGE du PPS a été que certains e-mails n'ont pas été reçus. Il doit y avoir un problème dans CiviCRM. Il serait intéressant que la PPV ait accès à la gestion des membres.
De plus, il est bon de pouvoir envoyer les convocations une semaine plus tôt, pour pouvoir réagir en cas de problème.

Créer un rétro-planning

Avec chaque élément de communication, par e-mail interne et externe, par réseaux sociaux, les dates et délais.

Créer une liste de plateformes de communication

Toutes les plateformes de communication sur lesquelles annoncer la PV doivent être listées sur le wiki, de sorte qu'aucune ne soit oubliée lors de la prochaine PV.

Communication externe

Il faut prévoir un e-mail d'annonce pour informer les associations partenaires de la tenue d'une PV.

Modification du programme politique

Le dimanche 7 juillet (provisoire) est prévu pour implémenter les modifications décidées lors de l'assemblée du 23.06.2019 dans le programme politique du PPS.

OTRS

Mail de RMO

RMO n'arrive pas à accéder à Redmine.
RMO demande un soutien du PPS à l'initiative sur la dissimulation de visage.
Mail à transmettre en partie au comité du PPS et en partie à la DI.

Démission

Plusieurs personnes ont demandé leur démission du PPS. Les mails seront transmis à MFP.

Divers

Divers 1 - RES

La mailbox de RES est pleine, il doit être averti.

Clôture et séance suivante

La séance est close à 08:03
La prochaine séance se tiendra le 02.07.2019


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 02.07.2019
Heure : 07:15
Fin : 07:36
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-06-25-m117ca7f4

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Réunion de travail

Envoi de la procédure de communication

Le mail concernant les procédures de communication doit être envoyé aux comités de sections

Jubilé

Faut commencer à se bouger.
Septembre est visé. Il faudra organiser une consultation.
Week-end complet dès le vendredi soir.
Samedi: conférences le matin.
Groupes l'après-midi avec rédaction de 4 prises de position.
Souper gargantuesque le soir
Il faut trouver des endroits où on peut faire cela.

Budget: 150 CHF par personne maximum
Inviter les pirates des cantons dans lesquels il n'y a plus de comité pour relancer ces sections.

Modification des statuts

La procédure de modification des statuts a été envoyée par STH.
Sera traité à la prochaine séance.

Divers

Divers 1

VWE doit obtenir une adresse @piratenpartei.ch

Clôture et séance suivante

La séance est close à 07:36
La prochaine séance se tiendra le 09.07.2019 à 07:00 sur Zoom


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 09.07.2019
Heure : 07:15
Fin : 07:50
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-07-02-wca0678u

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Réunion de travail

Légalité de la dernière Assemblée Pirate - #8192

Un Pirate influent veut contester l'élection de VWE à la co-présidence de la PPV. Il conteste notamment que la modification des statuts se soit déroulée de manière non statutaire.
Comme les statuts n'ont pas encore été changés sur les différents canaux officiels, il suffira de valider ce changement par un vote formel lors de la prochaine assemblée, et de considérer le vote de la dernière assemblée comme une volonté de la PV de changer l'article concernant la PPV.

ARM se charge de rédiger une réponse.

#8182 - Retroplanning de PV

Votation - Jour J
Opinion de la PV - J-30
Convocation de la PV - J-51
Réservation de la salle pour la PV - J-71

Exemple:
Jour J - 20 octobre Elections fédérales + votation 24 novembre
PV - 22 septembre au plus tard (idéal 15 septembre)
Convocation - 1er septembre au plus tard
Réservation de la salle - 11 août

Idées pour l'organisation de la prochaine PV

Maison de Vaumarcus
Faire porter un badge aux candidats aux élections pour encourager le dialogue
Présentation détaillée de chacun des candidats
Discuter des sujets pirates plutôt que des querelles internes

Proposition:
Bienne:
https://www.j3l.ch/fr/Z10481/hebergements-collectifs?regionFilters[]=2

Pfadfinderheim ORION
https://www.j3l.ch/fr/P36812/pfadfinderheim-orion

Chalet des Amis de la Nature
https://www.j3l.ch/fr/P36549/chalet-des-amis-de-la-nature?regionFilters[]=2

Les tarifs sont sensiblement les mêmes que ceux de Vaumarcus

Berne:

Vaumarcus:
https://www.lecamp.ch/fr/
Maison 6

Aspects financiers

Contribution du PPS: entre 2000 et 4000 CHF
Prix maximum par pirate: 150 CHF

Divers

Divers 1

Clôture et séance suivante

La séance est close à 07:50
La prochaine séance se tiendra le 16.07.2019 à 07:00 sur Zoom


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 16.07.2019
Heure : 07:00
Fin : 07:56
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Communication

OTRS

Rien de nouveau

Redmine

Rien de nouveau

Sections

Pas de nouvelle section

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/p/prt-pv-ppv-2019-07-09-8ss6x7dn

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Répartition des tâches

Convocation-type à créer pour être mobilisables rapidement en cas d'assemblée pirate surprise.

Agenda 2019

La prochaine PV aura lieu dans le canton de Vaud.

Lieu proposé: L'Union (légèrement excentré sur Lausanne, proximité du métro)

Activité: visite guidée du métro de Lausanne
Conférences le matin (Thèmes: cybersécurité et protection des PME, intégrité numérique de la personne, addiction (addiction suisse),
Des prises de positions, en lien avec les conférences du matin, seront rédigées durant l'après-midi. Garder en focus qu'il faut communiquer avec en ligne de mire, la campagne électorale.
Un atelier "création du site web" peut remplacer les prises de position.

Transports publics: Une carte journalière devrait être mise à disposition pour chacun. (Sponsoring?)

Piratenlab

Organisation en août d'une grande réunion Zoom pour transmettre les connaissances d'utilisation des outils pirates (Redmine, OTRS, etc) en anglais. Cela pourrait être fait un dimanche matin, de 9:00 à 11:00.
Cette séance sera prolongée avec le parachèvement du programme national.

Divers

Clôture et séance suivante

La séance est close à 07:56
La prochaine séance se tiendra le 23.07.2019


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 23.07.2019
Heure : 07:00
Fin : 07:30
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Communication

Enveloppe reçue contenant des signatures en soutien pour la liste électorale de Zürich.

OTRS

Traduction commencée par MFP.

Redmine

Sections

PPS

FRO a été poussé à la démission par le comité du PPS avant l'arrêt normal de ses fonctions tel que prévu par les statuts.
Demande de faire un ordre spécifique pour le programme électoral différent que présenté a été refusé. Chaque section est libre de l'organiser comme elle le souhaite. (repoussé à la prochaine séance ou plus loin)

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/p/prt-pv-ppv-2019-07-16-d6k427ic

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Répartition des tâches

Pas de chambres disponibles à l'hôtel de l'Union.
L'option de Vaumarcus reste viable.
AZI demande un budget pour la PV.

Agenda 2019

Piratenlab

Repoussé à la prochaine séance.

Divers

Pas de divers

Clôture et séance suivante

La séance est close à 07:30
La prochaine séance se tiendra le 30.07.2019


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 1 août 2019
Heure : 8:00
Fin : 08:40
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Communication

OTRS

Invitation LinkedIn reçue

Redmine

Sections

Une manifestation est en train d'être organisée à Berne pour les dégâts causés par la sécurité sociale. Cette manifestation sera semble-t-il organisée le jour de l'AGE du PPS. Il serait intéressant de s'organiser de manière à pouvoir utiliser cet évènement pour la communication du PPS.
Cela se passerait soit le 11-09, soit le 18.09.

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/p/prt-pv-ppv-2019-07-23-6nx07qv

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Répartition des tâches

Convocation AG, version en DE à terminer
https://mypads.framapad.org/p/convocation-age-2019-3-dvka27zc

Agenda 2019

AGE de septembre

11 septembre ou 18 septembre manif à Berne, la date sera choisie en fonction de cette date.
Bah en fait non... L'AGE sera soit du 13 au 15 septembre, soit du 20 au 22 septembre.

Les options proposées sont pour le lieu sont:
- Auberge de jeunesse de Lausanne https://www.youthhostel.ch/de/hostels/lausanne-jeunotel/
- Centre de congrès de Leysin http://www.swissalpinecentre.com/gallery.php
- Un hôtel sympa vers Chexbres https://restaurantle1209.business.site/

La convocation doit partir la semaine prochaine au plus tard.
Le trésorier du PPS doit être contacté pour obtenir un budget permettant l'organisation de la prochaine PV.
Animation possible:
- Film (The great Hack, Do you trust this computer)
- Visite du M2

Piratenlab

Divers

MFP a fini les traductions des documents nécessaires à la tenue de la prochaine PV
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8094

Clôture et séance suivante

La séance est close à 08:40
La prochaine séance se tiendra le 06.08.2019


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 13.08.2019
Heure : 07:00
Fin : 07:40
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Communication

--

OTRS

--

Redmine

--

Sections

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-08-01-4f1ayo7e4

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Répartition des tâches

Clôture et séance suivante

La séance est close à
La prochaine séance se tiendra le 16 août 2019


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 16.08.2019
Heure : 07:00
Fin :
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Communication

OTRS

Redmine

Sections

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-08-13-iwjps773

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Agenda 2019 - AGE-3

Le week-end AG est fixé au 13-15.09.2019.
Si l'hébergement n'est pas trouvé, la journée de samedi sera annulée.

25 août 2019 - programme fédéral 2019 + nettoyage des motions sur Redmine
Demander à ABE et DHE

Conférences samedi 14 septembre 2019 en matinée

Conférence de 45 minutes composé 20 minutes en FR + 20 minutes en DE
Voulez-vous animer une table de prise de position l'après-midi ?
Quelle est la langue principale ?
Avez-vous besoin d'un traducteur ?

Alexis Roussel: intégrité numérique de la personne
Mehdi Atmani: espionnage en suisse
Jolanda Spiess-Heglin: cyber-harcèlement
: Transparence du financement politique
Paul-Olivier Dehaye : Cambridge Analytica
: Whistle Blower
: Artificial Intelligence
: Politique sociale

mailing AGE

Lieu pour les motions: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/issues
Délais motion 08.09.2019
Convocation: 23.08.2019
Rappel (motions): 06.09.2019
Informations pour le week-end: 12.09.2019

Divers

Clôture et séance suivante

La séance est close à
La prochaine séance se tiendra le


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 20.08.2019
Heure : 07:00
Fin : 07:45
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Communication

OTRS

Redmine

Sections

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-08-16-nx1bos784

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Répartition des tâches

PV 2019-3

Nous avons un hôtel sur Lausanne. Le coût final sera annoncé dans la journée.
La date du 14-15 septembre est donc confirmée.

Une faible participation (entre 50 et 75 CHF) sera demandée aux pirates qui restent tout le week-end.
Les conférenciers seront défrayés, mais pas payés pour leur conférence.

Piratenlab

Samedi 14
10:00 Accueil / pause café
10:30 Conférence 1
11:30 Conférence 2
12:30 Repas
14:00 Conférence 3
15:00 Conférence 4
16:00 Pause café
17:00 Présentation des candidats
18:00 Apéro
19:30 Repas des 10 ans

Divers

Clôture et séance suivante

La séance est close à 07:45
La prochaine séance se tiendra le 27.08.2019


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 27.08.2019
Heure : 07:15
Fin : 07:48
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Communication

OTRS

Redmine

#8264 - Adaptation des statuts

Soumis par DPE

Die Fristen im Versammlungs- und Abstimmungsreglement sind von den Statuten zu übernehmen und das Reglement entsprechend anzupassen.

Les délais du règlement d'Assemblée et des Statuts du PPS concernant la convocation de l'Assemblée Pirate sont contradictoires. Il faudrait les concilier.

Sections

Tâches et information

Procès-verbal
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-08-20-igf3j7xb

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Répartition des tâches

Mail de refus de motion

Votre motion a bien été reçue, mais a été refusée.
Voici quelques points qu'il faudrait vérifier:

Avez-vous clairement expliqué votre demande?
Avez-vous clairement mentionné les textes de règlement et articles relatifs à votre demande?
Avez-vous rédigé votre demande en deux langues?

Une fois que votre motion sera corrigée, n'hésitez pas à la soumettre afin qu'elle soit prise en considération.

Agenda 2019

RES doit être contacté pour que nous lui présentions le budget. VWE s'en charge.

Piratenlab

Samedi 14
10:00 Accueil / pause café
10:30 Conférence 1
11:30 Conférence 2
12:30 Repas
14:00 Conférence 3
15:00 Conférence 4
16:00 Pause café
17:00 Présentation des candidats
18:00 Apéro
19:30 Repas des 10 ans

Divers

Clôture et séance suivante

La séance est close à 07:48
La prochaine séance se tiendra le 03.09.2019


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 03.09.2019
Heure : 07:00
Fin : 08:00
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Communication

OTRS

System macht Deutsche Burger reich!
Probablement juste un meme

Absence à l'AG signalée par un membre en voyage

Redmine

Modification des points de l'ordre du jour concernant le comité

#8272
Verschiebung Ersatzwahlen auf PV 4.2019 / Report des choix de remplacement à la PV 4.2019 /
Ajouté par daniel71 il y a 5 jours. Mis à jour il y a 4 jours.

#8271
Änderung Bezeichnung Traktandum Vorstandswahlen / Changement Description Point de l'ordre du jour Élections au Conseil d'administration
Ajouté par daniel71 il y a 5 jours. Mis à jour il y a 5 jours.

En tout temps, un pirate peut se proposer pour entrer dans le comité du PPS ou pour demander une démission. Ces demandes sont donc impossibles à prendre en compte.
La PPV a devoir de laisser ce point à l'ordre du jour.

Fin de la double signature

#8270 #8269
Änderung der Statuten : Geschäftsreglement des Vorstands / Modification des statuts : Règlement d'affaires du Conseil d'administration
Ajouté par SteffenO il y a 6 jours.

Une demande dans ce sens est caractéristique d'un manque flagrant de compréhension des procédures démocratiques qui sont la base des valeurs pirates. Néanmoins, il serait judicieux de la conserver afin que nous puissions expliquer son utilité à l'ensemble des pirates.
La proposition va à l'encontre des valeurs du PPS. Il convient de transmettre aux pirates que quand on attaque les fondations d'un bâtiment, celui-ci s'écroule.

Réponse demandée par des pirates

#8268
Recommandation de vote «Davantage de logements abordables» / Parolenfassung «Mehr bezahlbare Wohnungen»
Ajouté par jowi il y a 7 jours.

Le point sera ajouté à l'ordre du jour.

#8267
Recommandation de vote/Parolenfassung «Erweiterung der Anti-Rassismusstrafnorm»
Ajouté par jowi il y a 7 jours.

Le point sera ajouté à l'ordre du jour.

Sections

La réunion du 02.09.2019 du PPS n'a rien donné à cause d'une défaillance des outils informatiques.
Un pirate bernois cherche à prendre la direction de la campagne. De nombreux pirates clefs ne sont pas d'accord avec cette opinion, mais aucune décision n'a été prise.

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-ppv-2019-08-27-supf07xx

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Répartition des tâches

Agenda 2019

Assemblée générale de septembre 2019

Annulation de la salle du 14 septembre
Si les finances le permettent, la salle du parlement vaudois peut être une option de remplacement.
EGE se charge de trouver une salle de remplacement, avec la bénédiction de la section zurichoise.

Conférences samedi 14 septembre 2019 en matinée

Conférence de 45 minutes composé 20 minutes en FR + 20 minutes en DE
Voulez-vous animer une table de prise de position l'après-midi ?
Quelle est la langue principale ?
Avez-vous besoin d'un traducteur ?

Alexis Roussel: intégrité numérique de la personne
Mehdi Atmani: espionnage en suisse
Jolanda Spiess-Heglin: cyber-harcèlement
: Transparence du financement politique
Paul-Olivier Dehaye : Cambridge Analytica
: Whistle Blower
: Artificial Intelligence
: Politique sociale
Alexis Roussel accepte de donner une conférence

Divers

Clôture et séance suivante

La séance est close à 08:00
La prochaine séance se tiendra le 10.03.2019


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 10.09.2019
Heure : 07:00
Fin : 08:40
Direction : EGE
Secrétaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Communication

OTRS

Reçu facture de Cyon pour l'hébergement, il semblerait que cela n'a pas été payé.
Le mail sera transmis à Res pour examen.

Redmine

Sections

Le PPVD va avancer les frais pour la location de la salle du week-end du 15.09.2019. Il serait bien que le PPS ou le PPZH prenne a sa charge une partie des frais, conformément à la décision prise oralement lors de la dernière assemblée.

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESession-2019-09-03

Vote
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Répartition des tâches

Agenda 2019

Piratenlab

L'invitation à la journée du 14.09.2019 doit être envoyée (aujourd'hui).
Le mail contiendra les informations suivantes:

Motions

#8309 et #8267 - Contre le référendum UDF - Motion

Proposition de rejet du référendum de l'UDF

La motion est valablement soutenue et ne contrevient ni au statuts du PPS, ni au droit suisse, ni aux valeurs démocratiques du PPS.
Motion soutenue par deux pirates.
La motion sera ajoutée à l'ordre du jour.

#8308 et #8112 - Papier de position sur la santé - Divers

Le texte n'a pas été envoyé et la motion n'a pas été soutenue.

La motion #8308 ne sera pas ajoutée à l'ordre du jour.
La motion peut toujours être soumise comme motion d'ordre en début de séance.

En revanche, elle constitue une réponse à la motion #8112 et le sujet sera donc abordé durant l'Assemblée Pirate.

#8307 - Modification de statuts: droits, devoirs et incompatibilité des membres - Statuts

Texte similaire au Parat listant les droits et devoirs des pirates et établissant des actions incompatibles avec le statut de pirate.

La motion est valablement soutenue et ne contrevient ni au statuts du PPS, ni au droit suisse, ni aux valeurs démocratiques du PPS.
La motion sera ajoutée à l'ordre du jour.

#8306 - Décision sur l'interprétation de l'Art. 7.2 - Statuts

Contre proposition à #8305
Complète la #8305 en ajoutant une possibilité de déléguer la publication dans les réseaux sociaux.

La motion est valablement soutenue et ne contrevient ni au statuts du PPS, ni au droit suisse, ni aux valeurs démocratiques du PPS.
Motion soutenue par deux pirates.
La motion sera ajoutée à l'ordre du jour.

#8305 - précision de l'Art. 7.2 - Statuts
Modification sur la représentation externe du PPS, stipulant que la représentation externe est réservée aux présidents. co-présidents et vice-présidents.

La motion est valablement soutenue et ne contrevient ni au statuts du PPS, ni au droit suisse, ni aux valeurs démocratiques du PPS.
Motion soutenue par deux pirates.
La motion sera ajoutée à l'ordre du jour.

#8304 - Révision de la loi sur les droits d'auteurs - Annulé

Pas de version française.
Pas de soutien.

La motion ne sera pas ajoutée à l'ordre du jour.
La motion peut toujours être soumise comme motion d'ordre en début de séance.

Keine französische Version.
Keine Unterstützung.

Der Antrag wird nicht auf die Tagesordnung gesetzt.
Der Antrag kann jederzeit zu Beginn der Sitzung als Geschäftsordnungsfrage gestellt werden.

#8303 - Lancement d'un référendum contre l'identité électronique - Annulé

Pas de version française.
Pas de soutien.

La motion ne sera pas ajoutée à l'ordre du jour.
La motion peut toujours être soumise comme motion d'ordre en début de séance.

Keine französische Version.
Keine Unterstützung.

Der Antrag wird nicht auf die Tagesordnung gesetzt.
Der Antrag kann jederzeit zu Beginn der Sitzung als Geschäftsordnungsfrage gestellt werden.

#8302 - Consensus de base politique - Motion

Définition d'un consensus politique sur lequel les pirates s'engagent à être d'accord.

La motion est valablement soutenue et ne contrevient ni au statuts du PPS, ni au droit suisse, ni aux valeurs démocratiques du PPS.
La motion sera ajoutée à l'ordre du jour.

#8297 - Annulation de la PV - ODj

Demande d'annulation de l'Assemblée Pirate pour non conformité sur les délais.
Une plainte a été soumise concernant ce point.

La motion est valablement soutenue et ne contrevient ni au statuts du PPS, ni au droit suisse, ni aux valeurs démocratiques du PPS.
La motion sera ajoutée à l'ordre du jour.

L'assemblée générale sera informée de ce fait et de la plainte déposée.
Il sera décidé au début de l'Assemblée si celle-ci a valeur exécutoire ou seulement consultative.

#8270 - Modification des statuts Art. 1 - Annulé

La désignation d'un représentant cantonal doit être soumise par écrit au président.

La question ne relevant pas de la compétence de l'Assemblée Pirate, le sujet ne sera pas ajouté à l'ordre du jour.
Le comité réglemente lui-même les affaires relevant de ses propres compétences (Art 7 des statuts du PPS).

#8268 - Recommandation de vote pour des logements abordables. - annulé

Pas de soutien.

La motion ne sera pas ajoutée à l'ordre du jour.
La motion peut toujours être soumise comme motion d'ordre en début de séance.

Keine Unterstützung.

Der Antrag wird nicht auf die Tagesordnung gesetzt.
Der Antrag kann jederzeit zu Beginn der Sitzung als Geschäftsordnungsfrage gestellt werden.

#8114 - Papier de position sur le RBI - Varia

La motion est valablement soutenue et ne contrevient ni au statuts du PPS, ni au droit suisse, ni aux valeurs démocratiques du PPS.
La motion sera ajoutée à l'ordre du jour.

Divers

Plainte formulée contre la PPV - conciliation

Une plainte a été formulée au Tribunal Pirate contre la validité de l'Assemblée Pirate du 15.09.2019.
La PPV accepte la demande de conciliation qui a été formulée et en informera le Tribunal Pirate.

Clôture et séance suivante

La séance est close à 8:40
La prochaine séance se tiendra le 17.09.2019


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 12.09.2019
Heure : 07:00
Fin :
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Mail à écrire au Tribunal Pirate

- La PPV s'excuse pour avoir répondu apparemment retard du fait des emplois du temps chargés de chacun de ses membres.

- L'audience du 1er octobre fixée à 20:00 ne permet pas à tous les membres de la PPV d'être présents. Un des membres ne pourra pa être présent à cette audience avant 20:30.

Monsieur le Président du Tribunal Pirate,

La PPV s'excuse pour avoir répondu apparemment retard du fait des emplois du temps chargés de chacun de ses membres. C'était dans son intention d'accepter la conciliation (comme indiqué dans le procès verbal de sa réunion du 10.09.2019), mais les aléa de la vie n'ont pas permis de vous transmettre notre réponse dans les délais.
L'audience du 1er octobre fixée à 20:00 ne permet pas à tous les membres de la PPV d'être présents. Un des membres ne pourra pas être disponible pour cette audience avant 20:30.

Nous espérons avoir répondu à vos interrogations et vous remercions pour votre travail.
Avec nos meilleures salutations,

Le comité de la PPV
Emmanuelle Germond, présidente
Valentina Welser, vice-présidente
Loïc Arm, vice-président

Fin de séance


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 17.09.2019
Heure : 07:00
Fin : 08:07
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Démissions

Les membres de la PPV préparent leur démission dans une ambiance conviviale.

Prochaine PV

La PPV se chargera de réserver une salle pour la prochaine PV. Le reste de l'organisation est laissé à la charge du comité.

Règlement de la PV

Le règlement de la PV sera révisé.
Le bilinguisme sera rendu obligatoire et des règles de comportement seront intégrées.
Nous envisageons aussi de demander le sacrifice d'un mouton au début de chaque assemblée, pour illustrer la volonté de travail d'équipe, même dans les moments difficiles. Nous pensons qu'une telle activité ne peut que souder les membres du PPS.
La suggestion de BDE sur le délai de réclamation de 1 semaine concernant la qualité des traductions sera également implémentée.

Tribunal Pirate

Une réponse sera formulée et la PPV ira jusqu'au bout de cette affaire. Les mails envoyés à RSI seront transmis à STH.

Communication

OTRS

Suggestion de BDE pour la qualité des traductions.
DHE se plaint du fait que des motions d'ordre visant à ajouter des points à l'ordre du jour peuvent être traitées en cours d'assemblées.
RES envoie une liste de critiques constructives concernant l'organisation de la PV. Il fustige également le comportement puéril de certains pirates envers des confrères. Il demande également une administration plus claire.

Redmine

Sections

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le procès verbal du 10.09.2019: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-09-10-6o1k6270d

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Le lien vers le procès verbal du 12.09.2019: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-09-12-vs116j7qb

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Répartition des tâches

Tribunal Pirate

Préparer une réponse en fusionnant les mails envoyés à Renato et en ajoutant une paragraphe sur la lâcheté des pirates ayant déposé la plainte.

Agenda 2019-2020

Dates pour les prochaines PV

Die nächste PV wird an einem der ersten zwei November-Weekends stattfinden. Wollen wir vom Vorstand Wunschtermine vorschlagen, möglichst für die nächsten 3-4 Daten im Bereich von ca. 4+ Wochen vor den nationalen Blanko Abstimmungsterminen, siehe https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/va/vab_1_3_3_1.html, also z.B.

Diskussion
SOL: 03.11. wäre gut für mich, 10.nicht
SOM: 03.11. geht mir auch, 10. nicht.
*JFA:
Ich kann an den beiden ersten Novemberwochenenden nicht.
ABL: Sollte beide Termine können.(Nov und Dez)
DHE: 03.11. geht für mich. 09./10. bin ich verhindert.

Au vu des circonstances et des démissions au sein de la PPV, la PPV donne volontiers suite à la demande d'organiser une PV le 03.011.2019. Néanmoins, de part sa prochaine dissolution, la PPV actuelle refuse prendre à sa charge l'organisation des PV demandées aux dates ultérieures.

Règlement d'Assemblée

La révision est planifiée pour le 24.09.2019

Divers

vers

Clôture et séance suivante

La séance est close à 08:07
La prochaine séance se tiendra le 24.09.2019


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 24.09.2019
Heure : 07:00
Fin : 08:03
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Communication

RES a demandé une version du PV de la PV du 15.09.2019 signée par ARM et EGE pour Postfinance.

OTRS

Nouvelle facture de Cyon. Sera transmise à RES.

Redmine

Sections

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-09-17-d7aqa7wv

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Répartition des tâches

Agenda 2019

La section de Bâle va s'occuper d'organiser la location de la salle pour la prochaine PV, qui aura lieu à Bâle.

Règlement d'assemblée

Voici les changements effectués dans le règlement d'assemblée:

Art 1.2

Chaque membre a l'obligation de s'abstenir de toute action qui nuirait à la comptabilisation correcte du résultat d'une élection ou d'une votation, ou qui empêcherait un autre Pirate de participer aux débats et aux votes.

Chaque membre veillera en particulier à respecter les points suivants:

a. le respect envers chaque pirate : les insultes et les propos agressif entre les membres sont intolérable.
b. toute discrimination envers les membres est proscrite.
c. la liberté de paroles et d’expression de chaque pirate doit être respectée.

Art 1.3 - Correction orthographique

Si le comportement d'une personne perturbe de manière évidente le bon déroulement d'un débat, le Président de l'Assemblée Pirate peut temporairement exclure cette personne des délibérations. Si le dérangement se répète, l'exclusion peut s'étendre à toute la durée de la séance.

Art 1.6 - Accès aux outils PPS

Dès leur élection, les membres de la Présidence de l'Assemblée Pirate obtiennent du comité du PPS les accès aux outils informatiques du PPS leur permettant d'effectuer leurs tâches. Ces accès doivent leur être réservés.

Art 1.7 - Respect des valeurs pirates

La Présidence de l'Assemblée Pirate veille à ce que les valeurs démocratiques, humanistes, libérales et progressistes du Parti Pirate soient respectées en tout temps durant le processus visant à mettre en place une Assemblée Pirate.

Art 3.3

L'accréditation de vote se donne facultativement par la signature de certification de la clé ouverte PGP du membre ou par un formulaire rempli par le membre. D'autres outils avec leur propre système d'accréditation peuvent être utilisés par la Présidence de l'Assemblée Pirate pour autant que les membres en aient été informés lors de la première convocation à l'Assemblée Pirate.

Art 5.1

Les motions comprennent au moins un titre, un texte et une argumentation. Elles doivent être disponibles en 2 langues nationales. En ce qui concerne les statuts et les règlements, les éléments soumis à amendement doivent être clairement explicités.

Art 5.2

L'Assemblée ne traite que les motions qui ont été déposées dans le délai prescrit dans la première convocation à L'Assemblée Pirate.

Art 5.3

En ce qui concerne la validation des motions, la Présidence de l'Assemblée Pirate se prononce sur l'admission des motions selon le délai prescrit dans la convocation. La présidence peut émettre des règles spécifiques, à conditions que celles-ci soient clairement définies dans la première convocation.

Art 5.4 retiré

Art 8.2

La traduction des débats est du ressort des membres. Elle doit être annoncée à la Présidence jusqu'à deux semaines avant l'assemblée par la nomination d'un traducteur. La Présidence de l'Assemblée Pirate doit s'assurer que la teneur des débats est accessible à l'ensemble des membres présents.

Art 8.2bis

L'assemblée est convoquée si possible huit semaines avant sa tenue. Les délais statutaires du PPS font foi.

Art 9.5

Les Président de l'Assemblée Pirate n'est pas autorisé à débattre durant l'Assemblée Pirate. Il peut néanmoins répondre aux demandes adressées directement à la Présidence de l'Assemblée Pirate.

La suite de la révision sera effectuée lors de la séance du 01.10.2019

Divers

Pas de divers

Clôture et séance suivante

La séance est close à 08:03
La prochaine séance se tiendra le 01.10.2019


Procès-verbal de la réunion du Présidium de l'Assemblée Pirate

Lieu :  Zoom
Date : 01.10.2019
Heure : 07:00
Fin : 08:00
Direction : EGE
Secretaire : ARM

Présents

Emmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM

Communication

OTRS

Redmine

Sections

La campagne avance bien de tous les côtés.

Tâches et information

Procès-verbal

Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-09-24-tr1lzj740

Vote
*Acceptons-nous le procès-verbal sus-mentionné?

Nouveau règlement de l'Assemblée Pirate

Suite des modifications du règlement de l'Assemblée Pirate
La version du règlement utilisée pour les modifications est la suivante: https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3661/view

Art 5.5bis

Les candidatures pour des élections doivent parvenir à la Présidence de l'Assemblée Pirate 14 jours avant la tenue de l'Assemblée Pirate.

Art 12.2

Lors des débats électoraux, les questions portant sur des candidats identifiables ne doivent pas constituer des attaques personnelles.

Art 17.1

Le motionnaire propose qu'une ou plusieurs votations ou élections se déroulent à bulletin secret. Le soutien d'un deuxième membre suffit à ce que la motion soit acceptée.

Art 17.2 - abrogé

Votations de Base (vote par voie électronique)

Divers

Vers

Clôture et séance suivante

La Présidence d'Assemblée composée de Loïc Arm, Emmanuelle Germond et Valentina Welser démissionnent tous les trois. Ils finissent la publication de la nouvelle mouture du Règlement d'Assemblée.

Rappel: des documents papiers sont encore chez Daniel Ceszkowski, ancien Président d'Assemblée.

La séance est close à 08:00
La séance suivante n'est pas planifiée.
Le présent procès-verbal est validé à l'unanimité.


Sitzung

Anwesende

Traktanden

Abkürzung

Soll die Abkürzung der AG Statutenrevision zukünfig StaR sein?

Leitung

Co-Leiter: mfs, mb

Arbeitsthemen

  1. Vorstandserweiterung
  2. GPK 2.0
  3. Kommission

Vorstandserweiterung

Entschluss: Präsident, Vizepräsident je Sprache, Schatzmeister, Koordinator je Sprache mit Protokoll- und Kommunikationsaufgaben, Aktuar
st macht Vorschlag für Benennung und Aufgabenverteilung

GPK 2.0

Vorschlag st: Präsident und 4 Mitglieder, Präsident separat gewählt, Amtsdauer 2 Jahre
Recht und Pflichten der GPK werden später diskutiert

Kommissionen

Antragskommission mit Trakdandierungaufgaben

Themen der nächsten Sitzung

Themen: Finanzregelungen, Schiedsgericht

Nächste Sitzung


Sitzung

Teilnehmer:

Traktanden

Themen für heute

  1. Begrüssung
  2. Diskussion Antrag Splittung von Sektionen
  3. Agenda Piratenversammlung 2012
  4. Antragskommission
  5. Schiedsgericht Teil 1
  6. Erweiterung Vorstand
  7. Erweiterung GPK
  8. Schiedsgericht Teil 2

Begrüssung:

Moira Brüllisauer begrüsst die Teilnehmer an der 2. Sitzung AG Star.

Diskussion Antrag Splittung von Sektionen

Sektionen werden dahingehend aufgesplittet, dass eine neue Sektion gegründet wird und vom Vorstand entsprechend anerkannt werden muss. Eine Splittung von Sektionen in dem Sinne existiert nicht, daher hat die neu gegründete Sektion keine finanziellen Ansprüche gegenüber der bestehenden Sektion.

Eine Statutenänderung muss ausgearbeitet werden, welche dem Vorstand erlaubt, bei Gründung einer neuen (bisher für den jeweiligen Kanton noch nicht existenten) Sektion der Sektion, die diesen Kanton bisher vertreten hat, abzuerkennen und diesen der neuen Sektion zuzuerkennen.

MFS wird beauftragt eine entsprechende Statutenänderung auszuarbeiten.

Agenda Piratenversammlung 2012

Es wird einstimmig beschlossen, dass der bisherige Block 5 gemäss dem Konzept vorgezogen wird und nach dem bisherigen Block 2 traktandiert wird. Alle nachfolgenden Blöcke verschieben sich entsprechend.

Antragskommission

Es wurde von Stefan Thöni eine Statutenänderung zur Gründung einer Antragskommission ausgearbeitet. In der Diskussion wurden an dem Vorschlag diverse Änderungen vorgenommen. Die Arbeitsgruppe nimmt die geänderten Statutenänderungen zur Einführung einer Antragskommission einstimmig an.

Schiedsgericht Teil 1

Die Schiedsgerichtsbarkeit ist grundsätzlich im ZGB geregelt. Daher ist es grundsätzlich lediglich notwendig eine entsprechende Schiedsklausel in die Statuten aufzunehmen. Möchte man hingegen von Bestimmungen der ZPO abweichen, muss dies entsprechend geregelt werden. Daher wäre es sinnvoll eine Entsprechende Schiedsgerichtsordnung auszuarbeiten, in welcher die Details geregelt sind.

Die AG Star beschliesst einstimmig, eine Schiedsklausel für die Statuten und eine Schiedsgerichtsordnung auszuarbeiten.

Erweiterung des Vorstands

Es wurde ein Vorschlag zur Erweiterung des Vorstandes ausgearbeitet. Nach einigen Diskussionen stellt sich heraus, dass Vorstandsmitglieder für internationale Belange wenig Zuspruch finden, diese werden daher aus dem Vorschlag entfernt. Weitere Details im Pflichtenheft werden besprochen und entsprechend angepasst.

Erweiterung GPK

Es muss in den Statuten verankert werden, was die Aufgaben der GPK sind, da diese bisher nicht umschrieben sind. Es sollte in diese Richtung lauten:

Die GPK wacht über den statuten- und ordnungsmässigen Ablauf des Vereinsjahrs und kann von den Organen der Piratenpartei die hierzu notwendigen Informationen verlangen.

Hierzu wird Stefan Thöni beauftragt die entsprechenden Artikel zu überarbeiten.

Schiedsgericht Teil 2

Es wurden verschiedene Details diskutiert, wie die Schiedsgerichtsbarkeit aussehen sollte und welche Geschäfte dem Schiedsgericht zugeteilt werden sollen. Insgesamt sollte das Schiedsgericht aus 5 Richtern + 2 Ersatzrichtern bestehen. Bei der Zusammensetzung sollen je Partei ein Vertreter zusätzlich ernannt werden. Der Präsident sowie die Mitglieder sollen auf 3 Jahre gewählt werden. Sektionen sollten selbst ein Schiedsgericht haben und das Schiedsgericht der PPS als Beschwerdeinstanz haben, ansonsten sollen sie direkt ans Schiedsgericht gelangen können. Verschiedene weitere Kompetenzen des Schiedsgerichts wurden diskutiert.

MFS wird beauftragt die Statutenänderung sowie die Schiedsgerichtsordnung auszuarbeiten.

Nächste Sitzung:

10. November 2011 18:30 Uhr in der Pizzeria Brunaupark, Giesshübelstrasse 65, Zürich.


Sitzung

Teilnehmer:

Traktanden:

  1. Begrüssung
  2. Annahme Protokoll
  3. Offizielle Mitgliederliste und Aufnahme neuer Mitglieder
  4. Erweiterung Vorstand
  5. GPK 2
  6. Schiedsgericht
  7. Splittung der kantonalen Sektionen
  8. Untersektionen
  9. Strukturen Wallis
  10. Urabstimmung
  11. neues Pflichtenheft
  12. Antragskommission

Begrüssung:

Marc Schäfer begrüsst die Teilnehmer an der 3. Sitzung AG Star.

Annahme des Protokolls

Das Protokoll der 2. Sitzung AG Star wurde einstimmig angenommen.

Offizielle Mitgliederliste und Aufnahme neuer Mitglieder

Mitglieder der AG sind:

Erweiterung Vorstand

Art. 9 Abs. 1 quinquies wird um die Aufgabe der Transparenzvorschriften erweitert. Stefan Thöni erhält den Auftrag die entsprechenden Anpassungen vorzunehmen und gegebenenfalls Rechtschreibfehler zu korrigieren. Art. 10 Abs. 2bis letzter Satz wird geändert in: Steht kein entsprechender Kandidat zur Verfügung, so wird die Position vakant belassen.

Die Mitglieder der AG STAR nehmen den Antrag mit den oben genannten Änderungen einstimmig an.

GPK 2.0

Art. 10 Abs. 3 wird um "Bericht an die Mitglieder" erweitert. Art. 10 Abs. 1ter wird geändert in: "kann Einsicht nehmen". Art. 10 Abs. 2 und 4: Antragskommission muss durch Geschäftsprüfungskommission ersetzt werden.

Stefan Thöni wird beauftragt die Änderungen durchzuführen.

Die Mitglieder der AG STAR nehmen den Antrag mit den oben genannten Änderungen einstimmig an.

Schiedsgericht

Artikel und die Wahl der Richter muss noch festgelegt werden.

c. in den Statuten der kantonalen Sektionen müssen die Statuten entsprechend anpassen.

Die Statuten (Art. 8) müssen dahingehend erweitert werden, dass die Schiedsrichter von der Piratenversammlung gewählt werden.

Schlichtungsverfahren wird durch das Schiedsverfahren ersetzt.

In das Reglement muss die Wahl aufgenommen werden.

In die Statuten der PPS:
für Amtsenthebungen des Vorstandes wird das Piratengericht für zuständig erklärt. Bei schwerwiegenden Versäumnissen der Pflichten. Das Amtsenthebungsbegehren ist ausreichend zu begründen.

Art. 8 anpassen, so dass kein Einzelschiedsgericht möglich ist.

Mehr in die Statuten. Wahlen und Amtsdauer 3 Jahre. Wahl einzeln. Ersatzwahlen.
Richter vom Piratengericht abwählen.

Marc Schäfer wird mit der weiteren Ausarbeitung betraut.

Kantonale Sektionen

Art. 20 Abs. 3: Vertritt eine Sektion mehrer Kantone, so verliert sie die Vertretung für denjenigen Kanton, welcher ihr sitzfremd sind, sobald für diesen Kanton eine gegründet Sektion gegründet und diese vom Vorstand anerkannt wurde.

Marc Schäfer wird beauftragt, die Statutenänderung nochmals auf mögliche Widersprüche zu überprüfen, über den Antrag wird an der nächsten Sitzung abgestummen

Untersektionen

Untersektionen müssen die gleichen Bedingungen erfüllen, wie die kantonalen Sektionen und werden von den kantonalen Sektionen bestätigt. Zudem werden Untersektionen Mitglied der Piratenpartei Schweiz sobald sie von der kantonalen Sektion anerkannt werden. Sektionen und Untersektionen werden vom Mitgliederbeitrag befreit. Untersektionen sind Sektionen, welche von einer kantonalen Sektion als solche anerkannt wurden.

Stefan Thöni wird mit der Ausarbeitung der Statutenänderung beauftragt.

Die Mitglieder der AG STAR nehmen den Antrag mit den oben genannten Änderungen einstimmig an.

Sektion Wallis

Kanton Wallis hat in anderen Parteien heraus jeweils eine Sektion für Unterwallis und Oberwallis. Daher schlagen wir vor Art. 20 der Statuten dahingehend anzupassen, dass der Kanton Wallis über zwei kantonale Sektionen (Ober- und Unterwallis) verfügen kann.

Die Mitglieder der AG STAR nehmen den Antrag an und beauftragt Marc Schäfer mit der Ausarbeitung.

Urabstimmungsordnung

Neue Fristen 72 Stunden für Publikation. Eröffnen der Abstimmung von 14 auf 7 Tage kürzen. Die Abstimmung bleibt in Zukunft nur noch 7 und nicht 14 Tage offen. Für das Auszählen stehen weiterhin 72 Stunden zur Verfügung und beinhalten die Veröffentlichung der Resultate.

Die Mitglieder der AG STAR nehmen den Antrag an und beauftragt Sefan Thöni mit der Ausarbeitung.

Urabstimmung mehr Einzelrechte geben und die Generalklausel herausnehmen, da sie mit der Generalklausel mit dem Vorstand konfligieren. Daher sollte ein Katalog ausgearbeitet werden, welcher in die Urabstimmungsordnung eingefügt werden:

Wahlempfehlungen auf Bundes- und internationaler Ebene
Verlangen der Einberufung einer PV
Positionsrichtlinien für die Partei (inhaltliche Positionen in eine bestimmte Richtung leiten, für den Vorstand richtungsweisende inhaltliche Vorgaben).
Konsultativabstimmungen
Parteiprogramm

Die Mitglieder der AG STAR nehmen den Antrag an und beauftragt Sefan Thöni mit der Ausarbeitung.

neues Pflichtenheft

Durch das neue Reglement wurden einige Änderungen vorgegeben. Insbesondere muss eine Mitgliederliste veröffentlicht werden. Bei Änderungen in der AG-Leitung muss innerhalb von 48 Stunden Vorstand informiert werden. Sitzungstermine sind zu kommunizieren.

Die AG STAR nimmt die Änderungen zur Kenntnis und stellt fest, dass die AG dem Pflichtenheft entspricht.

Antragskommission

Jedes mal 10 Leute wählen ist ein overhead, daher könnte die Antragskommission auf zwei Jahre gewählt werden.

Stefan Thöni wird mit dem Einpflegen der Änderungen beauftragt.

Nächste Sitzung:

11. Dezember 2011, 11:00 Uhr in Nidau, Hauptstrasse 9, Restaurant Postillon


Sitzung

Teilnehmer:

Traktanden

Begrüssung:

Marc begrüsst die Teilnehmer der 4. Sitzung AG Star. Sitzungsleitung hat Moira.

Annahme des Protokolls

Das Protokoll der 3. Sitzung AG Star wurde einstimmig angenommen.

Überblick über die Aufgaben

Alle Aufgaben ausser Anpassung der Urabstimmung (wird auf nächste Sitzung verschoben) wurden erledigt.

Antrag Apophis

Antrag: Prüfung der Kandidaten sollte nicht durch die Antragskommission durchgeführt werden. Die Antragskommission soll die Kandidaten nach objektiven Kriterien prüfen. Zudem soll eine Dokumentation zu Handen der PV erstellt werden (Ticket 2163).

Es wird einstimmig beschlossen die Prüfung der Kandidaten aus den Aufgaben der Antragskommission zu streichen.

Erfahrungsbericht BBT 2012

Beim BBT wurde festgestellt, dass es effizient ist die Abstimmungen an einem Tag durchzuführen. Interessant war auch das Konzept, dass sobald ein Antrag auf Schliessung der Rednerliste gestellt wird, noch ca. fünf Sekunden gewährt werden, dass sich Redner zum Mikrofon bewegen können. Alle anderen wurden nicht mehr berücksichtigt.

Lessons learned für unsere Versammlung:
Stimmkarten werden in den Farben rot, grün und weiss angefertigt. (Moira wird mit der Anfertigung beauftragt).
Änderungsanträge müssen schriftlich abgegeben werden. Dies kann auch handschriftlich geschehen.
Bei Ordnungsanträgen kann eine formale Gegenrede gewährt werden, die in einem Satz begründet, weshalb der Ordnungsantrag abgeleht werden soll.

Die Anpassungen der Versammlungsordnung werden entsprechen ausgearbeitet und als Änderungsvorschläge vorgebracht.

Untersektionen

Statutenänderungsantrag Untersektionen: Art. 3 Abs. 2 namentlich wird durch insbesondere ersetzt.

Art. 22 der Statuten werden um einen Punkt f ergänzt.

Hieran sind noch folgende Änderungen durchzuführen:

Marc wird mit der Überarbeitung von Art. 24 beauftragt.

Ansonsten wird der Änderungsantrag entsprechend einstimmig angenommen.

Verabschiedung der Statutenänderung Sektion Wallis

Vorgeschlagene Änderung wird einstimmig angenommen.

Verabschiedung der Statuenänderung Splittung Kantonale Sektionen

Vorgeschlagene Änderung wird einstimmig angenommen.

Besprechung Statutenänderung Schiedsgericht

Die vorgeschlagenen Statutenänderungen zur Einführung des Piratengerichts werden einstimmig angenommen.

Besprechung des Regelements des Schiedsgerichts

Das Piratengericht soll kein Organ der Piratenpartei sein.

Marc wird beauftragt, die Stellvertretungregelung auszuformulieren und § durch Artikel ersetzen.

Ansonsten wird das Reglement einstimmig angenommen.

Teilung Geschäftsführung und Vorstand

Es wird diskutiert, ob der nicht Vorstand zwischen drei und sieben Vorständen haben sollte. Ein Koordinator muss mindestens aus dem Lateinischen Sprachraum kommen.

Stephan wird mit der Ausformulierung eines Antragsbeauftragt. Eine Geschäftsführung sollte hierbei als Alternative vorgestellt werden.

Die Geschäftsleitung besteht aus Aktuar, Schatzmeister und Koordinatoren sowie politischer Geschäftsführer, der für die Kommunikation zuständig ist (die Kommunikative Drehscheibe). Thomas soll einen entsprechenden Vorschlag ausarbeiten, der dann in der AG STAR diskutiert werden kann.

Nächste Sitzung

Nächste Sitzung: 5. Januar 2012, 19:00 Uhr in Olten.

Tasks


Sitzung

Teilnehmer

Traktanden:

Begrüssung:

MFS begrüsst die Teilnehmer der 4. Sitzung AG Star. Sitzungsleitung hat MBR.

Annahme des Protokolls

Das Protokoll der 4. Sitzung AG Star wurde mit einer Enthaltung angenommen.

Pendenzen aus der letzten Sitzung

Als erstes werden alle Pendenzen kontrolliert, die in der letzten Sitzung aufgegeben wurden.

Beschreibung verantwortlich Status
Überarbeiten von Art. 24 Statuten MFS erledigt
Ausarbeitung einer Stellvertreterreglung für das Schiedsgericht MSF erledigt
Ausformulierung eines Antrags zur Teilung des Vorstands STH erledigt

Ergänzungen zu letzten Sitzung:

Die Stellvertreterregelung muss verallgemeinert werden, Piratenpartei gegen PPS, anpassen
der männlichen und weiblichen Regelung. Stefan macht die Formatierung für PDF.

Gebietsparteien

Art. 24 Abs. 3 sollte dahingehend geändert werden, dass alle Mitglieder der PPS darüber
informiert werden, wenn eine neue Untersektion gegründet wird.

Art. 26 ist doppeldeutig und muss eindeutig gemacht werden, dass der Entscheid durch PV-
Beschluss der PPS zustande kommt.

Antrag zu den Änderungen wird mit den Änderungen einstimmig angenommen. STH wird damit beauftragt die Änderungen einzupflegen.

Vorstandssplittung

Folgende Ergänzungen werden in der Diskussion noch eingebracht:

Bei Art. 9 Abs. 4 muss das Wort Landesteil durch Sprachregion ersetzen.

Bei Art. 9ter Abs. 3 muss im zweiten Satz noch ein "grundsätzlich" eingefügt werden.

DSI meldet noch die von ihm gefundenen Rechtschreibfehler.

Meinungsbild:

AG Star spricht sich für eine Splittung des Vorstandes und gegen ei-
nen erweiterten Vorstand mit 7 Mitgliedern aus.

Die AG Star beschliesst einstimmig nur noch die Splittung und nicht den erweiterten
Vorstand zu propagieren.

Pi-Vote

Die AG STAR erhält den Auftrag, die Urabstimmungsordnung zu ändern.

Insbesondere sollen die Fristen für Abstimmungen je nach Antrag verlängert werden können.

Betreffend Übersetzungen soll die Urabstimmungsordnung dahingehend geändert werden,
dass die PPS einen Übersetzungdienst bereitstellt, der von denjenigen, die eine Abstimmung
unterbreiten wollen aufgerufen werden kann. Die Verantwortung eine Übersetzung
bereitzustellen verbleibt allerdings beim Antragenden.

Die AG STAR beschliesst, dass die konkrete Ausarbeitung in der nächsten Sitzung erfolgt.

Varia

keine

Nächste Sitzung:

Samstag, 28. Januar 2012, ab 16:00 Uhr in Solothurn im gut gelaunt.

Tasks

Beschreibung verantwortlich Frist
Überarbeitung Reglement Schiedsgericht MFS 27.01.12
Erstellung eines PDF für die Publikation des Reglements des PSG STH 28.01.12
Überarbeiten von Art. 24 Abs. 3 STH 28.01.12
Art. 26 Abs. 2 Doppeldeutigkeit entfernen MFS 28.01.12
Ausarbeitung eines Vorschlags für die Urabstimmungsordnung STH 28.01.12

Sitzung

Sitzungsbeginn: 16:15 Uhr
Sitzungsende: 17:30 Uhr
Ort: Restaurant zu Wirthen, Solothurn
Sitzungsleitung: Moira Brülisauer
Protokoll: Marc Schäfer

Teilnehmer:

Traktanden

Begrüssung:

MFS begrüsst die Teilnehmer der 6. Sitzung AG Star. Sitzungsleitung hat MBR.

Annahme des Protokolls

Das Protokoll der 5. Sitzung AG Star wurde einstimmig angenommen.

Pendenzen aus der letzten Sitzung

Ergänzungen zu letzten Sitzung:

Alle Pendenzen wurden soweit erledigt. Ein paar kleine Änderungen müssen noch gemacht werden. Die für die Pendenzen Verantwortlichen werden diese bis zur nächsten Sitzung erledigen.

Mandatsanträge

Der Antrag zu den Mandatsanträgen muss nochmals ein wenig überarbeitet werden.

Änderungen gegenüber dem Vorschlag von Pascal Vizeli:

RUS nimmt mit den Schatzmeistern Kontakt auf, um die Änderungen zu besprechen.

MFS macht einen Überarbeitungsvorschlag und schickt ihn an STH.

Ein Transparenzantrag wird von Seiten der AG STAR separat gestellt.

Die AG STAR beschliesst einstimmig einen Transparenzantrag auszuformulieren (Geschenke über einem Betrag von CHF 1'000 müssen offen gelegt werden).

Versammlungsordnung

Die Änderungen werden von MFS gemäss den Diskussionen durchgeführt.

Begründung unserer Anträge

Es liegen Begründungen für das Piratengericht, die Antragskommission und die Regelungen der Subsektionen vor. Die AG STAR nimmt die Begründungen mit kleinen Änderungen durch RUS (Rechtschreibung und Formatierung) an.

Strategie PV

Aufgrund der Wahlen beschliesst die AG STAR das Inkrafttreten der gestellten Anträge nicht ab PV sondern auf den 1. April 2012 festzulegen. So können Überschneidungen bei einem möglichen Amtswechsel vermieden

Tagesordnung PV

Die Tagesordnung wird gemäss dem Vorschlag von MBR grob geplant. Es wird insbesondere ausreichend Zeit für die Diskussion des wahrscheinlichen Themenschwerpunktes BGE eingeräumt.

Nächste Sitzung:

Samstag, 11. Februar 2012, ab 11:00 Uhr in Steinhausen.

Tasks

  1. Kleinere Korrekturen an den erledigten Task (vgl. Pkt. 3).
  2. Überarbeitung des Antrags zur Mandatsabgabe (vgl. Pkt. 4).
  3. Kontaktaufnahme mit Schatzmeister (vgl. Pkt. 4).
  4. Erstellung Transparenzantrag (vgl. Pkt. 4).
  5. Änderung der Versammlungsordnung gemäss Diskussion (vgl. Pkt. 5).
  6. Korrektur der Begründungen für die Anträge (gemäss Pkt. 6).

Sitzung AG STAR

Teilnehmer

Traktanden

Begrüssung

MFS begrüsst die Teilnehmer der 7. Sitzung AG Star. Sitzungsleitung hat MBR.

Annahme des Protokolls

Das Protokoll der 6. Sitzung AG Star wurde einstimmig angenommen.

Pendenzen aus der letzten Sitzung

Sekretariatsantrag

Versammlungsordnung

Die AG STAR nimmt die Revision der Versammlungsordnung einstimmig an.

Pi-Vote

Die AG STAR nimmt die Revision der Urabstimmungsordnung einstimmig an.

Piratengericht

Die AG STAR nimmt die Revision der Statuten für das Piratengericht einstimmig an.

Vorstandssplittung

Die AG STAR nimmt die Revision der Statuten für die Vorstandssplittung einstimmig an.

Mehrheiten für Listenwahlen sowie Listenwahlen.

Die Mehrheiten für die Listenwahlen wurden angepasst.

Argumente aus Forum.

Inhaltlich haben die Anträge ihren Sinn. Die Strukturen werden nicht hierarchischer. Leute
sind da und arbeiten mit. Die Qualität der Arbeit sollte ersichtlich sein. Das Schiedsgericht
und die Antragskommission sind Dienstleister. Der Vorstand ist derzeit überlastet und muss
vergrössert werden.

Information Jahresbericht

Der Jahresbericht wurde von Moira erstellt und an den Koordinator gesandt.

Tagesordnung der Piratenversammlung

Die Tagesordnung der Piratenversammlung wurde vorläufig geplant und soweit festgelegt. Wenn weitere Anträge kommen, wird eine entsprechende Anpassung vorgenommen.

Tasks:

  1. PDF erstellen mit Stimmzettel durchnummeriert x, ja, =
  2. Stimmzettel für geheime Abstimmung, bis zu 10 Namen und Durchnummeriert mit A-Z werden von Moira erstellt.

Sitzung

Teilnehmer

Traktanden:

Begrüssung:

MFS begrüsst die Anwesenden zum konstitutierenden Meeting.

Genehmigung des Protokolls

der letzten Sitzung der AG STAR vom 11. Februar 2012, Steinhausen.
Wollen wir das letzte Protokoll der AG STar genehmigen? (macht das Sinn?)
Protokoll wurde noch nicht fertiggestellt, daher erfolgt die Genehmigung in der nächsten Sitzung

Konstituierung

Konstitutierung ist erfolgt.

Wahl des Vize

Moira ist einstimmig zum Vize gewählt.

Reglement

Das Reglement wurde durch die Antragskommission überarbeitet und einstimmig angenommen.

Zeitplan bis PV12Q2

h3: Sitzungstermine:

Prozesse

Wird zurückgestellt auf ein Real-Life-Meeting.

Kommunikationskanäle

Zeiträume und Deadlines nach Aussen

Wir sammeln zuerst einmal Erfahrungen, danach werden wir die Zeiträume und Deadlines kommunizieren.

Varia

Wir sollten nach aussen hin präsent sein. PAM kümmert sich um einen Drupal-Auftritt.

Pendenzen

siehe Protokoll


Sitzung

Teilnehmer

Traktanden:

Begrüssung:

MFS begrüsst die Mitglieder

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll der konstituierenden Sitzung wird einstimmig genehemigt http://projects.piratenpartei.ch/doc_pu/open/116?project_id=statrev

Status Statutenübrarbeitung Art. 5.1 #2983, #2828

Es werden Ordnungsmassnahmen, die feiner abgestimmt sind, so dass man nicht immer gleich Mitglieder ausschliessen muss. Es sollen die folgenden Massnahmen existieren:
Verwarnungen, Amtsenthebung, Sperre für die passive Wahl, (bei Sektionen Geldbussen) und Ausschluss.

Einführung neuer Mitgliederstatus #2960

Es soll ein neuer Mitgliederstatus errichtet werden, der Gönner heisst und die PPS finanziell unterstützen, aber sonst nicht aktiv werden will. Der Gönner wird lediglich einmal pro Jahr angeschrieben und nicht aktiv informiert (nicht belästigen).

Diskussion Prozess Parteiprogrammänderung #2957

Es soll eine 2/3 Mehrheit für eine Parteiprogrammänderung gelten. Zusammenfassung in einem Bericht durch die Initianten ist fehl am Platz.

Ziel soll sein, dass der Vernehmlassungsbericht durch die Antragskommission durchgeführt werden.

Vorstellung Antrag Multimediapräsentationen

wird zurückgestellt

15:59 Uhr, Sitzung wird vertagt auf die nächste Sitzung.


Sitzung

Teilnehmer

Traktanden:

Begrüssung:

MFS begrüsst die Anwesenden zum 1. Reallife Meeting.

Genehmigung der Protokolle

Beide Protokolle werden einstimmig angenommen.

Inhaltsdebatte zu Ende führen

Für die Diskussion sehen wir Inhalte als sämtliche Aussagen und Positionen der Partei an, welche nicht die Statuten betreffen und administrativer Natur sind. Die Antragskommission ist sich einig, dass ihre Arbeit eine rein administrative Arbeit ist und sie zu politischen Inhalten und Themen keine Positionen bezieht.

Bericht von STH von NEUMUENSTER 2012

Als Ideenliste wird aufgenommen:

Ein Kandidaturbogen soll ausgearbeitet werden und es sollte eine Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, anhand derer man die Kandidaten vergleichen kann (gleiche Fragen an alle Kandidaten).

Antragszuständigkeit PV 2012Q2

Valio soll die Versammlungsleitung machen, da er aber am 27.5. noch abwesend ist, muss ihn an diesem Meeting einer von uns vertreten und über die entgültige Traktandenliste entscheiden. Die Vorbereitung wird an MFS delegiert.

Prozesse der Antragskommission definieren.

STH erstellt ein How-to, wie mache ich einen Antrag. Formularfelder werden von STH definiert. Der Prozess von Seiten der Antragskommission ist wie folgt: Eingangsbestätigung, Besprochen an der nächsten Sitzung, danach kommt eine Stellungnahme der Antragskommission. Ziel ist es einen Prozess für die Urabstimmungen zu definieren. Antrag How-to erstellen. Es geht darum ein Formular zu erstellen.

Interner Prozess: Der Antrag wird einer Person zugewiesen. Der Zuständige verschickt die Eingangsbestätigung und traktandiert den Punkt auf die Sitzung. Der Zuständige übergibt danach das Feedback an den Antragsteller. Der Vorstand ist für die Übersetzung besorgt. Wenn eine Übersetzungen beigefügt ist, werden wir diese prüfen. Falls die Übersetzung fehlerhaft ist, wird in der Regel zurückgewiesen. Wer für die Urabstimmung zustündig ist, muss auch für den Zirkularbeschluss besorgt sein.

Antragskommission beauftragt MBR mit der Erstellung einer Drupal Seite.

Zuständigkeiten innerhalb der Antragskommission

Es werden folgende Zuständigkeiten festgelegt:

Art 4 UAO anpassen #3112

MBR erstellt den Antrag an die PV. Die Antragskommission ist grundsätzlich mit dem vorgebrachten Antrag einverstanden.

Art 6 UAO Geheimnisverteilung #3107

Die Antragskommission ist der Meinung, dass Art. 6 der Urabstimmungsordnung sollte dahingehend geändert werden. MBR ist darfür besorgt, den Antrag im Namen der Antragskommission an die PV zu stellen.

Art 15 UAO Parolenfassung #3126

Die Antragskommission ist der Meinung, dass die Parolenfassung reglementiert werden sollte. Der Abstimmungstext für die Urabstimmungsordnung wird von der Antragskommission einstimmig angenommen. STH wird beauftragt die Nummerierung anzupassen und den Antrag entsprechend fertigzustellen.

Sinngemäss sollte ein ähnlicher Antrag in die Versammlungsordnung eingeführt werden. STH wird mit der Ausarbeitung beauftragt. Über den Antrag der Versammlungsordnung wird per Zirkularbeschluss bestimmt.

Art 8.4 StPPS PV Korrekturen #2855 #3030

Die Antragskommission ist einstimmig mit den Änderungen einverstanden. Der Antrag wird zu Handen der PV durch MBR im Namen der Antragskommission gestellt.

Art. 9 Abs. 4 der Statuten soll wie folgt genändert werden:
Der Aktuar ist verantwortlich für die Erstellung, PUblikation und Archivierung der Protokolle der Piratenversammlung, der Statuten und der Ordnungen innert 4 Wochen. Er ist zudem Verantwortlich für die Erstellung, Publikation und Archivierung sämtlicher Protokolle und Reglemente des Vorstandes und seiner Organe, der Verträge sowie der Weisungen und führt den Schriftverkehr mit Dritten.

Art 10 Wahl GPK Ämterkomulierung #2854

Die Antragskommission ist mit der Änderung einstimmig einverstanden. MBR wird mit der Fertigstellung und Traktandierung an der PV beauftragt.

Art 8 StPPS PV Vorzeitige Neuwahlen #2828

Die vorzeitige Neuwahl des Präsidiums, der Geschäftsleitung, der Geschäftsprüfungskommission und der Antragskommission mit einer Zweidrittelmehrheit. Für die Absetzung einzelner Mitglieder ist das Piratengericht zuständig.

Die Antragskommission ist mit der Änderung einstimmig einverstanden. MBR wird mit der Fertigstellung und Traktandierung an der PV beauftragt.

Art 14bis StPPS Wahlartikel #3129

In Abs. 2 einfügen: "An der letzten während der amtszeit stattfindenden ordentlichen Piratenversammlung."

In Abs. 5 "ordentlich Wahl und Ende der laufenden Amtzeit" vor Wahl einfügen; der "Neugewählte" anstatt "neue Gewählte", "nach und unbeschadet seiner Amtszeit." streichen. Ein Satz am Ende einfügen: "Seine Amtszeit beginnt mit der Übernahme des Amtes."
Absatz 3-5 wird neu hinter derzeit Abs. 8 gestellt.

Abs. 9: "Der Präsident des Vorstandes" ergänzen. Die Mitglieder mit Lit. auflisten zwecks Übersichtlichkeit.

Abs. 10: Die Vizepräsidenten des Vorstandes.

STH wird mit der Überarbeitung des Antrages beauftragt.

Art 13bis StPPS Machtbefugnis des Vorstandes, Fakultatives Referendum #2948

Abs. 1 lit. c: "Mitgliedschaft in anderen Vereinen."

Abs. 2: "im Parteiorgan inklusive Widerspruchsmöglichkeit an prominenter Stelle" Anregung an den Vorstand einen entsprechenden RSS-Feed einzurichten.

Abs. 3: "Widerspruch zu Handen der Antragskommission"

Abs. 6: "Der Beschluss bleibt gehemmt bis die Prüfung, ob das Referendum zustandgekommen ist, abgeschlossen wurde."

STH wird beauftragt die Änderungen entsprechend durchzuführen. Antragskommission nimmt den Artikel mit Änderungen an.

Art 16bis Ordnungsmassnahmen #2983

"Konventionalstrafe" wird durch "Geldstrafe" ersetzt.

Die Antragskommission stimmt dem Antrag einstimmig zu.

Art 16 StPPS Schiedsverfahren tilgen #3035

Die Antragskommission stimmt der Streichung einstimmig zu.

Mittgliederbeitrag

Erwünscht sind 0.5% des Jahreseinkommens. Min CHF 30 maximum CHF 500. Beträge darüber werden als Spenden zu Handen der Piratenpartei Schweiz verbucht und deklariert.

MFS arbeitet den Vertrag aus. Die Antragskommission nimmt den Antrag einstimmig an.

Mitgliedsarten #2960

Die Antragskommission kommt zu dem Schluss, dass keine neue Mitgliedsart eingeführt werden muss, da Mitglieder auf Information jederzeit verzichten können. MFS wird damit beauftragt Simon Rupf und Florian Mauchle entsprechend zu informieren.

Mandatsabgaben reloaded #2673

MFS überarbeitet den Antrag entsprechend den Vorgaben.

Prozess Parteiprogrammfassung

Weiter verfolgen und auf eine der nächsten PV bringen.

Varia

Abk. in Statuten

Sämtliche Abkürzungen aus den Statuten entfernen. MBR wird mit der Ausarbeitung der STatutenänderung beauftragt.

Abgabetermin Trakatenden für Antkommitglieder

Bis Samstag 20. Mai 2012 müssen die Anträge vollständig (Antrag, Übergangsbestimmungen, Begründung) im DMSF vorliegen.

Flattrantrag der Schatzmeister

An der PV in Lausanne wurde beschlossen, dass der Vorstand eine Reglementsänderung ausarbeiten muss, btr. FlatR => MFS hakt beim Vorstand nach und setzt Antkom in CC.

Abschluss

MFS schliesst die Sitzung um 18:00 Uhr.

Nächste Sitzungen


Sitzung

Teilnehmer

Zirkularbeschlüsse

Geschlossene Sitzung

ich beantrage hiermit dass die ordentliche Sitzung am 27.5. unter Auschluss der öffentlichkeit stattfindet.
hinsichtlich der Brisanz gewisser Anträge

Frist bis So. 12.5. 22:00

Angenommen

Traktanden bereinigt bis 20.5.12

Wie an der letzten Sitzung vereinbart folgt hier nochmals der Zirkularbeschluss zum letzten OK unserer Anträge vor der Traktandierung. http://projects.piratenpartei.ch/dmsf/statrev

Ich bitte euch alle oben stehenden Anträge an die Piratenversammlung eingehend durchzulesen und auf VOllständigkeit und Korrektheit nochmals zu prüfen. Wenn ihr das getan habt, gebt bitte Grünlicht. Marc Schäfer hat die Frist für diesen Zirkular Beschluss bis Mitwoch 23:59 gesetzt, ich kommuniziere das hiermit.

Frage: Sind die im DMSF stehenden Anträge so vollständig und korrekt?

kam nicht zustande

Beauftragung Statutenarbeit PP-EU

Ich beantrage hiermit, dass die AnK eine Delegation an das Statuten-Meeting
der PP-EU entsendet, die Ermächtigung des Präsidum gemäss Antrag [1]
vorausgesetzt.

[1] https://projects.piratenpartei.ch/issues/3187

kam nicht zu stande.

Traktanden:

Begrüssung:

MFS begrüsst die anwesenden zur 1. ordentlichen Sitzung der Antragskommission.

Genehmigung des Protokolls

Annahme des Protokolle
http://projects.piratenpartei.ch/doc_pu/open/134?project_id=statrev
Die Antragskommission nimmt das Protokoll an.

Beratendes Mitglied

Denis Simonet hat uns schon einige Dienst als "Reality Check" geleistet. Uns vor unnötiger Strenge oder Paranoia bewahrt. Deswegen soll Denis als Beratendes Mitglied in die Antragskommission aufgenomen werden.

Denis Simonet wird einstimmig als beratendes Mitglied der Antragskommission gewählt.

Delegation PP-EU Statutes

Ich beantrage hiermit, dass die AnK eine Delegation an das Statuten-Meeting
der PP-EU entsendet, die Ermächtigung des Präsidum gemäss Antrag [1]
vorausgesetzt.

[1] https://projects.piratenpartei.ch/issues/3187

Der Vorstand hat diesen Antrag angenommen. Also ist nun an uns unserer Teil zu entscheiden. Stefan Thöni wird von der Antragskommission als Delegation an das PPEU-Statutenmeeting entsandt.

Anträge prüfen

Alle Anträge entsprechen den Mindestanforderungen gemäss Versammlungsordnung.

Empfehlung der Anträge

Alle Anträge an die Versammlung werden von der Antragskommission zur Traktandierung an die PV empfohlen.

Empfehlung der Tagesordnung

Die Antragskommission befindet den Vorschlag zur Tagesordnung gemäss dieser Wikiseite http://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/pv-aarau12 für gut und empfiehlt sie an den designierten Tagespräsidenten.

Tagesordnungs und Traktandierungsbeschluss

Von Marc Schäfer, Stellvertreters des design. Versammlungsleiter Patrick Mächler

Marc gibt bekannt, dass er die von der Antragskommission vorgeschlagene Tagesordnung für gut befindet und so an die Miglieder der Piratenpartei Schweiz versenden lassen wird.

Varia

Pivote12Q3

Verträgt sich SwissID und Identifikationsvalidierung via Gemeinde oder Poststelle mit dem PiVote sowohl SwissID Identifikationsverfahren der Piratenpartei Schweiz? Formulare müssen so gestaltet werden, dass die Gemeinden das annehmen können, so dass die Gemeinde es beglaubigen kann.

Agenda der Antragskommission bis PV12Q4

Als grosse Themen sieht die Antragskommission in den kommenden Monaten die Finanzaufschlüsselung unter den verschiedenen Gliederungsebenen,die Prozesse bei PiVote zu vereinfachen und die Einstiegshürden zu senken.

einheitliche Nomenklatur

Erstellen eines Glossars aller bekannten gebräuchlichen Abks soll in Angriffgenommen werden und dann als Referenz dienen.

Titel für Anträge werden wie folgt gegeben: Thema [Abstand] Beschreibung
z.B. Statutenänderung Art. 7, Neuwahl Art. x Antragskommission etc.

Automatische Wahl nach Rücktritt.

An der PV können grundsätzlich nur über traktandierte Punkte abgestummen werden. Wenn es zur Abwahl eines Kandidaten kommt stellt sich dann die Frage, ob eine Neuwahl stattfinden soll. Wenn eine solche nicht traktandiert wurde, dann wäre der Entscheid grundsätzlich anfechtbar. Dies hat zur Folge, dass eine mögliche Wahl, die nicht gehörig traktandiert wurde, unter Umständen keine Besetzung des Amtes zur Folge hat.

GPK-Wahl

Änderung der Wahl GPK von einfachem Mehr in absolutes Mehr, weil dies bei der Listenwahl die einzige mögliche sinnvolle Mehrheit ist.

Sitzung geschlossen um 16:45


Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Entschuldigt

Information

VL PV Genf

Der Umlaufbeschluss bei der GL dass Tina Otten zur design VL gemacht wird für die PV in Genf wurde angenommen. Maik Saunus und Kollegen stehen uns für Antragsbüro und Wahlleitung/Stimmzählleiter wieder zur Verfügung. Evt kommt auch Marco Geupert, diesmal auch für Antragsbüro. Ich habe die Dame und die Herren zu unserer Sitzung heute Abend eingeladen.

GL, Präsidium und GPK eingeladen

Im Zuge der grossen Diskussion rund um PiVote die diese Tage losgetreten wurde, habe ich die Herren der GL, Präsidium und GPK zu uns an die heutige Sitzung eingeladen.

PiVote, Urabstimmung

Quo vadis Urabstimmung. Das ist aktuell die Debatte die läuft. Das ganze bildet viel Potential für grosse Veränderungen und Fortschritt. https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4266.0.html

Umlaufbeschluss zu Urabstimmung FISA FATCA und PRISM

STH hat einen Antrag auf Urabstimmung einer Positionsrichtlinie zu FISA, FATCA und PRISM beantragt, die Antragskommission hat diesem Antrag binnen 18h am Di. 11. Juni 2013 zur Urabstimmung im Eilverfahren freigegeben und an die Geschäftsleitung überwiesen. Der Umlaufbeschluss wurde einstimmig gefasst.

Rücktritt von STH

Stefan Thöni hat seinen Rücktritt als Mitglied der ANK bekannt gegeben. Wir danken Stefan für die bis anhin geleistete, ausgezeichnete Arbeit. Wir hoffen, dass uns Stefan Thöni als beratendes Mitglied erhalten bleibt, dies wohl erst zu einem späteren Zeitpunkt.

Bericht der GPK

Der Bericht der GPK zum Mailmissgeschick wurde uns zugestellt. Die ANK nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Nehmen wir das Protokoll vom 28.05.2013 an?

Programmkommission

Aus zeitlichen Grüden wurde kein Entwurf zu der Erschaffung der Organs "Programmkommission" erstellt.

MBR: Wollen wir dieses Traktandum auf die nächste Sitzung verschieben?

Urabstimmung Gefahren, Chancen und Lösungen

eingereicht von: M. Brülisauer

Die Aktuelle Debatte und was die ANK da beisteuern kann.

Diskussion

Stefan informiert über den aktuellen Stand der Problematik.
Trotz mehrmaligem Aufruf wurde keine Hilfe zum Projekt Pi-Vote gefunden. Es benötigt vor allem ausführliche Tester der Software.

Lösungsvorschläge:

Es wird darüber diskutiert, ob eine offene Online-Abstimmung nach Schweizer Recht überhaupt zulässog ist nach Art 137 SR101. (BV)

GSA: Es sollte zuerst uber die Ursprüngliche Problematik der Abstimmung diskutiert werden, bevor Lösungsvorschläge gesucht werden.
Moira: Hinweis auf Forum-Diskussion: https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4266.0.html
Moira: Welche Änderungen stehen bevor? Was heisst dies für uns?

GSA: Antrag auf Nichteintreten

SEB: Ziel sollte eine funtkioniernde Lösung sein, die allen Piraten eine Teilnahme an der Urabstimmung ermöglicht.

Moira: Frage nach Meinungsbild: Ist eine Urabstimmung sinvoll?

Stefan: Laut Forendiskussion geht die Tendenz auf entweder in Richtung vollständige Transparenz mit offenen Abstimmungen oder komplett geheimen Abstimmungen (ohne Einsichtsmöglichkeit von Admins etc.)

SEB: Frage nach Meinungsbild Ist die Wiederaufnahme von Pi-Vote oder einem vergleichbaren Voting-System zu befürworten?

STH: Die Software nützt nichts, wenn der Prozess nicht funkioniert. Der Prozess soll vereinfacht werden.
GSA: Vorschlag die Authentifizierung gleich bei der Registrierung als Pirat ein zu fügen, damit eine Abstimmungsmöglichkeit für jeden gewährleistet ist.

Moira: Frage nach Meinungsbild: Soll die Authentifizierung in den Registrierungsprozess integriert werden?

Moira: Wer übernimmt die Aufgabe entsprechende Statutenänderungen auf zu setzen?
Zieldatum: 28.August zur Vernehmlassung zur PV
Freiwillige: STH, GSA, MBR

Moira Frage nach Meinungsbild: Sollen die Urabstimmungen momentant trotz den Problemen weitergeführt werden? Moira Vorziehen des Traktandums "Wahlsystem"

Wahlsystem

Wir müssen unsere Wahlmodalitäten besser und klarer definieren.

Maik stellt die Probleme der PV Winterthur aus seiner Sicht vor:
Situation: 6 Kandidaten, 5 zu vergebene Positionen.
Trotz mehrmaliger Information wurde den Piraten nicht klar wie die Abstimmung funktioniert. Diese sind nicht genau festgelgt.
Frage: Wie geht es in Zukunft weiter?

Maik: 1/3 der Wahlzettel waren ungültig, 2/3 hatten verstanden wie es funktionierte.
Moira: Ist weiterhin der Meinung die Wahl sei gesamthaft gültig gewesen.
Christian: Hinweis, dass nur 4 von 5 möglichen Positionen besetz wurden, wobei sich normalerweise zu wenige Kandidaten finden.

Das Wahlsystem wird von Moira, Maik, Schäfer, Severin überpüft werden, da immer noch Ungewissheit besteht.

Antragsprozess

eingereicht von: M. Brülisauer

Es gibt im Forum bereits eine erneute Diskussion zu Antragsprozessen, Vernehmlassung und Fristen. Auch die PV in Winterthur hat gezeigt, dass Änderungsanträge sehr mühsam und verwirrend sind, wenn sie auf der PV gestellt, bzw vom Antragsteller selbst vorgenommen werden. Deswegen bitte ich die Antragskommission dass wir diesen Prozess, erstmal zu Testzwecken ohne Statutenänderung, formalisieren, und dann evaluieren nach der Finanz-PV ende September.

Moira: Frage nach Meinungsbild ollen Änderungsanträge und Streichugnsanträge an der PV weiterhin zugelassen werden?

Tina: Frage nach der Häufigkeit solcher Anträge. (Unterbricht das Meinungsbild)
SEB: Es sollte überprüft werden wie tiefgründig Änderungsanträge vernünftig sind.
Tina: Schliesst sich dem an.

Moira: Wie kann dem entgegengewirkt werden? Eine bessere Regelung sowie frühzeitige Information ist nötig.
Tina: Wurde über ein Tool diskutiert?
Moira: Piraten beschweren sich bereits über zu viele Tools. Bislang wird das Forum und weiteres dafür verwendet.

SEB: Brauchen wir überhaupt einen Vernehmlassungsprozess?

Moira stellt wie an der PV bereits unter Varia vorgestellt ihr Bild von einem besseren Vernehmlassungsprozess vor und erlärt was eine Vernehmlassung ist.
Tina: Wie gut werden die Vernehmlassungen bisher genutzt?
Moira: Informiert.

Moira: Die Vernehmlassungsprozesse werden im Forum kritisch diskutiert. Ein Gegenargument ist unnötige Bürolkratie.

Moira: Frage nach Meinungsbild: Sollen Vernehmlassungsprozesse in der Piraten Partei Schweiz eingeführt werden?

Christian: Stellt die Frage an Severin was sein Gegenargument oder seine Alternative sei.
Severin: Nutzen der Vernehmlassungsprozesse in Proportion zu PV fraglich?

Christian: Vermittelt sein Erlebnis von Barabara, den Prozess in die eigene Hand zu nehmen sowie dessen Wirkung auf ihn.
Severin: Hebt den positven Effekt der persöhnlichen Ansprache hervor.

Severin: Schlägt eine Pilotphase vor.

Severin: Ordnungsantrag auf wechseln der Reitenfolge der folgenden zwei Antrage. Moira: Frage nach Meinungsbild: Wird ein Prozess nach Moiras Vorstellung befürwortet?

Moira: Wann wollen wir dies umsetzen?
Severin: Erst eine Frist für Pilot festlegen.
Moira: Frage nach Zeitdrauer des Piloten?
Severin: 2-3 PV's
GSA: 12 Monate
Alexis: Klare Information über Pilotphase ist vorausgesetzt.

Moira: Wollen wir den Antragsprozess erweiten?

Moira: Wer übernimmt die Kommunikation zur Basis und den Vorständen?
GSA: Fragt Daniel ob er dies übernehmen kann.

*Moira: Meinungsbild: Wollen wir den Prozess evaulieren und an der nächsten PV beantragen?

Varia

Moira: Gibt es Varia?

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:11

Die nächste Sitzung ist am 15.07.2013 in CEST um 20:00.


Sitzung

Teilnehmer

Mitteilungen

Abwesenheiten

Moira teilt mit dass MFS und DSI sich entschuldigen lassen.

Keine Sitzung am 28.7.

Am 28. Juli 2012 wird keine offizielle Antragskommissionssitzung stattfinden. Stefan Thöni ist abwesend und Moira hat für diesen Termin einen Runden Tisch zum Thema PiVote angesetzt.

6. Antragskommissionssitzung in Rotkreuz

Die Sitzung vom 14. Juli 2012 wird in freier Wildbahn stattfinden. Wir treffen uns um 11h bei der Schweizerfamilienfeuerstelle von Rotkreuz.

Traktandenliste PV -- Rüge von Benno Luthiger #3323

Beschreibung

Die PV am 9./10.6.2012 hat gezeigt, dass bei der Organisation in einigen Bereichen Verbesserungspotential vorhanden ist. Beispielsweise war die Situation betreffend Traktandenliste unbefriedigend. Ich hatte grosse Mühe, die Traktanden für den Samstag (9.6.2012) zusammenzubekommen. Mit diesem Antrag möchte ich die unbefriedigende Situation in diesem Punkt verbessern. Das Ziel meines Antrags ist es, dass die PPS-Mitglieder in Zukunft die Traktanden einer PV von einer einzigen Webseite aus vollständig finden können.

Antrag:

Die Traktanden einer PV werden auf einer einzigen Webseite, welche (zumindest für die PPS-Mitglieder) einfach aufrufbar ist, geführt. Diese Webseite enthält die Titel aller Traktanden und verlinkt alle für die Diskussion der Traktanden notwendigen Ressourcen.

Die URL dieser Webseite wird spätestens 1 Monat vor dem Datum der PV publiziert. Jede Mail, welche von Seiten des Veranstalters im Zusammenhang mit der PV verschickt wird, muss die URL dieser Webseite enthalten.

Änderungen an der Traktandenliste werden zeitnah auf der Webseite nachgeführt.

Die GL der PPS ist verantwortlich dafür, dass diese Richtlinien eingehalten werden.

Gruss Benno

Stellungsnahme der Antragskommission

MBR hat auf das Ticket #3323, das bei der Geschäftsleitung als Antrag eingereicht wurde, sehr zeitnah reagiert mit dem Hinweis, dass die Antragskommission zuständig ist. Benno seinen Antrag an die Geschäftsleitung aufrecht erhalten. Und an Moira geanwortet

Ich habe bewusst diesen Antrag auf die Traktandenliste der GL gesetzt. Meine Überlegungen dazu:
Die GL ist von den PPS-Mitgliedern gewählt und diesen gegenüber verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Die GL (bzw. der PPS-Vorstand allgemein) ist gegenüber den AGs weisungsberechtigt.

Die AGs ihrerseits sind gegenüber dem PPS-Vorstand verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Gegenüber den PPS-Mitgliedern haben sie keine spezielle Rechenschaftspflicht.

Die GL kann demnach die AGs anweisen, gewisse Pflichten auf eine bestimmte Weise auszuführen. Ein PPS-Mitglied kann das bei einer AG nur wünschen (per Antrag), aber nicht einfordern.

In meinem Antrag geht es einerseits darum, dass die PV-Traktanden schön übersichtlich und leicht zugänglich gesammelt werden. Das ist in der Tat Sache der AG ROA.

Mir geht es andererseits aber auch darum, dass die GL die Verantwortung übernimmt, dass das in Zukunft so geschieht und die Umsetzung einer
PV-Traktandenliste auch kontrolliert. Falls die GL feststellt, dass die PV-Traktandenliste nicht in einem für den organisatorischen Betrieb geeigneten Zustand ist, muss sie allfällige Engpässe identifizieren bzw. die notwendigen Ressourchen bereitstellen, damit dieser Mangel behoben werden kann.

Ich beantrage das bei der GL, weil die GL gegenüber den Mitgliedern für den organisatorischen Betrieb der PPS verantwortlich ist. Wenn die GL die Verantwortung für eine PV-Traktandenliste (aus welchen Gründen auch immer) nicht übernehmen kann, dann muss sie meinen Antrag ablehnen.

Die Geschäftsleitung ist auf den Antrag nicht eingetreten und hat ihn an die Antragskommission weitergewiesen.

Die Antragskommission nimmt das Anliegen zur Kenntnis und wird es bei der Erstellung der Traktandenliste für die kommende PV gebührend berücksichtigen.

Und wie die Geschäftsleitung schon richtig aufzeigte, ist die Antragskommission nicht mit einer Arbeitsgruppe gleich zu setzten. Niemand kann der Antragskommission Weisungen erteilen, ausser die Piratenversammlung da selbst. Deshalb wird darum gebeten Anliegen, die die Antragskommission betreffen oder in ihren Aufgabenbereich fallen, direkt an sie zu richten.

Traktanden

Genehmigung des Protokolls vom 28. Mai 2012

http://projects.piratenpartei.ch/doc_pu/open/157?project_id=statrev
Es gibt seitens der anwesenden Mitglieder keine Einwände. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt

PiVote-Zertifizierungsprozess

Die AntKomm denkt, dass es Sinn macht den Zertifizierungsprozess zu vereinfachen um mehr Wähler zu haben.
Vorschlag Stefan: Es werden 4 Wege akzeptiert wie die Person sich identifizieren muss, damit ihr Zertifikat frei gegeben wird

Als amtliche Lichtbildausweise gelten ID, Pass, Führerschein, Ausländerausweis.

Es gibt im Forum eine grössere Diskussion erneut zu dem Thema. Moira wird daher am 28. Juli 2012 zu einem Mumble-runden-Tisch einladen, zum Thema PiVotezertifizierung. Das Meeting richtet sich an interessierte und Kritiker der aktuellen Prozesse.

Anonyme Spenden #3419

Die Geschäftsleitung trägt an die Antragskommission heran, dass der Umgang mit anonymen Spenden geregelt werden soll. Sie schlägt folgende Änderung an Art 17. der StPPS vor:

Art. 17 Finanzierung

Offene Fragen seitens der Geschäftsleitung

Diskussion

Die Antragskommission gibt der Geschäftsleitung ein positives Feedback zurück. Wir haben keine grundsätzlichen Bedenken.

Vorschlag Budgetprozess, AP-Spenden und Kampagnen-Finanzierung #3372

Die Diskussion wird verschoben bis zur nächsten Sitzung am 14. Juli 2012

Varia

Es bestehen keine Varia-Wünsche

Ende und nächste Sitzung

Die Sitzung wird um 14:00 von Moira geschlossen. Die nächste Sitzung findet am 14. Juli 2012 um 11:00 CEST ist Rotkreuz statt.


Protokoll der AnK-Sitzung vom 14.07.2012

Anwesende

Information

Zusammenfassung Runder Tisch Finanzen

Moira Brülisauer fasst die Ergebnisse des Runden Tischs vom 30.06.2012 zusammen.

Anträge

Genehmigung des Protokoll

Das Protokoll vom 30.06.2012 wir Einstimmig angenommen.

Varia

Lessons learned PV2012Q2

Stefan Thöni: Heikle Anträge müssen besser vorbereitet werden. Es muss insgesamt besser informiert werden. Die Diskussion über die Anträge muss sehr früh angestossen werden, breite Information der Stimmberechtigten

Urabstimmung

Prozesse werden in Art. 4. Abs. 2 UaO umgesetzt wie an der letzten Sitzung besprochen. Stefan Thöni formuliert diese aus.

Finanzordnung

Titel 1 und Titel 2 werden umstrukturiert in einen allgemeinen Titel für alle Gebietsparteien und einen speziellen Titel nur für die Piratenpartei Schweiz. Dabei wird zur Mittelverwendung deutlich weniger festgehalten.

Insgesamt soll klargestellt werden, ob jeweils die Piratenversammlung oder der Vorstand der Gebietspartei oder der Piratenpartei Schweiz gemeint ist.

Die Notbudgetierung wird durch die provisorische Budgetierung für das Folgejahr ersetzt.

Bei Art. 16 Abs 2 soll klargestellt werden, das verschiedene Gebäude gemeint sind.

Rechnung ist durch Jahresrechnung zu ersetzen.

Die revidierte Jahresrechung soll 3 Wochen vor Piratenversammlung publiziert werden, damit mit Anträgen darauf reagiert werden kann.

Art 21 wird ersatzlos gestrichen.

Ende der Sitzung

Die Sitzung wurde um 14:10 vertagt.


Sitzung

Teilnehmer

Entschuldigt

Mitteilungen

Zirkularbeschluss zur UA Jugendmusikförderung

bq.. Liebe Antragskommission

Nun erfolgt in aller Dringlichkeit folgender Antrag auf Umlaufbeschluss. genehmenigen wir folgenden Antrag auf UAO in der ausserordentlich kurzen Frist von 8 Stunden ab jetzt?
bq.
bq. * Ja: Stefan, Moira, Patrick, Marc
bq. * Nein
bq. * Enthaltung
bq.
bq. Frist 21.8.12 22.00CEST
bq.
bq. Bitte rasch abstimmen danke
bq.
bq. Antrag folt unten.
bq.
bq. LG bq. oira

Antrag:

Antragsteller: FlohEinstein (für die GL) Antrag: Urabstimmung mit folgendem Text

Jugendmusikförderung
http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2012/abstimmung-2012-09-23/musik/Seiten/default.aspx

Bist du für die Annahme des Bundesbeschlusses über die Jugendmusikförderung? Soll die Piratenpartei Schweiz eine Parole zum Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung fassen?

formation musicale des jeunes
http://www.parlament.ch/f/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2012/abstimmung-2012-09-23/passivrauchen/pages/default.aspx

Es-tu en faveur de l'arrêté fédéral sur la promotion de la formation musicale des jeunes”? Le Parti Pirate doit-il prendre position concernant l'arrêté fédéral sur la promotion de la formation musicale des jeunes”?

Diskussion im Forum unter:
http://forum.piratenpartei.ch/index.php?topic=3825.0

Antragsbegründung: In der GL-Sitzung vom 09.08.12
http://www.piratenpartei.ch/protokolle/vorstand/2012/geschaeftsleitung/2012-08-09

hat Simon Rupf angekündigt, einen Antrag auf diese Urabstimmung zu stellen. Während meiner Abwesenheit wurde ein Mail an alle Piraten versandt, welches diese Abstimmung ankündigt. Mit diesem STH post Antrag versuche ich, die Abstimmung noch zu legitimieren damit wir sie durchführen können.

Gruss

FlohEinstein

Der Antrag wurde von Antragskommission einstimmig zur Urabstimmung per Eilverfahren frei gegeben.

MFS begründet: Als ANK gibt es wichtige Revisionen von Statuten und Regelementen die ein Vernehmlassungsverfahren voraussetzen, um inner nützlicher Frist an einer PV beschlossen werden zu können. Die ANK ist ein der PV unterstehendes Organ und handelt im Auftrag der PV. In diesem Rahmen ist es für grössere Änderungsprojekte unumgänglich ein Vernehmlassungsverfahren durchuführen. Daher geht die ANK davon aus, dass eine Kommunikation mit den Mitgliedern für solche Projekte von ihrem Zweck gedeckt ist.

Beschwerde bei GPK in Causa Jugendmusikförderung UA

Liebe Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission

Die Antragskommission, im Folgenden ANK, wendet sich an die Geschäftsprüfungskommission mit der Bitte foldenden Sachverhalt zu prüfen und gegebenfalls die nötigen Massnahmen zu ergreiffen:

Die Geschäftsleitung, im folgenden GL, hat am "Mittwoch, 15. August 2012 um 12:14:04" folgende Mail an alle Mitglieder der Piratenpartei Schweiz versandt:

-------- Original Message -------- Subject: Urabstimmung: Schutz
vor Passivrauchen & Jugendmusikförderung Date: Wed, 15 Aug 2012
22:14:04 +0200 From: Piratenpartei Schweiz <>
Reply-To: Piratenpartei Schweiz <> To:
[...]

Jugendmusikförderung

Am 22. August 2012 startet die Urabstimmung zum Thema "Jugendmusikförderung", eingereicht von Simon Rupf.

Die Diskussion dazu findet im Forum statt: http://forum.piratenpartei.ch/index.php?topic=3825.0

1. Bist du für die Annahme des Bundesbeschlusses über die Jugendmusikförderung?
2. Soll die Piratenpartei Schweiz eine Parole zum Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung fassen?

Links

- Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung (Gegenentwurf zur Volksinitiative "jugend + musik"): http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2012/abstimmung-2012-09-23/musik/Seiten/default.aspx
- Forum: http://forum.piratenpartei.ch/index.php?topic=3825.0
- Ehemaliges Initiativkomitee: www.musikinitiative.ch/page/argumente.php?lang=D

Piratige Grüsse Eure Geschäftsleitung Piratenpartei Schweiz"

Die ANK ist der Meinung dass der zweite Teil der Mail (Stichwort Jugendmusikförderung und das folgende) dahin gehend zu beanstanden ist, dass darin den Mitgliedern eine Urabstimmung zu genanntem Thema angekündigt wurde, die bei der Antragskommission bis heute nicht als Antrag auf Urabstimmung eingereicht wurde.

Gemäss Art. 8 Abs. 2 ist jeder Antrag an die ANK einzureichen und diese entscheidet über die Durchführung der Urabstimmung. Wenn also die Bekanntmachung einer Urabstimmung an alle Mitglieder versandt wird, bevor der entsprechende Antrag auf Urabstimmung von der ANK behandelt wurde, so wiederspricht dies nach Auffassung der ANK Art. 8 Abs. 2 UAO.

Der Antrag auf Urabstimmung zur eidgenössischen Voksinitiative zur Jugendmusikförderung ging bei der Antragskommission am 21. 8. 2012 um 13:19 CEST ein. Die GPK war beim Umlaufbeschluss auf Cc.

Moira Brülisauer
Vizepräsident Antragskommission

Inhalte zur PV Biel

Es ist damit zu rechnen dass die Antragskommission im Monat Oktober mit mehreren Inhaltlichen Anträgen an die kommende PV konfrontiert werden wird. Sonst ist es sehr ruhig was Anträge an die PV betrifft nach Einschätzung der Lage durch MBR. Bei der GPK wurde das in der RL Sitzung vom 9.9. #3643 auch besprochen.

Zirkularberschluss zur UA Schutzvorpassivrauchen

Hiermir stelle ich den Antrag auf Zirkularbeschluss zur Zulassung des Antrages auf Urabstimmung von Rudolf Sommer. Antragstext folgt unten.

Delay: 6.8.12 20:00.

Antragstext:

Antragsteller: Rudolf Sommer

Antrag
ich beantrage eine PiVote-Abstimmung zur Parolenfassung zu der am 23. September 2012 stattfindenden Abstimmung über die im Betreff genannten Initiative.

Fragen:
  1. Bist du für die Annahme der eidgenössischen Volksinitiative 'Schutz vor Passivrauchen'? JA/NEIN/ENTHALTUNG
  2. Soll die Piratenpartei Schweiz eine Parole zur eidgenössischen Volksinitiative 'Schutz vor Passivrauchen' fassen? JA/NEIN/ENTHALTUNG

Begründung und Diskussion:
Bund: http://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis371
Forum: http://forum.piratenpartei.ch/index.php?topic=3810.0
Initiativkomitee und Befürworter:
http://www.rauchfrei-ja.ch/de/allianz-komitee.html
Eine Gegnergruppe: http://www.vernuenftig-bleiben.ch/

Der Antrag wurde von Antragskommission einstimmig zur Urabstimmung per Eilverfahren frei gegeben.

Zirkularbeschluss zur UA Beschneidung

Ahoi ANK

Bitte abstimmen ob wir folgende ABstimmung im Eilverfahren zulassen. Deadline 5.6. 20:00

Hallo Antragskommission,

Wir möchten eine Urabstimmung im Schnellverfahren (5 Tage) über folgende
3 Fragen. Es wäre wichtig wenn es möglichst Schnell behandelt wird, die
Fragen sind vom Präsidium und auch von der Präsidium übersetzt und
kontrolliert.

*Antragssteller*: Vorstand

Der Text auf Französisch und Deutsch ist überprüft und sollte nach
Menschlichen Ermessen das gleiche bedeuten.

Herzliche Grüsse,
Thomas Bruderer im Namen des Präsidiums

        --- Fragen DE ---

Unterstützen Sie ein Verbot der Beschneidung von Knaben für
nicht-medizinsche Zwecke?

* Ja
* Nein
* Enthaltung

Was halten Sie davon dass Ohrlochstechen nur ab einem bestimmten Alter
erlaubt sein sollte?

* Das sollen die Eltern entscheiden.
* Nur mit zustimmung des Kindes.
* Eine Altersgrenze ist eine gute Lösung.
* Keine Meinung.

Soll Art. 11 der Schweizerischen Bundesverfassung allgemein die Rechte
der Eltern gegenüber den eigenen Kindern einschränken?

Auszug der Bundesverfassung:

*Art. 11*Schutz der Kinder und Jugendlichen
1) Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf besonderen Schutz ihrer
Unversehrtheit und auf Förderung ihrer Entwicklung.
2) Sie üben ihre Rechte im Rahmen ihrer Urteilsfähigkeit aus.

* Ja
* Nein
* Enthaltung

        --- Fragen FR---

Soutenez-vousl'interdiction de lacirconcision pour des motifs non-médicaux?

* Oui
* Non
* Abstention

Pensez-vous que percer les oreilles ne devrait e?tre autoriséqu'à partir
d'un certain a?ge ?

* C'est aux parents de décider.
* Uniquement avec l'accord des parents.
* Une limite d'a?ge est une bonne solution.
* Sans avis.

L'article 11 de la Constitution Fédérale doit-il limiter de manière
générale les droits des parents sur leurs enfants ?

Extrait de la constitution fédérale:
*Art. 11*Protection des enfants et des jeunes
_1_)Les enfants et les jeunes ont droit à une protection particulière de
leur intégrité et à l'encouragement de leur développement.
_2_)Ils exercent eux-mêmes leurs droits dans la mesure où ils sont
capables de discernement.

* Oui
* Non
* Abstention

Der Antrag wurde von Antragskommission einstimmig zur Urabstimmung per Eilverfahren frei gegeben.

Anträge

Finanzordnung

STH und MBR haben die Finanzordnung(tm) erarbeitet, überarbeitet nach den vorgaben der letzten Sitzung und im Forum der PPS öffentlich zugänglich gemacht. Das Feedback der Bundesschatzmeister war gut, seine Kritikpunkte wurden eingearbeitet. Ansonten ist nicht viel Kritik eingetroffen.

Die Finanzordnung wird diskutiert. Änderungen nachtragen

Budget

STH schlägt vor, für die ANK ein Budget zu beantragen. Die ANK beschliesst einstimmig beschlossen, ein Budget von CHF 600.00 für die ANK zu beantragen.

Antrag und Übergangsbestimmungen zur FIO

Die Übergangsbestimmungen wurde diskutiert. Der Finanzordnung wird untersagt, unschuldige Parteimitglieder zu treten.

UAO Rewrite Identifikationsprozess

STH und MBR haben die nötigen Absätze der UAO überarbeiten und in einem Antrag an die PV formuliert, damit die Identifizierungsprozesse bei der Urabstimmung einfacher werden. Der Antrag wurde auch im Forum zur Diskussion gestellt.

Ordnungsmassnahmen

MBR ist zur Überzeugung gelangt, durch die Geschehnisse der letzten Wochen dass die PPS um Ordnungsmassnahmenkatalog in den Statuten nicht rumkommen wird. Ordnungsmassnahmen würden wohl zu einem leichten Anstieg der Anzahl Verfahren vor dem Schiedsgericht führen, es wäre jedoch in letzter Konsequenz eine Vermilderung des Rechts. Nur ist für diesen Antrag die Zeit noch nicht reif.

Mit Email vom 29.08.2012 hat Stefan Thöni über eine mögliche Verletzung von Art. 14 Abs. 2 UaO durch Florian Mauchle hingewiesen. Dadurch wurde ein Verfahren nach Art. 5 Abs. 1 StPPS und Art. 14 UaO hängig.

Die GPK hat bezüglich Art. 5 Abs. 1 StPPS und Art. 14 UaO beschlossen: Die GPK hat bezüglich des konkreten Falls beschlossen:

Die GPK stellt der Geschäftsleitung deshalb den Antrag, folgenden Antrag an den Vorstand zu stellen: Das Verfahren gegen Florian Mauchle wegen Verletzung von Art. 14 Abs. 2 UaO ist wegen Geringfügigkeit einzustellen.

Für Rückfragen steht die GPK selbstverständlich zur Verfügung.

Ordnungsmassnahmen werden verschoben und später wieder behandelt.

Tagesordnung PV Biel

Vorläufige Tagesordnung ist erstellt und im Redmine verfügbar. Tagesordnung wird am 29.10.2012 festgelegt.

Sitzungsplan bis Februar 2013

Sitzungen finden werdem stattfinden am:

Openslides

Lukas Zurschmiede hat uns eine Software für die Präsentations- und Antragsverwaltung an der PV vorgeschlagen. Openslides. Das System wurde bereits von DAS und MBR getestet und für gut befunden. Die Ubersetzung der Software in D E und F sollte bis dahin implementiert sein.

Stefan bereitet Openslides vor. Marc stellt evt. Hardware zur verfügung.

Abstimmungsdokumentation

Abstimmungsdokumentation wird erstellt mit Abstimmungsfrage, Zusammenfassung, Pro, Kontra, und Vorstandsmeinung.


Sitzung

Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Entschuldigt

Traktanden

Genehmigung des Protokoll

Protokoll ist noch nicht erstellt. Es wird in der nächsten Versammlung behandelt.

UAO Totalrevision

Am Sonntag 20. Oktober haben Moira und Stefan die Urabstimmung hinsichtlich reform bedarf durchgesehen, da doch mehrere Zentrale Bestandteile umgestaltet werden. Beim genauen Sichten der Ordnung haben Moira und Stefan entschieden, dass statt 4 Anträgen zur Urabstimmung, nur zwei gestellt werden sollen: Folgende Dinge sollen in der UAO angepasst werden, damit das ganze einfacher wird für die Mitglieder, und weniger repressiv für die Administration:

Die einzelnen Artikel wurden nochmals überarbeitet. Einige Punkte wurden klargestellt und die Textstellen wurden vereinfacht. Die Urabstimmungsordnung wird nochmals von STH überarbeitet.

Der Antrag zur Urabstimmungsordnung wurde dahingehend angepasst, dass zwei Abstimmungsfragen formuliert werden und verschiedene redaktionelle Änderungen vorgenommen werden.

In der Begründung sollte stehen:

Die UAO wird mit den oben genannten Änderungen für gut befunden. Stefan wird mit der Überarbeitung der UAO und dem Verfassen des Antragstextes beauftragt.

Abschaffung Sympathisanten

Der Vorstand hat an seinem Arbeitstreffen am Wochende 20.Oktober in Olten entschieden, dass die Sympathisanten aus den Statuten gestrichen werden sollen. Die genauen zeitlichen Rahmen und Übergangsbetstimmungen sind noch nicht bekannt. Was ist unserer Ansicht nach zu bedenken?

Die Antkom gibt zu bedenken, dass die Sympathisanten eingeführt wurden, um einen Umgang mit den Mitglieder zu finden, die keinen Mitgliederbeitrag bezahlen. Eine Abschaffung der Sympathisanten würde dazu führen, dass die PPS auf einmal bedeutend weniger Mitglieder hätte. Wenn es darum geht nach ausssen zu kommunizieren, wie viele aktive Mitglieder zu haben, würde es ausreichen, dies entsprechend aufzuarbeiten und entsprechend auszuweisen.

Moira gibt zu bedenken, dass es auch ein Verlust darstellen kann wenn man sich diesen schlafenden Ressoucen zu schnell entledigt und diese vor dem Entfernen nicht vollständig abschöpft. Das Entfernen der Symphatisanten, kann bei gut durchdachter und zielgerichteter Anwendung durchaus auch einen Anstieg der Zahlenden Mitglieder haben, weil die einzelnen nicht zahlenden Personen plötzlich vor eine Wahl gestellt werden. Das Ansinnen dass die Symphatisanten aus den Statuten gestrichen und durch eine zwangsweise öffentliche Liste an Supportern ersetzt werden, die dann nicht mehr in den Statuten geführt werden, haltet Moira für ein sehr kritisches Unterfangen.

Die Sympathisatnen entfernen hat den Vorteil dass unsere Datenbestände gründlich gereignigt werden können, ohne dass grosse Schwierigkeiten zu erwarten währen.

Die Antragskommission wird den Antrag, so er gestellt wird, kritisch betrachten und auf Funktionalität hin begutachten.

FIO Art 20

Der Schatzmeister, Lukas Zurschmiede, ist der Meinung dass Art 20 der FIO unklar und missverständlich formuliert sei. Er schlägt den Artikel mathematischer aufzubauen, damit er für die Allgemeinheit besser verständlich sei.

Art 20 UAO wird wie folgt neu geschrieben:

Art 20

2. Die Verteilung der Mitgliederbeiträge erfolgt in den nachfolgenden Schritten:

Stefan hat den Auftrag dies in die FIO einzuarbeiten.

FIO und die Sympathisanten

Wenn die Symphatisanten abgeschafft werden, muss das mit der Stimmrechtsfrist und dem automatischen Austritt, sehr gut durchdacht werden, so dass die Sektionen genügend Zeit zum mahnen haben, dies ist mehreren Sektionen eine Herzensangelegenheit. Und die Erfahrnung zeigt dass es nicht zielführend ist, wenn wir uns selbst durch zu starre Regeln schaden, dies hat die UAO mit Art 14 ausreichend oft bewiesen.

Zwischen Verfall des Stimmrechts und automatischer Auscheidung aus der Partei sollte ein angemessen langer Zeitraum liegen. Dies ist für die Kontinuität der Mitgliedsbestände erförderlich. Ein rasches Rauswerfen im Winter könnte für unnötig viele Umstände und Trubbles sorgen. Ein Vergraulen von Mitgliedern oder Potentiellen-Wieder-Vollmitglierder ist nicht sinnvoll.

Die Ansicht wurde Lukas mitgegeben um sie dem Vorstand bei Bedarf zur Kenntnis zu bringen. Die Antragskommission wird den Antrag zur Entfernung der Symphatisanten vor allem hinsichtlich der Verträglichkeit mit der FIO und dem Begehren der Sektionen selbst mahnen zu dürfen kritisch betrachten.

FIO Begründung

Hier muss eine saubere, durchdachte und vorallem vollständige Begründung her. Denn diese wäre in einem Streitfall eine weitere Quell für die Gerichtsbarkeit.

Marc hält fest dass die Finanzordnung selbst sehr gut aufgebaut und in sich schlüssig ist, daher nicht viele Unklarheiten verhanden sein sollten hinsichtlich dem Willen des Gesetztgebers. Daher reicht eine kurze und prägnante Begründung ausreichend.

Stefan wird eine Begründung schreiben.

Tagesordnung reloaded

Die Tagesordnung muss überarbeitet werden, es stehen ca 50% Traktanden mehr auf der Liste als erwartet.

Es stehen sicher folgende Anträge an

Die Antragskommission überarbeitet die Tagesordnung, so dass alle bis anhin angekündeten Anträge darin Platz finden und der Versammlung einen abwechslungsreicher und sinnvoller Tagesablauf präsentiert werden kann.

Abstimmungsdokumentation

Wie soll die Abstimmungsdokumentation gestaltet werden, was muss rein? Welchen Umfang muss sie haben?

Die Antragskommission hält fest dass das Abstimmungsbüchlein folgende Daten und Fakten enthalten soll.

Moira wird die Zusammenstellung der Abstimmungsdokumentation übernehmen, mach jedoch klar dass sie auf die Unterstützung der anderen ANK Mitglieder angewiesen ist.

Varia

Aufruf zur Mithilfe bei Abbau in die Einladung nehmen.

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 23:00

Die nächste Sitzung ist am 29. Oktober 2012 in Olten im Bahnhofs Buffet um 20:00.


Sitzung

Anwesende

Entschuldigt

Information

Anträge des Vorstand durch Apo

Apo hatte am Abend des 23. Oktober die beiden Anträge Entfernen des Veto und Entfernen der Symphatisanten im Agenda eingestellt.

Bei beiden fehlte die Abstimmungfrage komplett. Bei einem die Begründung, beim andern war die Begründung zwar ersichtlicht aber nicht 100% eindeutig. Des weitern fehlte bei einem die Klarstellung welches Rechtsdokument geändert werden soll. Moira hat dies als Kommentar dem Apophis gemeldet. Das Ticket zum Veto hat er selber auf Sheduled gesetzt, die ist dem Design. Versammlungsleiter vorbehalten, (bzw vom ihm beauftragte Leute.)

Veranstaltungsorte der PVs 2013 unklar

Der Vorstand hat mit seinem Beschluss vom 23. Oktober 2012 entschieden dass die ordentliche Versammlung 2012 nicht in Aarau sondern in Bern sein soll. Die Leitung der AG ROA hält dies angesichts der weit fortgeschritten Organisation für nicht angebracht und versucht dies Rückgeängig machen zu lassen, Sache weiterhin hängig.

Traktanden

Genehmigung der Protokolle vom 29.9. und 22.10.

Genehmigen wird folgende Protokolle:

Prüfung aller Anträge, die einer Abstimmung bedürfen

zu Prüfen ist:

Anträge die diese Bedingungen nicht erfüllen, können nicht zur Traktandierung empfohlen werden.

Positionspapier Energie #3713

Positionspapier Datenhandel #3892

Positonspapier Laizismus #3875

Symphatisanten #3889

Finanzordnung und Antrag #3907

Budget #3929

Urabstimmungsordnung und Antrag #3906

Positionspapier Bankgeheimnis #3861

Veto

Amtzeit ANK

Wikikratie #3921

Der design. Tagespräsident entscheidet dass der Antrag nicht traktandiert wird, da zu spät eingereicht.

Zuständigkeit Untersektionen #3915

Parolenfassung Abzockerinitiative

Tagesordnung der PV

Die Tagesordnung wird vom Versammlungsleiter erstellt und an die Mitglieder versandt, sie orientiert sich an der Fassung die in der letzten Sitzung ausgearbeitet wurde.

Symphatisanten und die FIO

Was ist hier das angemessene und zweckmässige Mass? Soll die ANK einen Gegenvorschlag erstellen?

Stefan übernimmt die Ausarbeiten des Gegenantrages

Tagesordnung finalisieren

Ist die Tagesordnung im aktuellen Stand vollständig und realistisch?

Der Tagespräsident wird die Tagesordnung finalisieren und versenden.

Termine bis Ende Jahr

Wann finden noch Sitzungen statt bis Ende Jahr?

wird gedoodelt.

Varia

Unterstützer für FIO und UAO releoded?

wurden von Stefan eingesammelt und sind im Antrag aufgeführt.

Ordnungsmassnahmen

IF die PV nimmt die neue UAO an, werden dann weitere Möglichkeiten für Ordnungsmassnahmen überflüssig? Dies wird nach der PV beschlossen.

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:30

Die nächste Sitzung ist am 09.12.2012 in mumble um 20:00.


Sitzung

Anwesende

Information

Gast

Ich habe zu unserer heutigen Sitzung Oscar Hahn, ein Mitglied im Coreteam von Openslides, eingeladen.

Umlaufbeschlüsse

zur Durchführung der Urabstimmung bezüglich des Referendums gegen die Asylgesetzesrevision:
  1. UA zur Parolenfassung bezüglich des Referendums;
  2. UA zur Unterstützung des Referendums,

Traktanden

Openslides Feedback & Featurerequests

Wir haben an der PV in Biel zum ersten Mal Openslides eingesetzt. Die Entwickler haben uns
um Feedback gebeten. Stefan und ich haben da schon mals ein par Punkte zusammen gefasst. http://projects.piratenpartei.ch/pad/show/488
Mastgans merkt an, dass die Scroll-Funktion nicht ganz funktioniert hat.

Wir haben heute Abend Oscar Hahn, vom Mitglied im Coreteam bei Openslides, zu Gast.

Openslides Verbesserungsvorschläge: Features

Frage Oscar: Französische Übersetzungen. Frage, ob wir ins Französische übersetzen können.
Wir nehmen das auf und hören uns um.

Allgemein merkt Oscar noch an dass diejenigen unserer Vorschläge die umsetzbar sind, für die Version 1.4 geplant sind. Nur haben sie auch nur sehr begrentze Ressourcen, wenn wir noch Leute hätten die sich aktiv beteiligen könnten an der Programmierarbeit würden sie das sehr begrüssen.

NEUE UAO und neu UA Prozesse

Marc möchte wissen wie der Prozess aktuell genau aussieht. Alles fängt damit dass der Antrag bei uns eingeht. Dann beginnt folgender Prozess:
1. Anträge werden an uns eingereicht. Wir bestimmen, ob und wann wir abstimmen. Wir prüfen folgende Punkte:
a. Antragsteller antragsberechtigt?
b. Gültiger Antrag?
c. Verstosst er gegen übergeordnetes Recht?
2. Wir reichen den Antrag an die Geschäftsleitung weiter, diese legt setzt Frist für Übersetzung an und schaltet die Urabstimmung auf und informiert die Mitglieder.
3. Diskussion und Abstimmung nehmen ihren Lauf
4. Nach Abschluss der Abstimmungszeit zählt die Geschäftsleitung die Urabstimmung aus und publiziert und kommuniziert die Resultate.
2. Geschäftsleitung .

Die Versammlung vom 11.11.12 hat in Biel die neue Urabstimmungsordnung angenommen. Folgende Prozesse ändern sich aus unserer Sicht:

Mastgans schlägt vor, ein Standardformular zu erstellen. Die Antragskommission beschliesst einstimmig, ein entsprechendes Formular aufzuschalten. Stefan Thöni wird ein entsprechendes Formular einrichten.

Kommunikation über die Flaschenpost.

Änderung der Urabstimmung, dahingehend, dass rund um die PV keine Urabstimmung stattfindet. Moira erstellt einen entsprechenden Änderungsantrag der UAO.

Ordnungsmassnahmen

Welche Ordnungsmassnahmen machen unter den neugeregelten Art 14 UAO und nach den aktuellen Situationen bei PPEU noch Sinn?

Diskussion über die Ordnungsmassnahmen. Wir sollten zwischen Amtsenthebung wegen
Untätigkeit und wegen politischen Positionen, welche bei der PV verbleiben muss,
unterscheiden. Weitere Diskussion inoffiziellem Rahmen.

Vernehmlassungen und PrK

Die PV zu Biel hat in einem Meinungsbild klar ihren Willen geäussert, sie sich einen
strukturmässig implementiertes Vernehmlassungverfahren wünscht. Dieses auszugestalten
und in Aarau zu präsentieren sehe ich als Aufgabe der ANK. Und wenn Aarau es gut heisst
dann können wir die nötigen Änderungen auf Juni ausarbeiten.

Vernehmlassungsprozess soll:

Vernehmlassung der Papiere im Januar 13

Die ANK macht gegen Ende Januar wieder einen Vernehmlassung Versand mit allen bis dahin eigereichten grösseren Inhalten.

PV und UA Conflict

PV und die Urabstimmung können nicht gleichzeitig stattfinden, Da muss eine Art Sperrfrist eingebaut werden in der UAO. Ein entsprechender Antrag wird von Moira ausgearbeitet.

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 21:25

Die nächste Sitzung ist am 20. Januar 2013 in Olten um 10:00.


Sitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Gäste

Ich habe für die heutige Sitzung jene Personen eingeladen die sich in wenigen Stunden so oder so hier treffen werden.

Rückfrage an die Basis zu Vernehmlassungsprozess

Folgende Anfrage habe ich sowohl im Forum als auch über die Coordination und Vorstaende@ gesandt.

Liebe Piraten

An der letzten PV wurde ein Positionspapier am Ende nicht eingetreten und ein Anderes fast um die hälfte zusammen gestrichen, in erster Linie weil das sich vor der Versammlung mit den Anträgen befassen nur teilweise stattgefunden hat / statt findet.

Am Ende der Versammlung gab es dann ein Meinungsbild, das klar zeigte dass ein instutionalisierter Vernehmlassungsprozess erwünscht ist. Die Antragskommission wird sich an ihrer kommenden Sitzung am 20.1. auch mit dieser Thematik befassen, unser Ziel ist es an der PV in Aarau ein erstes Konzept vorstellen zu können. (nein kein Statutenänderungsantrag)

Jetzt meine Frage an alle von euch, was erwartet ihr von so einem Prozess?
* Welche Ziele sollen damit erreicht werden?
* Welche Mittel können/sollen da genutzt werden?
* Über einen wie langen Zeitraum soll sich der Prozess erstrecken?
* Wer soll über den Prozess "wachen" und den Antragstellern beratend zur Seite stehen?
* Welche Instrumente sind dafür nützlich?

Ich bin gespannt auf eure Meinungen.

Piratige Grüsse,
Vizepräsident der ANK,
Moira

Antragsbüro

Andreas Eigenmann hat zugesagt dass er an der PV am 23.2. das Antragsbüro leiten wird. Patrick wird seine Stellvertretung sein. Weitere Mitarbeiter für das das Antragsbüro werden wir per Einladung suchen.

Versammlungsleitung

Marc hat zugesagt dass er die Versammlungsleitung in Aarau übernimmt. Habe Antrag an die GL gestellt dass er als VL designiert werde. Vorstand hat per Umlaufbeschluss beschlossen, dass Marc die Versammlungsleitung.

Stimmzähler

Diverse Leute angefragt, aber bis jetzt ohne Erfolg. Stimmzählerleiter zu finden ist nicht so einfach.

Traktanden

Rückerstattung Spesen

Die Rückerstattung folgender Spesen wurde beantragt:

Das Budget der ANK sieht solche Rückerstattungen vor.

Auszahlung der Beiträge wird einstimmig genehmigt.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig angenommen.

Finanzkompetenz ANK

Damit wir nicht jede Sitzung über Kleinstbeträge abstimmen müssen, schlägt Moira vor dass dies per ANK-GR an eine Person oder Funktion delegiert wird.
Die Antkom beschliesst einstimmig, dass über die Kostenrückerstattungen der nächsten Sitzung jeweils an der vorhergehenden Sitzung entschieden wird.

Jahresbericht ANK 2012

Moira Brülisauer und Stefan Thöni sind dabei den Jahresbericht zu schreiben.

Vernehmlassungsprozess

Wir sind noch am Ausarbeiten des Vernehmlassungsprozesses.

Moira hat einen Aufruf im Forum und via Coordination Mailinglist und Vorständeverteiler versandt Um die Leute aufzufordern ihre Meinung zu einem Vernehmlassungprozess zu äussern. Hier folgen die Antworten die eingagangen sind. Zusammengefasst je natürlicher Person in einem Statement.

Grundsätzlich sind Änderungen in letzter Sekunde oft problematisch, dennoch sollten die Möglichkeiten zur Änderung bestehen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Daher erscheint das Änderungsrecht durch den Antragssteller als sinnvoll. Auf Antrag eines Priaten muss aber auch über den ursprünglich eingereichten Antrag abgestimmt werden kann.

Statement 1

Ich glaube am wichtigsten wird es sein in den Statuten verankert zu haben das ein Vorschlag an einer PV (auch via PiVote) nur noch angenommen werden kann oder abgelehent. Wir müssen in den Statuten klar festhalten das eine Position an einer PV nicht mehr verändert werden darf, weder im Wortlaut noch im Umfang, das ist das Ziel der Vernehmlassung.

Ich denke es wird einen Zeitraum von Monaten brauchen. Beispielsweise 3 Monate vor der PV. Ob die PPP zu einer Positionskommission aufgewertet werden soll sollte man dabei auch anschauen.

Wir hatten eine Vernehmlassung das letzte mal, die Mail ging an alle. Trotzdem kam kein einziger Kritikpunkt bis zur PV. Der Ganze Sinn der Vernehmlassung ist dass die Leute vorbereitet an das Thema heran gehen. Das war leider bisher kaum der Fall, auch wenn du sehr gut vorbereitet warst, waren das längst nicht alle.

Statement 2

Ich nehme an, du schliesst damit nicht aus, dass konkurrenzierende Positionsanträge im voraus eingereicht werden können (etwa wenn es um die Aufnahme oder Nicht-Aufnahme eines Unterkapitels geht). Ansonsten wäre mir das viel zu weitreichend. Dies macht AFAIK keine Schweizer Partei so und würde die PV mE zu einem reinen Selbstdarstellungs- und Voting-Treffen verkommen lassen.

Ich denke ein elektronisches System mit wirklich strukturierter Diskussionskultur hat durchaus viele Vorteile als Konsultativinstrument (nicht als Instrument für verbindliche Abstimmungen IMO).

Es muss von mir aus gesehen aber nicht Liquid Feedback sein; es könnte genauso gut Adhocracy sein oder ein anderes System sein.http://www.linux-magazin.de/Ausgaben/2012/01/Bitparade Ich kann den ganzen Bericht von hier auf Anfrage gerne herumsenden, mache das aber nicht auf einer öffentlichen ML. Die studentische Körperschaft der Uni Basel ist ebenfalls gerade mit uns in der PPBB dabei die Systeme zu evaluieren, da sie diese zukünftig einsetzen wollen (ein Auslöser dafür war u.a. das Vegi-Mensa-Tauziehen).

Wenn ihr mich fragt, dann war das Problem des letzten Verfahrens darin
begründet, dass es via Mail einmal angekündigt wurde und kein separates Medium für die Kommunikation vorgesehen war. Diese Mails
gehen bei den meisten schon nach kurzer Zeit vergessen. Sinnvoll wäre entweder eine eigene Seite in Drupal, Redmine oder ein eigenes Forum,
sodass man eine Sammlung der laufenden Verfahren hat wie beim Bund unter admin.ch. Zudem wohl auch eine genereller Prozessablauf des üblichen Kommunikationswegs definiert werden: Werden immer alle Piraten angeschrieben? Werden Sektionsvorstände gesondert daran
erinnert, wenn keine Antwort kommt? Was sind die Mindestlaufzeiten? etc.
Das sind eigentlich alles Fragen die man in einem Leitlinien-Dokument
in verständlicher Sprache festhalten kann ohne allzugrosse formelles
Schnörkeln. Bitte auf keinen Fall zentrale Dokumente wie die Statuten
oder die UAO damit zusätzlich aufblähen (maximal ein abstrakter
Verweis in einem Satz).

Statement 3

das halte ich für eine sehr schlechte und undemokratische Idee, die Kompetenzen der PV auf diese Weise zu beschneiden.

Ein Vernehmlassungsverfahren, wenn es gut gemacht ist (und das stelle ich mir gar nicht so leicht vor, es gut zu machen) kann lediglich die Qualität des eingereichten Papiers verbessern.

Allerdings meine ich, wir haben eher zuviele Prozesse, Verfahren und Kommunikationsplattformen, nicht zuwenige. braucht es wirklich noch einen administrativen Prozess mehr? ich meine, nein.

Statement 4

  1. Die PV darf nie zum "Durchwink" Gremium degradiert werden
  2. Dissens ist eine gute Sache
  3. Positionspapiere dürfen nicht durch Kompromisse verwässert werden
  4. Mitglieder haben keine Verpflichtung, sich mit den Themen einer PV vorgängig auseinanderzusetzen
  5. Das Publikum an einer PV besteht einerseits aus "den üblichen Verdächtigen", aus deren Reihen sich wohl auch die Schreiber von Positionspapieren rekrutieren, und andrerseits aus Mitgliedern, die sich nur an PVs mit der Parteipolitik beschäftigen. Alle haben die selben Rechte und verdienen den selben Respekt.
  6. Nicht alle Mitglieder haben gleich viel Energie / Zeit / Lust, sich regelmässig mit Statuten, Positionen, Politik auseinanderzusetzen und auch nicht, sich mit allen Themen im selben Ausmass zu beschäftigen. Auch nicht zwingend in dem Zeitraum, in welchem ein Papier erarbeitet / diskutiert wird.

Ein Vernehmlassungsprozess wird also nie dazu führen, dass alle mit einem Vorschlag einverstanden sind. Das darf auch nicht Ziel sein. Es wird auch nicht möglich sein, alle im geplanten Zeitraum zu erreichen. Um aber mehr Personen einbinden zu können, muss darauf verzichtet werden, einen Kommunikationskanal festzuschreiben. Wenn breiter kommuniziert wird, werden mehr Personen erreicht (Forum, Mumble, Twitter, IRC, Facebook, Flaschenpost, ev. das Recht für Verfasser von Positionspapieren, ein Rundmail durch das Präsidium zum Thema zu beantragen).

Auf technischer Seite ist es wünschenswert, einen Feedback-Aggregator umzusetzen, welcher möglichst viele dieser Kanäle abdeckt und die Rückmeldungen sammelt und soweit als möglich konsolidiert. Es muss den Verfassern aber nach wie vor erlaubt sein, diesen Vernehmlassungsprozess auszulassen und das Papier direkt für eine PV zu traktandieren. Ein weiterer Weg ist, Positionspapiere über zwei PVs zu verabschieden. Eine erste zur Vorstellung / Diskussion und dann eine weitere zur Genehmigung Antragsteller an einer PV sollen sich überlegen, ihren Antrag zurückzuziehen, wenn sich eine Verwässerung abzeichnet.

Statement 5

Hier ein Prozess zu definieren schadet sicher nicht. Er soll jedoch schlank gehalten werden. Der Prozess zeigt Autoren von Positionspapieren auf, wie sie vorzugehen haben, damit das Papier an der PV bessere Chancen hat. Wenn der Ablauf transparent ist, ist die Motivation Positionspapiere zu verfassen vielleicht auch höher.

Das eigentliche Problem jedoch, dass die Papiere vorgängig nicht geprüft und diskutiert werden lösen wir mit dem Prozess nicht. Wir sollten vor allem hier ansetzen und überlegen wie eine möglichst gute Diskussion und Überarbeitung von Positionspapieren erreicht werden kann. Natürlich möglichst vor und nicht an der PV.

Liquid Feedback kann hier sicher eine möglicher Ansatz sein. Dass der Prozess dann dazu genutzt wird, die Diskussion an der PV abzuklemmen darf aber auch aus meiner Sicht nicht passieren.

Statement 6

Um zu vermeiden, viel Arbeit in ein Positionspapier zu stecken, das dann abgelehnt wird, könnte man die Einführung von Liquid Feedback im Sinne eines internen Konsultativinstruments prüfen.

Diese Aussage wird von 2 Personen unterstützt.

Statement 7

Ich plädiere für einen Vernehmlassungsprozess im Sinne eines Angebots, welches es den Verfasser von Positionspapieren erlaubt, ihre Arbeiten in einem gewissen Reifestadium einem erweiterten Publikum vorzulegen.

Wird ein Positionspapier in einem kleinen Kreis verfasst und erst an der PV dem grossen Publikum vorgelegt, ist die Gefahr gross, dass wichtige Kritikpunkte erst an der PV zur Sprache gebracht werden. In einem solchen Fall wird das Positionspapier entweder an der PV abgelehnt oder es wird mit einem Abänderungsantrag (oder mehreren) gerettet. Beides sind suboptimale Lösungen. Im Falle einer Ablehnung wird das Engagement der Autoren nicht belohnt. Bei einer abgeänderten Annahme wird mit grosser Wahrscheinlichkeit die Konsistenz des Positionspapiers gestört. An einer PV können zwar berechtigte Kritiken geäussert werden, solch Kritiken aber in gute Argumente umzuwandeln, ist an einer PV kaum möglich. Als Ergebnis wird aus einer Papier mit einer klaren Position ein Flickwerk.

Mit einem gut organisierten Vernehmlassungsprozess kann dieser Gefahr begegnet werden. Mir geht es um ein Angebot der GL (oder der Antragskommission), das die Verfasser von Positionspapieren abholen können. Es soll den Autoren freistehen, dieses Angebot zu nutzen oder nicht. Wenn sie es nicht nutzen, dann haben sie möglicherweise gute Gründe. Sie haben aber das oben beschriebene Risiko, was die Behandlung des Positionspapiers an der PV betrifft.

Wichtig scheint mir, dass das Verfahrens darauf ausgerichtet ist, das vorbereitete Positionspapier einem möglichst grossen Publikum innerhalb der Partei bekannt zu machen. Es geht darum, so viele Anregungen wie möglich aus dem Publikum zu sammeln. Das setzt umgekehrt voraus, dass die Autoren die Bereitschaft haben, diese Anregungen aufzunehmen und zu diskutieren und, falls sie die kritisierten Punkte nicht entkräften können, das Positionspapier entsprechend anzupassen.

Bei der Ankündigung des Vernehmlassungsverfahrens soll eine klare Ansprechperson bezeichnet sein. Diese Ansprechperson ist verantwortlich dafür, dass die Anregungen aufgenommen werden. Wichtig ist, dass die Personen, welche Anregungen und Kritiken einbringen, darüber orientiert werden, was mit ihren Einlassungen passiert.

Das Vernehmlassungsverfahren muss darüber hinaus einen Zeitrahmen definieren. Bis wann können Anregungen vorgebracht werden? Bis zu welchem Zeitpunkt werden die Einlassungen verarbeitet? An welcher PV ist die Behandlung des Papiers traktandiert?

Als dritter Punkt sollte die Ankündigung des Vernehmlassungsverfahrens das Medium bezeichnen (oder die Medien), wo die Diskussion geführt wird (Mail, Forum, Mumble etc.).

Ich verspreche mir von einem gut eingeführten Vernehmlassungsverfahren sowohl bessere Positionspapiere wie auch bessere, da gut vorbereitete Diskussionen an den PVs

Statement 8

Ich finde das es etwas braucht um unsere Mitglieder mehr zu aktivieren und zu informieren, ob das nun Vernehmlassung heisst oder anders spielt schlussendlich keine Rolle.

Was wichtig ist, das es eine einfache möglichkeit gibt, sich darüber zu informieren
  1. welche Themen werden gerade beackert und
  2. was ist der Grundtenor die Schreibenden beabsichtigen.

für den Anfang könnte man ja die interessierten Mitglieder (die personalisierte Infomail-Anmeldung würde sich dazu sicher einigen) und an die Vorstände der Sektionen eine Info raus geben. dies erfolgt zum einen beim Start (also wenn sich einige gefunden haben um für ein Thema eine Position zu schreiben) und bei einem gewissen Zustand (sagen wir mal 80%). Der Grundtenor sollte in 5-6 Sätzen (maximal 1/2 A4) abgehandelt werden können - den man dann Grundsätzlich auch für die Basisarbeit auf der Strasse benutzen kann, ich glaube die meisten von uns ist schon mal an das Problem geraten, das wir zwar ein Positionspapier haben und das Thema angesprochen wurde, aber nur sagen konnten das wir eine Position haben und nicht auf den Grundgedanken eingehen konnte.

Wie Rüedu richtig anmerkte sollte es aber nicht darin enden, das dann an der PV die diskussion abgewürgt würde mit die Diskussion hat vorher stattgefunden etc. sondern uns Piraten für die Themen zu sensibilisieren und ihnen die Möglichkeit zu geben ihre 2 cents vorher einzubringen, denn auch solche die keine Zeit/Lust what ever haben an einem Positionspapier aktiv mit zu arbeiten, können dann dort bereits neue Inputs einbringen und Kritisch andere hinterfragen (darin sind wir ja gut :D

Statement 9

Um zu vermeiden, viel Arbeit in ein Positionspapier zu stecken, das dann abgelehnt wird, könnte man die Einführung von Liquid Feedback im Sinne eines internen Konsultativinstruments prüfen. Somit könnten wenigstens heikel erscheinende Positionen mittels Liquid Feedback "vorgewaschen" werden. Der Unterschied zu einer reinen Forendiskussion wäre, dass nicht einfach Argumente und Meinungen aneinander gereiht werden und man am Schluss doch nicht so genau weiss, was jetzt Sache ist, sondern dass als Endergebnis eine einzelne, von einer teilnehmenden Mehrheit für i.o. befundene Position steht.

Statement 10

ich finde nicht, dass so etwas nötig ist. Wir habe schon genug Vorschriften, Ordnungen, Arbeitsgruppen, Kommissionen und andere Gremien. An einer PV soll diskutiert werden können. Laut Statuten entscheidet die PV über bestimmte Sachen, und dazu gehört eine Diskussion. Die kann zwar vorher stattfinden, aber es geht nicht, dass an einer PV die Diskussionen abgewürgt werden mit der Begründung, Einwendungen dagegen hätten vorher gemacht werden müssen.

Ich bin also ausdrücklich gegen einen "Vernehmlassungsprozess" wie auch immer der ausgeprägt sein sollte.

Statement 11

mrbrue. Wenn wir die Wahrnehmung führ die frühzeitige Beackerung der grossen Themen forcieren möchten, so dass die Diskussion nicht mehr an der PV sondern Wochen bis Monate davor stattfindet, dann kann dies mit dem aktuellen Personal, und wenn man wächst erst recht, nur durch einen klaren Prozess, der nicht umgangen werden kann, "ersungen" werden.

Ich sehe folgende Ziele für eine Vernehmlassungsprozess:

Das Verfahren wird nur eingehalten werden wenn es zwingend ist. Das freiwillige Verfahren wird heute bereits in Form der AG PPP angeboten und wird wenig bis gar nicht genutzt und zu Rate gezogen. Wenn man so ein Verfahren einführt dann sollte auch eine Begleitung und Support für dieses Verfahren, also eine Dienstleistung und QA gewährleistet werden. Dafür bietet sich eine Programmkommission an.

Antragsrecht für Organe

Antragsberechtigt sind alle Piraten und Organe. Statutenänderung wird von STH beantragt.

Keine UA während PV

Die Antkom stimmt dem Antrag einstimmig zu.

UA Antragsprozess

Die Antkom beschliesst einstimmig: Der Prozess muss so gestaltet sein, dass der Urabstimmungsprozess erst startet, wenn er vollständig durchgeführt werden kann. Die GL ist für die termingerechte Durchführung zuständig.

Statutenänderung Art. 1.1 StPPS

Die Antkom beschliesst einstimmig Art. 1.1 der Statuten nicht zu ändern

Piratengerichtsordnung

Die Antkom beschliesst einstimmig, dass beantragt wird, Art. 10 Abs. 1 StPPS dahingehend zu ändern, dass Schiedsgericht durch Piratengericht ersetzt wird.

Antragsbuch

Moira erklärt sich bereit, wieder das Antragsbuch zusammenzustellen.

Änderung Piratengerichtsordnung

Die Antkom beschliesst einstimmig einen Antrag zur Änderung der Piratengerichtsordnung zu erarbeiten, dass die gem. Art. 369 und 370 ZPO bezeichnete Stelle das Piratengericht ist. MFS arbeitet den Antrag aus.

Varia

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 11:50

Die nächste Sitzung ist am 10. Februar 2013 in Mumble um 20:00 Uhr.


Sitzung

Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Abwesende

Information

Gäste

Ich habe für die heutige Sitzung jene Personen eingeladen die sich in wenigen Stunden so oder so hier treffen werden.

Rückfrage an die Basis zu Vernehmlassungsprozess

Folgende Anfrage habe ich sowohl im Forum als auch über die Coordination und Vorstaende@ gesandt.

Liebe Piraten

An der letzten PV wurde ein Positionspapier am Ende nicht eingetreten und ein Anderes fast um die hälfte zusammen gestrichen, in erster Linie weil das sich vor der Versammlung mit den Anträgen befassen nur teilweise stattgefunden hat / statt findet.

Am Ende der Versammlung gab es dann ein Meinungsbild, das klar zeigte dass ein instutionalisierter Vernehmlassungsprozess erwünscht ist. Die Antragskommission wird sich an ihrer kommenden Sitzung am 20.1. auch mit dieser Thematik befassen, unser Ziel ist es an der PV in Aarau ein erstes Konzept vorstellen zu können. (nein kein Statutenänderungsantrag)

Jetzt meine Frage an alle von euch, was erwartet ihr von so einem Prozess?
* Welche Ziele sollen damit erreicht werden?
* Welche Mittel können/sollen da genutzt werden?
* Über einen wie langen Zeitraum soll sich der Prozess erstrecken?
* Wer soll über den Prozess "wachen" und den Antragstellern beratend zur Seite stehen?
* Welche Instrumente sind dafür nützlich?

Ich bin gespannt auf eure Meinungen.

Piratige Grüsse,
Vizepräsident der ANK,
Moira

Antragsbüro

Andreas Eigenmann hat zugesagt dass er an der PV am 23.2. das Antragsbüro leiten wird. Patrick wird seine Stellvertretung sein. Weitere Mitarbeiter für das das Antragsbüro werden wir per Einladung suchen.

Versammlungsleitung

Marc hat zugesagt dass er die Versammlungsleitung in Aarau übernimmt. Habe Antrag an die GL gestellt dass er als VL designiert werde. Vorstand hat per Umlaufbeschluss beschlossen, dass Marc die Versammlungsleitung.

Stimmzähler

Diverse Leute angefragt, aber bis jetzt ohne Erfolg. Stimmzählerleiter zu finden ist nicht so einfach.

Traktanden

Rückerstattung Spesen

Die Rückerstattung folgender Spesen wurde beantragt:

Das Budget der ANK sieht solche Rückerstattungen vor.

Auszahlung der Beiträge wird einstimmig genehmigt.

Genehmigung des Protokolls

Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig angenommen.

Finanzkompetenz ANK

Damit wir nicht jede Sitzung über Kleinstbeträge abstimmen müssen, schlägt Moira vor dass dies per ANK-GR an eine Person oder Funktion delegiert wird.
Die Antkom beschliesst einstimmig, dass über die Kostenrückerstattungen der nächsten Sitzung jeweils an der vorhergehenden Sitzung entschieden wird.

Jahresbericht ANK 2012

Moira Brülisauer und Stefan Thöni sind dabei den Jahresbericht zu schreiben.

Vernehmlassungsprozess

Wir sind noch am Ausarbeiten des Vernehmlassungsprozesses.

Moira hat einen Aufruf im Forum und via Coordination Mailinglist und Vorständeverteiler versandt Um die Leute aufzufordern ihre Meinung zu einem Vernehmlassungprozess zu äussern. Hier folgen die Antworten die eingagangen sind. Zusammengefasst je natürlicher Person in einem Statement.

Grundsätzlich sind Änderungen in letzter Sekunde oft problematisch, dennoch sollten die Möglichkeiten zur Änderung bestehen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Daher erscheint das Änderungsrecht durch den Antragssteller als sinnvoll. Auf Antrag eines Priaten muss aber auch über den ursprünglich eingereichten Antrag abgestimmt werden kann.

Statement 1

Ich glaube am wichtigsten wird es sein in den Statuten verankert zu haben das ein Vorschlag an einer PV (auch via PiVote) nur noch angenommen werden kann oder abgelehent. Wir müssen in den Statuten klar festhalten das eine Position an einer PV nicht mehr verändert werden darf, weder im Wortlaut noch im Umfang, das ist das Ziel der Vernehmlassung.

Ich denke es wird einen Zeitraum von Monaten brauchen. Beispielsweise 3 Monate vor der PV. Ob die PPP zu einer Positionskommission aufgewertet werden soll sollte man dabei auch anschauen.

Wir hatten eine Vernehmlassung das letzte mal, die Mail ging an alle. Trotzdem kam kein einziger Kritikpunkt bis zur PV. Der Ganze Sinn der Vernehmlassung ist dass die Leute vorbereitet an das Thema heran gehen. Das war leider bisher kaum der Fall, auch wenn du sehr gut vorbereitet warst, waren das längst nicht alle.

Statement 2

Ich nehme an, du schliesst damit nicht aus, dass konkurrenzierende Positionsanträge im voraus eingereicht werden können (etwa wenn es um die Aufnahme oder Nicht-Aufnahme eines Unterkapitels geht). Ansonsten wäre mir das viel zu weitreichend. Dies macht AFAIK keine Schweizer Partei so und würde die PV mE zu einem reinen Selbstdarstellungs- und Voting-Treffen verkommen lassen.

Ich denke ein elektronisches System mit wirklich strukturierter Diskussionskultur hat durchaus viele Vorteile als Konsultativinstrument (nicht als Instrument für verbindliche Abstimmungen IMO).

Es muss von mir aus gesehen aber nicht Liquid Feedback sein; es könnte genauso gut Adhocracy sein oder ein anderes System sein.http://www.linux-magazin.de/Ausgaben/2012/01/Bitparade Ich kann den ganzen Bericht von hier auf Anfrage gerne herumsenden, mache das aber nicht auf einer öffentlichen ML. Die studentische Körperschaft der Uni Basel ist ebenfalls gerade mit uns in der PPBB dabei die Systeme zu evaluieren, da sie diese zukünftig einsetzen wollen (ein Auslöser dafür war u.a. das Vegi-Mensa-Tauziehen).

Wenn ihr mich fragt, dann war das Problem des letzten Verfahrens darin
begründet, dass es via Mail einmal angekündigt wurde und kein separates Medium für die Kommunikation vorgesehen war. Diese Mails
gehen bei den meisten schon nach kurzer Zeit vergessen. Sinnvoll wäre entweder eine eigene Seite in Drupal, Redmine oder ein eigenes Forum,
sodass man eine Sammlung der laufenden Verfahren hat wie beim Bund unter admin.ch. Zudem wohl auch eine genereller Prozessablauf des üblichen Kommunikationswegs definiert werden: Werden immer alle Piraten angeschrieben? Werden Sektionsvorstände gesondert daran
erinnert, wenn keine Antwort kommt? Was sind die Mindestlaufzeiten? etc.
Das sind eigentlich alles Fragen die man in einem Leitlinien-Dokument
in verständlicher Sprache festhalten kann ohne allzugrosse formelles
Schnörkeln. Bitte auf keinen Fall zentrale Dokumente wie die Statuten
oder die UAO damit zusätzlich aufblähen (maximal ein abstrakter
Verweis in einem Satz).

Statement 3

das halte ich für eine sehr schlechte und undemokratische Idee, die Kompetenzen der PV auf diese Weise zu beschneiden.

Ein Vernehmlassungsverfahren, wenn es gut gemacht ist (und das stelle ich mir gar nicht so leicht vor, es gut zu machen) kann lediglich die Qualität des eingereichten Papiers verbessern.

Allerdings meine ich, wir haben eher zuviele Prozesse, Verfahren und Kommunikationsplattformen, nicht zuwenige. braucht es wirklich noch einen administrativen Prozess mehr? ich meine, nein.

Statement 4

  1. Die PV darf nie zum "Durchwink" Gremium degradiert werden
  2. Dissens ist eine gute Sache
  3. Positionspapiere dürfen nicht durch Kompromisse verwässert werden
  4. Mitglieder haben keine Verpflichtung, sich mit den Themen einer PV vorgängig auseinanderzusetzen
  5. Das Publikum an einer PV besteht einerseits aus "den üblichen Verdächtigen", aus deren Reihen sich wohl auch die Schreiber von Positionspapieren rekrutieren, und andrerseits aus Mitgliedern, die sich nur an PVs mit der Parteipolitik beschäftigen. Alle haben die selben Rechte und verdienen den selben Respekt.
  6. Nicht alle Mitglieder haben gleich viel Energie / Zeit / Lust, sich regelmässig mit Statuten, Positionen, Politik auseinanderzusetzen und auch nicht, sich mit allen Themen im selben Ausmass zu beschäftigen. Auch nicht zwingend in dem Zeitraum, in welchem ein Papier erarbeitet / diskutiert wird.

Ein Vernehmlassungsprozess wird also nie dazu führen, dass alle mit einem Vorschlag einverstanden sind. Das darf auch nicht Ziel sein. Es wird auch nicht möglich sein, alle im geplanten Zeitraum zu erreichen. Um aber mehr Personen einbinden zu können, muss darauf verzichtet werden, einen Kommunikationskanal festzuschreiben. Wenn breiter kommuniziert wird, werden mehr Personen erreicht (Forum, Mumble, Twitter, IRC, Facebook, Flaschenpost, ev. das Recht für Verfasser von Positionspapieren, ein Rundmail durch das Präsidium zum Thema zu beantragen).

Auf technischer Seite ist es wünschenswert, einen Feedback-Aggregator umzusetzen, welcher möglichst viele dieser Kanäle abdeckt und die Rückmeldungen sammelt und soweit als möglich konsolidiert. Es muss den Verfassern aber nach wie vor erlaubt sein, diesen Vernehmlassungsprozess auszulassen und das Papier direkt für eine PV zu traktandieren. Ein weiterer Weg ist, Positionspapiere über zwei PVs zu verabschieden. Eine erste zur Vorstellung / Diskussion und dann eine weitere zur Genehmigung Antragsteller an einer PV sollen sich überlegen, ihren Antrag zurückzuziehen, wenn sich eine Verwässerung abzeichnet.

Statement 5

Hier ein Prozess zu definieren schadet sicher nicht. Er soll jedoch schlank gehalten werden. Der Prozess zeigt Autoren von Positionspapieren auf, wie sie vorzugehen haben, damit das Papier an der PV bessere Chancen hat. Wenn der Ablauf transparent ist, ist die Motivation Positionspapiere zu verfassen vielleicht auch höher.

Das eigentliche Problem jedoch, dass die Papiere vorgängig nicht geprüft und diskutiert werden lösen wir mit dem Prozess nicht. Wir sollten vor allem hier ansetzen und überlegen wie eine möglichst gute Diskussion und Überarbeitung von Positionspapieren erreicht werden kann. Natürlich möglichst vor und nicht an der PV.

Liquid Feedback kann hier sicher eine möglicher Ansatz sein. Dass der Prozess dann dazu genutzt wird, die Diskussion an der PV abzuklemmen darf aber auch aus meiner Sicht nicht passieren.

Statement 6

Um zu vermeiden, viel Arbeit in ein Positionspapier zu stecken, das dann abgelehnt wird, könnte man die Einführung von Liquid Feedback im Sinne eines internen Konsultativinstruments prüfen.

Diese Aussage wird von 2 Personen unterstützt.

Statement 7

Ich plädiere für einen Vernehmlassungsprozess im Sinne eines Angebots, welches es den Verfasser von Positionspapieren erlaubt, ihre Arbeiten in einem gewissen Reifestadium einem erweiterten Publikum vorzulegen.

Wird ein Positionspapier in einem kleinen Kreis verfasst und erst an der PV dem grossen Publikum vorgelegt, ist die Gefahr gross, dass wichtige Kritikpunkte erst an der PV zur Sprache gebracht werden. In einem solchen Fall wird das Positionspapier entweder an der PV abgelehnt oder es wird mit einem Abänderungsantrag (oder mehreren) gerettet. Beides sind suboptimale Lösungen. Im Falle einer Ablehnung wird das Engagement der Autoren nicht belohnt. Bei einer abgeänderten Annahme wird mit grosser Wahrscheinlichkeit die Konsistenz des Positionspapiers gestört. An einer PV können zwar berechtigte Kritiken geäussert werden, solch Kritiken aber in gute Argumente umzuwandeln, ist an einer PV kaum möglich. Als Ergebnis wird aus einer Papier mit einer klaren Position ein Flickwerk.

Mit einem gut organisierten Vernehmlassungsprozess kann dieser Gefahr begegnet werden. Mir geht es um ein Angebot der GL (oder der Antragskommission), das die Verfasser von Positionspapieren abholen können. Es soll den Autoren freistehen, dieses Angebot zu nutzen oder nicht. Wenn sie es nicht nutzen, dann haben sie möglicherweise gute Gründe. Sie haben aber das oben beschriebene Risiko, was die Behandlung des Positionspapiers an der PV betrifft.

Wichtig scheint mir, dass das Verfahrens darauf ausgerichtet ist, das vorbereitete Positionspapier einem möglichst grossen Publikum innerhalb der Partei bekannt zu machen. Es geht darum, so viele Anregungen wie möglich aus dem Publikum zu sammeln. Das setzt umgekehrt voraus, dass die Autoren die Bereitschaft haben, diese Anregungen aufzunehmen und zu diskutieren und, falls sie die kritisierten Punkte nicht entkräften können, das Positionspapier entsprechend anzupassen.

Bei der Ankündigung des Vernehmlassungsverfahrens soll eine klare Ansprechperson bezeichnet sein. Diese Ansprechperson ist verantwortlich dafür, dass die Anregungen aufgenommen werden. Wichtig ist, dass die Personen, welche Anregungen und Kritiken einbringen, darüber orientiert werden, was mit ihren Einlassungen passiert.

Das Vernehmlassungsverfahren muss darüber hinaus einen Zeitrahmen definieren. Bis wann können Anregungen vorgebracht werden? Bis zu welchem Zeitpunkt werden die Einlassungen verarbeitet? An welcher PV ist die Behandlung des Papiers traktandiert?

Als dritter Punkt sollte die Ankündigung des Vernehmlassungsverfahrens das Medium bezeichnen (oder die Medien), wo die Diskussion geführt wird (Mail, Forum, Mumble etc.).

Ich verspreche mir von einem gut eingeführten Vernehmlassungsverfahren sowohl bessere Positionspapiere wie auch bessere, da gut vorbereitete Diskussionen an den PVs

Statement 8

Ich finde das es etwas braucht um unsere Mitglieder mehr zu aktivieren und zu informieren, ob das nun Vernehmlassung heisst oder anders spielt schlussendlich keine Rolle.

Was wichtig ist, das es eine einfache möglichkeit gibt, sich darüber zu informieren
  1. welche Themen werden gerade beackert und
  2. was ist der Grundtenor die Schreibenden beabsichtigen.

für den Anfang könnte man ja die interessierten Mitglieder (die personalisierte Infomail-Anmeldung würde sich dazu sicher einigen) und an die Vorstände der Sektionen eine Info raus geben. dies erfolgt zum einen beim Start (also wenn sich einige gefunden haben um für ein Thema eine Position zu schreiben) und bei einem gewissen Zustand (sagen wir mal 80%). Der Grundtenor sollte in 5-6 Sätzen (maximal 1/2 A4) abgehandelt werden können - den man dann Grundsätzlich auch für die Basisarbeit auf der Strasse benutzen kann, ich glaube die meisten von uns ist schon mal an das Problem geraten, das wir zwar ein Positionspapier haben und das Thema angesprochen wurde, aber nur sagen konnten das wir eine Position haben und nicht auf den Grundgedanken eingehen konnte.

Wie Rüedu richtig anmerkte sollte es aber nicht darin enden, das dann an der PV die diskussion abgewürgt würde mit die Diskussion hat vorher stattgefunden etc. sondern uns Piraten für die Themen zu sensibilisieren und ihnen die Möglichkeit zu geben ihre 2 cents vorher einzubringen, denn auch solche die keine Zeit/Lust what ever haben an einem Positionspapier aktiv mit zu arbeiten, können dann dort bereits neue Inputs einbringen und Kritisch andere hinterfragen (darin sind wir ja gut :D

Statement 9

Um zu vermeiden, viel Arbeit in ein Positionspapier zu stecken, das dann abgelehnt wird, könnte man die Einführung von Liquid Feedback im Sinne eines internen Konsultativinstruments prüfen. Somit könnten wenigstens heikel erscheinende Positionen mittels Liquid Feedback "vorgewaschen" werden. Der Unterschied zu einer reinen Forendiskussion wäre, dass nicht einfach Argumente und Meinungen aneinander gereiht werden und man am Schluss doch nicht so genau weiss, was jetzt Sache ist, sondern dass als Endergebnis eine einzelne, von einer teilnehmenden Mehrheit für i.o. befundene Position steht.

Statement 10

ich finde nicht, dass so etwas nötig ist. Wir habe schon genug Vorschriften, Ordnungen, Arbeitsgruppen, Kommissionen und andere Gremien. An einer PV soll diskutiert werden können. Laut Statuten entscheidet die PV über bestimmte Sachen, und dazu gehört eine Diskussion. Die kann zwar vorher stattfinden, aber es geht nicht, dass an einer PV die Diskussionen abgewürgt werden mit der Begründung, Einwendungen dagegen hätten vorher gemacht werden müssen.

Ich bin also ausdrücklich gegen einen "Vernehmlassungsprozess" wie auch immer der ausgeprägt sein sollte.

Statement 11

mrbrue. Wenn wir die Wahrnehmung führ die frühzeitige Beackerung der grossen Themen forcieren möchten, so dass die Diskussion nicht mehr an der PV sondern Wochen bis Monate davor stattfindet, dann kann dies mit dem aktuellen Personal, und wenn man wächst erst recht, nur durch einen klaren Prozess, der nicht umgangen werden kann, "ersungen" werden.

Ich sehe folgende Ziele für eine Vernehmlassungsprozess:

Das Verfahren wird nur eingehalten werden wenn es zwingend ist. Das freiwillige Verfahren wird heute bereits in Form der AG PPP angeboten und wird wenig bis gar nicht genutzt und zu Rate gezogen. Wenn man so ein Verfahren einführt dann sollte auch eine Begleitung und Support für dieses Verfahren, also eine Dienstleistung und QA gewährleistet werden. Dafür bietet sich eine Programmkommission an.

Antragsrecht für Organe

Antragsberechtigt sind alle Piraten und Organe. Statutenänderung wird von STH beantragt.

Keine UA während PV

Die Antkom stimmt dem Antrag einstimmig zu.

UA Antragsprozess

Die Antkom beschliesst einstimmig: Der Prozess muss so gestaltet sein, dass der Urabstimmungsprozess erst startet, wenn er vollständig durchgeführt werden kann. Die GL ist für die termingerechte Durchführung zuständig.

Statutenänderung Art. 1.1 StPPS

Die Antkom beschliesst einstimmig Art. 1.1 der Statuten nicht zu ändern

Piratengerichtsordnung

Die Antkom beschliesst einstimmig, dass beantragt wird, Art. 10 Abs. 1 StPPS dahingehend zu ändern, dass Schiedsgericht durch Piratengericht ersetzt wird.

Antragsbuch

Moira erklärt sich bereit, wieder das Antragsbuch zusammenzustellen.

Änderung Piratengerichtsordnung

Die Antkom beschliesst einstimmig einen Antrag zur Änderung der Piratengerichtsordnung zu erarbeiten, dass die gem. Art. 369 und 370 ZPO bezeichnete Stelle das Piratengericht ist. MFS arbeitet den Antrag aus.

Varia

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 11:50

Die nächste Sitzung ist am 10. Februar 2013 in Mumble um 20:00 Uhr.


Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Traktanden

#4299 Berichterstattung bei Veranstaltungen im nationalen Auftrag

Der Antrag ist in Ordnung, das einzige was fehlt ist wer den Antrag auszuführen hat, im Falle dass er angenommen wird. Antrag wird traktandiert.

#4320 Vereinsbeitritt "Nein zum Angriff auf die Fristenregelung"

Antrag ist in Ordnung und wird Traktandiert. Als Feedback an den Antragsteller: Kostenfolgen für die Partei noch vermerken, damit der PV klar ist worüber sie abstimmt (falls nicht eh schon im Budget enthalten).

#4422 Bewerbung als Koordinator

Kandidatur, wird sowieso traktandiert.

#4484 Austritt aus der Pirate Parties International

Der Antrag entspricht allen Regeln, wird traktandiert.

Folgeanträge

Sind Kandidaturen, sind vollständig, werden traktandiert.

#4488 Eventualiter Parolenfassung für Abstimmungen des Bundes am 9. Juni 2013

Der Antrag ist problematisch, da nicht klar gestellt. Allerdings sind Abstimmungsfragen klar. Diese wurden alle schon zuvor beschlossen
es geht nicht hervor ob diese in Wiedererwägung gezogen werden sollen. Aber das ist nicht der Sinn des Antragstellers-

Konsens: traktandiert.

#4504 Kandidatur Mitglied ANK MBR

Kandidatur, wird sowieso traktandiert.

#4508 Art 21.1 StPPS

wurde leicht abgeändert (Ergänzt um Piratengericht). Antrag wird traktandiert.

#4517 evtiter Ersatzwahl Aktuar

Statutenkonform, wird traktandiert.

#4525 Änderung Parteiprogramm Einschränkung aufheben

Antrag ist vollständig und regelkonform, wird traktandiert.

#4539 Bericht der GPK

Ist ein Bericht, ist eh traktandiert.

#4540 Bericht der ANK

Ist ein Bericht, ist eh traktandiert

#4542 Ersatzwahl Koordinator

Wahl, von Statutenwegen traktandiert.

#4576 Ergänzung PGO

Antrag ist in Ordnung und Regelkonform, wird traktandiert.

Marc wird für elektronisch noch die "4-fache Ausführung" gegenantragsänderung stellen

#4544 Statutenänderung ANK unter Aufsicht der GPK

ANK unter Aufsicht GPK? Inhaltliche Diskussion aber korrekt. Die ANK ist sich nicht sicher ob diese Änderung aus Staatstheoretischer Sicht Sinn macht. Antrag ist aber ordentlich gestellt, wird also traktandiert.

#4545 Art 8.4 StPPS Wahl ANK ergänzen

Formal korrekt und regelkonform, wird traktandiert.

#4546 VO Antragsrecht Organe

Der Antrag ist in Ordnung und wird traktandiert. (Moira muss noch das Antragsbuch diesbezüglich updaten)

#4563 VO Art 23bis

traktandiert, da formell korrekt.
Ergänzungsantrag Pat/Marc: +Abs. 4 soweit gemäss Gesetz und Statuten zulässig? Wird noch verhandelt.

#4576 Ergänzung PGO

Regelkonform und vollständig, wird traktandiert
Frage in wie weit man bei laufendem Schiedsverfahren abgewählt werden kann? Stefan macht hier ggf. ein Ticket zwecks Diskussion an nächster ANK-Sitzung

#4580 Bereinigung Mitglieder Datenbank aussetzen

Ist statuarisch / FIO-technisch problematisch, da Verstoss gegen FIO und nur Motion (keine Ordnungssänderung beantragt.)
kann nicht mehr in einen FIOänderungsantrag umgewandelt werden, da dies die Einheit der Materie verletzen würde; da es über den aktuellen Rahmen klar hinausgehen würde. Kann eigentlich auch an PV nicht mehr nachtraktandiert werden. Antrag wird entsprechend zurückgewiesen, da nicht rechtens. Der Antragssteller wird von Marc informiert

#4581 Antrag auf Nichteintreten auf Motion #4578

Traktandiert, da rechtzeitig eingereicht (ist aber kein Ordnungsantrag, sondern hat einfache Mehrheit)
Nachtrag: allerdings hinfällig falls 4578 nicht in Nachtragsfrist geändert (siehe unten)

#4582 Redezeit GL

Ist traktandiert.

#4584 Ergänzung URG PosPaper III

Formal korrekt, wird traktandiert.

#4585 Ergänzung URG PosPaper II

Formal korrekt, wird traktandiert.

#4586 Egänzung URG Pospaper I

Formal korrekt, wird traktandiert.

#4587 Kandidatur Aktuar Kosh

Kandidatur, wird sowieso traktandiert.

#4589 evtiter Antrag Ersatzwahlen Präsidium

traktandiert, da Wahlen soweit traktandiert immer zulässig.

#4592 Positionspapier Informationsnachhaltigkeit

Formal korrekt und regelkonform, wird traktandiert.

#4578 Delegierten Antrag

bisher nicht traktandiert da formell nicht rechtmässig (Stimmrechtsgewichtung verstösst gegen BV), könnte aber im bestehenden inhaltlichen und formellen Rahmen der eigentlichen Intention und eingereichten Form bleiben (verglichen mit 4580, der von einem Beschluss zu einer Reglementsänderung führen würde und somit auf eine übergeordnete Ebene). Nachfrist gesetzt bis Freitag. Marc informiert den Antragsteller.

Task

An Marc: In der Einladung ist es ganz wichtig nochmals auf die Anmeldung hinzuweisen.

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:09

Die nächste Sitzung wird per Umfrage ermittelt.


Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Gäste

Abwesende

Information

Antrag auf Beratendes Mitglied

Guillaume Saouli

Traktanden

Annahme des Protokoll

Annahme des Protokoll vom 10. Februar 2013.

Nehmen wir das Protokoll an?

Ordentliche/Regelmässige Sitzungen

Da es sich bei der GPK sehr bewehrt hat, mächte ich vorschlagen dass die ANK auch eine Sitzung einführt die jeweils 1 mal im Monat stattfindet. Wir brauchen nicht mehr ewigs doodlen, jeder kann es sich für die nächsten 2 Jahre in den Kalender eintragen, es ist einfacher zu administrieren.

Sollen wir eine Monatlich wiederkehrende Sitzung abhalten? Welcher Wochentag?

Welche Urzeit? Die Sitzung beginnt jeweils um: 21:00

Annahme des Geschäftsreglements

Das Geschäftsreglement findet ihr unter: https://projects.piratenpartei.ch/attachments/1595/gr-ank.pdf

Nehmen wir das Geschäftsreglement, mit der Ergänzung dass die Sitzung am 3. Montag jeden Monats ist, an?

Wahl des Vizepräsidenten

Wir müssen gemässt Art 10bis der Statuten einen Vizepräsidenten wählen. Jedes Mitglied der ANK kann sich zur Wahl stellen.

Kandidatur Moira Brülisauer

Dies hier ist meine Kandidatur als Vizepräsident der Antragskommission.

Ich habe dieses Amt seit der Gründung der ANK vor einem Jahr und davor in der AG STAR inne und ich denke ich habe es mit einem anständigen Leistungsniveau ausgeführt. Ich bin hart im Nehmen, aber ich kann auch mal etwas stärker austeilen. Es war laut GR meine Pflicht für die operativen Dinge zu sorgen und dem bin ich so gut es ging nachgekommen.

Ich habe vieles erreicht doch es gibt auch einige Punkte an denen ich mich noch verbessern muss. Und das möchte ich in dieser Amtszeit perfektionieren:

Die ANK hat weniger Masse dafür umso mehr Klasse zu liefern in den kommenden beiden Jahren, unsere Arbeit sollte die Entwicklung der Partei nicht nur begleiten und korrigierend eingreiffen mittels Statuten, sondern wir sollen uns auch über die Zukunft Gedanken machen, auch wenn dies den minimalen Statuarischen Rahmen sprengt.

Ich stehe für Qualität und Leistung und hohe Belastbarkeit vor den Versammlungen wo es stressig werden kann. Die ANK ist mir eine Herzenangelegenheit, daher ist meine Motivation sehr gross.

Wahl Vizepräsident

Wahl eines beratenden Mitgliedes

Kandidatur Guillaume Saouli

Guillaume Saouli hat sich zur Wahl angeboten

Wahl beratendes Mitglied

Bestimmung UA Beauftragter

Da wir vor allem in Punkto Urabstimmung noch einen Zacken an Tempo und Qualität zulegen müssen. Ist es sicher sinnvoll wenn wir wieder jemanden benennen der sich ganz speziell diesem Task annimmt. Folgendes sind die Aufagaben:

Wer sieht sich dieser Aufgabe gewachsen? soll Daniel mit dieser Aufgabe betraut werden?

Antragsprozesse

Wie wollen wir dass Anträge an uns eingereicht werden? Wie wollen wir mit diesen umgehen? Wo werden diese eingereicht und verwaltet?

Vorschlag Moira: antkom@piratenpartei.ch als OTRS-queue
Mails an Liste werden automatisch als Ticket eingetragen und dort bearbeitet.

Nehmen wir den Vorschlag von Moira an?

Christian fragt dies bei Simon Rupf.

Memberdata Access

Die ANK möge beschliessen wie sie sicherstellt, dass sie gewährleisten kann dass die Antragsteller auch effektiv Piraten sind.

Diskussion Die Antkom sieht sich durch die Statuten ermächtigt die Mitgliederdaten zu verwenden. Zugriff erhält Daniel Ceszkowski. Mitglieder welche bereits durch weitere Ämter Zugriff haben behalten diesen.

Der Registrar (Moira) beauftragt Stefan zum Verteilen der Berechtigungen an Daniel.

Vernehmlassungprozess

Es gibt seit längerem ein Ticket zum Thema Vernehmlassungsprozesse: #4310. Diese wurde nach dem Entwurf von Moira und Stefan auf der letzten PV auch kurz vorgestellt. Nun ist die Frage wie was wollen wir damit machen?

Art 2 StPPS

Antrag eingeriecht von Pascal Gloor

Wir konnten einen Rekurs nicht machen weil wir keine Partei sind. eh? Ja, effektiv.

Unsere Statuten sagen dass wir "auf die politische Landschaft und Meinungsbildung Einfluss zu nehmen." wollen.

Das Gericht vom Kanton Genf sieht dies nicht als Parti Definition und konnten keinen Rekurs gegen eine Abstimmung machen. (Keine Angst, ein Mitglied von uns hat es auch gemacht, war gültig, und wir haben gewonnen; die Abstimmung ist annulliert). Es sollte noch "Mitmachen" stehen; dass wir in die politische Landschaft mitmachen wollen.

Gerichts Urteil, : http://justice.geneve.ch/tdb/Decis/TA/ata.tdb?F=ATA/201/2013 -> "Le Parti Pirate n’avait pas la qualité pour recourir car, s’il avait des buts multiples, il n’avait pas celui de participer à la vie politique."

Könnt ihr bitte einen Statutenänderungsvorschlag in diesem Sinn für Winterthur machen?

Diskussion Antrag: Anpassen der Statuten gemäss Beispiel von Beispiel Sektion Zentralschweiz.

Stefan hat den Auftrag den Antrag zu schreiben. Und dann wird er von Gloor genehmigt und dann von uns und dann zusammen beantragt.

Varia

Authenticationprocess

Der Authentifizierungsprozess zur UAO soll auf Wasserdichtheit geprüft werden. Die GPK empfiehlt der Antragskommission, alle Prozesse, die das Stimmrecht betreffen, auf Statuten- und Ordnungsebene erneut zu analysieren, um Normierungslücken aufzuzeigen.

Programmkommission/Programmüberarbeitungsprozesse

Wir sollten uns wie von der letzten PV gewünscht mit dem Vernehmlasssungprozess allgemein und für Inhalte im speziellen befassen. Ich werde im Forum eine Diskussion dazu anstossen, damit wir mal 1. Feedback bekommen.

Marc hat die Idee und den Auftrag sich über Prozesse zu Parteiprogramm und Positionspapieren Gedanken zu machen und entsprechende Änderungen zuhanden des nächsten Meeting vor zu schlagen. (Statutenänderung)

Moira's Bedingungen zu dem Thema.
  1. Parteiprogramm auf 2/3 setzen
  2. Für eine Erweiterung des Parteiprogramm muss ein Positionspapier existieren zu der zu fassenden Position.
  3. Positionen und Parteiprogramm erweiterungen per UA möglich
  4. für schlichte ergänzungen, kleine änderungen, ist kein Positionspapier notwendig.
  5. Doppelfragen für allen Inhalt a) Thema ja nein b) Konkreter Antrag ja nein
  6. lange fristen für die Prozesse

*Moira: Abwarten wie sich das mit der Strategie weiter entwickelt.

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:00

Die nächste Sitzung ist am 20.05.2013 (Pfingst Montag) im Mumble um 21:00.


Kriesensitzung Git Hosting

Ausserordentliche Sitzung aufgrund des Entscheides der AG DI das Hosting der Git Repositorys auf Drittanbieter zu verlegen.

Anwesende

Traktanden

Git Hosting

Probleme bei Drittanbieter

Lösungsvorschlag

Da technische Lösungen bereitstehen, wird die AG DI dazu aufgefordert den Betrieb von GIT unterbruchsfrei fortzusetzen.

Christian formuliert Text und sendet Umfrage via Mail.
Umlaufbeschluss innert 48 h fassen

Sitzung wird geschlossen am 22:36 von Moira


Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Gäste

Entschuldigte

Information

Versammlungsleitung

Die von der Geschäftsleitung designierte Versammlungsleiterin Tina Otten, hat heute bekannt gegeben, dass sie diese nicht wird machen können, weil sie in ihrem LV am Wochenende der Piratenversammlung dringend gebraucht wird. Sie schlägt uns als Ersatzt Marco Geupert vor.

Das Meeting zur Traktandenaufstellung und Tagesordnungzusammenstellung ist
am Di. 28.5.2013, dies ist mit Marco Geupert abgeklärt. Alle Mitglieder der ANK
dürfen und sollen daran teilnehmen.

Annahme des Protokolls

Nehmen wir das Protokoll vom 04.08.2013, mit der Änderung des Enddatums zum 22:00, an? http://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESitzung-2013-04-08/show

Nehmen wird das Protokoll an?

Traktanden

Memberdata Access Antkom-Präsident

Im Entscheid der letzen Sitzung wurde vergessen, dass der Präsident für die Aussenkommunikation verantwortlich ist, uns somit Zugang zu den Mailadressen der Mitglieder haben sollte. Deshab stellt CHS den Antrag dem Präsidenten der Antkom Rechte auf die Memberdaten zu gewärhen.

Soll der Präsident Zugriff auf die MemberDB erhalten?

Moira, als Registrar der PPS, beauftragt Stefan zum Verteilen der Member DB Rechte an den Präsidenten der Antkom.

Authentication Process

Guillaume und hatte den Auftrag den Authentication Process laut UAO und Statuten zuüberprüfen. Dies war eine Empfehlung der GPK, der wir nachkommen möchten.

Diskussion

Art 1 & 2 StPPS

Stefan Thöni hatte den Auftrag eine Statutenänderung vorzubereiten damit die PPS in Zukunft auch von Gerichten als Partei betrachtet werden möge. Dies wurde von Pascal Gloor angeregt.

Antrag: http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/2480?download=

Diskussion Verbesseungsvorschläge Heissen wir den Antrag mit den genannten Änderungen gut?

Antrag StPPS GPK

Stefan hat uns zwei Anträge zur Erweitung und Konkretisierung der Aufgaben der GPK geschrieben. Dieser wurde auch schon in die kleine Vernehmlassung gesandt. Hier folgen die Feedbacks:

Antrag wird nicht eingereicht. Stattdessen wurde ein Antrag betreffend Amtsenthebung erarbeitet: http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/2483?download=

Diskussion Heissen wir den Antrag gut?

Antrag StPPS Art2bis

Stefan hat aus verschiedensten Anlässen den Artikel 2bis Verfasst. Dieser wurde bereits in die kleine Vernehmlassung geschickt.

Antrag: http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/2484?download=

Hier die Feedbacks:

Gerne habe ich deine Statutenänderungsvorschläge angeschaut. Ich
möchte zwei Anregungen einbringen:
  1. "Grundrechte" ist ein juristischer Fachterminus für elementare
    Abwehrrechte gegenüber staatlichen Eingriffen. Sie gelten nicht direkt
    unter Privaten, auch nicht zwischen Mitglied und politischem Verein,
    sondern der Staat hat sie unter Privaten zur Geltung zu bringen (vgl.
    Art. 35 BV). Ich glaube auch kaum, dass wir uns als Partei als
    staatliches Organ verstehen dürfen. Aufgrund dieser Überlegung möchte
    ich vorschlagen, den Terminus "Grundrechte" durch "Rechte der
    Mitglieder" oder ein Äquivalent zu ersetzen. Ausserdem würde ich von
    einem Verweis auf die BV absehen; wenn dann höchstens mit der
    Kennzeichnung als "sinngemäss".
  2. Bei den Kompetenzen der GPK ist mir störend ins Auge gefallen, dass
    sie neu die Strategie des Präsidiums überprüfen können soll. Das ist
    ein wenig unklar, weil es impliziert, dass die GPK eine inhaltliche
    Kontrolle der vom Präsidium gesetzten Ziele machen soll. Richtiger
    wäre es für mich, wenn die GPK lediglich die Zielerreichung bzw. die
    Umsetzung der Strategie prüft. Das Setzen der Strategie an sich ist
    eine Kernaufgabe des Präsidiums, die wir nicht derart aufweichen dürfen.

Wozu? Was ist der Anlass?

Der bestehende Text genügt völlig. Nur weil sich vielleicht mal ein Mitglied
daneben benommen hat, braucht man nicht die Statuten auszuweiten!

Diskussion Verbesseungsvorschläge Heissen wir den Antrag mit den genannten Änderungen gut?

Vernehmlassungprozess

Es gibt seit längerem ein Ticket zum Thema Vernehmlassungsprozesse: #4310. Diese wurde nach dem Entwurf von Moira und Stefan auf der letzten PV auch kurz vorgestellt. Nun ist die Frage wie was wollen wir damit machen?

Es gibt nun zwei Punkte die unter diesem Punkt diskutierte werden sollen, einerseits das bilden einer Programmkommission nach Vorbilde der Antragskommission. Die dereinst die AG PPP ablösen wird, so wie die Antragkommission die AG STAR abgelöst hatte.

Diskussion Folgender Anforderungskatalog kam bei der folgenden Diskussion zusammen: Meinungsbild ob die Antragskommission ausgebaut oder eine 2. Kommission geschaffen werden soll:

Ordnungsantrag auf Unterbrechung der Behandlung dieses Antrages und mit dem noch zu traktandieren Punkt Versammlungsleitung weiter zu fahren.

Soll dieses Traktandum unterbrochen werden? Soll das Traktandum "Versammlungsleitung noch traktandiert werden?

Versammlungsleitung

Marco Geupert stellt sich vor. Wird von Tina als Esatz für sie selbst empfohlen.
Stefan konnte sich mit ihm bereits austauschen und deren Kompetenzen überprüfen. Stefan empfiehlt ihn.
Marco spricht nicht französisch, versteht jedoch Schweizerdeutsch. Er kommt aus Baden Württemberg und war bereits an einer PV anwesend.

Wann soll das Traktandenmeeting sein?

Tina tritt ihre Kandidatur als Versammlungsleiter ab, statdessen wird Marco zur wahl gestellt.

Soll Marco Geupert als Versammlungsleiter der PV 2013 der Geschäftsleitung zur Designierung empholen werden?

Christian Seematter wird diese Empfehlung per Ticket an die GL weiter geben.

Vernehmlassungprozess (Teil 2)

Wer schreibt die Statuten für die Programmkomision Welche Prozesse soll ein Antrag durchlaufen? Vertagung des Traktandums aufgrund Verabschiedung Severins

Versand der Vernehmlassung und Wahlempfehlung

Moira schlägt vor dass die bisanhin eingegangen Anträge an alle Mitglieder in Vernehmlassung gesandt werden. Und es soll eine Mail mit einem Kandidatenaufruf versandt werden, da die PPS dringend einen Aktuar sucht. Die vorbereiteten Mails finden sich unter: https://change.piratenpad.de/Mail-ANK

Diskussion Soll die Vernehmlsassung heute Abend und der Aufruf zur Kandidatur Mittwoch Abend versandt werden?

Varia

Positionspapier Rechtsstaat

Stefan stellt das sein Positionspapier zum Rechsstaat vor. Die Leute lesen es sich durch und geben einzelne Feedback. Severin hat früher in der Sitzung schon gesagt, dass er Stefan noch detailliertes Feedback per Mail geben wird.

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:54

Die nächste Sitzung ist am 17.06.2013 um 20:00 CEST.


Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Entschuldigt

Beistizer

Information

Annahme des Protokolls

Nehmen wir das Protokoll vom 20.05.2013 an?

Information I

Die Tagesordnung soll heute verschickt werden. Die Mail mit Platzhalter ist bereit.

Zur Zeit der Sitzung, ist der Memberadmin nicht verfügbar. Die Überprüfung der Mitglieder ist bereits im Vorfeld erfolgt und wird bei Wiederherstellung der Memberadmin überprüft.
Die folgende Bestätigung der Anträge gilt nur sofern die Antragsteller Parteimitglieder sind.

Traktanden

Validierung der PV-Anträge

Anrtag #5300: Late Motion: Suprimer la restiction de position

Soll der Antrag #5300 traktandiert werden?

Antrag #5299: Late Motion FR: Gestion Regionale des membre

Soll der Antrag #5299 traktandiert werden?

Antrag #5298: Richter Kandidat Florian Mauchle

Soll der Antrag #5298 traktandiert werden?

Antrag #5289: Richter: Kandidat Reto Sigg

Soll der Antrag #5289 traktandiert werden?

Antrag #5288: Richter: Kandidat Doris Dreier

Soll der Antrag #5288 traktandiert werden?

Antrag #5287: Richter: Kandidat Sabrina Schleifer

Soll der Antrag #5287 traktandiert werden?

Antrag #5286: Aktuar: Kandidat Ralph Mattli

Soll der Antrag #5286 traktandiert werden?

Antrag #5273: Présentation de l'AG PPP

Soll der Antrag #5273 traktandiert werden?

h3.Antrag #5272 Papier de Position Prostitution

Soll der Antrag #5272 traktandiert werden?

Antrag #5271 Positionspapier Bildung

Soll der Antrag #5271 traktandiert werden?

Antrag #5269 Ergänzungswahlen ANK

Soll der Antrag #5269 traktandiert werden?

Antrag #5267 Programme 2.0

Soll der Antrag #5267 traktandiert werden?

Antrag #5266 Papier de Position transports

Soll der Antrag #5266 traktandiert werden?

Antrag #5265 Identité 2.0

Soll der Antrag #5265 traktandiert werden?

Antrag #5264 Statutenänderung betreffend Amtsenthebung

Soll der Antrag #5264 traktandiert werden?

Antrag #5263 Statutenänderung betreffend Mitgliederrechte

Soll der Antrag #5263 traktandiert werden?

Antrag #5262 Statutenänderung zur Partei

Soll der Antrag #5262 traktandiert werden?

Antrag #5261 Positionspapier zur Rechtsstaatlichkeit

Soll der Antrag #5261 traktandiert werden?

Antrag #5233 Energiepapier

Soll der Antrag #5233 traktandiert werden?

Antrag #5196 Ersatzwahl GPK

Soll der Antrag #5196 traktandiert werden?

Antrag #4927 Ersatzwahl Vorstand

Soll der Antrag #4927 traktandiert werden?

Antrag #4749 Ergänzungswahlen Gericht

Soll der Antrag #4749 traktandiert werden?

Mail zur Tagesordnung

Bericht Mail-Missgeschick

Soll der Bericht intern publiziert werden? Soll der Bericht der Piratenversammlung vorgelegt werden? Gegenvorschlag: Soll der Bericht im Jahresbericht veröffentlicht werden?

Gegenvorschlag: Den Bericht in der Piratenversammlung vom Februar erwähnen.

Reglementierung des Mailversands

Die Geschäftsleitung ist aufgrund von Beschwerden der Mitglieder der Meinung, dass höchstens ein Mal pro Woche eine Mail an die Mitglieder versandt werden darf. Ziel ist es dies auf eine Mail pro Monat zu reduzieren.

Diskussion

Beitritt von Stefan Thöni zu Sitzung.

Information: Stefan tritt von der Antragskommission zurück.
Moira: Antrag für nächste Sitzung zur Abstimmung um Stefan Thöni als beratendes Mitglied der Antragskommission.

Soll die Antragskommission eine Delegation zum Mailversand in ihren Statuten festlegen?

Schluss

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 23:58.

Die nächste Sitzung findet am 17.05.2013 um 20:00 CEST statt.


Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Entschuldigt

Information

VL PV Genf

Der Umlaufbeschluss bei der GL dass Tina Otten zur design VL gemacht wird für die PV in Genf wurde angenommen. Maik Saunus und Kollegen stehen uns für Antragsbüro und Wahlleitung/Stimmzählleiter wieder zur Verfügung. Evt kommt auch Marco Geupert, diesmal auch für Antragsbüro. Ich habe die Dame und die Herren zu unserer Sitzung heute Abend eingeladen.

GL, Präsidium und GPK eingeladen

Im Zuge der grossen Diskussion rund um PiVote die diese Tage losgetreten wurde, habe ich die Herren der GL, Präsidium und GPK zu uns an die heutige Sitzung eingeladen.

PiVote, Urabstimmung

Quo vadis Urabstimmung. Das ist aktuell die Debatte die läuft. Das ganze bildet viel Potential für grosse Veränderungen und Fortschritt. https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4266.0.html

Umlaufbeschluss zu Urabstimmung FISA FATCA und PRISM

STH hat einen Antrag auf Urabstimmung einer Positionsrichtlinie zu FISA, FATCA und PRISM beantragt, die Antragskommission hat diesem Antrag binnen 18h am Di. 11. Juni 2013 zur Urabstimmung im Eilverfahren freigegeben und an die Geschäftsleitung überwiesen. Der Umlaufbeschluss wurde einstimmig gefasst.

Rücktritt von STH

Stefan Thöni hat seinen Rücktritt als Mitglied der ANK bekannt gegeben. Wir danken Stefan für die bis anhin geleistete, ausgezeichnete Arbeit. Wir hoffen, dass uns Stefan Thöni als beratendes Mitglied erhalten bleibt, dies wohl erst zu einem späteren Zeitpunkt.

Bericht der GPK

Der Bericht der GPK zum Mailmissgeschick wurde uns zugestellt. Die ANK nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Nehmen wir das Protokoll vom 28.05.2013 an?

Programmkommission

Aus zeitlichen Grüden wurde kein Entwurf zu der Erschaffung der Organs "Programmkommission" erstellt.

MBR: Wollen wir dieses Traktandum auf die nächste Sitzung verschieben?

Urabstimmung Gefahren, Chancen und Lösungen

eingereicht von: M. Brülisauer

Die Aktuelle Debatte und was die ANK da beisteuern kann.

Diskussion

Stefan informiert über den aktuellen Stand der Problematik.
Trotz mehrmaligem Aufruf wurde keine Hilfe zum Projekt Pi-Vote gefunden. Es benötigt vor allem ausführliche Tester der Software.

Lösungsvorschläge:

Es wird darüber diskutiert, ob eine offene Online-Abstimmung nach Schweizer Recht überhaupt zulässog ist nach Art 137 SR101. (BV)

GSA: Es sollte zuerst uber die Ursprüngliche Problematik der Abstimmung diskutiert werden, bevor Lösungsvorschläge gesucht werden.
Moira: Hinweis auf Forum-Diskussion: https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4266.0.html
Moira: Welche Änderungen stehen bevor? Was heisst dies für uns?

GSA: Antrag auf Nichteintreten

SEB: Ziel sollte eine funtkioniernde Lösung sein, die allen Piraten eine Teilnahme an der Urabstimmung ermöglicht.

Moira: Frage nach Meinungsbild: Ist eine Urabstimmung sinvoll?

Stefan: Laut Forendiskussion geht die Tendenz auf entweder in Richtung vollständige Transparenz mit offenen Abstimmungen oder komplett geheimen Abstimmungen (ohne Einsichtsmöglichkeit von Admins etc.)

SEB: Frage nach Meinungsbild Ist die Wiederaufnahme von Pi-Vote oder einem vergleichbaren Voting-System zu befürworten?

STH: Die Software nützt nichts, wenn der Prozess nicht funkioniert. Der Prozess soll vereinfacht werden.
GSA: Vorschlag die Authentifizierung gleich bei der Registrierung als Pirat ein zu fügen, damit eine Abstimmungsmöglichkeit für jeden gewährleistet ist.

Moira: Frage nach Meinungsbild: Soll die Authentifizierung in den Registrierungsprozess integriert werden?

Moira: Wer übernimmt die Aufgabe entsprechende Statutenänderungen auf zu setzen?
Zieldatum: 28.August zur Vernehmlassung zur PV
Freiwillige: STH, GSA, MBR

Moira Frage nach Meinungsbild: Sollen die Urabstimmungen momentant trotz den Problemen weitergeführt werden? Moira Vorziehen des Traktandums "Wahlsystem"

Wahlsystem

Wir müssen unsere Wahlmodalitäten besser und klarer definieren.

Maik stellt die Probleme der PV Winterthur aus seiner Sicht vor:
Situation: 6 Kandidaten, 5 zu vergebene Positionen.
Trotz mehrmaliger Information wurde den Piraten nicht klar wie die Abstimmung funktioniert. Diese sind nicht genau festgelgt.
Frage: Wie geht es in Zukunft weiter?

Maik: 1/3 der Wahlzettel waren ungültig, 2/3 hatten verstanden wie es funktionierte.
Moira: Ist weiterhin der Meinung die Wahl sei gesamthaft gültig gewesen.
Christian: Hinweis, dass nur 4 von 5 möglichen Positionen besetz wurden, wobei sich normalerweise zu wenige Kandidaten finden.

Das Wahlsystem wird von Moira, Maik, Schäfer, Severin überpüft werden, da immer noch Ungewissheit besteht.

Antragsprozess

eingereicht von: M. Brülisauer

Es gibt im Forum bereits eine erneute Diskussion zu Antragsprozessen, Vernehmlassung und Fristen. Auch die PV in Winterthur hat gezeigt, dass Änderungsanträge sehr mühsam und verwirrend sind, wenn sie auf der PV gestellt, bzw vom Antragsteller selbst vorgenommen werden. Deswegen bitte ich die Antragskommission dass wir diesen Prozess, erstmal zu Testzwecken ohne Statutenänderung, formalisieren, und dann evaluieren nach der Finanz-PV ende September.

Moira: Frage nach Meinungsbild ollen Änderungsanträge und Streichugnsanträge an der PV weiterhin zugelassen werden?

Tina: Frage nach der Häufigkeit solcher Anträge. (Unterbricht das Meinungsbild)
SEB: Es sollte überprüft werden wie tiefgründig Änderungsanträge vernünftig sind.
Tina: Schliesst sich dem an.

Moira: Wie kann dem entgegengewirkt werden? Eine bessere Regelung sowie frühzeitige Information ist nötig.
Tina: Wurde über ein Tool diskutiert?
Moira: Piraten beschweren sich bereits über zu viele Tools. Bislang wird das Forum und weiteres dafür verwendet.

SEB: Brauchen wir überhaupt einen Vernehmlassungsprozess?

Moira stellt wie an der PV bereits unter Varia vorgestellt ihr Bild von einem besseren Vernehmlassungsprozess vor und erlärt was eine Vernehmlassung ist.
Tina: Wie gut werden die Vernehmlassungen bisher genutzt?
Moira: Informiert.

Moira: Die Vernehmlassungsprozesse werden im Forum kritisch diskutiert. Ein Gegenargument ist unnötige Bürolkratie.

Moira: Frage nach Meinungsbild: Sollen Vernehmlassungsprozesse in der Piraten Partei Schweiz eingeführt werden?

Christian: Stellt die Frage an Severin was sein Gegenargument oder seine Alternative sei.
Severin: Nutzen der Vernehmlassungsprozesse in Proportion zu PV fraglich?

Christian: Vermittelt sein Erlebnis von Barabara, den Prozess in die eigene Hand zu nehmen sowie dessen Wirkung auf ihn.
Severin: Hebt den positven Effekt der persöhnlichen Ansprache hervor.

Severin: Schlägt eine Pilotphase vor.

Severin: Ordnungsantrag auf wechseln der Reitenfolge der folgenden zwei Antrage. Moira: Frage nach Meinungsbild: Wird ein Prozess nach Moiras Vorstellung befürwortet?

Moira: Wann wollen wir dies umsetzen?
Severin: Erst eine Frist für Pilot festlegen.
Moira: Frage nach Zeitdrauer des Piloten?
Severin: 2-3 PV's
GSA: 12 Monate
Alexis: Klare Information über Pilotphase ist vorausgesetzt.

Moira: Wollen wir den Antragsprozess erweitern?

Moira: Wer übernimmt die Kommunikation zur Basis und den Vorständen?
GSA: Fragt Daniel ob er dies übernehmen kann.

Moira: Meinungsbild: Wollen wir den Prozess evaulieren und an der nächsten PV beantragen?

Varia

Moira: Gibt es Varia?

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:11

Die nächste Sitzung ist am 15.07.2013 in CEST um 20:00.


Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Entschuldigt

Information

CHS: Gibt es allgemein Informationen bevor wir mit der Sitzung beginnen?
Keine Rückmeldung

Annahme des Protokolls

CHS: Die Stimme von Severin Bischof zum Punkt "Wollen wir den Antragsprozess erweitern?" ist im Protokoll vom 24.06.2013 falls abgegeben nicht verzeichnet. Eine Rückmeldung von Severin diesbezüglich ist pendent.

Nehmen wir das Protokoll vom 24.06.2013 mit der Ergänzung von Severins Stimme sobald bekannt an?

Traktanden

Statuten Programmkommission

Christian Seematter stellt den aktuellen Aufsatz zu den Statutenänderungen für die Programmkommission vor: https://ank.piratenpad.de/Statuten-e4nderung-20Programmkomission

Moira: Antrag auf Pausierung der Sitzung, bis alle den Änderungsantrag gelesen hat.
CHS: stattgegeben

CHR: Meinungsbild: "Soll die Programkommission ihr Feedback zu Anträgen schriftlich festhalten?" CHR: Meinungsbild: "Soll die Programkommission Urabstimmungen im Eilverfahren ebenfalls überprüfen?"

Diskussion
- MBR: Eilverfahren muss gewährleistet sein.

CHR: Meinungsbild: "Sollen Anträge erst von der Programkommission überprüft und dann an die Antragskommission weitergeleitet werden?" CHR: "Soll für die Piratenversammlung eine Französische Zusammenfassung des Statutenänderungsantrages erstellt werden?"

Authentication Process und Statutenänderung

Status MBR: Auf diesen Antrag ist nicht weiter Einzutreten, da aktuell in der Sitzung kein weriterer Diskussionsbedarf besteht.

Wahnsinnsprojekt

http://projects.piratenpartei.ch/dmsf/statrev?folder_id=307 Stefan und ich haben gestern Nacht noch ein bisschen gearbeitet.

Moira stellt die Idee, das Gedankenexperiment, vor, wonach der Versuch unternommen wurde die Statuten, die UAO und die VeO in 2 Dokumenten zusammen zu fassen, die zusammen kürzen sind als die aktuellen Statuten. Es geht darum zu schauen ob die ewige Forderung nach weniger Regeln umgesetzt werden kann, ohne die Stabilität und das Funktionieren der Partei zu Riskieren.

Stefan ergänzt dass er die VErfassung versuchte wirklich auf das absolute Minmum zu beschränken. Er hat noch die Kommission alleine in der POO definiert.

Dieses Auslagern der Komissionen sorgt bei Moira für Irritation.

Guillaume geht dazwischen und besteht darauf dass erst ein Konzept erarbeitet werden müsse, und man erst dann auf den Inhalt eingehen kann.

Stefan übernimmt das Konzept zu erstellen.

VEO Art. 4 Abs. 4 verschieben in Statuten

*MBR:Ordnungsantrag auf nichteintreten: Begründung: siehe "Wahnsinnsprojekt", das Ticket kann geschlossen werden.

VEO Art. 4 Abs. 4: "Änderungs- oder Gegenanträge dürfen nicht über den Rahmen des auf der Traktandenliste angekündigten Gegenstandes hinausgehen"

Ticket-Link: http://projects.piratenpartei.ch/issues/4595

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 22:03 CEST geschlossen.

Die nächste Sitzung findet am 19.08.2013 um 20:00 CEST statt.


Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Abwesend

Information

Gäste

Moira Brülisauer begrüsst alle Anwesenden, ANK und Gäste. Moira Brülisauer hat zu dieser Sitzung der ANK folgende Gäste eingeladen.

Diese Gäste habe ich eingeladen, da sie an der Vorbereitung der heue zu besprechenden Anträge an die PV mehr oder weniger direkt, aktiv beteilig waren.

Für unsere Versammlungsleiterin wird die Sitzung auf dem Mumble von Stefan gestreamt, dies wird nicht öffentlich breitgetreten, so bleibt der private Charakter dieser Sitzung erhalten und wir können in Ruhe arbeiten.

Antragskonferenzen

Die Termine für die Antragskonferenzen stehen, sie sind fast alle bestätigt und werden nachher noch besprochen. Die Reaktionen der Sektionen waren eher positiv, es gab einige kritische Untertöne, vor allem besteht die Angst, dass jegliche Diskussionen an der PV abgewürgt werden sollen. Diese Furcht sollten wir wiederlegen, durch unser tun. Leider mussten die Antragskonferenzen sehr knapp organisiert werden, weil das informieren der Sektionen vom Koordinator, mit dem ich zusammengearbeitet habe, sich um mehrere Wochen verzögert hat. So konnte ich erst anfangs diese Woche, die Termine mit den Sektionen fixieren. Allgemein war der Umgang und die Zusammenarbeit mit den Sektionen sehr unkompliziert und sehr kooperativ. Also ich freue mich schon auf die 2. Edition davon.

Ich habe den Sektionen auch noch folgende Mail zugesandt, damit sie wissen was wir für eine Antraskonferenz erwarten:

Hallo Vorstand Sektion X

Wir haben noch folgende Bitte. Damit wir das ganze gut präsentieren konnen, wären wir sehr froh wenn folgende Punkte erfüllt sind:

Der Ablauf ist wie folgt geplant.

Liebe Grüsse
Moira Brülisauer
Vizepräsident ANK

Traktanden

Annahme des Protokolls

Nehmen wir das Protokoll vom 15. 07. 2013 an? (https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESitzung-2013-07-15)

Antragsbuch & Git

Damit wir für die PV arbeiten können, brauchen wir ein funktionierendes Gitrepo. DAs hier im Redmine geht nicht, also was jetzt.
Denis hat uns eines auf seinem privaten Server angeboten, die Alternative ist Github oder bei der AG DI eine standalone Gitinstanz verlangen.

Soll die AG DI beauftragt werden uns einen git mit redmine Intergration zur Verfügung stellen, damit wir Git betreiben können? Benutzen wir während der Wartezeit einen temporär privat gehosteten Git server bei Dennis Simonet?

Antragskonferenzen:

Repräsentanten

Die Antragskonferenzen wurden möglichst so ausgewählt dass für möglichst viele Piraten eine Teilnahme machbar ist. Damit wir vor Ort alle Fragen in vernünftiger Zeit und kompetent beantworten können, fände ich es optimal würden an jeder Antragskonferenz 2 Personen der ANK (oder externe Bevollmächtigte) präsent sein.

Wir haben folgende Antragskonferenzen

DATUM ZEIT ORT STATUS Repräsentanten Bemerkungen
07.9. 19:00 Naters (Wallis) ok Christian Seematter fällt aus dem Raster des Antragsprozesses!
12.9. 19:00 Winterthur ok, informiert Stefan Thöni, Moira Brülisuaer Restaurant Velasco Adresse: Stadthausstrasse 12, 8400 Winterthur
14.9. 12:00 Basel Stadt ok, informiert Christian Seematter, Guillaume Unternehmen Mitte, Gerbergasse 30, Basel
16.9. 20:00 Berne ok, informiert Moira Brülisauer, guillaume, Daniel
19.9. 19:15 Geneve bestätigt Moira Brülisauer, Guillaume, Daniel
21.9. 12:00 St. Gallen ok, informiert Stefan Thöni, Severin Bischof Lesezimmer 215a im Regierungsgebäude St.Gallen Adresse: Klosterhof 3, 9000 St.Gallen
12.9. Lausanne ok, informiert Guillaume, Daniel restaurant le Milan Adresse: Boulevard de Grancy 54, 1000 Lausanne

Die Namen unter Repräsentanten sind Vorschläge, noch nicht mit den Personen abegesprochen wo eine *?* dahinter ist.

Ich habe Stefan Thöni angefragt ob er die ANK an 2 Antragskonferenzen Vertreten könne. Er hat zugesagt. Ich beantrage also dass die ANK Stefan als Bevollmächtigter für die Antragskonferenzen im September benannt wird. Stefan würde an der Antragskonferenz in Winterthur und St. Gallen präsent sein.

Soll Stefan die Antragskommission an Antragskonferenzen in diesem Herbst vertreten? Sollen die Oben genannten Personen, wie oben beschrieben die ANK repräsentieren?

Reisekostenrückerstattung

Antragskonferenzen werden stattfinden, da dies eine Offizielle aktivität der ANK ist, bitte ich die ANK den jenigen, die das möchten, die Reisekosten zu erstatten, auch jenen externen Personen, die im Auftrage der ANK handeln (Stefan Thöni). Ich wünsche das pro Antragskonferenz bis zu 2 Personen die Reisekosten erstattet bekommen. Budget haben wir ausreichend, da wir heute die erste RL Sitzung haben.

Sollen die Reisekosten von bis zu 2 Personen pro Antragskonferenz gemäss FIO erstattet werden, so die Personenen nicht darauf von sich aus verzichten?

Beispiel Aufwand von Moira Brülisauer:

Genf: Bern: Winterthur:

Antragskonferenzen PV BERN 2014.1

Wer übernimmt die Planung der Antragskonferenzen für die PV in Bern?
- Guillaume übernimmt das.

Spendenneuregelung

Kommunikation mit Spender
Muss ausgearbeitet werden.

Wie vermeiden wir ein Missbrauch der Spendengelder als Druckmittel?
Deklaration, dass kein Spenenverantwortlicher Mandatsträger sein soll. Zudem soll das vier Augen Prinzip gelten. Darf weder Revisor noch Schatzmeister sein.

Severin: Art. 17 Abs 2. "ethische Vertrebarkeit" soll konkretisiert werden. Gestütz auf Zweckartikel.
Lukas: Art. 26 Abs. 2bis "ist dieses ineffektiv" zu unkonkret
Severin: Vorschlag: Beispiele Angeben wie Gesetzgeber.
Lukas: Kann ein Mitglied ein höheres Aufsichtsorgan zur Kontrolle beiziehen?

Severin: Art. 26 bis Abs. 1 "unabhängiges Aufsichtsorgan" genauer erläutern

Gio:
Severin: Art. 27 Abs. 1 "viele Spender" ersetzen mit "viele Tielnehmer an der veranstalltung", da Spender Anzahl nicht bekannt

Lange Diskussion über die Möglickeiten von Missbrauch-vermeidung von anonymen Spenden.

Severin: Art. 27 Abs. 3 "an eine Organisation nach Art. 31 Abs. 3 z" muss auf Abs 2 und 3 ergänz werden.

Notzi von Severin: Für komerzielle Aktivitäten brauchen wir einen Handelsregistereintrag.

Severin: "Spendencharakter" wird überall als "dem statuarischen Vereinszweck dienen" umgeschrieben
Severin: Art. 27 bis Abs 2 "und Teilnehmer" - wird geschtrichen da überflüssig.

Severin: Art 27bis Abs 5 streichen, da sowieso in Finanzen aufgelistet:
Guillaume: Gesonderte Auflistung ist wichtig.
"in" erstzen durch "wie und mit der Spendenstatistik" oder "gleichzeitig, gesondert mit der Spendenstatistik"

Unterbrechung mit Mittagspause 1h

Severin: Trennung natürlicher und juristischer Personen

Sevein: Art. 29 Abs. 4 Muss für die Sektionen formuliert werden.

Severin: Art. 29 Titel des Dokuments, welches der Vorstand verabschiedet soll genannt werden.

Severin: Art. 29bis Abs. 1 Dreklaration muss geändert werden, damit auch die Angaben wahrheitsgemäss sind.

Notiz anfügen: Keine namentliche nennung der Person zum Schutz der politischen und peröhnlichkeits-Rechte.

Severin: Art. 29bi Abs. 2 an Atikel 17 anpassen.

Note: GPK muss saubere verarbeitung gewärleisten.

Severin: Art. 29bis Abs. 4 Der Gesamtvorstand muss zustimen
Severin: Problem, dass die Delegation dadurch unmöglich wird.
"Der Gesamtvorstand ist verantwortlich und darf delegieren"

29bis Abs 5: Was bedeutet das Behandeln? Eh dass die Statistik vorgehanden muss

"anekannte" wird gestrichen

29bis Abs 6: Wird gestrichen

Mandatsabgabenneuregelung

Severin Art. 32 Abs. 1 Übergangsbestimmung, dass die bestehenden Verträge bis ende Amtszeit derjenigen bestehen bleiben.

Severin Art. 32 Abs. 2 letter c wird gestrichen.

36 bis abs 2 direkt "Kantonale Sektion" schreiben

- Art. 38bis Nummerierung

Guillaume und Stefan schreiben die Formeln in eine textbasierte Version um, damit diese für die Basis verständlich sind.

Moira: "Wer mächte die formalen Formulierungen in mündlicher Form im selben Dokument belassen?"
Ja: Moira, Quillaume, Daniel, Christian
Nein: Severin

Authenticationprocess und UAO Änderung

Stefan meint dies solle verschoben werden.

Das Traktandum wird verschoben.

Eilverfahren UA

Stefan: Eilverfahren nur wenn objektive Gründe vorhanden wie in einem vorrauslichen Schadenfall. Dies soll nicht der Regelfall werden.

Diskussion

Fazit:

UA Fragestellung Regelungen

Moira: Führt immer noch zu Problemen.

Guillaume und evt. Stefan schreiben ein Reglement.

Programmkommisssion

Vertagung auf nächste Sitzung

Varia

Positionspapier Parteifinanz

Guillaume: Solch ein Papier wird zur Begründung und Erklärung der Änderungen bezüglich Spenden und Mandatsabgaben benötigt.
Guillaume erarbeitet dies mit Stefan bislang.

Relevants der Anträge Spenden und Mandatsabgaben

Guilaumme erklärt wieso diese papiere so wichtig sind.
Die Finanzierung der Piratenpartei vor allem für Nationalsratswahlen und Werbund sind davon abhängig und sonst kaum erreichbar.
Zudem sind viele interne Prozesse die aufgrund mangelnden Finanzierung scheitern oder nicht nach Qualitätsstandard funktionieren.
Arbeitszeiten bis um ein Uhr morgens und später sind schlicht nicht tragbar.

Präsentation und Antragsteller von Spenden und Mandatsabgaben

Stefan fragt an, ob das Papier zu den Spenden von der GPK beantragt wird.
Das Papier zu den Mandatsabgaben wird von Daniel übersetzt.

Moira: Meinungsbild: "Wer würde das Positionspapier Spenden in dieser Form annehmen?"
Ja Alle

Moira: Meinungsbild: "Wer würde das Positionspapier Mandatsabgaben in dieser Form annehmen?"
Ja Alle ausser Severin
Nein Severin

Severin: Vorschlag: Bei den Mandatsabgaben (Zweckangaben in FIO Änderungsdokument) wir eine Premabel zur Erklärung eingefügt und erwähnt, dass diese ein notwendiges Übel ist und nach unserer Ideologie gesengt oder abgeschaft werden, in der Art der Sozialziele der Bundesverfassung.
Stefan: Das machen wir.

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 18:06 geschlossen.

Die nächste Sitzung findet am 16.10.2013 um 21:00 CEST statt.


Protokolle>Sitzung-2013-09-16

Die Sitzung wurde aufgrund von technischen Schwierigkeiten auf den 18.09.2013 um 22:00 in Mumble vertagt.


Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Information

Annahme des Protokolls

Nehmen wir das Protokoll vom 18.08.2013 an?

Das Traktandum wurde übersprungen.

Information

-

Traktanden

Anträge PV Genf

Besprechung der Anträge, welche für die PV traktandiert sind.
Kriterien: #5840 Streichung Art 26. Abs. 2
#5821 [LATE Motion] Antrag auf Absetzung Piratengericht, Abstimmung an PV Genf #5816 Motion pour la révocation du tribunal du Parti Pirate Suisse #5815 Antrag Abschaffung Piratengericht #5814 Unterstützung Initiative "Mehr Transparenz #5812 Unterstützung der Idee einer Vollgeldreform in der Schweiz #5810 Konsultative Abstimmungen zum Positionspapier zu Sucht #5809 Kosmetische Änderungen am Positionspapier zu Sucht #5808 Einführung Gerichtsgebühren #5807 Pseudonym und nicht Anonym #5806 Redezeit am Nachmittag #5805 Redezeit zum Antrag "Abschaffung der antragskommission" #5804 Budget 2014 #5803 Kurt Specht spricht zu Vollgeld #5802 Antrag auf Änderung Art.7.1 der Piratengerichtsordnung #5800 Antrag Aufträge an den Vorstand #5789 Vision sociétale du Parti Pirate #5784 Nichteintretensantrag auf #5782 (Gegenantrag Spenden) #5783 Nichteintretensantrag auf #5750 (Änderung der Finanzordnung betreffend Mandatsabgaben) #5782 Gegenantrag Spenden #5781 Quroum für das einreichen von Anträgen an die PV #5780 Antrag auf Abschaffung der Antragskommission #5777 Änderung der Finanzordnung betreffend Mandatsabgaben #5776 Ordnungsanträge auf Nichteintreten und Meinungsbild zu 5749 #5768 Papier de position - Les Partis Politiques et leur financement #5766 Erweiterung Positionspapier zum Rechtstaat #5760 Eventualantrag auf Ersatzwahl GPK #5759 Eventualantrag auf Erlaubniserteilung der PV an Sektionen 2. und weiterer Stufen, eine abweichende Position zu vertreten #5755 Gegenantrag zu Ticket #5753 #5754 Antrag auf Nichteintreten auf Ticket 5753 (Vollgeldreform) #5753 Positonspapier Vollgeldreform #5750 Änderung der Finanzordnung betreffend Mandatsabgaben #5749 Statutenänderung und Änderung der FIO betreffend Spenden #5723 Kandidatur als Aktuar #5722 Kandidtaur als Registrar *#5433 Ergänzungswahlen Vorstand

Durchgehen der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird diskurtiert und provisorisch festgelegt ( https://ank.piratenpad.de/TO2013-3 )

Anträge an die Antkom

Unterhalt des Openslides Servers

Dennis stellt den Server mit OpenSlides bereit.
Christian Seematter übernimmt den Unterhalt.

Benennung der Leitung des Antragsbüreaus

Florian Mauchle wird vorgeschlagen.
Es gibt keine Einwände.

Material&Organisation PV Genf

Update Vorstand Genf bezüglich Infrastruktur

Wer organisiert was?

Feedback der Antragskonferenzen für Antragsteller

Sammeln des aktuellen Feedbacks in einem PiratenPad.

Verschiebung der Traktandums auf die nächste Witzung am 21.10.2013.

Feedback über Antragskonferenzen

Wird auf der PV erledigt.

Varia

-

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 23:33 geschlossen.

Die nächste Sitzung findet am 21.10.2013 um 20:00 CEST statt.


Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Information

Information I

Guillaume: Der Whalkampf in Genf lief gut. Wir haben die Anzahl der prozentualen Stimmen verdoppelt, ansonsten nichts spezielles aus Genf.
CHS: Gratuliere. Wie hoch ist der Stimmenanteil?
GSA: 1.6%. Wir haben viel davon gelernt und werden die Erkenntnisse in den nächsten Wochen teilen. Mathematisch haben wir das maximum gemacht in Sachen Stimmen, die wir zu uns holen konnten. 1 Aktiv-Mitglied generiert zwischen 160 und 200 Stimmen.
DDC: Ein Wahlkampf kostet nicht nur Energie sondern auch Geld.
GSA/DDC: Um im nächsten Wahlkampf in Genf erfolgreich zu sein brauchen wir geschätzt zwischen 70 und 100 aktive Mitglieder und 70'000 bis 100'000 Franken um uns in Medien etc sichtbar zu machen.

Traktanden

Annahme des Protokolls

CHS: Will jemand den Link, hat jemand Einwände?

Nehmen wir das Protokoll vom 18.09.2013 an?

Rückblick auf die PV Genf

CHS: Wir sollten unsere Besatzung wieder zusammen kriegen. Stellen wir für die nächste PV Ersatzwahlen, haben wir Kandidaten?
Guillaume: Noch nicht.
DDC: Wir könnten die Vakanten Posten zusammenfassen?
CHS: Vizepräsidenten, das Amt könnte auch einer von euch übernehmen. Es kann nicht schaden wenn wir mehrere Mitglieder ohne konkretes Amt wiederholen. Mit nur 4 Leuten und dann setzen pro Sitzung noch 1-2 aus sind wir knapp besetzt
Guillaume: DDC sollte Vizeleitung haben. Ich kandidiere nicht für eine Leitungsstelle.
CHS: Daniel, kannst du den Vizepräsidenten übernehmen?
DDC: Lass mich 24h überlegen.

OpenSlides Verwaltung
CHS: Verwaltung Openslides nimmt sehr viel Aufwand in Anspruch für das Antragsbüro. Die Frage ist wollen wir für die nächste PV überhaupt ein Antragsbüro stellen und für die nächste Grosse PV, wieviele Helfer können wir beschaffen? Können auch ausserhalb ANK sein die uns nur für die 1-2 Tage helfen.
Guillaume schlägt Floh.vor als Helfer für nächstes Antragsbüro
CHS bedankt sich bei Floh für letzte Arbeit.
Floh erklärt sich bereit das bei der nächsten PV auch wieder zu machen

Übersetzung an der PV
Guillaume: Sollte uns nicht jemand aus einer Ostschweizer Sektion helfen?
DDC: Kann auch wieder den Übersetzer machen aber das braucht viel Energie und nebenher kann ich da nichts mehr machen.
CHS: Danke auch dir für deine Mühe. Machst du das an der nächsten PV wieder?
DDC: Ja klar. Aber wir brauchen noch jemand anderen der übersetzen kann. Ich kann gut von Deutsch nach Französisch übersetzen, aber wir sollten noch jemanden haben von Französisch nach Deutsch.
GSA: Wir haben einen Genfer, der an der Uni SG studiert. Vielleicht können wir ihn fragen ob er uns unterstützen würde? Ich habe jetzt grad seinen Namen nicht im Kopf.
DDC: Solange wir uns nicht einen Übersetzer leisten können funktioniert das so gut.
CHS: GSA kannst du bis zur nächsten Sitzung am 22. nachfragen?
GSA: Kann ich.

Diskussion über Leitung der nächsten PV, Alexis wird dies vermutlich übernehmen.

Diskussion zur eventuell kurzfristigen PV

Vernhemlasungsprozess?
CHS: Machen wir einen Vernehmlassungsprozess? Inwieweit sind wir durch Geschäftsordnung und Statuten gebunden. Auf die Schnelle können wir keine Antragskonferenzen machen.
GSA: Dazu sind wir ja nicht verpflichtet. Es reicht wenn wir 2 Wochen vor PV die Anträge haben. Wir haben ja auch nicht Zeit/Energie dafür im Moment.
DDC: Es sollte die Fortsetzung der vorhergehenden sein. Wenn viel neues kommt dann wird es kompliziert.
GSA: Wir sollten uns mit Alexis etc. zusammensetzen und die Agenda vorbereiten.

OpenSlides
CHS: Wollen wir das wieder anbieten? Stellt Denis uns den Server weiterhin zur Verfügung?
GSA: Wieviele Leute haben es verwendet? Haben wir die Statistik?
CHS: Weiss nicht ob wir das nachsehen können.
GSA: Zugriffe wurden erst nach Beginn PV verteilt und nur an Leute die an der PV Winti waren. Meiste Genfer hatten gar keinen Zugriff.
DDC: Die die es am meisten brauchen sind auf der Bühne und haben die Slides im Rücken.
Flo: Das hätten wir in der Einladung den Leuten mitteilen sollen wo sie sich das Login holen können
CHS: Es wurde voraus informiert dass es das an der PV gibt
GSA: Wenn im Redmine steht für diese Präsentation verwenden wir dieses PDF das reicht
DDC: Für 80% würde das genügen.
GSA: Wenn wir Livestream plus Openslides hätten wäre es sinnvoll aber da wir keinen Livestream haben sehe ich keinen Vorteil Openslides zu verwenden. Eure Meinung?
CHS und DDC teilen diese Meinung
Wird als Abstimmung festgehalten.

Wollen wir OpenSlides in der nächsten PV nicht führen?

CHS: Moira, Exception, habt ihr Kommentare dazu?
CHS: Ich sehe das ähnlich wie ihr. Aufwand schon vor der PV ist gross, und auch während der PV dann. Und bei der kleinen Menge wie es genutzt wird seh ich den Sinn nicht ganz. Allerdings müssen wir uns dann überlegen wie wir das innerhalb der Versammlungsleitung managen ohne OpenSlides.
GSA: 2 Beamer wären besser. 1 Beamer mit Traktandenliste, URLs. Auf anderem Beamer Slides.
CHS: Wir können das auf die Antragsnummer reduzieren
GSA: 2 Beamer. Um Erfahrung zu sammeln für nächste PV mit 2 sprachigen Folien.
CHS: Wie organisieren wir das? Soll ich das so der GL sagen? Organisieren wir selbst?
Diskussion zwischen CHS und GSA, einigen sich drauf dass die GL das besorgt.

Vorschlag Versammlungsleitung
CHS: Entnehme ich der Diskussion von vorher richtig dass wir keinen Vorschlag machen?
GSA: Wunsch von Alexis bestätigen.
CHS: Also keine Reaktion von uns?
GSA: Nein keine nötig. Wenn er das machen will dann kann er das machen. Es ist nicht gegen die Vorschriften, mindestens ist es eine sinnvolle Lösung bei der aktuellen Lage.

CHS: Gibt es weitere Traktanden? Scheint nicht der Fall zu sein. Varia?

Varia

Danke an Moira
GSA: Bedankung bei Moira für die geleistete Arbeit
CHS: Da sie grade nicht zuhört mach ich das per Telefon.
GSA: Auch ein Arbeitszeugnis erstellen. Was waren Pflichten, wie sie erfüllt wurden, Einsatz, Leadership, Creativity.
CHS: Scheint mir beim gesamten Arbeitsaufwand den sie getrieben hat nicht unangemessen.
GSA: Werde dir ein Beispiel schicken.
CHS und GSA vereinbaren das zusammen zu schreiben
Alle ANK-Mitglieder sind einverstanden, auch die Gäste EXC und Flo.

CHS: Sonstige Varia? Scheint nicht der Fall zu sein.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 21:54 geschlossen.

Die nächste Sitzung findet am 21.10.2013 um 21:00 CEST statt.


Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Gäste

Abwesend

Information

#5683 Spesen

https://projects.piratenpartei.ch/issues/5683
CHS: Sämtliche Spenden die ich erhalten habe wurden an den Schatzmeister addressiert an die Geschäftsleitung weitergeleitet.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Hinweis, das Protokoll ist wesentlich ausführlicher als die Bisherigen.
Link: https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESitzung-2013-10-07

Nehmen wir das Protokoll vom 19.09.2013 an?

Traktandenliste

CHS: Die Sortierung der Anträge zur Vorbereitung für das Antragsbuch kann vorbereitet werden. Ich mache dies in den nächsten Tagen.

Wir werden sehen, wie gross der Zeitbedarf ist, sobald die Traktanden zusammen getragen sind.

Antragsbuch PV

CHS: Sind wir verpflichtet ein Antragsbuch zu stellen, sollen wir das wieder machen?

Guillaume/Daniel: Reicht nicht ein Index mit den Anträge und Link auf Redmine?
Alexis: Ja, ein Antrasbuch wäre hilfreich.

CHS: Wer hilft beim kompilieren des Antragsbuches für die nächsten PV's?
Stefan meldet sich dort mit zu helfen.

#5693 Git Repo

https://projects.piratenpartei.ch/issues/5693
CHS: Anfrage an Stefan, ob wir aktuell sein Repo benutzen können?

Stefan: Ist i.O.

#5594 Urabstimmungsdetails

https://projects.piratenpartei.ch/issues/5594
CHS: Altes Ticket - immer noch pendent. Beauftragen und vertagen.

CHS: Auftrag an Severin zur Überprüfung wird gemacht.

Vizepräsident Ank

Daniel stellt sich zur Wahle

Wählen wir Daniel Ceszkowski zum Vizepräsidenten der Ank?

Übsersetzung Versammlungsleitung F->D

Ist der Uni SG Student daran interessiert die Übersetzung zu machen?

Pendent bei Guillaume.

2. Beamer PV Olten

Status: Pendent bei Christian. Hat Zeit bis die Organisation der PV ansteht, sollte jedoch vor dessen Beginn geschehen.

Testhalber sollen für die nächste PV 2 Beamer bereit stehen. Einer mit der Traktandenliste, der andere mit der URL/der ID des aktuellen Traktandums.
CHS: Dies reicht auf einen Beamer mit einem office basierten Textdokument in Fullscreen.
GSA: Priorität ist die Zweisprachigkeit, deshalb zwei Beamer. Die Inhalte müssen nicht komplett übersetzt sein.

CHS: flo, könntest du den Inhalt der zweiten Beamers verwalten?
GSA: Ich kann dies eventuell übernehmen.

Feedback der Antragskonferenzen für Antragsteller

Sammeln des aktuellen Feedbacks in einem PiratenPad. Rücksenden an die Empfänger ist nun teilweise zu spät.

CHS. Fragt Moira an, ob es in Genf Feedback gab.

Bericht der Ank für die PV.

CHS: Soll ein Bericht herausgegeben werden? Braucht es einen separaten Bericht über die Antragskonferenzen?

Wir erstellen für das gesamte Geschäftsjahr einen Bericht und inkludieren Informationen über die Antragskonferenzen sobald diese ausgereifter sind.

Varia

Temine

27.10.2013 - Einsendeschluss Traktanden PV Olten
28.10.2013 - 21:00 Ausserordentliche Sitzung der Ank
03.11.2013 - Versandt Tagesordnung PV Olten
04.11.2013 - Reguläre Ank Sitzung
10.11.2013 - PV Olten

Schluss und nächste Stizung

Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 21:48 geschlossen.

Die nächste Sitzung findet am 04.11.2013 um 21:00 CEST statt.


Protokoll der ausserordentlichen AnK-Sitzung

Anwesende

Abwesend

Information

Annahme des Protokolls

Link: https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESitzung-2013-10-21
Nehmen wir das Protokoll vom 21.10.2013 an?

Traktanden

Aufstellen eines Vorschlags der Tagesordnung / Validierung der Traktanden

3 Traktanden (#5911, #5942/#5943) werden vom Präsidenten überprüft, der Rest gilt als ist zugelssen. Eine provisorische Traktandenliste wurde hier erstellt: https://ank.piratenpad.de/201308027

Die Traktandenliste wird an den vermutlichen Versammlungsleiter Alexis zur Kontrolle verschickt und am 03.11.2013 an die Mitglieder gemailt.

Varia

-

Schluss

Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 21:25 geschlossen.

Die nächste Sitzung findet am 18.11.2013 um 21:00 CEST statt.


Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Gäste

Information

Keine allgemeinen Informationen.

Traktanden

Annahme des Protokolls
Link: https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESitzung-2013-10-28

Nehmen wir das Protokoll vom 28.10.2013 an?

#5594 How To Urabstimmungen

Ticket: https://projects.piratenpartei.ch/issues/5594
Piratenpad: https://ank.piratenpad.de/201308028

Diskussion

h2 #5418 Programmkommission
Ticket: https://projects.piratenpartei.ch/issues/5418

Diskussion

#5420 Wahlsystem PPS
Ticket: https://projects.piratenpartei.ch/issues/5420

Wachlsysteme der PPDE werden disktutiert.

Das Ticket wird geschlossen.
Abstimmung
Einstimmig.

#5419 Authentication Process und Statutenänderung
Ticket: https://projects.piratenpartei.ch/issues/5419

Abstimmung
Wollen wir der Basis ein Dokument zum Vergleich der neuen Parteistrukturanträge anbeiten?
Einstimmig JA.

Varia

Keine

Schluss

Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 21:44 geschlossen.

Die nächste Sitzung findet am 16.12.2013 um 21:00 CEST statt.


Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Gäste

Information

Information

Moira bot Hilfe beim Erstellen der Stimmkarten/des Antragsbuches an.

Pi-Vote Verfügbarkeit

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link: https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESitzung-2013-11-18

Nehmen wir das Protokoll vom 18.11.2013 an?

Referenzdoukemnt: Strukturänderungen 2014

https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Strukturaenderungen2014

Aus der Diskussion geht hervor, dass das Dokument warscheinlich nicht gebraucht werden wird, da es vermutlich nur einen Antrag geben wird, der alle zurfriedenstellen soll.

PV Vorbereitungen / Organisation

Varia

Zukunft der Ank

Welche Aufgaben nehmen wir bei Änderung der Strukturen wahr?

Diskussion

Schluss

Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 21:52 geschlossen.

Die nächste Sitzung findet am 17.02.2014 um 21:00 CEST statt.


Protokoll der AnK-Sitzung

Anwesende

Gäste

Information

Akreditierung PV Bern

GSA: Pi-Vote Abstimmung nicht möglich - kein Übersicht über Mitglieder.
CHS: Alle Rechnung erhalten?
SBI: Ich weiss von zwei, die keine erhalten haben.

Antragsbüreau

CHS: Florian Mauchle wird im Antragsbüreau aushelfen. Ich werde auch dort sitzen.

Traktanden

Annahme des Protokolls

Link: https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESitzung-2014-01-20
Nehmen wir das Protokoll vom 20.01.2013 an?

Freigabe der Anträge für die PV Bern 2014

#5768 Papier de position - Les Partis Politiques et leur financement #6094 Akzeptanz des Bitcoins als Zahlungsmittel #6119 Beitritt Bündnis gegen Ecopop #6121 Statutentotalrevision #6125 Auflösung Piratenpartei Schweiz #6126 Anpassung Piratengerichtsordnung #6130 Prises de positions pour les votations populaires du 18 mai 2014 (ANK Antrag 6102) #6135 BÜPF Referendungskomitee

GSA verlässt den Server (Vermutlich Verbindungsunterbruch)

Varia

Kandidatur Versammlungspräsidium

SBI: Kandidiert jemand unter uns für das Versammlungspräsidium? Eventuell kandidiere ich.
CHS: Ich lasse diese Runde erstmal aus. Was ist mit dir, Daniel?
DDC: Ich habe viele Anfragen erhalten. Ich überlege ebenfalls noch.

GSA verbindet sich wieder mit dem Server.

Schluss

Die Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 22:18 geschlossen.

Die nächste ordentliche Sitzung würde am 17.03.2013 um 21:00 CEST stattfinden.


Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

Anwesende

Gäste

Informationen und Tasks

Protokoll ins Wiki gestellt.

mitgeteilt von: Moira

Ich habe das Protokoll vom 7.6. ins Wiki gestellt: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-2015-06-07 bitte nur noch dort korrigieren wenn nötig. Ich habe David Herzog angeschrieben, damit er es genehmigen kann, also als Protokollant.

Moira kontaktiert Herzog wegen Freigabe des Protokoll.

Abklärung BEO

mitgeteilt von: Moira

Wie am Mittagessen bei der PV kurz besprochen, habe in Stefan Thöni geklärt ob und in welcher Weise BEO für uns als Urabstimmungssoftware einsetzbar sei und welche Feature es bietet (Geheime Abstimmung, Anonyme Abstimmung und Co) BEO ist webbasiert.

Stefan hat die Eignung von BEO für unsere Zwecke abgeklärt und das PPV per Email über seine Einschätzung informiert. Stefan hat sich mit der Bayern IT unterhalten, diese haben aktuell keine Kapazitäten ein BEO für uns zu betreiben.

Fazit BEO ist für unsere Ansprüche geeignet, wir müssen es jedoch selbst betreiben.

SR3.2

Wir haben vom PGER den letzten verfahrensleitenden Beschluss am 12. Mai erhalten, der uns die neue Zusammensetzung des Spruchkörpers mitteilte. Am Sonntag 7. Juni hat unsere Rechtsvertretung den Instruktionsrichter im Verfahren SR3.2 erneut gebeten das Verfahren dringlicht zu einem Abschluss zu bringen, da davon auszugehen ist, dass im Juli Urabstimmungen durchzuführen sein werden.

Bis anhin keine weitere Reaktion von dem Gericht.

Tasks

Daniel

Alex

Moira

Traktanden

SR3.2

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Interne Organisation des Piratenversammlungspräsidiums

eingereicht von: MBR

Wird auf nächste Sitzung verschoben.

Transparenz des Piratenversammlungspräsidiums

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich und werden angekündigt. Protokolle werden grundsätzlich publiziert.

Abstimmung

Urabstimmung und VAR

eingereicht von: MBR

Antragstext:
https://latex.savvy.ch/project/5576a0959d0014e2087ac25b

Verschoben.

PV 2015v3

eingereicht von: Moira

Antragstext:

Die nächste PV voraussichtlich am 19./20.9.2015. Nachfrage an Vorstand. Wenn frei im Flörli in Olten.

Anfrage an den Vorstand

Abstimmung wenn Feedback vom Vorstand da.

Akkreditierung

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Wie soll unsere Akkreditierung aussehen?

Pad zur Akkreditierungsdiskussion

Abstimmung

UA Archive von Pivote

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Es existiert noch einiges an Totholz von PiVote, das ist unter anderem (wenn nicht alles) bei Philipp oder Ruedu. Wollen wir als Rechtsnachfolger diese Ordner an uns nehmen und aufbewahren?

Die Papierakten gehen zu Alex und der vernichtet sie. Die Aufbewahrungsfrist wurde durch die neuen Statuten aufgehoben.

Über die digitalen Daten wird später bestimmt.

Abstimmung

Varia

Todos aufteilen

eingereicht von von: Moira

Variatext:
Ich habe ein Pad mit mehr oder weniger dringlichen ToDos erstellt. Diese sollten wir, mindestens die dringlichen, unter uns aufteilen und ASAP erledigen.

Wurden aufgeteilt

Kommunikation und Austausch PPV <> Vorstand PPS

eingereicht von von: MBR

Variatext:
Die PPV werden in Zukunft aktiver und frühzeitiger mit dem Vorstand kommunizieren. Es soll ein besserer Austausch stattfinden. Der Vorstand soll auch zu unseren Sitzungen eingeladen werden.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:23.
Die nächste Sitzung wird per Doodle oder ML festgelegt.


Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

Anwesende

Abwesende

Informationen und Tasks

Location PV in Olten #6902

mitgeteilt von: MBR

Bahnhofbuffet in Olten ist gebucht für die PV vom 19. September. Kosten wurden Schatzmeister kommuniziert. Schatzmeister legte keinen Widerspruch ein.

Information 1.

mitgeteilt von: TST

Tobias informiert uns wie folgt über den Fortschritt der Entwicklungsarbeiten zum BEO:

Als erstes habe ich mich um die Anbindung von Discourse an den ID-Server
gekümmert. Man kann sich jetzt bei Discourse mit einem ID-Server-Account
anmelden. Für die so angemeldeten Piraten kann man gleich eine höhere
Vertrauensstufe vergeben (kann man als Admin einstellen). Außerdem
dürfen die so Angemeldeten offiziell "Pirat" als Titel nutzen (müssen
aber nicht).

Fürs BEO-Portal habe ich Einiges ausgearbeitet, aber noch nichts
Vorzeigbares fertig programmiert. Damit geht es heute Abend richtig los.
In 2 Wochen sollte man was sehen können.

Tasks

Daniel

Alex

Moira

Traktanden

Genehmigung des Protokoll

Protokoll der SItzung vom 30. Juni 2015

Abstimmung

BEO

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Ich beantrage, dass das PPV beschliesst, dass für zukünftige Urabstimmungen das von Tobias Stenzel zu entwickelnde BEO Portal zusammen mit dem ID Server und VVVote zur Abstimmung undn für Wahlen verwendet wird, sobald dieses fertiggestellt ist.

Begründung

Am Freitag 24. Juli 2015 haben sich in Neumarkt Stefan Th., Moira und Tobias Stenzel zu einer Besprechung für die Anpassung der BEO Software an die Bedürfnisse der PPS getroffen. Tobias Stenzel ist bereit das BEO Portal, basierend auf BPT Arguments und WikiArguments für die PPS anzupassen. Als Antragsportal wird dieses System verwendet werden, zusammen mit dem ID Server für die Authentisierung verwendet und vvvote wird für die Abstimmung herangezogen.

Abstimmung

Interne Organisation und PPVR

eingereicht von: MBR

Reglement des Präsidiums der Piratenversammlung #6904

Antragstext:
Ich beantrage das Präsidium der Piratenversammlung möge für seine interne Organisation folgendes Reglement beschliessen.

Abstimmung

Ressorts #6905

Antragstext

Das Präsidium der Piratenversammlung möge an seiner Sitzung folgende Ressorts beschliessen und die Verantwortlichkeiten verteilen:

Ressorts des Präsidiums der Piratenversammlung

vertagt

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 18:30.
Die nächste Sitzung wird per Doodle festgelegt.


Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

Anwesende

Abwesende

Gäste

Informationen und Tasks

PVs 2016 #6888

mitgeteilt von: MBR

Der Vorstand hat an seiner Sitzung vom 18.8. seine Meinung zu PV in 2016 beraten. Wir haben dazu nun folgenden Zirkularbeschluss gefasst.

Zirkularbeschluss zu PV Terminen 2016

Abstimmung 1: Abstimmung 2:

weiteres Vorgehen

Nun sind die Locations auszusuchen und zu buchen, sobald das Budget von der PV genehmigt wurde.

h2 Hosting BEO

mitgeteilt von: Moira

Bayern hat uns geantwortet und uns mitgeteilt, dass unser Ansprechspartner für das Hosting des BEO CH Tomas Knobblich sei. Der offizielle Beschluss durch den LaVo werde gefällt sobald alle nötigen Abklärungen getroffen wurden. Die Details wegen Finanzen und WGB werden noch Bayern intern abgeklärt.

Die Versammlung vom 19.9. 2015 hat das Budget für das externe Hosting der Urabstimmungssoftware genehmigt in einer Höhe von 500€.

Status BEO Entwicklung

Hallo zusammen,

hier mein Bericht zum aktuellen Stand der Urabstimmungssoftware,
speziell zum Antragsportal: Das neue Antragsportal bietet alle wichtigen Features der Vorgängersoftware (wie sie auf https://beo.piratenpartei.de läuft) plus:

In der letzten Woche habe ich die Unterstützung für Gegen- und Änderungsanträge eingebaut, die auf einer neuen Seite ähnlich wie Argumente unter dem Antrag angezeigt werden und auch dort direkt eingereicht werden können.

Ich arbeite gerade an der Übertragung von Antragstexten aus Discourse ins das Antragsportal. Die Unterstützung dafür ist auf Portal-Seite fertig, die Änderungen am BEO-Discourse-Plugin sind in Arbeit.

Die nächste Aufgabe wird die Unterstützung von Antragsphasen sein (können frei definiert werden, ähnlich wie der Ticketstatus bei Redmine).

Grüße, Tobias

Tasks

Daniel

Alex

Moira

Traktanden

Genehmigung des Protokoll

Protokoll der Sitzung vom 17. August 2015

Abstimmung

Ressorts #6905

eingereicht von: MBR

Antragstext

Das Präsidium der Piratenversammlung möge an seiner Sitzung folgende Ressorts beschliessen und die Verantwortlichkeiten verteilen:

Ressorts des Präsidiums der Piratenversammlung

Abstimmung

Beauftragung Unterhändler Hosting BEO

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge Stefan Thöni mit den Verhandlungen für das Hosting des BEO mit dem LV Bayern beauftragen.

Abstimmung

Discourse Bestandteil des Urabstimmungsprozesses

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen, dass es das Discourse als Bestandteil der Beschlussfassung der PV und der Beschlussfassung der PV mittels Urabstimmung betrachtet, und somit das Discouse zusammen mit den anderen Urabstimmungskomponenten beim LV Bayern gehostet werden soll.

Das Präsidium der Piratenversammlung hat sein Vorhaben am letzten DI Meeting mit den Anwesenden besprochen, diese hatten keine Einwände wünschten jedoch offizielle Beschlüsse. Die Aktiven wurde via Email am 30.9. über das Vorhaben über die Coordination und die Vorstände ML informiert. Im Falle einer Opposition durch den Vorstand muss mit dem Vorstand das Gespräch gesucht werden. Der Vorstand wird über diesen Beschluss ofiziell schriftlich informiert.

Diskussion Abstimmung

Benennung von Akkreditierungsbeauftragten in den Kantonen

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Das Versammlungspräsidium möge folgende Personen mit der Akkreditierung für die Urabstimmung gemäss VARPPS beauftragen

Diskussion Abstimmung

Varia

Rückblick auf die PV

eingereicht von von: MBR

Verfahrensseitig

zu verbessern

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:00.
Die nächste Sitzung wird per Doodle festgelegt.


Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

Anwesende

Abwesende

Gäste

Informationen und Tasks

Zirkularbeschlüsse

mitgeteilt von: MBR

Das PPV hat seit seiner letzten Sitzung folgende Zirkularbeschlüsse gefasst:

VAR PPS #6960

eingereicht von MBR

Ich beantrage an das Präsidium der Piratenversammlung, dass die VAR verabschiedet wird. Sie tritt mit der Publikation auf der Webseite der PPS in Kraft.

Die VAR wurde einstimmig angenommen

Ernennung D. Herzog als Akkreditierungsberechtigter #7036

Das PPV möge mit sofortiger Wirkung beschliessen, dass David Herzog als Akkreditierungsberechtigter im Sinne der VARPPS benennt wird.

Begründung
David war heute am BEO-Testevent und ist akkreditiert. Er hat das nötige Know-How um die Leute korrekt zu Akkreditieren.

David wurde einstimmig ernannt.

Einzelbeschlüsse

mitgeteilt von: MBR

#7040 Einzelbeschluss UA Software Schulungsevent

Ich, Vizepräsident der Piratenversammlung, beschliesse dass am 23.1. ein weiterer UA - Software Test- und Schulungevent stattfindet. Auf Wunsch unseres Entwicklers in der Nähe von Basel (Riehen).
Der Event wird im Haus der Vereine in Riehen stattfinden. Wir mieten den Raum von 9-18:00, der Event dauert von 10-17h CET.
Budget wird mit dem Co-Präsident Stefan Thöni ausgehandelt.

Die Raummiete wird über das ppv raummietebudget genommen. in Rücksprache mit Philipp und Stefan beschliesse ich das, Kosten von 120 CHF.

beschlossen von MBR

#7015 Testbetrieb UA Software 2015

Ich, stellvertretender Präsident der Piratenversammlung, entscheide, dass die Urabstimmungssoftware per Ende November 27.11.2015, so es der Entwicklungsstand erlaubt, in den öfentlichen Testbetrieb überzugehen hat. Es wird dazu ein Vertrag für den Testbetrieb mit der Piratenpartei Deutschland Landesverband Bayern abzuschliessen ist.
Dafür wird bei Co-Präsidenten Stefan Thöni ein Budget für die Restzeit des Kalendersjahres von 80€ beantragt.

Einzelbeschluss MBR

#7017

Ich, Vizepräsident der Piratenversammlung, Leiter Ressorts interne Organisation und Technisches, Entscheide, dass am 28.11.2015 ein Urabstimmungssoftwaretestevent stattzufinden hat in Olten oder Aarau oder Umgebung. Das Budget wird beim Co-Präsidenten STefan Thöni beantragt.
Es wird der Entwicklert des UA-Portal, Tobias Stenzel, eingeladen.

Einzelbeschluss MBR

UA-Testing-Vertrag mit LV By #7014

mitgeteilt von: MBR

Der AU-Testing-Vertrag mit dem LV By wurde ausgehandelt, ausgearbeitet und unterschrieben von beiden Parteien. Das unterschriebene Exemplar der PPS liegt bei mir. Den Wortlaut findet ihr hier . Danke an Stefan an dieser Stelle. Der Vertrag wurde seitens PPS von Daniel unterschrieben.

Vertragsentwurf UA Software-Hosting mit LV-By #7014

mitgeteilt von: MBR

Der Entwurf für den Hostingvertrag mit Bayern wurde von Stefan geschrieben und den entsprechenden Leuten bei der PPS zum Feedback sammeln vorgelegt. Als nächstes wird Feedback von Bayern eingeholt, danach gehts ans unterschreiben. Sobald der Vertrag geschlossen ist, müssen wir unseren Schiedsrichter aufstellen (eine neutrale Person, kein CH Pirat, von Vorteil mit guten Kenntnissen des CH-Recht.) Der Vertragsentwurf liegt allen Mitgliedern des PPV vor.

Akkreditierungsdokumente und Infos

mitgeteilt von: MBR

Stefan hat uns den Akkreditierungsbogen und eine "Akkrediterungsanleitung:https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3593auf deutsch gemacht.

Die Informationen können im "Wiki": abgerufen werden.

Status Urabstimmungssoftware

mitgeteilt von: MBR

Es finden zur Zeit regelmässige Sitzungen mit den Entwicklern statt, die nächste ist morgen. Den Protokollen kann der Fortschritt entnommen werden.

Causa Philipp

mitgeteilt von: MBR

Philipp Hug hatte uns im Dezember die DNS-Einträge für die UA Testing Subdomains einfach auf eigene Domains umgebogen, ohne Rücksprache mit den PPV oder dem IT Verantwortlichen der PPS. Es hat sehr viel Einsatz gefordert bis das wieder behoben, da sich Philipp geweigert hat sein Eigenmächtiges Handeln rückgängig zu machen. Ich hatte dann eine Sitzung mit dem IT Verantwortlichen der Exekutive der PPS, Jan Fader, er hat die Schritte von Philipp rückgängig gemacht und danach sind wir so verblieben, dass sich die IT Gedanken macht über die Gestaltung der Subdomains im allgemeinen, auch wegen dem Multilingual. Bis anhin habe ich von der IT in diesem Bezuge nichts mehr gehört. Mit dem IT Verantwortlichen lässt sich gut diskutieren und arbeiten. Es ist jedoch nicht das erste Mal, dass Philipp die Autorität und Zuständigkeit des PPV einfach nicht wahrnimmt, übergeht und ignoriert.
Der vorherige Fall, war vor der PV 2015.3 wo wir erst nach sehr viel hin und her und Einschalten des Co-Präsidenten die Stimmrechtsdaten der Mitglieder erhalten haben, Philipp war der Ansicht, dass wir zu diesen keinen Zugang brauchen.
Ich finde diese Haltung eines Schatzmeisters in einer Piratenpartei einfach inakzeptabel und nur daneben.

Anstehende Termine

mitgeteilt von: MBR

Tasks

Daniel

Alex

Moira

Traktanden

Genehmigung des Protokoll

Protokoll der SItzung vom 2. Oktober 2015

Abstimmung

StÄA Art 3.2 Mitgliedschaft #7060

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Das PPV möge folgenden Antrag noch mit einer Begründung versehen und an die nächste PV traktandieren:

Entwurf

Die Piratenversammlung möge beschliessen, die Statuten wie folgt zu ändern:

Art. 3 Mitgliedschaft (alt)
1 Mitglieder der Piratenpartei Schweiz sind juristische und natürliche Personen sowie
die anerkannten Kantonalen Sektionen und deren Untergliederungen.
2 Die Piraten sind diejenigen Mitglieder, welche natürliche Personen sind und im laufenden Rechnungsjahr den Mitgliederbeitrag bezahlt haben.
3 Für die Aufnahme und Verwaltung der Mitglieder ist der Vorstand zuständig. Für die
gemeinsamen Mitglieder kann die Kantonale Sektion dies übernehmen. Über den
Ausschluss entscheidet das Piratengericht.

Art. 3 Mitgliedschaft (neu)
1 ... (unverändert)
2 Die Piraten sind diejenigen Mitglieder, welche natürliche Personen sind und den zuletzt fälligen Mitgliederbeitrag bezahlt haben. Der Mitgliederbeitrag wird mit dem Beitritt und in den Folgejahren 30 Tage nach Versand der ersten Zahlungsaufforderung fällig.
3 ... (unverändert)

Begründung
...

Abstimmung Todo:

PGER #7060

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Art. 8 Abs. 7bis (neu)
Versucht ein zuständiger Richter ohne wichtigen Grund zwei Wochen lang nicht öffentlich sichtbar einen Verfahrensfortschritt herbeizuführen, so wird sein Rücktritt vermutet und auf Antrag einer Partei durch einen anderen Richter festgestellt.

Begründung
.....

Abstimmung Todo:

Moderation

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Ich habe Severin Bischof angefragt ob er die Moderation im Discourse machen würde. Da hat er zugestimmt. Adminrechte kann jeder nationale PPV beantragen
Die Moderation im Portal denke ich sollte das PPV am Anfang selber machen.

Diskussion Abstimmung ToDo

Abstimmungslogik #7029

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Änderungsanträge werden als Gegenanträge abgestimmt. Gibt es mehr als 8 Antwortmöglichkeiten (mögliche Kombinationen), so werden die Änderungsanträge vorgängig abgestimmt. Die Abstimmung erfolgt mit Approval. Dabei ist der Antrag mit den meisten Stimmen beschlossen, wenn er das notwendige Mehr erreicht hat. Bei Gleichstand hat der PPV den Stichentscheid. Die Abstimmung wird an der PV in Natura und bei der Urabstimmung gleich gehandhabt.

Abstimmung ToDos

Mitgliederportal/-Seite #6922

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Das PPV möchte das Mitgliederportal und klärt dies mit dem Vorstand ab.

Diskussion Abstimmung Todo

Varia

PPV 2016

eingereicht von von: MBR

Variatext:
Wer von uns macht weiter? Wer kandidiert auf welchen Posten? Sind wir genug Personen für die Arbeitslast?

Diskussion

Benutzungsbestimmungen für Portal und Discourse

eingereicht von: MBR

STH und MBR stellen in groben Zügen die noch zu schreibenden Nutzungbedingungen vor: Siehe Pad

Daniel hat keine Einwände.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:41.
Die nächste Sitzung wir per Doodle und auf der ML festgelegt.


Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

Anwesende

Gäste

Informationen und Tasks

Information über SR 3.2

mitgeteilt von: MBR/STH

In Sachen SR 3.2 hat unser Parteivertreteter Malte Sommerfeld am 31. Januar 2016 sein Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt. Stefan Thöni hat das Mandat übernommen. Stefan Thöni hat einen neuen Schriftsatz an das PGER eingereicht, damit das Verfahren weitergehe.

Meetings zu televotia / Entwicklermeeting Muc

mitgeteilt von: MBR

Am Samstag 13.2.2016 trafen sich MBR, Escap und Entropy in der LGS By in München zu einer Reallife Sitzung um über die nächsten Schritte des Televotia (BEOCH) zu diskutieren. Es wurden in erster Linie die Requirements gemäss angepassten Lastenheft erörtert. Dabei kamen noch einige verbesserungswürdigen Punkte zu Tage. So müssen einige Sachen zum Wahl- und Abstimmungslogik noch überarbeitet werden, was unter Umständen auch eine Anpassung der VAR PPS nach sich zieht.
Um das Handling der Anträge im Portal von Televotia möglichst zukunftsfähig zu gestalten und auch den Einsatz unter anderen Rechtlichen Voraussetzungen bestmöglich vorzubereiten, soll ein Datenmodell erarbeitet werden, was auch die die Requirements des BEO der PPDE beinhaltet. Dazu sollen zwischen der Sitzung vom 10.2. und der vom 24.2. einige bilaterale Gespräche geführt werden unter anderem auch am BPT in Lampertheim. Von München existiert kein Protokoll, da dies Dinge sind die man direkt besprechen und einpflegen muss.

Übersetzungen der Rechtsdokumente #7030

mitgeteilt von: MBR

Das Akkreditierungsformular für die UA ist gemacht, habe es auch schon gepdflet. Die anderen Dokumente werden aktuell übersetzt und redigiert:

@Daniel und Stefan hier wird zum korrigieren eure Hilfe nötig sein.

Ablehnung Vortrag Vollgeld VI

mitgeteilt von: MBR

Es gab eine Anfrage via OTRS ob wir einen Vortrag zur Vollgeld VI zulassen auf unserer PV. Ich habe entschieden dass wir das nicht zulassen.

Twitteraccount

mitgeteilt von: MBR

Wir haben jetzt einen Twitteraccount für das PPV. Der Account ist @ppv_ch. Das Passwort erhaltet ihr von mir wenn ihr es haben möchtet.

Statutenänderungsantrag Art 8.7 #7102

mitgeteilt von: MBR

Stefan Thöni hat einen Antrag zur Umgestaltung des PGer erarbeitet und ins Redmine eingetstellt #7102. Ich bitte alle PPV diesen Antrag zu unterschreiben und bei allen Mitgliedern der PPS aktiv zu bewerben. Dieser Antrag ist sehr wichtig.

Nächste Amtsperiode PPV

mitgeteilt von: MBR

Die Mitglieder des Präsidiums der Piratenversammlung werden in gleicher Konstellation an der Versammlung vom 5.3.2016 wieder kandidieren.

Verknüpfung Openslides und Televotia Systeme

mitgeteilt von: MBR

Hatte heute noch Kontakt per Email mit einem der Chefs bei Openslides. Die können sich generell vorstellen, dass wir eine engere Verzahnung der Systeme Openslides und den televotia Systemen machen, also zum Beispiel dass man sich mit dem ID Server auf Openslides anmelden kann. Und dass sich das Openslides die Offline-zu-beschliessenden-Anträge direkt aus dem Antragsportal holt und nach der PV diese wieder zurück spitzt und das Resultat im Portal archiviert wird. Es ist aber noch nichts vereinbart oder so, ich informiere nur darüber dass ich da am Sondieren bin.

Tasks

Daniel

Alex

Moira

Traktanden

Genehmigung des Protokoll

Protokoll der SItzung vom 12. Januar 2016

Abstimmung

Nutzungsbedingungen

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge die Nutzungsbedingunen beschliessen wie in der folgenden Revision steht. Es gilt die deutsche Fassung.

Diskussion Abstimmung

Übersetzung von Anträgen

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Da wir inzwischen übersetze Rechtsdokumente haben, beantrage ich, dass das PPV dafür Sorge trägt, soweit dies irgendwie möglich ist, dass Anträge zu Statutenänderungen und andere Anträge in vertretbarer Länge, in Französisch und Deutsch bereitgestellt werden. Das PPV möge bei den Vorgesetzten unserer Mitarbeiterin einen entsprechenden Antrag für Unterstützung bei Übersetzungen einreichen.

Abstimmung

Mitgliederinformation/Kommunikation (was Mitgliederportal) #6922

eingereicht von: MBR

Der Vorstand hat über unser Ansinnen verhandelt. STH möge die Resultate präsentieren.
https://ppv.piratenpad.de/Mitgliederportal

Diskussion

Antragstext:

Das Versammlungspräsidium beschließt, dass wir auf das Angebot des Vorstandes eingehen, das die Mitgliederkommunikation auf den Hauptseiten integriert wird.
Es wir verlangt, dass beide Organe für die Webseite je einen verantwortlichen benennen.
Seiten des PPV sind dies:

Alle PPV bekommen sowohl auf der deutschen,als auch der französischen Webseite die gleichen Zugriffsrechte.

Abstimmung

MBR übernimmt die Info an den Vorstand und die DI

Subdomain Openslides

eingereicht von: MBR

Aktuell haben wir die Subdomain slides.test.piratenpartei.ch für unser produktives Openslides. Ich hätte gerne dass wir das ändern. Ich habe Jan Fader, Leiter der Digitalen Infrastruktur der PPS angefragt ob wir eine Subdomain ohne *.test.piratenpartei.ch haben können. Jan sagt das sei möglich, das Openslides müsse dafür jedoch umgezogen werden. Deshalb erst auf die 2. PV dieses Jahr.

Antragstext:

Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen, dass das Openslides für die PV 2016.2 unter slides.piratenpartei.ch und slides.partipirate.ch erreichbar sein soll. Die DI möge die nötige Schritte bis Ende Juli einleiten.

Abstimmung

MBR übernimmt die Info an die DI

Varia

Referent gegen PID informieren

Varia von ABR

Diskussion

Schluss und nächste Sitzung
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:57.
Die nächste Sitzung ist am 29.02.2015 in Mumble um 20:00 CEST.


Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

Anwesende

Gäste

Abwesende

Informationen und Tasks

SR3.2 eingestellt

mitgeteilt von: MBR

Marc hat seine Klage zurück gezogen, damit ist der Fall SR3.2 zurückgezogen.

Grillen

Damit mit wir auch die ausländischen und an der PV abwesenden Kandidaten Grillen können, veranstaltet das PPV drei Grillen via Mumble.

Tasks

Daniel

Alex

Moira

Genehmigung des Protokoll

Protokoll der SItzung vom 15. Februar 2016

Abstimmung

Beschluss Umgang mit Mailschreiber a._

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Das PPV möge beschliessen, in einer Schlichtung eine Entschuldigung einzufordern und bei ausbleiben eine Ordnungsmassnahme zu beantragen. Stefan Thöni wird mit der Vertretung beauftragt.

Abstimmung

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:21.
Die nächste Sitzung wird per Doodle festgelegt.


Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

Anwesende

PPV Mitglieder Beauftragte

Abwesende

Informationen und Tasks

Le Co-Président

mitgeteilt von: DCE

Juristisches Meeting 9.4.

mitgeteilt von: MBR

Das Präsidium der Piratenversammlung hat sich am 9. April in Zürich zu einem Reallifetreffen versammelt, um einerseits die Übergabe an unseren neuen juristischen Beauftragten zu machen, Stefan hat alles nötige erläutert; und um andererseits zu bessprechen, was wir nach der letzten PV so alles anpassen und verbessern müssen an Statuten und an der VAR.

Es wurde auch eingehend besprochen, wie die Übersetzungen zukünftig gehandhabt werden sollen, dazu wird beizeiten eine ausführliche Informationsmail an die Mitglieder der Partei erfolgen.

Interne Feedbackrunde zur PV

mitgeteilt von: MBR

Das Präsidium der Piratenversammlung hat sich nach der Piratenversammlung 161 in Olten einige Gedanken gemacht, wie die Versammlung in Zukunft besser vorbereitet und besser geführt werden kann. Es zeichnen sich folgende Schritte ab:

Beauftragte.

mitgeteilt von: MBR

Dals Präsidium der Piratenversammlung hat einige Beauftragte benannt, die es bei seinen Aufgaben unterstützen. Die Beauftragten sind in chronologischer Reihenfolge:

Für all diese Beauftragungen wurden einzelne Umlaufbeschlüsse gefasst. Den Beauftragten werden auf den Systemen die nötigen Rechte verteilt.

Wurde im Wiki eingepflegt.

https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Beauftragte

Stand Vertragsverhandlungen

mitgeteilt von: STH

STH: Wir sind uns über den Inhalt insgesamt einig geworden. Viele kleine Details, ansonsten ungefähr, was wir mit den IT-Leuten besprochen haben.
Für die rechtlichen Sachen mit Bernd Fischer geredet. Sie wollen, dass deutsches Recht gilt. Einarbeitung in schweizerisches Recht wäre zuviel Aufwand bei der Summe. Werden wir wohl nachgeben müssen. Das benötigte Recht können wir bestimmt erarbeiten - für uns ist der Vertrag ausserdem wichtiger als für sie. Im Preis ist eine grosse Portion Goodwill.
Es wird ein Schiedsgericht nach deutschem IPRG geben. Im Wesentlichen gleich wie in der Schweiz (Lugano Vertragsstaat). Das schlimmste, was passieren könnte, wäre nicht mehr an die Daten heranzukommen.
Weiterzugsinstanz müsste LG München sein.
Das Ganze macht aber die Besetzung wohl etwas einfacher in diesem Schiedsgericht, da wir mehr Leute kennen für deutsches Recht.
Um die Impressumspflicht kommen wir wohl nicht herum, ansonsten so weit es geht schweizerische Datenschutzstandards.
Das wärs bis jetzt zu den Verhandlungen.

Keine Fragen

Stand Urabstimmungssystem

mitgeteilt von: MBR

Am Urabstimmungssystem wird fleissig weiter gearbeitet. Die Finalisierung der Inbetriebnahme des ID Servers liegt aktuell bei STH. VVVote ist mehr oder weniger Einsatzbereit. STH Muss noch das Antragseinreichungsinterface für VVVote schreiben.
Escap arbeitet am Portal zu Zeit. Dieses wird nun in Bootstrap neu gemacht von der Oberfläche her, hier könnt ihr schon etwas reinschnuppern: abstimmung.piratenpartei.ch

Tasks

Daniel

Alex

Moira

Traktanden

Genehmigung des Protokoll

Protokoll der Sitzung vom 29. Februar 2016

Abstimmung

Einreichung Statutenänderung an PV #7315

eingereicht von: MBR RSI

Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen die folgende Statutenänderung an die kommende PV einzureichen: #7313
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7313
Art. 5.1 (1)

Diskussion

Kein Diskussionsbedarf

Abstimmung

Einreichung Statutenänderung an PV #7312

eingereicht von: MBR RSI

Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen die folgende Statutenänderung an die kommende PV einzureichen: #7312
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7312
Art. 5.1 (2) + Art 5bis

Diskussion Abstimmung

RSI macht die Begründung, Stefan guckt drüber.

Einreichung Statutenänderung an PV #7317

eingereicht von: MBR RSI

Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen die folgende Statutenänderung an die kommende PV einzureichen: #7283
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7283
Art. 6.1 & 7.3

Diskussion Abstimmung

RSI macht die Begründung, Stefan guckt drüber.

Änderung VAR Art 5 Anträge #7307

eingereicht von: MBR RSI

Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen die VAR wie folgt ändern:

Alt

Art. 5 Anträge
1. (....)
2 An der Versammlung in Natura werden nur Anträge behandelt, die bis 14 Tage vorher eingereicht sind.
3 Über die Zulassung von Antägen entscheidet das Präsidium der Piratenversammlung binnen Wochenfrist. Die Tagesordnung wird spätestens fünf Tage vor Versammlung versendet.

Neu

Art. 5 Anträge
1. (....)
2 An der Versammlung in Natura werden nur Anträge behandelt, die bis einundzwanzig Tage vorher eingereicht sind.
3 Über die Zulassung von Anträgen entscheidet das Präsidium der Piratenversammlung:
a. für die Versammlung in Natura binnen vierzehn Tagen;
b. für die Urabstimmung bei Statutenänderungsanträgen binnen vierzehn Tagen und bei übrigen Anträgen binnen sieben Tagen.
4 Sofern nicht anders bestimmt, können Anträge ein- oder mehrsprachig eingereicht werden. Über Übersetzungen wird nicht gesondert abgestimmt.

Diskussion Abstimmung

Antrag Änderung VAR PPS Art 6 #7284

eingereicht von: MBR RSI

Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen die VAR PPS wie folgt zu ändern:

Alt
Art. 6 Verfahren
1 Die Wahl an der Versammlung in Natura kann offen erfolgen, wenn sich nur ein Kandidat für das Amt stellt. Andernfalls erfolgen Wahlen immer geheim.
2 Die geheime Wahl erfolgt mit absolutem Mehr. Erreicht in einem Wahlgang kein
Kandidat das absolute Mehr, so wird der Kandidat mit den wenigsten Stimmen eli-
miniert und es erfolgt ein weiterer Wahlgang. Erreicht der einzige Kandidat das
absolute Mehr nicht, so bleibt das Amt unbesetzt.

Neu
Art. 6 Verfahren
1 Die Wahl an der Versammlung erfolgt in der Regel offen.
2 Die Wahl erfolgt mit absolutem Mehr. Erreicht in einem Wahlgang kein Kandidat das absolute Mehr, so wird der Kandidat mit den wenigsten Stimmen eliminiert und es erfolgt ein weiterer Wahlgang. Erreicht der einzige Kandidat das absolute Mehr nicht, so bleibt das Amt unbesetzt.

Begründung
Es hat sich an mehreren Versammlungen gezeigt, dass eine geheime Wahl an In Natura Versammlungen nicht unbedingt das praktischste ist. Deshalb obiger Änderungsantrag.

Diskussion Abstimmung

Ergänzung VAR Art. 8bis Übersetzung #7314

eingereicht von: MBR RSI

Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge das VAR wie folgt ergänzen:

Neu:
Art. 8bis Übersetzung
1 Das Präsidium der Piratenversammlung veranlasst die Übersetzung des Verfahrens.
2 Die Übersetzung der Debatte ist Sache der Mitglieder. Sie muss unter Nennung eines Übersetzers bis zwei Wochen vor der Versammlung gegenüber dem Präsidium bekannt gemacht werden.

Begründung
Der Grund für die 14 Tage vor PV melden der Übersetzer ist deswegen angebracht, weil sich eine vorhande oder nicht vorhande Übersetzung massiv auf die Länge der Versammlung auswirkt, wir brauchen wenigstens ein bisschen Planbarkeit. Eigentlich müsste man so Sachen noch VIEL früher.

Diskussion
-

Abstimmung

Ergänzung des VAR Art 8ter Fristen #7318

eingereicht von: MBR RSI

Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen das VAR wie folgt zu ergänzen:

Neu:
Art. 8ter Fristen
1. Die Versammlung wird spätestens sechs Wochen vor ihrem Beginn einberufen.
2. Die Tagesordnung wird spätestens fünf Tage vor der Versammlung versendet.

Diskussion
-

Abstimmung

Ergänzung des VAR Art 9.5 Wortbegehren #7319

eingereicht von: MBR RSI

Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen das VAR wie folgt zu ergänzen.

Neu
Art. 9 Wortbegehren
1-4 (.......)
5 Auf dem Podium darf das Wort in der Debatte nicht ergriffen werden.

Diskussion Abstimmung

Antrag Änderung VAR PPS Art 10.2 Beschlussfassung #7285

eingereicht von: MBR RSI

Antragstext:

Alt
Art. 10 Beschlussfassung
1 (.....)
2 Änderungsanträge werden vor dem betreffenden Hauptantrag abgestimmt.

Neu:
Art. 10 Beschlussfassung
1 (.....)
2 Änderungsanträge werden vor dem betreffenden Hauptantrag abgestimmt. Die Abstimmung erfolgt mit einfachem Mehr.

Begründung

Man mag hier zwar den Vorwurf von Bloatware erheben, doch die Praxis hat gezeigt, dass es an den PVs in der Hitze des Gefechts immer wieder grosse Unsicherheit bei den Anderungsanträgen auf Statutenänderungsanträge gibt. Um dies zukünftig sicherer und schneller klären zu können soll es hier schwarz auf Weiss stehen.

Diskussion
-

Abstimmung

Änderung VAR Art 11 Stellen von Ordnungsanträgen #7308

eingereicht von: MBR RSI

Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen das VAR wie folgt zu ändern:

Alt
Art. 11 Stellen von Ordnungsanträgen
1-3 (....)

Neu
Art. 11 Stellen von Ordnungsanträgen
1-3 (....)
4 Auf schriftlichen Antrag kann bei einzelnen Wahlen und Abstimmungen vom Versammlungs- und Abstimmungsreglement abgewichen werden. Die Abstimmung erfolgt mit Zweidrittelmehr.

Begründung
Lex Wäckerlin

Diskussion
-

Abstimmung

Änderung VAR Art 16 Ordnungsantrag auf Änderung der Reihenfolge der Traktanden #7309

eingereicht von: MBR RSI

Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen das VAR wie folgt zu ändern:

Alt:
Art. 16 Ordnungsantrag auf Änderung der Reihenfolge der Traktanden
1 Der Antragsteller schlägt eine geänderte Reihenfolge von Traktanden vor, die noch nicht in Behandlung standen.

Neu
Art. 16 Ordnungsantrag auf Änderung der Reihenfolge der Traktanden
1 Der Antragsteller schlägt schriftlich eine geänderte Reihenfolge von Traktanden vor, die noch nicht in Behandlung standen.

Diskussion
-

Abstimmung

Änderung VAR Art 18.3 Ordnungsantrag auf Unterbrechung der Protokollierung #7310

eingereicht von: MBR RSI

Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen das VAR wie folgt zu ändern:

Alt
Art. 18 Ordnungsantrag auf Unterbrechung der Protokollierung
1-2 (....)
3. Die Protokollierung von Ordnungsanträgen findet immer statt.
4 (......)

Neu
Art. 18 Ordnungsantrag auf Unterbrechung der Protokollierung
1-2 (....)
4 (......)

Diskussion
-

Abstimmung

Ergänzung des VAR Art 24bis Abstimmungen #7311

eingereicht von: MBR RSI

Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschhliessen das VAR wie folgt zu ergänzen.

Neu
Art. 24bis Abstimmungen
1 Über Anträge wird in Zustimmungswahl abgestimmt.
2 Voneinander unabhängige Anträge werden einzeln behandelt.
3 Haupt-, Änderungs- und Gegenanträge werden an der Urabstimmung als Abstimmungsfragen aufgeführt. Jede mögliche Kombination von Änderungsanträgen zu den jeweiligen Haupt- oder Gegenanträgen gilt ebenfalls als Abstimmungsfrage.
4 Ab neun Abstimmungsfragen wird in zwei Abstimmungen zuerst über die Änderungsanträge und danach über die, allenfalls vorgängig geänderten, Haupt- und Gegenanträge abgestimmt.
5 Abstimmungen nach Absatz 4 dauern je eine Woche und werden in kurzer Folge durchgeführt.

Diskussion Abstimmung

Briefpapiere, Briefkopf, Signatur und Stempel

eingereicht von: ABR MBR

Antragstext:
ABR: ich hätte gerne einen offiziellen Briefkopf für das PPV, falls wir mal altmodisch per Post kommunizieren müssen. Diskussion über Aussehen etc. pp gerne per Mail.

MBR: Wir wollen auch so tolle Stempel wie der ZS PPV hat. Wir brauchen einheitliche Briefköpfe und Signaturen für Email und Newsletter (aka offizielle Nachrichten an die Basis)

Diskussion

Alex unterhält sich mit der Kommunikationsexpertin Valentina.
Keine Einwände.

Mitgliederbeiträge via Shop bezahlen #7239

eingereicht von: MBR

Es gibt die Idee dass Mitgliederbeiträge via Shop bezahlt werden können. Dies hat neben verschiedenen Administrativen Hindernissen auch einen Impact auf das Partizipationsrecht, durch die Latenz beim Verbuchen in die MDB. Da müssen wir noch genau schauen wie wir dazu stehen.

Diskussion

PV 2017

eingereicht von: MBR

Diskussion Abstimmung

Varia

Varium 1

eingereicht von von: MBR

Variatext:

Ich habe ein Schreiben vorbereitet, was wir den Leuten senden können, die sich von offizieller Kommunikation des PPV abmelden wollen, technisch hat STH dazu alles nötige vorbereitet, jetzt geht es noch um das rechtliche und um den genauen Wortlaut:
https://ppv.piratenpad.de/abbest

Diskussion

Traktandum für nächste Sitzung

eingereicht von von: DCE

Variatext:

Schluss und nächste Sitzung
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:37.
Die nächste Sitzung ist am 21.06.2016 in Mumble um 20:00 CEST.


Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

Anwesende

PPV Mitglieder Beauftragte

Abwesende

Informationen und Tasks

Rückmeldung an Vorstand

mitgeteilt von: MBR

Ich habe heute im Vorprotokoll des Vorstandes folgende Anmerkung zu der Beschwerbe eines Vorstandsmitglieds bezüglich des nächsten PV Termins gemacht:

Rückmeldung zur Rüge eines Vorstandsmitglieds zum Termin der PV 2016v2

Ein Vorstandsmitglied hat mir kürzlich gesagt, es sei nicht zufrieden damit, dass die kommende PV am 17.9. so kurz vor der Volksabstimmung sei. Das PPV nimmt dazu wie folgt Stellung: Der Vorstand hat letztes Jahr in seinem Protokoll eine PV 10-12 Wochen vor der Abstimmung gewünscht. Wir haben uns an der letzten Abstimmung vom 2016 orientiert und sind ziemlich genau 10 Wochen vor dieser, die PV im Herbst soll nach Auffassung des PPV nicht zu früh stattfinden, weil es dort immer ums Budget des Folgejahr geht. Das Protokoll des Vorstandes ist hier , Die Abstimmungsdaten der Eidgenossenschaft "hier": https://www.admin.ch/ch/d/pore/va/vab_1_3_3_1.html eine Kalenderwochenübersicht gibt es hier Wir hoffen damit der Kritik des Vorstandsmitglieds angemessen Rechenschaft abgelegt zu haben. Das PPV kann nichts dafür, dass die Eigenossenschaft die Abstimmungstermine von Q3 und Q4 so nahe zusammen legt.
Desweiteren möchten wir den Vorstand darauf aufmerksam machen, dass die PV 2017v1 vermutlich nach der Volksabstimmung 2017 Q1 stattfinden wird. Dies nur als hinweis, damit ihr entsprechend die Parolenfassung planen könnt.

Televotia

mitgeteilt von: MBR

An Televotia wird zur Zeit aktiv gearbeitet, es ist wieder mehr Fahrt drinn in dem ganzen. Wir kämpfen noch mit einigen Bugs/Configproblemen am ID Server. Das Portal ist noch nicht fertig entwickelt. Wir versuchen im Laufe das Augustes Richtung Release zu gehen, aber das ist nur eine Schätzung.
Der Vertrag mit Bayern liegt aktuell beim Anwalt den der LaVor By eingeschaltet hat. STH hat dort nochmals nachgebohrt.

Tasks

Daniel

Alex

Moira

Stefan

Renato

Valentina

Traktanden

Genehmigung des Protokoll

Protokoll der SItzung vom 17. Mai 2016

Abstimmung

PVs 2017

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Das Präsidiun der Piratenversammlugn möge die Anzahl und Länge der PVs für 2017 festlegen. Der Vorstand hat uns die selbe Rückmeldung wie für 2016 gegeben. 2 PVs à 1 Tag sind gewünscht. Jeweils einige Wochen vor dem Abstimmungstermin, zwecks Parolenfassung.
Der Vorstand hätte die PV gerne circa 10 Wochen vor einer Volksabstimmung.

Diskussion

Fragestellung
Wir beauftragen Valentina mit der Suche nach zentralen Räumlichkeiten für jeweils 1tägige PVs in den KW 9/10 und 35-37. Über die Endgültige Daten entscheiden wir nach Vorlage der Offerten für die Räume.

Abstimmung

Varia

Civi CRM Members DB

eingereicht von von: DCE

Wie kriegt ich Zugriff auf das Civi?

Diskussion

Termin Korrektur der Übersetzung der VAR

eingereicht von von: MBR

Variatext:
MBR: @Daniel wann wollen wir die VAR Übersetzung zusammen durchgehen?

Budget 2017

eingereicht von von: MBR

Variatext:
Auch wir müssen unser Budget-Antrag fürs 2017 rechtzeitig an die PV 2016v2 einreichen und am besten vorgängig auch die Schatzmeister darüber orientieren was wir beantragen werden.

Diskussion

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:30.
Die nächste Sitzung wird im Umlauf festgelegt.


Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

Anwesende

PPV Mitglieder Beauftragte

Abwesende

Informationen und Tasks

Inbetriebnahme ID Server und Discourse

mitgeteilt von: MBR

Ende Juli haben mir die Entwickler von Televotia an der Sitzung mitgeteilt, dass der ID Server und das Discourse bald Ihren Betrieb aufnehmen können.

Schreiben an Bayern

mitgeteilt von: STH

Mail an den Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Bayern betreffend den öffentlichen Betatest von Televotia

Lieber Vorstand der bayrischen Piraten

Wir planen Anfang August erste Komponenten unseres Debatten- und Urabstimmungssystems Televotia einem öffentlichen Betatest auf der vom Landesverband Bayern bereitgestellten Infrastruktur zu unterziehen. Konkret geht es vorerst um Discourse und den ID-Server, das Portal und vvvote werden mit hoher Wahrscheinlichkeit in den folgenden Monaten in Betrieb genommen.

Obschon die Vertragsverhandlungen noch nicht abgeschlossen sind, gehen wir davon aus dass dies kein Hinderungsgrund für einen öffentlichen Betatest ist, da betreffend den Vertragsinhalt bereits weitgehend Einigkeit besteht. Insbesondere gehen wir davon aus, dass der Datenschutz gewährleistet ist und sind bereit die Dienstleistung rückwirkend seit Anfang Jahr zu bezahlen, da wir diese ja bereits in Anspruch genommen haben und sei es auch nur zu Testzwecken.

So oder so möchten wir den Vertrag möglichst bald abgeschlossen wissen, damit wir dann auch sorgenfrei in den Wirkbetrieb übergehen können.

Liebe Grüsse
Stefan Thöni
Rechtsbeauftragter des
Präsidiums der Piratenversammlung
Piratenpartei Schweiz


hier geht etwas, hatte am vergangenen Wochende Kontakt mit der 1. Vorsitzenden von Bayern und das sollte jetzt bis Ende August erledigt sein. Moira wird den Vertrag am BPT für die PPS unterschreiben.

Publikation VAR 27.7.2016 DE

mitgeteilt von: MBR

Am 27.7.2'016 habe ich die aktualisierte Version des VAR publiziert. https://www.piratenpartei.ch/2016/07/27/aenderung-am-versammlungs-und-abstimmungsreglement/

Das Mail an die Mitglieder bezüglich den ganzen VAR Änderungen wurde Anfangs August an alle Mitglieder versendet.

Übersetzung des VAR und Publikation FR

mitgeteilt von: MBR

DCE war fleissig und hat die Übersetzung des VAR korrigiert, STH und MBR haben es dann mit DCE in insgesamt 3 Sitzungen nochmals durchgesehen, damit es möglichs dem deutschen Original entspricht.

Der Umlaufbeschluss zur Annahme des VAR auf FR #7426

Das französische VAR wurde am 31.7. und 1.8. auf partipirate.ch publiziert. (fälschlicherweise Zweimal)

Openslides 2.0

mitgeteilt von: MBR

Ich habe bei der DI die aktualisierung unserer Openslides Instanz verlangt und dass wir endlich eine ordentliche Subdomain bekommen. Weiteres im Ticket: #7395

Hallo zusammen
Ich möchte euch bitten die Openslides Instanz auf Openslides 2.0 upzugraden.
Die Oberfläche wurde neu gemacht, daher benötigt das PPV einige Zeit sich einzuarbeiten.
Und wie schon mit Jan besprochen möchten wir für das Tool gerne die subdomain slides.*.ch
Also zB slides.piratenpartei.ch das aber natürlich für alle Sprachen.
Danke im Voraus
Moira
Vizepräsident der Piratenversammlung

Wir haben die neue Instanz bis jetzt nicht erhalten.

MBR: Daniel bitte der IT massiv auf die Füsse Stehen. Email an philipp.hug@piratenpartei.ch und jan.fader@piratenpartei.ch

Zirkularbeschluss: #7367 Ort und Daten PV 2017

mitgeteilt von: MBR

wir haben eine Offerte vorliegen für die PV 2017 in Olten.
Die Offerte muss dann noch auf die beiden genauen Daten und auf die korrekten Kontaktdaten des PPV und der PPS Rechnungsadresse angepasst werden, das wird Valentina vornehmen wenn wir den Beschluss gefasst haben.

Das Präsidium der Piratenversammlung möge daher beschliessen diese Offerte gem. Anhang, vorbehaltlich richtiger Adressierung zu genehmigen und die Daten für die PV 2017 wie oben genannt festzulegen.

Das Budget wird entsprechend an der kommenden PV beantragt.

Beschluss wurde einstimmig angenommen

Zirkularbeschluss: #7379 Art 11 und Art 23 VAR

mitgeteilt von: MBR

Antrag

Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen die VAR wie folgt anzupassen.

alt

Art. 11
1-3 (..............)
4 Auf schriftlichen Antrag kann bei einzelnen Wahlen und Abstimmungen vom Versammlungs- und Abstimmungsreglement abgewichen werden. Die Abstimmung erfolgt mit Zweidrittelmehr.

Art. 23 Ordnungsantrag auf Änderung des Reglements
1 Der Antragsteller schlägt eine Änderung dieses Reglements vor.
2 Der Ordnungsantrag ist abzustimmen und benötigt eine Zweidrittelmehrheit.

neu
Art. 11
1-3 (..............)
4 aufgehoben.

Art. 23 Ordnungsantrag auf Änderung des Reglements
1 Der Antragsteller schlägt schriftlich eine Änderung dieses Reglements vor.
1bis Der Antragssteller schlägt eine einmalige, auf ein Traktandum oder eine Abstimmung begrenzte, Änderung des Reglements vor.
2 Der Ordnungsantrag ist abzustimmen und benötigt eine Zweidrittelmehrheit.

Begründung

Da dieser Absatz, neu Artikel doch einen erheblichen Eingriff in den üblichen Lauf der Dinge einer Versammlung betrifft, sollte dieser Ordnungsantrag auch einen eigenen Artikel erhalten. Ich danke Stefan für diesen hinweis.

Beschluss wurde einstimmig angenommen

Zirkularbeschluss: #7372 Änderung VAR Art.10.7 Beschlussfassung

mitgeteilt von: MBR

Antrag

Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen das VAR wie folgt anzupassen:

Alt
Art. 10
1-6 [....]
7 Sind auf einer Versammlung nicht mehr Kandidaten als Posten vorhanden, so werden diese einzeln und offen durch Handheben gewählt, andernfalls wird geheimabgestimmt. Vorbehalten ist der Ordnungsantrag auf geheime Beschlussfassung

ne
Art. 10
1-6 [....]
7 aufgehoben

Begründung

Dieser Absatz wurde durch die Änderung an Artikel 6 bezüglich der offenen Wahl als default überflüssig.

Beschluss wurde einstimmig angenommen

Umlaufbeschluss: #7424 Stufenweise Inbetriebnahme von Televotia

mitgeteilt von: MBR

Das PPV möge beschliessen das Urabstimmungssystem Televotia Schrittweise in Betrieb zu nehmen. Im ersten Schritt sollen der ID Server und das Discourse, da die zu erst fertig werden, in Betrieb genommen werden.

Die Inbetriebnahme der Teilsysteme ID-Server und Discourse erfolgt in zwei Schritten

  1. Es wird eine Public Beta Phase gemacht, wo die akkreditierten Miglieder eingeladen werden das System auf Herz und Nieren zu Testen. (Vorbehaltlich technischer Machbarkeit der einschränkung, sonst dürfen alle.) In einer zweiten Phase der Public Beta können wir dann auch alle einladen, auch Gäste
  2. Sobald alle Kinderkrankheiten ausgemerzt sind, geht das System produktiv. Dabei werden die Inhalte aus der Public Beta übernommen. Nur testpostings werden ausgeblendet.
  3. Die Anderen Systeme werden im selben Schema in Betrieb genommen, sobald die Entwickler sie freigeben.

Die Inbetriebnahme und Information der Mitglieder wird von MBR Koordiniert, da sie auch die Koordination der Televotiaentwicklung inne hat.

Nehmen wir den Antrag an?

Beschluss wurde einstimmig angenommen

Zirkularbeschluss Annahme der VAR auf Französisch #7426

eingereicht von MBR

Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen das VAR auf Französisch gemäss angehängtem PDF in Kraft zu sezten per sofort (sobald der Beschluss steht).

VAR_FR

Beschluss wurde einstimmig angenommen

Tasks

Daniel

Alex

Moira

Stefan

Renato

Valentina

Traktanden

Genehmigung des Protokoll

Protokoll der Sitzung vom 21. Juni 2016

Abstimmung

DI IT Strategie und das PPV #7423

eingereicht von: MBR

Sachverhalt der zum Antrag führt:

Die DI arbeitet an einer neuen IT Strategie, Sie tut dies schon einige Wochen, hat aber weder uns noch den Vorstand offiziell darüber informiert, was bei einigen Leuten für einigen Unmut sorgte. Trotzdem wollen wirs mal auf die konstruktive Schiene probieren.

Das Ticket der DI findet ihr hier: #7362

Unsere physische Hardware geht bald EoL, daher soll wie folgt:

Pad unter https://piratenpad.de/p/CHIT#7362 begonnen.

JFA: @all: Könnt ihr mal einen Blick auf das Pad unter https://piratenpad.de/p/CHIT#7362 werfen, dieses wo notwendig ergänzen/bearbeiten und mir Feedback (über dieses Ticket oder per direkter Mail an mich) zukommen lassen.

Die Fragen an uns sind nun:

Weitere Fragem sind gerne willkommen.

Pad: https://ppv.piratenpad.de/PRT-2016-07-IT

Abstimmungsfrage:

Das Präsidium der Piratenversammlung möge MBR damit beauftragen in Rücksprache mit den anderen Mitlgiedern des PPV eine offizielle Stellungnahme zu verfassen und diese der DI zukommen zu lassen.

Abstimmung

Budget #7445

Antrag von Daniel

eingereicht von: DCE

Antragstext:
Daniel beantragt das folgende Buget zu verabschieden und es an PV zu traktandieren

Budget Daniel

Begründung
DCE J'ai préparé un projet de budget 2017 pour la PPV. Le nombre d'assemblées pirates potentielles a été fixée à quatre après discussion avec Guillaume Saouli qui a demandé la possibilité d'en organiser ce nombre afin de pouvoir notamment clarifier les prises de position pour les votations. Dès que Televotia entrera en production ce nombre d'assemblées potentielles ne sera plus pertinent et sera alors ramené à deux.

Diskussion

Zurückgezogen

Gegenantrag von Moira

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Moira beantragt das folgende Buget zu verabschieden und es an PV zu traktandieren

Budget Moira

Begründung
MBR: Ich habe ein Gegenbudget erstellt.
  1. Ich habe Televotia eingetragen
  2. ICh habe die Raummieten für die PV deutlich gekürzt, wir haben so immer noch die Mittel für eine 3. PV im Budget drinn, wenn es wirklich 4 braucht, machen wir halt einen Budget-Überzug.
  3. Ich habe Verbrauchsmaterial, Versand und Anschaffungen in eines zusammengenommen, wir müssen da kein Stripties machen.
  4. Raummieten für Schulungen und IRL Meeting erhöht und umbenannt.
Diskussion Abstimmung

Transparenz der Antragsteller

eingereicht von: DCE

Inclure dans le Règlement de l'Assemblée Pirate et des votations (VAR) l'obligation pour toute personne introduisant une motion et la soutenant de s'identifier nommément. Actuellement seul le pseudonyme suffit.

Motivation:
Aux débuts du PPS, les membres se connaissaient presque tous. De plus, le panel des membres était constitué principalement de personnes versés dans les technologies de l'information et de "Geeks" qui avaient l'habitude de se connaître sous pseudonyme. En outre, chacun savait par la force de l'habitude où trouver la correspondance entre le pseudonyme et l'identité.

  1. Actuellement, et depuis que les thèmes du parti se sont élargis, le recrutement est beaucoup plus large, et on a de plus en plus de membres qui n'ont pas l'habitude d'utiliser des pseudonymes uniquement pour se reconnaître. De plus, ils ne savent pas comment retrouver la correspondance.
  2. Dans un souci de transparence, il est important que le motionnaire soit identifié.
Diskussion Beschluss
  1. Wenn wir es ändern, dann nur in einer Statutenänderung, um allen die massive Änderung in der Handhabung deutlich zu machen und einen öffentlichen Diskurs zu haben.
  2. Daniel wird den Vorstand dazu konsultieren, was seine Sicht der Dinge dazu ist.
  3. Wenn der Vorstand dem Anliegen aufgeschlossen oder unentschieden gegenüber steht, dann werden wir es in einer öffentlichen Debatte mit der Basis in Form einer Statutenänderung weiter verfolgen.
Abstimmung

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 19:37.

Die nächste Sitzung wird per Doodle oder Chat festgelegt.


Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

Anwesende

PPV Mitglieder

Beauftragte

Abwesende

Informationen und Tasks

Vertragsabschluss mit Bayern

mitgeteilt von: MBR

Der Vertrag mit Bayern zum Hosting von Televotia wurde am 27.8.2016 auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland. Vertrag wird bei mir zu den Akten gelegt.

Stempel

mitgeteilt von: ABR

Infotext Stempelfirm angefragt, sollen definieren, wie Stempel aussehen soll, und dann kann offerte erstellt werden

Zirkularbeschluss Unterstützung Antrag zur Neuwahl des Gerichtspräsidenten #7475

mitgeteilt von: MBR

Das PPV möge beschliessen den Antrag auf Neuwahl des PGER Präsidenten zu stellen.
Begründung s, Antrag #7474

Der Antrag wurde eintstimmig angenommen

Tasks

Daniel

Alex

Moira

Stefan

Valentina

Renato

Traktanden

Genehmigung des Protokoll

Protokoll der Sitzung vom 16. August 2016

Abstimmung

Aufstockung Budget PPV um 100€

eingereicht von MBR

Antragstext:

Das Präsidium der Piratenversammlug möge beschliessen den Budget Antrag an die PV 16v2 für das Televotia Hoting um 100€ auf 600€ zu erhöhen, dies ist gemäss dem am Samstag unterschriebenen Vergtrag notwendig.

Begründung
Da sich bei dem Abschluss der Vertragsverhandlungen und der Analyse des Bedarfs der Leistung des Virtuellen Maschinen für das Hosting herausgestellt hat, dass dieser höher ist als ursprünglich projektiert, haben wir der Erhöhung auf 600€/per annum zugestimmt.

Abstimmung

Besprechung der Traktanden zur PV 16v2

eingereicht von: MBR

Das PPV möge über die Traktandierung der folgenden Anträge an die Piratenversammlung befinden: https://projects.piratenpartei.ch/versions/858

Beschluss

Es wird nachfolgend aufgeführt wie über die einzelnen Anträge befunden wird, dies ist der Beschluss zu den einzelnen Anträgen:

Erstellung der Tagesordnung.

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Wir müssen noch die Tagesordnung erstellen und versenden. https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/Traktanden-2016-September

DCE: übernimmt die Erstellung der TO während der Sitzung und kümmert sich danach um deren Übersetzung.

Abstimmung ToDos

Varia

Stempel

eingereicht von: ABR

Wir machen pro Person je einen Satz Stempel mit 3-4 Stempel. Pro Satz sollen folgende Stempel gemacht werden:

Wir werden die Stempel erst im 2017 produzieren. Bis dahin erarbeiten wir die Layouts und stimmen diese ab.

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 14:26.
Die nächste Sitzung wir via Signal abgestummen und sollte noch vor der PV im Mumble stattfinden.


Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

Anwesende

PPV Mitglieder Beauftragte

Abwesende

Informationen und Tasks

Anforderungskatalog an die IT Systeme der PPS durch das PPV

mitgeteilt von: MBR

Wie von der letzten PPV Sitzung beauftragt, habe ich unsere Anforderungen an die Nationale IT der PPS Formuliert und diesen rechtzeitig zum letzten Jour-Fix vom 7.9.2016 mitgeteilt. Die Televotia-Anforderungen sind hier bewusst ausgelassen.

Anforderungen Webseite

Anforderungen PPV interne Tools

Anforderungen Kommunikationstools

Anforderungen Verwaltungstools

Anforderungen Multimedia & Design

Politische Anforderungen

Technische/Usability Anforderungen

Urabstimmungssysteme

Diskussion

Zirkularbeschluss #7475

eingereicht von MBR

Antragstext
Das PPV möge beschliessen den Antrag auf Neuwahl des PGER Präsidenten zu stellen.

Begründung s. Antrag #7474

*Der Antrag wurde angenommen.

Einzelbeschluss #7453 Beschaffung Material für PV bei PShop, Papeterie, LV Bayern

eingereicht von MBR

Antragstext

Ich als Vizepräsident der Piratenversammlung beschliesse, dass folgendes Material beim PIratenshop.ch zu ordern sei:

Es sei in einer geeigneten Papeterie je 15 Bögen in 3 Farben für die Stimmkarten zu beschaffen. Grammatur 160-200gr/qm

Es sei das Porto für den Import der Abstimmungsblöckchen für die Geheime Abstimmung aus Bayern zu bezahlen.

Es sei mit der PPZS auszuhandeln zu welchen Konditionen wir 25 von ihren Notizblöcken erhalten und es seien diese zu beschaffen.

*Stickers werden nur über das PPV Budget genommen, wenn der Vorstand das nicht beisteuern will.

Mit der Beschaffung beauftragt wird Valentina
Die Auslagen für das Material sind von der Partei zu tragen. Rechnungen und Quittungwn an finance@piratenpartei.ch einreichen.

*Der Antrag wurde angenommen von MBR.

Kommentar

Tasks

Tasks

Daniel

Alex

Moira

Stefan

Valentina

Renato

Traktanden

Genehmigung des Protokoll

Protokoll der SItzung vom 29. August 2016

Abstimmung

Aufgabenteilung PV 2016v2

eingereicht von: MBR

Das PPV möge festlegen, wie die Aufgaben auf der PV 16v2 aufgeteilt werden, wer was macht und sich um was kümmern muss.

Folgende Aufgaben sind zu erledigen.

Podium Versammlungsaufgaben Aufbau, Abbau, Akkreditierung Diskussion

Vortrag zum Stand von Televotia

eingereicht von: MBR

Auf dem BPT hat sich ergeben, dass Tobias Stenzel sehr wahrscheinlich zu unserer PV kommt. Er ist der Hauptentwickler von Televotia. Gerne möchte ich, dass wir Ihm einen Redeslot einräumen. Den genauen Zeitpunkt werden wir noch im Umlauf/Billateral festlegen.

Diskussion Abstimmung

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 14:26.
Die nächste Sitzung wird per Signal ausgeklüngelt.


Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

Anwesende

PPV Mitglieder Beauftragte

Abwesende

Informationen und Tasks

Tasks

Daniel

Alex

Moira

Stefan

Valentina

Renato

Genehmigung des Protokoll

Protokoll der Sitzung vom 12. September 2016

Abstimmung

Rückblick auf die letze PV:

eingereicht von: MBR

Rückblick auf die letze PV:

Schlussfolgerungen

Tasks Massnahmen Abstimmung

Einladungen und Organisation PVs 2017

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Beschluss zu Ort und Daten in #7367. Es geht jetzt eigentlich darum die Aufgaben zu verteilen.

Tasks Abstimmung

Openslides an PVs einsetzen für 2017?

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Wollen wir Openslides weiter verwenden?

Diskussion Abstimmung

Sitzung wird für 15 Minuten pausiert bis 15:45

Varia

Publikationsorganeproblem

eingereicht von: MBR, RSI

Das in Arbeit befindeliche Dokument wurde den Mitgliedern des PPV per Mail zugesendet.

Diskussion Zusammenfassung

Schluss und nächste Sitzung
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 15:56.
Die nächste Sitzung wird noch festgelegt und ordnungsgemäss eingeladen.


Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

Anwesende

PPV Mitglieder

Beauftragte

Abwesende

Informationen und Tasks

Rücktritt Schatzmeister

mitgeteilt von: MBR

Schatzmeister der Piratenpartei Schweiz hat kürzlich seinen Rücktritt bekannt gegeben und damit den Weg für Neuwahlen des Schatzmeisters freigegeben.

Vorstandsbeschluss zu Umgang mit unangemessenen Rückmeldungen

mitgeteil von STH

Leider ist es wiederholt zu beleidigenden Rückmeldungen auf unsere
E-Mail, speziell Rechnungen und Einladungen gekommen.

Der Vorstand hat folgendes vorgehen beschlossen:

Vorstandsbeschluss:
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7616

Falls bei euch ähnliches geschieht, könnt wenn gewünscht ihr die Sache
ans Mitgliederbetreuungsteam der PPS weiterreichen. Dazu bitte in die
Queue "PPS Members" im OTRS verschieben oder per Mail an
members@piratenpartei.ch melden.

Status Televotia

mitgeteilt von MBR

Gestern war wieder Televotiastizung und die nächste ist am 12.2. um 20:30. Der ID Server tut jetzt soweit wie es aussieht und Stefan arbeitet am Syncen mit der MDB. Discourse zickt gerade noch, sollte aber bald wieder da sein. Wenn wir Glück haben und uns nichts mehr dazwischen kommt, dann könnte es auf die PV mit Discourse und ID Server endlich klappen für den Betateststart.

Tasks

Daniel

Alex

Moira

Stefan

Valentina

nicht mehr aktiv

Renato

Traktanden

Genehmigung des Protokoll

Protokoll der Sitzung vom 4. Dezember 2016

Abstimmung

PV2017v1 5.3. in Olten #7590

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Antragstext:

Beschluss zu Ort und Daten in #7367. Aufgabenverteilung ist wie folgt beschlossen worden an der letzten Sitzung

Tasks

Nun geht es um Statusupdates heute

Diskussion

Kandidatengrillen

Wollen wir das dieses Mal machen?

Abstimmung

Beauftragte

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Deswegen schlägt MBR vor Jolanda und Valentina als Beauftragte des PPV von Ihren Verpflichtungen zu entbinden. Es steht diesen Personen frei, jeder Zeit wieder wieder eine Beauftragung wahrzunehmen.

Abstimmung

Stempel #7628

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Stempelentwürfe sind im Ticket #7628 zu finden.

Diskussion

Abstimmung

Wer ist für beide Stempel?

Umgang mit ungehaltenen und beleidigenden Rückmeldungen #7629

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Der Vorstand hat an seiner letzten Sitzung in Beschluss #7616 beschlossen, dass er mit unangemmesen Rückmeldungen von Mitgliedern kurzen Prozess machen wird.

Ich beantrage an das Präsidium der Piratenversammlung, dass Mitglieder, die auf unser Anschreiben hin unflätig und oder beleidigend reagieren weil wir sie kontaktieren in offiziellen Angelegenheiten, wie Einladungen oder Traktandenversand, dass wir diese an das für die Mitgliederverwaltung verantwortliche Vorstandsmitglied überweisen. Dieses entscheidet dann über das weitere Verfahren mit diesem Mitglied.

Abstimmung

Ticket 49531 OTRS

Zitat:

ihr verdammten arschlöcher schickt mir
eure news obwohl ich nur ein mal
für euer verdammtes kopfgenicke
einbezahlt habe.
ihr seid alle arschlöcher.
noch mal eine mail von euch
und ich gehe in die medien.
ich habe selber ein netzwerk.
lihr arschlöcher !
lasst mich in ruhe.
wollt ihr mich rausfordern ?
ok.

Diese Person wurde schon mehrfach ausfällig gegen Absender von offiziellen Nachrichten der Partei. Es sind im OTRS drei Antworten in ähnlicher Manier wie das oben zitierte zu finden.

Die Frage ist nun ob das PPV den Fall einfach an das für die Mitgliederverwaltung verantwortliche Vorstandsmitglied überweist oder ob wir rechtliche Schritte einleiten wollen.

Diskussion

MBR: Betroffens Mitglied bereits ausgetreten worden.

Abstimmung

Anträge im Namen des PPV an die PV

eingereicht von: MBR

Antragstext:

Wir sollten auch an diese PV wieder einige Anträge von uns aus stellen wie: Task Abstimmung

Änderung des VAR bezüglich Änderungsanträgen auf die TO #7589

eingereicht von MBR

Änderungsantrag auf Geschäft «Traktandenliste»
Neu:

Art. 10 Abs. 2bis [oder auch Art. 10 Abs. 7, da eine Spezialregelung sowieso nicht so richtig in den allgemeinen Teil passt]

Änderungsanträge auf Geschäfte, welche die Reihenfolge der Traktanden festlegen, benötigen eine Zweidrittelmehrheit.

[oder Änderungsanträge auf das Geschäft «Traktanden» benötigen eine Zweidrittelmehrheit.

[Die 2. Variante birgt die Gefähr, dass das Geschäft dann am Ende nicht "Traktanden" heisst und somit die Regel nicht greift ;), wäre aber dafür präziser/"schöner".

Die Formulierungen sind als Hybrid zwischen den Formulierungen der allgemeinen Regelungen und den spezifischen Ordnungsanträgen gedacht.]

Ortographische Korrektur Art. 20

Alt:
Abs. 1 Der Antragsteller schlägt das Nichteintreten auf eines oder mehrerer Geschäftes vor.

Neu:
Abs. 1 Der Antragsteller schlägt das Nichteintreten auf eines oder mehrere Geschäfte vor.

Legende Abstimmung

Publikationsorganproblematik, inklusive VAR Änderung #7589

eingereicht von MBR

Eine Ausführung zur Problematik mit den Publikationsorganen findet sich hier: https://projects.piratenpartei.ch/attachments/download/2587/Publikationsorgan%20v%200.3.pdf

Die Ausgangslage war, dass wir ja auf der italienischen Seite nix publizieren und diese auch nicht gepflegt wird. Deshalb haben wir bei unserem Juristischen Beauftagten Renato eine Auslegung zu dieser Frage und Handhabungsempfehlungen angefordert. Das oben verlinkte Dokument enthält genau dies.

1 Änderungsvorschlag bzgl. gehöriger Ankündigung

Alt:
Art. 8ter Fristen

Neu:

Art. 8ter Fristen und Ankündigung
Abs. 3 Der Versand erfolgt mit Verweis auf das Publikationsorgan.

[oder: Der Versand beinhaltet einen (zusätzlichen/genauen) Verweis auf das Publikationsorgan.]

[Da ich die Ansicht von Stefan hineingenommen habe, möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass diese Änderung keine Notwendigkeit ist und weggelassen werden könnte.]

Abstimmung

Artikel 6 Abs 3 VAR Änderung

eingereicht von: MBR

Antragstext:
Nach der letzten PV wird es nötig das VAR hinsichtlich des Modus bei der Parolenfassung anzupassen. Die Basis wünscht bei den PV in Natura mit Nachdruck dass die Parolen mit Doppelfrage gefasst werden.
Passen wir das nicht an, wir Lex Wäckerlin exessiv zur Anwendung kommen, wie sich dies bereits an der letzten PV abzeichnete.

Variante 1:
Die Parolenfassung erfolgt in zwei Abstimmungen. In der ersten wird über die Parole entsprechend der amtlichen Vorlage mit Ja oder Nein, in der zweiten über die Fassung der Parole abgestimmt.

Variante 2:
Die Parolenfassung erfolgt in zwei Abstimmungen. In der ersten wird über die Parole entsprechend der amtlichen Vorlage mit Ja oder Nein, in der zweiten über die Stimmempfehlung abgestimmt.

Abstimmung

Schluss und nächste Sitzung

Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 16:46 UHR
Die nächste Sitzung ist am 27.02.2017 in Mumble um 21:00 CEST.


Protokoll der Sitzung des Piratenversammlungspräsidiums

Anwesende

PPV Mitglieder Beauftragte

Abwesende

Informationen und Tasks

Televotia: Stard ID Server und Discourse

mitgeteilt von: MBR

Aktuell funktioniert der ID Server mit jenen Funktionen die wir für das Discourse benötigen. Einem Closed Beta ab der PV steht dem nach nichts mehr im Wege, so nix kaputt geht.

Tasks

Daniel