Ausfüllen, speichern bzw. als PDF drucken und an die Antragskommission senden.
Die Antragskommission entscheidet innert wochenfrist über den Antrag und gegebenenfalls über ein Eilverfahren. Dann sorgt die Geschäftsleitung, falls nötig, für eine Übersetzung. Danach schaltet der Registrar die Abstimmung auf und informiert die Mitglieder über die Urabstimmung.
von Pat Mächler / Valio
Während physische Güter endlich und begrenzt sind, vermehrt sich Wissen, wenn es geteilt wird. Wann immer möglich sollten deshalb Geschäftsmodelle bevorzugt werden, welche nicht darauf angewiesen sind, Wissen über die Funktionsweise des Produktes oder der Dienstleistung als Geheimnis schützen zu müssen. Auch wissenschaftliche Forschung entsteht nicht in einem luftleeren Raum, sondern ist darauf angewiesen, auf früheren Erkenntnissen aufbauen zu können. Ganz allgemein sollte eine freiheitliche Gesellschaft wann immer möglich freien Zugang zu Wissen bevorzugen. Wissen soll als Allgemeingut von allen genutzt und gepflegt werden können. Wird das Wissen der Allgemeinheit vorenthalten indem es monopolisiert und die Nutzungsrechte zersplittert werden, stagniert der Fortschritt und die Entwicklung der Gesellschaft. Digitale Nachhaltigkeit stellt sicher, dass Wissen nicht verloren geht.
Dieses Positionspapier befasst sich mit den Freiheiten in der Nutzung von Wissen, welches Personen und Unternehmen die Nutzung von Produkten und wissenschaftlichen Erkenntnissen vereinfacht. Es werden alternative Lizenzmodelle für Software und physische Produkte vorgestellt, welche Ihren Nutzern gewisse Freiheitsrechte in deren Nutzung und Weiterverwendung garantieren. Ausserdem wird aufgezeigt, wo in staatlichem Auftrag mit Steuergeldern Datenbanken erstellt und Wissenschaft betrieben wird, deren Ergebnisse der Allgemeinheit einen grossen Nutzen bringen würden, wenn diese offenen Zugang dazu besitzen würde.
Um ein Computerprogramm zu erzeugen, schreibt man die Befehle die ausgeführt werden sollen in einer Programmiersprache in ein Dokument. Dieser Quelltext wird mit einem entsprechendem Programm in eine vom Computer ausführbare Maschinensprache umgewandelt. Die Maschinensprache kann von Menschen nur sehr schwer gelesen oder geändert werden. Um Fehler in Programmen zu beheben oder diese weiterzuentwickeln, ist daher der Quelltext eine praktisch zwingende Voraussetzung. Traditionell befindet sich der Quelltext des Computerprograms beim Hersteller der Software. Somit hat nur er die Möglichkeit Änderungen am Programm vorzunehmen. Dies schafft ein Abhängigkeitsverhältnis zwischen dem Käufer eines Programms und dem Hersteller.
Unter freier Software versteht man Computerprogramme, welche unter «freien» Lizenzen vertrieben werden. Diese Lizenzen räumen den Benutzern in der Regel vier Freiheits-Rechte ein:
Insbesondere das Verändern des Programms setzt die Verfügbarkeit des Quelltextes des Programms voraus. Aus Marketing-Gründen wird für freie Software oft der neutralere Begriff «Open Source Software» (OSS) verwendet, welcher jedoch von Vertretern von Organisationen von freier Software, z.B. der Free Software Foundation (FSF), abgelehnt wird. Der Begriff der Free/Libre Open Source Software (FLOSS) umfasst alle diese Arten von Software. Wir beziehen uns in diesem Papier auf jegliche FLOSS.
Auch wenn man als reiner Software-Anwender nicht alle vier Freiheiten selber nutzen kann, kann man doch vom Einsatz von FLOSS profitieren. Während private Anwender an FLOSS hauptsächlich die nicht vorhandenen Lizenzkosten schätzen, profitieren gewerbliche und staatliche Nutzer hauptsächlich von den Synergie-Effekten. Die Piratenpartei unterstützt die Arbeit der Parlamentarischen Gruppe zur digitalen Nachhaltigkeit. FLOSS bietet im Detail viele Vorteile gegenüber proprietärer Software:
Unter dem Begriff Open Hardware versteht man Geräte, welche als ganzes die vier Freiheiten, wie im Kapitel FLOSS aufgeführt, auf sich selbst anwenden. Hier sind die Baupläne der Geräte offen, für die Geräte selbst darf aber durchaus Geld verlangt werden. Abgeleitete Werke müssen wiederum ihre Baupläne offen legen. Open Hardware bezieht sich auf alle Arten von Geräten, sowohl elektronische wie auch mechanische.
Obwohl Käufer von Geräten in der Regel davon ausgehen, dass sie mit den Produkten nach dem Kauf im gesetzlichen Rahmen machen können, was sie wollen, ist dies in den letzten Jahrzehnten bei immer weniger Produkten der Fall gewesen. War es noch in den 1970er Jahren üblich, dass man entweder beim Kauf zusammen mit dem Gerät oder zumindest auf Rückfrage beim Hersteller eine technische Dokumentation erhielt, welche es z.B. ermöglichte die Geräte zu reparieren, so ist dies heute leider die Ausnahme.
Viele Geräte werden den Kunden heute zusammen mit einem Lizenzvertrag verkauft, welcher die Manipulation am Gerät einschränkt. Obwohl viele Artikel der Unterhaltungselektronik oder Kommunikationstechnik universell programmierbare Mikroprozessoren enthalten, ist es den Kunden oft nicht gestattet beliebige eigene Programme darauf auszuführen. Die Anbieter möchten dadurch verhindern, dass künstliche Funktionseinschränkungen, z.B. zwischen unterschiedlich teuren Modellen, welche sich jedoch nur in der aufgespielten Software unterscheiden, umgangen werden oder sie wollen sich dadurch abgeschottete Märkte für eigene Anwendungen (z.B. Spielekonsolen oder Smartphone-Apps) aufbauen. Die Tatsache, dass man einen physischen Gegenstand erwirbt und immer noch vom Hersteller abhängig ist, um diesen benutzen zu dürfen, ist absurd.
In den letzten Jahren ist eine Gegenbewegung entstanden welche erkannt hat, dass sich Geräte nicht nur kaufen, sondern auch reparieren oder gar verbessern lassen. Diese «Maker»-Subkultur lebt den Austausch von Ideen und Wissen. Ein Projekt kann und soll von jedem gebaut und verbessert werden können. Dazu müssen auch die Baupläne für alle Teile veröffentlicht werden. Von der Bewegung der 3D-Druck-Enthusiasten werden zudem immer mehr Baupläne zum Druck von nichtelektronischen Gebrauchsgegenständen verfügbar gemacht.
Die Vorteile und Nachteile von FLOSS treffen auch auf Open Hardware zu.
Damit nicht jedes Produkt oder jedes Werk ein Unikat bleibt, sondern viele Menschen von derselben Qualität profitieren können, werden Bestandteile, Werkstoffe und Arbeitsmethoden definiert. Somit kann deren Einhaltung geprüft und sichergestellt werden, dass jedes so erstellte Gut den gleichen Anforderungen entspricht. In der Software-Entwicklung oder bei Anwenderprogrammen stellen solche Standards sicher, dass verschiedene Computer mit den gleichen Programmen oder Dateien umgehen können. Damit solche Standards aber nicht nur für einzelne Unternehmen gelten, gibt es in vielen Branchen Bestrebungen sich auf gemeinsame Standards zu einigen und diese in Normen festzuschreiben. Eine der bekanntesten Organisationen in diesem Bereich ist die «International Organization for Standardization» (ISO) welche so unterschiedliche Dinge wie Schrauben, Papier- oder Office-Dateiformate genormt hat.
Nicht nur bei Software und Geräten können grosse Synergieeffekte entstehen, wenn man sich auf gemeinsame Formate einigt, sondern auch im Bereich der Standards für Bauteile, Kommunikationsprotokolle, Masseinheiten und vielem anderen mehr. Historisch gesehen haben sich jeweils diejenigen Standards durchgesetzt, welche unter den geringsten Einschränkungen zugänglich waren. Auch die Industrie hat diese Vorteile schon früh erkannt, bereits 1917 wurde das Deutsche Institut für Normung gegründet. Leider sind jedoch viele der heutigen Standards zwar anerkannt, aber nicht kostenlos verfügbar. Einige Standards sind nur für Organisationen die diese mitentwickelt haben oder sich später eingekauft haben zugänglich. Und schliesslich gibt es auch heute noch, gerade in der Softwareindustrie, viele De-Facto-Standards, welche exklusiv von einer Firma genutzt werden können.
Unter Open Standards versteht man Normen die einfach und kostenlos zugänglich sind. Zudem müssen Open Standards auch frei von Patenten jeglicher Art sein oder diese einem Standardisierungs-Gremium zur Verwaltung übergeben. Derzei sind jedoch die Bemühungen, Standards einfach zugänglich zu machen leider noch die Ausnahme. In den letzten Jahren haben viele Firmen versucht Patente für breit genutzte Technologien zu sammeln, um Lizenzgebühren dafür verlangen zu können. Dies erschwert oder verunmöglicht die Entwicklung von FLOSS und Open Hardware. Es erschwert auch Unternehmen den Einstieg in neue Märkte, welche von den Standards eines Konsortiums oder eines Quasi-Monopolisten gehalten werden. Unter Standards fallen insbesondere auch Dateiformate für Text, Audio und Video und Protokolle zur Datenübertragung.
So gibt es Beispielsweise die Firma MPEG-LA, welche Patentpools zu den Bereichen Multimedia, Unterhaltungselektronik und Funknetzwerken hält. Wer Beispielsweise ein Gerät zum Abspielen von MP3-Dateien herstellen möchte ist auf den Erwerb von entsprechenden Lizenzen zur Nutzung der davon tangierten Patente angewiesen. Die Verbraucher zahlen diese Lizenzgebühren indirekt mit, wenn sie diese Produkte erwerben. Die Firma Google fördert das WebM-Videoformat in dem sie einen Patentpool dazu halten und allen Nutzern des Standards verspricht, dass die Lizenz kostenlos ist.
Das bekannteste Beispiel für einen Open Standard ist das Internet selbst und die verschiedenen darüber genutzte Kommunikations-Protokolle. Alle Computer, welche ans Internet angeschlossen sind, sprechen dieselbe Sprache, um Daten auszutauschen: TCP/IP. Dieses Protokoll ist heute in einem sogenannten «request for comment» (RFC) festgehalten. Waren diese öffentlichen Publikationen Ende der 1960er Jahre tatsächlich als Diskussionsgrundlage gedacht, bilden sie mitlerweile die Quelle für Standards zur Übertragung von Dateien, E-Mails und Webseiten. Nur dadurch, dass sich alle E-Mail-Programme und Browser weitestgehend an diese Standards halten, ist es möglich, dass wir heute selbstverständlich Nachrichten und Webseiten aus und mit der ganzen Welt austauschen können.
Wir sind der Meinung, dass die Daten, die im Gemeinwesen anfallen, den Bürgern gehören und ihnen deshalb nicht vorenthalten werden dürfen.
Bei vielen staatlichen Stellen fallen grosse Mengen von Daten an, welche nach einer Anonymisierung problemlos der Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden könnten. Dies geschieht aber nur sehr selektiv oder nur auf Nachfrage. Diese Daten haben oft ein hohes gesellschaftliches wie wirtschaftliches Nutzenpotenzial: Offen zugängliche Behördendaten können von Firmen und Privatpersonen zur Realisierung neuer, innovativer Dienstleistungen genutzt werden. (Daten-)Journalisten, Programmierer und Designer können mehr Transparenz schaffen und so erreichen, dass die öffentliche Hand sich verstärkt auf aktuelle Bedürfnisse der Bürger ausrichtet. Auch können Kosteneinsparungen erzielt werden, indem die Auswertung von Daten Private übernehmen. Kurz: Daten sind eine wertvolle Ressource der Informationsgesellschaft, deren Nichtnutzung eine vergebene Chance darstellt. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Wertschöpfung überwiegt bei weitem mögliche Verkaufs- oder Lizenzeinnahmen. Es ist unangebracht, der produktiven Weiterverwertung durch Private und Wirtschaft, Politik und Medien hier Schranken zu setzen.
Aus diesen Gründen muss in den Verwaltungen ein Umdenkprozess in die Wege geleitet werden, so dass anonymisierte Daten immer veröffentlicht werden, ausser es gibt zwingende Gründe dies nicht zu tun. Verarbeitete und bereits analysierte Daten sind für verschiedene Bereiche bereits verfügbar, aber für private Nachforschungen oder der Verifikation der Ergebnisse sind diese Daten häufig ungeeignet. Nötig ist ein sowohl in technischer, in organisatorischer wie auch in rechtlicher Hinsicht niederschwelliger, offener Zugang und freie Verwendungsmöglichkeit. Es braucht auch eine Zusammenarbeit zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden, damit eine kombinierte Nutzung der Daten ermöglicht bzw. vereinfacht wird. Neben dem enger definierten Open Government Data könnten diese Prinzipien teilweise auch auf staatliche, staatsnahe und öffentlich-rechtliche Unternehmen ausgeweitet werden.
Ein Beispiel sind die Geodaten, welche von jeder Gemeinde und jedem Kanton erfasst werden. Das neue Geoinformations-Gesetz schreibt den Ämtern zwar vor, dass die Geodaten der Bevölkerung zur freien Nutzung abgegeben werden müssen. Dies wird aber als kostenlose Nutzung verstanden, webhalb die Daten nur in verarbeiteter Form vorliegen. Das Auswerten der Daten und viele Anwendungsmöglichkeiten dadurch verhindert.
Ein Grossteil der wissenschaftlichen Grundlagenforschung wird vom Staat finanziert. Die Ergebnisse dieser staatlich finanzierten Forschung werden in kommerziellen wissenschaftlichen Fachzeitschriften veröffentlicht, wobei der Qualitätssicherungsprozess wiederum von anderen staatlich finanzierten Wissenschaftlern durchgeführt wird. Nach der Publikation der Forschungsergebnisse durch den wissenschaftlichen Fachverlag, müssen die staatlichen Institutionen (Universitäten und Forschungseinrichtungen) erneut für den Zugang zu den Forschungsergebnissen in Form von Fachzeitschriften bezahlen. Dies führt zu der absurden Situation, dass staatliche Institutionen auf der einen Seite grundsätzlich dreimal für die Erstellung der Forschungsergebnisse bezahlen und auf der anderen Seite hochprofitable wissenschaftliche Fachzeitschriftenverlage entstanden sind.
Die Möglichkeiten des Internets würden es allerdings erlauben, dass wissenschaftliche Forschungsergebnisse, die ohnehin bereits durch staatliche Mittel finanziert wurden, kostenfrei an jedermann verteilt werden. Die Open Access Initiative hat sich daher zum Ziel gemacht, dass staatlich finanzierte Forschung als kulturelles Erbe der Menschheit angesehen wird und als solches für jedermann elektronisch frei zugänglich sein soll. Diese Zielsetzung entspricht dem Geiste der Informationsfreiheit und den Grundwerten der Piratenbewegung.
Gewidmet allen Hackern von Software, Hardware und Informationen, die sich für deren Befreiung und einfache Nutzung eingesetzen.
Dals Präsidium der Piratenversammlung hat einige Beauftragte benannt, die es bei seinen Aufgaben unterstützen. Die Beauftragten sind in chronologischer Reihenfolge:
Für all diese Beauftragungen wurden einzelne Umlaufbeschlüsse gefasst. Den Beauftragten werden auf den Systemen die nötigen Rechte verteilt.
Liebe Piraten
Das Präsidium der Piratenversammlung und das Social-Event OK möchten euch ganz herzlich zum Urabstimmungssoftwaretestevent am 28.11.2015 in Aarau einladen. Wir beginnen um 10h CET. Dort werden wir auch für Urabstimmungen akkreditieren.
Die Vertragsverhandlungen mit dem Landesverband Piratenpartei Bayern machen gute Fortschritte und wir sind sehr zuversichtlich, dass wir Ende November mit dem öffentlichen Testbetrieb unserer neuen Urabstimmungslösung beginnen können. Zum 27.11.2015 soll es nach Möglichkeit bereits online gehen.
Am Testevent werden wir den ganzen elektronischen Beschlussfassungprozess durchspielen und testen.Auch können wir dort direkt den nötigen Support bei auftretenden Schwierigkeiten bieten. Tobias Stenzel, unser Entwickler, ist am 28.11. in der Schweiz und wird am Event zugegen sein, so können allfällige Fragen bei Bedarf auch direkt mit Tobias geklärt werden.
Eckdaten:
Mitbringen:
Die Akkreditierung kann via Formular oder mittels reinem Keysigning und per Email erfolgen. Ihr benötigt dazu den Fingerprint eures Publickeys und einen amtlichen Lichtbildausweis (ID, Pass, Ausländerausweis, Führerschein) (GA und co werden NICHT akzeptiert).
Die Verpflegung werden wir dieses mal einfach machen, wir werden gemeinsam Pizza bestellen. Wer lieber selbst was zu essen mitnehmen will, darf dies natürlich machen. Für Getränke wird gesorgt sein. Wir haben KEINE Küche.
Wir freuen uns, euch alle in Aarau zu sehen und hoffen auf zahlreiche Teilnahme.
Freundliche Grüsse
Für das Präsidium der Piratenversammlung und das OK Socialevent
Moira Brülisauer
Pirate Party Switzerland
CH-3000 Bern
+41798738184 | moira.bruelisauer@piratenpartei.ch
Das UA Software Test Event hat heute in Aarau stattgefunden. Ich möchte einen Kleinen Überblick geben was so gemacht wurde und wie es weiter geht. Als erstes möchte ich mich bei allen Anwesenden herzlich für die Teilnahme bedanken, es hat Spass gemacht mit euch. Ganz besondern möchte ich Tobias Stenzel danken, dass er den weiten Weg zu uns gefahren ist und unsere Fragen ganz geduldig beantwortet hat, vielen lieben Dank Tobias für die gute Erläuterung der Systeme.
Mit nur einer kleinen Verspätung haben wir am Morgen mit einer Einführung in das System Discourse begonnen, alle erhielten einen Testaccount zum Spielen und haben dann sich über den Test-ID Server das erste mal eingeloggt. Daraufhin hat Tobias die verschiedenen Funktionen von Discourse erklärt und die Teilnehmer haben selbst Hand angelegt.
Danach wurde kurz der ID Server gezeigt und die Passwortresetfunktion. Nun konnte der magische «Antragseinreichebutton», der doch recht viel Entwicklungszeit kostete, live von allen Teilnehmern getestet werden, und es hat funktioniert, jedenfalls bei den meisten. Dieses kleine Feature wurde mit Genugtuung aufgenommen. Nun wurde das Antragsportal vorgestellt und der aktuelle Entwicklungsstand erklärt. In der Diskussion mit den Teilnehmern, hat sich herausgestellt, dass am Portal noch mehr gemacht werden muss, als gehofft, seine Indienststellung wird sich daher noch etwas hinziehen.
Nach der Mittagspause wurde das Votingtool VVVote noch vorgestellt und ausprobiert, es hat leider noch nicht vollständig funktioniert in Zusammenarbeit mit dem ID Server. Von den Usern wurde viel Feedback und Verbesserungsvorschläge gemacht. An diesem System muss auf jeden Fall noch gearbeitet werden.
Als Kurzfazit lässt sich sagen, es geht voran, doch es bleibt noch einiges zu tun.
Ab heute kann man sich Akkreditieren lassen. Alle Informationen dazu habe ich euch im Wiki zusammengefasst: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/UA. Ich habe auch die Seite des PV-Projekt etwas angepasst, so dass ihr darüber die Infos zur Urabstimmung(-Akkreditierung) direkt findet: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda
Es wurde heute viel Feedback gesammelt zu den einzelnen Komponenten des Urabstimmungssystem. Dieses könnt ihr in folgendem Ticket nachlesen: https://projects.piratenpartei.ch/issues/7037
Wir werden nun priorisiert am ID Server und am Discourse arbeiten, diese möchten wir zu erst in Betrieb stellen, da das Discourse das Forum ablöst, dies kann es auch ohne die anderen Systeme tun. Die Anträge für die PV im Februar, können auch da schon vorbereitet werden, bis das Portal live geht. Paralell arbeiten wir am Portal weiter, das voraussichtlich noch ein neues Antlitz verpasst bekommt. Eventuell gelingt uns sogar eine Italienisch-Übersetzung. Das Votingsystem muss auf jedenfalls noch überholt werden, eventuell wird es vielleicht sogar in Python neugeschrieben, dies werden die Entwickler entscheiden.
Ich hoffe euch mit dieser Mail etwas Tranzparenz zu gewährleisten, was grad so abgeht in Sachen Urabstimmung.
Moira Brülisauer
Es wurde an der PV in Bern am Mittagstisch kurz angeschnitten, dass es sinnvoll wäre ein Mitgliederportal in einem Wordpress einzusetzen wo alle für Mitglieder relevanten Informationen zusammen laufen. Bezüglich der Domain hat man sich auf die Folgende geeinigt.
my.piratenpartei.ch / my.partipirate.ch
Anschliessend wurde festgehalten, dass ein Konzept erstellt werden muss, dazu ist dieses Pad da.
Arbeitsweise in diesem Pad
bitte kursive Anweisungen kurz lesen in jedem Kapitel (h2)
bitte jeden Absatz mit Initialen anfangen, z.B.:
MBR: blablablabla
Hier alles notieren was mit dem Zweck des Portal zu tun hat
MBR: Das Portal richtet sich an alle Mitglieder der PPS, es dient zur Information und Transparenz. Es wird zur zentralen Anlaufstelle für Mitglieder. Von hier aus kommt man überall hin.
Hier alles notieren was mit dem Inhalt des Portal zu tun hat
MBR: Folgende Kategorien an Inhalt könnte/sollte es geben.Hier alles notieren was mit der Technik hinter der Portal zu tun hat
MBR: Wird mit einem Wordpress realisiert zum Beispiel
eingereicht von: Präsidium der Piratenversammlung
Das Präsidium der Piratenversammlung beantragt, der Vorstand möge beschliessen, dass eine Wordpressinstanz für ein Mitgliederportal aufgesetzt wird, mit den folgenden Zweck, Umfang und Konditionen.
Das Portal richtet sich an alle Mitglieder der Piratenpartei Schweiz, es dient zur Information und Transparenz. Es wird zur zentralen Anlaufstelle für Mitglieder. Der Vorstand und das Präsidium der Piratenversammlung betreiben das Portal gemeinsam, da beide Mitteilungen an die Mitglieder zu machen haben die wichtig sind.
Das Portal soll den Einstieg in die Piratenwelt ermöglichen, ohne dass man sich mit Redmine vertraut machen muss. Von hier aus kommt man überall hin und kann hier den Zugang zu allen relevanten Informationen finden. Auf dem Portal sollen sowohl politische Aktivitäten wie auch organisatorische Informationen publiziert werden. Es dient auch als Einstieg in die verscheidenen Archive und Datensammlungen. Das Portal soll soweit möglich in zwei Sprachen betrieben werden.
Das Portal wird vom Vorstand und dem Präsidium gemeinsam betrieben, also benennen beide einen Hauptverantwortlichen, der auch bereit ist die nötige Zeit, Engagement und Aufmerksamkeit für das Portal aufzubringen. Es muss jedoch keine starre Trennung der Staatsgewalten beim erstellen der Informationen da sein, das wichtigste ist der rasche Aufbau des Portal.
Weitere Inhaltspunkte detaillierter gelistet.
Technisch soll das Portal mit einem Wordpress je Sprache realisiert werden.
Informationen soll man per Push (RSS / Mail) erhalten können.
Das Portal erhält eine eigene, gut einprägsame Subdomain. Beispiele wärenDer Vorstand möchte kein stand-alone-Mitgliederportal sondern dies in die Hauptwebseite integriert haben.
Wordpresstheme muss wohl Piratenkleider bleiben.
Template zu Art. 3bis:
Frage 1:
Nimmst du die Vorlage/Initiative «NAME_DER_VORLAGE/INITIATIVE» an? JA/NEIN
Frage 2:*
Soll die Piratenpartei Schweiz die in Frage 1 gefasste Parole bei einem Ja vertreten? JA/NEIN
Soll die Piratenpartei Schweiz die in Frage 1 gefasste Parole bei einem Nein vertreten? JA/NEIN
*2x Ja = generelle Stimmempfehlung, 2x Nein = generelle Stimmfreigabe
Modèle pour l'art. 3bis :
Question 1 :
Acceptez-vous la loi / l'initiative populaire "NAME_DER_VORLAGE/INITIATIVE" ? OUI/NON
Question 2:*
Le Parti pirate suisse devrait-il représenter la prise de position formulée à la question 1 lors d'un vote positif ? OUI/NON
Le Parti pirate suisse devrait-il représenter la prise de position formulée à la question 1 lors d'un vote négatif ? OUI/NON
2x oui = recommandation générale de vote, 2x non = libérté générale de vote.
Lieu : Zoom
Date : 2019-04-16
Heure : 07:00
Fin : 07:45
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Tout le monde est là pour la première!!
Moira a laissé une boîte de contenu (chez Daniel) contenant plein de matériel pour la bonne marche de la PPV.
Il existe un espace PPV dans le Redmine https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda
Les accès ne sont pas encore débloqués.
Demande OTRS sur la publication des résultats de la votation de base de 2018 (ce qui a été fait).
Par ailleurs, il y a eu des problèmes par le passé sur l'impossibilité de certains pirates de farie entendre leur voix. Il est important pour le processus démocratique que TOUS les pirates puissent voter, et donc que tous aient un accès assuré aux moyens de vote.
Un outil de vote (Congressus) a été développé par le PPF (parti pirate France) pour pouvoir faire des votations. Cet outil est utilisés dans d'autres Parti Pirates, y compris le PPI. Cet outil ne possède pas de vote à bulletin secret.
Lien vers le logiciel: https://congressus.partipirate.org/index.php usage au PPF et code source: https://github.com/PartiPirate/congressus
Dans un deuxième temps, il semble congruent de demander à l'Etat de Genève de pouvoir utiliser le système qui avait été développé pour voter à l'échelle du canton.
Attendons de mieux connaître nos tâches et d'avoir accès au règlement de l'assemblée pirate pour effectuer ce point.
En attendant, les meetings sont programmés tous les mardis de 0700 à 0800
La PPV recommande au PPS d'organiser deux évènements dans le courant de l'année:
- en juin
- en septembre
Volonté d'organiser plusieurs évènements:
- Célébration du jubilé
- Piratenlab
- Séminaire (workshop) pour les candidats pirates aux EF2019
Le piratenlab sera organisé dans sa prochaine édition en Pays de Vaud, à Lausanne
Possibilité de faire tous les évènements sur un week-end avec une formule "clef en main", où repas et lits sont compris. Option abri PC toujours envisageable.
Parmi les lieux envisagés, on pense à Bienne, Berne ou Vaumarcuz.
Des propositions de budget et de dates dans ces trois lieux sont attendus.
Le Jubilé serait organisé plutôt à un autre moment que le 12 juillet, à cause des personnes qui sont en vacances. Il est donc proposé de déplacer cet évènement en juin ou en septembre.
Un hub central de la Suisse est requis pour optimiser l'affluence.
L'aile libertarienne du PPS-ZH refait des sienne. Il faudra se rappeler de présenter un consensus de position lorsque ses propositions seront débattues.
Plusieurs sommités de plusieurs partis pirates souhaitent mettre en place des mesures contre le harcèlement (sexuel, idéologique, bullying).
La PPV se doit de soutenir les sections lors de l'organisation des différentes assemblées générales cantonales, notamment en cas de problème interne nécessitant une présidence neutre.
La PPV pourrait aussi organiser des activités fun pour les pirates.
La PPV pourrait donner des conseils sur les modalités de coopération durant les élections. L'idée est de développer un argumentaire sur le pourquoi et le comment des collaboration avec certains partis politiques. Cela pourrait même faire l'objet d'un espace dédié dans le wiki du PPS, de sorte que les raisons de faire des collaborations soient couchées par écrit.
Il est nécessaire et indispensable d'activer plus régulièrement MFP pour nous aider dans les traductions et d'éventuels procédés de communication.
Il faudra organiser une PV en septembre pour rendre compte des différentes stratégies choisies pour les EF2019. Lieu encore à discuter.
Les informations nous permettant d'être efficaces dans notre travail à l'échelle de parti politique doivent être réunies et centralisées, de sorte que nous n'ayons pas à souffrir de notre incompétence dans ce domaine.
On peu notamment penser à la boîte à outils Framasoft.
Ces outils peuvent d'ailleurs être utilisés dans un but associatif pour communiquer avec les citoyens.
La séance est close à 07:45
La prochaine séance se tiendra le 23.04.2019 à 07:00 sur Zoom
Lieu : Zoom
Date : 2019-04-23
Heure : 07:00
Fin :
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Rien de nouveau
Rien de nouveau
Rien de nouveau
Reporté à la prochaine séance
EGE - doit recontacter DCZ pour avoir les documents d'ici mi-mai
Toujours rien
La pression sera mise lors du prochain comité du PPS
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8067
Congressus - PP-FRance a été contacté et est disposé à nous aider pour l'installation du logiciel
Lien vers le logiciel: https://congressus.partipirate.org/index.php usage au PPF et code source: https://github.com/PartiPirate/congressus
Entre juin et septembre, selon disponibilité des salles.
Proposition:
Bienne:
https://www.j3l.ch/fr/Z10481/hebergements-collectifs?regionFilters[]=2
Pfadfinderheim ORION - EGE
https://www.j3l.ch/fr/P36812/pfadfinderheim-orion
Chalet des Amis de la Nature - EGE
https://www.j3l.ch/fr/P36549/chalet-des-amis-de-la-nature?regionFilters[]=2
Les tarifs sont sensiblement les mêmes que ceux de Vaumarcus
Berne:
Vaumarcus: EGE
https://www.lecamp.ch/fr/
Pension complète: 120.- / personne
Location: 650.-
Réfléchir à louer les salles pour une demi-journée afin de favoriser les contacts informels.
Olten: préférée, car plus centrale
Une vieille maison avec grandes salles et cuisine est préférée.
Berne:
En juin, selon disponibilité de salle.
La date doit être choisie de concert avec le comité du PPS.
La presse a rapporté l'intervention du pirate. Le PPZH s'est distancé de cette intervention.
Un programme commun sera établi pour le PPZH, qui sera la grande ligne directrice de l'ensemble des candidats.
Moira a préparé quelque chose de très complet, laissant beaucoup de liberté aux sections. Il serait de bon ton de l'utiliser.
La séance est close à 07:28
La prochaine séance se tiendra le 30.04.2019 à 07:00 sur Zoom
Lieu : Zoom
Date : 2019-04-30
Heure : 07:00
Fin : 07:37
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
1 message de steffen.oldenburg@mst.com
System benötigt -> Was wird damit gemaxht? Letzte Eintrag von 2017!!
Zentralschweiz Pirates sind weg, zuweisung auf Sie legen?
Adresse PPS ?
EGE essaie de répondre -> VWE corrige avant l'envoi
Accès disponibles depuis hier soir
Reste une vieille demande à traiter
VWE doit encore créer des accès Redmine
Decision de fermer la demande qui date de 2018 et qui ne sera probablement plus valable
Le lien vers le dernier procès verbal:
https://mypads.framapad.org/p/prt-pv-ppv-2019-04-23-1ns837od
ARM les publie sur le wiki du PPV
https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle
Mise en place de Congressus EGE
Le comité du PPS a accepté d'utiliser Congressus. Le programme va être installé et un test sera réalisé lors de la prochaine assemblée pirate.
Alternative PP France:
https://congressus.partipirate.org/index.php
Source:
https://github.com/PartiPirate/congressus
ARM fait une demande à la DI pour les délais d'installation
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8076Si les délais ne sont pas suffisants une demande de fond sera faite au PPS pour financer un serveur en Suisse pour le test. Et organiser par le PPV.
début septembre + AG
Week-end entier
Samedi PiratenLab
Samedi soir Jubilé
Dimanche PV
23 juin
Olten
VWE donne les adresses
La communication est gérée par le PPS
Le jubilé peut-être intégré au week-end PiratenLab - PV
La traduction est terminée, il reste encore quelques tours de relecture.
Le travail restant est un travail de structuration.
Texte FR: https://mypads.framapad.org/p/app-vf-programme-pps-2019-pj54w37rh
Traduction DE-FR: https://mypads.framapad.org/p/app-trad-programme2019-de-fr-qwhhu7vw
A lire pour la prochaine fois
Design problème réglé
La séance est close à 7:37
La prochaine séance se tiendra le 7 mai 2019 à 7h
Lieu : Zoom
Date : 7 mai 2019
Heure : 7h00
Fin :
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Un e-mail au nom de la PPV a été rédigé et envoyé au nom de la PPV sans que personne n'ait été consulté. Il faut donc que les accès à cette partie d'OTRS soit audité pour que ceux qui n' ont pas droit se voient retirer cet accès.
Demande a été faite au PPS de régler l'usurpation d'identité
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8081
Le 30 avril:
1 message de steffen.oldenburg@mst.com
System benötigt -> Was wird damit gemaxht? Letzte Eintrag von 2017!!
Zentralschweiz Pirates sind weg, zuweisung auf Sie legen?
Adresse PPS ?
EGE essaie de répondre -> VWE corrige avant l'envoi
Le 7 mai: EGE a oublié, elle s'en occupe
Une demande a été faite à la DI pour l'accès OTRS de ARM ainsi que l'accès de la personne concernée.
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8080
Le lien vers le dernier procès verbal:
https://mypads.framapad.org/p/prt-pv-ppv-2019-04-30-sk13d7ax
Il est judicieux de procéder à un vote de chaque point, l'un après l'autre. De cette manière, chacun peut s'exprimer sur chaque point.
Selon les statuts le document doit être disponible le 9 juin
La lettre de convocation sera rédigée par VWE.
Congressus / Redmine / discourse
Un mail sera fait à la DI afin d'installer Congressus.
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8076
Congressus est gratuit, comme il s'agit d'un développement du PPF
Comme Congressus n'a jamais été testé, la procédure de vote sera préparée en parallèle sur Redmine et sur Congressus afin que par l'un ou l'autre des moyens, tous les pirates puissent voter le 23 juin prochain.
Une demande d'accès à Discourse a été faite pour VWE, qui n'y arrive pas... https://projects.piratenpartei.ch/issues/8082
Un carnet d'adresse des différents porte-parole compétents pour les média sera préparé pour pouvoir diriger vers ces personnes en cas de demande d'informations.
La séance est close à 07:45
La prochaine séance se tiendra le 14.05.2019 à 07:00 sur Zoom
Lieu : Zoom
Date : 14 mai 2019
Heure : 7:00
Fin : 8:00
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Il est nécessaire de mieux discuter des fonctions et des prérogatives de chacun au sein des organes du PPS. Toutes les fonctions doivent être explicitées afin que des problèmes du même type que ceux arrivés la semaine précédente ne se reproduisent plus.
Ceci doit être fait dans la bienveillance afin que le PPS puisse fonctionner de manière correcte et que les membres puissent rester unis.
Il faut dans le même temps encourager les personnes qui s'investissent pour faire bouger les choses. La transmission des savoirs et savoir-faire doit être assurée par ceux qui possèdent ces savoirs, afin que tout se déroule pour le mieux. On rappelle que le parti doit survivre à ses membres, et non l'inverse.
https://projects.piratenpartei.ch/projects/rechtssammlung/wiki
Ce lien contient le recueil juridique de l'assemblée pirate et du comité du PPS. On y trouve les statuts de la PV, le réglement interne de la PV, le tableau de calcul des quorum, les règles d'engagement du tribunal pirate et les statuts du PPS.
Certains de ces fichiers doivent être plus accessibles. On en profitera pour expliciter les fonctions de chaque organe et section.
Les droits des comptes publics "Piratenversammlung" ne sont pas disponibles pour les membres actuels de la PPV. Ceci pour Redmine et pour d'autres plateformes (Youtube). Ceci doit être modifié, via la DI.
E-mail reçu de J.A. qui fait valoir un certain nombre d'arguments contre la possibilité de la PPV de s'exprimer durant les réunions de comité du PPS.
Une réponse formelle sera formulée.
E-mail reçu de S.T. qui signale que le Tribunal Pirate peut formuler une "opinion dissidente", lorsqu'un juge rompt la collégialité et émet une déclaration publique qui s'additionne à celle du collège des juges.
Pas de nouvelle demande sur Redmine.
Rien de particulier
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-05-07-0d15d7lm
VoteIl faut prévoir à manger.
Cher/ Chère XY
Le comité du Parti Pirate t'invite à notre deuxième assemblée nationale 2019, PV PPS.
C'est une bonne occasion d'avoir un échange avec les membres et votre appui est en tout cas très apprecié. On est ravi de savoir ce qui te bouges a l'instant et quelle attentes tu as lors de cette année d'élection. Voici l'adresse et la date:
Date: Dimanche, 23 Juin 2019, 10h00 - 17h00
Accreditation: dés 9h
Lieu: Tannwaldstr. 62, 4600 Olten,
https://www.sitzungszimmer- olten..L'ordre du jour provisoire
1. Statutaire
2. Propositions diverses
2. Programme parti pirate national 2019
3. VariaVous pouvez transmettre une motion, selon le règlement d'assemblée, afin que ce point soit traité lors de la prochaine assemblée.
Vous trouverez le lien vers les règlements d'assemblée et de votation à l'adresse suivante:
FR: https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3661/view
DE: https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3579/view
Le programme permet de réunir les possibilités offertes par Discourse et Redmine (Discussions + vote)
La DI ne souhaite pas installer Congressus pour le moment.
Nous allons installer Congressus sur un serveur indépendant basé en Suisse. De cette manière, Congressus peut être préparé pour la prochaine assemblée indépendamment de la volonté de la DI. Ceci est nécessaire afin que la PPV soit prête pour la prochaine AG.
Grace à VWE, la PPV constate que les information liées à l'organisation comme, les statuts et règlements intérieurs, les commissions, les compétences et centres d'intérêts des Pirates actifs, les accès et les informations de connexion, ne sont pas toujours facilement accessible. Une des missions de la PPV sera de mettre à disposition sur le wiki, un recueil le plus complet possible des projets, outils et compétences pour permettre aux Pirates de s'intégrer plus facilement au fonctionnement du Parti.
La PPV devra aussi réorganiser des ateliers pour la prise en mains des outils pirates.
La séance est close à 08:00
La prochaine séance se tiendra le 21.05.2019
Lieu : Zoom
Date : 28.05.2019
Heure : 07:00
Fin : 07:50
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
La majorité du travail prévu a été effectuée par EGE.
Les accès au projet PV ont été donnés à tous les membres du comité. Les motions pour l'AG peuvent être déposées sur ce projet. Elles doivent être déposées en deux langues parmi les langues nationales et l'anglais, puis soutenues par 5 pirates.
La PPV a la possibilité de refuser ou reporter des motions en cas de programme trop chargé. Le délai pour le dépôt des motions est fixé au 10 juin, de sorte que l'ordre du jour soit envoyé au 17 juin.
Les sections VD et ZH avancent bien leur préparation respective pour les élections fédérales 2019.
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-05-14-gk13e375i
VoteVersion française
Cher/ Chère XY
L'assemblée du Parti Pirate Suisse t'invite à notre deuxième assemblée nationale 2019.
C'est une bonne occasion d'avoir des échanges avec les membres et votre appui est en tout cas très apprécié. Nous sommes intéressés à savoir ce qui te motive maintenant et quelle attentes tu as lors de cette année d'élection. Voici l'adresse et la date:
Date: Dimanche, 23 Juin 2019, 10h00 - 17h00
Accréditation: dés 9h
Lieu: Tannwaldstr. 62, 4600 Olten
https://www.sitzungszimmer-olten.chL'ordre du jour provisoire
1. Statutaire
2. Propositions diverses
2. Programme parti pirate national 2019
3. VariaVous pouvez transmettre une motion sur le projet Redmine de l'assemblée pirate (Piratenversammlung) https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/issues, selon le règlement d'assemblée, jusqu'au 10 juin afin que ce point soit traité lors de la prochaine assemblée. Les motions doivent être soutenues par au moins 5 pirates.
Les contre-projets aux motions pourront être déposés sur Redmine jusqu'au 17 juin.
L'ordre du jour définitif vous sera transmis ultérieurement.
Vous trouverez le lien vers les règlements d'assemblée et de votation à l'adresse suivante:
FR: https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3661/view
DE: https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3579/view
Version allemande
Einladung PV Piratenversammlung Piratenpartei Schweiz, 23. Juni 2019, Olten
Liebe/r XY
Das Präsidium und der Vorstand der Piratenpartei lädt Dich herzlich zur zweiten Piratenversammlung PV PPS 2019 ein. Eine gute Gelegenheit, um uns im Wahljahr mit auf den Weg zu geben, welche Themen Dich bewegen und was für Erwartungen Du als geschätztes Mitglied an uns hast:
Datum: Sonntag, 23. Juni 2019, 11h00Lieu: Tannwaldstr. 62, 4600 Oltenhttps://www.sitzungszimmer-olten.chTagesordnung
1. Protokoll
(lien)
2. Nationales Wahlprogramm Piratenpartei 2019
(lien)
3. Varia
Für die Eingabe einer Motion ist Folgendes zu tun. Die Eingaben erfolgen via Redmine der Piratenversammlung Schweiz:
https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/issues, Gemäss dem Reglement der Piratenversammlung, sind Motionen bis zum 10. Juni 2019 einzureicgen, damit das Anliegen an der nächsten Versammlung behandelt werden kann: Die Motionen müssen durch 5 Piraten unterstützt werden. Einspruch kann bis zum 17. Juni erhoben werden.
Der Link zu den einschlägligen Reglementen findet sich hier:
DE: https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3579/view
FR: https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3661/view
Les documents rédigés uniquement en allemand (règlements, etc) seront transmis à MFP pour traduction.
La séance est close à 07:50
La prochaine séance se tiendra le 04.06.2019
Texte de démonstration:
Invitation à l'assemblée:
Afin de vous permettre de participer à notre prochaine assemblée pirate, nous vous communiquons quelques informations essentielles. En particulier, sur les modalités d'enregistrement pour la plateforme de vote électronique du Parti Pirate Suisse. Vous trouverez également dans ce courrier quelques rappels sur des points importants concernant les délais, et les procédures vous permettant une pleine participation à notre assemblées, et à la démocratie interne du parti avec notre platforme Televotia, qui sera prochainement disponible:
Les datesRappels importants:Les délais de disponibilités des ordres du jourLe dépôt et traitement des motionsLe dépôt et traitement des amendements ou des contre propositions aux motions déposéesAccréditation pour le vote électronique durant l'assembléeDate de l'assemblée
Quand: Dimanche 3 septembre 2017Où: Salle de réunion, Buffet de la Gare, OltenHoraire: 10:30-18:00 CESTQuelques rappels importants
Les ordres du jours:
L'ordre du jour vous parviendront respectivement au plus tard au 29 août 2017.
Motions
Les motions à l'Assemblée Pirate doivent être soumises dans le délais du 13 août 2017 à minuit.
Les demandes doivent être soumises dans Redmine.
Pour vous connecter veuillez utiliser votre Login pirate ou du forum.
Les exigences pour une motion sont:
Elle contient le texte d'une motionElle contient une question à mettre aux votesElle contient un exposé des motifsUne modification de statuts doit indiquer clairement ce qui doit être changé (de préférence le texte exact à mettre en œuvre)Si une implémentation est nécessaire, ce serait un avantage de nommer l'entité ou la personne qui l'implémenteraLes demandes doivent être présentées à tempsLa présidence de l'Assemblée Pirate décide de la validité des motions. Les motions rejetées feront l'objet d'une justification quand c'est possible.
Les amendements ou les contre-propositions aux motions déposées:
Il vous est possible de demander des amendements aux propositions mais également faire des contre propositions aux motions déposées. Afin de permettre le meilleur traitement possible, et une bonne diffusion, les amendements ou les contre propositions devront être déposées si possible avant l'assemblée. Nous vous prions de préparer un résumé de votre motion dans une deuxième langue officielle (de préférence) ou en anglais, de façon à ce que chacun puisse comprendre. Les motions ainsi que les motions de changement et les contre-motions doivent être soutenues par un organe du parti ou par cinq pirates. Elles devront parvenir de préférence respectivement au plus tard au 31 août 2017.
Accréditation pour le vote électronique Televotia durant l'assemblée:
Afin de permettre une participation accrue de votre part à la démocratie interne du Parti Pirate, afin de permettre le lancement de notre plateforme de vote électronique Televotia (en allemand) dans de bonnes conditions, quelques minutes de votre temps sont nécessaires, car pour pouvoir l'utiliser, vous devez être accrédté.
L'accréditation peut se faire au-moyen du formulaire ad-hoc ou par E-mail au moyen d'une signature de clé (Keysigning) authentifiée.
Il vous faut pour ça l'empreinte digitale (Fingerprint) de votre clé publique (pgp/gpg) et une pièce d'identité officielle (permis de conduire, livret pour étrangers). Les abonnements de transports publics et autres ne sont pas reconnus comme tels. Des informations supplémentaires pour l'accréditation peuvent être trouvés dans le wiki du Redmine.
Cette invitation se trouve aussi sur le site web.
Procès-verbal
Pour finir, le procès-verbal de la dernière Assemblée Pirate est à votre disposition, prenez en connaissance ici.
Nous profitons de vous adresser nos meilleurs vœux pour les fêtes de fin d'année et nous réjouissons de vous retrouver tous à Olten,
Meilleures salutations,
Daniel, Alex et Moira
Présidence de l'Assemblé Pirate
Parti Pirate Suisse CH
-3000 Berne
contact: ppv@partipirate.ch
Président: Daniel Ceszkowski, FR, daniel.ceszkowski@partipirate.ch
Vice-président: Alexander Brehm, DE, alexander.brehm@piratenpartei.ch
Vice-président: Moira Brülisauer, DE, moira.bruelisauer@piratenpartei.ch
Vous avez reçu ce message en tant que membre du Parti Pirate Suisse. Ceci est une notification officielle ou une invitation. Pour en savoir plus sur l'Assemblée Pirate vous trouvez des information complémentaire dans le Redmine. Si vous ne souhaitez plus de recevoir des invitations officielles, s'il vous plaît contactez nous par e-mail sous: ppv@piratenpartei.ch
Meilleures salutations,
Emmanuelle, Valentina et Loïc
Présidence de l'Assenblée Pirate
Parti Pirate Suisse CH
-3000 Berne
contact: ppv@partipirate.ch
Président: Emmanuelle Germond, FR, emmanuelle.germond@partipirate.ch
Vice-président: Valentina Wesler, DE, FR
Vice-président: Loïc Arm, FR
Vous avez reçu ce message en tant que membre du Parti Pirate Suisse. Ceci est une notification officielle ou une invitation. Pour en savoir plus sur l'Assemblée Pirate vous trouvez des information complémentaire dans le Redmine. Si vous ne souhaitez plus de recevoir des invitations officielles, s'il vous plaît contactez nous par e-mail sous: ppv@piratenpartei.ch
Lieu : Zoom
Date : 04.06.2019
Heure : 07:00
Fin : 08:00
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Courriel de STH qui informe la PPV que tenir à jour les statuts fait partie de ses rôles. Les changements de règlement doivent être soumis à référendum facultatif et doivent donc être publiés sur Redmine.
De plus STH informe au sujet de la procédure d'opposition des juges pirates.
Une journée de formation aux outils du PPS sera organisée dans le courant de l'été pour optimiser le travail de la PPV.
Le droits/outils:
RedmineAssemblée PiratePrésidence de l'assemblée PirateGemeinsame RechtssammlungSite webLangueSection FRSection DENiveauAuteurEditeurAdministrateurDiscourseCréation de section?Création du sujetFacebookAssemblée pirate FR/DETwitterAssemblée pirate FR/DEPad avec les demandes d'accès: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/hmvcC6D7SG7W5jVkFfLqM64S/
https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki
Le lien vers l'ordre du jour et PV: Si vous acceder wiki?
La PPV doit valider les motions proposées, à savoir qu'elles ne doivent pas entrer en contradiction avec des lois ou règlements supérieurs aux statuts du PPS. Si c'est le cas nous devons le signaler à l'assemblée pour modification.
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-ppv-2019-05-28-ge1gxa7ou
VoteIl serait judicieux de remercier d'une manière ou d'une autre de transmettre nos remerciements aux membres de comités précédents ayant largement contribué à la bonne marche du PPS.
Notamment, les membres de la PPV.
La séance est close à 08:00
La prochaine séance se tiendra le 11.06.2019
Lieu : Zoom
Date : 11.06.2019
Heure : 10:00
Fin :
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
OTRS en panne
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8112
Positionspapier Gesundheit, Prise de Position santé
Demande complète/questions aux auteurs: De créer une prise sur le sujet, demande à l'AG (pouvant déboucher sur une modification du programme)
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour: Demande de pirates (modification du programme)
Qui présente: ARM
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8113
Themenreihenfolge, Ordre des sujets
Demande complète/questions aux auteurs: Point complémentaire au Programme
Comment on voit les priorités des sujets: par appréciation du public, par priorités pirate ou autres?
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour: Après les modif du programme
Qui présente: EGE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8114
AG BGE, neg. Einkommenssteuer / RBI
Demande complète/questions aux auteurs: Appel aux auteurs pour la création d'un papier de position - mettre en commun ce qui a déjà été fait
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour: Demande au pirates
Qui présente: EGE - motionnaire (DHE)
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8115
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8116
Unterstützung Massentierhaltungsinitiative
Demande complète/questions aux auteurs: Demande de prise de position sur l'initiative en cours contre l'élevage de masse
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour: Prise de position
Qui présente: EGE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8119
Kommunikation, Kampagne, Themenfügrerschaft
Demande complète/questions aux auteurs: Organisation des élections - demande au Pirates leur avis sur les moyens de communication à utiliser durant la campagne, ainsi que la manière de les utiliser.
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour: Information varia
Qui présente: ARM
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8121
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8130 doublon - à supprimer
Positionspapier Gleichstellung; Egalité femmes, prise de position
Demande complète/questions aux auteurs: Papier de position
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour: prise de position
Qui présente: EGE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8131
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 1.2d taxe média
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8132
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 1.3 service secret
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8133
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 2.4a parrainage de chaires
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8134
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 1.5 Autodetermination
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8135
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 2.4 Recherches: financement privé/publics
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8136
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 2.4b Théologie et ésotérisme
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8137
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 7c sauvetage en mer
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8138
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 3.1 Marché: pas d'intervention de l’État
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8139
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 3.1b importations parallèles
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8140
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 7b coopération
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8141
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 3.2c financement
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8142
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023 5.1d mobilité
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8143
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8144
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8145
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8146
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8147
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8148
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8149
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8150
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8151
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8152
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8153
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8154
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8155
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8156
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8157
Demande de modification du Programme électoral 2019-2023
Demande complète/questions aux auteurs:
Besoin de traduction:
Où dans l'ordre du jour:
Qui présente: VWE
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-06-04-bjj327ot
Vote09:00 accréditation
10:00 début de AG
13:00 pause repas
14:30 reprise de AG
17:00 Soft Stop
19:00 Hard Stop
PRT AG
Cadeaux pour les anciens de la PPV 500g de läckerli Thank you
Moira / Alex / Daniel
https://www.laeckerli-huus.ch/fr/BaslerLackerliOriginalTHANKS500g/artdet/1367
Diapos EGE
Redmine Ordre du jour EGE
Relecture VWE / ARM
La séance est close à
La prochaine séance se tiendra le 18.06.2019
Lieu : Zoom
Date : 18.06.2019
Heure : 07:00
Fin : 07:20
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-06-11-5914uz7aq
VoteLes emplois du temps des membres du comité étant particulièrement chargés, le travail restant à faire pour l'organisation de la PV sera dilué sur la semaine en cours.
Les plages de disponibilité de chacun sont les suivantes:
EGE - mardi après-midi, mercredi
VWE - Vendredi après-midi
ARM - Mardi après-midi, jeudi
L'ordre du jour sera concocté par EGE mardi après-midi avec le soutien de ARM. Les motions d'ordre soumises seront traitées à ce moment-là.
VWE se chargera des points de traduction mercredi matin.
www.aarebistro.ch est sélectionné par VWE. Une négociation pour un menu de groupe est en cours afin d'être à la portée des bourses de chacun.
La séance est close à 07:20
La prochaine séance se tiendra le 25.06.2019
Lieu : Zoom
Date : 25.06.2019
Heure : 07:00
Fin : XX:XX
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-06-18-r2sjv7sa
VoteGestion du temps de parole
L'auteur de la motion doit pouvoir expliquer le but de sa motion.
Il faudra mettre en place des règles de temps de parole précises, notamment pour différencier des prises de position et des motions. Ceci sera implémenté lors de la prochaine PV.
Les délais pour les dépôts de motions et commentaires doivent être strictement respectés. Un petit rappel sera fait sur le PPS Chat 48 heures avant la limite. Les dates limites seront bien mises en évidence dans le mail de convocation.
Lors de l'AGE du PPS de juin, l'élection de la co-présidence.
Si quelqu'un se plaint, 2 solutions:
1. ça a été demandé pendant l'AG de mars
2. possible de faire confirmer par une votation de base
Un des problèmes lors de la convocation de la dernière AGE du PPS a été que certains e-mails n'ont pas été reçus. Il doit y avoir un problème dans CiviCRM. Il serait intéressant que la PPV ait accès à la gestion des membres.
De plus, il est bon de pouvoir envoyer les convocations une semaine plus tôt, pour pouvoir réagir en cas de problème.
Avec chaque élément de communication, par e-mail interne et externe, par réseaux sociaux, les dates et délais.
Toutes les plateformes de communication sur lesquelles annoncer la PV doivent être listées sur le wiki, de sorte qu'aucune ne soit oubliée lors de la prochaine PV.
Il faut prévoir un e-mail d'annonce pour informer les associations partenaires de la tenue d'une PV.
Le dimanche 7 juillet (provisoire) est prévu pour implémenter les modifications décidées lors de l'assemblée du 23.06.2019 dans le programme politique du PPS.
RMO n'arrive pas à accéder à Redmine.
RMO demande un soutien du PPS à l'initiative sur la dissimulation de visage.
Mail à transmettre en partie au comité du PPS et en partie à la DI.
Plusieurs personnes ont demandé leur démission du PPS. Les mails seront transmis à MFP.
La mailbox de RES est pleine, il doit être averti.
La séance est close à 08:03
La prochaine séance se tiendra le 02.07.2019
Lieu : Zoom
Date : 02.07.2019
Heure : 07:15
Fin : 07:36
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-06-25-m117ca7f4
VoteLe mail concernant les procédures de communication doit être envoyé aux comités de sections
Faut commencer à se bouger.
Septembre est visé. Il faudra organiser une consultation.
Week-end complet dès le vendredi soir.
Samedi: conférences le matin.
Groupes l'après-midi avec rédaction de 4 prises de position.
Souper gargantuesque le soir
Il faut trouver des endroits où on peut faire cela.
Budget: 150 CHF par personne maximum
Inviter les pirates des cantons dans lesquels il n'y a plus de comité pour relancer ces sections.
La procédure de modification des statuts a été envoyée par STH.
Sera traité à la prochaine séance.
VWE doit obtenir une adresse @piratenpartei.ch
La séance est close à 07:36
La prochaine séance se tiendra le 09.07.2019 à 07:00 sur Zoom
Lieu : Zoom
Date : 09.07.2019
Heure : 07:15
Fin : 07:50
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-07-02-wca0678u
VoteUn Pirate influent veut contester l'élection de VWE à la co-présidence de la PPV. Il conteste notamment que la modification des statuts se soit déroulée de manière non statutaire.
Comme les statuts n'ont pas encore été changés sur les différents canaux officiels, il suffira de valider ce changement par un vote formel lors de la prochaine assemblée, et de considérer le vote de la dernière assemblée comme une volonté de la PV de changer l'article concernant la PPV.
ARM se charge de rédiger une réponse.
Votation - Jour J
Opinion de la PV - J-30
Convocation de la PV - J-51
Réservation de la salle pour la PV - J-71
Exemple:
Jour J - 20 octobre Elections fédérales + votation 24 novembre
PV - 22 septembre au plus tard (idéal 15 septembre)
Convocation - 1er septembre au plus tard
Réservation de la salle - 11 août
Maison de Vaumarcus
Faire porter un badge aux candidats aux élections pour encourager le dialogue
Présentation détaillée de chacun des candidats
Discuter des sujets pirates plutôt que des querelles internes
Proposition:
Bienne:
https://www.j3l.ch/fr/Z10481/hebergements-collectifs?regionFilters[]=2
Pfadfinderheim ORION
https://www.j3l.ch/fr/P36812/pfadfinderheim-orion
Chalet des Amis de la Nature
https://www.j3l.ch/fr/P36549/chalet-des-amis-de-la-nature?regionFilters[]=2
Les tarifs sont sensiblement les mêmes que ceux de Vaumarcus
Berne:
Vaumarcus:
https://www.lecamp.ch/fr/
Maison 6
Contribution du PPS: entre 2000 et 4000 CHF
Prix maximum par pirate: 150 CHF
La séance est close à 07:50
La prochaine séance se tiendra le 16.07.2019 à 07:00 sur Zoom
Lieu : Zoom
Date : 16.07.2019
Heure : 07:00
Fin : 07:56
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Rien de nouveau
Rien de nouveau
Pas de nouvelle section
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/p/prt-pv-ppv-2019-07-09-8ss6x7dn
VoteConvocation-type à créer pour être mobilisables rapidement en cas d'assemblée pirate surprise.
La prochaine PV aura lieu dans le canton de Vaud.
Lieu proposé: L'Union (légèrement excentré sur Lausanne, proximité du métro)
Activité: visite guidée du métro de Lausanne
Conférences le matin (Thèmes: cybersécurité et protection des PME, intégrité numérique de la personne, addiction (addiction suisse),
Des prises de positions, en lien avec les conférences du matin, seront rédigées durant l'après-midi. Garder en focus qu'il faut communiquer avec en ligne de mire, la campagne électorale.
Un atelier "création du site web" peut remplacer les prises de position.
Transports publics: Une carte journalière devrait être mise à disposition pour chacun. (Sponsoring?)
Organisation en août d'une grande réunion Zoom pour transmettre les connaissances d'utilisation des outils pirates (Redmine, OTRS, etc) en anglais. Cela pourrait être fait un dimanche matin, de 9:00 à 11:00.
Cette séance sera prolongée avec le parachèvement du programme national.
La séance est close à 07:56
La prochaine séance se tiendra le 23.07.2019
Lieu : Zoom
Date : 23.07.2019
Heure : 07:00
Fin : 07:30
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Enveloppe reçue contenant des signatures en soutien pour la liste électorale de Zürich.
Traduction commencée par MFP.
FRO a été poussé à la démission par le comité du PPS avant l'arrêt normal de ses fonctions tel que prévu par les statuts.
Demande de faire un ordre spécifique pour le programme électoral différent que présenté a été refusé. Chaque section est libre de l'organiser comme elle le souhaite. (repoussé à la prochaine séance ou plus loin)
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/p/prt-pv-ppv-2019-07-16-d6k427ic
VotePas de chambres disponibles à l'hôtel de l'Union.
L'option de Vaumarcus reste viable.
AZI demande un budget pour la PV.
Repoussé à la prochaine séance.
Pas de divers
La séance est close à 07:30
La prochaine séance se tiendra le 30.07.2019
Lieu : Zoom
Date : 1 août 2019
Heure : 8:00
Fin : 08:40
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Invitation LinkedIn reçue
Une manifestation est en train d'être organisée à Berne pour les dégâts causés par la sécurité sociale. Cette manifestation sera semble-t-il organisée le jour de l'AGE du PPS. Il serait intéressant de s'organiser de manière à pouvoir utiliser cet évènement pour la communication du PPS.
Cela se passerait soit le 11-09, soit le 18.09.
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/p/prt-pv-ppv-2019-07-23-6nx07qv
VoteConvocation AG, version en DE à terminer
https://mypads.framapad.org/p/convocation-age-2019-3-dvka27zc
11 septembre ou 18 septembre manif à Berne, la date sera choisie en fonction de cette date.
Bah en fait non... L'AGE sera soit du 13 au 15 septembre, soit du 20 au 22 septembre.
Les options proposées sont pour le lieu sont:
- Auberge de jeunesse de Lausanne https://www.youthhostel.ch/de/hostels/lausanne-jeunotel/
- Centre de congrès de Leysin http://www.swissalpinecentre.com/gallery.php
- Un hôtel sympa vers Chexbres https://restaurantle1209.business.site/
La convocation doit partir la semaine prochaine au plus tard.
Le trésorier du PPS doit être contacté pour obtenir un budget permettant l'organisation de la prochaine PV.
Animation possible:
- Film (The great Hack, Do you trust this computer)
- Visite du M2
MFP a fini les traductions des documents nécessaires à la tenue de la prochaine PV
https://projects.piratenpartei.ch/issues/8094
La séance est close à 08:40
La prochaine séance se tiendra le 06.08.2019
Lieu : Zoom
Date : 13.08.2019
Heure : 07:00
Fin : 07:40
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
--
--
--
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-08-01-4f1ayo7e4
VoteLa séance est close à
La prochaine séance se tiendra le 16 août 2019
Lieu : Zoom
Date : 16.08.2019
Heure : 07:00
Fin :
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-08-13-iwjps773
VoteLe week-end AG est fixé au 13-15.09.2019.
Si l'hébergement n'est pas trouvé, la journée de samedi sera annulée.
25 août 2019 - programme fédéral 2019 + nettoyage des motions sur Redmine
Demander à ABE et DHE
Conférence de 45 minutes composé 20 minutes en FR + 20 minutes en DE
Voulez-vous animer une table de prise de position l'après-midi ?
Quelle est la langue principale ?
Avez-vous besoin d'un traducteur ?
Alexis Roussel: intégrité numérique de la personne
Mehdi Atmani: espionnage en suisse
Jolanda Spiess-Heglin: cyber-harcèlement
: Transparence du financement politique
Paul-Olivier Dehaye : Cambridge Analytica
: Whistle Blower
: Artificial Intelligence
: Politique sociale
Lieu pour les motions: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/issues
Délais motion 08.09.2019
Convocation: 23.08.2019
Rappel (motions): 06.09.2019
Informations pour le week-end: 12.09.2019
La séance est close à
La prochaine séance se tiendra le
Lieu : Zoom
Date : 20.08.2019
Heure : 07:00
Fin : 07:45
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-08-16-nx1bos784
VoteNous avons un hôtel sur Lausanne. Le coût final sera annoncé dans la journée.
La date du 14-15 septembre est donc confirmée.
Une faible participation (entre 50 et 75 CHF) sera demandée aux pirates qui restent tout le week-end.
Les conférenciers seront défrayés, mais pas payés pour leur conférence.
Samedi 14
10:00 Accueil / pause café
10:30 Conférence 1
11:30 Conférence 2
12:30 Repas
14:00 Conférence 3
15:00 Conférence 4
16:00 Pause café
17:00 Présentation des candidats
18:00 Apéro
19:30 Repas des 10 ans
La séance est close à 07:45
La prochaine séance se tiendra le 27.08.2019
Lieu : Zoom
Date : 27.08.2019
Heure : 07:15
Fin : 07:48
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Soumis par DPE
Die Fristen im Versammlungs- und Abstimmungsreglement sind von den Statuten zu übernehmen und das Reglement entsprechend anzupassen.
Les délais du règlement d'Assemblée et des Statuts du PPS concernant la convocation de l'Assemblée Pirate sont contradictoires. Il faudrait les concilier.
Votre motion a bien été reçue, mais a été refusée.
Voici quelques points qu'il faudrait vérifier:
Avez-vous clairement expliqué votre demande?
Avez-vous clairement mentionné les textes de règlement et articles relatifs à votre demande?
Avez-vous rédigé votre demande en deux langues?
Une fois que votre motion sera corrigée, n'hésitez pas à la soumettre afin qu'elle soit prise en considération.
RES doit être contacté pour que nous lui présentions le budget. VWE s'en charge.
Samedi 14
10:00 Accueil / pause café
10:30 Conférence 1
11:30 Conférence 2
12:30 Repas
14:00 Conférence 3
15:00 Conférence 4
16:00 Pause café
17:00 Présentation des candidats
18:00 Apéro
19:30 Repas des 10 ans
La séance est close à 07:48
La prochaine séance se tiendra le 03.09.2019
Lieu : Zoom
Date : 03.09.2019
Heure : 07:00
Fin : 08:00
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
System macht Deutsche Burger reich!
Probablement juste un meme
Absence à l'AG signalée par un membre en voyage
#8272
Verschiebung Ersatzwahlen auf PV 4.2019 / Report des choix de remplacement à la PV 4.2019 /
Ajouté par daniel71 il y a 5 jours. Mis à jour il y a 4 jours.
#8271
Änderung Bezeichnung Traktandum Vorstandswahlen / Changement Description Point de l'ordre du jour Élections au Conseil d'administration
Ajouté par daniel71 il y a 5 jours. Mis à jour il y a 5 jours.
En tout temps, un pirate peut se proposer pour entrer dans le comité du PPS ou pour demander une démission. Ces demandes sont donc impossibles à prendre en compte.
La PPV a devoir de laisser ce point à l'ordre du jour.
#8270 #8269
Änderung der Statuten : Geschäftsreglement des Vorstands / Modification des statuts : Règlement d'affaires du Conseil d'administration
Ajouté par SteffenO il y a 6 jours.
Une demande dans ce sens est caractéristique d'un manque flagrant de compréhension des procédures démocratiques qui sont la base des valeurs pirates. Néanmoins, il serait judicieux de la conserver afin que nous puissions expliquer son utilité à l'ensemble des pirates.
La proposition va à l'encontre des valeurs du PPS. Il convient de transmettre aux pirates que quand on attaque les fondations d'un bâtiment, celui-ci s'écroule.
#8268
Recommandation de vote «Davantage de logements abordables» / Parolenfassung «Mehr bezahlbare Wohnungen»
Ajouté par jowi il y a 7 jours.
Le point sera ajouté à l'ordre du jour.
#8267
Recommandation de vote/Parolenfassung «Erweiterung der Anti-Rassismusstrafnorm»
Ajouté par jowi il y a 7 jours.Le point sera ajouté à l'ordre du jour.
La réunion du 02.09.2019 du PPS n'a rien donné à cause d'une défaillance des outils informatiques.
Un pirate bernois cherche à prendre la direction de la campagne. De nombreux pirates clefs ne sont pas d'accord avec cette opinion, mais aucune décision n'a été prise.
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-ppv-2019-08-27-supf07xx
VoteAnnulation de la salle du 14 septembre
Si les finances le permettent, la salle du parlement vaudois peut être une option de remplacement.
EGE se charge de trouver une salle de remplacement, avec la bénédiction de la section zurichoise.
Conférence de 45 minutes composé 20 minutes en FR + 20 minutes en DE
Voulez-vous animer une table de prise de position l'après-midi ?
Quelle est la langue principale ?
Avez-vous besoin d'un traducteur ?
Alexis Roussel: intégrité numérique de la personne
Mehdi Atmani: espionnage en suisse
Jolanda Spiess-Heglin: cyber-harcèlement
: Transparence du financement politique
Paul-Olivier Dehaye : Cambridge Analytica
: Whistle Blower
: Artificial Intelligence
: Politique sociale
Alexis Roussel accepte de donner une conférence
La séance est close à 08:00
La prochaine séance se tiendra le 10.03.2019
Lieu : Zoom
Date : 10.09.2019
Heure : 07:00
Fin : 08:40
Direction : EGE
Secrétaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Reçu facture de Cyon pour l'hébergement, il semblerait que cela n'a pas été payé.
Le mail sera transmis à Res pour examen.
Le PPVD va avancer les frais pour la location de la salle du week-end du 15.09.2019. Il serait bien que le PPS ou le PPZH prenne a sa charge une partie des frais, conformément à la décision prise oralement lors de la dernière assemblée.
Le lien vers le dernier procès verbal: https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESession-2019-09-03
VoteL'invitation à la journée du 14.09.2019 doit être envoyée (aujourd'hui).
Le mail contiendra les informations suivantes:
Proposition de rejet du référendum de l'UDF
La motion est valablement soutenue et ne contrevient ni au statuts du PPS, ni au droit suisse, ni aux valeurs démocratiques du PPS.
Motion soutenue par deux pirates.
La motion sera ajoutée à l'ordre du jour.
Le texte n'a pas été envoyé et la motion n'a pas été soutenue.
La motion #8308 ne sera pas ajoutée à l'ordre du jour.
La motion peut toujours être soumise comme motion d'ordre en début de séance.
En revanche, elle constitue une réponse à la motion #8112 et le sujet sera donc abordé durant l'Assemblée Pirate.
Texte similaire au Parat listant les droits et devoirs des pirates et établissant des actions incompatibles avec le statut de pirate.
La motion est valablement soutenue et ne contrevient ni au statuts du PPS, ni au droit suisse, ni aux valeurs démocratiques du PPS.
La motion sera ajoutée à l'ordre du jour.
Contre proposition à #8305
Complète la #8305 en ajoutant une possibilité de déléguer la publication dans les réseaux sociaux.
La motion est valablement soutenue et ne contrevient ni au statuts du PPS, ni au droit suisse, ni aux valeurs démocratiques du PPS.
Motion soutenue par deux pirates.
La motion sera ajoutée à l'ordre du jour.
La motion est valablement soutenue et ne contrevient ni au statuts du PPS, ni au droit suisse, ni aux valeurs démocratiques du PPS.
Motion soutenue par deux pirates.
La motion sera ajoutée à l'ordre du jour.
Pas de version française.
Pas de soutien.
La motion ne sera pas ajoutée à l'ordre du jour.
La motion peut toujours être soumise comme motion d'ordre en début de séance.
Keine französische Version.
Keine Unterstützung.
Der Antrag wird nicht auf die Tagesordnung gesetzt.
Der Antrag kann jederzeit zu Beginn der Sitzung als Geschäftsordnungsfrage gestellt werden.
Pas de version française.
Pas de soutien.
La motion ne sera pas ajoutée à l'ordre du jour.
La motion peut toujours être soumise comme motion d'ordre en début de séance.
Keine französische Version.
Keine Unterstützung.
Der Antrag wird nicht auf die Tagesordnung gesetzt.
Der Antrag kann jederzeit zu Beginn der Sitzung als Geschäftsordnungsfrage gestellt werden.
Définition d'un consensus politique sur lequel les pirates s'engagent à être d'accord.
La motion est valablement soutenue et ne contrevient ni au statuts du PPS, ni au droit suisse, ni aux valeurs démocratiques du PPS.
La motion sera ajoutée à l'ordre du jour.
Demande d'annulation de l'Assemblée Pirate pour non conformité sur les délais.
Une plainte a été soumise concernant ce point.
La motion est valablement soutenue et ne contrevient ni au statuts du PPS, ni au droit suisse, ni aux valeurs démocratiques du PPS.
La motion sera ajoutée à l'ordre du jour.
L'assemblée générale sera informée de ce fait et de la plainte déposée.
Il sera décidé au début de l'Assemblée si celle-ci a valeur exécutoire ou seulement consultative.
La désignation d'un représentant cantonal doit être soumise par écrit au président.
La question ne relevant pas de la compétence de l'Assemblée Pirate, le sujet ne sera pas ajouté à l'ordre du jour.
Le comité réglemente lui-même les affaires relevant de ses propres compétences (Art 7 des statuts du PPS).
Pas de soutien.
La motion ne sera pas ajoutée à l'ordre du jour.
La motion peut toujours être soumise comme motion d'ordre en début de séance.
Keine Unterstützung.
Der Antrag wird nicht auf die Tagesordnung gesetzt.
Der Antrag kann jederzeit zu Beginn der Sitzung als Geschäftsordnungsfrage gestellt werden.
La motion est valablement soutenue et ne contrevient ni au statuts du PPS, ni au droit suisse, ni aux valeurs démocratiques du PPS.
La motion sera ajoutée à l'ordre du jour.
Une plainte a été formulée au Tribunal Pirate contre la validité de l'Assemblée Pirate du 15.09.2019.
La PPV accepte la demande de conciliation qui a été formulée et en informera le Tribunal Pirate.
La séance est close à 8:40
La prochaine séance se tiendra le 17.09.2019
Lieu : Zoom
Date : 12.09.2019
Heure : 07:00
Fin :
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
- La PPV s'excuse pour avoir répondu apparemment retard du fait des emplois du temps chargés de chacun de ses membres.
- L'audience du 1er octobre fixée à 20:00 ne permet pas à tous les membres de la PPV d'être présents. Un des membres ne pourra pa être présent à cette audience avant 20:30.
Monsieur le Président du Tribunal Pirate,
La PPV s'excuse pour avoir répondu apparemment retard du fait des emplois du temps chargés de chacun de ses membres. C'était dans son intention d'accepter la conciliation (comme indiqué dans le procès verbal de sa réunion du 10.09.2019), mais les aléa de la vie n'ont pas permis de vous transmettre notre réponse dans les délais.
L'audience du 1er octobre fixée à 20:00 ne permet pas à tous les membres de la PPV d'être présents. Un des membres ne pourra pas être disponible pour cette audience avant 20:30.
Nous espérons avoir répondu à vos interrogations et vous remercions pour votre travail.
Avec nos meilleures salutations,
Le comité de la PPV
Emmanuelle Germond, présidente
Valentina Welser, vice-présidente
Loïc Arm, vice-président
Lieu : Zoom
Date : 17.09.2019
Heure : 07:00
Fin : 08:07
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
Les membres de la PPV préparent leur démission dans une ambiance conviviale.
La PPV se chargera de réserver une salle pour la prochaine PV. Le reste de l'organisation est laissé à la charge du comité.
Le règlement de la PV sera révisé.
Le bilinguisme sera rendu obligatoire et des règles de comportement seront intégrées.
Nous envisageons aussi de demander le sacrifice d'un mouton au début de chaque assemblée, pour illustrer la volonté de travail d'équipe, même dans les moments difficiles. Nous pensons qu'une telle activité ne peut que souder les membres du PPS.
La suggestion de BDE sur le délai de réclamation de 1 semaine concernant la qualité des traductions sera également implémentée.
Une réponse sera formulée et la PPV ira jusqu'au bout de cette affaire. Les mails envoyés à RSI seront transmis à STH.
Suggestion de BDE pour la qualité des traductions.
DHE se plaint du fait que des motions d'ordre visant à ajouter des points à l'ordre du jour peuvent être traitées en cours d'assemblées.
RES envoie une liste de critiques constructives concernant l'organisation de la PV. Il fustige également le comportement puéril de certains pirates envers des confrères. Il demande également une administration plus claire.
Le lien vers le procès verbal du 10.09.2019: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-09-10-6o1k6270d
VoteLe lien vers le procès verbal du 12.09.2019: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-09-12-vs116j7qb
VotePréparer une réponse en fusionnant les mails envoyés à Renato et en ajoutant une paragraphe sur la lâcheté des pirates ayant déposé la plainte.
Die nächste PV wird an einem der ersten zwei November-Weekends stattfinden. Wollen wir vom Vorstand Wunschtermine vorschlagen, möglichst für die nächsten 3-4 Daten im Bereich von ca. 4+ Wochen vor den nationalen Blanko Abstimmungsterminen, siehe https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/va/vab_1_3_3_1.html, also z.B.
Diskussion
SOL: 03.11. wäre gut für mich, 10.nicht
SOM: 03.11. geht mir auch, 10. nicht.
*JFA: Ich kann an den beiden ersten Novemberwochenenden nicht.
ABL: Sollte beide Termine können.(Nov und Dez)
DHE: 03.11. geht für mich. 09./10. bin ich verhindert.
Au vu des circonstances et des démissions au sein de la PPV, la PPV donne volontiers suite à la demande d'organiser une PV le 03.011.2019. Néanmoins, de part sa prochaine dissolution, la PPV actuelle refuse prendre à sa charge l'organisation des PV demandées aux dates ultérieures.
La révision est planifiée pour le 24.09.2019
vers
La séance est close à 08:07
La prochaine séance se tiendra le 24.09.2019
Lieu : Zoom
Date : 24.09.2019
Heure : 07:00
Fin : 08:03
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
RES a demandé une version du PV de la PV du 15.09.2019 signée par ARM et EGE pour Postfinance.
Nouvelle facture de Cyon. Sera transmise à RES.
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-09-17-d7aqa7wv
VoteLa section de Bâle va s'occuper d'organiser la location de la salle pour la prochaine PV, qui aura lieu à Bâle.
Voici les changements effectués dans le règlement d'assemblée:
Chaque membre a l'obligation de s'abstenir de toute action qui nuirait à la comptabilisation correcte du résultat d'une élection ou d'une votation, ou qui empêcherait un autre Pirate de participer aux débats et aux votes.
Chaque membre veillera en particulier à respecter les points suivants:
a. le respect envers chaque pirate : les insultes et les propos agressif entre les membres sont intolérable.
b. toute discrimination envers les membres est proscrite.
c. la liberté de paroles et d’expression de chaque pirate doit être respectée.
Si le comportement d'une personne perturbe de manière évidente le bon déroulement d'un débat, le Président de l'Assemblée Pirate peut temporairement exclure cette personne des délibérations. Si le dérangement se répète, l'exclusion peut s'étendre à toute la durée de la séance.
Dès leur élection, les membres de la Présidence de l'Assemblée Pirate obtiennent du comité du PPS les accès aux outils informatiques du PPS leur permettant d'effectuer leurs tâches. Ces accès doivent leur être réservés.
La Présidence de l'Assemblée Pirate veille à ce que les valeurs démocratiques, humanistes, libérales et progressistes du Parti Pirate soient respectées en tout temps durant le processus visant à mettre en place une Assemblée Pirate.
L'accréditation de vote se donne facultativement par la signature de certification de la clé ouverte PGP du membre ou par un formulaire rempli par le membre. D'autres outils avec leur propre système d'accréditation peuvent être utilisés par la Présidence de l'Assemblée Pirate pour autant que les membres en aient été informés lors de la première convocation à l'Assemblée Pirate.
Les motions comprennent au moins un titre, un texte et une argumentation. Elles doivent être disponibles en 2 langues nationales. En ce qui concerne les statuts et les règlements, les éléments soumis à amendement doivent être clairement explicités.
L'Assemblée ne traite que les motions qui ont été déposées dans le délai prescrit dans la première convocation à L'Assemblée Pirate.
En ce qui concerne la validation des motions, la Présidence de l'Assemblée Pirate se prononce sur l'admission des motions selon le délai prescrit dans la convocation. La présidence peut émettre des règles spécifiques, à conditions que celles-ci soient clairement définies dans la première convocation.
La traduction des débats est du ressort des membres. Elle doit être annoncée à la Présidence jusqu'à deux semaines avant l'assemblée par la nomination d'un traducteur. La Présidence de l'Assemblée Pirate doit s'assurer que la teneur des débats est accessible à l'ensemble des membres présents.
L'assemblée est convoquée si possible huit semaines avant sa tenue. Les délais statutaires du PPS font foi.
Les Président de l'Assemblée Pirate n'est pas autorisé à débattre durant l'Assemblée Pirate. Il peut néanmoins répondre aux demandes adressées directement à la Présidence de l'Assemblée Pirate.
La suite de la révision sera effectuée lors de la séance du 01.10.2019
Pas de divers
La séance est close à 08:03
La prochaine séance se tiendra le 01.10.2019
Lieu : Zoom
Date : 01.10.2019
Heure : 07:00
Fin : 08:00
Direction : EGE
Secretaire : ARMEmmanuelle Germond - EGE
Valentina Welser - VWE
Loïc Arm - ARM
La campagne avance bien de tous les côtés.
Le lien vers le dernier procès verbal: https://mypads.framapad.org/mypads/?/mypads/group/ppv-7y12kc72i/pad/view/prt-pv-ppv-2019-09-24-tr1lzj740
VoteSuite des modifications du règlement de l'Assemblée Pirate
La version du règlement utilisée pour les modifications est la suivante: https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3661/view
Les candidatures pour des élections doivent parvenir à la Présidence de l'Assemblée Pirate 14 jours avant la tenue de l'Assemblée Pirate.
Lors des débats électoraux, les questions portant sur des candidats identifiables ne doivent pas constituer des attaques personnelles.
Le motionnaire propose qu'une ou plusieurs votations ou élections se déroulent à bulletin secret. Le soutien d'un deuxième membre suffit à ce que la motion soit acceptée.
Vers
La Présidence d'Assemblée composée de Loïc Arm, Emmanuelle Germond et Valentina Welser démissionnent tous les trois. Ils finissent la publication de la nouvelle mouture du Règlement d'Assemblée.
Rappel: des documents papiers sont encore chez Daniel Ceszkowski, ancien Président d'Assemblée.
La séance est close à 08:00
La séance suivante n'est pas planifiée.
Le présent procès-verbal est validé à l'unanimité.
Co-Leiter: mfs, mb
Entschluss: Präsident, Vizepräsident je Sprache, Schatzmeister, Koordinator je Sprache mit Protokoll- und Kommunikationsaufgaben, Aktuar
st macht Vorschlag für Benennung und Aufgabenverteilung
Vorschlag st: Präsident und 4 Mitglieder, Präsident separat gewählt, Amtsdauer 2 Jahre
Recht und Pflichten der GPK werden später diskutiert
Moira Brüllisauer begrüsst die Teilnehmer an der 2. Sitzung AG Star.
Sektionen werden dahingehend aufgesplittet, dass eine neue Sektion gegründet wird und vom Vorstand entsprechend anerkannt werden muss. Eine Splittung von Sektionen in dem Sinne existiert nicht, daher hat die neu gegründete Sektion keine finanziellen Ansprüche gegenüber der bestehenden Sektion.
Eine Statutenänderung muss ausgearbeitet werden, welche dem Vorstand erlaubt, bei Gründung einer neuen (bisher für den jeweiligen Kanton noch nicht existenten) Sektion der Sektion, die diesen Kanton bisher vertreten hat, abzuerkennen und diesen der neuen Sektion zuzuerkennen.
MFS wird beauftragt eine entsprechende Statutenänderung auszuarbeiten.
Es wird einstimmig beschlossen, dass der bisherige Block 5 gemäss dem Konzept vorgezogen wird und nach dem bisherigen Block 2 traktandiert wird. Alle nachfolgenden Blöcke verschieben sich entsprechend.
Es wurde von Stefan Thöni eine Statutenänderung zur Gründung einer Antragskommission ausgearbeitet. In der Diskussion wurden an dem Vorschlag diverse Änderungen vorgenommen. Die Arbeitsgruppe nimmt die geänderten Statutenänderungen zur Einführung einer Antragskommission einstimmig an.
Die Schiedsgerichtsbarkeit ist grundsätzlich im ZGB geregelt. Daher ist es grundsätzlich lediglich notwendig eine entsprechende Schiedsklausel in die Statuten aufzunehmen. Möchte man hingegen von Bestimmungen der ZPO abweichen, muss dies entsprechend geregelt werden. Daher wäre es sinnvoll eine Entsprechende Schiedsgerichtsordnung auszuarbeiten, in welcher die Details geregelt sind.
Die AG Star beschliesst einstimmig, eine Schiedsklausel für die Statuten und eine Schiedsgerichtsordnung auszuarbeiten.
Es wurde ein Vorschlag zur Erweiterung des Vorstandes ausgearbeitet. Nach einigen Diskussionen stellt sich heraus, dass Vorstandsmitglieder für internationale Belange wenig Zuspruch finden, diese werden daher aus dem Vorschlag entfernt. Weitere Details im Pflichtenheft werden besprochen und entsprechend angepasst.
Es muss in den Statuten verankert werden, was die Aufgaben der GPK sind, da diese bisher nicht umschrieben sind. Es sollte in diese Richtung lauten:
Die GPK wacht über den statuten- und ordnungsmässigen Ablauf des Vereinsjahrs und kann von den Organen der Piratenpartei die hierzu notwendigen Informationen verlangen.
Hierzu wird Stefan Thöni beauftragt die entsprechenden Artikel zu überarbeiten.
Es wurden verschiedene Details diskutiert, wie die Schiedsgerichtsbarkeit aussehen sollte und welche Geschäfte dem Schiedsgericht zugeteilt werden sollen. Insgesamt sollte das Schiedsgericht aus 5 Richtern + 2 Ersatzrichtern bestehen. Bei der Zusammensetzung sollen je Partei ein Vertreter zusätzlich ernannt werden. Der Präsident sowie die Mitglieder sollen auf 3 Jahre gewählt werden. Sektionen sollten selbst ein Schiedsgericht haben und das Schiedsgericht der PPS als Beschwerdeinstanz haben, ansonsten sollen sie direkt ans Schiedsgericht gelangen können. Verschiedene weitere Kompetenzen des Schiedsgerichts wurden diskutiert.
MFS wird beauftragt die Statutenänderung sowie die Schiedsgerichtsordnung auszuarbeiten.
10. November 2011 18:30 Uhr in der Pizzeria Brunaupark, Giesshübelstrasse 65, Zürich.
Marc Schäfer begrüsst die Teilnehmer an der 3. Sitzung AG Star.
Das Protokoll der 2. Sitzung AG Star wurde einstimmig angenommen.
Art. 9 Abs. 1 quinquies wird um die Aufgabe der Transparenzvorschriften erweitert. Stefan Thöni erhält den Auftrag die entsprechenden Anpassungen vorzunehmen und gegebenenfalls Rechtschreibfehler zu korrigieren. Art. 10 Abs. 2bis letzter Satz wird geändert in: Steht kein entsprechender Kandidat zur Verfügung, so wird die Position vakant belassen.
Die Mitglieder der AG STAR nehmen den Antrag mit den oben genannten Änderungen einstimmig an.
Art. 10 Abs. 3 wird um "Bericht an die Mitglieder" erweitert. Art. 10 Abs. 1ter wird geändert in: "kann Einsicht nehmen". Art. 10 Abs. 2 und 4: Antragskommission muss durch Geschäftsprüfungskommission ersetzt werden.
Stefan Thöni wird beauftragt die Änderungen durchzuführen.
Die Mitglieder der AG STAR nehmen den Antrag mit den oben genannten Änderungen einstimmig an.
Artikel und die Wahl der Richter muss noch festgelegt werden.
c. in den Statuten der kantonalen Sektionen müssen die Statuten entsprechend anpassen.
Die Statuten (Art. 8) müssen dahingehend erweitert werden, dass die Schiedsrichter von der Piratenversammlung gewählt werden.
Schlichtungsverfahren wird durch das Schiedsverfahren ersetzt.
In das Reglement muss die Wahl aufgenommen werden.
In die Statuten der PPS:
für Amtsenthebungen des Vorstandes wird das Piratengericht für zuständig erklärt. Bei schwerwiegenden Versäumnissen der Pflichten. Das Amtsenthebungsbegehren ist ausreichend zu begründen.
Art. 8 anpassen, so dass kein Einzelschiedsgericht möglich ist.
Mehr in die Statuten. Wahlen und Amtsdauer 3 Jahre. Wahl einzeln. Ersatzwahlen.
Richter vom Piratengericht abwählen.
Marc Schäfer wird mit der weiteren Ausarbeitung betraut.
Art. 20 Abs. 3: Vertritt eine Sektion mehrer Kantone, so verliert sie die Vertretung für denjenigen Kanton, welcher ihr sitzfremd sind, sobald für diesen Kanton eine gegründet Sektion gegründet und diese vom Vorstand anerkannt wurde.
Marc Schäfer wird beauftragt, die Statutenänderung nochmals auf mögliche Widersprüche zu überprüfen, über den Antrag wird an der nächsten Sitzung abgestummen
Untersektionen müssen die gleichen Bedingungen erfüllen, wie die kantonalen Sektionen und werden von den kantonalen Sektionen bestätigt. Zudem werden Untersektionen Mitglied der Piratenpartei Schweiz sobald sie von der kantonalen Sektion anerkannt werden. Sektionen und Untersektionen werden vom Mitgliederbeitrag befreit. Untersektionen sind Sektionen, welche von einer kantonalen Sektion als solche anerkannt wurden.
Stefan Thöni wird mit der Ausarbeitung der Statutenänderung beauftragt.
Die Mitglieder der AG STAR nehmen den Antrag mit den oben genannten Änderungen einstimmig an.
Kanton Wallis hat in anderen Parteien heraus jeweils eine Sektion für Unterwallis und Oberwallis. Daher schlagen wir vor Art. 20 der Statuten dahingehend anzupassen, dass der Kanton Wallis über zwei kantonale Sektionen (Ober- und Unterwallis) verfügen kann.
Die Mitglieder der AG STAR nehmen den Antrag an und beauftragt Marc Schäfer mit der Ausarbeitung.
Neue Fristen 72 Stunden für Publikation. Eröffnen der Abstimmung von 14 auf 7 Tage kürzen. Die Abstimmung bleibt in Zukunft nur noch 7 und nicht 14 Tage offen. Für das Auszählen stehen weiterhin 72 Stunden zur Verfügung und beinhalten die Veröffentlichung der Resultate.
Die Mitglieder der AG STAR nehmen den Antrag an und beauftragt Sefan Thöni mit der Ausarbeitung.
Urabstimmung mehr Einzelrechte geben und die Generalklausel herausnehmen, da sie mit der Generalklausel mit dem Vorstand konfligieren. Daher sollte ein Katalog ausgearbeitet werden, welcher in die Urabstimmungsordnung eingefügt werden:
Wahlempfehlungen auf Bundes- und internationaler Ebene
Verlangen der Einberufung einer PV
Positionsrichtlinien für die Partei (inhaltliche Positionen in eine bestimmte Richtung leiten, für den Vorstand richtungsweisende inhaltliche Vorgaben).
Konsultativabstimmungen
Parteiprogramm
Die Mitglieder der AG STAR nehmen den Antrag an und beauftragt Sefan Thöni mit der Ausarbeitung.
Durch das neue Reglement wurden einige Änderungen vorgegeben. Insbesondere muss eine Mitgliederliste veröffentlicht werden. Bei Änderungen in der AG-Leitung muss innerhalb von 48 Stunden Vorstand informiert werden. Sitzungstermine sind zu kommunizieren.
Die AG STAR nimmt die Änderungen zur Kenntnis und stellt fest, dass die AG dem Pflichtenheft entspricht.
Stefan Thöni wird mit dem Einpflegen der Änderungen beauftragt.
11. Dezember 2011, 11:00 Uhr in Nidau, Hauptstrasse 9, Restaurant Postillon
Marc begrüsst die Teilnehmer der 4. Sitzung AG Star. Sitzungsleitung hat Moira.
Das Protokoll der 3. Sitzung AG Star wurde einstimmig angenommen.
Alle Aufgaben ausser Anpassung der Urabstimmung (wird auf nächste Sitzung verschoben) wurden erledigt.
Antrag: Prüfung der Kandidaten sollte nicht durch die Antragskommission durchgeführt werden. Die Antragskommission soll die Kandidaten nach objektiven Kriterien prüfen. Zudem soll eine Dokumentation zu Handen der PV erstellt werden (Ticket 2163).
Es wird einstimmig beschlossen die Prüfung der Kandidaten aus den Aufgaben der Antragskommission zu streichen.
Beim BBT wurde festgestellt, dass es effizient ist die Abstimmungen an einem Tag durchzuführen. Interessant war auch das Konzept, dass sobald ein Antrag auf Schliessung der Rednerliste gestellt wird, noch ca. fünf Sekunden gewährt werden, dass sich Redner zum Mikrofon bewegen können. Alle anderen wurden nicht mehr berücksichtigt.
Lessons learned für unsere Versammlung:
Stimmkarten werden in den Farben rot, grün und weiss angefertigt. (Moira wird mit der Anfertigung beauftragt).
Änderungsanträge müssen schriftlich abgegeben werden. Dies kann auch handschriftlich geschehen.
Bei Ordnungsanträgen kann eine formale Gegenrede gewährt werden, die in einem Satz begründet, weshalb der Ordnungsantrag abgeleht werden soll.
Die Anpassungen der Versammlungsordnung werden entsprechen ausgearbeitet und als Änderungsvorschläge vorgebracht.
Statutenänderungsantrag Untersektionen: Art. 3 Abs. 2 namentlich wird durch insbesondere ersetzt.
Art. 22 der Statuten werden um einen Punkt f ergänzt.
Hieran sind noch folgende Änderungen durchzuführen:Marc wird mit der Überarbeitung von Art. 24 beauftragt.
Ansonsten wird der Änderungsantrag entsprechend einstimmig angenommen.
Vorgeschlagene Änderung wird einstimmig angenommen.
Vorgeschlagene Änderung wird einstimmig angenommen.
Die vorgeschlagenen Statutenänderungen zur Einführung des Piratengerichts werden einstimmig angenommen.
Das Piratengericht soll kein Organ der Piratenpartei sein.
Marc wird beauftragt, die Stellvertretungregelung auszuformulieren und § durch Artikel ersetzen.
Ansonsten wird das Reglement einstimmig angenommen.
Es wird diskutiert, ob der nicht Vorstand zwischen drei und sieben Vorständen haben sollte. Ein Koordinator muss mindestens aus dem Lateinischen Sprachraum kommen.
Stephan wird mit der Ausformulierung eines Antragsbeauftragt. Eine Geschäftsführung sollte hierbei als Alternative vorgestellt werden.
Die Geschäftsleitung besteht aus Aktuar, Schatzmeister und Koordinatoren sowie politischer Geschäftsführer, der für die Kommunikation zuständig ist (die Kommunikative Drehscheibe). Thomas soll einen entsprechenden Vorschlag ausarbeiten, der dann in der AG STAR diskutiert werden kann.
Nächste Sitzung: 5. Januar 2012, 19:00 Uhr in Olten.
MFS begrüsst die Teilnehmer der 4. Sitzung AG Star. Sitzungsleitung hat MBR.
Das Protokoll der 4. Sitzung AG Star wurde mit einer Enthaltung angenommen.
Als erstes werden alle Pendenzen kontrolliert, die in der letzten Sitzung aufgegeben wurden.
| Beschreibung | verantwortlich | Status |
|---|---|---|
| Überarbeiten von Art. 24 Statuten | MFS | erledigt |
| Ausarbeitung einer Stellvertreterreglung für das Schiedsgericht | MSF | erledigt |
| Ausformulierung eines Antrags zur Teilung des Vorstands | STH | erledigt |
Die Stellvertreterregelung muss verallgemeinert werden, Piratenpartei gegen PPS, anpassen
der männlichen und weiblichen Regelung. Stefan macht die Formatierung für PDF.
Art. 24 Abs. 3 sollte dahingehend geändert werden, dass alle Mitglieder der PPS darüber
informiert werden, wenn eine neue Untersektion gegründet wird.
Art. 26 ist doppeldeutig und muss eindeutig gemacht werden, dass der Entscheid durch PV-
Beschluss der PPS zustande kommt.
Antrag zu den Änderungen wird mit den Änderungen einstimmig angenommen. STH wird damit beauftragt die Änderungen einzupflegen.
Folgende Ergänzungen werden in der Diskussion noch eingebracht:
Bei Art. 9 Abs. 4 muss das Wort Landesteil durch Sprachregion ersetzen.
Bei Art. 9ter Abs. 3 muss im zweiten Satz noch ein "grundsätzlich" eingefügt werden.
DSI meldet noch die von ihm gefundenen Rechtschreibfehler.
Meinungsbild:
AG Star spricht sich für eine Splittung des Vorstandes und gegen ei-
nen erweiterten Vorstand mit 7 Mitgliedern aus.
Die AG Star beschliesst einstimmig nur noch die Splittung und nicht den erweiterten
Vorstand zu propagieren.
Die AG STAR erhält den Auftrag, die Urabstimmungsordnung zu ändern.
Insbesondere sollen die Fristen für Abstimmungen je nach Antrag verlängert werden können.
Betreffend Übersetzungen soll die Urabstimmungsordnung dahingehend geändert werden,
dass die PPS einen Übersetzungdienst bereitstellt, der von denjenigen, die eine Abstimmung
unterbreiten wollen aufgerufen werden kann. Die Verantwortung eine Übersetzung
bereitzustellen verbleibt allerdings beim Antragenden.
Die AG STAR beschliesst, dass die konkrete Ausarbeitung in der nächsten Sitzung erfolgt.
keine
Samstag, 28. Januar 2012, ab 16:00 Uhr in Solothurn im gut gelaunt.
| Beschreibung | verantwortlich | Frist |
|---|---|---|
| Überarbeitung Reglement Schiedsgericht | MFS | 27.01.12 |
| Erstellung eines PDF für die Publikation des Reglements des PSG | STH | 28.01.12 |
| Überarbeiten von Art. 24 Abs. 3 | STH | 28.01.12 |
| Art. 26 Abs. 2 Doppeldeutigkeit entfernen | MFS | 28.01.12 |
| Ausarbeitung eines Vorschlags für die Urabstimmungsordnung | STH | 28.01.12 |
Sitzungsbeginn: 16:15 Uhr
Sitzungsende: 17:30 Uhr
Ort: Restaurant zu Wirthen, Solothurn
Sitzungsleitung: Moira Brülisauer
Protokoll: Marc Schäfer
MFS begrüsst die Teilnehmer der 6. Sitzung AG Star. Sitzungsleitung hat MBR.
Das Protokoll der 5. Sitzung AG Star wurde einstimmig angenommen.
Ergänzungen zu letzten Sitzung:
Alle Pendenzen wurden soweit erledigt. Ein paar kleine Änderungen müssen noch gemacht werden. Die für die Pendenzen Verantwortlichen werden diese bis zur nächsten Sitzung erledigen.
Der Antrag zu den Mandatsanträgen muss nochmals ein wenig überarbeitet werden.
Änderungen gegenüber dem Vorschlag von Pascal Vizeli:RUS nimmt mit den Schatzmeistern Kontakt auf, um die Änderungen zu besprechen.
MFS macht einen Überarbeitungsvorschlag und schickt ihn an STH.
Ein Transparenzantrag wird von Seiten der AG STAR separat gestellt.
Die AG STAR beschliesst einstimmig einen Transparenzantrag auszuformulieren (Geschenke über einem Betrag von CHF 1'000 müssen offen gelegt werden).
Die Änderungen werden von MFS gemäss den Diskussionen durchgeführt.
Es liegen Begründungen für das Piratengericht, die Antragskommission und die Regelungen der Subsektionen vor. Die AG STAR nimmt die Begründungen mit kleinen Änderungen durch RUS (Rechtschreibung und Formatierung) an.
Aufgrund der Wahlen beschliesst die AG STAR das Inkrafttreten der gestellten Anträge nicht ab PV sondern auf den 1. April 2012 festzulegen. So können Überschneidungen bei einem möglichen Amtswechsel vermieden
Die Tagesordnung wird gemäss dem Vorschlag von MBR grob geplant. Es wird insbesondere ausreichend Zeit für die Diskussion des wahrscheinlichen Themenschwerpunktes BGE eingeräumt.
Samstag, 11. Februar 2012, ab 11:00 Uhr in Steinhausen.
MFS begrüsst die Teilnehmer der 7. Sitzung AG Star. Sitzungsleitung hat MBR.
Das Protokoll der 6. Sitzung AG Star wurde einstimmig angenommen.
Die AG STAR nimmt die Revision der Versammlungsordnung einstimmig an.
Die AG STAR nimmt die Revision der Urabstimmungsordnung einstimmig an.
Die AG STAR nimmt die Revision der Statuten für das Piratengericht einstimmig an.
Die AG STAR nimmt die Revision der Statuten für die Vorstandssplittung einstimmig an.
Die Mehrheiten für die Listenwahlen wurden angepasst.
Inhaltlich haben die Anträge ihren Sinn. Die Strukturen werden nicht hierarchischer. Leute
sind da und arbeiten mit. Die Qualität der Arbeit sollte ersichtlich sein. Das Schiedsgericht
und die Antragskommission sind Dienstleister. Der Vorstand ist derzeit überlastet und muss
vergrössert werden.
Der Jahresbericht wurde von Moira erstellt und an den Koordinator gesandt.
Die Tagesordnung der Piratenversammlung wurde vorläufig geplant und soweit festgelegt. Wenn weitere Anträge kommen, wird eine entsprechende Anpassung vorgenommen.
MFS begrüsst die Anwesenden zum konstitutierenden Meeting.
der letzten Sitzung der AG STAR vom 11. Februar 2012, Steinhausen.
Wollen wir das letzte Protokoll der AG STar genehmigen? (macht das Sinn?)
Protokoll wurde noch nicht fertiggestellt, daher erfolgt die Genehmigung in der nächsten Sitzung
Konstitutierung ist erfolgt.
Moira ist einstimmig zum Vize gewählt.
Das Reglement wurde durch die Antragskommission überarbeitet und einstimmig angenommen.
h3: Sitzungstermine:
Wird zurückgestellt auf ein Real-Life-Meeting.
Wir sammeln zuerst einmal Erfahrungen, danach werden wir die Zeiträume und Deadlines kommunizieren.
Wir sollten nach aussen hin präsent sein. PAM kümmert sich um einen Drupal-Auftritt.
siehe Protokoll
MFS begrüsst die Mitglieder
Das Protokoll der konstituierenden Sitzung wird einstimmig genehemigt http://projects.piratenpartei.ch/doc_pu/open/116?project_id=statrev
Es werden Ordnungsmassnahmen, die feiner abgestimmt sind, so dass man nicht immer gleich Mitglieder ausschliessen muss. Es sollen die folgenden Massnahmen existieren:
Verwarnungen, Amtsenthebung, Sperre für die passive Wahl, (bei Sektionen Geldbussen) und Ausschluss.
Es soll ein neuer Mitgliederstatus errichtet werden, der Gönner heisst und die PPS finanziell unterstützen, aber sonst nicht aktiv werden will. Der Gönner wird lediglich einmal pro Jahr angeschrieben und nicht aktiv informiert (nicht belästigen).
Es soll eine 2/3 Mehrheit für eine Parteiprogrammänderung gelten. Zusammenfassung in einem Bericht durch die Initianten ist fehl am Platz.
Ziel soll sein, dass der Vernehmlassungsbericht durch die Antragskommission durchgeführt werden.
wird zurückgestellt
MFS begrüsst die Anwesenden zum 1. Reallife Meeting.
Beide Protokolle werden einstimmig angenommen.
Für die Diskussion sehen wir Inhalte als sämtliche Aussagen und Positionen der Partei an, welche nicht die Statuten betreffen und administrativer Natur sind. Die Antragskommission ist sich einig, dass ihre Arbeit eine rein administrative Arbeit ist und sie zu politischen Inhalten und Themen keine Positionen bezieht.
Als Ideenliste wird aufgenommen:
Ein Kandidaturbogen soll ausgearbeitet werden und es sollte eine Möglichkeit geben, Fragen zu stellen, anhand derer man die Kandidaten vergleichen kann (gleiche Fragen an alle Kandidaten).
Valio soll die Versammlungsleitung machen, da er aber am 27.5. noch abwesend ist, muss ihn an diesem Meeting einer von uns vertreten und über die entgültige Traktandenliste entscheiden. Die Vorbereitung wird an MFS delegiert.
STH erstellt ein How-to, wie mache ich einen Antrag. Formularfelder werden von STH definiert. Der Prozess von Seiten der Antragskommission ist wie folgt: Eingangsbestätigung, Besprochen an der nächsten Sitzung, danach kommt eine Stellungnahme der Antragskommission. Ziel ist es einen Prozess für die Urabstimmungen zu definieren. Antrag How-to erstellen. Es geht darum ein Formular zu erstellen.
Interner Prozess: Der Antrag wird einer Person zugewiesen. Der Zuständige verschickt die Eingangsbestätigung und traktandiert den Punkt auf die Sitzung. Der Zuständige übergibt danach das Feedback an den Antragsteller. Der Vorstand ist für die Übersetzung besorgt. Wenn eine Übersetzungen beigefügt ist, werden wir diese prüfen. Falls die Übersetzung fehlerhaft ist, wird in der Regel zurückgewiesen. Wer für die Urabstimmung zustündig ist, muss auch für den Zirkularbeschluss besorgt sein.
Antragskommission beauftragt MBR mit der Erstellung einer Drupal Seite.
MBR erstellt den Antrag an die PV. Die Antragskommission ist grundsätzlich mit dem vorgebrachten Antrag einverstanden.
Die Antragskommission ist der Meinung, dass Art. 6 der Urabstimmungsordnung sollte dahingehend geändert werden. MBR ist darfür besorgt, den Antrag im Namen der Antragskommission an die PV zu stellen.
Die Antragskommission ist der Meinung, dass die Parolenfassung reglementiert werden sollte. Der Abstimmungstext für die Urabstimmungsordnung wird von der Antragskommission einstimmig angenommen. STH wird beauftragt die Nummerierung anzupassen und den Antrag entsprechend fertigzustellen.
Sinngemäss sollte ein ähnlicher Antrag in die Versammlungsordnung eingeführt werden. STH wird mit der Ausarbeitung beauftragt. Über den Antrag der Versammlungsordnung wird per Zirkularbeschluss bestimmt.
Die Antragskommission ist einstimmig mit den Änderungen einverstanden. Der Antrag wird zu Handen der PV durch MBR im Namen der Antragskommission gestellt.
Art. 9 Abs. 4 der Statuten soll wie folgt genändert werden:
Der Aktuar ist verantwortlich für die Erstellung, PUblikation und Archivierung der Protokolle der Piratenversammlung, der Statuten und der Ordnungen innert 4 Wochen. Er ist zudem Verantwortlich für die Erstellung, Publikation und Archivierung sämtlicher Protokolle und Reglemente des Vorstandes und seiner Organe, der Verträge sowie der Weisungen und führt den Schriftverkehr mit Dritten.
Die Antragskommission ist mit der Änderung einstimmig einverstanden. MBR wird mit der Fertigstellung und Traktandierung an der PV beauftragt.
Die vorzeitige Neuwahl des Präsidiums, der Geschäftsleitung, der Geschäftsprüfungskommission und der Antragskommission mit einer Zweidrittelmehrheit. Für die Absetzung einzelner Mitglieder ist das Piratengericht zuständig.
Die Antragskommission ist mit der Änderung einstimmig einverstanden. MBR wird mit der Fertigstellung und Traktandierung an der PV beauftragt.
In Abs. 2 einfügen: "An der letzten während der amtszeit stattfindenden ordentlichen Piratenversammlung."
In Abs. 5 "ordentlich Wahl und Ende der laufenden Amtzeit" vor Wahl einfügen; der "Neugewählte" anstatt "neue Gewählte", "nach und unbeschadet seiner Amtszeit." streichen. Ein Satz am Ende einfügen: "Seine Amtszeit beginnt mit der Übernahme des Amtes."
Absatz 3-5 wird neu hinter derzeit Abs. 8 gestellt.
Abs. 9: "Der Präsident des Vorstandes" ergänzen. Die Mitglieder mit Lit. auflisten zwecks Übersichtlichkeit.
Abs. 10: Die Vizepräsidenten des Vorstandes.
STH wird mit der Überarbeitung des Antrages beauftragt.
Abs. 1 lit. c: "Mitgliedschaft in anderen Vereinen."
Abs. 2: "im Parteiorgan inklusive Widerspruchsmöglichkeit an prominenter Stelle" Anregung an den Vorstand einen entsprechenden RSS-Feed einzurichten.
Abs. 3: "Widerspruch zu Handen der Antragskommission"
Abs. 6: "Der Beschluss bleibt gehemmt bis die Prüfung, ob das Referendum zustandgekommen ist, abgeschlossen wurde."
STH wird beauftragt die Änderungen entsprechend durchzuführen. Antragskommission nimmt den Artikel mit Änderungen an.
"Konventionalstrafe" wird durch "Geldstrafe" ersetzt.
Die Antragskommission stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Die Antragskommission stimmt der Streichung einstimmig zu.
Erwünscht sind 0.5% des Jahreseinkommens. Min CHF 30 maximum CHF 500. Beträge darüber werden als Spenden zu Handen der Piratenpartei Schweiz verbucht und deklariert.
MFS arbeitet den Vertrag aus. Die Antragskommission nimmt den Antrag einstimmig an.
Die Antragskommission kommt zu dem Schluss, dass keine neue Mitgliedsart eingeführt werden muss, da Mitglieder auf Information jederzeit verzichten können. MFS wird damit beauftragt Simon Rupf und Florian Mauchle entsprechend zu informieren.
MFS überarbeitet den Antrag entsprechend den Vorgaben.
Weiter verfolgen und auf eine der nächsten PV bringen.
Sämtliche Abkürzungen aus den Statuten entfernen. MBR wird mit der Ausarbeitung der STatutenänderung beauftragt.
Bis Samstag 20. Mai 2012 müssen die Anträge vollständig (Antrag, Übergangsbestimmungen, Begründung) im DMSF vorliegen.
An der PV in Lausanne wurde beschlossen, dass der Vorstand eine Reglementsänderung ausarbeiten muss, btr. FlatR => MFS hakt beim Vorstand nach und setzt Antkom in CC.
MFS schliesst die Sitzung um 18:00 Uhr.
ich beantrage hiermit dass die ordentliche Sitzung am 27.5. unter Auschluss der öffentlichkeit stattfindet.
hinsichtlich der Brisanz gewisser Anträge
Frist bis So. 12.5. 22:00
Angenommen
Wie an der letzten Sitzung vereinbart folgt hier nochmals der Zirkularbeschluss zum letzten OK unserer Anträge vor der Traktandierung. http://projects.piratenpartei.ch/dmsf/statrev
Ich bitte euch alle oben stehenden Anträge an die Piratenversammlung eingehend durchzulesen und auf VOllständigkeit und Korrektheit nochmals zu prüfen. Wenn ihr das getan habt, gebt bitte Grünlicht. Marc Schäfer hat die Frist für diesen Zirkular Beschluss bis Mitwoch 23:59 gesetzt, ich kommuniziere das hiermit.
Frage: Sind die im DMSF stehenden Anträge so vollständig und korrekt?
kam nicht zustande
Ich beantrage hiermit, dass die AnK eine Delegation an das Statuten-Meeting
der PP-EU entsendet, die Ermächtigung des Präsidum gemäss Antrag [1]
vorausgesetzt.
[1] https://projects.piratenpartei.ch/issues/3187
kam nicht zu stande.
MFS begrüsst die anwesenden zur 1. ordentlichen Sitzung der Antragskommission.
Annahme des Protokolle
http://projects.piratenpartei.ch/doc_pu/open/134?project_id=statrev
Die Antragskommission nimmt das Protokoll an.
Denis Simonet hat uns schon einige Dienst als "Reality Check" geleistet. Uns vor unnötiger Strenge oder Paranoia bewahrt. Deswegen soll Denis als Beratendes Mitglied in die Antragskommission aufgenomen werden.
Denis Simonet wird einstimmig als beratendes Mitglied der Antragskommission gewählt.
Ich beantrage hiermit, dass die AnK eine Delegation an das Statuten-Meeting
der PP-EU entsendet, die Ermächtigung des Präsidum gemäss Antrag [1]
vorausgesetzt.
[1] https://projects.piratenpartei.ch/issues/3187
Der Vorstand hat diesen Antrag angenommen. Also ist nun an uns unserer Teil zu entscheiden. Stefan Thöni wird von der Antragskommission als Delegation an das PPEU-Statutenmeeting entsandt.
Alle Anträge entsprechen den Mindestanforderungen gemäss Versammlungsordnung.
Alle Anträge an die Versammlung werden von der Antragskommission zur Traktandierung an die PV empfohlen.
Die Antragskommission befindet den Vorschlag zur Tagesordnung gemäss dieser Wikiseite http://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/pv-aarau12 für gut und empfiehlt sie an den designierten Tagespräsidenten.
Von Marc Schäfer, Stellvertreters des design. Versammlungsleiter Patrick Mächler
Marc gibt bekannt, dass er die von der Antragskommission vorgeschlagene Tagesordnung für gut befindet und so an die Miglieder der Piratenpartei Schweiz versenden lassen wird.
Verträgt sich SwissID und Identifikationsvalidierung via Gemeinde oder Poststelle mit dem PiVote sowohl SwissID Identifikationsverfahren der Piratenpartei Schweiz? Formulare müssen so gestaltet werden, dass die Gemeinden das annehmen können, so dass die Gemeinde es beglaubigen kann.
Als grosse Themen sieht die Antragskommission in den kommenden Monaten die Finanzaufschlüsselung unter den verschiedenen Gliederungsebenen,die Prozesse bei PiVote zu vereinfachen und die Einstiegshürden zu senken.
Erstellen eines Glossars aller bekannten gebräuchlichen Abks soll in Angriffgenommen werden und dann als Referenz dienen.
Titel für Anträge werden wie folgt gegeben: Thema [Abstand] Beschreibung
z.B. Statutenänderung Art. 7, Neuwahl Art. x Antragskommission etc.
An der PV können grundsätzlich nur über traktandierte Punkte abgestummen werden. Wenn es zur Abwahl eines Kandidaten kommt stellt sich dann die Frage, ob eine Neuwahl stattfinden soll. Wenn eine solche nicht traktandiert wurde, dann wäre der Entscheid grundsätzlich anfechtbar. Dies hat zur Folge, dass eine mögliche Wahl, die nicht gehörig traktandiert wurde, unter Umständen keine Besetzung des Amtes zur Folge hat.
Änderung der Wahl GPK von einfachem Mehr in absolutes Mehr, weil dies bei der Listenwahl die einzige mögliche sinnvolle Mehrheit ist.
Sitzung geschlossen um 16:45
Der Umlaufbeschluss bei der GL dass Tina Otten zur design VL gemacht wird für die PV in Genf wurde angenommen. Maik Saunus und Kollegen stehen uns für Antragsbüro und Wahlleitung/Stimmzählleiter wieder zur Verfügung. Evt kommt auch Marco Geupert, diesmal auch für Antragsbüro. Ich habe die Dame und die Herren zu unserer Sitzung heute Abend eingeladen.
Im Zuge der grossen Diskussion rund um PiVote die diese Tage losgetreten wurde, habe ich die Herren der GL, Präsidium und GPK zu uns an die heutige Sitzung eingeladen.
Quo vadis Urabstimmung. Das ist aktuell die Debatte die läuft. Das ganze bildet viel Potential für grosse Veränderungen und Fortschritt. https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4266.0.html
STH hat einen Antrag auf Urabstimmung einer Positionsrichtlinie zu FISA, FATCA und PRISM beantragt, die Antragskommission hat diesem Antrag binnen 18h am Di. 11. Juni 2013 zur Urabstimmung im Eilverfahren freigegeben und an die Geschäftsleitung überwiesen. Der Umlaufbeschluss wurde einstimmig gefasst.
Stefan Thöni hat seinen Rücktritt als Mitglied der ANK bekannt gegeben. Wir danken Stefan für die bis anhin geleistete, ausgezeichnete Arbeit. Wir hoffen, dass uns Stefan Thöni als beratendes Mitglied erhalten bleibt, dies wohl erst zu einem späteren Zeitpunkt.
Der Bericht der GPK zum Mailmissgeschick wurde uns zugestellt. Die ANK nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Aus zeitlichen Grüden wurde kein Entwurf zu der Erschaffung der Organs "Programmkommission" erstellt.
MBR: Wollen wir dieses Traktandum auf die nächste Sitzung verschieben?eingereicht von: M. Brülisauer
Die Aktuelle Debatte und was die ANK da beisteuern kann.
Diskussion
Stefan informiert über den aktuellen Stand der Problematik.
Trotz mehrmaligem Aufruf wurde keine Hilfe zum Projekt Pi-Vote gefunden. Es benötigt vor allem ausführliche Tester der Software.
Es wird darüber diskutiert, ob eine offene Online-Abstimmung nach Schweizer Recht überhaupt zulässog ist nach Art 137 SR101. (BV)
GSA: Es sollte zuerst uber die Ursprüngliche Problematik der Abstimmung diskutiert werden, bevor Lösungsvorschläge gesucht werden.
Moira: Hinweis auf Forum-Diskussion: https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4266.0.html
Moira: Welche Änderungen stehen bevor? Was heisst dies für uns?
SEB: Ziel sollte eine funtkioniernde Lösung sein, die allen Piraten eine Teilnahme an der Urabstimmung ermöglicht.
Moira: Frage nach Meinungsbild: Ist eine Urabstimmung sinvoll?Stefan: Laut Forendiskussion geht die Tendenz auf entweder in Richtung vollständige Transparenz mit offenen Abstimmungen oder komplett geheimen Abstimmungen (ohne Einsichtsmöglichkeit von Admins etc.)
SEB: Frage nach Meinungsbild Ist die Wiederaufnahme von Pi-Vote oder einem vergleichbaren Voting-System zu befürworten?STH: Die Software nützt nichts, wenn der Prozess nicht funkioniert. Der Prozess soll vereinfacht werden.
GSA: Vorschlag die Authentifizierung gleich bei der Registrierung als Pirat ein zu fügen, damit eine Abstimmungsmöglichkeit für jeden gewährleistet ist.
Moira: Wer übernimmt die Aufgabe entsprechende Statutenänderungen auf zu setzen?
Zieldatum: 28.August zur Vernehmlassung zur PV
Freiwillige: STH, GSA, MBR
Wir müssen unsere Wahlmodalitäten besser und klarer definieren.
Maik stellt die Probleme der PV Winterthur aus seiner Sicht vor:
Situation: 6 Kandidaten, 5 zu vergebene Positionen.
Trotz mehrmaliger Information wurde den Piraten nicht klar wie die Abstimmung funktioniert. Diese sind nicht genau festgelgt.
Frage: Wie geht es in Zukunft weiter?
Maik: 1/3 der Wahlzettel waren ungültig, 2/3 hatten verstanden wie es funktionierte.
Moira: Ist weiterhin der Meinung die Wahl sei gesamthaft gültig gewesen.
Christian: Hinweis, dass nur 4 von 5 möglichen Positionen besetz wurden, wobei sich normalerweise zu wenige Kandidaten finden.
Das Wahlsystem wird von Moira, Maik, Schäfer, Severin überpüft werden, da immer noch Ungewissheit besteht.
eingereicht von: M. Brülisauer
Es gibt im Forum bereits eine erneute Diskussion zu Antragsprozessen, Vernehmlassung und Fristen. Auch die PV in Winterthur hat gezeigt, dass Änderungsanträge sehr mühsam und verwirrend sind, wenn sie auf der PV gestellt, bzw vom Antragsteller selbst vorgenommen werden. Deswegen bitte ich die Antragskommission dass wir diesen Prozess, erstmal zu Testzwecken ohne Statutenänderung, formalisieren, und dann evaluieren nach der Finanz-PV ende September.
Moira: Frage nach Meinungsbild ollen Änderungsanträge und Streichugnsanträge an der PV weiterhin zugelassen werden?Tina: Frage nach der Häufigkeit solcher Anträge. (Unterbricht das Meinungsbild)
SEB: Es sollte überprüft werden wie tiefgründig Änderungsanträge vernünftig sind.
Tina: Schliesst sich dem an.
Moira: Wie kann dem entgegengewirkt werden? Eine bessere Regelung sowie frühzeitige Information ist nötig.
Tina: Wurde über ein Tool diskutiert?
Moira: Piraten beschweren sich bereits über zu viele Tools. Bislang wird das Forum und weiteres dafür verwendet.
SEB: Brauchen wir überhaupt einen Vernehmlassungsprozess?
Moira stellt wie an der PV bereits unter Varia vorgestellt ihr Bild von einem besseren Vernehmlassungsprozess vor und erlärt was eine Vernehmlassung ist.
Tina: Wie gut werden die Vernehmlassungen bisher genutzt?
Moira: Informiert.
Moira: Die Vernehmlassungsprozesse werden im Forum kritisch diskutiert. Ein Gegenargument ist unnötige Bürolkratie.
Moira: Frage nach Meinungsbild: Sollen Vernehmlassungsprozesse in der Piraten Partei Schweiz eingeführt werden?Christian: Stellt die Frage an Severin was sein Gegenargument oder seine Alternative sei.
Severin: Nutzen der Vernehmlassungsprozesse in Proportion zu PV fraglich?
Christian: Vermittelt sein Erlebnis von Barabara, den Prozess in die eigene Hand zu nehmen sowie dessen Wirkung auf ihn.
Severin: Hebt den positven Effekt der persöhnlichen Ansprache hervor.
Severin: Schlägt eine Pilotphase vor.
Severin: Ordnungsantrag auf wechseln der Reitenfolge der folgenden zwei Antrage.Moira: Wann wollen wir dies umsetzen?
Severin: Erst eine Frist für Pilot festlegen.
Moira: Frage nach Zeitdrauer des Piloten?
Severin: 2-3 PV's
GSA: 12 Monate
Alexis: Klare Information über Pilotphase ist vorausgesetzt.
Moira: Wer übernimmt die Kommunikation zur Basis und den Vorständen?
GSA: Fragt Daniel ob er dies übernehmen kann.
Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:11
Die nächste Sitzung ist am 15.07.2013 in CEST um 20:00.
Moira teilt mit dass MFS und DSI sich entschuldigen lassen.
Am 28. Juli 2012 wird keine offizielle Antragskommissionssitzung stattfinden. Stefan Thöni ist abwesend und Moira hat für diesen Termin einen Runden Tisch zum Thema PiVote angesetzt.
Die Sitzung vom 14. Juli 2012 wird in freier Wildbahn stattfinden. Wir treffen uns um 11h bei der Schweizerfamilienfeuerstelle von Rotkreuz.
Beschreibung
Die PV am 9./10.6.2012 hat gezeigt, dass bei der Organisation in einigen Bereichen Verbesserungspotential vorhanden ist. Beispielsweise war die Situation betreffend Traktandenliste unbefriedigend. Ich hatte grosse Mühe, die Traktanden für den Samstag (9.6.2012) zusammenzubekommen. Mit diesem Antrag möchte ich die unbefriedigende Situation in diesem Punkt verbessern. Das Ziel meines Antrags ist es, dass die PPS-Mitglieder in Zukunft die Traktanden einer PV von einer einzigen Webseite aus vollständig finden können.
Antrag:
Die Traktanden einer PV werden auf einer einzigen Webseite, welche (zumindest für die PPS-Mitglieder) einfach aufrufbar ist, geführt. Diese Webseite enthält die Titel aller Traktanden und verlinkt alle für die Diskussion der Traktanden notwendigen Ressourcen.
Die URL dieser Webseite wird spätestens 1 Monat vor dem Datum der PV publiziert. Jede Mail, welche von Seiten des Veranstalters im Zusammenhang mit der PV verschickt wird, muss die URL dieser Webseite enthalten.
Änderungen an der Traktandenliste werden zeitnah auf der Webseite nachgeführt.
Die GL der PPS ist verantwortlich dafür, dass diese Richtlinien eingehalten werden.
Gruss Benno
MBR hat auf das Ticket #3323, das bei der Geschäftsleitung als Antrag eingereicht wurde, sehr zeitnah reagiert mit dem Hinweis, dass die Antragskommission zuständig ist. Benno seinen Antrag an die Geschäftsleitung aufrecht erhalten. Und an Moira geanwortet
Ich habe bewusst diesen Antrag auf die Traktandenliste der GL gesetzt. Meine Überlegungen dazu:
Die GL ist von den PPS-Mitgliedern gewählt und diesen gegenüber verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Die GL (bzw. der PPS-Vorstand allgemein) ist gegenüber den AGs weisungsberechtigt.
Die AGs ihrerseits sind gegenüber dem PPS-Vorstand verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Gegenüber den PPS-Mitgliedern haben sie keine spezielle Rechenschaftspflicht.
Die GL kann demnach die AGs anweisen, gewisse Pflichten auf eine bestimmte Weise auszuführen. Ein PPS-Mitglied kann das bei einer AG nur wünschen (per Antrag), aber nicht einfordern.
In meinem Antrag geht es einerseits darum, dass die PV-Traktanden schön übersichtlich und leicht zugänglich gesammelt werden. Das ist in der Tat Sache der AG ROA.
Mir geht es andererseits aber auch darum, dass die GL die Verantwortung übernimmt, dass das in Zukunft so geschieht und die Umsetzung einer
PV-Traktandenliste auch kontrolliert. Falls die GL feststellt, dass die PV-Traktandenliste nicht in einem für den organisatorischen Betrieb geeigneten Zustand ist, muss sie allfällige Engpässe identifizieren bzw. die notwendigen Ressourchen bereitstellen, damit dieser Mangel behoben werden kann.
Ich beantrage das bei der GL, weil die GL gegenüber den Mitgliedern für den organisatorischen Betrieb der PPS verantwortlich ist. Wenn die GL die Verantwortung für eine PV-Traktandenliste (aus welchen Gründen auch immer) nicht übernehmen kann, dann muss sie meinen Antrag ablehnen.
Die Geschäftsleitung ist auf den Antrag nicht eingetreten und hat ihn an die Antragskommission weitergewiesen.
Die Antragskommission nimmt das Anliegen zur Kenntnis und wird es bei der Erstellung der Traktandenliste für die kommende PV gebührend berücksichtigen.
Und wie die Geschäftsleitung schon richtig aufzeigte, ist die Antragskommission nicht mit einer Arbeitsgruppe gleich zu setzten. Niemand kann der Antragskommission Weisungen erteilen, ausser die Piratenversammlung da selbst. Deshalb wird darum gebeten Anliegen, die die Antragskommission betreffen oder in ihren Aufgabenbereich fallen, direkt an sie zu richten.
http://projects.piratenpartei.ch/doc_pu/open/157?project_id=statrev
Es gibt seitens der anwesenden Mitglieder keine Einwände. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt
Als amtliche Lichtbildausweise gelten ID, Pass, Führerschein, Ausländerausweis.
Es gibt im Forum eine grössere Diskussion erneut zu dem Thema. Moira wird daher am 28. Juli 2012 zu einem Mumble-runden-Tisch einladen, zum Thema PiVotezertifizierung. Das Meeting richtet sich an interessierte und Kritiker der aktuellen Prozesse.
Die Geschäftsleitung trägt an die Antragskommission heran, dass der Umgang mit anonymen Spenden geregelt werden soll. Sie schlägt folgende Änderung an Art 17. der StPPS vor:
Die Antragskommission gibt der Geschäftsleitung ein positives Feedback zurück. Wir haben keine grundsätzlichen Bedenken.
Die Diskussion wird verschoben bis zur nächsten Sitzung am 14. Juli 2012
Es bestehen keine Varia-Wünsche
Die Sitzung wird um 14:00 von Moira geschlossen. Die nächste Sitzung findet am 14. Juli 2012 um 11:00 CEST ist Rotkreuz statt.
Moira Brülisauer fasst die Ergebnisse des Runden Tischs vom 30.06.2012 zusammen.
Das Protokoll vom 30.06.2012 wir Einstimmig angenommen.
Stefan Thöni: Heikle Anträge müssen besser vorbereitet werden. Es muss insgesamt besser informiert werden. Die Diskussion über die Anträge muss sehr früh angestossen werden, breite Information der Stimmberechtigten
Prozesse werden in Art. 4. Abs. 2 UaO umgesetzt wie an der letzten Sitzung besprochen. Stefan Thöni formuliert diese aus.
Titel 1 und Titel 2 werden umstrukturiert in einen allgemeinen Titel für alle Gebietsparteien und einen speziellen Titel nur für die Piratenpartei Schweiz. Dabei wird zur Mittelverwendung deutlich weniger festgehalten.
Insgesamt soll klargestellt werden, ob jeweils die Piratenversammlung oder der Vorstand der Gebietspartei oder der Piratenpartei Schweiz gemeint ist.
Die Notbudgetierung wird durch die provisorische Budgetierung für das Folgejahr ersetzt.
Bei Art. 16 Abs 2 soll klargestellt werden, das verschiedene Gebäude gemeint sind.
Rechnung ist durch Jahresrechnung zu ersetzen.
Die revidierte Jahresrechung soll 3 Wochen vor Piratenversammlung publiziert werden, damit mit Anträgen darauf reagiert werden kann.
Art 21 wird ersatzlos gestrichen.
Die Sitzung wurde um 14:10 vertagt.
bq.. Liebe Antragskommission
Nun erfolgt in aller Dringlichkeit folgender Antrag auf Umlaufbeschluss. genehmenigen wir folgenden Antrag auf UAO in der ausserordentlich kurzen Frist von 8 Stunden ab jetzt?
bq.
bq. * Ja: Stefan, Moira, Patrick, Marc
bq. * Nein
bq. * Enthaltung
bq.
bq. Frist 21.8.12 22.00CEST
bq.
bq. Bitte rasch abstimmen danke
bq.
bq. Antrag folt unten.
bq.
bq. LG bq. oira
Antrag: Antragsteller: FlohEinstein (für die GL) Antrag: Urabstimmung mit folgendem Text Jugendmusikförderung http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2012/abstimmung-2012-09-23/musik/Seiten/default.aspx Bist du für die Annahme des Bundesbeschlusses über die Jugendmusikförderung? Soll die Piratenpartei Schweiz eine Parole zum Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung fassen? formation musicale des jeunes http://www.parlament.ch/f/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2012/abstimmung-2012-09-23/passivrauchen/pages/default.aspx Es-tu en faveur de l'arrêté fédéral sur la promotion de la formation musicale des jeunes”? Le Parti Pirate doit-il prendre position concernant l'arrêté fédéral sur la promotion de la formation musicale des jeunes”? Diskussion im Forum unter: http://forum.piratenpartei.ch/index.php?topic=3825.0 Antragsbegründung: In der GL-Sitzung vom 09.08.12 http://www.piratenpartei.ch/protokolle/vorstand/2012/geschaeftsleitung/2012-08-09 hat Simon Rupf angekündigt, einen Antrag auf diese Urabstimmung zu stellen. Während meiner Abwesenheit wurde ein Mail an alle Piraten versandt, welches diese Abstimmung ankündigt. Mit diesem STH post Antrag versuche ich, die Abstimmung noch zu legitimieren damit wir sie durchführen können. Gruss FlohEinstein
Der Antrag wurde von Antragskommission einstimmig zur Urabstimmung per Eilverfahren frei gegeben.
MFS begründet: Als ANK gibt es wichtige Revisionen von Statuten und Regelementen die ein Vernehmlassungsverfahren voraussetzen, um inner nützlicher Frist an einer PV beschlossen werden zu können. Die ANK ist ein der PV unterstehendes Organ und handelt im Auftrag der PV. In diesem Rahmen ist es für grössere Änderungsprojekte unumgänglich ein Vernehmlassungsverfahren durchuführen. Daher geht die ANK davon aus, dass eine Kommunikation mit den Mitgliedern für solche Projekte von ihrem Zweck gedeckt ist.
Liebe Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission
Die Antragskommission, im Folgenden ANK, wendet sich an die Geschäftsprüfungskommission mit der Bitte foldenden Sachverhalt zu prüfen und gegebenfalls die nötigen Massnahmen zu ergreiffen:
Die Geschäftsleitung, im folgenden GL, hat am "Mittwoch, 15. August 2012 um 12:14:04" folgende Mail an alle Mitglieder der Piratenpartei Schweiz versandt:
-------- Original Message -------- Subject: Urabstimmung: Schutz
vor Passivrauchen & Jugendmusikförderung Date: Wed, 15 Aug 2012
22:14:04 +0200 From: Piratenpartei Schweiz <info@piratenpartei.ch>
Reply-To: Piratenpartei Schweiz <info@piratenpartei.ch> To: moira.bruelisauer@piratenpartei.ch
[...]Jugendmusikförderung
Am 22. August 2012 startet die Urabstimmung zum Thema "Jugendmusikförderung", eingereicht von Simon Rupf.
Die Diskussion dazu findet im Forum statt: http://forum.piratenpartei.ch/index.php?topic=3825.0
1. Bist du für die Annahme des Bundesbeschlusses über die Jugendmusikförderung?
2. Soll die Piratenpartei Schweiz eine Parole zum Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung fassen?Links
- Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung (Gegenentwurf zur Volksinitiative "jugend + musik"): http://www.parlament.ch/d/wahlen-abstimmungen/volksabstimmungen/volksabstimmungen-2012/abstimmung-2012-09-23/musik/Seiten/default.aspx
- Forum: http://forum.piratenpartei.ch/index.php?topic=3825.0
- Ehemaliges Initiativkomitee: www.musikinitiative.ch/page/argumente.php?lang=DPiratige Grüsse Eure Geschäftsleitung Piratenpartei Schweiz"
Die ANK ist der Meinung dass der zweite Teil der Mail (Stichwort Jugendmusikförderung und das folgende) dahin gehend zu beanstanden ist, dass darin den Mitgliedern eine Urabstimmung zu genanntem Thema angekündigt wurde, die bei der Antragskommission bis heute nicht als Antrag auf Urabstimmung eingereicht wurde.
Gemäss Art. 8 Abs. 2 ist jeder Antrag an die ANK einzureichen und diese entscheidet über die Durchführung der Urabstimmung. Wenn also die Bekanntmachung einer Urabstimmung an alle Mitglieder versandt wird, bevor der entsprechende Antrag auf Urabstimmung von der ANK behandelt wurde, so wiederspricht dies nach Auffassung der ANK Art. 8 Abs. 2 UAO.
Der Antrag auf Urabstimmung zur eidgenössischen Voksinitiative zur Jugendmusikförderung ging bei der Antragskommission am 21. 8. 2012 um 13:19 CEST ein. Die GPK war beim Umlaufbeschluss auf Cc.
Moira Brülisauer
Vizepräsident Antragskommission
Es ist damit zu rechnen dass die Antragskommission im Monat Oktober mit mehreren Inhaltlichen Anträgen an die kommende PV konfrontiert werden wird. Sonst ist es sehr ruhig was Anträge an die PV betrifft nach Einschätzung der Lage durch MBR. Bei der GPK wurde das in der RL Sitzung vom 9.9. #3643 auch besprochen.
Hiermir stelle ich den Antrag auf Zirkularbeschluss zur Zulassung des Antrages auf Urabstimmung von Rudolf Sommer. Antragstext folgt unten.
Delay: 6.8.12 20:00.
- Ja: Moira, Stefan, Patrick, Marc
- Nein:
- Enthaltung:
Antragstext:
Antragsteller: Rudolf Sommer
Antrag
Fragen:
ich beantrage eine PiVote-Abstimmung zur Parolenfassung zu der am 23. September 2012 stattfindenden Abstimmung über die im Betreff genannten Initiative.
- Bist du für die Annahme der eidgenössischen Volksinitiative 'Schutz vor Passivrauchen'? JA/NEIN/ENTHALTUNG
- Soll die Piratenpartei Schweiz eine Parole zur eidgenössischen Volksinitiative 'Schutz vor Passivrauchen' fassen? JA/NEIN/ENTHALTUNG
Begründung und Diskussion:
Bund: http://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis371
Forum: http://forum.piratenpartei.ch/index.php?topic=3810.0
Initiativkomitee und Befürworter:
http://www.rauchfrei-ja.ch/de/allianz-komitee.html
Eine Gegnergruppe: http://www.vernuenftig-bleiben.ch/
Der Antrag wurde von Antragskommission einstimmig zur Urabstimmung per Eilverfahren frei gegeben.
Ahoi ANK
Bitte abstimmen ob wir folgende ABstimmung im Eilverfahren zulassen. Deadline 5.6. 20:00
Hallo Antragskommission,
Wir möchten eine Urabstimmung im Schnellverfahren (5 Tage) über folgende
3 Fragen. Es wäre wichtig wenn es möglichst Schnell behandelt wird, die
Fragen sind vom Präsidium und auch von der Präsidium übersetzt und
kontrolliert.
*Antragssteller*: Vorstand
Der Text auf Französisch und Deutsch ist überprüft und sollte nach
Menschlichen Ermessen das gleiche bedeuten.
Herzliche Grüsse,
Thomas Bruderer im Namen des Präsidiums
--- Fragen DE ---
Unterstützen Sie ein Verbot der Beschneidung von Knaben für
nicht-medizinsche Zwecke?
* Ja
* Nein
* Enthaltung
Was halten Sie davon dass Ohrlochstechen nur ab einem bestimmten Alter
erlaubt sein sollte?
* Das sollen die Eltern entscheiden.
* Nur mit zustimmung des Kindes.
* Eine Altersgrenze ist eine gute Lösung.
* Keine Meinung.
Soll Art. 11 der Schweizerischen Bundesverfassung allgemein die Rechte
der Eltern gegenüber den eigenen Kindern einschränken?
Auszug der Bundesverfassung:
*Art. 11*Schutz der Kinder und Jugendlichen
1) Kinder und Jugendliche haben Anspruch auf besonderen Schutz ihrer
Unversehrtheit und auf Förderung ihrer Entwicklung.
2) Sie üben ihre Rechte im Rahmen ihrer Urteilsfähigkeit aus.
* Ja
* Nein
* Enthaltung
--- Fragen FR---
Soutenez-vousl'interdiction de lacirconcision pour des motifs non-médicaux?
* Oui
* Non
* Abstention
Pensez-vous que percer les oreilles ne devrait e?tre autoriséqu'à partir
d'un certain a?ge ?
* C'est aux parents de décider.
* Uniquement avec l'accord des parents.
* Une limite d'a?ge est une bonne solution.
* Sans avis.
L'article 11 de la Constitution Fédérale doit-il limiter de manière
générale les droits des parents sur leurs enfants ?
Extrait de la constitution fédérale:
*Art. 11*Protection des enfants et des jeunes
_1_)Les enfants et les jeunes ont droit à une protection particulière de
leur intégrité et à l'encouragement de leur développement.
_2_)Ils exercent eux-mêmes leurs droits dans la mesure où ils sont
capables de discernement.
* Oui
* Non
* Abstention
Der Antrag wurde von Antragskommission einstimmig zur Urabstimmung per Eilverfahren frei gegeben.
STH und MBR haben die Finanzordnung(tm) erarbeitet, überarbeitet nach den vorgaben der letzten Sitzung und im Forum der PPS öffentlich zugänglich gemacht. Das Feedback der Bundesschatzmeister war gut, seine Kritikpunkte wurden eingearbeitet. Ansonten ist nicht viel Kritik eingetroffen.
Die Finanzordnung wird diskutiert. Änderungen nachtragen
STH schlägt vor, für die ANK ein Budget zu beantragen. Die ANK beschliesst einstimmig beschlossen, ein Budget von CHF 600.00 für die ANK zu beantragen.
STH und MBR haben die nötigen Absätze der UAO überarbeiten und in einem Antrag an die PV formuliert, damit die Identifizierungsprozesse bei der Urabstimmung einfacher werden. Der Antrag wurde auch im Forum zur Diskussion gestellt.
MBR ist zur Überzeugung gelangt, durch die Geschehnisse der letzten Wochen dass die PPS um Ordnungsmassnahmenkatalog in den Statuten nicht rumkommen wird. Ordnungsmassnahmen würden wohl zu einem leichten Anstieg der Anzahl Verfahren vor dem Schiedsgericht führen, es wäre jedoch in letzter Konsequenz eine Vermilderung des Rechts. Nur ist für diesen Antrag die Zeit noch nicht reif.
Mit Email vom 29.08.2012 hat Stefan Thöni über eine mögliche Verletzung von Art. 14 Abs. 2 UaO durch Florian Mauchle hingewiesen. Dadurch wurde ein Verfahren nach Art. 5 Abs. 1 StPPS und Art. 14 UaO hängig.
Die GPK hat bezüglich Art. 5 Abs. 1 StPPS und Art. 14 UaO beschlossen:Die GPK hat bezüglich des konkreten Falls beschlossen:
- Für Ausschlussverfahren nach Art. 5 Abs. 1 StPPS, inklusive solcher wegen Verletzung von Art. 14 UaO, ist der Vorstand zuständig.
- Nimmt der Vorstand ein solches Verfahren nicht oder nicht korrekt an die Hand, so begründet dies nach Art. 10 Abs. 1 und 1bis StPPS bzw. nach Art. 1 Abs. 2 GR-GPK eine Untersuchung der GPK.
- Nimmt der Vorstand ein Ausschlussverfahren nicht oder nicht korrekt an die Hand, so untersucht die GPK den Fall und stellt entsprechende Anträge an den Vorstand.
- Nimmt der Vorstand ein Ausschlussverfahren trotz Antrag der GPK nicht oder nicht korrekt an die Hand, so ruft die GPK das Schiedsgericht an.
- Aufgrund von Art. 2 Abs. 1 lit. f StPPS erkennt die GPK, vorbehaltlich andereslautender Scheidsgerichtentscheide, dass Art. 3 bis 11 StPO auf Ausschlussverfahren nach Art. 5 Abs. 1 StPPS sinngemäss zur Anwendung kommen.
- Der Vorstand hat auf die Meldung einer möglicheb Verletzung von Art. 14 Abs. 2 UaO durch Florian Mauchle bis am 9.9.2012 nicht regiert. Deshalb wird der Fall nun durch die GPK untersucht.
- Aufgrund der Email von Florian Mauchle vom 28.08.2012 und des entsprechenden gültigen Zertifikats geht die GPK davon aus, dass Florian Mauchle Stefan Agner ein Zertifikat als Notar gemäss Art. 5bis Abs. 1 UaO mit dem Rootzertifikat signiert hat. Weiterhin stellt die GPK aufgrund der Protokolle des AKO fest, dass Stefan Agner nicht zum Notar gewählt worden ist.
- Die GPK sieht in dem Vorgehen von Florian Mauchle eine Verletzung von Art. 14 Abs. 2 UaO. Sie sieht es als wahrscheinlich an, dass Florian Mauchle einem Verbotsirrtum unterlegen ist. Sie geht davon aus, dass der Verbotsirrtum bei genügender Sortfalt hätte vermieden werden können und daher fahrlässig war. Deshalt geht die GPK weiter davon, dass Art. 14 Abs. 9 UaO zum tragen kommt.
- Weil durch die verbotene Handlung kein Schaden entstanden ist und die Schuld gering ist, erkennt die GPK nach Art. 8 Abs. 1 StPO und Art. 52 StGB einen Grund für die Einstellung des Verfahrens wegen Geringfügigkeit.
Die GPK stellt der Geschäftsleitung deshalb den Antrag, folgenden Antrag an den Vorstand zu stellen: Das Verfahren gegen Florian Mauchle wegen Verletzung von Art. 14 Abs. 2 UaO ist wegen Geringfügigkeit einzustellen.
Für Rückfragen steht die GPK selbstverständlich zur Verfügung.
Ordnungsmassnahmen werden verschoben und später wieder behandelt.
Vorläufige Tagesordnung ist erstellt und im Redmine verfügbar. Tagesordnung wird am 29.10.2012 festgelegt.
Lukas Zurschmiede hat uns eine Software für die Präsentations- und Antragsverwaltung an der PV vorgeschlagen. Openslides. Das System wurde bereits von DAS und MBR getestet und für gut befunden. Die Ubersetzung der Software in D E und F sollte bis dahin implementiert sein.
Stefan bereitet Openslides vor. Marc stellt evt. Hardware zur verfügung.
Abstimmungsdokumentation wird erstellt mit Abstimmungsfrage, Zusammenfassung, Pro, Kontra, und Vorstandsmeinung.
Protokoll ist noch nicht erstellt. Es wird in der nächsten Versammlung behandelt.
Die einzelnen Artikel wurden nochmals überarbeitet. Einige Punkte wurden klargestellt und die Textstellen wurden vereinfacht. Die Urabstimmungsordnung wird nochmals von STH überarbeitet.
Der Antrag zur Urabstimmungsordnung wurde dahingehend angepasst, dass zwei Abstimmungsfragen formuliert werden und verschiedene redaktionelle Änderungen vorgenommen werden.
In der Begründung sollte stehen:
Die UAO wird mit den oben genannten Änderungen für gut befunden. Stefan wird mit der Überarbeitung der UAO und dem Verfassen des Antragstextes beauftragt.
Der Vorstand hat an seinem Arbeitstreffen am Wochende 20.Oktober in Olten entschieden, dass die Sympathisanten aus den Statuten gestrichen werden sollen. Die genauen zeitlichen Rahmen und Übergangsbetstimmungen sind noch nicht bekannt. Was ist unserer Ansicht nach zu bedenken?
Die Antkom gibt zu bedenken, dass die Sympathisanten eingeführt wurden, um einen Umgang mit den Mitglieder zu finden, die keinen Mitgliederbeitrag bezahlen. Eine Abschaffung der Sympathisanten würde dazu führen, dass die PPS auf einmal bedeutend weniger Mitglieder hätte. Wenn es darum geht nach ausssen zu kommunizieren, wie viele aktive Mitglieder zu haben, würde es ausreichen, dies entsprechend aufzuarbeiten und entsprechend auszuweisen.
Moira gibt zu bedenken, dass es auch ein Verlust darstellen kann wenn man sich diesen schlafenden Ressoucen zu schnell entledigt und diese vor dem Entfernen nicht vollständig abschöpft. Das Entfernen der Symphatisanten, kann bei gut durchdachter und zielgerichteter Anwendung durchaus auch einen Anstieg der Zahlenden Mitglieder haben, weil die einzelnen nicht zahlenden Personen plötzlich vor eine Wahl gestellt werden. Das Ansinnen dass die Symphatisanten aus den Statuten gestrichen und durch eine zwangsweise öffentliche Liste an Supportern ersetzt werden, die dann nicht mehr in den Statuten geführt werden, haltet Moira für ein sehr kritisches Unterfangen.
Die Sympathisatnen entfernen hat den Vorteil dass unsere Datenbestände gründlich gereignigt werden können, ohne dass grosse Schwierigkeiten zu erwarten währen.
Die Antragskommission wird den Antrag, so er gestellt wird, kritisch betrachten und auf Funktionalität hin begutachten.
Der Schatzmeister, Lukas Zurschmiede, ist der Meinung dass Art 20 der FIO unklar und missverständlich formuliert sei. Er schlägt den Artikel mathematischer aufzubauen, damit er für die Allgemeinheit besser verständlich sei.
Art 20 UAO wird wie folgt neu geschrieben:
Stefan hat den Auftrag dies in die FIO einzuarbeiten.
Wenn die Symphatisanten abgeschafft werden, muss das mit der Stimmrechtsfrist und dem automatischen Austritt, sehr gut durchdacht werden, so dass die Sektionen genügend Zeit zum mahnen haben, dies ist mehreren Sektionen eine Herzensangelegenheit. Und die Erfahrnung zeigt dass es nicht zielführend ist, wenn wir uns selbst durch zu starre Regeln schaden, dies hat die UAO mit Art 14 ausreichend oft bewiesen.
Zwischen Verfall des Stimmrechts und automatischer Auscheidung aus der Partei sollte ein angemessen langer Zeitraum liegen. Dies ist für die Kontinuität der Mitgliedsbestände erförderlich. Ein rasches Rauswerfen im Winter könnte für unnötig viele Umstände und Trubbles sorgen. Ein Vergraulen von Mitgliedern oder Potentiellen-Wieder-Vollmitglierder ist nicht sinnvoll.
Die Ansicht wurde Lukas mitgegeben um sie dem Vorstand bei Bedarf zur Kenntnis zu bringen. Die Antragskommission wird den Antrag zur Entfernung der Symphatisanten vor allem hinsichtlich der Verträglichkeit mit der FIO und dem Begehren der Sektionen selbst mahnen zu dürfen kritisch betrachten.
Hier muss eine saubere, durchdachte und vorallem vollständige Begründung her. Denn diese wäre in einem Streitfall eine weitere Quell für die Gerichtsbarkeit.
Marc hält fest dass die Finanzordnung selbst sehr gut aufgebaut und in sich schlüssig ist, daher nicht viele Unklarheiten verhanden sein sollten hinsichtlich dem Willen des Gesetztgebers. Daher reicht eine kurze und prägnante Begründung ausreichend.
Stefan wird eine Begründung schreiben.
Die Tagesordnung muss überarbeitet werden, es stehen ca 50% Traktanden mehr auf der Liste als erwartet.
Es stehen sicher folgende Anträge anDie Antragskommission überarbeitet die Tagesordnung, so dass alle bis anhin angekündeten Anträge darin Platz finden und der Versammlung einen abwechslungsreicher und sinnvoller Tagesablauf präsentiert werden kann.
Wie soll die Abstimmungsdokumentation gestaltet werden, was muss rein? Welchen Umfang muss sie haben?
Die Antragskommission hält fest dass das Abstimmungsbüchlein folgende Daten und Fakten enthalten soll.Moira wird die Zusammenstellung der Abstimmungsdokumentation übernehmen, mach jedoch klar dass sie auf die Unterstützung der anderen ANK Mitglieder angewiesen ist.
Aufruf zur Mithilfe bei Abbau in die Einladung nehmen.
Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 23:00
Die nächste Sitzung ist am 29. Oktober 2012 in Olten im Bahnhofs Buffet um 20:00.
Apo hatte am Abend des 23. Oktober die beiden Anträge Entfernen des Veto und Entfernen der Symphatisanten im Agenda eingestellt.
Bei beiden fehlte die Abstimmungfrage komplett. Bei einem die Begründung, beim andern war die Begründung zwar ersichtlicht aber nicht 100% eindeutig. Des weitern fehlte bei einem die Klarstellung welches Rechtsdokument geändert werden soll. Moira hat dies als Kommentar dem Apophis gemeldet. Das Ticket zum Veto hat er selber auf Sheduled gesetzt, die ist dem Design. Versammlungsleiter vorbehalten, (bzw vom ihm beauftragte Leute.)
Der Vorstand hat mit seinem Beschluss vom 23. Oktober 2012 entschieden dass die ordentliche Versammlung 2012 nicht in Aarau sondern in Bern sein soll. Die Leitung der AG ROA hält dies angesichts der weit fortgeschritten Organisation für nicht angebracht und versucht dies Rückgeängig machen zu lassen, Sache weiterhin hängig.
Anträge die diese Bedingungen nicht erfüllen, können nicht zur Traktandierung empfohlen werden.
Der design. Tagespräsident entscheidet dass der Antrag nicht traktandiert wird, da zu spät eingereicht.
Die Tagesordnung wird vom Versammlungsleiter erstellt und an die Mitglieder versandt, sie orientiert sich an der Fassung die in der letzten Sitzung ausgearbeitet wurde.
Was ist hier das angemessene und zweckmässige Mass? Soll die ANK einen Gegenvorschlag erstellen?
Stefan übernimmt die Ausarbeiten des Gegenantrages
Ist die Tagesordnung im aktuellen Stand vollständig und realistisch?
Der Tagespräsident wird die Tagesordnung finalisieren und versenden.
Wann finden noch Sitzungen statt bis Ende Jahr?
wird gedoodelt.
wurden von Stefan eingesammelt und sind im Antrag aufgeführt.
IF die PV nimmt die neue UAO an, werden dann weitere Möglichkeiten für Ordnungsmassnahmen überflüssig? Dies wird nach der PV beschlossen.
Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:30
Die nächste Sitzung ist am 09.12.2012 in mumble um 20:00.
Wir haben an der PV in Biel zum ersten Mal Openslides eingesetzt. Die Entwickler haben uns
um Feedback gebeten. Stefan und ich haben da schon mals ein par Punkte zusammen gefasst. http://projects.piratenpartei.ch/pad/show/488
Mastgans merkt an, dass die Scroll-Funktion nicht ganz funktioniert hat.
Wir haben heute Abend Oscar Hahn, vom Mitglied im Coreteam bei Openslides, zu Gast.
Openslides Verbesserungsvorschläge: FeaturesFrage Oscar: Französische Übersetzungen. Frage, ob wir ins Französische übersetzen können.
Wir nehmen das auf und hören uns um.
Allgemein merkt Oscar noch an dass diejenigen unserer Vorschläge die umsetzbar sind, für die Version 1.4 geplant sind. Nur haben sie auch nur sehr begrentze Ressourcen, wenn wir noch Leute hätten die sich aktiv beteiligen könnten an der Programmierarbeit würden sie das sehr begrüssen.
Marc möchte wissen wie der Prozess aktuell genau aussieht. Alles fängt damit dass der Antrag bei uns eingeht. Dann beginnt folgender Prozess:
1. Anträge werden an uns eingereicht. Wir bestimmen, ob und wann wir abstimmen. Wir prüfen folgende Punkte:
a. Antragsteller antragsberechtigt?
b. Gültiger Antrag?
c. Verstosst er gegen übergeordnetes Recht?
2. Wir reichen den Antrag an die Geschäftsleitung weiter, diese legt setzt Frist für Übersetzung an und schaltet die Urabstimmung auf und informiert die Mitglieder.
3. Diskussion und Abstimmung nehmen ihren Lauf
4. Nach Abschluss der Abstimmungszeit zählt die Geschäftsleitung die Urabstimmung aus und publiziert und kommuniziert die Resultate.
2. Geschäftsleitung .
Mastgans schlägt vor, ein Standardformular zu erstellen. Die Antragskommission beschliesst einstimmig, ein entsprechendes Formular aufzuschalten. Stefan Thöni wird ein entsprechendes Formular einrichten.
Kommunikation über die Flaschenpost.
Änderung der Urabstimmung, dahingehend, dass rund um die PV keine Urabstimmung stattfindet. Moira erstellt einen entsprechenden Änderungsantrag der UAO.
Diskussion über die Ordnungsmassnahmen. Wir sollten zwischen Amtsenthebung wegen
Untätigkeit und wegen politischen Positionen, welche bei der PV verbleiben muss,
unterscheiden. Weitere Diskussion inoffiziellem Rahmen.
Die PV zu Biel hat in einem Meinungsbild klar ihren Willen geäussert, sie sich einen
strukturmässig implementiertes Vernehmlassungverfahren wünscht. Dieses auszugestalten
und in Aarau zu präsentieren sehe ich als Aufgabe der ANK. Und wenn Aarau es gut heisst
dann können wir die nötigen Änderungen auf Juni ausarbeiten.
Die ANK macht gegen Ende Januar wieder einen Vernehmlassung Versand mit allen bis dahin eigereichten grösseren Inhalten.
PV und die Urabstimmung können nicht gleichzeitig stattfinden, Da muss eine Art Sperrfrist eingebaut werden in der UAO. Ein entsprechender Antrag wird von Moira ausgearbeitet.
Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 21:25
Die nächste Sitzung ist am 20. Januar 2013 in Olten um 10:00.
Ich habe für die heutige Sitzung jene Personen eingeladen die sich in wenigen Stunden so oder so hier treffen werden.
Folgende Anfrage habe ich sowohl im Forum als auch über die Coordination und Vorstaende@ gesandt.
Liebe Piraten
An der letzten PV wurde ein Positionspapier am Ende nicht eingetreten und ein Anderes fast um die hälfte zusammen gestrichen, in erster Linie weil das sich vor der Versammlung mit den Anträgen befassen nur teilweise stattgefunden hat / statt findet.
Am Ende der Versammlung gab es dann ein Meinungsbild, das klar zeigte dass ein instutionalisierter Vernehmlassungsprozess erwünscht ist. Die Antragskommission wird sich an ihrer kommenden Sitzung am 20.1. auch mit dieser Thematik befassen, unser Ziel ist es an der PV in Aarau ein erstes Konzept vorstellen zu können. (nein kein Statutenänderungsantrag)
Jetzt meine Frage an alle von euch, was erwartet ihr von so einem Prozess?
* Welche Ziele sollen damit erreicht werden?
* Welche Mittel können/sollen da genutzt werden?
* Über einen wie langen Zeitraum soll sich der Prozess erstrecken?
* Wer soll über den Prozess "wachen" und den Antragstellern beratend zur Seite stehen?
* Welche Instrumente sind dafür nützlich?
Ich bin gespannt auf eure Meinungen.
Piratige Grüsse,
Vizepräsident der ANK,
Moira
Andreas Eigenmann hat zugesagt dass er an der PV am 23.2. das Antragsbüro leiten wird. Patrick wird seine Stellvertretung sein. Weitere Mitarbeiter für das das Antragsbüro werden wir per Einladung suchen.
Marc hat zugesagt dass er die Versammlungsleitung in Aarau übernimmt. Habe Antrag an die GL gestellt dass er als VL designiert werde. Vorstand hat per Umlaufbeschluss beschlossen, dass Marc die Versammlungsleitung.
Diverse Leute angefragt, aber bis jetzt ohne Erfolg. Stimmzählerleiter zu finden ist nicht so einfach.
Das Budget der ANK sieht solche Rückerstattungen vor.
Auszahlung der Beiträge wird einstimmig genehmigt.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig angenommen.
Damit wir nicht jede Sitzung über Kleinstbeträge abstimmen müssen, schlägt Moira vor dass dies per ANK-GR an eine Person oder Funktion delegiert wird.
Die Antkom beschliesst einstimmig, dass über die Kostenrückerstattungen der nächsten Sitzung jeweils an der vorhergehenden Sitzung entschieden wird.
Moira Brülisauer und Stefan Thöni sind dabei den Jahresbericht zu schreiben.
Wir sind noch am Ausarbeiten des Vernehmlassungsprozesses.
Moira hat einen Aufruf im Forum und via Coordination Mailinglist und Vorständeverteiler versandt Um die Leute aufzufordern ihre Meinung zu einem Vernehmlassungprozess zu äussern. Hier folgen die Antworten die eingagangen sind. Zusammengefasst je natürlicher Person in einem Statement.
Grundsätzlich sind Änderungen in letzter Sekunde oft problematisch, dennoch sollten die Möglichkeiten zur Änderung bestehen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Daher erscheint das Änderungsrecht durch den Antragssteller als sinnvoll. Auf Antrag eines Priaten muss aber auch über den ursprünglich eingereichten Antrag abgestimmt werden kann.
Ich glaube am wichtigsten wird es sein in den Statuten verankert zu haben das ein Vorschlag an einer PV (auch via PiVote) nur noch angenommen werden kann oder abgelehent. Wir müssen in den Statuten klar festhalten das eine Position an einer PV nicht mehr verändert werden darf, weder im Wortlaut noch im Umfang, das ist das Ziel der Vernehmlassung.
Ich denke es wird einen Zeitraum von Monaten brauchen. Beispielsweise 3 Monate vor der PV. Ob die PPP zu einer Positionskommission aufgewertet werden soll sollte man dabei auch anschauen.
Wir hatten eine Vernehmlassung das letzte mal, die Mail ging an alle. Trotzdem kam kein einziger Kritikpunkt bis zur PV. Der Ganze Sinn der Vernehmlassung ist dass die Leute vorbereitet an das Thema heran gehen. Das war leider bisher kaum der Fall, auch wenn du sehr gut vorbereitet warst, waren das längst nicht alle.
Ich nehme an, du schliesst damit nicht aus, dass konkurrenzierende Positionsanträge im voraus eingereicht werden können (etwa wenn es um die Aufnahme oder Nicht-Aufnahme eines Unterkapitels geht). Ansonsten wäre mir das viel zu weitreichend. Dies macht AFAIK keine Schweizer Partei so und würde die PV mE zu einem reinen Selbstdarstellungs- und Voting-Treffen verkommen lassen.
Ich denke ein elektronisches System mit wirklich strukturierter Diskussionskultur hat durchaus viele Vorteile als Konsultativinstrument (nicht als Instrument für verbindliche Abstimmungen IMO).
Es muss von mir aus gesehen aber nicht Liquid Feedback sein; es könnte genauso gut Adhocracy sein oder ein anderes System sein.http://www.linux-magazin.de/Ausgaben/2012/01/Bitparade Ich kann den ganzen Bericht von hier auf Anfrage gerne herumsenden, mache das aber nicht auf einer öffentlichen ML. Die studentische Körperschaft der Uni Basel ist ebenfalls gerade mit uns in der PPBB dabei die Systeme zu evaluieren, da sie diese zukünftig einsetzen wollen (ein Auslöser dafür war u.a. das Vegi-Mensa-Tauziehen).
Wenn ihr mich fragt, dann war das Problem des letzten Verfahrens darin
begründet, dass es via Mail einmal angekündigt wurde und kein separates Medium für die Kommunikation vorgesehen war. Diese Mails
gehen bei den meisten schon nach kurzer Zeit vergessen. Sinnvoll wäre entweder eine eigene Seite in Drupal, Redmine oder ein eigenes Forum,
sodass man eine Sammlung der laufenden Verfahren hat wie beim Bund unter admin.ch. Zudem wohl auch eine genereller Prozessablauf des üblichen Kommunikationswegs definiert werden: Werden immer alle Piraten angeschrieben? Werden Sektionsvorstände gesondert daran
erinnert, wenn keine Antwort kommt? Was sind die Mindestlaufzeiten? etc.
Das sind eigentlich alles Fragen die man in einem Leitlinien-Dokument
in verständlicher Sprache festhalten kann ohne allzugrosse formelles
Schnörkeln. Bitte auf keinen Fall zentrale Dokumente wie die Statuten
oder die UAO damit zusätzlich aufblähen (maximal ein abstrakter
Verweis in einem Satz).
das halte ich für eine sehr schlechte und undemokratische Idee, die Kompetenzen der PV auf diese Weise zu beschneiden.
Ein Vernehmlassungsverfahren, wenn es gut gemacht ist (und das stelle ich mir gar nicht so leicht vor, es gut zu machen) kann lediglich die Qualität des eingereichten Papiers verbessern.
Allerdings meine ich, wir haben eher zuviele Prozesse, Verfahren und Kommunikationsplattformen, nicht zuwenige. braucht es wirklich noch einen administrativen Prozess mehr? ich meine, nein.
Ein Vernehmlassungsprozess wird also nie dazu führen, dass alle mit einem Vorschlag einverstanden sind. Das darf auch nicht Ziel sein. Es wird auch nicht möglich sein, alle im geplanten Zeitraum zu erreichen. Um aber mehr Personen einbinden zu können, muss darauf verzichtet werden, einen Kommunikationskanal festzuschreiben. Wenn breiter kommuniziert wird, werden mehr Personen erreicht (Forum, Mumble, Twitter, IRC, Facebook, Flaschenpost, ev. das Recht für Verfasser von Positionspapieren, ein Rundmail durch das Präsidium zum Thema zu beantragen).
Auf technischer Seite ist es wünschenswert, einen Feedback-Aggregator umzusetzen, welcher möglichst viele dieser Kanäle abdeckt und die Rückmeldungen sammelt und soweit als möglich konsolidiert. Es muss den Verfassern aber nach wie vor erlaubt sein, diesen Vernehmlassungsprozess auszulassen und das Papier direkt für eine PV zu traktandieren. Ein weiterer Weg ist, Positionspapiere über zwei PVs zu verabschieden. Eine erste zur Vorstellung / Diskussion und dann eine weitere zur Genehmigung Antragsteller an einer PV sollen sich überlegen, ihren Antrag zurückzuziehen, wenn sich eine Verwässerung abzeichnet.
Hier ein Prozess zu definieren schadet sicher nicht. Er soll jedoch schlank gehalten werden. Der Prozess zeigt Autoren von Positionspapieren auf, wie sie vorzugehen haben, damit das Papier an der PV bessere Chancen hat. Wenn der Ablauf transparent ist, ist die Motivation Positionspapiere zu verfassen vielleicht auch höher.
Das eigentliche Problem jedoch, dass die Papiere vorgängig nicht geprüft und diskutiert werden lösen wir mit dem Prozess nicht. Wir sollten vor allem hier ansetzen und überlegen wie eine möglichst gute Diskussion und Überarbeitung von Positionspapieren erreicht werden kann. Natürlich möglichst vor und nicht an der PV.
Liquid Feedback kann hier sicher eine möglicher Ansatz sein. Dass der Prozess dann dazu genutzt wird, die Diskussion an der PV abzuklemmen darf aber auch aus meiner Sicht nicht passieren.
Um zu vermeiden, viel Arbeit in ein Positionspapier zu stecken, das dann abgelehnt wird, könnte man die Einführung von Liquid Feedback im Sinne eines internen Konsultativinstruments prüfen.
Diese Aussage wird von 2 Personen unterstützt.
Ich plädiere für einen Vernehmlassungsprozess im Sinne eines Angebots, welches es den Verfasser von Positionspapieren erlaubt, ihre Arbeiten in einem gewissen Reifestadium einem erweiterten Publikum vorzulegen.
Wird ein Positionspapier in einem kleinen Kreis verfasst und erst an der PV dem grossen Publikum vorgelegt, ist die Gefahr gross, dass wichtige Kritikpunkte erst an der PV zur Sprache gebracht werden. In einem solchen Fall wird das Positionspapier entweder an der PV abgelehnt oder es wird mit einem Abänderungsantrag (oder mehreren) gerettet. Beides sind suboptimale Lösungen. Im Falle einer Ablehnung wird das Engagement der Autoren nicht belohnt. Bei einer abgeänderten Annahme wird mit grosser Wahrscheinlichkeit die Konsistenz des Positionspapiers gestört. An einer PV können zwar berechtigte Kritiken geäussert werden, solch Kritiken aber in gute Argumente umzuwandeln, ist an einer PV kaum möglich. Als Ergebnis wird aus einer Papier mit einer klaren Position ein Flickwerk.
Mit einem gut organisierten Vernehmlassungsprozess kann dieser Gefahr begegnet werden. Mir geht es um ein Angebot der GL (oder der Antragskommission), das die Verfasser von Positionspapieren abholen können. Es soll den Autoren freistehen, dieses Angebot zu nutzen oder nicht. Wenn sie es nicht nutzen, dann haben sie möglicherweise gute Gründe. Sie haben aber das oben beschriebene Risiko, was die Behandlung des Positionspapiers an der PV betrifft.
Wichtig scheint mir, dass das Verfahrens darauf ausgerichtet ist, das vorbereitete Positionspapier einem möglichst grossen Publikum innerhalb der Partei bekannt zu machen. Es geht darum, so viele Anregungen wie möglich aus dem Publikum zu sammeln. Das setzt umgekehrt voraus, dass die Autoren die Bereitschaft haben, diese Anregungen aufzunehmen und zu diskutieren und, falls sie die kritisierten Punkte nicht entkräften können, das Positionspapier entsprechend anzupassen.
Bei der Ankündigung des Vernehmlassungsverfahrens soll eine klare Ansprechperson bezeichnet sein. Diese Ansprechperson ist verantwortlich dafür, dass die Anregungen aufgenommen werden. Wichtig ist, dass die Personen, welche Anregungen und Kritiken einbringen, darüber orientiert werden, was mit ihren Einlassungen passiert.
Das Vernehmlassungsverfahren muss darüber hinaus einen Zeitrahmen definieren. Bis wann können Anregungen vorgebracht werden? Bis zu welchem Zeitpunkt werden die Einlassungen verarbeitet? An welcher PV ist die Behandlung des Papiers traktandiert?
Als dritter Punkt sollte die Ankündigung des Vernehmlassungsverfahrens das Medium bezeichnen (oder die Medien), wo die Diskussion geführt wird (Mail, Forum, Mumble etc.).
Ich verspreche mir von einem gut eingeführten Vernehmlassungsverfahren sowohl bessere Positionspapiere wie auch bessere, da gut vorbereitete Diskussionen an den PVs
Ich finde das es etwas braucht um unsere Mitglieder mehr zu aktivieren und zu informieren, ob das nun Vernehmlassung heisst oder anders spielt schlussendlich keine Rolle.
Was wichtig ist, das es eine einfache möglichkeit gibt, sich darüber zu informierenfür den Anfang könnte man ja die interessierten Mitglieder (die personalisierte Infomail-Anmeldung würde sich dazu sicher einigen) und an die Vorstände der Sektionen eine Info raus geben. dies erfolgt zum einen beim Start (also wenn sich einige gefunden haben um für ein Thema eine Position zu schreiben) und bei einem gewissen Zustand (sagen wir mal 80%). Der Grundtenor sollte in 5-6 Sätzen (maximal 1/2 A4) abgehandelt werden können - den man dann Grundsätzlich auch für die Basisarbeit auf der Strasse benutzen kann, ich glaube die meisten von uns ist schon mal an das Problem geraten, das wir zwar ein Positionspapier haben und das Thema angesprochen wurde, aber nur sagen konnten das wir eine Position haben und nicht auf den Grundgedanken eingehen konnte.
Wie Rüedu richtig anmerkte sollte es aber nicht darin enden, das dann an der PV die diskussion abgewürgt würde mit die Diskussion hat vorher stattgefunden etc. sondern uns Piraten für die Themen zu sensibilisieren und ihnen die Möglichkeit zu geben ihre 2 cents vorher einzubringen, denn auch solche die keine Zeit/Lust what ever haben an einem Positionspapier aktiv mit zu arbeiten, können dann dort bereits neue Inputs einbringen und Kritisch andere hinterfragen (darin sind wir ja gut :D
Um zu vermeiden, viel Arbeit in ein Positionspapier zu stecken, das dann abgelehnt wird, könnte man die Einführung von Liquid Feedback im Sinne eines internen Konsultativinstruments prüfen. Somit könnten wenigstens heikel erscheinende Positionen mittels Liquid Feedback "vorgewaschen" werden. Der Unterschied zu einer reinen Forendiskussion wäre, dass nicht einfach Argumente und Meinungen aneinander gereiht werden und man am Schluss doch nicht so genau weiss, was jetzt Sache ist, sondern dass als Endergebnis eine einzelne, von einer teilnehmenden Mehrheit für i.o. befundene Position steht.
ich finde nicht, dass so etwas nötig ist. Wir habe schon genug Vorschriften, Ordnungen, Arbeitsgruppen, Kommissionen und andere Gremien. An einer PV soll diskutiert werden können. Laut Statuten entscheidet die PV über bestimmte Sachen, und dazu gehört eine Diskussion. Die kann zwar vorher stattfinden, aber es geht nicht, dass an einer PV die Diskussionen abgewürgt werden mit der Begründung, Einwendungen dagegen hätten vorher gemacht werden müssen.
Ich bin also ausdrücklich gegen einen "Vernehmlassungsprozess" wie auch immer der ausgeprägt sein sollte.
mrbrue. Wenn wir die Wahrnehmung führ die frühzeitige Beackerung der grossen Themen forcieren möchten, so dass die Diskussion nicht mehr an der PV sondern Wochen bis Monate davor stattfindet, dann kann dies mit dem aktuellen Personal, und wenn man wächst erst recht, nur durch einen klaren Prozess, der nicht umgangen werden kann, "ersungen" werden.
Ich sehe folgende Ziele für eine Vernehmlassungsprozess:Das Verfahren wird nur eingehalten werden wenn es zwingend ist. Das freiwillige Verfahren wird heute bereits in Form der AG PPP angeboten und wird wenig bis gar nicht genutzt und zu Rate gezogen. Wenn man so ein Verfahren einführt dann sollte auch eine Begleitung und Support für dieses Verfahren, also eine Dienstleistung und QA gewährleistet werden. Dafür bietet sich eine Programmkommission an.
Antragsberechtigt sind alle Piraten und Organe. Statutenänderung wird von STH beantragt.
Die Antkom stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Die Antkom beschliesst einstimmig: Der Prozess muss so gestaltet sein, dass der Urabstimmungsprozess erst startet, wenn er vollständig durchgeführt werden kann. Die GL ist für die termingerechte Durchführung zuständig.
Die Antkom beschliesst einstimmig Art. 1.1 der Statuten nicht zu ändern
Die Antkom beschliesst einstimmig, dass beantragt wird, Art. 10 Abs. 1 StPPS dahingehend zu ändern, dass Schiedsgericht durch Piratengericht ersetzt wird.
Moira erklärt sich bereit, wieder das Antragsbuch zusammenzustellen.
Die Antkom beschliesst einstimmig einen Antrag zur Änderung der Piratengerichtsordnung zu erarbeiten, dass die gem. Art. 369 und 370 ZPO bezeichnete Stelle das Piratengericht ist. MFS arbeitet den Antrag aus.
Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 11:50
Die nächste Sitzung ist am 10. Februar 2013 in Mumble um 20:00 Uhr.
Ich habe für die heutige Sitzung jene Personen eingeladen die sich in wenigen Stunden so oder so hier treffen werden.
Folgende Anfrage habe ich sowohl im Forum als auch über die Coordination und Vorstaende@ gesandt.
Liebe Piraten
An der letzten PV wurde ein Positionspapier am Ende nicht eingetreten und ein Anderes fast um die hälfte zusammen gestrichen, in erster Linie weil das sich vor der Versammlung mit den Anträgen befassen nur teilweise stattgefunden hat / statt findet.
Am Ende der Versammlung gab es dann ein Meinungsbild, das klar zeigte dass ein instutionalisierter Vernehmlassungsprozess erwünscht ist. Die Antragskommission wird sich an ihrer kommenden Sitzung am 20.1. auch mit dieser Thematik befassen, unser Ziel ist es an der PV in Aarau ein erstes Konzept vorstellen zu können. (nein kein Statutenänderungsantrag)
Jetzt meine Frage an alle von euch, was erwartet ihr von so einem Prozess?
* Welche Ziele sollen damit erreicht werden?
* Welche Mittel können/sollen da genutzt werden?
* Über einen wie langen Zeitraum soll sich der Prozess erstrecken?
* Wer soll über den Prozess "wachen" und den Antragstellern beratend zur Seite stehen?
* Welche Instrumente sind dafür nützlich?
Ich bin gespannt auf eure Meinungen.
Piratige Grüsse,
Vizepräsident der ANK,
Moira
Andreas Eigenmann hat zugesagt dass er an der PV am 23.2. das Antragsbüro leiten wird. Patrick wird seine Stellvertretung sein. Weitere Mitarbeiter für das das Antragsbüro werden wir per Einladung suchen.
Marc hat zugesagt dass er die Versammlungsleitung in Aarau übernimmt. Habe Antrag an die GL gestellt dass er als VL designiert werde. Vorstand hat per Umlaufbeschluss beschlossen, dass Marc die Versammlungsleitung.
Diverse Leute angefragt, aber bis jetzt ohne Erfolg. Stimmzählerleiter zu finden ist nicht so einfach.
Das Budget der ANK sieht solche Rückerstattungen vor.
Auszahlung der Beiträge wird einstimmig genehmigt.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig angenommen.
Damit wir nicht jede Sitzung über Kleinstbeträge abstimmen müssen, schlägt Moira vor dass dies per ANK-GR an eine Person oder Funktion delegiert wird.
Die Antkom beschliesst einstimmig, dass über die Kostenrückerstattungen der nächsten Sitzung jeweils an der vorhergehenden Sitzung entschieden wird.
Moira Brülisauer und Stefan Thöni sind dabei den Jahresbericht zu schreiben.
Wir sind noch am Ausarbeiten des Vernehmlassungsprozesses.
Moira hat einen Aufruf im Forum und via Coordination Mailinglist und Vorständeverteiler versandt Um die Leute aufzufordern ihre Meinung zu einem Vernehmlassungprozess zu äussern. Hier folgen die Antworten die eingagangen sind. Zusammengefasst je natürlicher Person in einem Statement.
Grundsätzlich sind Änderungen in letzter Sekunde oft problematisch, dennoch sollten die Möglichkeiten zur Änderung bestehen, wenn wichtige Gründe vorliegen. Daher erscheint das Änderungsrecht durch den Antragssteller als sinnvoll. Auf Antrag eines Priaten muss aber auch über den ursprünglich eingereichten Antrag abgestimmt werden kann.
Ich glaube am wichtigsten wird es sein in den Statuten verankert zu haben das ein Vorschlag an einer PV (auch via PiVote) nur noch angenommen werden kann oder abgelehent. Wir müssen in den Statuten klar festhalten das eine Position an einer PV nicht mehr verändert werden darf, weder im Wortlaut noch im Umfang, das ist das Ziel der Vernehmlassung.
Ich denke es wird einen Zeitraum von Monaten brauchen. Beispielsweise 3 Monate vor der PV. Ob die PPP zu einer Positionskommission aufgewertet werden soll sollte man dabei auch anschauen.
Wir hatten eine Vernehmlassung das letzte mal, die Mail ging an alle. Trotzdem kam kein einziger Kritikpunkt bis zur PV. Der Ganze Sinn der Vernehmlassung ist dass die Leute vorbereitet an das Thema heran gehen. Das war leider bisher kaum der Fall, auch wenn du sehr gut vorbereitet warst, waren das längst nicht alle.
Ich nehme an, du schliesst damit nicht aus, dass konkurrenzierende Positionsanträge im voraus eingereicht werden können (etwa wenn es um die Aufnahme oder Nicht-Aufnahme eines Unterkapitels geht). Ansonsten wäre mir das viel zu weitreichend. Dies macht AFAIK keine Schweizer Partei so und würde die PV mE zu einem reinen Selbstdarstellungs- und Voting-Treffen verkommen lassen.
Ich denke ein elektronisches System mit wirklich strukturierter Diskussionskultur hat durchaus viele Vorteile als Konsultativinstrument (nicht als Instrument für verbindliche Abstimmungen IMO).
Es muss von mir aus gesehen aber nicht Liquid Feedback sein; es könnte genauso gut Adhocracy sein oder ein anderes System sein.http://www.linux-magazin.de/Ausgaben/2012/01/Bitparade Ich kann den ganzen Bericht von hier auf Anfrage gerne herumsenden, mache das aber nicht auf einer öffentlichen ML. Die studentische Körperschaft der Uni Basel ist ebenfalls gerade mit uns in der PPBB dabei die Systeme zu evaluieren, da sie diese zukünftig einsetzen wollen (ein Auslöser dafür war u.a. das Vegi-Mensa-Tauziehen).
Wenn ihr mich fragt, dann war das Problem des letzten Verfahrens darin
begründet, dass es via Mail einmal angekündigt wurde und kein separates Medium für die Kommunikation vorgesehen war. Diese Mails
gehen bei den meisten schon nach kurzer Zeit vergessen. Sinnvoll wäre entweder eine eigene Seite in Drupal, Redmine oder ein eigenes Forum,
sodass man eine Sammlung der laufenden Verfahren hat wie beim Bund unter admin.ch. Zudem wohl auch eine genereller Prozessablauf des üblichen Kommunikationswegs definiert werden: Werden immer alle Piraten angeschrieben? Werden Sektionsvorstände gesondert daran
erinnert, wenn keine Antwort kommt? Was sind die Mindestlaufzeiten? etc.
Das sind eigentlich alles Fragen die man in einem Leitlinien-Dokument
in verständlicher Sprache festhalten kann ohne allzugrosse formelles
Schnörkeln. Bitte auf keinen Fall zentrale Dokumente wie die Statuten
oder die UAO damit zusätzlich aufblähen (maximal ein abstrakter
Verweis in einem Satz).
das halte ich für eine sehr schlechte und undemokratische Idee, die Kompetenzen der PV auf diese Weise zu beschneiden.
Ein Vernehmlassungsverfahren, wenn es gut gemacht ist (und das stelle ich mir gar nicht so leicht vor, es gut zu machen) kann lediglich die Qualität des eingereichten Papiers verbessern.
Allerdings meine ich, wir haben eher zuviele Prozesse, Verfahren und Kommunikationsplattformen, nicht zuwenige. braucht es wirklich noch einen administrativen Prozess mehr? ich meine, nein.
Ein Vernehmlassungsprozess wird also nie dazu führen, dass alle mit einem Vorschlag einverstanden sind. Das darf auch nicht Ziel sein. Es wird auch nicht möglich sein, alle im geplanten Zeitraum zu erreichen. Um aber mehr Personen einbinden zu können, muss darauf verzichtet werden, einen Kommunikationskanal festzuschreiben. Wenn breiter kommuniziert wird, werden mehr Personen erreicht (Forum, Mumble, Twitter, IRC, Facebook, Flaschenpost, ev. das Recht für Verfasser von Positionspapieren, ein Rundmail durch das Präsidium zum Thema zu beantragen).
Auf technischer Seite ist es wünschenswert, einen Feedback-Aggregator umzusetzen, welcher möglichst viele dieser Kanäle abdeckt und die Rückmeldungen sammelt und soweit als möglich konsolidiert. Es muss den Verfassern aber nach wie vor erlaubt sein, diesen Vernehmlassungsprozess auszulassen und das Papier direkt für eine PV zu traktandieren. Ein weiterer Weg ist, Positionspapiere über zwei PVs zu verabschieden. Eine erste zur Vorstellung / Diskussion und dann eine weitere zur Genehmigung Antragsteller an einer PV sollen sich überlegen, ihren Antrag zurückzuziehen, wenn sich eine Verwässerung abzeichnet.
Hier ein Prozess zu definieren schadet sicher nicht. Er soll jedoch schlank gehalten werden. Der Prozess zeigt Autoren von Positionspapieren auf, wie sie vorzugehen haben, damit das Papier an der PV bessere Chancen hat. Wenn der Ablauf transparent ist, ist die Motivation Positionspapiere zu verfassen vielleicht auch höher.
Das eigentliche Problem jedoch, dass die Papiere vorgängig nicht geprüft und diskutiert werden lösen wir mit dem Prozess nicht. Wir sollten vor allem hier ansetzen und überlegen wie eine möglichst gute Diskussion und Überarbeitung von Positionspapieren erreicht werden kann. Natürlich möglichst vor und nicht an der PV.
Liquid Feedback kann hier sicher eine möglicher Ansatz sein. Dass der Prozess dann dazu genutzt wird, die Diskussion an der PV abzuklemmen darf aber auch aus meiner Sicht nicht passieren.
Um zu vermeiden, viel Arbeit in ein Positionspapier zu stecken, das dann abgelehnt wird, könnte man die Einführung von Liquid Feedback im Sinne eines internen Konsultativinstruments prüfen.
Diese Aussage wird von 2 Personen unterstützt.
Ich plädiere für einen Vernehmlassungsprozess im Sinne eines Angebots, welches es den Verfasser von Positionspapieren erlaubt, ihre Arbeiten in einem gewissen Reifestadium einem erweiterten Publikum vorzulegen.
Wird ein Positionspapier in einem kleinen Kreis verfasst und erst an der PV dem grossen Publikum vorgelegt, ist die Gefahr gross, dass wichtige Kritikpunkte erst an der PV zur Sprache gebracht werden. In einem solchen Fall wird das Positionspapier entweder an der PV abgelehnt oder es wird mit einem Abänderungsantrag (oder mehreren) gerettet. Beides sind suboptimale Lösungen. Im Falle einer Ablehnung wird das Engagement der Autoren nicht belohnt. Bei einer abgeänderten Annahme wird mit grosser Wahrscheinlichkeit die Konsistenz des Positionspapiers gestört. An einer PV können zwar berechtigte Kritiken geäussert werden, solch Kritiken aber in gute Argumente umzuwandeln, ist an einer PV kaum möglich. Als Ergebnis wird aus einer Papier mit einer klaren Position ein Flickwerk.
Mit einem gut organisierten Vernehmlassungsprozess kann dieser Gefahr begegnet werden. Mir geht es um ein Angebot der GL (oder der Antragskommission), das die Verfasser von Positionspapieren abholen können. Es soll den Autoren freistehen, dieses Angebot zu nutzen oder nicht. Wenn sie es nicht nutzen, dann haben sie möglicherweise gute Gründe. Sie haben aber das oben beschriebene Risiko, was die Behandlung des Positionspapiers an der PV betrifft.
Wichtig scheint mir, dass das Verfahrens darauf ausgerichtet ist, das vorbereitete Positionspapier einem möglichst grossen Publikum innerhalb der Partei bekannt zu machen. Es geht darum, so viele Anregungen wie möglich aus dem Publikum zu sammeln. Das setzt umgekehrt voraus, dass die Autoren die Bereitschaft haben, diese Anregungen aufzunehmen und zu diskutieren und, falls sie die kritisierten Punkte nicht entkräften können, das Positionspapier entsprechend anzupassen.
Bei der Ankündigung des Vernehmlassungsverfahrens soll eine klare Ansprechperson bezeichnet sein. Diese Ansprechperson ist verantwortlich dafür, dass die Anregungen aufgenommen werden. Wichtig ist, dass die Personen, welche Anregungen und Kritiken einbringen, darüber orientiert werden, was mit ihren Einlassungen passiert.
Das Vernehmlassungsverfahren muss darüber hinaus einen Zeitrahmen definieren. Bis wann können Anregungen vorgebracht werden? Bis zu welchem Zeitpunkt werden die Einlassungen verarbeitet? An welcher PV ist die Behandlung des Papiers traktandiert?
Als dritter Punkt sollte die Ankündigung des Vernehmlassungsverfahrens das Medium bezeichnen (oder die Medien), wo die Diskussion geführt wird (Mail, Forum, Mumble etc.).
Ich verspreche mir von einem gut eingeführten Vernehmlassungsverfahren sowohl bessere Positionspapiere wie auch bessere, da gut vorbereitete Diskussionen an den PVs
Ich finde das es etwas braucht um unsere Mitglieder mehr zu aktivieren und zu informieren, ob das nun Vernehmlassung heisst oder anders spielt schlussendlich keine Rolle.
Was wichtig ist, das es eine einfache möglichkeit gibt, sich darüber zu informierenfür den Anfang könnte man ja die interessierten Mitglieder (die personalisierte Infomail-Anmeldung würde sich dazu sicher einigen) und an die Vorstände der Sektionen eine Info raus geben. dies erfolgt zum einen beim Start (also wenn sich einige gefunden haben um für ein Thema eine Position zu schreiben) und bei einem gewissen Zustand (sagen wir mal 80%). Der Grundtenor sollte in 5-6 Sätzen (maximal 1/2 A4) abgehandelt werden können - den man dann Grundsätzlich auch für die Basisarbeit auf der Strasse benutzen kann, ich glaube die meisten von uns ist schon mal an das Problem geraten, das wir zwar ein Positionspapier haben und das Thema angesprochen wurde, aber nur sagen konnten das wir eine Position haben und nicht auf den Grundgedanken eingehen konnte.
Wie Rüedu richtig anmerkte sollte es aber nicht darin enden, das dann an der PV die diskussion abgewürgt würde mit die Diskussion hat vorher stattgefunden etc. sondern uns Piraten für die Themen zu sensibilisieren und ihnen die Möglichkeit zu geben ihre 2 cents vorher einzubringen, denn auch solche die keine Zeit/Lust what ever haben an einem Positionspapier aktiv mit zu arbeiten, können dann dort bereits neue Inputs einbringen und Kritisch andere hinterfragen (darin sind wir ja gut :D
Um zu vermeiden, viel Arbeit in ein Positionspapier zu stecken, das dann abgelehnt wird, könnte man die Einführung von Liquid Feedback im Sinne eines internen Konsultativinstruments prüfen. Somit könnten wenigstens heikel erscheinende Positionen mittels Liquid Feedback "vorgewaschen" werden. Der Unterschied zu einer reinen Forendiskussion wäre, dass nicht einfach Argumente und Meinungen aneinander gereiht werden und man am Schluss doch nicht so genau weiss, was jetzt Sache ist, sondern dass als Endergebnis eine einzelne, von einer teilnehmenden Mehrheit für i.o. befundene Position steht.
ich finde nicht, dass so etwas nötig ist. Wir habe schon genug Vorschriften, Ordnungen, Arbeitsgruppen, Kommissionen und andere Gremien. An einer PV soll diskutiert werden können. Laut Statuten entscheidet die PV über bestimmte Sachen, und dazu gehört eine Diskussion. Die kann zwar vorher stattfinden, aber es geht nicht, dass an einer PV die Diskussionen abgewürgt werden mit der Begründung, Einwendungen dagegen hätten vorher gemacht werden müssen.
Ich bin also ausdrücklich gegen einen "Vernehmlassungsprozess" wie auch immer der ausgeprägt sein sollte.
mrbrue. Wenn wir die Wahrnehmung führ die frühzeitige Beackerung der grossen Themen forcieren möchten, so dass die Diskussion nicht mehr an der PV sondern Wochen bis Monate davor stattfindet, dann kann dies mit dem aktuellen Personal, und wenn man wächst erst recht, nur durch einen klaren Prozess, der nicht umgangen werden kann, "ersungen" werden.
Ich sehe folgende Ziele für eine Vernehmlassungsprozess:Das Verfahren wird nur eingehalten werden wenn es zwingend ist. Das freiwillige Verfahren wird heute bereits in Form der AG PPP angeboten und wird wenig bis gar nicht genutzt und zu Rate gezogen. Wenn man so ein Verfahren einführt dann sollte auch eine Begleitung und Support für dieses Verfahren, also eine Dienstleistung und QA gewährleistet werden. Dafür bietet sich eine Programmkommission an.
Antragsberechtigt sind alle Piraten und Organe. Statutenänderung wird von STH beantragt.
Die Antkom stimmt dem Antrag einstimmig zu.
Die Antkom beschliesst einstimmig: Der Prozess muss so gestaltet sein, dass der Urabstimmungsprozess erst startet, wenn er vollständig durchgeführt werden kann. Die GL ist für die termingerechte Durchführung zuständig.
Die Antkom beschliesst einstimmig Art. 1.1 der Statuten nicht zu ändern
Die Antkom beschliesst einstimmig, dass beantragt wird, Art. 10 Abs. 1 StPPS dahingehend zu ändern, dass Schiedsgericht durch Piratengericht ersetzt wird.
Moira erklärt sich bereit, wieder das Antragsbuch zusammenzustellen.
Die Antkom beschliesst einstimmig einen Antrag zur Änderung der Piratengerichtsordnung zu erarbeiten, dass die gem. Art. 369 und 370 ZPO bezeichnete Stelle das Piratengericht ist. MFS arbeitet den Antrag aus.
Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 11:50
Die nächste Sitzung ist am 10. Februar 2013 in Mumble um 20:00 Uhr.
Der Antrag ist in Ordnung, das einzige was fehlt ist wer den Antrag auszuführen hat, im Falle dass er angenommen wird. Antrag wird traktandiert.
Antrag ist in Ordnung und wird Traktandiert. Als Feedback an den Antragsteller: Kostenfolgen für die Partei noch vermerken, damit der PV klar ist worüber sie abstimmt (falls nicht eh schon im Budget enthalten).
Kandidatur, wird sowieso traktandiert.
Der Antrag entspricht allen Regeln, wird traktandiert.
FolgeanträgeSind Kandidaturen, sind vollständig, werden traktandiert.
Der Antrag ist problematisch, da nicht klar gestellt. Allerdings sind Abstimmungsfragen klar. Diese wurden alle schon zuvor beschlossen
es geht nicht hervor ob diese in Wiedererwägung gezogen werden sollen. Aber das ist nicht der Sinn des Antragstellers-
Konsens: traktandiert.
Kandidatur, wird sowieso traktandiert.
wurde leicht abgeändert (Ergänzt um Piratengericht). Antrag wird traktandiert.
Statutenkonform, wird traktandiert.
Antrag ist vollständig und regelkonform, wird traktandiert.
Ist ein Bericht, ist eh traktandiert.
Ist ein Bericht, ist eh traktandiert
Wahl, von Statutenwegen traktandiert.
Antrag ist in Ordnung und Regelkonform, wird traktandiert.
Marc wird für elektronisch noch die "4-fache Ausführung" gegenantragsänderung stellen
ANK unter Aufsicht GPK? Inhaltliche Diskussion aber korrekt. Die ANK ist sich nicht sicher ob diese Änderung aus Staatstheoretischer Sicht Sinn macht. Antrag ist aber ordentlich gestellt, wird also traktandiert.
Formal korrekt und regelkonform, wird traktandiert.
Der Antrag ist in Ordnung und wird traktandiert. (Moira muss noch das Antragsbuch diesbezüglich updaten)
traktandiert, da formell korrekt.
Ergänzungsantrag Pat/Marc: +Abs. 4 soweit gemäss Gesetz und Statuten zulässig? Wird noch verhandelt.
Regelkonform und vollständig, wird traktandiert
Frage in wie weit man bei laufendem Schiedsverfahren abgewählt werden kann? Stefan macht hier ggf. ein Ticket zwecks Diskussion an nächster ANK-Sitzung
Ist statuarisch / FIO-technisch problematisch, da Verstoss gegen FIO und nur Motion (keine Ordnungssänderung beantragt.)
kann nicht mehr in einen FIOänderungsantrag umgewandelt werden, da dies die Einheit der Materie verletzen würde; da es über den aktuellen Rahmen klar hinausgehen würde. Kann eigentlich auch an PV nicht mehr nachtraktandiert werden. Antrag wird entsprechend zurückgewiesen, da nicht rechtens. Der Antragssteller wird von Marc informiert
Traktandiert, da rechtzeitig eingereicht (ist aber kein Ordnungsantrag, sondern hat einfache Mehrheit)
Nachtrag: allerdings hinfällig falls 4578 nicht in Nachtragsfrist geändert (siehe unten)
Ist traktandiert.
Formal korrekt, wird traktandiert.
Formal korrekt, wird traktandiert.
Formal korrekt, wird traktandiert.
Kandidatur, wird sowieso traktandiert.
traktandiert, da Wahlen soweit traktandiert immer zulässig.
Formal korrekt und regelkonform, wird traktandiert.
bisher nicht traktandiert da formell nicht rechtmässig (Stimmrechtsgewichtung verstösst gegen BV), könnte aber im bestehenden inhaltlichen und formellen Rahmen der eigentlichen Intention und eingereichten Form bleiben (verglichen mit 4580, der von einem Beschluss zu einer Reglementsänderung führen würde und somit auf eine übergeordnete Ebene). Nachfrist gesetzt bis Freitag. Marc informiert den Antragsteller.
An Marc: In der Einladung ist es ganz wichtig nochmals auf die Anmeldung hinzuweisen.
Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:09
Die nächste Sitzung wird per Umfrage ermittelt.
Guillaume Saouli
Annahme des Protokoll vom 10. Februar 2013.
Nehmen wir das Protokoll an?Da es sich bei der GPK sehr bewehrt hat, mächte ich vorschlagen dass die ANK auch eine Sitzung einführt die jeweils 1 mal im Monat stattfindet. Wir brauchen nicht mehr ewigs doodlen, jeder kann es sich für die nächsten 2 Jahre in den Kalender eintragen, es ist einfacher zu administrieren.
Sollen wir eine Monatlich wiederkehrende Sitzung abhalten?Welche Urzeit? Die Sitzung beginnt jeweils um: 21:00
Das Geschäftsreglement findet ihr unter: https://projects.piratenpartei.ch/attachments/1595/gr-ank.pdf
Nehmen wir das Geschäftsreglement, mit der Ergänzung dass die Sitzung am 3. Montag jeden Monats ist, an?Wir müssen gemässt Art 10bis der Statuten einen Vizepräsidenten wählen. Jedes Mitglied der ANK kann sich zur Wahl stellen.
Dies hier ist meine Kandidatur als Vizepräsident der Antragskommission.
Ich habe dieses Amt seit der Gründung der ANK vor einem Jahr und davor in der AG STAR inne und ich denke ich habe es mit einem anständigen Leistungsniveau ausgeführt. Ich bin hart im Nehmen, aber ich kann auch mal etwas stärker austeilen. Es war laut GR meine Pflicht für die operativen Dinge zu sorgen und dem bin ich so gut es ging nachgekommen.
Ich habe vieles erreicht doch es gibt auch einige Punkte an denen ich mich noch verbessern muss. Und das möchte ich in dieser Amtszeit perfektionieren:Die ANK hat weniger Masse dafür umso mehr Klasse zu liefern in den kommenden beiden Jahren, unsere Arbeit sollte die Entwicklung der Partei nicht nur begleiten und korrigierend eingreiffen mittels Statuten, sondern wir sollen uns auch über die Zukunft Gedanken machen, auch wenn dies den minimalen Statuarischen Rahmen sprengt.
Ich stehe für Qualität und Leistung und hohe Belastbarkeit vor den Versammlungen wo es stressig werden kann. Die ANK ist mir eine Herzenangelegenheit, daher ist meine Motivation sehr gross.
Guillaume Saouli hat sich zur Wahl angeboten
Da wir vor allem in Punkto Urabstimmung noch einen Zacken an Tempo und Qualität zulegen müssen. Ist es sicher sinnvoll wenn wir wieder jemanden benennen der sich ganz speziell diesem Task annimmt. Folgendes sind die Aufagaben:
Wie wollen wir dass Anträge an uns eingereicht werden? Wie wollen wir mit diesen umgehen? Wo werden diese eingereicht und verwaltet?
Vorschlag Moira: antkom@piratenpartei.ch als OTRS-queue
Mails an Liste werden automatisch als Ticket eingetragen und dort bearbeitet.
Christian fragt dies bei Simon Rupf.
Die ANK möge beschliessen wie sie sicherstellt, dass sie gewährleisten kann dass die Antragsteller auch effektiv Piraten sind.
DiskussionDer Registrar (Moira) beauftragt Stefan zum Verteilen der Berechtigungen an Daniel.
Es gibt seit längerem ein Ticket zum Thema Vernehmlassungsprozesse: #4310. Diese wurde nach dem Entwurf von Moira und Stefan auf der letzten PV auch kurz vorgestellt. Nun ist die Frage wie was wollen wir damit machen?
Antrag eingeriecht von Pascal Gloor
Wir konnten einen Rekurs nicht machen weil wir keine Partei sind. eh? Ja, effektiv.
Unsere Statuten sagen dass wir "auf die politische Landschaft und Meinungsbildung Einfluss zu nehmen." wollen.
Das Gericht vom Kanton Genf sieht dies nicht als Parti Definition und konnten keinen Rekurs gegen eine Abstimmung machen. (Keine Angst, ein Mitglied von uns hat es auch gemacht, war gültig, und wir haben gewonnen; die Abstimmung ist annulliert). Es sollte noch "Mitmachen" stehen; dass wir in die politische Landschaft mitmachen wollen.
Gerichts Urteil, : http://justice.geneve.ch/tdb/Decis/TA/ata.tdb?F=ATA/201/2013 -> "Le Parti Pirate n’avait pas la qualité pour recourir car, s’il avait des buts multiples, il n’avait pas celui de participer à la vie politique."
Könnt ihr bitte einen Statutenänderungsvorschlag in diesem Sinn für Winterthur machen?
DiskussionStefan hat den Auftrag den Antrag zu schreiben. Und dann wird er von Gloor genehmigt und dann von uns und dann zusammen beantragt.
Der Authentifizierungsprozess zur UAO soll auf Wasserdichtheit geprüft werden. Die GPK empfiehlt der Antragskommission, alle Prozesse, die das Stimmrecht betreffen, auf Statuten- und Ordnungsebene erneut zu analysieren, um Normierungslücken aufzuzeigen.
Wir sollten uns wie von der letzten PV gewünscht mit dem Vernehmlasssungprozess allgemein und für Inhalte im speziellen befassen. Ich werde im Forum eine Diskussion dazu anstossen, damit wir mal 1. Feedback bekommen.
Marc hat die Idee und den Auftrag sich über Prozesse zu Parteiprogramm und Positionspapieren Gedanken zu machen und entsprechende Änderungen zuhanden des nächsten Meeting vor zu schlagen. (Statutenänderung)
Moira's Bedingungen zu dem Thema.*Moira: Abwarten wie sich das mit der Strategie weiter entwickelt.
Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:00
Die nächste Sitzung ist am 20.05.2013 (Pfingst Montag) im Mumble um 21:00.
Ausserordentliche Sitzung aufgrund des Entscheides der AG DI das Hosting der Git Repositorys auf Drittanbieter zu verlegen.
Da technische Lösungen bereitstehen, wird die AG DI dazu aufgefordert den Betrieb von GIT unterbruchsfrei fortzusetzen.
Christian formuliert Text und sendet Umfrage via Mail.
Umlaufbeschluss innert 48 h fassen
Sitzung wird geschlossen am 22:36 von Moira
Die von der Geschäftsleitung designierte Versammlungsleiterin Tina Otten, hat heute bekannt gegeben, dass sie diese nicht wird machen können, weil sie in ihrem LV am Wochenende der Piratenversammlung dringend gebraucht wird. Sie schlägt uns als Ersatzt Marco Geupert vor.
Das Meeting zur Traktandenaufstellung und Tagesordnungzusammenstellung ist
am Di. 28.5.2013, dies ist mit Marco Geupert abgeklärt. Alle Mitglieder der ANK
dürfen und sollen daran teilnehmen.
Nehmen wir das Protokoll vom 04.08.2013, mit der Änderung des Enddatums zum 22:00, an? http://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESitzung-2013-04-08/show
Nehmen wird das Protokoll an?Im Entscheid der letzen Sitzung wurde vergessen, dass der Präsident für die Aussenkommunikation verantwortlich ist, uns somit Zugang zu den Mailadressen der Mitglieder haben sollte. Deshab stellt CHS den Antrag dem Präsidenten der Antkom Rechte auf die Memberdaten zu gewärhen.
Soll der Präsident Zugriff auf die MemberDB erhalten?Moira, als Registrar der PPS, beauftragt Stefan zum Verteilen der Member DB Rechte an den Präsidenten der Antkom.
Guillaume und hatte den Auftrag den Authentication Process laut UAO und Statuten zuüberprüfen. Dies war eine Empfehlung der GPK, der wir nachkommen möchten.
DiskussionStefan Thöni hatte den Auftrag eine Statutenänderung vorzubereiten damit die PPS in Zukunft auch von Gerichten als Partei betrachtet werden möge. Dies wurde von Pascal Gloor angeregt.
Antrag: http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/2480?download=
DiskussionStefan hat uns zwei Anträge zur Erweitung und Konkretisierung der Aufgaben der GPK geschrieben. Dieser wurde auch schon in die kleine Vernehmlassung gesandt. Hier folgen die Feedbacks:
Antrag wird nicht eingereicht. Stattdessen wurde ein Antrag betreffend Amtsenthebung erarbeitet: http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/2483?download=
DiskussionStefan hat aus verschiedensten Anlässen den Artikel 2bis Verfasst. Dieser wurde bereits in die kleine Vernehmlassung geschickt.
Antrag: http://projects.piratenpartei.ch/dmsf_files/2484?download=
Hier die Feedbacks:
Gerne habe ich deine Statutenänderungsvorschläge angeschaut. IchWozu? Was ist der Anlass?
Der bestehende Text genügt völlig. Nur weil sich vielleicht mal ein Mitglied
daneben benommen hat, braucht man nicht die Statuten auszuweiten!
Es gibt seit längerem ein Ticket zum Thema Vernehmlassungsprozesse: #4310. Diese wurde nach dem Entwurf von Moira und Stefan auf der letzten PV auch kurz vorgestellt. Nun ist die Frage wie was wollen wir damit machen?
Es gibt nun zwei Punkte die unter diesem Punkt diskutierte werden sollen, einerseits das bilden einer Programmkommission nach Vorbilde der Antragskommission. Die dereinst die AG PPP ablösen wird, so wie die Antragkommission die AG STAR abgelöst hatte.
DiskussionOrdnungsantrag auf Unterbrechung der Behandlung dieses Antrages und mit dem noch zu traktandieren Punkt Versammlungsleitung weiter zu fahren.
Soll dieses Traktandum unterbrochen werden?Marco Geupert stellt sich vor. Wird von Tina als Esatz für sie selbst empfohlen.
Stefan konnte sich mit ihm bereits austauschen und deren Kompetenzen überprüfen. Stefan empfiehlt ihn.
Marco spricht nicht französisch, versteht jedoch Schweizerdeutsch. Er kommt aus Baden Württemberg und war bereits an einer PV anwesend.
Tina tritt ihre Kandidatur als Versammlungsleiter ab, statdessen wird Marco zur wahl gestellt.
Soll Marco Geupert als Versammlungsleiter der PV 2013 der Geschäftsleitung zur Designierung empholen werden?Christian Seematter wird diese Empfehlung per Ticket an die GL weiter geben.
Moira schlägt vor dass die bisanhin eingegangen Anträge an alle Mitglieder in Vernehmlassung gesandt werden. Und es soll eine Mail mit einem Kandidatenaufruf versandt werden, da die PPS dringend einen Aktuar sucht. Die vorbereiteten Mails finden sich unter: https://change.piratenpad.de/Mail-ANK
DiskussionStefan stellt das sein Positionspapier zum Rechsstaat vor. Die Leute lesen es sich durch und geben einzelne Feedback. Severin hat früher in der Sitzung schon gesagt, dass er Stefan noch detailliertes Feedback per Mail geben wird.
Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:54
Die nächste Sitzung ist am 17.06.2013 um 20:00 CEST.
Die Tagesordnung soll heute verschickt werden. Die Mail mit Platzhalter ist bereit.
Zur Zeit der Sitzung, ist der Memberadmin nicht verfügbar. Die Überprüfung der Mitglieder ist bereits im Vorfeld erfolgt und wird bei Wiederherstellung der Memberadmin überprüft.
Die folgende Bestätigung der Anträge gilt nur sofern die Antragsteller Parteimitglieder sind.
h3.Antrag #5272 Papier de Position Prostitution
Gegenvorschlag: Den Bericht in der Piratenversammlung vom Februar erwähnen.
Die Geschäftsleitung ist aufgrund von Beschwerden der Mitglieder der Meinung, dass höchstens ein Mal pro Woche eine Mail an die Mitglieder versandt werden darf. Ziel ist es dies auf eine Mail pro Monat zu reduzieren.
DiskussionBeitritt von Stefan Thöni zu Sitzung.
Information: Stefan tritt von der Antragskommission zurück.
Moira: Antrag für nächste Sitzung zur Abstimmung um Stefan Thöni als beratendes Mitglied der Antragskommission.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 23:58.
Die nächste Sitzung findet am 17.05.2013 um 20:00 CEST statt.
Der Umlaufbeschluss bei der GL dass Tina Otten zur design VL gemacht wird für die PV in Genf wurde angenommen. Maik Saunus und Kollegen stehen uns für Antragsbüro und Wahlleitung/Stimmzählleiter wieder zur Verfügung. Evt kommt auch Marco Geupert, diesmal auch für Antragsbüro. Ich habe die Dame und die Herren zu unserer Sitzung heute Abend eingeladen.
Im Zuge der grossen Diskussion rund um PiVote die diese Tage losgetreten wurde, habe ich die Herren der GL, Präsidium und GPK zu uns an die heutige Sitzung eingeladen.
Quo vadis Urabstimmung. Das ist aktuell die Debatte die läuft. Das ganze bildet viel Potential für grosse Veränderungen und Fortschritt. https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4266.0.html
STH hat einen Antrag auf Urabstimmung einer Positionsrichtlinie zu FISA, FATCA und PRISM beantragt, die Antragskommission hat diesem Antrag binnen 18h am Di. 11. Juni 2013 zur Urabstimmung im Eilverfahren freigegeben und an die Geschäftsleitung überwiesen. Der Umlaufbeschluss wurde einstimmig gefasst.
Stefan Thöni hat seinen Rücktritt als Mitglied der ANK bekannt gegeben. Wir danken Stefan für die bis anhin geleistete, ausgezeichnete Arbeit. Wir hoffen, dass uns Stefan Thöni als beratendes Mitglied erhalten bleibt, dies wohl erst zu einem späteren Zeitpunkt.
Der Bericht der GPK zum Mailmissgeschick wurde uns zugestellt. Die ANK nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Aus zeitlichen Grüden wurde kein Entwurf zu der Erschaffung der Organs "Programmkommission" erstellt.
MBR: Wollen wir dieses Traktandum auf die nächste Sitzung verschieben?eingereicht von: M. Brülisauer
Die Aktuelle Debatte und was die ANK da beisteuern kann.
Diskussion
Stefan informiert über den aktuellen Stand der Problematik.
Trotz mehrmaligem Aufruf wurde keine Hilfe zum Projekt Pi-Vote gefunden. Es benötigt vor allem ausführliche Tester der Software.
Es wird darüber diskutiert, ob eine offene Online-Abstimmung nach Schweizer Recht überhaupt zulässog ist nach Art 137 SR101. (BV)
GSA: Es sollte zuerst uber die Ursprüngliche Problematik der Abstimmung diskutiert werden, bevor Lösungsvorschläge gesucht werden.
Moira: Hinweis auf Forum-Diskussion: https://forum.piratenpartei.ch/index.php/topic,4266.0.html
Moira: Welche Änderungen stehen bevor? Was heisst dies für uns?
SEB: Ziel sollte eine funtkioniernde Lösung sein, die allen Piraten eine Teilnahme an der Urabstimmung ermöglicht.
Moira: Frage nach Meinungsbild: Ist eine Urabstimmung sinvoll?Stefan: Laut Forendiskussion geht die Tendenz auf entweder in Richtung vollständige Transparenz mit offenen Abstimmungen oder komplett geheimen Abstimmungen (ohne Einsichtsmöglichkeit von Admins etc.)
SEB: Frage nach Meinungsbild Ist die Wiederaufnahme von Pi-Vote oder einem vergleichbaren Voting-System zu befürworten?STH: Die Software nützt nichts, wenn der Prozess nicht funkioniert. Der Prozess soll vereinfacht werden.
GSA: Vorschlag die Authentifizierung gleich bei der Registrierung als Pirat ein zu fügen, damit eine Abstimmungsmöglichkeit für jeden gewährleistet ist.
Moira: Wer übernimmt die Aufgabe entsprechende Statutenänderungen auf zu setzen?
Zieldatum: 28.August zur Vernehmlassung zur PV
Freiwillige: STH, GSA, MBR
Wir müssen unsere Wahlmodalitäten besser und klarer definieren.
Maik stellt die Probleme der PV Winterthur aus seiner Sicht vor:
Situation: 6 Kandidaten, 5 zu vergebene Positionen.
Trotz mehrmaliger Information wurde den Piraten nicht klar wie die Abstimmung funktioniert. Diese sind nicht genau festgelgt.
Frage: Wie geht es in Zukunft weiter?
Maik: 1/3 der Wahlzettel waren ungültig, 2/3 hatten verstanden wie es funktionierte.
Moira: Ist weiterhin der Meinung die Wahl sei gesamthaft gültig gewesen.
Christian: Hinweis, dass nur 4 von 5 möglichen Positionen besetz wurden, wobei sich normalerweise zu wenige Kandidaten finden.
Das Wahlsystem wird von Moira, Maik, Schäfer, Severin überpüft werden, da immer noch Ungewissheit besteht.
eingereicht von: M. Brülisauer
Es gibt im Forum bereits eine erneute Diskussion zu Antragsprozessen, Vernehmlassung und Fristen. Auch die PV in Winterthur hat gezeigt, dass Änderungsanträge sehr mühsam und verwirrend sind, wenn sie auf der PV gestellt, bzw vom Antragsteller selbst vorgenommen werden. Deswegen bitte ich die Antragskommission dass wir diesen Prozess, erstmal zu Testzwecken ohne Statutenänderung, formalisieren, und dann evaluieren nach der Finanz-PV ende September.
Moira: Frage nach Meinungsbild ollen Änderungsanträge und Streichugnsanträge an der PV weiterhin zugelassen werden?Tina: Frage nach der Häufigkeit solcher Anträge. (Unterbricht das Meinungsbild)
SEB: Es sollte überprüft werden wie tiefgründig Änderungsanträge vernünftig sind.
Tina: Schliesst sich dem an.
Moira: Wie kann dem entgegengewirkt werden? Eine bessere Regelung sowie frühzeitige Information ist nötig.
Tina: Wurde über ein Tool diskutiert?
Moira: Piraten beschweren sich bereits über zu viele Tools. Bislang wird das Forum und weiteres dafür verwendet.
SEB: Brauchen wir überhaupt einen Vernehmlassungsprozess?
Moira stellt wie an der PV bereits unter Varia vorgestellt ihr Bild von einem besseren Vernehmlassungsprozess vor und erlärt was eine Vernehmlassung ist.
Tina: Wie gut werden die Vernehmlassungen bisher genutzt?
Moira: Informiert.
Moira: Die Vernehmlassungsprozesse werden im Forum kritisch diskutiert. Ein Gegenargument ist unnötige Bürolkratie.
Moira: Frage nach Meinungsbild: Sollen Vernehmlassungsprozesse in der Piraten Partei Schweiz eingeführt werden?Christian: Stellt die Frage an Severin was sein Gegenargument oder seine Alternative sei.
Severin: Nutzen der Vernehmlassungsprozesse in Proportion zu PV fraglich?
Christian: Vermittelt sein Erlebnis von Barabara, den Prozess in die eigene Hand zu nehmen sowie dessen Wirkung auf ihn.
Severin: Hebt den positven Effekt der persöhnlichen Ansprache hervor.
Severin: Schlägt eine Pilotphase vor.
Severin: Ordnungsantrag auf wechseln der Reitenfolge der folgenden zwei Antrage.Moira: Wann wollen wir dies umsetzen?
Severin: Erst eine Frist für Pilot festlegen.
Moira: Frage nach Zeitdrauer des Piloten?
Severin: 2-3 PV's
GSA: 12 Monate
Alexis: Klare Information über Pilotphase ist vorausgesetzt.
Moira: Wer übernimmt die Kommunikation zur Basis und den Vorständen?
GSA: Fragt Daniel ob er dies übernehmen kann.
Sitzung wird durch den Sitzungleiter geschlossen um 22:11
Die nächste Sitzung ist am 15.07.2013 in CEST um 20:00.
CHS: Gibt es allgemein Informationen bevor wir mit der Sitzung beginnen?
Keine Rückmeldung
CHS: Die Stimme von Severin Bischof zum Punkt "Wollen wir den Antragsprozess erweitern?" ist im Protokoll vom 24.06.2013 falls abgegeben nicht verzeichnet. Eine Rückmeldung von Severin diesbezüglich ist pendent.
Nehmen wir das Protokoll vom 24.06.2013 mit der Ergänzung von Severins Stimme sobald bekannt an?Christian Seematter stellt den aktuellen Aufsatz zu den Statutenänderungen für die Programmkommission vor: https://ank.piratenpad.de/Statuten-e4nderung-20Programmkomission
Moira: Antrag auf Pausierung der Sitzung, bis alle den Änderungsantrag gelesen hat.
CHS: stattgegeben
Diskussion
- MBR: Eilverfahren muss gewährleistet sein.
http://projects.piratenpartei.ch/dmsf/statrev?folder_id=307 Stefan und ich haben gestern Nacht noch ein bisschen gearbeitet.
Moira stellt die Idee, das Gedankenexperiment, vor, wonach der Versuch unternommen wurde die Statuten, die UAO und die VeO in 2 Dokumenten zusammen zu fassen, die zusammen kürzen sind als die aktuellen Statuten. Es geht darum zu schauen ob die ewige Forderung nach weniger Regeln umgesetzt werden kann, ohne die Stabilität und das Funktionieren der Partei zu Riskieren.
Stefan ergänzt dass er die VErfassung versuchte wirklich auf das absolute Minmum zu beschränken. Er hat noch die Kommission alleine in der POO definiert.
Dieses Auslagern der Komissionen sorgt bei Moira für Irritation.
Guillaume geht dazwischen und besteht darauf dass erst ein Konzept erarbeitet werden müsse, und man erst dann auf den Inhalt eingehen kann.
Stefan übernimmt das Konzept zu erstellen.
VEO Art. 4 Abs. 4: "Änderungs- oder Gegenanträge dürfen nicht über den Rahmen des auf der Traktandenliste angekündigten Gegenstandes hinausgehen"
Ticket-Link: http://projects.piratenpartei.ch/issues/4595
Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 22:03 CEST geschlossen.
Die nächste Sitzung findet am 19.08.2013 um 20:00 CEST statt.
Moira Brülisauer begrüsst alle Anwesenden, ANK und Gäste. Moira Brülisauer hat zu dieser Sitzung der ANK folgende Gäste eingeladen.
Diese Gäste habe ich eingeladen, da sie an der Vorbereitung der heue zu besprechenden Anträge an die PV mehr oder weniger direkt, aktiv beteilig waren.
Für unsere Versammlungsleiterin wird die Sitzung auf dem Mumble von Stefan gestreamt, dies wird nicht öffentlich breitgetreten, so bleibt der private Charakter dieser Sitzung erhalten und wir können in Ruhe arbeiten.
Die Termine für die Antragskonferenzen stehen, sie sind fast alle bestätigt und werden nachher noch besprochen. Die Reaktionen der Sektionen waren eher positiv, es gab einige kritische Untertöne, vor allem besteht die Angst, dass jegliche Diskussionen an der PV abgewürgt werden sollen. Diese Furcht sollten wir wiederlegen, durch unser tun. Leider mussten die Antragskonferenzen sehr knapp organisiert werden, weil das informieren der Sektionen vom Koordinator, mit dem ich zusammengearbeitet habe, sich um mehrere Wochen verzögert hat. So konnte ich erst anfangs diese Woche, die Termine mit den Sektionen fixieren. Allgemein war der Umgang und die Zusammenarbeit mit den Sektionen sehr unkompliziert und sehr kooperativ. Also ich freue mich schon auf die 2. Edition davon.
Ich habe den Sektionen auch noch folgende Mail zugesandt, damit sie wissen was wir für eine Antraskonferenz erwarten:
Hallo Vorstand Sektion X
Wir haben noch folgende Bitte. Damit wir das ganze gut präsentieren konnen, wären wir sehr froh wenn folgende Punkte erfüllt sind:
Der Ablauf ist wie folgt geplant.
Liebe Grüsse
Moira Brülisauer
Vizepräsident ANK
Damit wir für die PV arbeiten können, brauchen wir ein funktionierendes Gitrepo. DAs hier im Redmine geht nicht, also was jetzt.
Denis hat uns eines auf seinem privaten Server angeboten, die Alternative ist Github oder bei der AG DI eine standalone Gitinstanz verlangen.
Die Antragskonferenzen wurden möglichst so ausgewählt dass für möglichst viele Piraten eine Teilnahme machbar ist. Damit wir vor Ort alle Fragen in vernünftiger Zeit und kompetent beantworten können, fände ich es optimal würden an jeder Antragskonferenz 2 Personen der ANK (oder externe Bevollmächtigte) präsent sein.
Wir haben folgende Antragskonferenzen
| DATUM | ZEIT | ORT | STATUS | Repräsentanten | Bemerkungen |
| 07.9. | 19:00 | Naters (Wallis) | ok | Christian Seematter | fällt aus dem Raster des Antragsprozesses! |
| 12.9. | 19:00 | Winterthur | ok, informiert | Stefan Thöni, Moira Brülisuaer | Restaurant Velasco Adresse: Stadthausstrasse 12, 8400 Winterthur |
| 14.9. | 12:00 | Basel Stadt | ok, informiert | Christian Seematter, Guillaume | Unternehmen Mitte, Gerbergasse 30, Basel |
| 16.9. | 20:00 | Berne | ok, informiert | Moira Brülisauer, guillaume, Daniel | |
| 19.9. | 19:15 | Geneve | bestätigt | Moira Brülisauer, Guillaume, Daniel | |
| 21.9. | 12:00 | St. Gallen | ok, informiert | Stefan Thöni, Severin Bischof | Lesezimmer 215a im Regierungsgebäude St.Gallen Adresse: Klosterhof 3, 9000 St.Gallen |
| 12.9. | Lausanne | ok, informiert | Guillaume, Daniel | restaurant le Milan Adresse: Boulevard de Grancy 54, 1000 Lausanne |
Die Namen unter Repräsentanten sind Vorschläge, noch nicht mit den Personen abegesprochen wo eine *?* dahinter ist.
Ich habe Stefan Thöni angefragt ob er die ANK an 2 Antragskonferenzen Vertreten könne. Er hat zugesagt. Ich beantrage also dass die ANK Stefan als Bevollmächtigter für die Antragskonferenzen im September benannt wird. Stefan würde an der Antragskonferenz in Winterthur und St. Gallen präsent sein.
Soll Stefan die Antragskommission an Antragskonferenzen in diesem Herbst vertreten?Antragskonferenzen werden stattfinden, da dies eine Offizielle aktivität der ANK ist, bitte ich die ANK den jenigen, die das möchten, die Reisekosten zu erstatten, auch jenen externen Personen, die im Auftrage der ANK handeln (Stefan Thöni). Ich wünsche das pro Antragskonferenz bis zu 2 Personen die Reisekosten erstattet bekommen. Budget haben wir ausreichend, da wir heute die erste RL Sitzung haben.
Sollen die Reisekosten von bis zu 2 Personen pro Antragskonferenz gemäss FIO erstattet werden, so die Personenen nicht darauf von sich aus verzichten?Beispiel Aufwand von Moira Brülisauer:
Genf:Wer übernimmt die Planung der Antragskonferenzen für die PV in Bern?
- Guillaume übernimmt das.
Kommunikation mit Spender
Muss ausgearbeitet werden.
Wie vermeiden wir ein Missbrauch der Spendengelder als Druckmittel?
Deklaration, dass kein Spenenverantwortlicher Mandatsträger sein soll. Zudem soll das vier Augen Prinzip gelten. Darf weder Revisor noch Schatzmeister sein.
Severin: Art. 17 Abs 2. "ethische Vertrebarkeit" soll konkretisiert werden. Gestütz auf Zweckartikel.
Lukas: Art. 26 Abs. 2bis "ist dieses ineffektiv" zu unkonkret
Severin: Vorschlag: Beispiele Angeben wie Gesetzgeber.
Lukas: Kann ein Mitglied ein höheres Aufsichtsorgan zur Kontrolle beiziehen?
Severin: Art. 26 bis Abs. 1 "unabhängiges Aufsichtsorgan" genauer erläutern
Gio:
Severin: Art. 27 Abs. 1 "viele Spender" ersetzen mit "viele Tielnehmer an der veranstalltung", da Spender Anzahl nicht bekannt
Lange Diskussion über die Möglickeiten von Missbrauch-vermeidung von anonymen Spenden.
Severin: Art. 27 Abs. 3 "an eine Organisation nach Art. 31 Abs. 3 z" muss auf Abs 2 und 3 ergänz werden.
Notzi von Severin: Für komerzielle Aktivitäten brauchen wir einen Handelsregistereintrag.
Severin: "Spendencharakter" wird überall als "dem statuarischen Vereinszweck dienen" umgeschrieben
Severin: Art. 27 bis Abs 2 "und Teilnehmer" - wird geschtrichen da überflüssig.
Severin: Art 27bis Abs 5 streichen, da sowieso in Finanzen aufgelistet:
Guillaume: Gesonderte Auflistung ist wichtig.
"in" erstzen durch "wie und mit der Spendenstatistik" oder "gleichzeitig, gesondert mit der Spendenstatistik"
Unterbrechung mit Mittagspause 1h
Severin: Trennung natürlicher und juristischer Personen
Sevein: Art. 29 Abs. 4 Muss für die Sektionen formuliert werden.
Severin: Art. 29 Titel des Dokuments, welches der Vorstand verabschiedet soll genannt werden.
Severin: Art. 29bis Abs. 1 Dreklaration muss geändert werden, damit auch die Angaben wahrheitsgemäss sind.
Notiz anfügen: Keine namentliche nennung der Person zum Schutz der politischen und peröhnlichkeits-Rechte.
Severin: Art. 29bi Abs. 2 an Atikel 17 anpassen.
Note: GPK muss saubere verarbeitung gewärleisten.
Severin: Art. 29bis Abs. 4 Der Gesamtvorstand muss zustimen
Severin: Problem, dass die Delegation dadurch unmöglich wird.
"Der Gesamtvorstand ist verantwortlich und darf delegieren"
29bis Abs 5: Was bedeutet das Behandeln? Eh dass die Statistik vorgehanden muss
"anekannte" wird gestrichen
29bis Abs 6: Wird gestrichen
Severin Art. 32 Abs. 1 Übergangsbestimmung, dass die bestehenden Verträge bis ende Amtszeit derjenigen bestehen bleiben.
Severin Art. 32 Abs. 2 letter c wird gestrichen.
36 bis abs 2 direkt "Kantonale Sektion" schreiben
- Art. 38bis Nummerierung
Guillaume und Stefan schreiben die Formeln in eine textbasierte Version um, damit diese für die Basis verständlich sind.
Moira: "Wer mächte die formalen Formulierungen in mündlicher Form im selben Dokument belassen?"
Ja: Moira, Quillaume, Daniel, Christian
Nein: Severin
Stefan meint dies solle verschoben werden.
Das Traktandum wird verschoben.
Stefan: Eilverfahren nur wenn objektive Gründe vorhanden wie in einem vorrauslichen Schadenfall. Dies soll nicht der Regelfall werden.
Diskussion
Fazit:
Moira: Führt immer noch zu Problemen.
Guillaume und evt. Stefan schreiben ein Reglement.
Vertagung auf nächste Sitzung
Guillaume: Solch ein Papier wird zur Begründung und Erklärung der Änderungen bezüglich Spenden und Mandatsabgaben benötigt.
Guillaume erarbeitet dies mit Stefan bislang.
Guilaumme erklärt wieso diese papiere so wichtig sind.
Die Finanzierung der Piratenpartei vor allem für Nationalsratswahlen und Werbund sind davon abhängig und sonst kaum erreichbar.
Zudem sind viele interne Prozesse die aufgrund mangelnden Finanzierung scheitern oder nicht nach Qualitätsstandard funktionieren.
Arbeitszeiten bis um ein Uhr morgens und später sind schlicht nicht tragbar.
Stefan fragt an, ob das Papier zu den Spenden von der GPK beantragt wird.
Das Papier zu den Mandatsabgaben wird von Daniel übersetzt.
Moira: Meinungsbild: "Wer würde das Positionspapier Spenden in dieser Form annehmen?"
Ja Alle
Moira: Meinungsbild: "Wer würde das Positionspapier Mandatsabgaben in dieser Form annehmen?"
Ja Alle ausser Severin
Nein Severin
Severin: Vorschlag: Bei den Mandatsabgaben (Zweckangaben in FIO Änderungsdokument) wir eine Premabel zur Erklärung eingefügt und erwähnt, dass diese ein notwendiges Übel ist und nach unserer Ideologie gesengt oder abgeschaft werden, in der Art der Sozialziele der Bundesverfassung.
Stefan: Das machen wir.
Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 18:06 geschlossen.
Die nächste Sitzung findet am 16.10.2013 um 21:00 CEST statt.
Die Sitzung wurde aufgrund von technischen Schwierigkeiten auf den 18.09.2013 um 22:00 in Mumble vertagt.
Das Traktandum wurde übersprungen.
-
Die Tagesordnung wird diskurtiert und provisorisch festgelegt ( https://ank.piratenpad.de/TO2013-3 )
Dennis stellt den Server mit OpenSlides bereit.
Christian Seematter übernimmt den Unterhalt.
Florian Mauchle wird vorgeschlagen.
Es gibt keine Einwände.
Sammeln des aktuellen Feedbacks in einem PiratenPad.
Verschiebung der Traktandums auf die nächste Witzung am 21.10.2013.
Wird auf der PV erledigt.
-
Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 23:33 geschlossen.
Die nächste Sitzung findet am 21.10.2013 um 20:00 CEST statt.
Guillaume: Der Whalkampf in Genf lief gut. Wir haben die Anzahl der prozentualen Stimmen verdoppelt, ansonsten nichts spezielles aus Genf.
CHS: Gratuliere. Wie hoch ist der Stimmenanteil?
GSA: 1.6%. Wir haben viel davon gelernt und werden die Erkenntnisse in den nächsten Wochen teilen. Mathematisch haben wir das maximum gemacht in Sachen Stimmen, die wir zu uns holen konnten. 1 Aktiv-Mitglied generiert zwischen 160 und 200 Stimmen.
DDC: Ein Wahlkampf kostet nicht nur Energie sondern auch Geld.
GSA/DDC: Um im nächsten Wahlkampf in Genf erfolgreich zu sein brauchen wir geschätzt zwischen 70 und 100 aktive Mitglieder und 70'000 bis 100'000 Franken um uns in Medien etc sichtbar zu machen.
CHS: Will jemand den Link, hat jemand Einwände?
Nehmen wir das Protokoll vom 18.09.2013 an?CHS: Wir sollten unsere Besatzung wieder zusammen kriegen. Stellen wir für die nächste PV Ersatzwahlen, haben wir Kandidaten?
Guillaume: Noch nicht.
DDC: Wir könnten die Vakanten Posten zusammenfassen?
CHS: Vizepräsidenten, das Amt könnte auch einer von euch übernehmen. Es kann nicht schaden wenn wir mehrere Mitglieder ohne konkretes Amt wiederholen. Mit nur 4 Leuten und dann setzen pro Sitzung noch 1-2 aus sind wir knapp besetzt
Guillaume: DDC sollte Vizeleitung haben. Ich kandidiere nicht für eine Leitungsstelle.
CHS: Daniel, kannst du den Vizepräsidenten übernehmen?
DDC: Lass mich 24h überlegen.
OpenSlides Verwaltung
CHS: Verwaltung Openslides nimmt sehr viel Aufwand in Anspruch für das Antragsbüro. Die Frage ist wollen wir für die nächste PV überhaupt ein Antragsbüro stellen und für die nächste Grosse PV, wieviele Helfer können wir beschaffen? Können auch ausserhalb ANK sein die uns nur für die 1-2 Tage helfen.
Guillaume schlägt Floh.vor als Helfer für nächstes Antragsbüro
CHS bedankt sich bei Floh für letzte Arbeit.
Floh erklärt sich bereit das bei der nächsten PV auch wieder zu machen
Übersetzung an der PV
Guillaume: Sollte uns nicht jemand aus einer Ostschweizer Sektion helfen?
DDC: Kann auch wieder den Übersetzer machen aber das braucht viel Energie und nebenher kann ich da nichts mehr machen.
CHS: Danke auch dir für deine Mühe. Machst du das an der nächsten PV wieder?
DDC: Ja klar. Aber wir brauchen noch jemand anderen der übersetzen kann. Ich kann gut von Deutsch nach Französisch übersetzen, aber wir sollten noch jemanden haben von Französisch nach Deutsch.
GSA: Wir haben einen Genfer, der an der Uni SG studiert. Vielleicht können wir ihn fragen ob er uns unterstützen würde? Ich habe jetzt grad seinen Namen nicht im Kopf.
DDC: Solange wir uns nicht einen Übersetzer leisten können funktioniert das so gut.
CHS: GSA kannst du bis zur nächsten Sitzung am 22. nachfragen?
GSA: Kann ich.
Diskussion über Leitung der nächsten PV, Alexis wird dies vermutlich übernehmen.
Vernhemlasungsprozess?
CHS: Machen wir einen Vernehmlassungsprozess? Inwieweit sind wir durch Geschäftsordnung und Statuten gebunden. Auf die Schnelle können wir keine Antragskonferenzen machen.
GSA: Dazu sind wir ja nicht verpflichtet. Es reicht wenn wir 2 Wochen vor PV die Anträge haben. Wir haben ja auch nicht Zeit/Energie dafür im Moment.
DDC: Es sollte die Fortsetzung der vorhergehenden sein. Wenn viel neues kommt dann wird es kompliziert.
GSA: Wir sollten uns mit Alexis etc. zusammensetzen und die Agenda vorbereiten.
OpenSlides
CHS: Wollen wir das wieder anbieten? Stellt Denis uns den Server weiterhin zur Verfügung?
GSA: Wieviele Leute haben es verwendet? Haben wir die Statistik?
CHS: Weiss nicht ob wir das nachsehen können.
GSA: Zugriffe wurden erst nach Beginn PV verteilt und nur an Leute die an der PV Winti waren. Meiste Genfer hatten gar keinen Zugriff.
DDC: Die die es am meisten brauchen sind auf der Bühne und haben die Slides im Rücken.
Flo: Das hätten wir in der Einladung den Leuten mitteilen sollen wo sie sich das Login holen können
CHS: Es wurde voraus informiert dass es das an der PV gibt
GSA: Wenn im Redmine steht für diese Präsentation verwenden wir dieses PDF das reicht
DDC: Für 80% würde das genügen.
GSA: Wenn wir Livestream plus Openslides hätten wäre es sinnvoll aber da wir keinen Livestream haben sehe ich keinen Vorteil Openslides zu verwenden. Eure Meinung?
CHS und DDC teilen diese Meinung
Wird als Abstimmung festgehalten.
CHS: Moira, Exception, habt ihr Kommentare dazu?
CHS: Ich sehe das ähnlich wie ihr. Aufwand schon vor der PV ist gross, und auch während der PV dann. Und bei der kleinen Menge wie es genutzt wird seh ich den Sinn nicht ganz. Allerdings müssen wir uns dann überlegen wie wir das innerhalb der Versammlungsleitung managen ohne OpenSlides.
GSA: 2 Beamer wären besser. 1 Beamer mit Traktandenliste, URLs. Auf anderem Beamer Slides.
CHS: Wir können das auf die Antragsnummer reduzieren
GSA: 2 Beamer. Um Erfahrung zu sammeln für nächste PV mit 2 sprachigen Folien.
CHS: Wie organisieren wir das? Soll ich das so der GL sagen? Organisieren wir selbst?
Diskussion zwischen CHS und GSA, einigen sich drauf dass die GL das besorgt.
Vorschlag Versammlungsleitung
CHS: Entnehme ich der Diskussion von vorher richtig dass wir keinen Vorschlag machen?
GSA: Wunsch von Alexis bestätigen.
CHS: Also keine Reaktion von uns?
GSA: Nein keine nötig. Wenn er das machen will dann kann er das machen. Es ist nicht gegen die Vorschriften, mindestens ist es eine sinnvolle Lösung bei der aktuellen Lage.
CHS: Gibt es weitere Traktanden? Scheint nicht der Fall zu sein. Varia?
Danke an Moira
GSA: Bedankung bei Moira für die geleistete Arbeit
CHS: Da sie grade nicht zuhört mach ich das per Telefon.
GSA: Auch ein Arbeitszeugnis erstellen. Was waren Pflichten, wie sie erfüllt wurden, Einsatz, Leadership, Creativity.
CHS: Scheint mir beim gesamten Arbeitsaufwand den sie getrieben hat nicht unangemessen.
GSA: Werde dir ein Beispiel schicken.
CHS und GSA vereinbaren das zusammen zu schreiben
Alle ANK-Mitglieder sind einverstanden, auch die Gäste EXC und Flo.
CHS: Sonstige Varia? Scheint nicht der Fall zu sein.
Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 21:54 geschlossen.
Die nächste Sitzung findet am 21.10.2013 um 21:00 CEST statt.
https://projects.piratenpartei.ch/issues/5683
CHS: Sämtliche Spenden die ich erhalten habe wurden an den Schatzmeister addressiert an die Geschäftsleitung weitergeleitet.
Hinweis, das Protokoll ist wesentlich ausführlicher als die Bisherigen.
Link: https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESitzung-2013-10-07
CHS: Die Sortierung der Anträge zur Vorbereitung für das Antragsbuch kann vorbereitet werden. Ich mache dies in den nächsten Tagen.
Wir werden sehen, wie gross der Zeitbedarf ist, sobald die Traktanden zusammen getragen sind.
CHS: Sind wir verpflichtet ein Antragsbuch zu stellen, sollen wir das wieder machen?
Guillaume/Daniel: Reicht nicht ein Index mit den Anträge und Link auf Redmine?
Alexis: Ja, ein Antrasbuch wäre hilfreich.
CHS: Wer hilft beim kompilieren des Antragsbuches für die nächsten PV's?
Stefan meldet sich dort mit zu helfen.
https://projects.piratenpartei.ch/issues/5693
CHS: Anfrage an Stefan, ob wir aktuell sein Repo benutzen können?
Stefan: Ist i.O.
https://projects.piratenpartei.ch/issues/5594
CHS: Altes Ticket - immer noch pendent. Beauftragen und vertagen.
CHS: Auftrag an Severin zur Überprüfung wird gemacht.
Daniel stellt sich zur Wahle
Wählen wir Daniel Ceszkowski zum Vizepräsidenten der Ank?Ist der Uni SG Student daran interessiert die Übersetzung zu machen?
Pendent bei Guillaume.
Status: Pendent bei Christian. Hat Zeit bis die Organisation der PV ansteht, sollte jedoch vor dessen Beginn geschehen.
Testhalber sollen für die nächste PV 2 Beamer bereit stehen. Einer mit der Traktandenliste, der andere mit der URL/der ID des aktuellen Traktandums.
CHS: Dies reicht auf einen Beamer mit einem office basierten Textdokument in Fullscreen.
GSA: Priorität ist die Zweisprachigkeit, deshalb zwei Beamer. Die Inhalte müssen nicht komplett übersetzt sein.
CHS: @flo, könntest du den Inhalt der zweiten Beamers verwalten?
GSA: Ich kann dies eventuell übernehmen.
Sammeln des aktuellen Feedbacks in einem PiratenPad. Rücksenden an die Empfänger ist nun teilweise zu spät.
CHS. Fragt Moira an, ob es in Genf Feedback gab.
CHS: Soll ein Bericht herausgegeben werden? Braucht es einen separaten Bericht über die Antragskonferenzen?
Wir erstellen für das gesamte Geschäftsjahr einen Bericht und inkludieren Informationen über die Antragskonferenzen sobald diese ausgereifter sind.
27.10.2013 - Einsendeschluss Traktanden PV Olten
28.10.2013 - 21:00 Ausserordentliche Sitzung der Ank
03.11.2013 - Versandt Tagesordnung PV Olten
04.11.2013 - Reguläre Ank Sitzung
10.11.2013 - PV Olten
Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 21:48 geschlossen.
Die nächste Sitzung findet am 04.11.2013 um 21:00 CEST statt.
3 Traktanden (#5911, #5942/#5943) werden vom Präsidenten überprüft, der Rest gilt als ist zugelssen. Eine provisorische Traktandenliste wurde hier erstellt: https://ank.piratenpad.de/201308027
Die Traktandenliste wird an den vermutlichen Versammlungsleiter Alexis zur Kontrolle verschickt und am 03.11.2013 an die Mitglieder gemailt.
-
Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 21:25 geschlossen.
Die nächste Sitzung findet am 18.11.2013 um 21:00 CEST statt.
Keine allgemeinen Informationen.
Ticket: https://projects.piratenpartei.ch/issues/5594
Piratenpad: https://ank.piratenpad.de/201308028
h2 #5418 Programmkommission
Ticket: https://projects.piratenpartei.ch/issues/5418
Wachlsysteme der PPDE werden disktutiert.
Das Ticket wird geschlossen.
Abstimmung
Einstimmig.
Abstimmung
Wollen wir der Basis ein Dokument zum Vergleich der neuen Parteistrukturanträge anbeiten?
Einstimmig JA.
Keine
Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 21:44 geschlossen.
Die nächste Sitzung findet am 16.12.2013 um 21:00 CEST statt.
Moira bot Hilfe beim Erstellen der Stimmkarten/des Antragsbuches an.
Link: https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Protokolle%3ESitzung-2013-11-18
Nehmen wir das Protokoll vom 18.11.2013 an?https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Strukturaenderungen2014
Aus der Diskussion geht hervor, dass das Dokument warscheinlich nicht gebraucht werden wird, da es vermutlich nur einen Antrag geben wird, der alle zurfriedenstellen soll.
Welche Aufgaben nehmen wir bei Änderung der Strukturen wahr?
DiskussionSitzung wird durch den Sitzungleiter um 21:52 geschlossen.
Die nächste Sitzung findet am 17.02.2014 um 21:00 CEST statt.
GSA: Pi-Vote Abstimmung nicht möglich - kein Übersicht über Mitglieder.
CHS: Alle Rechnung erhalten?
SBI: Ich weiss von zwei, die keine erhalten haben.
CHS: Florian Mauchle wird im Antragsbüreau aushelfen. Ich werde auch dort sitzen.
GSA verlässt den Server (Vermutlich Verbindungsunterbruch)
SBI: Kandidiert jemand unter uns für das Versammlungspräsidium? Eventuell kandidiere ich.
CHS: Ich lasse diese Runde erstmal aus. Was ist mit dir, Daniel?
DDC: Ich habe viele Anfragen erhalten. Ich überlege ebenfalls noch.
GSA verbindet sich wieder mit dem Server.
Die Sitzung wird durch den Sitzungleiter um 22:18 geschlossen.
Die nächste ordentliche Sitzung würde am 17.03.2013 um 21:00 CEST stattfinden.
mitgeteilt von: Moira
Ich habe das Protokoll vom 7.6. ins Wiki gestellt: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-2015-06-07 bitte nur noch dort korrigieren wenn nötig. Ich habe David Herzog angeschrieben, damit er es genehmigen kann, also als Protokollant.
Moira kontaktiert Herzog wegen Freigabe des Protokoll.
mitgeteilt von: Moira
Wie am Mittagessen bei der PV kurz besprochen, habe in Stefan Thöni geklärt ob und in welcher Weise BEO für uns als Urabstimmungssoftware einsetzbar sei und welche Feature es bietet (Geheime Abstimmung, Anonyme Abstimmung und Co) BEO ist webbasiert.
Stefan hat die Eignung von BEO für unsere Zwecke abgeklärt und das PPV per Email über seine Einschätzung informiert. Stefan hat sich mit der Bayern IT unterhalten, diese haben aktuell keine Kapazitäten ein BEO für uns zu betreiben.
Fazit BEO ist für unsere Ansprüche geeignet, wir müssen es jedoch selbst betreiben.
Wir haben vom PGER den letzten verfahrensleitenden Beschluss am 12. Mai erhalten, der uns die neue Zusammensetzung des Spruchkörpers mitteilte. Am Sonntag 7. Juni hat unsere Rechtsvertretung den Instruktionsrichter im Verfahren SR3.2 erneut gebeten das Verfahren dringlicht zu einem Abschluss zu bringen, da davon auszugehen ist, dass im Juli Urabstimmungen durchzuführen sein werden.
Bis anhin keine weitere Reaktion von dem Gericht.
eingereicht von: MBR
Antragstext:
eingereicht von: MBR
Wird auf nächste Sitzung verschoben.
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich und werden angekündigt. Protokolle werden grundsätzlich publiziert.
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
https://latex.savvy.ch/project/5576a0959d0014e2087ac25b
Verschoben.
eingereicht von: Moira
Antragstext:
Die nächste PV voraussichtlich am 19./20.9.2015. Nachfrage an Vorstand. Wenn frei im Flörli in Olten.
Abstimmung wenn Feedback vom Vorstand da.
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Wie soll unsere Akkreditierung aussehen?
Pad zur Akkreditierungsdiskussion
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Es existiert noch einiges an Totholz von PiVote, das ist unter anderem (wenn nicht alles) bei Philipp oder Ruedu. Wollen wir als Rechtsnachfolger diese Ordner an uns nehmen und aufbewahren?
Die Papierakten gehen zu Alex und der vernichtet sie. Die Aufbewahrungsfrist wurde durch die neuen Statuten aufgehoben.
Über die digitalen Daten wird später bestimmt.
Abstimmungeingereicht von von: Moira
Variatext:
Ich habe ein Pad mit mehr oder weniger dringlichen ToDos erstellt. Diese sollten wir, mindestens die dringlichen, unter uns aufteilen und ASAP erledigen.
Wurden aufgeteilt
eingereicht von von: MBR
Variatext:
Die PPV werden in Zukunft aktiver und frühzeitiger mit dem Vorstand kommunizieren. Es soll ein besserer Austausch stattfinden. Der Vorstand soll auch zu unseren Sitzungen eingeladen werden.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:23.
Die nächste Sitzung wird per Doodle oder ML festgelegt.
mitgeteilt von: MBR
Bahnhofbuffet in Olten ist gebucht für die PV vom 19. September. Kosten wurden Schatzmeister kommuniziert. Schatzmeister legte keinen Widerspruch ein.
mitgeteilt von: TST
Tobias informiert uns wie folgt über den Fortschritt der Entwicklungsarbeiten zum BEO:
Als erstes habe ich mich um die Anbindung von Discourse an den ID-Server
gekümmert. Man kann sich jetzt bei Discourse mit einem ID-Server-Account
anmelden. Für die so angemeldeten Piraten kann man gleich eine höhere
Vertrauensstufe vergeben (kann man als Admin einstellen). Außerdem
dürfen die so Angemeldeten offiziell "Pirat" als Titel nutzen (müssen
aber nicht).
Fürs BEO-Portal habe ich Einiges ausgearbeitet, aber noch nichts
Vorzeigbares fertig programmiert. Damit geht es heute Abend richtig los.
In 2 Wochen sollte man was sehen können.
Protokoll der SItzung vom 30. Juni 2015
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Ich beantrage, dass das PPV beschliesst, dass für zukünftige Urabstimmungen das von Tobias Stenzel zu entwickelnde BEO Portal zusammen mit dem ID Server und VVVote zur Abstimmung undn für Wahlen verwendet wird, sobald dieses fertiggestellt ist.
Begründung
Am Freitag 24. Juli 2015 haben sich in Neumarkt Stefan Th., Moira und Tobias Stenzel zu einer Besprechung für die Anpassung der BEO Software an die Bedürfnisse der PPS getroffen. Tobias Stenzel ist bereit das BEO Portal, basierend auf BPT Arguments und WikiArguments für die PPS anzupassen. Als Antragsportal wird dieses System verwendet werden, zusammen mit dem ID Server für die Authentisierung verwendet und vvvote wird für die Abstimmung herangezogen.
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Ich beantrage das Präsidium der Piratenversammlung möge für seine interne Organisation folgendes Reglement beschliessen.
Antragstext
Das Präsidium der Piratenversammlung möge an seiner Sitzung folgende Ressorts beschliessen und die Verantwortlichkeiten verteilen:
Ressorts des Präsidiums der Piratenversammlung
vertagt
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 18:30.
Die nächste Sitzung wird per Doodle festgelegt.
mitgeteilt von: MBR
Der Vorstand hat an seiner Sitzung vom 18.8. seine Meinung zu PV in 2016 beraten. Wir haben dazu nun folgenden Zirkularbeschluss gefasst.
Nun sind die Locations auszusuchen und zu buchen, sobald das Budget von der PV genehmigt wurde.
h2 Hosting BEO
mitgeteilt von: Moira
Bayern hat uns geantwortet und uns mitgeteilt, dass unser Ansprechspartner für das Hosting des BEO CH Tomas Knobblich sei. Der offizielle Beschluss durch den LaVo werde gefällt sobald alle nötigen Abklärungen getroffen wurden. Die Details wegen Finanzen und WGB werden noch Bayern intern abgeklärt.
Die Versammlung vom 19.9. 2015 hat das Budget für das externe Hosting der Urabstimmungssoftware genehmigt in einer Höhe von 500€.
Hallo zusammen,
hier mein Bericht zum aktuellen Stand der Urabstimmungssoftware,
speziell zum Antragsportal: Das neue Antragsportal bietet alle wichtigen Features der Vorgängersoftware (wie sie auf https://beo.piratenpartei.de läuft) plus:
In der letzten Woche habe ich die Unterstützung für Gegen- und Änderungsanträge eingebaut, die auf einer neuen Seite ähnlich wie Argumente unter dem Antrag angezeigt werden und auch dort direkt eingereicht werden können.
Ich arbeite gerade an der Übertragung von Antragstexten aus Discourse ins das Antragsportal. Die Unterstützung dafür ist auf Portal-Seite fertig, die Änderungen am BEO-Discourse-Plugin sind in Arbeit.
Die nächste Aufgabe wird die Unterstützung von Antragsphasen sein (können frei definiert werden, ähnlich wie der Ticketstatus bei Redmine).
Grüße, Tobias
Protokoll der Sitzung vom 17. August 2015
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext
Das Präsidium der Piratenversammlung möge an seiner Sitzung folgende Ressorts beschliessen und die Verantwortlichkeiten verteilen:
Ressorts des Präsidiums der Piratenversammlung
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge Stefan Thöni mit den Verhandlungen für das Hosting des BEO mit dem LV Bayern beauftragen.
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen, dass es das Discourse als Bestandteil der Beschlussfassung der PV und der Beschlussfassung der PV mittels Urabstimmung betrachtet, und somit das Discouse zusammen mit den anderen Urabstimmungskomponenten beim LV Bayern gehostet werden soll.
Das Präsidium der Piratenversammlung hat sein Vorhaben am letzten DI Meeting mit den Anwesenden besprochen, diese hatten keine Einwände wünschten jedoch offizielle Beschlüsse. Die Aktiven wurde via Email am 30.9. über das Vorhaben über die Coordination und die Vorstände ML informiert. Im Falle einer Opposition durch den Vorstand muss mit dem Vorstand das Gespräch gesucht werden. Der Vorstand wird über diesen Beschluss ofiziell schriftlich informiert.
Diskussioneingereicht von: MBR
Antragstext:
Das Versammlungspräsidium möge folgende Personen mit der Akkreditierung für die Urabstimmung gemäss VARPPS beauftragen
eingereicht von von: MBR
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:00.
Die nächste Sitzung wird per Doodle festgelegt.
mitgeteilt von: MBR
Das PPV hat seit seiner letzten Sitzung folgende Zirkularbeschlüsse gefasst:
eingereicht von MBR
Ich beantrage an das Präsidium der Piratenversammlung, dass die VAR verabschiedet wird. Sie tritt mit der Publikation auf der Webseite der PPS in Kraft.
Die VAR wurde einstimmig angenommen
Das PPV möge mit sofortiger Wirkung beschliessen, dass David Herzog als Akkreditierungsberechtigter im Sinne der VARPPS benennt wird.
Begründung
David war heute am BEO-Testevent und ist akkreditiert. Er hat das nötige Know-How um die Leute korrekt zu Akkreditieren.
David wurde einstimmig ernannt.
mitgeteilt von: MBR
Ich, Vizepräsident der Piratenversammlung, beschliesse dass am 23.1. ein weiterer UA - Software Test- und Schulungevent stattfindet. Auf Wunsch unseres Entwicklers in der Nähe von Basel (Riehen).
Der Event wird im Haus der Vereine in Riehen stattfinden. Wir mieten den Raum von 9-18:00, der Event dauert von 10-17h CET.
Budget wird mit dem Co-Präsident Stefan Thöni ausgehandelt.
Die Raummiete wird über das ppv raummietebudget genommen. in Rücksprache mit Philipp und Stefan beschliesse ich das, Kosten von 120 CHF.
beschlossen von MBR
Ich, stellvertretender Präsident der Piratenversammlung, entscheide, dass die Urabstimmungssoftware per Ende November 27.11.2015, so es der Entwicklungsstand erlaubt, in den öfentlichen Testbetrieb überzugehen hat. Es wird dazu ein Vertrag für den Testbetrieb mit der Piratenpartei Deutschland Landesverband Bayern abzuschliessen ist.
Dafür wird bei Co-Präsidenten Stefan Thöni ein Budget für die Restzeit des Kalendersjahres von 80€ beantragt.
Einzelbeschluss MBR
Ich, Vizepräsident der Piratenversammlung, Leiter Ressorts interne Organisation und Technisches, Entscheide, dass am 28.11.2015 ein Urabstimmungssoftwaretestevent stattzufinden hat in Olten oder Aarau oder Umgebung. Das Budget wird beim Co-Präsidenten STefan Thöni beantragt.
Es wird der Entwicklert des UA-Portal, Tobias Stenzel, eingeladen.
Einzelbeschluss MBR
mitgeteilt von: MBR
Der AU-Testing-Vertrag mit dem LV By wurde ausgehandelt, ausgearbeitet und unterschrieben von beiden Parteien. Das unterschriebene Exemplar der PPS liegt bei mir. Den Wortlaut findet ihr hier . Danke an Stefan an dieser Stelle. Der Vertrag wurde seitens PPS von Daniel unterschrieben.
mitgeteilt von: MBR
Der Entwurf für den Hostingvertrag mit Bayern wurde von Stefan geschrieben und den entsprechenden Leuten bei der PPS zum Feedback sammeln vorgelegt. Als nächstes wird Feedback von Bayern eingeholt, danach gehts ans unterschreiben. Sobald der Vertrag geschlossen ist, müssen wir unseren Schiedsrichter aufstellen (eine neutrale Person, kein CH Pirat, von Vorteil mit guten Kenntnissen des CH-Recht.) Der Vertragsentwurf liegt allen Mitgliedern des PPV vor.
mitgeteilt von: MBR
Stefan hat uns den Akkreditierungsbogen und eine "Akkrediterungsanleitung:https://projects.piratenpartei.ch/dmsf/files/3593auf deutsch gemacht.
Die Informationen können im "Wiki": abgerufen werden.
mitgeteilt von: MBR
Es finden zur Zeit regelmässige Sitzungen mit den Entwicklern statt, die nächste ist morgen. Den Protokollen kann der Fortschritt entnommen werden.
mitgeteilt von: MBR
Philipp Hug hatte uns im Dezember die DNS-Einträge für die UA Testing Subdomains einfach auf eigene Domains umgebogen, ohne Rücksprache mit den PPV oder dem IT Verantwortlichen der PPS. Es hat sehr viel Einsatz gefordert bis das wieder behoben, da sich Philipp geweigert hat sein Eigenmächtiges Handeln rückgängig zu machen. Ich hatte dann eine Sitzung mit dem IT Verantwortlichen der Exekutive der PPS, Jan Fader, er hat die Schritte von Philipp rückgängig gemacht und danach sind wir so verblieben, dass sich die IT Gedanken macht über die Gestaltung der Subdomains im allgemeinen, auch wegen dem Multilingual. Bis anhin habe ich von der IT in diesem Bezuge nichts mehr gehört. Mit dem IT Verantwortlichen lässt sich gut diskutieren und arbeiten. Es ist jedoch nicht das erste Mal, dass Philipp die Autorität und Zuständigkeit des PPV einfach nicht wahrnimmt, übergeht und ignoriert.
Der vorherige Fall, war vor der PV 2015.3 wo wir erst nach sehr viel hin und her und Einschalten des Co-Präsidenten die Stimmrechtsdaten der Mitglieder erhalten haben, Philipp war der Ansicht, dass wir zu diesen keinen Zugang brauchen.
Ich finde diese Haltung eines Schatzmeisters in einer Piratenpartei einfach inakzeptabel und nur daneben.
mitgeteilt von: MBR
Protokoll der SItzung vom 2. Oktober 2015
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Das PPV möge folgenden Antrag noch mit einer Begründung versehen und an die nächste PV traktandieren:
Die Piratenversammlung möge beschliessen, die Statuten wie folgt zu ändern:
Art. 3 Mitgliedschaft (alt)
1 Mitglieder der Piratenpartei Schweiz sind juristische und natürliche Personen sowie
die anerkannten Kantonalen Sektionen und deren Untergliederungen.
2 Die Piraten sind diejenigen Mitglieder, welche natürliche Personen sind und im laufenden Rechnungsjahr den Mitgliederbeitrag bezahlt haben.
3 Für die Aufnahme und Verwaltung der Mitglieder ist der Vorstand zuständig. Für die
gemeinsamen Mitglieder kann die Kantonale Sektion dies übernehmen. Über den
Ausschluss entscheidet das Piratengericht.
Art. 3 Mitgliedschaft (neu)
1 ... (unverändert)
2 Die Piraten sind diejenigen Mitglieder, welche natürliche Personen sind und den zuletzt fälligen Mitgliederbeitrag bezahlt haben. Der Mitgliederbeitrag wird mit dem Beitritt und in den Folgejahren 30 Tage nach Versand der ersten Zahlungsaufforderung fällig.
3 ... (unverändert)
Begründung
...
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Art. 8 Abs. 7bis (neu)
Versucht ein zuständiger Richter ohne wichtigen Grund zwei Wochen lang nicht öffentlich sichtbar einen Verfahrensfortschritt herbeizuführen, so wird sein Rücktritt vermutet und auf Antrag einer Partei durch einen anderen Richter festgestellt.
Begründung
.....
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Ich habe Severin Bischof angefragt ob er die Moderation im Discourse machen würde. Da hat er zugestimmt. Adminrechte kann jeder nationale PPV beantragen
Die Moderation im Portal denke ich sollte das PPV am Anfang selber machen.
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Änderungsanträge werden als Gegenanträge abgestimmt. Gibt es mehr als 8 Antwortmöglichkeiten (mögliche Kombinationen), so werden die Änderungsanträge vorgängig abgestimmt. Die Abstimmung erfolgt mit Approval. Dabei ist der Antrag mit den meisten Stimmen beschlossen, wenn er das notwendige Mehr erreicht hat. Bei Gleichstand hat der PPV den Stichentscheid. Die Abstimmung wird an der PV in Natura und bei der Urabstimmung gleich gehandhabt.
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Das PPV möchte das Mitgliederportal und klärt dies mit dem Vorstand ab.
eingereicht von von: MBR
Variatext:
Wer von uns macht weiter? Wer kandidiert auf welchen Posten? Sind wir genug Personen für die Arbeitslast?
eingereicht von: MBR
STH und MBR stellen in groben Zügen die noch zu schreibenden Nutzungbedingungen vor: Siehe Pad
Daniel hat keine Einwände.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:41.
Die nächste Sitzung wir per Doodle und auf der ML festgelegt.
mitgeteilt von: MBR/STH
In Sachen SR 3.2 hat unser Parteivertreteter Malte Sommerfeld am 31. Januar 2016 sein Mandat aus persönlichen Gründen niedergelegt. Stefan Thöni hat das Mandat übernommen. Stefan Thöni hat einen neuen Schriftsatz an das PGER eingereicht, damit das Verfahren weitergehe.
mitgeteilt von: MBR
Am Samstag 13.2.2016 trafen sich MBR, Escap und Entropy in der LGS By in München zu einer Reallife Sitzung um über die nächsten Schritte des Televotia (BEOCH) zu diskutieren. Es wurden in erster Linie die Requirements gemäss angepassten Lastenheft erörtert. Dabei kamen noch einige verbesserungswürdigen Punkte zu Tage. So müssen einige Sachen zum Wahl- und Abstimmungslogik noch überarbeitet werden, was unter Umständen auch eine Anpassung der VAR PPS nach sich zieht.
Um das Handling der Anträge im Portal von Televotia möglichst zukunftsfähig zu gestalten und auch den Einsatz unter anderen Rechtlichen Voraussetzungen bestmöglich vorzubereiten, soll ein Datenmodell erarbeitet werden, was auch die die Requirements des BEO der PPDE beinhaltet. Dazu sollen zwischen der Sitzung vom 10.2. und der vom 24.2. einige bilaterale Gespräche geführt werden unter anderem auch am BPT in Lampertheim. Von München existiert kein Protokoll, da dies Dinge sind die man direkt besprechen und einpflegen muss.
mitgeteilt von: MBR
Das Akkreditierungsformular für die UA ist gemacht, habe es auch schon gepdflet. Die anderen Dokumente werden aktuell übersetzt und redigiert:
@Daniel und Stefan hier wird zum korrigieren eure Hilfe nötig sein.
mitgeteilt von: MBR
Es gab eine Anfrage via OTRS ob wir einen Vortrag zur Vollgeld VI zulassen auf unserer PV. Ich habe entschieden dass wir das nicht zulassen.
mitgeteilt von: MBR
Wir haben jetzt einen Twitteraccount für das PPV. Der Account ist @ppv_ch. Das Passwort erhaltet ihr von mir wenn ihr es haben möchtet.
mitgeteilt von: MBR
Stefan Thöni hat einen Antrag zur Umgestaltung des PGer erarbeitet und ins Redmine eingetstellt #7102. Ich bitte alle PPV diesen Antrag zu unterschreiben und bei allen Mitgliedern der PPS aktiv zu bewerben. Dieser Antrag ist sehr wichtig.
mitgeteilt von: MBR
Die Mitglieder des Präsidiums der Piratenversammlung werden in gleicher Konstellation an der Versammlung vom 5.3.2016 wieder kandidieren.
mitgeteilt von: MBR
Hatte heute noch Kontakt per Email mit einem der Chefs bei Openslides. Die können sich generell vorstellen, dass wir eine engere Verzahnung der Systeme Openslides und den televotia Systemen machen, also zum Beispiel dass man sich mit dem ID Server auf Openslides anmelden kann. Und dass sich das Openslides die Offline-zu-beschliessenden-Anträge direkt aus dem Antragsportal holt und nach der PV diese wieder zurück spitzt und das Resultat im Portal archiviert wird. Es ist aber noch nichts vereinbart oder so, ich informiere nur darüber dass ich da am Sondieren bin.
Protokoll der SItzung vom 12. Januar 2016
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge die Nutzungsbedingunen beschliessen wie in der folgenden Revision steht. Es gilt die deutsche Fassung.
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Da wir inzwischen übersetze Rechtsdokumente haben, beantrage ich, dass das PPV dafür Sorge trägt, soweit dies irgendwie möglich ist, dass Anträge zu Statutenänderungen und andere Anträge in vertretbarer Länge, in Französisch und Deutsch bereitgestellt werden. Das PPV möge bei den Vorgesetzten unserer Mitarbeiterin einen entsprechenden Antrag für Unterstützung bei Übersetzungen einreichen.
Abstimmungeingereicht von: MBR
Der Vorstand hat über unser Ansinnen verhandelt. STH möge die Resultate präsentieren.
https://ppv.piratenpad.de/Mitgliederportal
Antragstext:
Das Versammlungspräsidium beschließt, dass wir auf das Angebot des Vorstandes eingehen, das die Mitgliederkommunikation auf den Hauptseiten integriert wird.
Es wir verlangt, dass beide Organe für die Webseite je einen verantwortlichen benennen.
Seiten des PPV sind dies:
Alle PPV bekommen sowohl auf der deutschen,als auch der französischen Webseite die gleichen Zugriffsrechte.
AbstimmungMBR übernimmt die Info an den Vorstand und die DI
eingereicht von: MBR
Aktuell haben wir die Subdomain slides.test.piratenpartei.ch für unser produktives Openslides. Ich hätte gerne dass wir das ändern. Ich habe Jan Fader, Leiter der Digitalen Infrastruktur der PPS angefragt ob wir eine Subdomain ohne *.test.piratenpartei.ch haben können. Jan sagt das sei möglich, das Openslides müsse dafür jedoch umgezogen werden. Deshalb erst auf die 2. PV dieses Jahr.
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen, dass das Openslides für die PV 2016.2 unter slides.piratenpartei.ch und slides.partipirate.ch erreichbar sein soll. Die DI möge die nötige Schritte bis Ende Juli einleiten.
AbstimmungMBR übernimmt die Info an die DI
Varia von ABR
Diskussionmitgeteilt von: MBR
Marc hat seine Klage zurück gezogen, damit ist der Fall SR3.2 zurückgezogen.
Damit mit wir auch die ausländischen und an der PV abwesenden Kandidaten Grillen können, veranstaltet das PPV drei Grillen via Mumble.
Protokoll der SItzung vom 15. Februar 2016
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Das PPV möge beschliessen, in einer Schlichtung eine Entschuldigung einzufordern und bei ausbleiben eine Ordnungsmassnahme zu beantragen. Stefan Thöni wird mit der Vertretung beauftragt.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:21.
Die nächste Sitzung wird per Doodle festgelegt.
mitgeteilt von: DCE
mitgeteilt von: MBR
Das Präsidium der Piratenversammlung hat sich am 9. April in Zürich zu einem Reallifetreffen versammelt, um einerseits die Übergabe an unseren neuen juristischen Beauftragten zu machen, Stefan hat alles nötige erläutert; und um andererseits zu bessprechen, was wir nach der letzten PV so alles anpassen und verbessern müssen an Statuten und an der VAR.
Es wurde auch eingehend besprochen, wie die Übersetzungen zukünftig gehandhabt werden sollen, dazu wird beizeiten eine ausführliche Informationsmail an die Mitglieder der Partei erfolgen.
mitgeteilt von: MBR
Das Präsidium der Piratenversammlung hat sich nach der Piratenversammlung 161 in Olten einige Gedanken gemacht, wie die Versammlung in Zukunft besser vorbereitet und besser geführt werden kann. Es zeichnen sich folgende Schritte ab:mitgeteilt von: MBR
Dals Präsidium der Piratenversammlung hat einige Beauftragte benannt, die es bei seinen Aufgaben unterstützen. Die Beauftragten sind in chronologischer Reihenfolge:
Für all diese Beauftragungen wurden einzelne Umlaufbeschlüsse gefasst. Den Beauftragten werden auf den Systemen die nötigen Rechte verteilt.
Wurde im Wiki eingepflegt.
https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Beauftragte
mitgeteilt von: STH
STH: Wir sind uns über den Inhalt insgesamt einig geworden. Viele kleine Details, ansonsten ungefähr, was wir mit den IT-Leuten besprochen haben.
Für die rechtlichen Sachen mit Bernd Fischer geredet. Sie wollen, dass deutsches Recht gilt. Einarbeitung in schweizerisches Recht wäre zuviel Aufwand bei der Summe. Werden wir wohl nachgeben müssen. Das benötigte Recht können wir bestimmt erarbeiten - für uns ist der Vertrag ausserdem wichtiger als für sie. Im Preis ist eine grosse Portion Goodwill.
Es wird ein Schiedsgericht nach deutschem IPRG geben. Im Wesentlichen gleich wie in der Schweiz (Lugano Vertragsstaat). Das schlimmste, was passieren könnte, wäre nicht mehr an die Daten heranzukommen.
Weiterzugsinstanz müsste LG München sein.
Das Ganze macht aber die Besetzung wohl etwas einfacher in diesem Schiedsgericht, da wir mehr Leute kennen für deutsches Recht.
Um die Impressumspflicht kommen wir wohl nicht herum, ansonsten so weit es geht schweizerische Datenschutzstandards.
Das wärs bis jetzt zu den Verhandlungen.
Keine Fragen
mitgeteilt von: MBR
Am Urabstimmungssystem wird fleissig weiter gearbeitet. Die Finalisierung der Inbetriebnahme des ID Servers liegt aktuell bei STH. VVVote ist mehr oder weniger Einsatzbereit. STH Muss noch das Antragseinreichungsinterface für VVVote schreiben.
Escap arbeitet am Portal zu Zeit. Dieses wird nun in Bootstrap neu gemacht von der Oberfläche her, hier könnt ihr schon etwas reinschnuppern: abstimmung.piratenpartei.ch
Protokoll der Sitzung vom 29. Februar 2016
Abstimmungeingereicht von: MBR RSI
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen die folgende Statutenänderung an die kommende PV einzureichen: #7313
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7313
Art. 5.1 (1)
Kein Diskussionsbedarf
Abstimmungeingereicht von: MBR RSI
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen die folgende Statutenänderung an die kommende PV einzureichen: #7312
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7312
Art. 5.1 (2) + Art 5bis
RSI macht die Begründung, Stefan guckt drüber.
eingereicht von: MBR RSI
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen die folgende Statutenänderung an die kommende PV einzureichen: #7283
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7283
Art. 6.1 & 7.3
RSI macht die Begründung, Stefan guckt drüber.
eingereicht von: MBR RSI
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen die VAR wie folgt ändern:
Alt
Art. 5 Anträge
1. (....)
2 An der Versammlung in Natura werden nur Anträge behandelt, die bis 14 Tage vorher eingereicht sind.
3 Über die Zulassung von Antägen entscheidet das Präsidium der Piratenversammlung binnen Wochenfrist. Die Tagesordnung wird spätestens fünf Tage vor Versammlung versendet.
Neu
Art. 5 Anträge
1. (....)
2 An der Versammlung in Natura werden nur Anträge behandelt, die bis einundzwanzig Tage vorher eingereicht sind.
3 Über die Zulassung von Anträgen entscheidet das Präsidium der Piratenversammlung:
a. für die Versammlung in Natura binnen vierzehn Tagen;
b. für die Urabstimmung bei Statutenänderungsanträgen binnen vierzehn Tagen und bei übrigen Anträgen binnen sieben Tagen.
4 Sofern nicht anders bestimmt, können Anträge ein- oder mehrsprachig eingereicht werden. Über Übersetzungen wird nicht gesondert abgestimmt.
eingereicht von: MBR RSI
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen die VAR PPS wie folgt zu ändern:
Alt
Art. 6 Verfahren
1 Die Wahl an der Versammlung in Natura kann offen erfolgen, wenn sich nur ein Kandidat für das Amt stellt. Andernfalls erfolgen Wahlen immer geheim.
2 Die geheime Wahl erfolgt mit absolutem Mehr. Erreicht in einem Wahlgang kein
Kandidat das absolute Mehr, so wird der Kandidat mit den wenigsten Stimmen eli-
miniert und es erfolgt ein weiterer Wahlgang. Erreicht der einzige Kandidat das
absolute Mehr nicht, so bleibt das Amt unbesetzt.
Neu
Art. 6 Verfahren
1 Die Wahl an der Versammlung erfolgt in der Regel offen.
2 Die Wahl erfolgt mit absolutem Mehr. Erreicht in einem Wahlgang kein Kandidat das absolute Mehr, so wird der Kandidat mit den wenigsten Stimmen eliminiert und es erfolgt ein weiterer Wahlgang. Erreicht der einzige Kandidat das absolute Mehr nicht, so bleibt das Amt unbesetzt.
Begründung
Es hat sich an mehreren Versammlungen gezeigt, dass eine geheime Wahl an In Natura Versammlungen nicht unbedingt das praktischste ist. Deshalb obiger Änderungsantrag.
eingereicht von: MBR RSI
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge das VAR wie folgt ergänzen:
Neu:
Art. 8bis Übersetzung
1 Das Präsidium der Piratenversammlung veranlasst die Übersetzung des Verfahrens.
2 Die Übersetzung der Debatte ist Sache der Mitglieder. Sie muss unter Nennung eines Übersetzers bis zwei Wochen vor der Versammlung gegenüber dem Präsidium bekannt gemacht werden.
Begründung
Der Grund für die 14 Tage vor PV melden der Übersetzer ist deswegen angebracht, weil sich eine vorhande oder nicht vorhande Übersetzung massiv auf die Länge der Versammlung auswirkt, wir brauchen wenigstens ein bisschen Planbarkeit. Eigentlich müsste man so Sachen noch VIEL früher.
Diskussion
-
eingereicht von: MBR RSI
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen das VAR wie folgt zu ergänzen:
Neu:
Art. 8ter Fristen
1. Die Versammlung wird spätestens sechs Wochen vor ihrem Beginn einberufen.
2. Die Tagesordnung wird spätestens fünf Tage vor der Versammlung versendet.
Diskussion
-
eingereicht von: MBR RSI
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen das VAR wie folgt zu ergänzen.
Neu
Art. 9 Wortbegehren
1-4 (.......)
5 Auf dem Podium darf das Wort in der Debatte nicht ergriffen werden.
eingereicht von: MBR RSI
Antragstext:
Alt
Art. 10 Beschlussfassung
1 (.....)
2 Änderungsanträge werden vor dem betreffenden Hauptantrag abgestimmt.
Neu:
Art. 10 Beschlussfassung
1 (.....)
2 Änderungsanträge werden vor dem betreffenden Hauptantrag abgestimmt. Die Abstimmung erfolgt mit einfachem Mehr.
Man mag hier zwar den Vorwurf von Bloatware erheben, doch die Praxis hat gezeigt, dass es an den PVs in der Hitze des Gefechts immer wieder grosse Unsicherheit bei den Anderungsanträgen auf Statutenänderungsanträge gibt. Um dies zukünftig sicherer und schneller klären zu können soll es hier schwarz auf Weiss stehen.
Diskussion
-
eingereicht von: MBR RSI
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen das VAR wie folgt zu ändern:
Alt
Art. 11 Stellen von Ordnungsanträgen
1-3 (....)
Neu
Art. 11 Stellen von Ordnungsanträgen
1-3 (....)
4 Auf schriftlichen Antrag kann bei einzelnen Wahlen und Abstimmungen vom Versammlungs- und Abstimmungsreglement abgewichen werden. Die Abstimmung erfolgt mit Zweidrittelmehr.
Begründung
Lex Wäckerlin
Diskussion
-
eingereicht von: MBR RSI
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen das VAR wie folgt zu ändern:
Alt:
Art. 16 Ordnungsantrag auf Änderung der Reihenfolge der Traktanden
1 Der Antragsteller schlägt eine geänderte Reihenfolge von Traktanden vor, die noch nicht in Behandlung standen.
Neu
Art. 16 Ordnungsantrag auf Änderung der Reihenfolge der Traktanden
1 Der Antragsteller schlägt schriftlich eine geänderte Reihenfolge von Traktanden vor, die noch nicht in Behandlung standen.
Diskussion
-
eingereicht von: MBR RSI
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen das VAR wie folgt zu ändern:
Alt
Art. 18 Ordnungsantrag auf Unterbrechung der Protokollierung
1-2 (....)
3. Die Protokollierung von Ordnungsanträgen findet immer statt.
4 (......)
Neu
Art. 18 Ordnungsantrag auf Unterbrechung der Protokollierung
1-2 (....)
4 (......)
Diskussion
-
eingereicht von: MBR RSI
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschhliessen das VAR wie folgt zu ergänzen.
Neu
Art. 24bis Abstimmungen
1 Über Anträge wird in Zustimmungswahl abgestimmt.
2 Voneinander unabhängige Anträge werden einzeln behandelt.
3 Haupt-, Änderungs- und Gegenanträge werden an der Urabstimmung als Abstimmungsfragen aufgeführt. Jede mögliche Kombination von Änderungsanträgen zu den jeweiligen Haupt- oder Gegenanträgen gilt ebenfalls als Abstimmungsfrage.
4 Ab neun Abstimmungsfragen wird in zwei Abstimmungen zuerst über die Änderungsanträge und danach über die, allenfalls vorgängig geänderten, Haupt- und Gegenanträge abgestimmt.
5 Abstimmungen nach Absatz 4 dauern je eine Woche und werden in kurzer Folge durchgeführt.
eingereicht von: ABR MBR
Antragstext:
ABR: ich hätte gerne einen offiziellen Briefkopf für das PPV, falls wir mal altmodisch per Post kommunizieren müssen. Diskussion über Aussehen etc. pp gerne per Mail.
MBR: Wir wollen auch so tolle Stempel wie der ZS PPV hat. Wir brauchen einheitliche Briefköpfe und Signaturen für Email und Newsletter (aka offizielle Nachrichten an die Basis)
DiskussionAlex unterhält sich mit der Kommunikationsexpertin Valentina.
Keine Einwände.
eingereicht von: MBR
Es gibt die Idee dass Mitgliederbeiträge via Shop bezahlt werden können. Dies hat neben verschiedenen Administrativen Hindernissen auch einen Impact auf das Partizipationsrecht, durch die Latenz beim Verbuchen in die MDB. Da müssen wir noch genau schauen wie wir dazu stehen.
Diskussioneingereicht von: MBR
Diskussioneingereicht von von: MBR
Variatext:
Ich habe ein Schreiben vorbereitet, was wir den Leuten senden können, die sich von offizieller Kommunikation des PPV abmelden wollen, technisch hat STH dazu alles nötige vorbereitet, jetzt geht es noch um das rechtliche und um den genauen Wortlaut:
https://ppv.piratenpad.de/abbest
eingereicht von von: DCE
Variatext:mitgeteilt von: MBR
Ich habe heute im Vorprotokoll des Vorstandes folgende Anmerkung zu der Beschwerbe eines Vorstandsmitglieds bezüglich des nächsten PV Termins gemacht:
Ein Vorstandsmitglied hat mir kürzlich gesagt, es sei nicht zufrieden damit, dass die kommende PV am 17.9. so kurz vor der Volksabstimmung sei. Das PPV nimmt dazu wie folgt Stellung: Der Vorstand hat letztes Jahr in seinem Protokoll eine PV 10-12 Wochen vor der Abstimmung gewünscht. Wir haben uns an der letzten Abstimmung vom 2016 orientiert und sind ziemlich genau 10 Wochen vor dieser, die PV im Herbst soll nach Auffassung des PPV nicht zu früh stattfinden, weil es dort immer ums Budget des Folgejahr geht. Das Protokoll des Vorstandes ist hier , Die Abstimmungsdaten der Eidgenossenschaft "hier": https://www.admin.ch/ch/d/pore/va/vab_1_3_3_1.html eine Kalenderwochenübersicht gibt es hier Wir hoffen damit der Kritik des Vorstandsmitglieds angemessen Rechenschaft abgelegt zu haben. Das PPV kann nichts dafür, dass die Eigenossenschaft die Abstimmungstermine von Q3 und Q4 so nahe zusammen legt.
Desweiteren möchten wir den Vorstand darauf aufmerksam machen, dass die PV 2017v1 vermutlich nach der Volksabstimmung 2017 Q1 stattfinden wird. Dies nur als hinweis, damit ihr entsprechend die Parolenfassung planen könnt.
mitgeteilt von: MBR
An Televotia wird zur Zeit aktiv gearbeitet, es ist wieder mehr Fahrt drinn in dem ganzen. Wir kämpfen noch mit einigen Bugs/Configproblemen am ID Server. Das Portal ist noch nicht fertig entwickelt. Wir versuchen im Laufe das Augustes Richtung Release zu gehen, aber das ist nur eine Schätzung.
Der Vertrag mit Bayern liegt aktuell beim Anwalt den der LaVor By eingeschaltet hat. STH hat dort nochmals nachgebohrt.
Protokoll der SItzung vom 17. Mai 2016
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Das Präsidiun der Piratenversammlugn möge die Anzahl und Länge der PVs für 2017 festlegen. Der Vorstand hat uns die selbe Rückmeldung wie für 2016 gegeben. 2 PVs à 1 Tag sind gewünscht. Jeweils einige Wochen vor dem Abstimmungstermin, zwecks Parolenfassung.
Der Vorstand hätte die PV gerne circa 10 Wochen vor einer Volksabstimmung.
Fragestellung
Wir beauftragen Valentina mit der Suche nach zentralen Räumlichkeiten für jeweils 1tägige PVs in den KW 9/10 und 35-37. Über die Endgültige Daten entscheiden wir nach Vorlage der Offerten für die Räume.
eingereicht von von: DCE
Wie kriegt ich Zugriff auf das Civi?
Diskussioneingereicht von von: MBR
Variatext:eingereicht von von: MBR
Variatext:
Auch wir müssen unser Budget-Antrag fürs 2017 rechtzeitig an die PV 2016v2 einreichen und am besten vorgängig auch die Schatzmeister darüber orientieren was wir beantragen werden.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:30.
Die nächste Sitzung wird im Umlauf festgelegt.
mitgeteilt von: MBR
Ende Juli haben mir die Entwickler von Televotia an der Sitzung mitgeteilt, dass der ID Server und das Discourse bald Ihren Betrieb aufnehmen können.
mitgeteilt von: STH
Mail an den Vorstand der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Bayern betreffend den öffentlichen Betatest von Televotia
Lieber Vorstand der bayrischen Piraten
Wir planen Anfang August erste Komponenten unseres Debatten- und Urabstimmungssystems Televotia einem öffentlichen Betatest auf der vom Landesverband Bayern bereitgestellten Infrastruktur zu unterziehen. Konkret geht es vorerst um Discourse und den ID-Server, das Portal und vvvote werden mit hoher Wahrscheinlichkeit in den folgenden Monaten in Betrieb genommen.
Obschon die Vertragsverhandlungen noch nicht abgeschlossen sind, gehen wir davon aus dass dies kein Hinderungsgrund für einen öffentlichen Betatest ist, da betreffend den Vertragsinhalt bereits weitgehend Einigkeit besteht. Insbesondere gehen wir davon aus, dass der Datenschutz gewährleistet ist und sind bereit die Dienstleistung rückwirkend seit Anfang Jahr zu bezahlen, da wir diese ja bereits in Anspruch genommen haben und sei es auch nur zu Testzwecken.
So oder so möchten wir den Vertrag möglichst bald abgeschlossen wissen, damit wir dann auch sorgenfrei in den Wirkbetrieb übergehen können.
Liebe Grüsse
Stefan Thöni
Rechtsbeauftragter des
Präsidiums der Piratenversammlung
Piratenpartei Schweiz
hier geht etwas, hatte am vergangenen Wochende Kontakt mit der 1. Vorsitzenden von Bayern und das sollte jetzt bis Ende August erledigt sein. Moira wird den Vertrag am BPT für die PPS unterschreiben.
mitgeteilt von: MBR
Am 27.7.2'016 habe ich die aktualisierte Version des VAR publiziert. https://www.piratenpartei.ch/2016/07/27/aenderung-am-versammlungs-und-abstimmungsreglement/
Das Mail an die Mitglieder bezüglich den ganzen VAR Änderungen wurde Anfangs August an alle Mitglieder versendet.
mitgeteilt von: MBR
DCE war fleissig und hat die Übersetzung des VAR korrigiert, STH und MBR haben es dann mit DCE in insgesamt 3 Sitzungen nochmals durchgesehen, damit es möglichs dem deutschen Original entspricht.
Der Umlaufbeschluss zur Annahme des VAR auf FR #7426
Das französische VAR wurde am 31.7. und 1.8. auf partipirate.ch publiziert. (fälschlicherweise Zweimal)
mitgeteilt von: MBR
Ich habe bei der DI die aktualisierung unserer Openslides Instanz verlangt und dass wir endlich eine ordentliche Subdomain bekommen. Weiteres im Ticket: #7395
Hallo zusammen
Ich möchte euch bitten die Openslides Instanz auf Openslides 2.0 upzugraden.
Die Oberfläche wurde neu gemacht, daher benötigt das PPV einige Zeit sich einzuarbeiten.
Und wie schon mit Jan besprochen möchten wir für das Tool gerne die subdomain slides.*.ch
Also zB slides.piratenpartei.ch das aber natürlich für alle Sprachen.
Danke im Voraus
Moira
Vizepräsident der Piratenversammlung
Wir haben die neue Instanz bis jetzt nicht erhalten.
MBR: Daniel bitte der IT massiv auf die Füsse Stehen. Email an philipp.hug@piratenpartei.ch und jan.fader@piratenpartei.ch
mitgeteilt von: MBR
wir haben eine Offerte vorliegen für die PV 2017 in Olten.
Die Offerte muss dann noch auf die beiden genauen Daten und auf die korrekten Kontaktdaten des PPV und der PPS Rechnungsadresse angepasst werden, das wird Valentina vornehmen wenn wir den Beschluss gefasst haben.
Das Präsidium der Piratenversammlung möge daher beschliessen diese Offerte gem. Anhang, vorbehaltlich richtiger Adressierung zu genehmigen und die Daten für die PV 2017 wie oben genannt festzulegen.
Das Budget wird entsprechend an der kommenden PV beantragt.
Beschluss wurde einstimmig angenommen
mitgeteilt von: MBR
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen die VAR wie folgt anzupassen.
alt
Art. 11
1-3 (..............)
4 Auf schriftlichen Antrag kann bei einzelnen Wahlen und Abstimmungen vom Versammlungs- und Abstimmungsreglement abgewichen werden. Die Abstimmung erfolgt mit Zweidrittelmehr.
Art. 23 Ordnungsantrag auf Änderung des Reglements
1 Der Antragsteller schlägt eine Änderung dieses Reglements vor.
2 Der Ordnungsantrag ist abzustimmen und benötigt eine Zweidrittelmehrheit.
neu
Art. 11
1-3 (..............)
4 aufgehoben.
Art. 23 Ordnungsantrag auf Änderung des Reglements
1 Der Antragsteller schlägt schriftlich eine Änderung dieses Reglements vor.
1bis Der Antragssteller schlägt eine einmalige, auf ein Traktandum oder eine Abstimmung begrenzte, Änderung des Reglements vor.
2 Der Ordnungsantrag ist abzustimmen und benötigt eine Zweidrittelmehrheit.
Da dieser Absatz, neu Artikel doch einen erheblichen Eingriff in den üblichen Lauf der Dinge einer Versammlung betrifft, sollte dieser Ordnungsantrag auch einen eigenen Artikel erhalten. Ich danke Stefan für diesen hinweis.
Beschluss wurde einstimmig angenommen
mitgeteilt von: MBR
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen das VAR wie folgt anzupassen:
Alt
Art. 10
1-6 [....]
7 Sind auf einer Versammlung nicht mehr Kandidaten als Posten vorhanden, so werden diese einzeln und offen durch Handheben gewählt, andernfalls wird geheimabgestimmt. Vorbehalten ist der Ordnungsantrag auf geheime Beschlussfassung
ne
Art. 10
1-6 [....]
7 aufgehoben
Dieser Absatz wurde durch die Änderung an Artikel 6 bezüglich der offenen Wahl als default überflüssig.
Beschluss wurde einstimmig angenommen
mitgeteilt von: MBR
Das PPV möge beschliessen das Urabstimmungssystem Televotia Schrittweise in Betrieb zu nehmen. Im ersten Schritt sollen der ID Server und das Discourse, da die zu erst fertig werden, in Betrieb genommen werden.
Die Inbetriebnahme der Teilsysteme ID-Server und Discourse erfolgt in zwei Schritten
Die Inbetriebnahme und Information der Mitglieder wird von MBR Koordiniert, da sie auch die Koordination der Televotiaentwicklung inne hat.
Nehmen wir den Antrag an?
Beschluss wurde einstimmig angenommen
eingereicht von MBR
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen das VAR auf Französisch gemäss angehängtem PDF in Kraft zu sezten per sofort (sobald der Beschluss steht).
Beschluss wurde einstimmig angenommen
Protokoll der Sitzung vom 21. Juni 2016
Abstimmungeingereicht von: MBR
Die DI arbeitet an einer neuen IT Strategie, Sie tut dies schon einige Wochen, hat aber weder uns noch den Vorstand offiziell darüber informiert, was bei einigen Leuten für einigen Unmut sorgte. Trotzdem wollen wirs mal auf die konstruktive Schiene probieren.
Das Ticket der DI findet ihr hier: #7362
Unsere physische Hardware geht bald EoL, daher soll wie folgt:
- Bestehenden Dienste aufstellen
- Analysieren ob diese noch benötigt werden
- Lösungsvorschläge für Betriebsszenarien aufstellen
Pad unter https://piratenpad.de/p/CHIT#7362 begonnen.
JFA: @all: Könnt ihr mal einen Blick auf das Pad unter https://piratenpad.de/p/CHIT#7362 werfen, dieses wo notwendig ergänzen/bearbeiten und mir Feedback (über dieses Ticket oder per direkter Mail an mich) zukommen lassen.
Die Fragen an uns sind nun:
Weitere Fragem sind gerne willkommen.
Pad: https://ppv.piratenpad.de/PRT-2016-07-IT
Das Präsidium der Piratenversammlung möge MBR damit beauftragen in Rücksprache mit den anderen Mitlgiedern des PPV eine offizielle Stellungnahme zu verfassen und diese der DI zukommen zu lassen.
Abstimmungeingereicht von: DCE
Antragstext:
Daniel beantragt das folgende Buget zu verabschieden und es an PV zu traktandieren
Begründung
DCE J'ai préparé un projet de budget 2017 pour la PPV. Le nombre d'assemblées pirates potentielles a été fixée à quatre après discussion avec Guillaume Saouli qui a demandé la possibilité d'en organiser ce nombre afin de pouvoir notamment clarifier les prises de position pour les votations. Dès que Televotia entrera en production ce nombre d'assemblées potentielles ne sera plus pertinent et sera alors ramené à deux.
Zurückgezogen
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Moira beantragt das folgende Buget zu verabschieden und es an PV zu traktandieren
eingereicht von: DCE
Inclure dans le Règlement de l'Assemblée Pirate et des votations (VAR) l'obligation pour toute personne introduisant une motion et la soutenant de s'identifier nommément. Actuellement seul le pseudonyme suffit.
Motivation:
Aux débuts du PPS, les membres se connaissaient presque tous. De plus, le panel des membres était constitué principalement de personnes versés dans les technologies de l'information et de "Geeks" qui avaient l'habitude de se connaître sous pseudonyme. En outre, chacun savait par la force de l'habitude où trouver la correspondance entre le pseudonyme et l'identité.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 19:37.
Die nächste Sitzung wird per Doodle oder Chat festgelegt.
Beauftragte
mitgeteilt von: MBR
Der Vertrag mit Bayern zum Hosting von Televotia wurde am 27.8.2016 auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland. Vertrag wird bei mir zu den Akten gelegt.
mitgeteilt von: ABR
Infotext Stempelfirm angefragt, sollen definieren, wie Stempel aussehen soll, und dann kann offerte erstellt werden
mitgeteilt von: MBR
Das PPV möge beschliessen den Antrag auf Neuwahl des PGER Präsidenten zu stellen.
Begründung s, Antrag #7474
Der Antrag wurde eintstimmig angenommen
Protokoll der Sitzung vom 16. August 2016
Abstimmungeingereicht von MBR
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlug möge beschliessen den Budget Antrag an die PV 16v2 für das Televotia Hoting um 100€ auf 600€ zu erhöhen, dies ist gemäss dem am Samstag unterschriebenen Vergtrag notwendig.
Begründung
Da sich bei dem Abschluss der Vertragsverhandlungen und der Analyse des Bedarfs der Leistung des Virtuellen Maschinen für das Hosting herausgestellt hat, dass dieser höher ist als ursprünglich projektiert, haben wir der Erhöhung auf 600€/per annum zugestimmt.
eingereicht von: MBR
Das PPV möge über die Traktandierung der folgenden Anträge an die Piratenversammlung befinden: https://projects.piratenpartei.ch/versions/858
Beschluss
Es wird nachfolgend aufgeführt wie über die einzelnen Anträge befunden wird, dies ist der Beschluss zu den einzelnen Anträgen:eingereicht von: MBR
Antragstext:
Wir müssen noch die Tagesordnung erstellen und versenden. https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/Traktanden-2016-September
DCE: übernimmt die Erstellung der TO während der Sitzung und kümmert sich danach um deren Übersetzung.
Abstimmungeingereicht von: ABR
Wir machen pro Person je einen Satz Stempel mit 3-4 Stempel. Pro Satz sollen folgende Stempel gemacht werden:Wir werden die Stempel erst im 2017 produzieren. Bis dahin erarbeiten wir die Layouts und stimmen diese ab.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 14:26.
Die nächste Sitzung wir via Signal abgestummen und sollte noch vor der PV im Mumble stattfinden.
mitgeteilt von: MBR
Wie von der letzten PPV Sitzung beauftragt, habe ich unsere Anforderungen an die Nationale IT der PPS Formuliert und diesen rechtzeitig zum letzten Jour-Fix vom 7.9.2016 mitgeteilt. Die Televotia-Anforderungen sind hier bewusst ausgelassen.
eingereicht von MBR
Antragstext
Das PPV möge beschliessen den Antrag auf Neuwahl des PGER Präsidenten zu stellen.
Begründung s. Antrag #7474
*Der Antrag wurde angenommen.
eingereicht von MBR
Antragstext
Ich als Vizepräsident der Piratenversammlung beschliesse, dass folgendes Material beim PIratenshop.ch zu ordern sei:Es sei in einer geeigneten Papeterie je 15 Bögen in 3 Farben für die Stimmkarten zu beschaffen. Grammatur 160-200gr/qm
Es sei das Porto für den Import der Abstimmungsblöckchen für die Geheime Abstimmung aus Bayern zu bezahlen.
Es sei mit der PPZS auszuhandeln zu welchen Konditionen wir 25 von ihren Notizblöcken erhalten und es seien diese zu beschaffen.
*Stickers werden nur über das PPV Budget genommen, wenn der Vorstand das nicht beisteuern will.
Mit der Beschaffung beauftragt wird Valentina
Die Auslagen für das Material sind von der Partei zu tragen. Rechnungen und Quittungwn an finance@piratenpartei.ch einreichen.
*Der Antrag wurde angenommen von MBR.
KommentarProtokoll der SItzung vom 29. August 2016
Abstimmungeingereicht von: MBR
Das PPV möge festlegen, wie die Aufgaben auf der PV 16v2 aufgeteilt werden, wer was macht und sich um was kümmern muss.
Folgende Aufgaben sind zu erledigen.
Podiumeingereicht von: MBR
Auf dem BPT hat sich ergeben, dass Tobias Stenzel sehr wahrscheinlich zu unserer PV kommt. Er ist der Hauptentwickler von Televotia. Gerne möchte ich, dass wir Ihm einen Redeslot einräumen. Den genauen Zeitpunkt werden wir noch im Umlauf/Billateral festlegen.
DiskussionSitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 14:26.
Die nächste Sitzung wird per Signal ausgeklüngelt.
Protokoll der Sitzung vom 12. September 2016
Abstimmungeingereicht von: MBR
Rückblick auf die letze PV:eingereicht von: MBR
Beschluss zu Ort und Daten in #7367. Es geht jetzt eigentlich darum die Aufgaben zu verteilen.
Taskseingereicht von: MBR
Antragstext:
Wollen wir Openslides weiter verwenden?
Sitzung wird für 15 Minuten pausiert bis 15:45
eingereicht von: MBR, RSI
Das in Arbeit befindeliche Dokument wurde den Mitgliedern des PPV per Mail zugesendet.
DiskussionBeauftragte
mitgeteilt von: MBR
Schatzmeister der Piratenpartei Schweiz hat kürzlich seinen Rücktritt bekannt gegeben und damit den Weg für Neuwahlen des Schatzmeisters freigegeben.
mitgeteil von STH
Leider ist es wiederholt zu beleidigenden Rückmeldungen auf unsere
E-Mail, speziell Rechnungen und Einladungen gekommen.
Vorstandsbeschluss:
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7616
Falls bei euch ähnliches geschieht, könnt wenn gewünscht ihr die Sache
ans Mitgliederbetreuungsteam der PPS weiterreichen. Dazu bitte in die
Queue "PPS Members" im OTRS verschieben oder per Mail an
members@piratenpartei.ch melden.
mitgeteilt von MBR
Gestern war wieder Televotiastizung und die nächste ist am 12.2. um 20:30. Der ID Server tut jetzt soweit wie es aussieht und Stefan arbeitet am Syncen mit der MDB. Discourse zickt gerade noch, sollte aber bald wieder da sein. Wenn wir Glück haben und uns nichts mehr dazwischen kommt, dann könnte es auf die PV mit Discourse und ID Server endlich klappen für den Betateststart.
nicht mehr aktiv
Protokoll der Sitzung vom 4. Dezember 2016
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Beschluss zu Ort und Daten in #7367. Aufgabenverteilung ist wie folgt beschlossen worden an der letzten Sitzung
TasksNun geht es um Statusupdates heute
DiskussionWollen wir das dieses Mal machen?
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Deswegen schlägt MBR vor Jolanda und Valentina als Beauftragte des PPV von Ihren Verpflichtungen zu entbinden. Es steht diesen Personen frei, jeder Zeit wieder wieder eine Beauftragung wahrzunehmen.
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Stempelentwürfe sind im Ticket #7628 zu finden.
DiskussionAbstimmung
Wer ist für beide Stempel?
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Der Vorstand hat an seiner letzten Sitzung in Beschluss #7616 beschlossen, dass er mit unangemmesen Rückmeldungen von Mitgliedern kurzen Prozess machen wird.
Ich beantrage an das Präsidium der Piratenversammlung, dass Mitglieder, die auf unser Anschreiben hin unflätig und oder beleidigend reagieren weil wir sie kontaktieren in offiziellen Angelegenheiten, wie Einladungen oder Traktandenversand, dass wir diese an das für die Mitgliederverwaltung verantwortliche Vorstandsmitglied überweisen. Dieses entscheidet dann über das weitere Verfahren mit diesem Mitglied.
AbstimmungZitat:
ihr verdammten arschlöcher schickt mir
eure news obwohl ich nur ein mal
für euer verdammtes kopfgenicke
einbezahlt habe.
ihr seid alle arschlöcher.
noch mal eine mail von euch
und ich gehe in die medien.
ich habe selber ein netzwerk.
lihr arschlöcher !
lasst mich in ruhe.
wollt ihr mich rausfordern ?
ok.
Diese Person wurde schon mehrfach ausfällig gegen Absender von offiziellen Nachrichten der Partei. Es sind im OTRS drei Antworten in ähnlicher Manier wie das oben zitierte zu finden.
Die Frage ist nun ob das PPV den Fall einfach an das für die Mitgliederverwaltung verantwortliche Vorstandsmitglied überweist oder ob wir rechtliche Schritte einleiten wollen.
Diskussion
MBR: Betroffens Mitglied bereits ausgetreten worden.
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Wir sollten auch an diese PV wieder einige Anträge von uns aus stellen wie:eingereicht von MBR
Änderungsantrag auf Geschäft «Traktandenliste»
Neu:
Art. 10 Abs. 2bis [oder auch Art. 10 Abs. 7, da eine Spezialregelung sowieso nicht so richtig in den allgemeinen Teil passt]
Änderungsanträge auf Geschäfte, welche die Reihenfolge der Traktanden festlegen, benötigen eine Zweidrittelmehrheit.
[oder Änderungsanträge auf das Geschäft «Traktanden» benötigen eine Zweidrittelmehrheit.
[Die 2. Variante birgt die Gefähr, dass das Geschäft dann am Ende nicht "Traktanden" heisst und somit die Regel nicht greift ;), wäre aber dafür präziser/"schöner".
Die Formulierungen sind als Hybrid zwischen den Formulierungen der allgemeinen Regelungen und den spezifischen Ordnungsanträgen gedacht.]
Alt:
Abs. 1 Der Antragsteller schlägt das Nichteintreten auf eines oder mehrerer Geschäftes vor.
Neu:
Abs. 1 Der Antragsteller schlägt das Nichteintreten auf eines oder mehrere Geschäfte vor.
eingereicht von MBR
Eine Ausführung zur Problematik mit den Publikationsorganen findet sich hier: https://projects.piratenpartei.ch/attachments/download/2587/Publikationsorgan%20v%200.3.pdf
Die Ausgangslage war, dass wir ja auf der italienischen Seite nix publizieren und diese auch nicht gepflegt wird. Deshalb haben wir bei unserem Juristischen Beauftagten Renato eine Auslegung zu dieser Frage und Handhabungsempfehlungen angefordert. Das oben verlinkte Dokument enthält genau dies.
Alt:
Art. 8ter Fristen
Neu:
Art. 8ter Fristen und Ankündigung
Abs. 3 Der Versand erfolgt mit Verweis auf das Publikationsorgan.
[oder: Der Versand beinhaltet einen (zusätzlichen/genauen) Verweis auf das Publikationsorgan.]
[Da ich die Ansicht von Stefan hineingenommen habe, möchte ich nochmals darauf hinweisen, dass diese Änderung keine Notwendigkeit ist und weggelassen werden könnte.]
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Nach der letzten PV wird es nötig das VAR hinsichtlich des Modus bei der Parolenfassung anzupassen. Die Basis wünscht bei den PV in Natura mit Nachdruck dass die Parolen mit Doppelfrage gefasst werden.
Passen wir das nicht an, wir Lex Wäckerlin exessiv zur Anwendung kommen, wie sich dies bereits an der letzten PV abzeichnete.
Variante 1:
Die Parolenfassung erfolgt in zwei Abstimmungen. In der ersten wird über die Parole entsprechend der amtlichen Vorlage mit Ja oder Nein, in der zweiten über die Fassung der Parole abgestimmt.
Variante 2:
Die Parolenfassung erfolgt in zwei Abstimmungen. In der ersten wird über die Parole entsprechend der amtlichen Vorlage mit Ja oder Nein, in der zweiten über die Stimmempfehlung abgestimmt.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 16:46 UHR
Die nächste Sitzung ist am 27.02.2017 in Mumble um 21:00 CEST.
mitgeteilt von: MBR
Aktuell funktioniert der ID Server mit jenen Funktionen die wir für das Discourse benötigen. Einem Closed Beta ab der PV steht dem nach nichts mehr im Wege, so nix kaputt geht.
Protokoll der SItzung vom 06. Februar 2017
Abstimmungeingereicht von: MBR / DDC / KBR
Antragstext:
Soll der Vorstand Jahresberichte zusätzlich zur Jahresrechnung vorlegen?
_ #7637 Jahresbericht und Jahresrechnung 2016 mit Decharge-Erteilung für Vorstand_
Sind das ein oder zwei Anträge beziehungsweise gibt das ein oder zwei Abstimmungen.
Ergebnis: ein Antrag nur Finanzenbezogen. Es steht der Gesamtvorstand drin weil der Schatzmeister verpufft ist.
Moira: Wollen wir einfach einfach kurz nur sagen, dass wir als PV weitermachen wollen, und gar kein eigener TO-Punkt bringen wollen. Alex & Daniel dafür.
eingereicht von: DDC
Die Versammlung findet am 05. März 2017 im Bahnhof Büffet, Raum Hilary/SAC in Olten von 10:30-18:00 statt. Die Akkreditierung beginnt um 09:30.
Diskussion
DDC: Ich hab die Politik um den Mittag rum angeordnet damit man das Hotswappen kann.eingereicht von: KBR
Antragstext:
ahoi zusammen
Könnte evtl. diese Übersetzung des Positionspapier unter Varia an der
PV171 eingefügt werden? geht eher darum, dass es auch alle Leute
nochmals gesehen haben und evtl. in der Einladgung auftaucht...
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7400
Danke auch für evtl. Ergänzung um weiteren VP der PPS.
Danke für Eure Bemühungen, Gruss und bis am 5.12.2017 in Olten
Kilian
Abstimmungeingereicht von von: MBR
Variatext:
https://latex.savvy.ch/project/58ac3f3fee720406039537bf
Publiziert: https://www.partipirate.ch/2017/02/22/1056354/
Diskussioneingereicht von von: MBR
Variatext:
Wir müssen noch erklär-Mailtexte-für die Televotia-Inbetriebnahme basteln.
RSI und ABR können Korrektur lesen. DDC hat keine Zeit zum Übersetzten.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 18:45.
Die nächste Sitzung ist am 21.03.2017 in Mumble um 21:00 CET.
mitgeteilt von: MBR
Im Laufe des 5. März 2017 konnten wir den Pirate Betatest für den ID Server und Discourse starten. Der Start verlief etwas holperig, weil am Nachmittag sich niemand mehr registrieren konnte. Dank dem kurzzeitigen und fleissigen Einsatz von TST und STH konnte der Fehler noch am selben Tag behoben und die Leute informiert werden. Danke an alle Beteiligten.
Am 13. März konnte der Betatest bereits auf alle Mitglieder der PPS ausgeweitet werden. Es sind keine grösseren Fehler aufgetreten, nur jede Menge Bounces im OTRS gelandet, die die Mitgliederverwaltung nun bereinigen muss.
Die Anzahl Supportanfragen hält sich in Grenzen und ist bis anhin durch mich und STH handlebar.
mitgeteilt von: MBR
Zur Zeit haben STH, TST, und ich Adminrechte und der Severin Bischof hat Modrechte, da das PPV ihn bereits letztes Jahr als Mod beauftragt hat. Jedes Mitglied des PPV kann in den Televotiasystemen Adminrechte haben, da wir gleichberechtigt sind. Ich bitte jedoch alle, genau zu achten was sie tun, lieber einmal zu viel nachfragen. Wir werden später im Frühjahr auch noch eine interne Schulung machen.
mitgeteilt von: MBR
Die Digitale Infrastruktur hatte am 15.3. ihr letztes Meeting und dort folgende wichtige Punkte beschlossen:Protokoll der Sitzung vom 26. Februar 2017
Abstimmungeingereicht von: MBR
DiskussionRSI Fasst den Auftrag einen intelligenten Schleichweg zur Umsetzung von Änderungs und Gegenanträgen für die PV zu finden, wegen den 4 Unterstützern + Antragsteller dens dafür braucht.
eingereicht von: MBR
Es war mir bereits bei der Einführung des Discourse bewusst, dass diese Diskussion und der damit verbundene zu fellende Beschluss unausweichlich auf uns zukommen werden. In Antrag #7656 hat STH gestern einen Antrag auf Hauptkategorie für die Sektion Zentralschweiz gestellt. Da ich als IT Verantwortliche nicht automatisch damit einverstanden bin, wurde dies dem Präsidium der Piratenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Ich stelle damit als IT Verantwortliche des Präsidium der Piratenversammlung folgende Anträge:Begründung
Ich begründe die oben beantragte Handhabung von Unterkategorien für Sektionen und eine Hauptkategorie damit, dass im Forum der Piratenpartei auch aktivere Sektionen, meistens nicht mehr als 20 Threads im Jahr hatten, eher weniger, und das auf aktive Jahre bezogen. Desweiteren fördert diese Handhabung die Wahrung der Übersichtlichkeit des Discourse. Für die Diversifizierung nach Art des Inhalt innerhalb einer Sektion kann mit Tags gearbeitet werden. Tages können ebenso wie Kategorien und Unterkategorien abonniert werden. Das Posten in Unterkatetorien von neuen Threads geht, Tags müssen dann ergänzt werden bei Bedarf, das ist aber sehr überschauberer Aufwand. Wenn der Thread bereits besteht kann per Mail problemlos auf den entsprechenden Thread geantwortet werden.
eingereicht von: STH
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen, eine Hauptkategorie für die Sektion Zentralschweiz mit je einer Unterkategorie für Politik und Orgafoo einzurichten.
Das Gespräch hat folgendes ergeben: Es gibt eine Kategorie "Sektionen und Regionen" für die inaktiveren oder wenig aktiven Sektionen und Regionen, für die aktiven Sektionen gibt es hingegen die Möglichkeit eine Hauptkategorie zu beantragen. Man erstellt sie nicht auf Vorrat.
Diskussioneingereicht von von: STH
Variatext:
Die Protokolle der Piratenversammlungen sollten unterschrieben und abgelegt werden, für den Fall, dass diese bei Banken oder Behörden vorgelegt werden müssen.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 22:11.
Die nächste Sitzung wird per Mail oder Signal festgelegt und dann publiziert.
mitgeteilt von: MBR
Beim ID Server müssen noch einige Features eingebaut werden, damit wir dann auch Gäste auf das Discourse loslassen können. Wenn die Entwicklung wie gewünscht erfolgen kann, wäre eine Betatestphase der neuen Feature ab Mitte oder Ende Mai möglich.
Die Abschaltung des Forums hängt von der Entwicklung des ID Servers ab.
TST arbeitet nur mit viel seiner zeitlichen Ressourcen am Portal. Wir hoffen Anfang Mitte Mai, so der ID Server die Entwicklung mithalten kann, mit dem Alfatest des Portal beginnen zu können.
mitgeteilt von: MBR
Das Ressort digitale Infrastruktur des Vorstandes hat an seiner letzten Sitzung vom 18. April entschieden, dass die bestehende Infrastruktur per Ende Juli auf neue Infrastruktur migriert werden soll. Grund dafür ist das Alter der parteieigenen Hardware die zur Zeit in Bern gehoused wird und die sehr rasch ersetzt bzw. abgeschaltet werden sollte. Das bedeutet für uns, dass der ID Server und das Discourse per Ende Juli zwingend produktiv laufen müssen, weil das Forum nicht migriert wird.
Der Antrag #7686 an den Vorstand bezüglich Migration wurde in der Stizung vom 25.4.2017 behandelt.
mitgeteilt von: :STH_
#7693 Es sollen Revisoren per Urabstimmung gewählt werden.
ABR: Müssen wir das zwangsläufig per Briefwahl abhalten? Gibt es eine Alternative?
MBR: Wir haben unten noch ein grosses Traktandum, ich sehe keine andere Lösung
ABR: Ich finde es etwas schade, da wir dies nach dem letzten Mal etwas vermeiden wollten, weil es doch Probleme gab.
Hätte die Revisorenwahl nicht Zeit bis zur nächsten PV?
MBR: Ich denke wir diskutieren das nachher noch im Detail.
DCE: Die Frage ist, ob Televotia bis zur nächsten PV fertig sein wird, wenn nein, dann brauchen wirs, wenn ja, dann können wir warten.
MBR: Wie gesagt, unten.
Protokoll der Sitzung vom 21. März 2017
Abstimmungeingereicht von: STH, RSI, MBR
Antragstext:
Es gibt einen Antrag auf Urabstimmung #7693 , da sehr sehr ungewiss ist ob die nötigen Funktionen bei Televotie im Vorgegebenen Zeitrahmen produktiv gehen können, wäre es sinnvoll das Verfahren per Brief durchzuführen. STH hat danach auch schon auf unserer Mailingliste gefragt. MBR hat RSI damit beauftragt vor drei oder vier Wochen, einen Vorschlag für die konkrete Umsetzung zu machen.
RSI hat dazu die notwendigen VAR-Änderungen entworfen:
Beschreibung
Folgender Artikel soll als Übergangsbestimmung in die VAR:
Art. B Übergangsbestimmungen Urabstimmung
1 Bis zur Fertigstellung der Urabstimmungssoftware nach Art. 24-26 wird die Urabstimmung nach Art. B durchgeführt. Art. B tritt bei Inbetriebnahme der Software automatisch ausser Kraft.
2 Die Urabstimmung erfolgt brieflich und geheim.
3 Abstimmungen erfolgen in Zustimmungswahl. Die zwei Abstimmungen über Parolenfassungen nach Art. 6 Abs. 3 werden gleichzeitig durchgeführt.
4 Die Stimmabgabe erfolgt schriftlich auf dem ausgegebenen Stimmzettel, welcher in ein Stimmcouvert einzulegen ist.
5 Das Stimmcouvert ist zusammen mit dem ausgegebenen und unterschriebenen Stimmrechtsausweis postalisch an den Präsidenten der Piratenversammlung zu schicken.
6 Stimmzettel ohne verschlossenes unmarkiertes Stimmcouvert sowie solche ohne unterschriebenen Stimmrechtsausweis sind ungültig.
7 Es gelten die Abstimmungstermine nach Art. 25.
8 Die Auszählung erfolgt durch Veröffentlichung der Stimmen.
9 Von der Auszählung wird ein Protokoll angefertigt, welches von den Auszählenden unterschrieben wird. Alle Stimmzettel und Stimmrechtsausweise werden versiegelt und mindestens ein Jahr lang archiviert.
Begründung
Die Wahl von Revisoren ist gewünscht und wir brauchen eine Möglichkeit, die Wahl durchzuführen, solange die Software noch nicht bereit ist. Auf Wunsch von Moira ist die Abstimmung geheim, was aktuell nur brieflich möglich ist. (Die einzelnen Bestimmungen sind in abgeänderter Form der VAR und der VAR ZS entnommen. Schaut bitte nochmals drüber)
eingereicht von: MBR
Ich habe das mal beantwortet.
- Anmeldung für Neue Discourse Teilnehmer/Members nicht auffindbar (da keine mehr LDAP gibts ja keine zentrale Anmeldeverwaltung mehr)
Es war nie geplant das Discourse an das LDAP/CAS anzubinden. Das Discourse ist und war schon immmer als Teil des Urabstimmungssystem der Piratenpartei Schweiz vorgesehen, seit an dessen neuer Ausführung zu arbeiten begonnen wurde. Die Anmeldung für neuen Mitglieder der Piratenpartei Schweiz wird in regelmässigen Abständen per Einladung manuell versendet. Die Anmeldung für externe ist erst nach Kompletierung des ID-Servers möglich, dann wird diese direkt möglich sein, wird aber trotz über den ID Server verwaltet, da dieser das Single-Sign-On der Urabstimmungsteilsysteme darstellt.
- PW Recovery finde ich gerade nicht
Wie Exception bereits erwähnt hat, kann das hier gemacht werden. Auf dem ID-Server kann der Resetlink unterhalb der Anmeldemaske gefunden werden. Im Discourse ist dies allerdings nicht verlinkt. Wir danken für diesen Hinweis und werden hier eine Nachbesserung anfordern.
- auch nach xx PW Versuchen gibts keine spezielle Meldung
Danke für diesen Punkt, wir werden dies im Team besprechen, entsprechende Änderungen werden den Televotia-Entwickler-Meeting-Protokollen zu entnehmen sein.
- Corporate Identity nicht PPS (ausser der Url und den Themen)
Die Piratenpartei Schweiz hat meines Wissensnach keine gültige und oder verbindliche Online Corporate-Identity. Discourse und das gesamte Televotia Setup für die Piratenpartei Schweiz halten sich an die Farbvorgaben des geltenden CD Manuals, dazu hin greifen Sie die aktuelle Entwicklung mit den orangenen Balken in einer eigenen Interpretation auf.
- Im Anmeldescreen steht noch Testphase
Discourse und der ID Server bleiben in der Testphase bis der ID Server inklusive Gästeanmeldungen vollständig funktioniert und dem Produktivbetrieb übergeben werden kann.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:31.
Nächst Sitzung wird per Signal festgelegt.
mitgeteilt von: DCE
Betrifft PV17.2 am 03.09: DCE kann nicht vor Ort sein, da er einen wichtigen Termin geschäftlichen Termin wahrnehmen muss.
Aufgrund persönlicher und gesundheitlicher Umstände war meine Präsenz und Leistung für die Partei in den vergangenen zwei Monaten nicht so stark wie es wünschenswert wäre. Televeotia kam deswegen ein wenig in Stocken, wir werden das aber jetzt wieder in Angriff nehmen.
Protokoll der SItzung vom 7. Mai 2017
Protokoll muss noch aufgeräumt werden
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen den Antrag #7716 "Nachwahlen" zu unterstützen, da dies von Statuten wegen gemacht werden sollte.
Abstimmungeingereicht von: PPV
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlumg möge oben verlinktes Budget für 2018 beschliessen und an der PV beantragen. Der Budgetantrag wird dem Vorstand zugestellt zur Eingliederung in den Hauptbudgetantrag, in diesem Antrag muss klar ersichtlich sein über welche Positionen des Budget das PPV verfügen kann, da sie ihm für seine Aufgaben zustehen. Sollte der Vorstand das Budget nicht berücksichtigen wird das PPV den Antrag selbstständig einreichen.
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Folgende Aufgaben müssen wir sicher verteilen, kein Anspruch auf Vollständigkeit
eingereicht von: MBR
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen zwei Piratenversammlungen für das Jahr 2018 zu planen. Diese sollen jeweils in einem Vernünftigen Abstand zu einer Volksabstimmungliegen hinsichtlich Parolenfassungen.
DatenFolgende Orte sind vorgeschlagen
DCE schaut wegen den Locations
eingereicht von von: MBR
Variatext:
Die Partei braucht neuen:
Diskussion
Das PPV ist sich einig, dass es sinnvoll ist hierzu noch einen Aufruf zu starten.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 16:16. Die nächste Sitzung wird im Signal oder per Mailingsliste ausgemacht.
Gäste
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Protokoll der SItzung vom 24. Juli 2017
Abstimmungeingereicht von: MBR
Rückblick:
Was lief an der PV 17.2 gut und was können oder müssen wir noch verbessern?
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Alex du hattest uns mal Preise genannt aber mir keine Produkte dazu angegeben. Die müsste ich noch haben, dann können wir das Thema abschliessen und das Budget dafür sprechen.
eingebracht von: MBR
Ich habe ein Pad für die PVs 2018 erstellt. Und auch eine Wikiseite.
eingereicht von von: MBR
Variatext:
Todos:
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:46
Die nächste Sitzung ist am 23..10.2017 im Café Mohrenkopf, Niederdörfli Zürich um 15:30 CEST. Protokollpad
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Protokoll der SItzung vom 11. September 2017
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen 3 runde Stempel 45mm Durchmesser und 3 rechteckige personalisierte Stempel zu bestellen auf das Budget des PPV 2017.
Entwürfe: #7628
Design: AbstimmungAlex bestellt, wegen Bezahlung mit Stefan schauen, Mail an finance@piratenpartei.ch
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 16:26.
Die nächste Sitzung ist am 20.11.2017 in Mumble um 20:00 CET.
PPV Mitglieder
mitgeteilt von: ABR
Damit wir bei der nächsten PV nicht wieder Material vergessen, habe ich ein Pad angelegt, aus dem ich eine Checkliste erstellen werde, um dies künftig zu vermeiden.
Link: https://ppv.piratenpad.de/checkliste
mitgeteilt von: MBR
In DE geht es langsam mit dem BEO voran, davon wird Televotia profitieren, da Tobias Stenzel in den Buvo gewählt wurde auf dem lezten BPT.
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"Protokoll der Sitzung vom 22. Oktober 2017":projects/statrev/wiki/Protokolle>Sitzung-2017-09-11
Abstimmungeingereicht von: ABR
Antragstext:
Da der Entwurf für den runden Stempel zu gross war, sind bei diesen die Ränder beschnitten.
Es sieht nicht gut und professionell aus.
deshalb stelle ich zur Abstimmung, ob wir die runden Stempel erneut zum Gesamtpreis von 33,12 CHF inkl. Versand bestellen wollen.
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7769
DiskussionABR ordert die runden erneut.
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen die eingeholten Offerten mit den folgenden Modalitäten zu genehmigen und als Versammlungsorte/-daten festzulegen.
Der Vorstand ist zu informieren, dass das PPV an den Samstagen vor den beiden PVs den selben Saal, der an den Sonntagen für die PVs verwendet wird, auch reserviert hat, damit der Vorstand politische Aktivitäten durchführen kann wenn er will.
Pro Tag kostet jeder der Säle etwas über 200 CHF. Es ist also preislich ein gutes Angebot. In Locarno sind wir direkt in der Jugendherberge, wo Übernachtung gut möglich ist. Chateau D'Oex ist touristisch gut erschlossen. Eventuell mit etwas Skifahren zu verbinden.
Wer informiert den Vorstand?eingereicht von: MBR
Statusbesprechung
MBR: Wir sind relativ gut dabei, wir können morgen dann quasi bestätigen und müssen nur noch die Daten in die Einladung einfügen. Unsere Administrative Angestellte (AA) übersetzt dann.
ABR: Rednerpult ist in arbeit.
Wie wollen wir das mit dem Übernachten und Verpflegung machen an den beiden PVs? Wollen wir das zentral Organisieren, oder machen wir den Leuten einfach Vorschläge und reservieren an der PV am Mittag in einem geeigneten Restaurant? Aber die Leute buchen individuell.
DiskussionSitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:32
Nächste Sitzung wird per Zirkulationsverfahren festgelegt.
mitgeteilt von: MBR
Der Vorstand hat beim PPV die folgende Parolenfassung per Urabstimmung beantragt: Ticket #7772 Antrag auf Urabstimmung über die Parole NoBillag
mitgeteilt von: MBR
Wir erhielten am 9. Dezember folgende Nachricht vom Vorstand:
Liebes PPV
Der Vorstand hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen eine Urabstimmung zur Parolenfassung betreffend die NoBillag-Initative zu beantragen.
Dabei wurde mehrheitlich der Wunsch geäussert, möglichst rasch elektronisch abstimmen zu können.
Piratige Grüsse
Stefan Thöni
Co-Präsident
Piratenpartei Schweiz
Ich habe diese Anfrage wie folgt beantwortet:
Guten Tag lieber Vorstand
Wir haben eure Nachricht vom 5. Dezember erhalten. Die in #7772 beantragte Urabstimmung werden wir entsprechend der VAR durchführen.
Zu eurem geäussertem Wunsch, dies elektronisch zu tun, müssen wir euch bedauerlicherweise mitteilen, dass diesem Ansinnen immer noch einige Steine im Weg liegen, wie den aufmerksamen Lesern der Protokolle des Televotia Teams nicht entgangen sein dürfte. Einerseits kämpfen Entropy und Exception immer noch mit dem GPG im ID Server, und dieses Feature ist zwingend für eine elektronische Abstimmnung bei der PPS, anderseits ist die Anbindung von VVVote noch nicht abgeschlossen, wenn ich korrekt informiert bin.
Die nächste Sitzung des Televotia Teams findet am 10.12.2017 um 21:00 CEST im NRW Mumble statt.
Freundliche Grüsse
Moira Brülisauer
Vizepräsident der Piratenversammlung
Piratenpartei Schweiz
mitgeteilt von ABR
Wir wurden von einem Piraten betreffend der Abstimmungsterminen angeschrieben, dass die Termine mal wieder schlecht gewählt seien bezüglich zu den Volksabstimmungsterminen. Ihr habt die Mails gesehen, ich denke, für uns gibt es diesbezüglich keinen weiteren Handlungsbedarf.
Protokoll der SItzung vom 20. November 2017
Abstimmungeingereicht von: Vorstand
Antragstext:
Der Vorstand hat am 8. Dezember einen Antrag auf Urabstimmung in Ticket #7772 gestellt. Auf Grund der Feiertage und Jahresende ist der Antragsteller damit einverstanden, wenn der Antrag als ab dem 13.12.17 als eingereicht betrachtet wird, woraus sich dann die folgenden Fristen ergeben:Zentrales Koordinationspad
Offene FragenSitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:31.
Die nächste Sitzung ist am 29.01.2018 in Real Life um 15:30 CET.
eingereicht von ABR
Antragstext
Ich habe endlich einen Meetingraum gefunden.
Office Lab Coworking Space Baslerpark
Baslerstrasse 60
8048 Zürich
Die Miete für 2h beträgt inkl. MwSt 55,35 CHF.
AbstimmungEin Mitglied hat uns die Folgende Information gesendet:
[....] Inhalt der Nachricht des Mitglieds nicht öffentlich
Der Nachricht war eine Kopie seiner notarielle Signatur-Authentifizierung beigefügt.
Wenn seine Adresse nicht auf dem Briefumschlag stand, kann es eine Weile dauern, bis er es von der Post zurückbekommt. Deshalb, da die Unterlage echt scheint, soll er für die Abstimmung bis zum 24.01.2018 abstimmen können, gemäss unser E-Mail vom 11.01.2018. Das Abstimmungsmaterial ist ihm zuzusenden.
Einzelbeschlussmitgeteilt von: MBR
Ich würde gerne eine Runde Lessons Learned machen zur Urabstimmung die wir Anfangsjahr durchgeführt haben.
DiskussionProtokoll der Sitzung vom 18. Dezember 2017
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Es begab sich, dass im Vorfeld der Urabstimmung 18.1 Rückmeldungen zur Akkreditierungsmethode "Einwohnergemeinde"/"Einwohnerkontrolle" an uns heran getragen wurde. Einerseits war da die Rückmeldung von einem Mitglied aus der Romandie, dass die Gemeindeverwaltung es ablehnte der Person die Identität zu bestätigung und diese Person deshalb zu einem Notar gehen musste und dies dann 40 CHF kostete. Eine andere Person hat uns jedoch die Rückmeldung gegeben, dass es dank der Identitätsbestätigung durcbh die Einwohnerkontrolle die Akkreditierung kostenlos vornehmen lassen konnte.
Es gilt nun zu entscheiden wie wir mit dieser Situation weiterhin umgehen und welche Massnahmen getroffen werden sollen.
Als soforte Massnahme auf die negative Rückmeldung wurde die Methode
"Einwohnerkontrolle" Anfang Januar aus dem Wiki, der Anleitung und dem Formular entfernt. Durch die spätere positive Rückmeldung stellt sich diese Massnahme dann wiederum in Frage. Deshalb hier dieser Antrag.
eingereicht von: MBR
Antragstext:Zudem beantrage ich, dass Stefan mit der unbegrenzten Verlängerung der Vereinsadresse beauftragt wird und dies seinem Nachfolger so übergibt.
Diskussioneingereicht von: MBR
Antragstext:
Es hat zu diversen Verwirrungen, Unklarheiten und hin und her geführt. Deshalb soll für die Parolenfassungen ein Fragentemplate geschaffen werden, damit das zukünftig klar ist,
Desweiteren soll Art B.3 nochmals in Erwägung gezogen weren, ob er so richtig gestaltet ist oder eine andere Formulierung vielleicht mehr Klarheit und Vereinfachung bringt.
Renato Sorry, dass ich dein Feedback hier nicht richtig gehandhabt und eingebaut habe. Ich war hier, weil ich mich irgendwie wieder mal überfordert fühlte, nicht in der Lage richtig zu reagieren. Deshalb habe ich nun vorgeschlagen Templates für Parolen zu machen, dann kann ich einfach abschreiben das nächste Mal. Stefan danke für die Erläuterungen. Renato überarbeitet artikel B Ziffer 3 und stellt dazu einen Antrag
Fragen:
Stimmst du staatlicher Vorlage XY zu?
Soll die PPS die Ja-Parole vertreten?
Soll die PPS die Nein-Parole vertreten?
eingereicht von: TMO
Antragstext:
Bonjour,
Je disponible pour accréditer les cartes de votes, Je trouve que seulement deux personnes qui peuvent faire ce travail pour la suisse romande et un peux faible.
Je me mets a votre disposions pour effectuer se travail, je peux également me déplacer facilement dans toutes la romande pour cela.
eingereicht von: TMO
Antragstext:
J'ai remarqué un problème de validation de mon document de vote.
Je demande la mise en place d'un bureau de vote pirate, qui a pour tache de valider les documents et d'effectuer la votation.
Il serai intéressant de faire le dépouillement le même jour publiquement pour garantir une votation transparente.
eingereicht von: MBR
Tasks bis zur PV:
eingereicht von von: MBR
Variatext:
Alex hatte mich beauftragt ein "Seal of the President of the Swiss Pirate Assembly" zu bauen. In Ticket #7766 findet ihr einige Vorschläge dazu.
MBR: Bei Jorgo steht noch Material, das PPS-Eigfentum ist, da müssten wir uns bald mal drum kümmern
ABR: Hab seit heute die Schlüssel vom Lagerraum, von mir aus Attacke Bonnanza, ich schreibe Jorgo an.
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 17:00.
Die nächste Sitzung ist am 05.03.2018 in Mumble um 21:00 CET online
mitgeteilt von: MBR
Da Stefan Thöni aus dem Vorstand ausscheiden wird und für das Piratengericht kandidiert arbeiten er und ich aktuell eine Nachfolgeregelung für die Versandscripte und BEO-Backend-Betreuung zu finden. Tobias Stenzel hat bereits zugesagt das zu übernehmen, mit einer zweiten Person (damit es nicht an einem hängt) sind wir in Kontakt.
mitgeteilt von: MBR
Gemäss der gestrigen Sitzung des Televotia Teams konnten beim ID Server bei der GPG Knacknuss, an der der Entwickler seit einem Jahr sich die Zähne ausbiss, geknackt werden. Es sind noch einige Dinge zu erledigen, aber es besteht Hoffnung, dass der ID-Server im für eine elektronische Urabstimmung notwendigen Leistungsumfang bis zur PV zum Testen bereitsteht. Diese neuen Funktionalitäten werden sehr intensiv getestet werden müssen.
Das Portal wurde nun auf Bootstrap 4 portiert und OAuth 2.0 Implementiert. Auch hier gibt es Anlass zur Hoffnung, dass wir an oder kurz nach der PV mit dem Alphatest endlich beginnen können.
mitgeteilt von: MBR
mitgeteilt von: MBR
Einladungstext zur Kandidatenbefragung wurde an alle Mitglieder (Partizipationsnewsletter) versendet, an der Vorstandssitzung bekannt gegeben und im Discourse erwähnt.
mitgeteilt von: MBR
Alle Mitglieder des PPV und die Beauftragten sollten nun über Sharelatex Accounts verfügen. Das Sharelatex erreicht ihr unter latex.savvy.ch. Bei Fragen zum Login bitte direkt auf Stefan zugehen.
Protokoll der Sitzung vom 29. Januar 2018
Abstimmungeingereicht von: MBR
eingereicht von: MBR
Antragstext:
„Tagesordnungsentwurf D“:
https://ppv.piratenpad.de/PV18-1-TO-create
eingereicht von: MBR
Diskussioneingereicht von: MBR
Antragstext:Das Feedback unserer Beauftragten mit Rechtskenntnissen/Jurastudium lässt sich wie folgt zusammenfassen: Die Statuten sagen nichts zu obiger Sache. Eigentlich müsste die Person da automatisch Richter bleiben, dies wäre bei staatlichen Gerichten so Usus. Jedoch stützen unsere Statuten das nicht, aber sie untersagen es auch nicht. Beide empfehlen in dieser Situation die Person durch die PV als Richter wählen zu lassen, auch wenn das nicht die schönste Lösung ist, sonst wäre eine Statutenänderung nötig.
Das PPV möge beschliesst dass in so einer Situation A.____ durch die PV als Richter gewählt werden muss, damit die Umstände für alle klar sind. Diese Beschluss gilt so lange die Statuten dahingehend nicht geändert worden sind.
Diskussioneingereicht von: MBR
Antragstext:
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7782
Ich beantrage folgende Änderungen in den Akkreditierungsinformationen
Anpassung auf Webseite:
*Verfügbarkeit kann nach Gemeinde und Kanton variieren; äquivalente Optionen im Ausland sind auf Zusehen hin akzeptiert.
2 Akkreditierung auf Papier
2.
Das Mitglied nimmt das Formular und seinen Ausweis zu einer Veranstaltung (z.B.
Stammtisch) mit oder begibt sich zur Post, einem Notar, der Einwohnergemeinde oder einer anderen Behörde.*
*Verfügbarkeit kann nach Gemeinde und Kanton variieren
Sternchen (alternativ auch eine Zahl) als Fussnote.
Diskussioneingereicht von: MBR
Antragstext:
https://projects.piratenpartei.ch/issues/7822
Art. B soll folgendermassen angepasst werden:
Alt:
Art. B
Übergangsbestimmungen Urabstimmung
1
Bis zur Fertigstellung der Urabstimmungssoftware nach Art. 24-26 wird die Urab-
stimmung nach Art. B durchgeführt. Art. B tritt bei Inbetriebnahme der Software
automatisch ausser Kraft.
1
Die Urabstimmung erfolgt brieflich und geheim.
3
Die Beschlussfassung erfolgt in Zustimmungswahl. Die zwei Abstimmungen über
Parolenfassungen nach Art. 6 Abs. 3 werden gleichzeitig durchgeführt.
Neu:
Art. B
Übergangsbestimmungen Urabstimmung
1
Bis zur Fertigstellung der Urabstimmungssoftware nach Art. 24-26 wird die Urab-
stimmung nach Art. B durchgeführt. Art. B tritt bei Inbetriebnahme der Software
automatisch ausser Kraft.
2
Die Urabstimmung erfolgt brieflich und geheim.
3
Die Beschlussfassung erfolgt in Zustimmungswahl.
3bis
Parolenfassungen werden nach Art. 6 Abs. 3 durchgeführt. Die zwei Abstimmungen erfolgen gleichzeitig.
Begründung: Klarer aufgetrennt, klarer formuliert, Absatzfehler korrigiert.
Template zu Art. 3bis:
Frage 1:
Nimmst du die Vorlage/Initiative «NAME_DER_VORLAGE/INITIATIVE» an? JA/NEIN
Frage 2:*
Soll die Piratenpartei Schweiz die in Frage 1 gefasste Parole bei einem Ja vertreten? JA/NEIN
Soll die Piratenpartei Schweiz die in Frage 1 gefasste Parole bei einem Nein vertreten? JA/NEIN
*2x Ja = generelle Stimmempfehlung, 2x Nein = generelle Stimmfreigabe
DiskussionSitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:44.
Die nächste Sitzung wird im Signal festgelegt
mitgeteilt von: KBR
Ich habe hier noch eine Info für das PPV. Der Vorstand entscheidet erst am nächsten Montag darüber, aber denke mir, dass für die Parolen im September eine Urabstimmung notwendig wird. https://projects.piratenpartei.ch/issues/7916
Für die Parolen gegen Ende November wird die PV182 im Tessin ideal sein.
mitgeteilt von: MBR
MBR war aus persönlichen Gründen während des Monats Mai offiziell abwesend.
Nach dem das PPV den Antrag von STH und JSP auf Urabstimmung bezüglich der Nichtvereinbarkeitsordnung nicht zugelassen hat, dies auf Grund einer Einschätzung seines juristischen Beauftragten, haben die Antragsteller diesen Beschluss vor dem PGer angefochten. (-> https://projects.piratenpartei.ch/issues/7886 )
Renato Sigg wurde vom PPV beauftragt (> https://projects.piratenpartei.ch/issues/7914), dieses vor dem PGer zu vertreten. Die Antwort auf die Klage wurde fristgerecht von Renato an das Gericht gesendet.
mitgeteilt von: ABR
Evtl. möchten von der POG einige Vorstände an der #PV182 teilnehmen.
Protokoll der SItzung vom 08. April 2018
Abstimmungeingereicht von: KBR
Antragstext:
Das PPV möge mit sofortiger Wirkung beschliessen, dass Kilian Brogli als Akkreditierungsberechtigter im Sinne der VARPPS benennt wird.
Begründung
Auf Platz Basel und im freien Kanton Aargau könnte ich nach einer Schulung/Instruktion die Akkredierungen für die PPV/PPS erledigen. Ich werde mir gerne das nötige Know-How aneignen, um die Leute korrekt zu Akkreditieren.
eingereicht von: MBR
Antragstext:
https://ppv.piratenpad.de/checkliste
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:25
Die nächste Sitzung wird ende Woche 28 beschlossen.
Beauftragte
mitgeteilt von: MBR
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen, die folgenden drei Anträge #7931, #7932 & #7933 zur Urabstimmung zuzulassen und die Abstimmung mit den folgenden Fristen durchzuführen.
Die Fragen werden in den Anträgen https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Parolenfassung gemäss dieser Vorlage noch ergänzt.
Nehmen wir den Antrag an?
Des Antrag wurde einstimmmig angenommen mit der folgender Änderung angenommen:
Das Präsidium der Piratenversammlung möge beschliessen, die folgenden drei Anträge #7931, #7932 & #7933 zur Urabstimmung zuzulassen und die Abstimmung mit den folgenden Fristen durchzuführen.
- Ankündigung der Abstimmung Mo. 30.07.2018
- Versand des Stimmaterials per A-Post 09.08.2018
- Versand des Stimmaterials per verschlüsselter E-Mail 10.08.2018
- Dauer der Abstimmung Mo. 10.08.-17.08.2018
- Auszählung ab (B-Postdauer + 2 arbeitstage für Weiterleitung) Di. 28.8.2018
Die Fragen werden in den Anträgen https://projects.piratenpartei.ch/projects/statrev/wiki/Parolenfassung gemäss dieser Vorlage noch ergänzt.
Nehmen wir den Antrag an?
Protokoll der Sitzung vom 5. Juli 2018
AbstimmungBleibt zu tun:
Diskussioneingereicht von: MBR
Antragstext:
Wie verfährt das Präsidium mit Personen, die aus der Piratenpartei Schweiz ausgeschlossen wurden, an öffentlichen Veranstaltungen (Piratenversammlung) und auf den in seinen Verantwortungsbereich fallenden IT Systemen (ID-Server & Discourse)?
Diskussion
ABR: Das PPV schliesst von Veranstaltungen prinzipiell von vornerein niemanden aus, solange diese Person an der Veranstaltung nicht auffällt. Sollte die Person jedoch stören, wird das PPV das Hausrecht durchsetzen.
eingereicht von: MBR
Antragstext:
Ich beantrage, dass wir auch die Identifikation durch die SBB zulassen, die machen das wie Post und Einwohnergemeinden: SBB
https://www.sbb.ch/fr/gare-services/services/autres-services/identification-client-cff.html
Tritt ab 17.8. in Kraft.
AbstimmungSitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 21:49.
Die nächste wird an der Auszählung festgelegt.
mitgeteilt von: MBR
BeschreibungBegründung
Weil dies das Stimmgeheimmnis verletzt.
mitgeteilt von: ABR
Beschreibung
Angebot von OfficeLab Zürich Altstetten für die Auszählung der UA am 28.08.:
"Hallo Alex
Herzlichen Dank. Das Meetingzimmer Post-B wäre frei und kostet 35.- pro Stunde und exkl. MwSt. Der Raum eignet sich für 4 Personen, 5 Personen haben Platz, jedoch wird es ziemlich eng.
Bitte lass mich wissen, ob wir dir den Raum reservieren dürfen.
Gruss
Tim"
Die Urabstimmung wurde am 28.8. ausgezählt, die Resultate wurde auf den Webseiten publiziert.
mitgeteilt von: DCE
Tagesordnung der PV 18.2 im WIki
https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/PPS-PV-2018-09-30%3ETO
mitgeteilt von: ABR
Alex hat die Rückmeldung von Fredu erhalten, dass der dann in Italien ist und nicht an die PV kommen kann. Er hatte dem Vorstand angeboten, dass er das Material zur Verfügung stellt. Aber keiner vom Vorstand will sich um das Streaming kümmern. Also wird es kein Streaming geben, das PPV hat dafür keine Kapazitäten.
Protokoll der Sitzung vom 4. August 2018
Abstimmungeingereicht von: MBR
Antragstext:
Das PPV möge beratschlagen wann und wo die PV im 2019 stattzufinden haben.
DiskussionBetreff: PV 2019 und mögliche Daten und Wünsche
ahoy Alexander
vielen Dank der Nachfrage betreffend den PVs im 2019
Die PPS der Piratenpartei wünscht sich resp. macht Vorschlag für folgenden Daten für die PVs im 2019: 30. März 2019 sowie 21. September 2019
Entsprechendes "Ticket dazu": https://projects.piratenpartei.ch/issues/7859
- Ideal wäre immer 5-7 Wochen vor Abstimmungstermin. Auch wichtig, dass PV191 im 1Q 2019 statt finden muss.
- zentral oder irgendwo wo NR-Wahlen mediale Unterstützung brauchen
- Im Sommer und als Wahlauftakt auch das 1o Jahre Jubiläum sowie Sommerkongress im Juli 2019 denkbar
Danke nochmals für Eure Nachfrage. Für weitere Fragen und Informationen stehe ich Euch gerne zur Verfügung.
piratige Gruesse
Kilian
Sitzung wird durch den Sitzungsleiter geschlossen um 20:43.
Die nächste Sitzung wir per Signal festgelegt.
Checkliste PV 18.2
Gemäss Artikel 2 Absatz 1 des Reglement des Präsidiums der Piratenversammlung (PPVR) organisiert das Präsidium seine Kernaufgaben in Ressort. Es bestehen gemäss Beschluss vom xx folgende Ressorts.
Verantwortlicher: Moira
Verantwortlicher: Daniel
Verantwortlicher: Alex
Verantwortlicher: Moira
Verantwortlicher: Daniel
Unsere Sitzungen finden in der Regel in Mumble statt.
Wenn du an einer Teilnehmen möchtest, sende bitte kurz ein Mail an moira.bruelisauer at piratenpartei dot ch
Information text blabla
Antragstext
DiskussionAntragstext
DiskussionSitzung wird durch den Sitzungleiter um hh:mm geschlossen.
Die nächste Sitzung findet - falls wir noch existieren - am 17.02.2013 um 21:00 CEST statt.
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DiskussionAntragstext
DiskussionSitzung wird durch den Sitzungleiter um hh:mm geschlossen.
Die nächste Sitzung findet am dd.mm.yyyy um 21:00 CEST statt.
Dieses Dokument versucht eine objektive Vergleichsbasis zwischen den verschiedenen Strukturänderungs-Vorschlägen an der PV (PV#1 2014) in Bern zu bieten.
(!) Beachtet dass eine Ablehnung sämtlicher Vorschläge ebenfalls eine valide Option darstellt.
Dies ist eine übersicht der aktuell vorliegenden
| ID | Antrags Nr. | Antragskürzel | Antragsname | Antragsteller |
|---|---|---|---|---|
| 1 | #9999 | EXC_SS | Statutenänderung Strukturreduktion | Stefan Thöni |
| 2 | #19999 | MBR_ABC | Statutenänderung ABC | Moira Brülisauer |
| 3 | #29999 | PGL_DEF | Statutenänderung DEF | Pascal Gloor |
Sollte ein Antrag vergessen worden sein kann via antkom@piratenpartei.ch Kontakt aufgenommen werden.
Ticket URL:
Forum URL:
Eingereicht von: Stefan Thöni
Spezielles: Ordnungsmassnahmen, Urabstimmung brieflich...
| Die Sektion darf | Aktuell | EXC_SS | MBR_ABC | PGL_DEF |
|---|---|---|---|---|
| vom Zweck der PPS abweichen |  |
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| den Zweck erweitern | |
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| vom Parteiprogramm der PPS abweichen | |
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| von Positionen der PPS abweichen | |
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| eigene Positionen fassen | |
|
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| von Parolen der PPS abweichen | |
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|
| eigene Parolen fassen | |
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| Die Sektion kan.... | Aktuell | EXC_SS | MBR_ABC | PGL_DEF |
|---|---|---|---|---|
| Nicht-PSS Mitglieder aufnehmen | |
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| Mitglieder aus der Sektion ausschliessen | |
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| Mitglieder selbst verwalten | |
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| Mitglieder durch die PPS verwalten lassen | |
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| Mitgliederbeiträge festlegen | |
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| Mitgliederbeiträge einziehen | |
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| Beiträge durch dei PPS einziehen lassen | |
|
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|
In Klammer ist die aktuelle Besetzung angegeben
| Personalbedarf | Aktuell | EXC_SS | MBR_ABC | PGL_DEF |
|---|---|---|---|---|
| Vorstand | 10(?) | 10 = 2 + 1 pro Sektion | 0 | 0 |
| GPK | 4(?) | 0 | 0 | 0 |
| Antragskommission | 10 (3) | 0 | 0 | 0 |
| Piratengericht | 7(3) | 5 | 0 | 0 |
| Versammlungspräsidium | 0 | 3 | 0 | 0 |
Der Wert gibt die Seitenanzahl an.
| Dokument | Atkuell | EXC_SS | MBR_ABC | PGL_DEF |
|---|---|---|---|---|
| Statuten | 18 | 5 | ? | ? |
| Ordnungen | 4 | 0 | ? | ? |
| Reglemente | 20 | (3) | ? | ? |
Es gibt gute Neuigkeiten. Was lange währt wird endlich gut. Die ersten beiden Televotia-Teilsysteme können getestet werden. Wir gehen mit dem Televotia-ID-Server und dem Televotia Discourse in den Pirate-Betatest.
Du wirst bald eine E-Mail von unserem ID-Server mit dem Invitationcode erhalten. Diesen klickst du an und wirst dann auf die Registrierungsseite des ID-Servers weitergeleitet. Dort registrierst du dich bitte. Danach erhältst du eine E-Mail, in der du gebeten wirst, die Mailadresse durch anklicken des mitgesendeten Links zu bestätigen. Als drittes erhälst du eine Bestätigungsmail über die erfolgreiche Registrierung beim ID-Server.
Nun kannst du dich unter https://discourse.piratenpartei.ch mit dem Account, den du beim ID-Server erstellt hast, für Discourse registrieren. Dazu klickst du oben rechts auf "Anmelden". Dann wirst du aufgefordert, deine Mailadresse anzugeben, einen Benutzernamen sowie einen Anzeigenamen zu wählen. Danach klickst du auf "Neues Benutzerkonto erstellen". Nun erhaltst du eine E-Mail zur Bestätigung der E-Mailadresse des Discourse-Benutzerkontos. Danach kannst du dich bei Discourse über den "Anmelden"-Knopf ganz normal anmelden.
Televotia setzt sich aus insgesamt vier Teilsystemen zusammen: ID-Server, Discourse, Portal und VVVote.
Der ID-Server ist das Single-Sign-On-Modul von Televotia. Es sorgt dafür, dass du dich bei allen Televotia-Teilsystemen mit dem selben Benutzernamen und Passwort anmelden kannst.
Discourse ist das Diskussionsforum von Televotia und wird auch als parteiweites Forum dienen.
Das Portal wird das ganze Antragstellen und Antragshandling handhaben. Aus dem Portal werden die Anträge an das vierte Teilsystem übergeben.
Das VVVote ist das anonyme Abstimmungsmodul von Televotia. Die Anträge werden aus dem Portal an das Abstimmungsmodul übergeben. Dort wird dann über die Anträge abgestimmt.
Für die Benutzung von Televotia gelten neben den Statuten und dem Versammlungs- und Abstimmungsreglement noch die folgenden speziellen Nutzungsbedingungen: https://discourse.piratenpartei.ch/tos. Diese bitte sorgfältig durchlesen.
Bei Fragen und Problemen kannst du dich direkt an den Piratensupport wenden. Den Piratensupport erreichst du per E-Mail über support@piratenpartei.ch und auf Twitter unter @pirate_support.
Wir freuen uns mit dir darüber, dass es bei unserem Urabstimmungssystem nun vorwärts geht.
Piratige Grüsse
Daniel, Moira und Alex
Tout vient à point à qui sait attendre: nous vous ramenons de bonnes nouvelles du front des nouveautés! Les deux premiers sous-systèmes de Televotia, Televotia-ID et Televotia Discourse peuvent désormais être mis à l’épreuve du Pirate Betatest.
Vous recevrez bientôt un code d’invitation de notre serveur d’identification. En cliquant sur le code, vous serez redirigé sur la page d’enregistrement du serveur d’identification, où vous serez prié de vous enregistrer. Vous recevrez ensuite un courriel vous permettant de confirmer votre adresse électronique en cliquant sur le lien proposé. Vous recevrez enfin un courriel confirmant la réussite de votre enregistrement sur le serveur d’identification.
En passant par https://discourse.piratenpartei.ch, vous pouvez dès à présent vous enregistrer sur Discourse au moyen du compte que vous avez créé dans le serveur d’identification. Dans un premier temps, cliquez sur « S’inscrire » en haut à droite de la page. Il vous sera alors demandé d'entrer votre adresse électronique et de choisir votre nom d’utilisateur ainsi que le nom sous lequel vous serez actif dans Discourse. Vous pourrez ensuite cliquer sur « Nouveau compte utilisateur ». Vous recevrez alors un courriel de confirmation de l’adresse électronique rattachée à votre compte utilisateur Discourse. Par la suite, vous pourrez vous connecter à Discourse simplement en cliquant sur l’onglet « Se connecter »
Televotia est composé de quatre sous-systèmes: ID server, Discourse, Portal et VVVote.
Outre les dispositions des statuts et du Règlement d’Assemblée et de Votation, les conditions particulières d’utilisation spécifiées à l’adresse ci-après s’appliquent à l’utilisation de Televotia: https://discourse.piratenpartei.ch/tos. Merci de lire attentivement ces dernières.
En cas de question ou de problème, vous pouvez vous adresser directement au support pirate. Le support pirate peut être joint par courriel (support@piratenpartei.ch) ou par twitter (@pirate_support).
En espérant que les avancées de notre système de votation de base vous réjouissent autant que nous, nous te présentons nos salutations pirates.
Daniel, Moira et Alex
Einladungstext DE
Liebe Piraten
Das Präsidium der Piratenversammlung und das Social-Event OK möchten euch ganz herzlich zum Urabstimmungssoftware-Schulungsevent am 23.1.2016 in Basel einladen. Wir beginnen um 10h CET. Dort werden wir auch für Urabstimmungen akkreditieren.
Am Testevent werden wir den ganzen elektronischen Beschlussfassungprozess durchspielen und testen.Auch können wir dort direkt den nötigen Support bei auftretenden Schwierigkeiten bieten. Tobias Stenzel, unser Entwickler, ist am 23.1. in der Schweiz und wird am Event zugegen sein, so können allfällige Fragen bei Bedarf auch direkt mit Tobias geklärt werden.
Eckdaten:Bitte mit dem öffentlichen Verkehr anreisen. Anreise via Basel Bad. Bahnhof. Ab Bad. Bahnhof mit der Tram Linie 6 Richtung "Riehen Grenze" bis Riehen Dorf.
Mitbringen:Die Akkreditierung kann via Formular oder mittels reinem Keysigning und per Email erfolgen. Ihr benötigt dazu den Fingerprint eures Publickeys und einen amtlichen Lichtbildausweis (ID, Pass, Ausländerausweis, Führerschein) (GA und co werden NICHT akzeptiert). Weitere Informationen zur Akkrediterierung gibts hier: https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/UA
Die Verpflegung erfolgt individuell.
Wir freuen uns, euch alle in Basel zu sehen und hoffen auf zahlreiche Teilnahme.
Freundliche Grüsse
Für das Präsidium der Piratenversammlung und das OK Socialevent
Moira Brülisauer
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Invitation FR
Cher Pirate,
La présidence de l'Assemblée Pirate et le "Comité d'organisation du Social Event " ont le plaisir de vous inviter à notre journée de test et de formation sur le programme de vote électronique, qui aura lieu à Bâle le 23 janvier 2016. Nous commencerons à 10h. L'évènement durera environ jusqu'à 17h.
Durant la journée du 23 janvier, nous pourrons faire fonctionner et tester l'ensemble du processus. Nous aurons également l'opportunité de demander le support nécessaire pour les éventuelles difficultés rencontrées : Tobias Stenzel, notre développeur, sera justement le 23 janvier en Suisse et participera à cette journée Nous pourrons de cette façon aussi clarifier directement avec lui les questions en suspens.
RENDEZ-VOUS
Venez s'il vous plaît avec les transports publics. Depuis la Gare allemande Bâle (Basel Bad. Bahnhof) vous prenez la tram ligne 6 direction "Riehen Grenze" jusqu'à la station "Riehen Dorf.
A prendre avec vous :
L'accréditation peut être faite soit via le formulaire ad-hoc ou en utilisant une clé signée vérifiée par E-mail. Il vous faut pour ça disposer de l'empreinte digitale ("fingerprint") de votre clé publique et d'une pièce d'identité officielle, telle que carte d'identité, passeport, permis pour étranger, permis de conduire (les Swiss Pass ou autres cartes émises par des sociétés ne sont pas valables). Des informations supplémentaires concernant l'accréditation peuvent être trouvées ici (en allemand) : https://projects.piratenpartei.ch/projects/agenda/wiki/UA
Le repas sera organisé individuellement.
Nous espérons vous rencontrer nombreuses et nombreux à cette occasion.
Avec nos meilleures salutations,
Pour la présidence de l'Assemblée Pirate et le "Social Event OK"
Moira Brülisauer
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https://projects.piratenpartei.ch/issues/7772
Wir haben eine Urabstimmung zu machen.
Eingangs des Antrag: 5.12.2017
Ankündigung bis: 26.12.2017
Gegenanträge bis: 30.12.2017
Spätester Start der Abstimmungsphase: 2.1.2018
Ende der Abstimmungsphase: 9.1.2018
Wann muss die Person stimmrecht haben, damit Sie an der UA Teilnehmen darf?
Informationen und Events zum Thema Urabstimmung.
Alles Technische und dessen Dokumentation ist im Entwicklungsprojekt zum Urabstimmungssystem nachzulesen.
Die offiziellen Dokumente und Reglement haben wir für euch im Wiki des PV Projekts zusammengestellt.